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8«. Za-rgang 188 Montag de» 8. August M7 nachmittags Me Grenzen der Wnduug Wenn man sich vergegenwärtigt, daß jetzt in Deutschland täglich durchschnittlich 16 000 Pfän dungen vorgenommen werden, so wird man zu geben müssen, daß eine Belehrung über die Grenzen der Pfändung einem allgemeinen Be dürfnis entspricht. Vor allem mutz der Gläu biger, der drauflos pfänden lätzt, ohne die ein schlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu kennet^ auf unliebsame Ueberraschungen gefaßt sein. Es wird dann bei einem Pfändungsauftrag nicht immer so glatt abgehen, wie der Gläubiger es sich denkt. Die sogenannte Kahlpfändung ist aus sozial politischen Gründen verboten. Es darf dem Schuldner also nicht alles weggepfändet werden^ es mutz ihm wenigstens das belassen werden, was zum notdürftigen Lebensunterhalt erforderlich ist. Unpfändbar sind nach der Zivilprozeßordnung — und was unpfändbar ist, gehört wohlbemerkt auch nicht zur Konkursmasse —: 1. Kleidungsstücke, Betten, Wäsche, Haus- und Küchengeräte, soweit die Gegenstände zur Er haltung eines angemessenen Hausstandes unent behrlich sind. Unnötige Lurussachen dieser Art können natürlich ohne weiteres gepfändet werden. 2. Nahrungs-, Feuerungs- und Beleuchtungs mittel für vier Wochen oder die Mittel zu ihrer Beschaffung für zwei Wochen. 3. Bestimmtes Vieh. 4. Bei Landwirtschaftsbetrieben die Betriebs gegenstände (Geräte, Vieh, Erzeugnisse). 5. Bei Künstlern, Handwerkern, Arbeitern usw. die zur Fortsetzung ihrer Erwerbstätigkeit un entbehrlichen Gegenstände, wie Werkzeuge, Näh maschinen, auch Vorräte an Rohmaterial, eine Bestimmung, die indes nicht für Kaufleute gilt. 6. Ferner bestehen noch Pfändungsbeschrän kungen bei Beamten, Rechtsanwälten, Offizieren, Apothekern., Auch dürfen Geschäftsbücher, Trau ringe sowie Orden und Ehrenzeichen nicht ge pfändet werden. Unpfändbar sind ferner, wenn auch nach an deren Gesetzen, die Erwerbslosenunterstützung, di« Fahrbetriebsmittel der Eisenbahn, Manuskript« und alles, was zur Vervielfältigung eines gei stigen Werkes dient. Es dürfte überflüssig zu bemerken sein, daß alle die eben aufgezählten Dinge auch von Be hörden zur Begleichung von Reichs- oder Staats steuerforderungen nicht gepfändet werden dürfen. Eine sehr gründliche Regelung, und zwar durch zwei Gesetze, das Lohnbeschlagnahmegeseh und die Verordnung über Lohnpfändung, hat die Pfänd barkeit des Arbeits- oder Dienstlohnes erfahren. Auch für dielen gilt das Verbot der Kahlpfän dung. Dem Schuldner miG das Existenzminimum erhalten bleiben. Der Arbeits- oder Dienstlohn ist bis 30 RM. wöchentlich und, soweit er 30 RM. übersteigt, zu einem Drittel des Mehrbe trages unpfändbar. Ist der Schuldner verhei ratet, oder hat er sonst Unterhalt zu gewähren, etwa bei einem unehelichen Kinde, so erhöht sich das pfändbare Drittel des Mehrbetrages "für jede unterhaltungsberechtigte Person um ein Sechstel, höchstens jedoch auf zwe'i Drittel des Mehrbetrages. Mles in allem läßt sich sagen, daß in vielen Fällen die Pfändung des Arbeits lohnes praktisch undurchführbar ist. Unpfändbar sind ferner auch die Bezüge aus Kranken-, Hilss- oder Sterbekassen, die Bezüge der Soldaten usw. Die ganze Materie ist lehr weitschichtig. Mit ihr befaßt sich nicht nur die Zivilprozeßordnung, sondern, wie bereits angedeutet, auch eine reiche Zahl anderer Gesetze aus allen möglichen Ge- bieten. Es konnte daher in Vorstehendem auch nur ein Ueberblick über die hauptsächlichsten und wichtigsten Bestimmungen gegeben werden, zu dem Zweck, dem Gläubiger nahezulegen, baß auch bei Pfändungen Vorsicht angebracht ist, will änders er sich vor Kosten und Enttäuschung« bewahren. kurzer Tagesspiegel In Berlin fanden am Sonntag 7 Der- Fässungsftiern des Reichsbanners Katt. Zstfolgc ungünstiger Wetterlag« werden die hatschen Ozeanflieger voraussichtlich nicht vor Donnerstag starten. Für Montag ist ein großer Proteststreik der Marbergkeut« S«Kn di« geplanten Arbeiter- tzytlassungen der französischen Saar- vetgwerksbirektivn geplant. In Bois de Vincennes