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KankenbaM TagÄIatt : Taneblatt Frankenberüsachsen. F- 172 87. Mrzmg Anter unseren Bcfiirchtungen Recht gegeben. noch nicht amtlich angckündigt. Sofern die Außen- einschlies-en soll. Sunimen Gleichzeitig damit sollen die Forderungen der bub toire" setzt sich ain Mittwoch Gustavs Herve mit der französischen Rechten auseinander, die seines Versöhnungspolitik mit Deutschland mit dem Hin-t keine Einigung zustande gekommen sein sollte. Auf jeden Fall würde das Finanzkomitce des Völkerbundes gegenüber dem Völkerbundsrat die Ansicht vertreten, das; die von der Diskonto-Ge- scllschaft Bulgarien gemährten Vorschüsse durch andere Einnahmen als die Einsuhrzölle genügend gedeckt sind, insbesondere durch die Einnahmen der Gruben in Pernik und durch die bulgarischen Eisenbahn Einnahmen. Das Finanzkomitee sicht für die bulgarische Anleihe und ihre sofortige schlechtes Vorzeichen für die weitere Politik des Neichswehrministeriums, wenn schon jetzt jede Be- Rcichswehrminister Groener diesem Druck der Linken nachgegeben hat, und es erscheint als ein Minister von Frankreich, Italien, Palen und Eng land keine schlechten Außenminister seien, mutzten auch sie erkennen, datz Deutschland sich aus dem eigentlichen Deutschland mit 64 Millionen Ein wohnern imd einem Oesterreich-Deutschland mit sieben Millionen Einwohnern zusammensetze. Der -offizielle Anschluß Oesterreichs werde für das republikanische Deutschland eine große Befriedi gung der Eigenliebe und des Stolzes sein, ohne cm der Wirklichkeit der Dinge etwas zu ändern. Im fernen Osten hat sich die Lage immer noch nicht geklärt. Eine Zeitlang schien es, als ob sich ganz China unter dem Süden einigen wollte. Jetzt hat Japan durch ein Ultimatum erreicht, datz die sogenannte Mukdenregierung, die unter Tschangtsokins Sohn in der Mandschurei herrscht, die Verhandlungen mit Nanking abge brochen hat, weil die Japaner ihr ein Ultimatum gestellt haben. Außerdem wehren die Japaner sich dagegen, datz die süochinesische Nationalregie rung ihnen die gesäurte Verträge aufgekündigt Erfolg ihrer bisherigen Regierungspolitik vor weisen. Sie hatte den ganzen Wahlkampf mit dem Neu« Amr bei der Reichswehr? Berlin, 24.7. Die Nachricht von dein AL« blasen der gemeinsamen Hebungen des Heeres und der Flotte an der pommerischen Küste, hat in Berliner politischen Kreisen peinliches Aussehen erregt. Man wirft die Frage auf, ob sich hier nicht innerhalb der Reichswehr ein neuer Kurs abzrichnet, der selbstverständlich auf die Einwir kung der Sozialdemokratie im Kabinett zurückW- führen wäre. Besonders in Kreisen der Deutschen Volkspartei hat man die größten Bedenken gegen diesen neuen Schritt des Neichswehrministeriums. Die deutsche und die bayerische Volkspartei, also die beiden rechten Flügelparteien der gegen wärtigen Regierungsmehrheit, haben mit aller Deutlichkeit erklärt, datz sie nicht daran dächten, die für die Reichswehr notwendigen Mittel in irgendetwas verkürzen zu lassen. Noch ist die Frag« des Panzerkreuzers unentschieden. Um nicht so fort eine Regierungskrise Hervorzurusen, haben sich die Sprecher der Negierung damit geholfen, die Prüfung der Panzerkreuzerfrage in den Herbst zu verschieben. Man kann allerdings nur mit dem größten Mitztrauen den Entscheidungen der zu« ständigen Instanzen entgegensehen, wenn man sicht, wie jetzt von dem neuen Kabinett mit dem Belangen der Reichswehr umgegangen wird. Gegenüber dem kommunistischen Druck mutzte die Sozialdemokratie ihren Anhängern irgendeinen „ - - " » sehung cnnelner Steuersätze schon im Interesse NEWg AU WA der Stabilität der deutschen Finanzen als völlig * ", verfehlt bezeichnen müssen. Die Ersparnismatz ¬ nahmen an der Reichswehr haben nur allzu früh Nis WMbWdsanlelbe für MWeien Auzrigrnprrts: I Millimeter Höhe etnspalUg (--« SS nuu breit) 7^ Pfennig, im r-tedaltlvllStc.it (--- 72 mm breit) 20 Pfennig. Zktetlle Nn-elgen sttrd Del AUs^dr zu bezahlen. Fltr Nachweis und Vermittlung 25 Pfennig SvlldergebUhr. — Jiir schwierige Satzarten, bet An'Ün- dtgungen mehrerer Auftraggeber in einer Anzeige und bet Pla^vorschrlftcn Aufschlag. Bet gröberen Aufträgen mW im WtederholungSabdruck Er mäßigung nach feststehender Staffel. XlbWMMM ALSliM W da» MMtsstiMchmZ der «MiH« der MM, de? MlMW» - mb d» Stadirair z» MmleMer- «ad der »««Wz MdemW dshrrdlichersebs beBsNte Mait MM>r»MMv»«llaz: «.S.«Wer,<M.SrW «Wq WZ N KsrMdera. RermwsrtNch Wr dl? MbaM«: Mert U AMMW Azvs Md Kameruns lS, 25. 7. fFunkspruch.) In der „Vi'-i also noch längere Zeit in Anspruch nehmen. No- , - . bile und seine geretteten Leute aber dampfen nach Illachung Kabinett mit einer tiefen Verbcu- Jtalien zurück und sollen auf Mussolinis Befehl «ung vor der SozcaldemokraOe endet, tknter einstweilen keine Interviews mchr geben. Groeners Vorgänger hat d-e deuis^ ist es auch besser so. Denn ein Ruhmesblatt . wenigstens in allen klebim bei aller gebotenen det diese Polarerpedition für ihre italienischen s ^p^"'^cll dasjenige Raß Veranstalter bestimmt nicht. In den ersten Tagen Aert besessen, das allem den Ausgleich bil en des August startet in Friedrichshafen das neue - für die Mangel der Bewaffnung und der deutsche Luftschiff „Graf Zeppelin ". Es Zahl, unter denen wir durch das Vergnller Drktat wird zu erweisen haben, datz es den ihm gestellten; ^"den Neichsregierung und Aufgaben Vesser gewachsen ist als die „Italia" -es i '^besondere der Ne,chswehrmrnffter laden vor dem Generals Nobile, die eigens zum Nordpol flog,! Lande eine große Verantwortung auf sich, wenn um dort am Tage des Eintritts Italiens in den' "'s diesem dankte eine falsch angebrachte Spar- Weltkrieg ein Kreuz abzuwerfen. - sa^elt üben W.r haben dw SteuerpoliM des > Herrn Hilferding mrt ihrer systemlosen Herab- Da»tv>tziI>IüU «»scheint an jcdem Werktag: Mon„t»-S«,>,g»pr,io bei Wholimg in den Slu»aadestcUc>r d«c Stadt Ä.vv MI., i» de« Audgadc- stellt« d«4 SanddejirNt Ä.tv MI., lxtZutraguug tm Stadtgebiet J.tä M!., . bet Zuneigung im Landgedtet S.ev MI. ttstoche«kurten SSPfg., EinzrlnummerlOPfg., Sou>iabctld«unuilecS0Z!sg. : Leipzig Mcai. <S«meii>P«gtroI,onto: Frankenberg. St. «elrgr,>»»>«: PMWe StrePWer Dis Senkung der Lohnsteuer haben wir hinter uns. Es hat sich inzwischen auch schon herum- gesprochen, daß durch solche verfehlte Maßnahmen eine wirksame Entlastung der Steuerzahler nicht cintritt. Große Bedenken aber muß es erregen, wenn jetzt bas Neichswehrmmlsterium mitteilt, daß aus finanziellen Gründen die gemeinsamen Ue- bungen des Heeres und der Flotte an der Ostsee, die alljährlich veranstaltet wur den, in diesem Jahre nicht stattfinden sollen. Wir haben nie einen Zweifel darüber gelassen, daß im Interesse der Schlagfertigkeit unserer kleinen Wehr macht unbedingt die notwendigen Mittel bereit- gestellt werden müssen. Die Neichsregierung lädt eine schwere Verantwortung auf sich, wenn sie jetzt zu dieser Einschränkung der notwendigen Aebungen die Hand bietet. Diese Genugtuung müßte Frankreich ohne Zögern Finanzierung kein Hindernis mehr. Von den an dem Page geben, an dem das neue Deutsch--' 5 Millionen Pfund Sterling würden " Millionen kand diese von Frankreich als Unterpfand eines 750 000 Pfund an England und de . ?