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KrmkenoeiM MMM We^ks-^ ÄnWye!: »7. Zahrgang grettaz den Sl. Dezember IS28 nachmittags 2S7 M Neichsregierung leine Rede sein Yann. mit der Feststellung verbinden zu sollen, das; selretär de- Rctchsverkehrsministeriums bei ", Ein besonderer Faktor ist der demnächst zu er- (gez.) Müller. Z l das Reichsbahngericht für erforderlich hält, scheinen dein Reichsbahnkommissar ebenfalls L § s- Z er- im DentfGIandS ErfWwngSiviNe Halbjahresberichte der Daweskommissare und Treuhänder lediglich die Möglichkeit erwogen wurde, ant folgenden Tage in der Hauptsache zu ver handeln. Unter diesen Umständen konnte nicht erwartet werden, daß der mit den politischen Entschließungen nicht vertraute Sachreferent des Reichsverkehrnninisteriums, der zur Vertretung in der Hauptsache nach Leipzig entsandt war, über politische Gründe der Reichsregierung in öffentlicher Sitzung Aufschluß geben würde. Es Ihre an ihn gerichtete Beschwerde vom 16. Dezember 1926. Das Reichskabinett beehrt sich folgendes hinzuzufügen: dem Reichsgerichtspräsidenten durch Reichskanzler Müller übersandt worden, der namens der Reichsreglerung nachstehendes Schreibe» bekgefügt hat: „In der Anlage übersendet die Neichsregie- rung Ihnen Herr Nekchsgerichtspräsident dit Entscheidung des Herrn Reichspräsidenten aus Neparationsagenton pünktlich erfolgen konnten. Hinsichtlich der Entwicklung der einzelnen Ein- nahmequellen wird ausgcführt, daß das Absmkon des Zollaufkommens für das gesamte Jahr einem Ueberschuß des Aufkommens aus den anderen Einnahmequellen die Wage Halton dürfte. Der Bericht des Treuhänders für deutsche Jntmstrieobligationcn über die Zeit vom 1. September 1927 bis zum 81. August 1928 gibt eine Darstellung über die zur Durchführung des Jndustriebclastungsgesetzes getroffenen Maßnahmen und bringt ferner einige Mitteilungen über dis Entwicklung der belasteten Unternehmungen und über die industriell« Pro duktion im allgemeinen. Zusammonfassend wird festgestellt, daß sich der Wiederaufstieg der industriellen Produktion m l MUUmrler Höhe elnlpaM, üö mm breit) 7',, WemUg, Im SIeda!Uon»l-U 7> mm beeil) 20 MemU^ MMle Anzeigen glvd del Nu^Oe j» bejahten. NUi Nachtuel» und Äermlliluug 2» Pf-nnl, Sondergeböhr. — fför lchwlerlge Sa,arten, del NukUn- dlgunge« mehrerer «ultrnggcber In einer Anzeige und del pl-d»orlchrtUe» Ausschlag. Bel gröberen Auslrögen uud Im M-dcc-olung«abdrmk ltr. möblgung nach seslstehcnder Staffel. Ein offtziMes RüMrmsMMG veS IreiGSseriGtSprüsiSentem Dr. Simons am Sonnabend beim Reichspräsidenten Gouverneur der Bank von Frankreich Moreau die Delegation führen und anstelle des Universitäts- Professors Allir der frühere Direktor für Fonds- bewegung im Finanzministerium Parmentier treten wird. Parmentier war bereits Delegierter Frank reichs im Daweskomktee und vertritt Frankreich auch im Transferkomitee. Er ist der intimste Freund Owen Poungs, der Amerika in Genf vertrat und vielleicht auch im neuen Sachverstän- digenausschuß vertreten sein wird. Hs jjUMchtWt LMM ist dar M MWMHmg »er MW« Mamstmachuüge» der LwW, s« MchgtiW» un» der StMiatr zu zrMeaSerg unö der Eemelnds Niederwiesa dehsrdlIHerselS beWmmte BM «diatidasdri« md»«tag: «.».