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WWMMM WM MMW, MMlM«« m in «MM». -WMM» UMMMm: Ml Mett In SraMMW 17» Mittwoch den 3. August 1827 nachmittags 8«. Wrgaag «urzer Tagesspiegel Der Prüsidgnt der Berenigten Staaten, Loo- lid g e, hat angekündigt, dah er nicht beabsich- M«, sich zur Wiederwahl im Jahre 1928 zur Verfügung zu stellen. Die Aussichten der Genfer Seeabrü- Kungtzkonferenz werden nach wie vor sehr »-günstig Veürtellt. König Fuad von Aegypten ist in Roni «ingetroffen und feierlich empfangen worden. Das österreichische Parlament ist in die Ferien gegangen. Der Moskauer polnische Gesandte, Patek, ist kn Warschau zur Berichterstattung eingetroffe». Zwischen dein rumänischen Ministerpräsidenten Vrqtianu und dem Regentschaftsrat ist ein ernsthafter Konflikt entstanden. In Mesopotamien ist eine Verschwörung -egen Ibn Saud aufgedeckt worden. In China ist ein englisches Munitionsdepot in die Lust geflogen. Nahe bei Tonlose ist ein französisches Der- kehrsflugzeug abgestürzt. Drei Personen wurden getötet. schafttichem Gebiet auf die Knie zwingen zu kön nen, mzd es wird entweder daran denken müssen, seine Differenzen mit Ruhland so schnell wie möglich zu liquidieren, oder aber es setzt sich der Gefahr aus, dah Ruhland und die Vereinigten Staaten sich zu einem antienglischen Block zusam- menflnden, der evtk. durch den Beitritt anderer Mächte noch mehr gestärkt werden könnte. Deutsch land wird sich nicht verhehlen dürfen, dah diese Konstellation gerade für uns besonders unvorteil haft ist, da sie England fast automatisch Frank reich in die Arme treibt, wir also von London vorläufig nicht .auf die geringste Unterstützung zu rechnen haben. Gelingt es nicht, den englisch-amerikanischen Gegensatz noch in letzter Stunde auszugleichen, so dürfte die Genfer Konferenz der Ausgangs punkt für neue Krisen sein. Di« Parteien haben wie die törichten Jungfrauen das Oel auf ihrem Lämpchen ausgehen lassen und sehen nun zu spät, dah das Licht erloschen ist, und niemand weih, wo hin der cingeschkagene Weg führt. Brattaim macht mobil (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 3. August. Die törichten zungsranen (Von "unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 3. August. Die Genfer Konferenz ist so gut wie erledigt. A« meisten Delegierten haben bereits ihre Koffer Mepackt und ihre Dispositionen für die Rückreise betroffen. Zwar wird man morgen noch einmal M einer Vollversammlung zusammenkommen, doch W ganz Genf sich schon heute einig darüber, dah Ws? letzte Sitzung nur noch den Zweck erfüllen WM, der Konferenz einen stilvollen Abschluh zu Leben. Eine Beerdigungsfeier mit schönen Reden, m l>er der Abrüstungsgedanke zu Grabe getragen Wird. Daran werden all die schönen Erklärungen, Mit denen man gewih nicht geizen wird, nichts Mehr ändern können, das zu verhindern, dürfte such der Ministerrat nicht mehr in der Lage gewesen sein, der gestern noch einmal bis in die WÜte Nacht in London getagt hat und auf dem, Hf» wir hören, noch ein letzter Vorschlag aus- Kearbeitet worden sein soll. Aber es ist zu spät- Die Gegensätze sind nicht mehr zu überbrücken. Schroffer als je stehen ffch die englische» und amerikanischen Seeinter- Wen gegenüber, und an dieser Konstellation sind Wo Vermittlungsversuche gescheitert, die Japan >— schon aus eigenstem Interesse — im Lause der letzten Tage unternommen hatte. Wie wir hören, ist gestern überhaupt nicht mehr verhandelt wor den, und insbesondere von dem amerikanischen Vorschlag einer befristeten Regelung spricht kein Mensch mehr. Jetzt erst erfährt man, dah dieser Gedanke gar nicht so neu ist, wie zunächst geglaubt wurde, da Amerika tatsächlich mit diesem Plan schon am Donnerstag der vorigen Woche hervor- Ketrejen ist> von der englischen Delegation aber sofort ein» unzweideutige Absage bekommen hat. Es wäre bei dieser Sachlage völlig unverständ lich, warum diese Idee am Sonntag noch einmal als rettendes Kompromih in den Vordergrund gerückt worden ist, wenn man nicht wühle, dah für Amerika der Gedanke, auf dieser Abrüstungs konferenz