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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 01.04.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-04-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192704012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19270401
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19270401
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
-
Jahr
1927
-
Monat
1927-04
- Tag 1927-04-01
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Monat
1927-04
-
Jahr
1927
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rung. Aus Prag wird »«meldet: Der Klub der deutschen sozialdemokratischen Abgeordneten hat edereröffneten Sitzung beantragt ! Dit tschechisch-Ssterceichjschen Handelsvertrags- Tücher, Trauertücher usw.), di« in einzelnen Tei- (W. Vgg.) die Beratung der Bor- Verhandlungen. Der tschechische Ministerrat hat! len Deutschlands stark verlangt wurden, guten Vlersteuer-Antell« zu vertagen, bis beschlossen, der österreichischen Regierung den Bor- Absatz, so daß die Firma Müllers Erben auf In der wiedereröffneten Sitzung beantragt unklar« Linienführung des ganzen DnrMldev! nahmen fein Sohn Eduard Müller und seine zwei Schwiegersöhne Heinrich vor, mann und Iuliu« Schorf die Firma. Di« drei letztgenannten Herren führten das Geschäft fort und fanden mit ihren Spezialitäten (groß. Abg. Koenen (Komm.) sieht kn dem Finanz ausgleich den Ausdruck der inneren Widersprüche, in denen sich di« kapitalistische Wirtschaft befindet. Aus Heimat mid Vaterland Frankenberg, 1. April 1927. Deutscher Reichstag Berlin, 1. 4. Vizipräfident Graf-Thüringen eröffnet die Sitzimg um 10 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die zweite Lesuim des vorläufigen Finanzausgleichs zwischen Reich, Absatz, so daß den Messen mit diesem Artikel immer guten C' < folg erzielen konnte. Nachdem die Herren Ed. Müller ff 1871) und Heinrich Bormann (f 1879) Ela lammimW-er «orstotz Berlin, 3V. 3. Die „Rote Fahne" unter nimmt «inen neuen Feldzug, der teils gegen den Stahlhelm, teils aber auch gegen die Sozial demokratie, die Gewerkschaften und das Reichs banner gerichtet ist. Das Blatt veröffentlicht ein Schreiben der Berliner politischen Polizei an den Kommandeur der Berliner Schutzpolizei, worin auf Grund einer Mitteilung des Reichs- Hanners gemeldet wird dah an zahlreichen Türen von Häusern, in denen Reichsbannerangehörige wohnen, besondere Zeichen bemerkt worden seien, zumeist zwei wagerechte grüne Kreidestriche und «in senkrechter roter Strich, dagegen an Häusern, in denen Kommunisten wohnen, ein rotes Dreieck. Die Polizeibeamteu werden angewiesen, ans die Anbringung derartiger Zeichen zu achten und da bei betroffene Personen der Kriminalpolizei zu übergeben. Die „Note Fahne" spricht die Er wartung aus, das; es sich bei diesen Zeichen an Häusern um eine Vorbereitung des für den 8. Mai angesetzten Stahlh«lmtages handle, und das; hier faschistische Methoden eingeführt würden. Die Faschisten würden jedoch von der Polizei unter stützt und deshalb sei eine gemeinsame Aktion des Berliner Proletariats gegen den angeku^hen Ter ror des Stahlhelms notwendig. Die Kommu nisten hätten daher die SPD., die Gewerkschaf ten und das Reichsbanner zu «iner gemeinsamen Abwehr aufgefordert, aber sie hätten keine Ant wort erhalten. Diese Schlußmendung der „Roten Fahne" zeigt deutlich, dah dieser neue Vorstoß sich nicht nur gegen die Rechte, sondern auch gegen die sozialistische Nachbarpartei wendet. Zu diesem Vorstoh wird vom Berliner Poli zeipräsidium mitgeteilt, dah tatsächlich au zahl reichen Berliner Häusern derartige Zeichen beob achtet wurden. Angefangen habe eine derartige Kennzeichnung von Häusern zberst bei solchen Ge bäuden. in denen Beamte der Schutzpolizei woh- neu. Erst in letzter sZeit habe man derartige! Zeichnungen auch an Häusern, in denen Reichs banneimitglieder und Kommunisten wohnten, be obachtet. Die Polizei beurühe sich, di« Urheber dieser Zeichen zu ermitteln. Aalten mid Manien Die «geblichen militärischen Borbereitungen Italien» in Albanien. Agram, 1. 