«-»der, «.Mft MSsrg sm.) in isrMeaderg. »ermi«srtW fti die RedMM: einschließlich 1925 schulpflichtig wurden, blieb durchschnittlich unter 700090, d. h. nur wenig mehr als die Hälfte der Zahl aus don früheren Jahren. Davon v-ird auch der Wohnungsmarkt in einer späteren Periode beeinflußt werden. Wie immer sich die Zukunft entwickeln mag, sicher ist, daß die Gegenwart noch gänzlich unter dem Druck des augenblicklichen ernsten Kapital- defizits steht. Demgegenüber ist es eine glück liche Erscheinung, daß die Position der Reichs bank sich fortwährend wieder hat festigen können und jetzt kräftiger ist als in irgendeinem anderen Zeitpunkt der letzten vier Jahre. DK EiMWfunk der ReMalionstonferenz Heute Bekanntgabe des Kompromisses Paris, 20. 12. Halbamtlich wird bestätigt, daß die zwischen don Alliierten und Deutschland über den Zusammentritt des Sachverständigen- ausschusses erzielte Einigung nicht in einer schrift lichen Antwort an die Neichsrogiorung bestätigt, sondern durch ein gleichzeitig in den verschiedenen Hauptstädten am 'Freitag veröffentlichtes Kom munique der Oeffentlichkcit mit allen Einzelheiten bekanntgegcben wird. DK Einladung Amerikas zur Teilnahme am Kachverständigen'Ansdhutz Paris, 21. 12. (Funkspruch.) Nach den letzten Nachrichten wird die Einladung Amerikas zur Teilnahme an den Arbeiten des Sachver ständigenausschusses im Lause des heutigen Frei tags in Washington durch don Botschafter Eng lands in seiner Eigenschaft als Dopen dos dip- komatischon Korps im Namen der deutschen und der alliierten Regierungen erfolgen. Da das Staatsdepartement benachrichtigt wurde, rechnet man damit, daß die Antwort in Kürze erfolgen und bejahend ausfallon wird. Was die Zusammensetzung der französischen Delegation betrifft, so steht jetzt fest, daß der Z S Der Ausstand In Asghaaistan Komno, 20. 12. Wie aus Moskau gemeldet wird, hat das Außenlommissariat einen eingehen-- den Bericht über die Lage in Kabul erhalten. Danach wurde die afghanische Hauptstadt am 14. Dezember von einer Gruppe Aufständischer besetzt, die von ihren in der Stadt befindlichen An hängern unterstützt wurden. Die Aufständischen seien bis zur türkischen und italienischen Ge sandtschaft oorgcdimngen und hätten diese be schossen. 36 Stunden lang hätten die Aufstän dischen das Zentrum der Stadt gehalten. Erst am 16. Dezember seien sie von den Regierungs truppen unter persönlicher Führung Amanullahs nach Norden abgedrängt worden. Die Aufstän dischen hätten sich dann verschanzt und leisteten nunmehr den Regierungstruppen erheblichen Wi derstand. Am 17. Dezember hätten die Re gierungstruppen mit Unterstützung von Flugzeu gen und Artillerie einen neuen Angriff nntev- nommcn, um die Aufständischen aus dem Tak Bagu Matu zu verdrängen. Die Ncgierungstrup- pen hätten dabei erhebliche Verluste erlitten. Der Bericht schließt mit der Behauptung, daß den Vorgängen erhebliche Bedeutung beimmessen sei und daß sich das Schicksal Amanullahs schon in den allernächsten Tagen entscheiden müßte. Ein weiteres Telegramm des Botschafters der Sowjet Union in Kabul, das an Litwinow ge richtet ist, besagt, daß die Sowjetbotschafy während der ganzen Zeit der Kämpfe ihre Ar beite» nicht unterbrochen habe. Die "Mitgliedes der ausländischen Vertretungen in Kabul seie^ wohlauf. Die Stadt sei ohne Licht, da die Auf ständischen das Elektrizitätswerk zerstört hätten. In der Stad! werde zur Zeit nicht gekämpft. Weitere Kämpfe zwischen den Aufständischen und den Regierungstruppen seien jedoch zu erwarten. London, 20. 