zn keiner Verständigung zu kommen, so furchtbar ist, dah man eben kün Mittel lpi- versucht lassen wollte. Diese Furcht ist durchaus begreiflich und nur allzuwohl begründet. Amerika steht bekanntlich vor der Präsidentenwahl und Coolidge wollte unter der populärsten Wahl- varols, die es gibt: Herabsetzung der Steuern! in den Wahlkampf ziehen. Diese schöne Rechnung ist ihm nun zunichte gemacht worden, denn jetzt, nach dem Scheitern der Konferenz, muh Amerika «in Bäuprogramm durchführen, das ihm sehr erhebliche Kosten aufsrlegcn werd, so dah von einer Steuerherabsetzung gar keine Rede sein kann. Selbstverständlich fst man aber in England nicht weniger besorgt, und wenn Lloyd George ein Scheitern der Konferenz „die größte Katastrophe für dfe Welt" genannt hat, so hät er nicht nur her Mehrzahl seiner Landsleute, sondern auch der Englischen Regierung selber aus dem SerM ge° furchen. Der Gegensatz zu Amsrzka wird sich um io verhängnisvüller äuswirkett, al? sich gerade -An Laufe der letzten Zeit AmMa und Ruhland ayf wirtschaftspolitischem Gebiet tark liiert haben. Damit ist für England die letz e Hoffnung ge fallen, die Sowjet-Union durch Boykott auswirt- Wie wir hören, sind in Rumänien 500 000 Mann einbsrufen worden. Offiziell wurde diese Mahnahme mit den bevorstehenden Sommer- manövern begründet, doch ist man allgemein über zeugt, dah die Truppen auch nach Beendigung der Uebungen weiterhin zusammengehalten werden sollen. In politischen Kreisen wird aus dieser kaum verschleierte» Mobilmachung geschlossen, dah Bra- tiaml schon für die nächste Zeit mit gröheren Unruhen rechnet und es keineswegs für unwahr scheinlich hält, dah ein Handstreich seitens des Prinzen Carol oder seiner Anhänger Unmittelbar bevorsteht. Wie wir hören, ist die Stimmung ini Heere »ach wie vor nicht einheitlich, und es ist keineswegs unmögVch, dah ein Teil der Trup pen Vratianu den Gehorsam verweigern und zu Prinz Carol übergehen wird. Entscheidend dürste vor allem die Haltung des Offizierkorps sein, und hier scheint in der Tat ein Stimmungsum- schmung eingetreten zu sein. Die Mehrheit der Offiziere ist zweifellos heute nicht mehr für Prinz Carol, so dah mit gröheren Uebergängen seitens der Truppe» nicht zu rechnen ist- „Gegen Krieg und Kriegsgefahr" Kundgebungen in Berlin Berlin, 2. 8. Die sozialdemokratische Partei veranstaltete gestern abend eine Massen kundgebung unter der Parole: „Gegen Krieg und Kriegsgefahr! 'Für Frieden und Sozialis mus!" Von sieben Sammelplätzen marschierten die geschlossenen Züge unGr Musikbegleitung und zahlreichen roten Fahnen nach dem Wittenberg platz im Westen der Stadt. Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold war ebenfalls mit zahlreichen Kameradschaften anwesend. Zu irgendwelchen Zu- sammenstöhen ist es nicht gekommen. lieber die kommunistischen Demonstra- tionen in der Rsichshauptstadt gegen Teerung und für Sowjetisierung Deutschlands wird be richtet: Die Umzüge sperrten ganze Strahen auf die Dauer einer halben Stunde. Man sah Tau sende von Kindern in de» Züge», ohne dah die Polizei einschritt. Die Erregung der Geschäfts leute in den von den Zügen passierten Strahen Über die durch die Demonstratio» verursachten Geschäftsstorungen ist nicht gering. SauOOumsn bsi SymMmistischen ZMMn in Myern München, 2. 8. Wie die „Kommu nistische Neue Zeitung" meldet, erschienen gestern abend Beamte der politischen Polizei in den Geschäftsräumen dieser Zeitung, um die letzte Smmtagsäusqabe wegen des Abdruckes des Auf rufs „Hör einem neuen imperialistischen Krieg!" zu beschlagnahmen. Die Vorgefundene» Exemplare wurden beschlagnahmt. Gegen den verantwort lichen Redakteur und gegen den Geschäftsführer ist Zn Verfahren wegen Vorbereitung zum Hochverrat eingeleitet worden. Am Sonnabend wurden die Geschäfts- und Er- peditlonsräume der „Nordbayerischen Volksztg." zu Nürnberg auf Anordnung des Amtsgerichts Nürnberg durchsucht. Es wurden einige Exem plare, in denen ebenfalls der Aufruf „Vor einem netzen imperialistischen Krieg!" nbgedruckt war, beschlagimhmt. Amerikanische Wohnungen (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 3. August. Zu den in der Ocffentlichkeit kursierenden Ge rüchten, dah ein amerikanischer Konzern in Deutsch land Wohnungen bauen wolle, erfahren wir, dah in der Tat ein solches Angebot beim Reichs ministerium des Innern eingegangsn und an d.as zuständige Arbeitsministerium weitergeleitet wor den ist. Wie wir weiter hören, ist dieses Angebot von einer Firma ausgegangen, die auch auf der amerikanischen Botschaft gänzlich unbekannt ist, so dah es mit besonderer Sorgfalt nachgeprüft wer den muh. Der Baltenbuad (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 3. August. In politischen Kreisen findet die Konstellation starke Beachtung, die sich seit einiger Zeit an der russischen Westgrenze anzubahnen scheint. Die Verhandlungen, die zwischen Lettland und Li tauen geführt worden sind, scheinen zu beider seitiger Zufriedenheit verlaufen zu sein und auch mit Finnland soll unseren Informationen zufolge eine Verständigung unmittelbar bevorstehen. Wie wir hören, ist bereits beschlossen worden, dah sich die baltischen Staaten auf der Herbsttagung des Völkerbundes gemeinsam dafür einsetzen wollen, dah Finnland einen Sitz im Völkerbunds- rat erhält. Es ist ohne weiteres klar, dah die Verständigung seiner Nandstaaten für Ruhland äuherst bedenk lich ist, und die Aeuherungen des lettischen Auhen- ministers Zeelen lassen in der Tat keinen Zweifel darüber, dah die Spitze des Bundes der ange strebten Verständigung gegen die Sowjetunion gerichtet sein würde. Hinzu kommt, dah auch zwischen Polen und Litauen sich ein besseres Verhältnis angebahnt hat. Hier war bekanntlich Kowno der Stein des Anstohes, das von Polen mitten im tiefsten Frieden gewaltsam annektiert worden ist. Auf einen Wink von London hin scheint Litauen jetzt bereit zu sein, seinen latenten Kriegszustand mit Polen abzubreche». Das würde bedeuten, dah sämtliche russische Nandstaaten gegen die Sowjet union zusammenstehen, eine Konstellation, die automatisch eine schwere Bedrohung der russischen Grenze bedeutet. Wie wir weiter hören, wird bestimmt damit gerechnet, dah England sich im Herbst auf der Völkerbundstagung entschieden für die Wünsche der baltischen Staaten einsetzen und Finnland zu einem Ratrsitz verhelfen wird. Reichsfimnzsn und Finanz ausgleich Von einem führenden Kommunalpolitiker wird uns geschrieben: In der letzten Zeit wird von interessierter Seite in der Oeffentlichkeit wiederholt darauf hinge wiesen, dah der letzte Finanzausgleich Länder und Gemeinden zu stark berücksichtige und dah dies bei der mihllchen Lage des Reichshaushalts zu unerwünschten Rückwirkungen führen könne. Dem gegenüber ist festzustellen: Infolge der Senkung der Umsatzsteuer konnte nicht mehr mit 1500, sondern nur noch mit 900 Millionen Reichsmark, also bei 30 Prozent Anteil der Länder und Gemeinden nicht wie bisher mit 450 Mill. NM., sondern nur noch mit 270 Mill. NM. Umsatz steuer gerechnet werden. Anderseits war aber für 1927, wie sich bisher ja auch als richtig erwiesen hat. nrit einer wesentlichen Steigerung derNeichs- einrommen- und Körperschaftssteuer infolge der Belebung der Wirtschaft zu rechnen. Da angesichts der zugleich in Preußen und anderen Ländern vorgenommenen Senkung der Rcalstcuern, ins besondere der Gewerbesteuer', nicht verantwortet werden konnte, den durch die Umsatzsteuersenkimg durch das Reich hervorgerufenen Ausfall an Um satzsteuer den Länder» und Gemeinden aufzubür den, blieb schlechterdings kein anderer als oer emgeschlagene Weg: Die Spezinlgarantie der Um satzsteuer kam in Fortfall und die Gesamtgarantie wurde statt dessen auf 2,6 Milliarden RM. er höht- Wenn also in dieser Regelung, die für die Länder und Gemeinden keineswegs ein un berechtigtes Geschenk bedeutet, sondern nur eine weitere Verringerung ihrer Einnahmen auf Grund von Steuerlenkungsaktionen des Reiches verhin dert, cine Verschlechterung für die Reichssinanzen tatsächlich liegen sollte, so ist diese einzig Kon sequenz der Umsatzsteuersenkung. Durch die Ver pflichtung der Länder, die Mehrbeträge der