4. (Funkspruch) Der Sonderbe richterstatter der „Chicago Tribune" in Cattaro berichtet ausführlich über angebliche militärische! Vorbereitungen Italien« in Albanien. Danach sollen am 20. März 6000 italienische Soldaten mit Panzerautomvbilen in der Nähe von Skutarf augekommen sein. Di« Italiener sollen angeb lich auch 20 000 italienische Uniformen für die mobilisierten Truppen Achmed Zogus imtgebrachL haben. Der Korrespondent berichtet weiter über di« angebliche Landung von 4000 Gebirgs- kauonen, zahlreichen Lastautomobilen und Ml» nitlonsmengen in Durazzo und schreibt, die Be deutung dieser Landungen werde noch unterstrichen durch di« Ankunft vor: 6 italienischen Kriegs schiffen vor Valona. In dsnr Bericht heißt es weiter, das) 40 italienische Offiziere, die inZkvil- kleidung nach Albanien kainen, als Instrukteure in der albanische» Armee fungierten. In Sku- tari selbst hätten angeblich italienische Offiziere das Kommando über das dortige albanische Ba- laiklion übernommen. Die Uebernahme sei nicht ohne Widerstand des bisherigen albanischen Koni- Mandanten vor sich gegangen. Zum Schluß be richtet das Blatt noch über angebliche Befestigungs arbeiten und Straßenbauten unter Leitung italie nischer Ingenieure. Abstimmungen zum Reichsftnanzministerium vor- : genommen und di« Ausschußbeschlüsse bestätigt, s Dementsprechend werden u. a. gestrichen 600000? Mark für den Um- und Erweiterungsbau für das Landesfnmnzamt Hmmovrr, 300 000 Mark für den Neubau eines Finanzamtsgebäudes in Köln ichd 100 000 Marl für den Umbau des Haupt- Zollamtes in Dresden. Der Betrag von S,4 Mil lionen Mark zum Schutze des auf der Insel Helgoland befindlichen retchseigenen Geländes gegen Felsabstürze und Angriffe des Meeres wird um 1 Millian verkürzt. Das Haushaltgesetz wird aenehmigt. Es wird dann in die Aussprache zum Finanzausgleich «ingetreten. Abg. Junke (Soz.) stellt fest, das; für den Finanzausgleich r«m politische Erwägung«» maß- g«b«nd waren- Die Interessen des Reiches sind gegenüber denen einzelner Länder stark in den Hintergrund gedrängt. Die unb«r«chtigtö Vor- machtMung Bayerns als Staat hat sich wieder wirksam «zeigt. Das Ergebnis einer solch«» Ft- nachwolitik wird «in Desizitetat und der Zwang pir Aufrechterhaltung von Berbcauchssteucm auf den unentbehrlichen Verbrauch. Es wird der s Obstdaumbesitz«« leien auf die amtlich« P«, kannimachung über die Bekämpfung der Blutlaus im heutigen Blatte aufmerksam gemacht. f Gesperrter Wen- Der B«rbknduna»w«g ,wj, schen Heinrich Beck-Mratze und Schützenftrah« wir» bi« auf «eiter« gesperrt, da in diesem Gebiet d« neue Schuttabladeplatz zum Bau der künftigen Verlängerung der Meldentrak« gelegen ist. f R«««r Schuttablaaepkatz. Einen neuen Schutt- ablaqeplah gibt der Siadirat frei im Geb-et« der künftigen Verlänaerung der Meltzerstraße zwischen Scheffel- und Heinrich Becküraß« an der aufgt- schütieten Böschung de« im Bau befindlichen Turn« und Sportplätze« de« Turnverein« DT. Frankenberg.' 1- Deutsche Oberschule mit Realschulzua. I» der gelingen Schuksahr,lchiutzf«l«r verabschiedet, der Leiter der Anstalt dl« Herren Zeichenlehrer Uhlig und Studienassessor Makler, di« nach kürzere- diesiger Wirksamkeit vom Ministerium an d»> Deutschen Oberschulen zu Leipzig bez. Plauen i. A. versetzt worden lind. Herr Oberlehrer Kaiser ist von derselben obersten Schulbehörde »nm Studien- rat ernannt worden. Ha. f Dle neuen Mützen der Deutschen Oberschnle mlt Realschulzug find in den Auslagen einzelner Huigeschäfte unserer Stadt schon zu sehen. Man bat bekanntlich beschlossen, die rote Mütze sür aslä Klassen d« Schul« einzuführen, ein schmaler blauH Streifen auf silbernem Grund gibt der Mühe eist freundlicher! Aussehen. Für Mädchen ist die albt Mühen form beibehalten worden, für Knaben U die hoho kappenähnlich« Form nach der Art der Studentenmützen gewählt worden. tag Innenminister Grzefinski aus die große Be- ! lastung hin, die die Tätigkeit der Schutzpolizei durch politische Demonstrationen erfahre. Der Minister betonte, er könne nur alle diejenigen, die etwa eine Demonstration