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SonttabciidnununirSVPsg. chirkksnto > Leipgg Söllgi. «em»lnd«,ir»k-»to: Frankenberg. p»»ch»r S1. Tellguamm«! Tageblatt Frankendergsachsen. Nienstag dm IS. April M7 nachmittags 8«. Mrgang 8« Strasgesetzdnch und Aepnblü- MOieletz (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 12. April. Im Reichsjustizministettum sind, wie wir hören, zur Zeit die Vorarbeiten für den Entwurf des neuen Strafgesetzbuches im Gang«. Nach der Osterpauss des Reichstages, also im Mai, wird der Reichsjusttzminister Verhandlungen mit den Regierungsparteien aufnehmen, die vor allem be zwecken, in den neuen Strafgesetzentwurf einige Bestimmungen über die Verlängerung des R«- publikschutzgesetzes hinemzuarbeiten. Der neu« Entwurf des Strafgesetzbuches wird dann «doch Ende Mai dem Reichstag zugehen. kar> zu marschieren. Die kürzlichen Zwischenfälle in Nanking und 1. Angemessene Bestrafung der in Nanking chill hielt in der gestrigen Unterhaussitzung eins chinesischen Grenze und über Generalstreikpläne zur Zeit des Zwischenfalles die Befchlsgewalt Motze Budgetrede. s ans der chinesischen Ostbahn und auf anderen ausNbenden Offiziere. Ebenso Bestrafung der ström der aus den direkt verantwortlichen Personen. Linien. In dem starken Zustrom der aus den Gebieten des Bürgerkrieges fliehenden Arbeiter, sieht man in Eharbin eine ernste Gefahr, nm so Tschangkaischek sowie «ine DK rrWch-MesWe Spannung gebracht haben. Den Spionen soll wertvolles und Gewerbe durch die waltung weitergehen oder nicht? Privates Eigen tum oder Sozialisierung, Rechtsstaat oder Dikta- der enen Veihmidimigsfadeu wieder ge- Inr des Proletariats? Das sei die Kernfrage. Eine Wahlrede Dr. Seipels gegen den Antisemitismus schlossen. Die englisch-spanischen Verhandlungen über den Abschlutz eines neuen Handelsvertrages haben jetzt zum Ziele geführt. Der neue Vertrag ist auf der Basis gegenseitiger Meistbegünstigung abgeschlossen worden. Als Grundlage für den Abschlutz neuer Handelsverträge ist jetzt von de« matzgebenden Madrider Stellen di« Ausarbeitung eine» neuen Zolltarif« in Angriff genommen. Ner Beoöilerangsrnwachs einzelaer Md« gibt sich für die Bereinigten Staaten und Austra lien, abgesehen von der Einwanderung und etwai gen Gebketsvcränderungen innerhalb dieser Zeit, mehr als man I . , , Agitatoren der Kuomintang befinden Wien, 12. 4. TU. (Funkspruch.) Bundeskanz ler Dr. Seipel führte in einer Wahlversammlung Politische Nachrichten Polnische Schikanen gegen «inen deutschen Stadt rat in Bromberg. Die Bestätigung des von der Bromberger Stadtverordnetenversammlung mit de» deutschen und polnischen Stimmen zum Stadt rat gewählten Vorsitzenden der deutschen Frak tion, Rechtsanwalt Spitzer, ist zum zweiten Mal« vom Wojewoden in Posen ohne Angabe sachlicher Gründe abgelehnt worden. Die deutsch« Stadt- verordnetcnfraktion hat wegen dieses Vorgehen» an den polnischen Minister des Inneren ein Pro- testtelegramni gerichtet. Der Rückzug der Kanioutruppe« Beunruhignng in der Mandschurei befürchtet, daß sich unter ihnen seine Truppen in Zukunft aller Gewalttätigkeiten U fält-nMe^^ Kuomintang Gesinden. gegen die Ausländer enthalten werden. UM« Tatlacke^ Nus Mos^u den diese llntersu-ängen gemeinsam umfassen, «> bis 1941 aus 34 Prozent beziffern wird, aber nur 1b Prozent grötzer sein wird, als die Be völkerung der gleichen Altersgruppe im Jahr« 1910 innerhalb des damaligen Deutschen Reiches betrug. — Me diese angeführte» Angaben sind nur als relative zu betrachten, da sie die Ein- und Auswanderung in den einzelnen Ländern nicht berücksichtigen; immerhin lassen sich aus ihnen gewisse bevölkerungspolitische Schlüsse für die Zukunft der betreffenden Länder ziehen. London, 12. 