>-reinigten wahren deutsch-französischen Friedens verlange, j Staaten und 1250 000 Pfund in Frankreich aus- Frankreich müsse sich höchstens mit Italien und gegeben lverden. der Tschechoslowakei einigen, bevor es „Ja" sage Zur Regelung dieser Frage will die bulgarische und verlangen, datz das angeschlossene Oesterreich, Regierung der Diskonto Gesellschaft ein Abkommen auf ewige Zeiten ebenso entmilitarisiert werde, s Vorschlägen, das sowohl die von der Diskonto-Ge- wie das Rheinland. Zum Schluß setzt sich Hervo, selkschaft 1914/15 an Bulgarien gewährten Vor- für die Rückgabe von Togo und Kamerun an schüsse als auch die seitens der bulgarischen Nati- Deutfchland ein, da das französische Kolonialreich onalbank während der Kriegs eit bei der Neichs- grotz genug sei, um diese ritterliche Geste zu gc- bank - hinterlegten " statten. k Ankeiheweg hat sich praktisch als nicht gangbar erwiesen. Meder zeigten die in Frage kommenden amerikanischen Geldgeber hierzu Neigung, noch ist auf dem deutschen Jnlandsmarkt nach der Auf fassung des Reichsfinairzministennms Raum für eine Anleihe; und schließlich sind es der Re- j parationsagent und der Neichsbahnkommissar, die ! sich gegen eine Ncichsbahnanleihe wenden und . statt dessen die Tariferhöhung für erforderlich halten. Dieser Sachlage wird auch das Reichs bahngericht Rechnung tragen müssen, so datz ihm nur die Entscheidung zwischen den beiden anderen Möglichkeiten zur Deckung des Kapitalbedarfs der Reichsbahn bleiben wird, nämlich entweder die Tariferhöhung oder die Hilfe aus Reichsmitt-eln. Es mutz festgestellt werden, datz das Reichsbahn gericht über Reichsmittek natürlich gar nicht ver fügen kann, so datz die große Gefahr besteht, datz dieses Gericht überhaupt nur eine einzige Mög lichkeit, imd zwar die Tariferhöhung vor sich sehen wird. Fast scheint es, als ließe sich eine solche Entscheidung nur noch dadurch vermeiden, datz in der Zwischenzeit zwischen der Nekchs- regierung rind der Reichsbahngesellschaft doch noch eine Vereinbarung zustandekommt, die vielleicht auf der Basis der Verkehrssteuer oder auch anderswie Neichsgelder zur Verfügung der Reichsbahn stellt. In diesem Falle würden die beiden von den Parteien ernannten Beisitzer im stande fein, eine Gerichtsentscheidung im Sinne eines solchen Kompromisses herbe izuführcm Kommt aber eine solche Einigung nicht zustande, so mutz die Gefahr einer bevorstehenden Tarif erhöhung auf Grund des Neichsbahngerichts- urteiks als sehr ernst angesehen werden. Praktisch ist nämlich dieses Urteil eine Ent scheidung letzter Instanz. Das Neichsbahngesetz sieht zwar auch die Anrufung eines Schieds richters vor, der vom Präsidenten des Inter nationalen Gerichtshofes im Haag zu ernennen ist; aber diese Möglichkeit gilt nur für den Fall, daß entweder die Neichsregierung oder die Reichs bahn — und übrigens auch der Neichsbahnkom- missar — den Zinsen- und Tikgungsdienst der Nsichsbahnobligatkonen für gefährdet Halton. Für den gegenwärtigen Streitfall kommt also diese allerletzte Instanz wohl nicht in Frage, bestimmt aber nicht für die Reichsregierung. Nimmt näm lich das Reichsbahngericht in Leipzig einer Tarif erhöhung zu, dann wird von einer Gefährdung des Zinsen- und Tilgungsdionstes nicht die Rede sein können. Die Reichsregierung muß sich also so oder so mit dem Leipziger Spruch zufrieden geben. Das ist umso bedenklicher, als das Neichsbahn- gericht wohl kaum in der