Reichs, steuerübcrweisungen in erster Linie zur Senkung der Ncalsteuern zu verwenden, tritt eine erhebliche Entlastung der Wirtschaft ein, die um so höher veranschlagt werden muh, wenn man bedenkt, dah die Lasten der Gemeinden sich in letzter Zeit eher erhöht, als vermindert haben. Zu beachten ist dabei, dah den Gemein oen durch den Finanz ausgleich die Getränkesteuer mit Ausnahme der Biersteuer, ebenso wie die Berechtigung von Chaussee- und Brückengeld genommen ist. Man wird diese Stellungnahme als beachtlichen Beitrag zum Problem des Finanzausgleichs werten müssen. Dankt durch die KlndendmWende Aufruf der Deutschen Volkspartei. Berlin, 2. 8. Die „Tägliche Rundschau veröffentlicht einen Ausruf der Deutschen Volks- Partei zur Beteiligung der Hindenbürgspende, in dem es heiht: Me diejenigen, die sich in der Verehrung des Herrn Reichspräsidenten als des verkörperten Sinnbildes der deutschen Volksge meinschaft zusammenfinden, sollen durch Darbrin gung der Spende ihrem aufrichtigen Dank Aus druck geben, dah der, der einst als Heerführer wie jetzt als Inhaber des höchsten Amtes des Reiches seine ganze Kraft und Persönlichkeit für das Vaterland einsetzt, uns ein leuchtendes Vor bild wahrster und treuester Pflichterfüllung ist. Berlin, 1. 8. Wie wir erfahren, wird die preuhische Regierung in der nächsten Zeit ihren Aufruf zur Hindenbürgspende erlassen. Dankens werter Weise haben sich schon jetzt die preuhische» Provinzialoerwaltungen entschlossen, sich mit einem Gesamtbetrag von 200000 Mark an der Hin- denburgspende zu beteiligen. Innerhalb der gro ßen Wirtschastsverbände setzt, nachdem nunmehr auch die Industrie und die Landwirtschaft beson ders aufaerufen haben, gegenwärtig eine starke Werbetätigkeit unter den Mitgliedern ein. In ganz besonders mustergültiger Weise ist die Wer- bung bereits von einzelnen Handelskammern, dar unter vor allem auch der Berliner, geregelt wor- den. Allmählich gehen der Geschäftsstelle der Hindenbürgspende, Berlin NW 40, Scharnhorst- strahe 35, auch die Meldungen der Postämter über die bei ihnen bisher eingezahlten Beträge zu. Gayz besonders erfreulich und kennzeichnend für die Verehrung, die der Reichspräsident in den breiten Schichten genieht, ist, dah die Bei träge, soweit sie bei den Postämtern eingezahlt werden, sich zum grohen Teil aus Beträgen von 20, 30 und 50 Pfg. zusammensetzen. Interessant ist auch, dah aus den Kreisen der deutschen Presse in Nordamerika, vor allem in Milwaukee und - Wisconsin, schon jetzt Stimmen vorliegen, die erkennen lassen, wie der Gedanke der Hinden- burgspende bei den Deutschen und ehemaligen Deutschen Nordamerikas gezündet hat. Diese Tatsache verdient umso mehr Anerkennung, als gerade die Deutschen sich finanziell sehr stark an der Behebung der Flutschäden des Mississippi- Unglücks beteiligt haben. Neue litauWe Verfehlungen im Nemelgebiet Memel, 2. 8. Redakreur Warm voui „Me- meler Dampfboot", der sich zu einer Pressefah-rt mit dem Dampfer „Neuyork" der Hamburg- Amerkka-Linie heute nach Hamburg begeben wollte, wurde von, litauischen Gnuveriicment das.Visum verweigert, so dah er nicht ausreisen konnte. Wohl sollte ihm das Ausreisevisum erteilt werden, jedoch konnte er dann nicht das Wiedereinreisevisum er halte», was gleichbedeutend mit einer Ausweisung ist. Ebenso wurde der Fran des Chefredakteurs Leubner, die sich zur Beerdigung ihrer verstör- bene» Mutter nach Breslau begeben wollte, das Visum verweigert, so dah auch sie nicht ausreisen konnte. Chefredakteur Leubner vom „Memeler Dampfbaot", ebenso Redakteur Warm und Re dakteur Brieskorn von der „Memelländischen Rundschau", Heydekrug, waren bereits zum 1. Januar d. Js. ausgewiesen. Auf einen Ein spruch der deutschen Negierung in Kowno war die Ausweisung jedoch zurüctzzezogen worden- Trotz dem aber ist ihnen eine Äüfenthaltsbewilliaung nicht erteilt worden, obgleich Ministerpräsident Woldcmaras erst kürzlich vor dem Völkerbundsrat in Genf erklärte, dah die Verstühe gegen die Memeler Konvention, wozu auch die Ausweisung der Redakteure gehört, wieder gut gemacht werden sollen.