4. (Funkspruch.) Wie den „Ti mes" aus Schanghai berichtet wird, scheint es Tatsache zu sein, datz Suntschuanfang bei Tichin- kiang einen Erfolg errungen hat. Die Südtrup pen sollen sich von Tschingkiang in großer Hast auf Nanking und zum Teil auf Lschangtschau zurückgezogen haben. Li« wegen der Zwischenfälle in Nan- kiüa überreichten Protestnoten der Mächte sind veröffentlicht worden. Der Sowietbotschafter in Peking tzs gestern init dem Personal der Botschaft Pe- kW verlassen. Di« Sowjetregierung soll die Absen- bupa einer neuen Protestnote an di« Pekinger UUerung beabsichtigen. Japan hat die Bereitschaft bekundet, di« Mmittlung zwischen Rutzland und China zu W-vnehmen. Thamberlain gab gestern Im englischen Unterhaus« zu, datz da» chinesische Polizeikom- ^aftsgrbäudes sein« Lko lmach^n üb-^ r. genchtet wird, allgemeine Unruhe her- Der ehemalige französlsche Wiederaufbau- Egenifen. Die chinesischen Militärbehörden haben Minister Loucheur hat gestern abend Der- . Kriegsrecht erllärt. Nach wie mi wieder verlasse». s vor sind Gerachte im Umlauf über eine Kon- Der «nglische Schatzkanzler Chur- zentration sowjetnissischer Truppen an der russisch- I a aus- Dal. ck. -lM Die neue Pariser Spi-nageaffäre. Wie da» u. a. aus: Datz ich selbst als christlich-sozialer v.» «-« » ", "... .. Parteimann zu dein christlich-sozialen Programm erfahrt, bemühen sich die Behor- stehe, weih alle Welt. Für mich als Bundeskanzler den unausgesetzt, die Helfershelfer, der unter drin- und auch als Führer der bürgerlichen Einheits- gendcm Spionageverdacht verhafteten Komm»- front gibt es eine Judenfrage nicht. Die Gleich- nisten zu entlarven. Man spricht von einem Ge- heit aller vor dem Gesetz ohne Unterschied der Heimbund von etwa 100 Mitgliedern einschließlich Abstammung und des Bekenntnisses bleibt die der Kuriere, die die Nachrichten, die der Führ« Richtschnur meines Handelns. Dr. Seipel ging der Spionageorganisation sammelte, nach Moskau so weit, datz er den antisemitischen Passus in dem - - " ' > ' Programm der christlich-sozialen Partei, wenn auch . ... . in hypothetischer Form, als unklug bezeichnete. Material über den Stand der französischen Bei den Wahlen handele es sich nicht um Fragen Rüstungen m die Hände gefallen sein. der Weltanschauung, sondern der Sinn der Ent-i Der «nqlisch-spanische Handelsvertrag abg«. scheidung bestehe in der einzigen machtpolitischen . - . Frage, ob Oesterreich im Nahmen der staatlichen und wirtschaftliche» Ordnung bleiben solle ober nicht. Solle der Kurs der systematischen Enteig nung durch Ueberstcueruug der Industrie, Handel ein reiaiiver «evoirerungszuwaa-s von au vzw. j 60 Prozent, stir Schweden 35 Prozent, für Eng land (ohne Dominien) und die Schweiz je 23 Prozent und für Belgien 18 Prozent. Hingegen wird sich die Beoölkerungsziffer Frankreichs pro zentual weiterhin senken. Was Deutschland an- betrifft, so hat man (im Auslande l) errechnet, daß der Zuwachs seiner Bevölkerung zwischen 15 und 70 Jahren innerhalb des Umfanges, den gegenwärtig besitzt, sich in der Zeit von 1910 sicher zu sein. In der Wilhelmstrahe ist man nunmehr bestrebt, auch Italien für das berech tigte deutsche Verlangen auf schnellste Räumung der Rheinlands zu gewinnen. Diesen Gegenstand wird nun der Reichswirtschaftsminister anläßlich seiner Reise nach Italien zur Sprache bringen. Es ist nicht von der Hand zu weisen, datz man bei einer entschiedenen Unterstützung der deutschen Forderung seitens Italiens in der Wilhelmstratze gewisse Konzessionen den: italienischen Kabinett gegenüber zu machen bereit ist. Hierzu gehört vor allem das Kolonialproblem. In Genf wird nämlich kurz über lang auch die Kolonialfrage zur Debatte gestellt werden müssen. Nicht nur Deutschland, sondern auch Italien erheben seit langem Ansprüche auf Zuteimng eines Kolonial- mandats. Hier würde sich dann