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v» NsÄM««« MrdM * d« M ssd des Stsdttats ; Dlenotaz den lv. Muar M8 nachmittags Ei stellte ihn zur Rede, warum er den Saal für Polizeikommandanten. gedehntes Problem, als es der Zweck des Proto- kolls gewesen sei. Locarno regle hauptsächlich die Situation zwischen Deutschland und Frankreich, sowie dis Beziehungen zwischen Deutschland und ge- An- Nie MchanisieruW der englischen KWMerie dische herbeiholen wollte, die die Festteilnehmer verprügeln und alles kurz und klein schlagen wür den und datz die Polizei der Feier keinen Schutz gewähren würde. Eineinhalb Stunden vor Be ginn der Veranstaltung nmrde die Feier, die oor- Wiatka untergebracht werden, 500 Kilometer von der nächsten Eisenbahnstation entfernt. Unter den Verbannten so heisst es, befinden sich auch Se- briakow, Smilga und der Feuilletonist Sotznomsli. Es heisst weiter, das; sich unter den Verbann ten zwei Sowjetbotschafter, die noch vor kurzem tiert. Es bestehe nicht mehr der mindeste Zwei fel daran, das; Trotzki, Radek, Jewdokimow, Ra kowski und auch Kamenew, sowie Sinowjew ver- bamrt werden sollen. Man hätte erfolglos ver sucht, diese Verbannungen unter der Flagge „Zu weisung von Parteiarbeit" vorzunehmen, obgleich alle diese Personen nicht mehr der Partei ange hörten. Die 30 würden wegen „Konterrevolu tion" verurteilt. Rakowski soll im Gouvernement mehr stark 3 Jahre dauernden Strafverfahrens, also einschlietzlich des staatsanwaltlichen ErmÜte- Ein schwedischer Schledsoerttags- entwms in Sens eingereicht Genf, 9. 1. Die schwedische Regierung hat auf Grund der Aufforderung des Sicherheitsaus schusses dem Generalsekretär des Völkerbunde» Menterror einschrettm Unerhörtes Verhalten polnischer Beamter. Kattowitz, 10. 1. Der Präsident der ge mischten Kommission, Calonder, hat gestern in einer Entscheidung über das unerhörte Verhalten polnischer Beamter gegen die deutsche Minderheit wieder Stellung nehmen müssen. In der Gemeinde Brzezie im Kreise Rybnik sollte am 1. Weihnachtsfeiertage eine Weihnachts feier der deutschen Minderheitsschule stattfinden. Einige Tage vor der Veranstaltung erschien der dortige Ortspoltzeikommandant bei dem Gastwirt in dessen Saal die Feier stattfinden sollte und kn den, Entwurf vorgesehene Vergleichsverfahren für politische Streitigkeiten habe den Vorteil, das; der Völkerbundsrat sich nur mit Streitfällen zu befassen haben würde, die bereits Gegenstand eines unparteiischen eingehenden Verfahrens ge wesen sind. Hierdurch würde die weitere Behand lung der politischen Streitfälle vor dem Völker bundsrat wesentlich vereinfacht und die Herbei führung definitiver Entscheidungen leichter sein« Reihe von Verträgen nach dem Muster des Lo carnovertrages möglich sei. Schiedsgericht, Sicher heit und Abrüstung seien die wesentlichen Klauseln dieser Pakte, deren Gesamtheit einem europäischen Pakt gleichkomme. Auf diese Weise werde der französischen Auffassung zum Siesta verhalfen. Zum Schlug seiner Ausführungen wies Loncheur auf die Gefahren hin, denen sich ein uneiniges Europa aussetze. Es sei zu wünschen, das; sich Europa organisiere, um den Vorsprung der Ver einigten Staaten einzuholen. Londnn, 10. 