bei Paris fand am Wonntag eine Massenversammlung für a cco und Vanzetti statt. Zur gleichen Zeit wurde ein 10 Minuten langer Derkehrsstreik durch- itzeführt. Für Montag ist von den kommunistischen Gewerkschaften und dem Bäuarbeiterverband ein SDündiger Streik in verschiedenen französischen Städten proklamiert worden. Nach einer Aeußerung Painleve soll noch im MgUst mit dem Ausbau der Befestigung tzen ander dutsch-französischen Grenze Begännen werden. In sranzösichen Kreisen rechnet man mit dem Abschluß der deutsch-französischen Han- delsvertragsverhandlungen in der kommenden Moch«. Zn Kreisen der deutschen Delegation wirb die Optimismus nicht geteilt. In Frankreich kam es neuerdings zu Re- seroistenreoolten. Bei einem Stratzenbahnzusammen- jstpß bej Amsterdam wurden 6 Personen getötet und zahlreich« verletzt. Politische Munnenoerglstung (Von unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 8. August. Wsnn die Neichsrsaierung am 10. August zu- SaMientritt, so hat sie zu einer politischen Lage MtMmg zu nehmen, die so ernst ist, wie es M den letzten vier Jahren seit dem Ruhreinmarsch Mit Franzosen kaum jemals der Fall war. Deutsche ÄM ausländische Brunnenvergifter haben sich In Ne Hände der Arbeiter und im gemeinsamen Asammenwirken eine Atmosphäre geschaffen, in MH «ine weitere Durchführung der Verständi- MNgLpolitik unmöglich ist. Man muh sich über Die ungeheuren Schwierigkeiten und ernsten Ee- Aghren, denen Deutschland vielleicht schon in den Nächsten Wochen entgegengeht, völlig klar wer den, wenn nzan ihnen wirksam begegnen will. Moch steht nicht fest, welchen Weg die Reichs- Agmung für de« geeignetsten hält, um UN» aus diesem Wirrwarr wieder herauszuführen. Es ist zum mindesten voreilig, wenn einige Blätter schon t offizielle diplomatische Schritte in dieser insicht ankündigen, da selbstverständlich vor der ablnettrsitzung kein endgültiger Beschluß gefaßt n kann und in dieser Angelegenheit nichts sn wird, bevor sich nicht Kanzler und außennnnister als die verantwortlichen Lei- deutschen Außenpolitik über das, was n geschehen muß, verständigt haben. In weitesten deutschen Kreisen ohne Unterschied der parteipolitischen Einstellung erwartet man pbcr, daß die Regierung nicht nur über Mittel und Wege nachsinnt, die Locarnopolitik fortzu- tetzen, sondern daß sie sich auch sehr ernsthaft Kbyrlegt, wie es künftig verhindert werden soll, dgß Deutsche durch verleumderische Denunziationen Mr Vaterland schädigen und alle Bemühungen der Negierung zunichte machen. Es handelt sich nicht allein um Förster, von dem ja jetzt endlich die N«samte deutsche Presse mit Ausnahme — das § bezeichnend - der „Roten Fahne" und der Chemnitzer „Volksstimme" — abgerückt ist. Jetzt Wen ist ein Aufruf der „Deutschen Friedensgc- ellschaft" erschienen, in dem ebenfalls von „Ver- hlungen der Reichswehr" die Rede ist. Es ist öllig selbstverständlich, daß dieser Aufruf cben- alls von der Pariser Presse als erwünschtes katerial für ihre Hetzsampagne gegen Deutsch- nd verwandt wird. Was nützen alle Demen- ,! De französischen Blätter haben es leicht, )ren Le «rn klar zu machen, daß den Erklärungen ,r beut chen Negierung kein Glauben beizumesssn weil diese Anklagen ja eben von Deutschen erhoben werden. Das wä« in Frankreich imlich ausgeschlossen, das würde einem fran- sisch« noch so radikalen Kommunisten niemals auch nur iy den Sinn kommen, und deshalb ist es ihnen eben völlig unfaßlich, daß Angehörige einer anderen Nation ihr eigenes Vaterland be schuldigen und dann diese Behauptungen noch nicht einmal wahr sein sollen. Es handelt sich hier um keine Frage der Par teipolitik, sondern um eine Angelegenheit, in der alle anständigen Menschen — ganz gleich, wie sie sonst eingestellt sind — einer Meinung sein müssen. Wer unwahre Beschuldigun gen pegen sein eigenes Vaterland erhebt, ist ein Lump, dem gegenüber die volle Strenge des Gesetzes zur Anwendung kommen muß. Man kann über Pazifismus denken wie man will, gerade diejenigen, die am eifrigsten für Völkerverstän digung eintreten, sollten von derartigen Metho den