die Notwendigkeit eines deutsch-italienischen Zusammengehens er geben, und zwar im Interesse beider Staaten. Di« Südtruppen sind bei Pukau fieberhaft mit dem Bau neuer Verteidigungsanlagen beschäftigt, die ausländischen Kanonenboote sind eine halbe Meile Flußaufwärts gefahren, um nicht in die Feuerlinie zu kommen. Wupeifu soll anstelle des Sohnes Tschangtsolins das Kommando der Fen- ki«n-Tr»ppen übernommen haben, um auf Han-^ kirüpst. Seitdem seien aber die Verhandlungen kaum vorangekommen. Die Frage, ob Hinder- nisse politischer Art dem Abschluß der Wirt schaftsverhandlungen im Wege ständen, verneinte Zaleski. Zu den polnisch-russischen Verhandlungen über «inen Nichtangriffspakt erklärte der Minister, die Schwierigkeiten seien sehr groß, aber nicht unüberwindlich. Zum Schluß ließ sich Zaleski über dis Haltung Polens zur Frage der Rhein- landränmung aus. Er sagte hierzu u. a.: Die Besetzung des Nheinlandes sei eine durch den Ver sailler Vertrag festgesetzte Frage der allgemeinen Sicherheit. Wenn diese Frage «in«s Tages ge prüft werden soll«, müsse sie voir allen an dem Problem interessierten Mächten geprüft werden. Ueber die Unterredung mit dein russischen Ge sandten in Warschau, Voikoff, führt der „Lrcel- sior"-Vertreter aus, Voikoff habe sich darüber beklagt, datz er schon vor sechs oder sieben Mo naten Polen den Entwurf eines Nichtangriffs. Paktes unterbreitet habe, aber immer noch auf den Gegenentwurf warte. Der polnische Antzenminister Zaleski erklärte er di« pokmsch-rufsischen Beziehungen, daß es inlichs Zwischenfälle nicht mehr gebe und datz Men Moskau und Warschau «in diplomatischer West wer die Beziehnngen zu Deutschlaud «ud Rutzland Paris, 12. 4. (Funlspruch) Der „Ercel- stor" bringt heute «inen längeren Bericht seines Sonderberichterstatters über «ine Unterredung mit dem polnischen Außenminister und dem rus sische» Gesandten in Warschau. Ueber seine Fühlungnahme mit deutschen Politikern auf der Durchreise durch Berlin schreibt «r zuvor u. a.: Ich glaube, daß der In Rapallo begonnene deut sche Flirt mit den Sowjets weit davon entfernt ist, tiefer zu gehen. Dr. Stresemann wirft immer aufmerksamere Blicke nach England. Nicht, datz Sir Austen Chamberlain ihm Versprechungen ge macht hätte, aber die Wilhelmstratze ist über den Mißerfolg der Unterhaltungen von Thoiry ent täuscht. Die Annäherung an das Foreign Office ist gleichbedeutend mit der Entfernung vmk Mos kau. Ei» deutscher Diplomat habe ihm erllärt, Deutschland müsse sich dem englischen Standpunkt in China aupasse». Kürzer ragessplegel der gestrige» Sitzung der Genfer Ab- «gsronferenz ist beschlossen worden, «rhandlungen zu vertagen. Graf Bethlen ist gestern wieder aus Rom abgereist. Auf Grund des Abkommens zwischen der Bank von Frankreich und der Bank von England Wilt Frankreich gegen Zahlung von 33 Mil- flauen Pfund noch in diesem Monat sein Lon doner Eolddepot zurück, > Vie Aalienreise de» Musters Curtius Von unserem Berliner Vertreter. Berlin, 12. April. Außenministerium sott es abgelehnt haben, irgend etwas in dieser Angelegenheit zu tun, da dies eine Angelegenheit Tschangtsolins W. Ein Mitbegrün der der Kuomintangpartei, Lita» Tschao sott von Tschangsolin verhaftet, vor «in Kriegsgericht ge stellt und zum Tod« verurteilt worden sein. In Moskau wird angenommen, daß di« Sowjet- regierung demnächst ein neues Ultimatum an di« Pekinger Regierung senden wird. Es heißt, daß Japan zur Vermittelung zwischen Rutzland und China bereit sei. DK Rote der Mächte wegen der VorfSHe kn Rsnking London, 11. 