1. inspruch.) Tie Frage der Mechanisierung der Kavallerie wird nach 1 Millimeter Höhe einspaltig (--- g» INI» breit) 1"/, PjemNg, in ArdaMonUetl (--- »nun breit) LV Pfennig. Klein« Anzeige» sind bei Ausgabe zu bezahlen, gitr Nachweis und Prrmtttlung AS Psenuig Eondergeblihr. — ykr schwierige Saharten, bei AnUiN- digungeu mehrerer Anstraggeber in einer Anzeige und bei Plahtwrschristen Ausschlag. Bei grbhere» Austriigen und Int itiUrderholungSabdrnck Ikr- mlihtgulig nach feststehender StaM. 87. MrgiW »»»>.»» » DeutWmd geht vor da» Schiedsgericht (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 10. Januar. Nn Mr Bmimt-Prszetz Bisher 23SWV M-N Berlin, 9. 1. Nm 11. Januar 1933 ist ein Jahr seit dem Beginn der Haupt- Verhandlung im Barmat-Prozetz abgelaufen. Bisher ist an 157 Tagen verhandelt worden. Die Akten sind bis auf 70 Hauptbänd« und 1000 Nebenbände angeschwollen. Die An klage allein umfasst 648 Druckseiten. Bisher sind 59 schriftliche Gutachten von Sachverständigen er stattet worden. Die Protokolle der Haupt- Verhandlungen füllen allein 7 Aktenbände mit 2800 Seiten. Die Kosten des gesamten, nun- Warnung vor Ztaliensahrer (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 10. Januar. Zu Beginn der Wintersaison wird von zu ständiger Stelle erneut auf die sehr strengen ita lienischen Bestimmungen hingewisse», durch die der Erenzübertrktt «ach Italien geregelt wird. Da km vorigen Jahr zahlreiche Deutschs, die grösstenteils aus Unkenntnis gegen diese Bestim mungen verstohen hatten, wochenlang eingesperrt worden sind und sich den nicht sehr angenehmen Prozeduren eines italienischen Gerichtsverfahrens unterziehen »nutzten, sei noch einmal auf die Be stimmungen hingewieson. ' Erstens darf die Grenze nur an ganz bestimm ten Stellen — es handelt sich um drei Pässe — . überschritten werden, zweitens dürfen keine Waffen shinübergebracht werden (als Waffe» gelten nicht ! nur Messer mit feststehender Klinge, sondern auch grotze Taschen»,esser) und schlietzlich darf niemand photographische Apparate mit sich führen. BManmmg DONS naH SIMM 30 Oppositionsführer zur Verschickung verurteilt. Ein Teil schon deportiert. Berlin, 9. 1. Aus Moskau wird verspätet in?Haag und^ internationalen frage zu klären. Es ist nun vielfach so ausgelegt Vergleichspakt übermittelt, der als Basis worden, als ob dieser Schritt ganz plötzlich er-die weueren Arbeiten des am 20. Februar folgt sei. Das trifft jedoch keiNEgs zu. ^lmmnen^ Richtig ist vielmehr, Last Dr. Stresemann schon Der Entwurf ,st auf dem Grundsatz des Locarno- auf der Dezembertagung in Genf angekündizt A^baut uud sieht die Regelung lu»- hat, dast Deutschland das Schiedsgericht anrufen Streitfälle durch den Haager Schiedsg^ werde. Von irgendwelcher absichtlichen Störung rWshof, die Regelung polst,scher Streit,gleiten der Handelsvertragsverhandlungen kann also gar . durch ein besonderes Vergleichsverfahren vor keine Rede sein. Alle beteiligten Stellen wün- Vergleichskomitee vor. Falls das Ber schen vielmehr, dast diese Verhandlungen rasch ^ich-verfahren ergebnislos verlauft, >oll nach und reibungslos verlaufen und hoffen, dast sie Entwurf der Konflikt vor den Völkerbunds- nicht durch diese neuerliche Aufrollung des Schul-gelangen. konfliktes gestört werden. »8 Neutsch« M di« smnzSsische Fremdenlegi« ««««««? Trier, IO. 1. (Funispruch.) Tor „Tricrsche Volksfreund" meldet, das; in den letzten Tagen über 100 junge Deutsche kn Metz zur Fremden legion