am allerschärfsten abrücken, denn sie dienen nicht der Verständigung, sondern lediglich dem Haß, indem sie die Kluft zwischen den Völkern immer weiter aufreißen, anstatt sie zu überbrücken. Die deutsche Reichsregierung hat es für richtig gehalten, die Anklagen Försters nur kurz abzu tun, da sie es nicht der Mühe für wert hielt, sich ausführlicher mit solchen Phantastereien zu beschäftigen. Das mag in diesem einen Fall vielleicht richtig gewesen sein, obwohl der hoch offiziöse „Temps" bereits jetzt erklärt, Deutsch land habe nur untergeordnete Punkte der För- sterschen Behauptungen widerlegt. Grundsätzlich bleibt aber die Frage offen, wie einer derartigen politischen Brunnenoergiftung in Zukunft von vornherein vorgebeugt werden kann. Wir haben genug Landesverratsprozesfe erlebt und haben gesehen, daß der Hydra immer wieder neue Köpfe nachgewachsen sind. Die richtige Abwehr wäre die Einheitsfront aller Anständigen von rechts und links, die sich gegen diejenigen wendet, die am eigenen Volke Verrat begehen. Handelsoeriraz unter Bach (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 8. August. Wie wik von zuständiger Stelle erfahren, gelten die Handelsvertragsverhandlungen mit Frankreich als abgeschlossen- Die deutsche Delegation hat gestern dje lehien Instruktionen empfangen und unseren Informationen zufolge hat der franzö sische Handelsminister Bukanowski nn Mkmsterrat bereits am Sonnabend Vortrag über das Er gebnis der Verhandlungen gehalten- Allerdings wird die Redigierung des Vertragstertes noch einige Tage in Anspruch nehmen, doch kann man nunmehr mit aller Bestimmtheit sagen, daß der Vertrag in dieser Woche unterschrieben werden wird. gesehen. Wirth und dar ReichsschuWe- (Eigener Informationsdienst.) B«rNn, 8. August In politischen Kreisen findet ein Artikel von Dr. Wirth stärkst« Beachtung, der am Sonnabend im «Berliner Tageblatt" erschienen ist. Nicht nur, daß Dr. Wirth sich in einer auch bei ihm ungewöhnlich scharfen Form mit der Zentrumspolitii im allge- meinen auseinandersetzt, heißt es in diesen Aus führungen auch absolut eindeutig «ich lehne das Reichsschulgesetz n cht nur ab, sondern ich werde dagegen anaehen . Weiter spricht er von einem politischen Sturm, den dies Gesetz in Deutschland erregen müsse und den da» Zentrum am wenigsten brauchen könne. Dr. Wirth hat es bisher stet« vermieden, daß er Fragen wie das Reicheschulgesetz oder da« Konkordat in der Oeffentlichkeit berührt, da er sich wohl bewußt war, daß bei diesen Problemen zwischen den Par- teieN der Weimarer Koalition für deren möglichst «Ng« Zusammenarbeit er kämpft, doch keine Ver- ftändiaung ,u erzielen ist. Man hatte aber keinen Grund zu der Annahme, daß Dr. Wirth selbst in diesen Fragen einen Standpunkt «inntmmt, der im Programm des Zentrums diametral entgegengesetzt ist Man konnte die» umsoweniger annehmen, als Dr. Wirth in kulturellen Fragen immer mit der Partei übereinaestimmt bat. Umso überraschender kommt diese plötzlich« Absage, die auf keinen Fall ohne Folgen bleiben kann. In politischen Kreisen wird daraus hingewiesen, daß die Frage des Reichs- schulgesetzes für das Zentrum von «in« derart über- ragenden Bedeutung ist, daß es bei allem Respekt vor der freien Meinung de« Einzelnen in diesem Fall« k«ine Absonderung ruhig hmNehmen kann.! Man glaubt weiter, daß diese St«llungnahme Dr. Wirth» ihn auch von den Zentrumskreism trennen dürfte, die bisher in ihm ihren politischen Führer gesehen haben. Der Gcgenäußerung der ossttiellm Parteiinstanzen zu diesen Auslastungen Dr. Wirths wird allgemein mn größter Spannung entgegen- Demonstration für Sacco und Banzetti an- ln London London, 8. 8. (Funkspruch.) Gestern nach mittag fand auf dem Trasalgarplatz in London eine kommunistische Demonstration gegen die Hin richtung Saccos und Varyettis statt, die sich gleichzeitig gegen die britische Intervention m China und gegen den Abbruch der Beziehungen zu Sowjetrußland richtete. Hauptredner war der englische Kommunist Tom Mann. Nach der Ver sammlung wurde ein Demonstrationszug gebildet, der zur amerikanischen Botschaft zog. Eine De putation, der der Eintritt in dis Botschaft ge stattet wurde, legte eine Protestresolution gegen die Vollstreckung der Todesurteile vor. Der De putation wurde mitgeteilt, daß sich der Bot schafter in Schottland befinde und daß der Diener der die Resolution entgegennahm, keine Garantie für die Weiterleitung der Resolution übernehmen werde. Erstaunen ln Amerika Paris, 8. 