12. In Nen Dellst sind am . Donnerstag Meldungen aus Kabul cingctrosseu. Do» rngedtnil au ledem tüierlla,: « Abholung I« den «uögnbestelle» der «lad, ».00 VN . In deu «nögnbe- stulnn ded Landbejlrkcö ir.lo Mk.. ki Huiragung Im Sladtneblel 2.1s MI , bei Lulrngung im Ssndgeblrl S.2O MI. UnchenlnrtenSSPIg., UIujelnummerlOPtg.. SonnabcnduummerSOPlg. W*ftsch,N«I,o»t»: LNbilg Mui. «»n»»tnde«tr<>k»»t»i grauleuderq. F»»nspr,ch»r Sl. K«l,gra»>nr,> raaeblnti yrnnkendernlachlen. Kurzer Tagesspiegel Im Streit zwischen dem Reichsge richts p rä si d ent en und der NekchK- regierung hat sich der Reichspräsident aufl Seiten der Neichsregierung gestellt. Der Reichsgerichtspräsident Dr. Simons erklärte am Donnerstag der Presse, daß er unter dem 16. Dezember sein Rücktritts!- gesuch cmgercicht habe. Am Donnerstag wurden die Berichte der aus Grund des Dawespkanes eingesetzten Kom missare und Treuhändler an die Reparationst- kommifsion veröffentlicht. Der Bericht Parkest Gilberts wird in den nächsten Tagen veröffent licht werden. Dr. Stresemann traf am Donnerstag aus! Lugano kommend wieder in Berlin ein. Das G eneralsekretarkat des Völ kerbundes veröffentlicht eine zusammenfassends Darstellung über die einzelnen Etappen des diplo matischen Notenaustausches und der Verhand lungen vor dem Völkerbundsrat zur Beilegung des Konfliktes zwischen Paraguay und Bolivien, Im Befindendes englischen Königs wird nunmehr eine entscheidende Wendung zum besseren festgestellt. In den Kreisen der König lichen Familie wird eine betonte Zuversicht an den Tag gelegt. Der bolivanische Senat hat der Be» mittelung der panamerikanischen Konferenz im! Streite mit Paraguay zugestimmt. Nach einem türkischen Bericht ist in Angora zwischen dem türkischen Außenminister und dcni italienischen Unterstaatsssekretär Grandi eine vollkommene Einigung über die schwebenden Fragen erzielt worden. Ter Papst zelebrierte am Donnerstag anläß lich der Feier seines 50jährigen Prie'terjubiläums eine stille Messe. Beim Ein- und Auszug aus der Kirche wurden dem Papst Huldigungen dar gebracht. Reichspräsident und Reichsreglerung an Dr. Simons Berlin, 21. 12. (Funkspruch.) Die Be schwerde des Neichsgerichtspräsidenten Dr. Simons an den Reichspräsidenten in der zur Zeit vor dem Staatsgerichtshof schwebenden Streitsache wegen der Besetzung der Stellen im Verwaltungs- rat der Deutschen Neichsbahngesellschaft hat der Reichspräsident durch nachstehendes Schreiben be antwortet : Sehr geehrter Herr Reichsgerichtspräsident! Ihre Beschwerde vom 16. Dezember in der zur Zeit vor dem Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich schwebenden Streitsache wegen der Besetzung der Stellen im Verwaltungsrat der Deutschen Neichsbahngesellschaft hat mir Anlaß gegeben, den Sachverhalt im allgemeinen und die Entscheidung der Reichsregierung über die Wiederbesstzung der vier frei gewordenen 'Stellen vom 14. T-ezember im besonderen ein gehend nachzuprüfen. Nach dem Ergebnis dieser Nachprüfung bin ich der Auffassung, daß die Rekchsregierung verfassungs- und pflichtgemäß gehandelt