gemustert, hiervon aber nur 13 für taug lich befunden worden seien. Der Rest sei kn Richtung auf die deutsche Grenze in Marsch gs- setzt worden. In Diedenyofen hätten sich die jungen Leute erneut zur Musterung gemeldet, worauf weitere 50 Mann angeworben worden seien. Sieben Mann seiai, am Donnerstag der vergangenen Woche wieder auf deutscher, Gebiet eingetroffon. Nach ihren Angaben hätten sich unter den Bewerbern einige Studenten und andre Angehörige der gebildeten Stände befunden, von denen die „leisten aus Norddeutschland stammten. spruch genommen worden, von Archangelsk bis Mittelasien und Sibirien. Ein Teil der Verurteilten sei bereits depor- v« HraM»«S« MMM Ist Las M HeeMMchm sek muttchs« BMMvachMMs Ser A«WchM«msHW Wha. des ÄMilM W» des Stüdttats M zrMkakr, nid der Gemeinde «erE detzSMHerM bestimmte Ms« WMdZdwS M MW: LEMstberg M.AWMWrz WZ MmtwsrMK W dttMMeNMMSMrt I« KvMM» Mzer Tagesspiegel Der argentinische Autzenminister, Gallardo, hat vor Verlasse» de- deutschm Bo hms an Reichsautzenminister Dr. Stresemann ein Danktelegramm gerichtet. Heute finden im Reichsarbeitsmini- fterium Verhandlungen der Vertreter der Ta rifparteien der Grotzeisenindustrie statt. Die Berliner Polizei hat gestern abend nach längerem Verhör den Generalkonsul Wein- gärtner wegen fahrlässiger Tötung und Vev- tzehms gegen das Sprengstosfgeseh verhaftet. Zahlreiche führende Persönlichkeiten der rus sischen Opposition, daruister Trotzki, Ra hel, Kamenew, Sinowjew, Rakowski sind zur Ver schickung nach Sibirien verurteilt worden. Die Warschauer Regierung will Li tauen in den nächste» Tagen konkrete Vorschläge über polnisch-litauische Verhandlungen machen. Der Freundschaftsvertrag zwi schen Südslawlen und Italien ist auf sechs Monate verlängert worden. In China ist ein neuer Koinmunlstenaufstand ausgebrochen. Die Leide» Kammern des franzö sischen Parlaments treten heut« wieder zu sammen. Im amerikanischen Staat Illinois hat sich eine schwere Erubenerplosion ereignet. Die schwedische Regierung hat dem Generalsekretär des Völkerbundes den Entwurf Mr einen internationalen c-chieds- und Vergleichs- Pakt übermittelt. In Spanien sind 25 Personen an Methyl- alkoholvergiftung gestorben. I In eine», längeren Memorandum, das dem i Entwurf beigefügt ist, weist die schwedische Ne gierung darauf hin, datz ähnliche Bestimmungen^ wie sie der Entwurf enthalte, bereits in einer Reihe direkter internationaler Abmachungen mb- halten sei. Diese Abmachungen könnten nunmehr entsprechend den Beschlüssen der letzten Völker- bundsversaurmlung verallgemeinert werden. Das d«! Adb»l>rn« I» den AnSgotestiMn der Stadl 1.80 MI., In den Aulgade- stelle» de» Laotbezlrle» 1.SV MI., del Zutragung tui Stadtgebiet 1.VV MI., det pulragiing Im Randgebiet L.vv MI. M>^«st>«rte»80P!g., tttnzelnummer10PIg., SonnalendnummeeSVPIg. I Letpjlg rssoi. , Frankenberg. 