Lage ist, an die wich tige Frage der Tariferhöhung von dem gleichen - Gesichtspunkt aus heranzugehen wie das Kabinett, das die Interessen der gesamten deutschen Wirt schaft höher stellen muh als eine vielleicht nur vorübergehend schwierige Lage der Reichsbahn- finanzon. Gesichtspunkte der allgemeinen Wirt schafts- und Verkehrspolitik, wie sie die Reichs- regierung in den Vordergrund stellen muß, wird das Neichsbahngericht, so mutz man fürchten, zu- rücktreton kaffen gegenüber rein finanzpolitischen und juristischen Erwägungen. Damit aber wäre eines der wichtigsten Momente aus der Erörte rung ausgeschlossen, und die Position der Geg ner einer Tariferhöhung wäre wesentlich ge schwächt. Betrachtet man diesen Stand der Dinge, so wird man nur schwer einen gewissen Pessi mismus unterdrücken können, womr auch natürlich nach wie vor dringend zu hoffen ist, datz auch das Neichsbahngericht die Tariferhöhung als ein Mit tel cmsieht, zu dem nur dann gegriffen werden darf, wenn alles andere versucht worden ist und versagt hat. Man hat noch nicht den Eindruck, daß das jetzt schon geschehen ist, und mutz dem entsprechend wohl ansfprechen, datz eine andere Entscheidung des Neichskabinetts in der R-eichs- EMstage, die der Regierung nicht jeden weiteren MNskutz auf dis Entscheidung aus der Hand go- fchlagsn hätte, im Interesse der deutschen Wi'rt- ' schait richtiger gewefqn wäre, Jnstructus, weis auf die Wiener Veranstaltungen bekämpft.! AL I nach der Räumung der besetzten deutschen Ge-! Sofia, 25. 7. (Funkspruch.) Nach Auskünften biete noch andere Opfer verlangen werde, dar- von unterrichteter Seite hat der Präsident des unter in erster Linie die Zustimmung Frankreichs Finanzkomitecs des Völkerbundes, Scr Otto zum Anschluß von sieben Millionen Deutsch-Oester- Niemeyer, dem bulgarischen Fmnuzmunster reichern an Deutschland. Dieser Anschluß sei heute Molof in London versprochen, die bulgarische tatsächlich vollzogen, zur Vermeidung diplo- Anleihe im Septcniber unter Dach und Fach zu matischer Zwischenfälle mit den Miierten aber - bringen, selbst wenn zwischen Bulgarien und der noch 'nicht amtlich anqckündiqt. Sofern die Außen-. Diskonto-Gesellschaft bis zu diesem Zeitpunkt noch In der bayerischem Krise ist e'me Ent spannung eingstreten. - ; Im der sieg erländer Gruben« und Hü tt enindustrie wird am heutigen Mittwoch die Generalaussperrung in Kraft Ireton. Bv m fü d s k a w i s ch e n K ö n i g wurde Kovo- Krtsch mit der Kabinettsbildung betraut. In Arg ent in i ein sind revolutionäre Streiks ausgebrochen. Die deutschen Sänger sind am gestrigen Dienstag in Budapest eingetroffen und feierlich begrüßt worden. Beim Berliner Straßenbahnu'N- glück sind 19 Personen verletzt worden. In norwegischen Fkiegerkreisen wird die Weitersuche nach Amundsen als zwecklos bezeichnet. Die Pariser Presse setzt ihre Hetze gegen den Anschluß fort, gegen die der „Manchester Guardian" scharf Stellung nimmt. In VLlkerbrmdskrcisan werden dis Aussichten Mr eine Wiederaufnahme der ungarisch rumänischen Optantenverhandlun- gen ungünstig beurteilt. Die rumänische Regierung hat be- schkosssn, den ehemaligen Finanzmknistrr Lape-' datu zu neuen Verhandlungen nach Berlin zu «ntfsndon. Der südtiro-lsr Klerus hat beim Papst gegen das Verbot, des Religionsunterrichtes in deutscher Sprache in Südtirol Verwahrung ein gelegt. Im englischen Unterhaus begann eins große Aussprache über die Arbeitslosigkeit in England. Die litauische Regierung dementiert die Meldungen, wonach die Negierungen Deutsch- Lands, Englands und