hat, -aß insbesondere weder ein Eingriff in die ver- llassungsmäßigs Tätigkeit des Staatsgerichts- Hoses noch irgend eine Minderung der Autori tät seiner Gerichtsbarkeit vorliegt. Zu einer förmlichen Entscheidung über die Beschwerde erachte ich mich aus verfassungs rechtlichen Gründen nicht für zuständig. Mit der Versicherung meiner vorzüglichen 'Hochachtung und mit freundlichen Grüßen bin ich Ihr sehr ergebener (gsz.) v- Hindenburg. Diese Entscheidung des Reichspräsidenten isst Berkin, 81. 12. (Funkspruch.) Amtlich wird Egetellt: Reichspräsident von Hindenburg hat den Neichsgerichtspräsidenten Dr. Simons in einem persönlichen Schreiben gebeten, baldmög- kichst nach Berlin zu kommen, um don zwischen der Neichsregierung und dem Staatsgerichtshof entstandenen Konflikt und zugleich das inzwischen «ingegangsne Rücktrittsgesuch des Reichsgerichts- Präsidenten zu besprechen. Der Neichsgerichts- prä ident Dr. Simons hat mitgeteilt, daß er zu diesem Zweck morgen beim Herrn Reichspräsi denten sich einfinden wird. Vergleich mit anderen großen Eissnbahnverwal- tungen übermäßig hoch. Tas Ergebnis der ersten Monate des Geschäftsjahres 1928 schließt mit einem Fehlbetrag von 1,3 Millionen. Tie Ge sellschaft rechnet damit, daß die Betriebsrechnung für das ganze Geschäftsjahr nahezu ausgeglichen sei oder höchstens einen Fehlbetrag von etwa 20 Millionen ausweissn wird. Der Treuhänder für die deutschen Eisendahn obligationen bezieht sich auf seine Ausführungen vom Juni dieses Jahres, worin er die Aufstellung eines genauen und endgültigen Fruanzprogramms für die Neichsbahngesellschaft forderte. Aus der daraufhin von der Generaldirektion der Gesell schaft ausgearbeiteten Denkschrift über die Be träge, die km Laufe der nächsten acht Jahre unbedingt verausgabt werden müssen, hebt der Treuhänder hervor, daß die Generaldirektion zu der Annahme gelangt ist, es werde im Jahre 1929 wahrscheinlich möglich sein, 113 Millionen Anlagezuwachs aus Betriebseinnahmen zu decken. Der Bericht des Kominissars für die ver pfändete» Einnahme», der sich auf die letzten fünf Monats des vierten Zahlungsjahres bezieht, teilt mit, daß im Imst 1928 der Reservefonds in Höhe von 100 Mik- Ikonen Goldmark durch «ine Schlußzahlung voll aufgefüllt würdr und die Ueberweisungon an den Gewaltsamer Optimismus Berkin, 20. 12. Heute wurden die amtlichen Halbjahresberichte 8er auf Grund des Dawes- planes eingesetzten Kommissare und Treuhänder an die Neparationskommisskon, die sich im wesent lichen mit dem am 31. August 1928 zu Ende gegangenen vierten Reparationsjahr beschäftigen, veröffentlicht. Ter eigentliche Jahresbericht Par ier Gilberts wird erst in den nächsten Tagen ver öffentlicht. Der Kommissar bei der Deutschen Reichs bahngesellschaft stellt in seinem Bericht fest, daß die Gesellschaft ßhre Reparationszahlungen pünktlich besorgt habe. Zu den 660 Millionen Goldmark, mit denen im vierten Dawesjahr der Gesamtbetrag der Nor- maljahresleistungon für Zinsen und Tilgung der Reparationsschuidverschreibungen erreicht wurde, sind noch 290 Millionen aus den Einnahmen an Beförderungssteuer hinzugekommen. Tie Mehr- Einnahme aus dieser Steuer ist in Höhe von rund 84 Millionen dem Reiche zugeflosssn. Ter Reichsbahnkommissar beschäftigt sich ein- gehend mit