01. «l-aramm,, Lageblatt granlenbergsachstn. And die WahtresorN? (Von unseren, Berliner Vertreter.) Berlin, 10. Januar. Es ist wieder ganz still geworden. M die Erregung und begeisterte Zustimmung, die die Zentrumsinterpellation über den Stand der Wahl- Kform yervorgerufcn hat, ist verebbt, ohne eine Spur zu hinterlassen. Die Regierung hat sich picht gerührt, die Anfrage der zweitstärkston Koa litionspartei ist bis jetzt unbeantwortet geblieben. Die Interpellation wird jetzt im Plenum be- Mrochen werden. Viel wird nicht dabei heraus- Mmmen. Im Neichsinnenministerium liegen zwar mindestens sieben Refcrsistenentwürfe in der Schublade, von denen aber noch keiner zu einer Vorlage veroollkotnmnet worden ist. Ganz ab- lich schwer hüten, an diesem System etwas zu Ludern. Es ist ciho fo gut wie sicher, datz auch Are irächste Reichstagswahl noch nach den, Listen- wahkfystmr vor sich gehen wird. Das einzige, was Geändert werden könnte, wären Kleinigkeiten. In parlamentarischen Kreisen ist nämlich der Ge danke aufgetaucht, durch einen Initiativantrag wenigstens das Wahlakten auf 21 Jahre herauf- zusetzen. Zur Annahme dieses Antrages bedarf Hs allerdings auch einer Zweidrittelmehrheit, die aber voraussichtlich zu haben sein würde, da cs alle Parteien mit Recht für Unsinn halten, js- lNandm, der noch nicht mündig ist, das wichtigste Staatsbürgerrecht ausüben zu lassen. Der zweite Aistrag, der gestellt werden dürfte, wird sich gegen die Splitterparteien richten. Auch dieser Antrag ist verfass»,tgsändsond, aber auch für ihn wird sich ganz zweifellos eine sichere Mehrheit finde,,. Damit lvären aber auch dis Reformen aufge- zählt, die der jetzige Reichstag möglicherweise stoch vornehmen wird. An eine grundlegende Aenderung des Wahlrechtes ist im Augenblick umfo weniger zu denken, als die deutsche Volks- Partei. wie wir aus ganz sicherer Quelle wissen, über die Zentrmnsinterpellation aus das schwerst« verstimmt gewesen ist, ja sie geradezu persönlich genommen hat. Die Volkspartei meint nämlich, datz das. System der Einzelkandidate» sich in ! erster Linie gegen die Mittelparteiei, auswirken 'werde. Ob das wirklich zutrifft, kann man «nach den Erfahrungen früherer Zeiten wohl dahinge stellt sein lassen, denn bekanntlich sind die Na tionalliberalen in dem nach diesen, System ge wählten Reichstag die stärkste Partei gewesen und die frühere freikonservative Fraktion ver dankte ihn, allein ihre Existenz, weil man sich häufig gus einen Freikonservativen als „Kom- promitzkandidatm" einigte, um den Sozialdemo kraten eine bürgerliche Einheitsfront entgegen- stellen zu können. Aber ganz abgesehen von den Bedenken der Volkspartei wird die Wahlreform erst in, nächsten Reichstage akut werde». Beim Wahlkanrpf wird sie aber — hoffentlich — eine gewichtige Nolle spielen. Das einzige Mittel, mit diesem Listenwahlsystem Schlutz zu machen, ist, datz jeder Abgeordnete, bevor er wieder aus gestellt wird, sich schriftlich verpflichten mutz, für die sofortige Aenderung dieses Wahlsystems ein zutreten. Der Präsident der gemischten Kommission miß billigte in seiner Stellungnahme zu diesem Fall das Verhalten des Polizeikommandanten aufs Schärfte und bemerkte, datz 4Vs Jahr nach In krafttreten des Genfer Abkommens eine einfache geschlossene Weihnachtsfeier der Minderheit nicht mit der Begründung verhindert werden könne, datz dis öffentliche Ruhe gestört werden könnte. Wie es in der Entschließung weiter heißt, stellt das Verhalten des Polizcikommandanten eine schwere Verletzung der Bestimmungen des Genfer- Abkommens dar. Schlietzlich stellt die Entschei dung fest, datz ein Beamter, der mit der An stiftung »on gegen die Minderheiten gerichteten Handlungen droht, keineswegs geeignet ist, im , , . . Geltungsbereich des Genfer Mkommens Dienst zu , die Sowjetunion im Auslande vertraten, befän ,.. „. - , . tun Es wird daher die Entfernung des Orts- > den. Zu den Verurteilten soll auch Beloborodow, ! lungsverfahrens, der Voruntersuchung und der voll,eikvmmm,danken au' dem gemischt-sprachigen der frühere Innenminister und Erekutor des Zaren bisherigen Hamstverhandlnng, betragen etwa <t«,I Loucheur wer Locarno und WeWiedens-att Parks, 10. 