Frankreichs in Kowsto einen Druck zugunsten einer Verständigung mit Polen ausgeübt hätten. Mittwoch den rs. MI M8 nachmittags «so doch rMWHWMg? Nachdem das Neichskabmett erklärt hat, es habe Kegen eine Anrufung des Neichsbahngerichtes Ar der Frage, ob und wann eine Tariferhöhung hei der Reichsbahugesellschast notwendig sei, keine ^Einwendungen, wird die Reichsbahngesellfchaft wohl schon in der nächsten Woche den Streitfall vor diese im Neichsbahngesetz vorgesehene Instanz bringen. Im Jahre 1924 ist für 5 Jahre zum Vorsitzenden des Neichsbahngerichtes der Senats- Präsident beim Reichsgericht Meyer ernannt wor den; diesem liegt es ob, die zwei Beisitzer zu er- rrennen, die von den Parteien nunmehr vorge- rV^llen werden müssen. Die Vorschrift, daß diese ??? dem Richterstiande zu wählen seien, besteht nicht, so daß die Reichsregierung ebenso wve die Rerchsbah-ngefellschaft in der Lage sin-d, einen besonders sachkundigen Verfechter ihrer Auf fassungen zum Mitglied des dreiköpfigen Gerichtes zu machen. Dre Entscheidung des Neichsbahnge richtes mutz bestimmungsgemäß innerhalb eines Merteljahres nach der Anrufung getroffen werden. In drei Monaten also wird entschieden sein, ob in Deutschland die Personensahrpreise, und was in der Auswirkung viel bedeutungsvoller ist, die Gütertarife spürbar erhöht werden öder nicht. Es ist natürlich nicht möglich, den Spruch des tReichsbahngerichtes vorauszusehen, aber mau kann immerhin die Möglichkeiten abwägen Cs muß festgestellt werden, daß sich die Hoffmmg, eine Tariferhöhung werde im Interesse der gM deutschen Wirtschaft uns erspart bleiben, dadurch gesunken ist, datz die Neichsregierung sich rhaes butteren Einflusses in dieser Frage begeben hat »md lediglich noch nr der Form bei der GipW?»- hat. Schon ist es zu neuen blutigen Zusam- , , ... menstößen in der Schantungprovmz gekommen.!Argument geführt, daß für die Reichswehr hun- Man spricht von 600 Toten auf chinesischer Seite. I derte von Millionen da seien, während für Kinder» , ! speifungen keine fünf Millionen übrig blieben. Um die Nobkle - Erpedktkon ist es etwas! den Folgen dieser Demagogie soll jetzt die ruhiger geworden. Der russische Eisbrecher „Kras- N^swehr le,^ Gerade rn volksparteckchen sm" ist lmch Kingsbay zurückgefahren, um dort Weisen Holl man es für unverständlich daß der scme zerbrochene Schraube zu reparieren. Die,? ' Suche nach Amundsen und der Ballongruppe, s die die Russen noch durchführen wollen, wiro s ! düng mitwirktz daß sie einen der drei Richter stellt. ! Es ist der Reichsbahn in den letzten Monaten nicht ' m bestellten worden, datz bei ihr ein Kapitalbedarf Der Landesverb«,nd Po tsdam II ! ^Händen ist, der letzten Endes aus der Wer D eutfchnatlonakon Dolkspartei Dawesbelastung herrührt. Auch Mt beschlossen, den Abgeordneten Lambach wegen s das Neichsbahngericht wird voraussichtlich diesen Mrrlehung der Parteizucht und Schädigung des; Geldbedarf anerkennen und dementsprechend nur Wnsehens der Partei aus der Deutfchnationalsn noch über die Decknngsfrage zu entscheiden haben. Dolkspartei auszuschließsn. Abgeordneter Lambach! Zur Deckung bestanden von vornherein theoretisch wird Berufung bei dem Partergericht rmlegrn. i drei Möglichkeiten: eine Tariferhöhung, eine Be- i schasfung fremden Geldes auf dem Anleihewege, sH^ßlich die Zuwendung von Neichsmitteln Stralsund wurde am Dienstag , Ne Reichsbahn etwa auf dem Wege, daß ein Acni> cm Rathaussaal E Fressen v^ der Verkehrssteuer in Forffall käme. Der «m dem auch em schwedischer Staatsminister teil- —- - - !nahm.