8. (Funkspruch.) Ein offiziöses Kabeltelegramm stellt das Erstaunen fest, das sich der amerikanischen öffentlichen Meinung wegen der in verschiedenen Ländern hervorgerusenen Er regung über den Fall Sacco und Vanzetti be mächtigt habe. Die Depesche unterstreicht die Tatsache, daß der Staat Mastachussets ein ab solut souveränes Recht bezüglich der Kriminaljustiz habe. Vie deutsche» garden Eine Veröffentlichung der burfchenschaftlichen historischen Kommission. Als Sonderausgabe des 9. Bandes der Quellen und Darstellungen zur Geschichte der Burschenschaft und der deutschen Einheitsbewe gung ist eine Schrift des bekannten rheinischen Historikers Paul Wentzke erschienen, die den Titel „Die deutschen Farben" führt. Der Vor sitzende der burfchenschaftlichen historischen Kom mission, Prof. Herman Haupt, sagt in seinem Vorwort zu dieser Schrift: „Als die verfassung gebende deutsche Nationalversammlung am 3. Juli 1919 den Beschluß faßte, die schwarz-weiß-rote Neichsflagge, unter der das deutsche Volk im Weltkrieg heldenhaft gekämpft und geblutet hatte, niederzuholen und durch die schwarz-rot-goldenen Farben zu ersetzen, sollte diese Entscheidung nach den Erwartungen vieler Abgeordneten zu einer Versöhnung von Bürgertum und Arbeiterschaft führen und vom ganzen Volke freudig begrüßt werden. Statt dessen hat der Beschluß an die tiefsten Empfindungen von Millionen Deutscher gerührt, die Kluft zwischen den politischen Par teien und zwischen den sozialen Schichten unseres Volkes in verhängnisvoller Weise vertieft und zu einem den inneren Wiederaufbau unseres Staates hemmenden leidenschaftlichen Bruderkriege um die beiden Relchsftaggen geführt. Aber auch jm Kämpfe um Recht und Freiheit dem Aus land gegenüber hat unsere durch den Flaggen streit aller Welt kundgewordene innere Zerrissen heit unser Ansehen erschüttert, unsere Wider standskraft gelähmt. In der Erkenntnis dieser unheilvollen Lage hat Reichspräsident von Hindenburg am 10. Mai 1926 den Reichskanzler beauftragt, Maßregeln zur Schaffung eines versöhnenden Ausgleichs in der Flaggensrage zu treffen, „der dem gegenwär tigen Deutschland und seinen Zielen entspricht und zugleich dem Werdegang und der Geschichte des Reiches gerecht wird". Demgemäß hat das Neichskabinett am 7. Juni 1926 die Einberufung eines Ausschusses von Vertretern der Parteien des Reichstages, der politischen Verbände und von Sachverständigen zur Lösung dieser Aufgabe beschlossen. Die burschenschaftliche historische Kommission hatte seit ihrem Bestehen es als eine besonders wichtige Arbeitsaufgabe betrachtet, allen erreich baren Quellenstoff für die Geschichte der bur- schenschaftlichen Farben zu sammeln und zu sichte», die heute die Farben des Reiches sind. So hielt es der erste Vorsitzende der Kommission für seine Pflicht, am 15. Juni 1926 dem Reichs- Ministerium des Innern die Bereitwilligkeit der Kommission mitzuteilen, an den Arbeiten des .Flaggenausschusses durch Erstattung eines Sach verständigengutachtens sich zu beteiligen. Der damalige Reichsinnenminister Dr. Külz hat daraufhin, wie Prof. Haupt weiter mitteilt, der Kommission einen Bescheid zugehen lassen, in dem er die angebotene Mitarbeit freundlich begrüßt und das reiche Material der Kommission für die Behandlung der Flaggenfraae für außer ordentlich wertvoll hält. Die burschenschaftliche historische Kommission besitzt in Archivdirektor Wentzcke in Düsseldorf, dem Verfasser des Buch« „Die deutschen Farben" einen besonderen Ken ner dieses von der Geschichtsforschung allzu lang« vernachlässigten schwierigen Gegenstandes. Deshalb ist auch die Herausgabe dieses Buches über di« Flaggenfrage seitens einer akademischen Stelle bemerkenswert.