1. (Funkspruch.) Auf einer Kon- fereiy des Aktionskomitees für den Völkerbund des Departements Calvados beschäftigte sich Lou cheur mit den bisherigen Ergebnissen der Arbeiten des Völkerbundes auf Humanitären, und poli- schem Gebiet. Hierbei wies er besonders auf die in der letzten Zeit durch das Eingreifen des Völ kerbundes vermiedenen Kriegskonslikte hin und kam sodann auf die Schwierigkeiten der Abrü- stungsverhandlungen zu sprechen. Nach den, Mitz- erfolg des Genfer Protokolls von 1924 beschränkte sich der Locarno-Vertrag mif ein weniger aus- o>e europaycyen prägen ausoeyne, zo ,e, o,cs UW öWöM AöEW AM darauf zurückzuführen, datz diese Probleme zu lösen dringender erscheine und deren Lösung durch eine Pole» und der Tschechoslowakei und zwar mit Hilfe der Unterstützung Englands, "Belgiens und ... -Italiens. Wenn die Sicherheitskommission des Mitteilungen der '„Times" nach Rückkehr des ! Völkerbundes ihre Arbeiten in erster Linie auf Kriegsministers aus Indien im nächsten Monat die europäischen Fragen ausdehne, so sei dies Mst werden. In der Zwischenzeit sind bereits einige Aenderungen vorgenonnnen worden. Die Kavallerie-Regimenter de- Mutterlandes haben anstelle einer Schwadron eine Maschinengewehr schwadron erhalten. Als nächster Schritt ist die Ausrüstung der indischen Kavallerie-Regimenter niit Maschinengewehren vorgesehen. Erst nach weiterer Mechanisierung der weitere» innereng lischen und territorialen Kavallerie wird die Her absetzung des Mannschafts- nick) Pferdebcstandes erfolgen. gemeldet, datz die Staatspolizei zur Verschickung zahlreicher führender Persönlichkeiten der Opposi- , tion übergegangen ist. 30 der hervorragendste» fchrlftsmützig angemeldet worden war, vom Amts- s Mitglieder der Opposition hätten bereits den Be vorsteher plötzlich verboten. s fehl zur Abreise erhalten, ohne genaue Angabe Der Deutsche Volksbund legte deshalb bei der, ihres Bestimmungsortes; jedoch sei das ganze gemischten Kommission Beschwerde ein. Die be-' unwirtliche und für derartige Matznahmen so teiligten Personen wurden von der gemischten eignete europäische und asiatische Rutzland in Kommission eidlich vernommen. Die Eidesaus« sagen ergaben die Richtigkeit der Drohungen des gesehen davon hält inan es aber allgemein für Unmöglich, datz dieser Reichstag noch die Wahl- xeform ernsthaft in Angriff nimmt. Schon psy chologische Gründe sprechen dagegen,, datz ein der artig einschneidendes Gesetz nicht im letzten Jahre , der Legislaturperiode verabschiedet werden kann, .eine deutsche Feier 'zur Verfügung stelle. Der Man kam, schlietzlich von niemand verlangen, Polizeikommandant erklärte, datz er, falls dis Latz er sek» eigenes Todesurteil unterschreibt, s Feisr stattfinden sollte, von auswärts Aufstän- unb da es selbstverständlich ist, datz viele unserer ----- - Reichsbote» ihre Stellung nur dem Listcnmahl- system verdanken und sich niemals selbständig Kmsn Wahlkreis erobern könnten, so werden sie