der Kritik, daß die Ausgaben der Reichsbahn für Erneuerung und ihre Tilgungen unzureichend seien. Er kommt nach einem Ver gleich mit den Eisenbahnen der Nachbarländer zu dem Ergebnis, daß die Reichsbahn die Erneue rung ihrer Einrichtungen auf wenigstens ebenso beiriedigende Art sicherstellt wie die ihr benach barten Eisenbahnen. Tis Abschreibungen, die Die Gründe durch die die Neichsregierung der Periode 1926/27 im Berichtsjahr.1927/28 gezungen wurde, di« Besetzung der Stellen gehalten habe. Man könne daraus schliezsn, daß der Mitglieder des Eisenbahnverwaltungsrates dis deutsche Industrie einen zufrred enstel- am 14. dieses Monats vorzunehmen, sind Ihnen lenden Geschäftsgang zu verzeichnen hatte inzwischen bekanntgeworden. Die Ernennung und im ganzen don bereits erreichten hohen Siand nmßte an diesen: Tage erfolgen, weil sonst Pch erhalten hat. Diese Feststellung findet eme schwere Schädigungen der Reichsbelange von weitere Stühe einmal in der Tatsache, daß dre der Neichsregierung befürchtet werden mußten. > Arbeitskosenzahl in der fraglichen Perrode prv- Sie bittet Sie daher, davon Kenntnis nehmen zsntual geringer war als diejenige der Perrode zu wollen, daß von einer Mißachtung der 1926/27, ferner in der Steigerung des Erports Autorität des Staatsgerichtshofes durch di« von Fertigfabrikaten. Außerdem lregen die bis- Neibsregierung keine Rede sein Hann. her für das Geschäftsjahr 1927/28 veroffont- Die Reichsregierung glaubt, diesen Hinwei- lichten Bilanzen erkennen, daß die zutage getre- -.st „„ß tsn« Steigerung der er^ekten Ge- eine Frage nach den Gründen dem Staats-1 w inn e der industriellen Unternehmungen srch m -- ----- . diesem Jahre werde aufrecht erhal ¬ lten können. Der Kommissar bei der Neichsbank wird, daß sie ihm in keiner Weise die Achtung wartende Rückgang des Angebots von neuen Ar- und das Vertrauen versagt hat, die ihm ge- beitskräften, der 'eine Folge des Geburtenaus- bühren. ! falls während der Kriegsjahre sein wird. Die Genehmigen Sw Herr Reichsgerichtspräsident j Zahl her Kinder, die in den Jahren 1922 bis die Versicherung meiner vorzüglichen Hochach> ' - — - — ' tung mit der ich bin. Ihr sehr ergebener seinem Telephongespräch mit Ihnen Her«. Reichsgerichtspräsident nicht gestellt worden ist, s daß vielmehr-bei diesem Gespräch von Ihnen veröffentlicht seinen Bericht für die Zeit vom 1. September 1927 bis 31. August 1928. In den Schlußbetrachtungen heißt es u. a.: Beim Ver gleich der jetzigen Lage mit der vor vier Jahren ist ein sehr großer Fortschritt zu konstatieren, so wohl hinsichtlich der Entwicklung des Wirtschafts lebens im allgemeinen als auch in der Lage der Neichsbank im besonderen. Weniger günstig als im übrigen Wirtschaftsleben — obschon hier und - da eine Besserung festgestellt werden kann — bedarf nicht der Hervorhebung, daß auf eine bleibt die Lage kn der Landwirtschaft, Anfrage bei der Reichsregierung jede erbetene ' wo die Möglichkeiten, den hohen Zinsfuß inner- Aufklärung erfolgt wäre. halb der Betriebe selbst zu kompensieren, oder Die Neichsregierung ist davon überzeugt, daß aber die hohen Zinslasten auf den Konsumenten auch der Staatsgerichtshof für das Deutsche abzuwäben, bedeutend geringer sind. Reich den vorstehenden Darlegungen entnehmen ' ----- - ---