4. Wie die Tokioter Nach- rlchtenagentur mkttektt, eirthält die Note wegen der Vorfälle In Nanking keine Drohung und sei nicht als Ultimatum aufrufassen. Nach einem aus anderer Quelle stammenden Bericht enthält die Note folgende Forderungen: , „ stellt werden. Die Reichsregie- Gedankenaustausch stattfiude. Ueber die deuisck- ex Unterstützung ihrer Forderung polnischen Wirtschastsve ' mdlungen crllätte Za- Zurüctzlehuno der Besatzungstrup- leski, «r habe in Genf p*. Dr. Stresemann den ' England und woyk auch durch Belgien unterbrochen " - - Anläßlich der bevorstehenden Weltwirtschafts konferenz, die bekanntlich am 4. Mai in Genf unter der Aegide de» Völkerbundes eröffnet wer den soll, ist soeben «ine statistische U«b«rsicht über die Einwohnerzahl in einer Reih« von Länder« ' v" des Generals zusammengestellt und teilweise veröffentlicht wvr- m dm, die sich bis zun, Jahre 1941 erstreckt. Au» Lichangkcuschek sowie das Versprechen,..daß .pH bisher vorliegenden Teilresultaten ergibt sich Die Sowjetregkerung trifft Vorbereitungen zur Ausdruck bringen, daß es ihre Absicht sek, den Schließung der russisch-chinesischen Grenze für den Forderungen prompt nachzukommen. Fall, daß die russischen Forderungen innerhalb j » regierung mcht ausgeführt werden sollten. Der « e«. Sekretär der russischen Botschaft in Peking, Bitt-! London, 11. 4. Der russische Botschafter in irer, hatte eine Besprechung mit dem chinesischen Peking, Tschernych, hat heute nachmittag mit dem Außenminister über den Vorfall in Peking. Das Personal der Botschaft Peking verlassen. In Mailand wird heute die große Messe eröff- M» Auch die deutsche Industrie ist auf ihr be- ftuders stark vertreten, was eine Folge der Kon solidierung der deutsch-italienischen Wlrtschafts- Beziehungen Ist. Der Kandel mit Italien hat in Wter Zeit einen unerwartet großen Aufschwung Mommen, der vor allem darauf zurückzufahren ist, weil Italien auf gewisse Erzeugnisse der deut schen Industrie nlchr verzichten kann. Eine beson dere Bedeutung gewinnt die Mailänder Messe nun jmrch den bevorstehenden Besuch des Reichswlrt- schastsministers Curtius. Die Reise des Reichswirtschaftsministers nach Wallen kommt den politischen Kreisen durchaus überraschend und dürste «inen hochpolitischen Cha rakter tragen. Es sei nur daran erinnert, datz von Italienischer Seite im Laufe de« letzten halben Jahres schon wiederholt Fühler ausgestreckt wor den sind, und zwar dahingehend, datz der Reichs- hutzenminister Dr. Stresemann sich zu einer Be- Mgnutia mit Mussolini auf italienischem Boden vereitemären sollte. Im Hinblick auf die deutsch- fr«,Mischen Beziehungen hatte Berlin schon in» Gerbst vorigen Jahres recht deutlich abgewinkt, und als vor einigen Tagen wiederum von italie- UUer Seit« «ine Zusammenkunft Stresemann— Vtussolini angeregt wurde, gab man deutscherseits nochmals M verstehen, datz «Ine Reise des Rechs- atttzenmmlstrrs nach Italien im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht spruchreif sei. In Rom hat nm, vt« erneute Absage eine gewisse Verwunderung Yervorgeruftn. Da nun über Ostern der Reichs- miWtr und die meisten übrigen Minister des Kabinetts Berlin verlässen und der Relchsaußen- minister die Vertretung nicht nur des Kanzlers, sondern auch einiger anderer Minister übernehmen mutz, ist es selbstverständlich, datz die erneute Ab- Mge des Auswärtigen Amis an Rom durchaus keine Ausrede bedeutet. Di« Mailänder Messe gibt nun den willkommenen Anlatz zu der Reise des Reichswirtschastsniinisters dorthin. In de» politischen Kreisen nimmt man an, daß Dr. Lur- tkue, der ja bei der letzten Kabinettskrise wieder- Holt ass Reichskanzler-Kandidat genannt wurde, m Mailand oder an einem anderen italienischen Ort« eine Zusammenkmfft mit einein 'Vertreter Mussolinis, vielleicht mit Scialoja, haben bürste. M s«i nur daran erinnert, daß man deutscherseits Pie Vorarbeiten für die kommende Tagung des Mlkerbundrates schon jetzt trifft. Es soll doch M Juni die Frage der Rhetnlandräumung yfst- PE zur Sprache gest"" ' — M de r Ui