Andersgerichteter, auch die des Stahlhelm» am 8. Mai, stören wollen, dringend davor warnen. Die Erklärung des kommunistischen Abgeordneten Eberlein, daß die Kommunisten am 8. Mai nicht zu Hauß bleiben, sondern aus den Vaterländischen Ver bänden vaterländische Gipsverbände (!!) machen würden, sei eine unerhörte Provokation, so dah die Polizei gegen sie die entsprechenden Vorberei tungen treffen werde. Dit frmqösische Presse zur Unterzeichnung des Kandelsprovisoriums. Bei aller Zufriedenheit über das Zustandekommen des neu«» provisorischen Handelsabkommens unterläßt es die Pariser Presse nicht, auf die kurze Dauer dieser Abmachungen hinzuweisen, die nur bis zum 30. Juni gelten. Trotz der mühselige» Arbeit und dem Entgegen kommen auf beiden Seiten hänge alles weitere von dem neuen französischen Zolltarif ab, der nicht weniger als 1750 Artikel zähle. Es sei zu hoffe», daß dieser noch vor Ablauf des Pro visoriums fertiggestellt werde. Vor einer großen Finanzoperation Poincarös? Das „Echo de Paris" will wissen, daß PoincarL in der nächsten Zeit ein« große Konsolidierungs operation für die in den Jahren 1928/29 fäl ligen Schatzscheine und staatlichen Kreditobliga tionen vornehmen wolle. Puima 6 berat« sich gegen wärtig hierüber mit den Führe n der großen Geld institute. Ueber die Form und den Zinsfuß der Papiere, di« zum Austausch angeboten werden sollen, sei »och kein Beschluß gefaßt. -MdelsoerttMvtt-aMmWn mit Frankreich Berlin, 1. 4. TU. (Funkspruch.) Wie wir «fahren, begibt sich die deutsche Handelsvertrags delegation unter Führung von Ministerialdirektor Posse am Sonntag wieder nach Parks, wo am Montag die Verhandlungen über einen endgül tigen Handelsvertrag mit Frankreich ausgenommen werden sollen. Das gestern abend in Paris unter zeichnete modifizierte Handelsproviforium gilt bis zum 30. Juni. Die französische Delegation hat in Aussicht gestellt, daß bis zu diesem Zeitpunkt der neue französische Zolltarif in Kraft treten kann. Allerdings macht der vorliegende Entwurf des neuen französischen Zolltarifes noch sehr den Eindruck eines überstürzten Protektionismus und die Aussichten der Handelsvertragsverhandlungen sind wesentlich davon abhängig, ob in den parla mentarischen Verhandlungen über diesen Tarif die Höhe der Minimalsätze für die Waren der deutschen Einfuhr auch nur einigermaßen annehm bar gestaltet wird. Was das neue Handelsprovisorium angeht, so beträgt die deutsch« Konzession auf die Zulassung französischer Weine 58000 Hektoliter, wo- gegen die französisch« Gegenleistung für die Ein fuhr deutscher Maschinen und Chemikalien, Holz und Bier 59,1 Millionen Papierfranken oder rund 12 Millionen Mark beträgt. Die Reichs regierung hat jedoch keine Zweifel darüber ge lassen, daß eine erneute Konzession für «in fran zösisches Weinkontingent in einem weiteren kurzen Provisorium keinesfalls mehr in Frage kommt, daß sie dagegen bereit ist, in einen, endgültigen Vertrage gegen entsprechende Gegenleistungen den französischen Weinen dieselbe Behandlung zuteil werden zu lassen wie z. Zt. den italienischen und spanischen Weinen. beschlossen, wegen der Vorlage über das Colbaten- wahlrecht einen Mißtrauensantrag gegen Irie Re- gierung einzubringen. Sämtliche Oppositions parteien mit Ausnahme der tschechische» National sozialisten habe» beschlossen, den Antrag mit zu unterzeichnen. zelne Länder, die zu ernster Sorge Anlaß gibt. Man will eine Entlastung des Besitze; und eine Belastung 'des Massenkonsums hsrdeisüha-en. Da ngen müsse schärfster Einspruch erhoben werden. Eine Senkung der Hapszinrfteuer ist erforderlich. Wr wünschest auq vollem Heyen, daß di« Klein- üaaterei au» Deutschland perßywiydet. Wir wol ken diese» Ziel aber nicht über he» Nnanzausgkeic «reichem Dis BürgerblockregieruW kommt den» deutsche» Volk teuer zu stehrn. Auch die Zucker- steuer wird aufrecht erhalte». Die sozialen Aus gaben werden erdrosselt. Diese Politik läßt das Nötig« Verständnis für die Not d«s Tages ver missen. Im Aimlcmde muß der Eindruck erweckt werdest, als ob das Reich im Gelds schwimnit. Die Sozialdemokratie lehnt diese» Finanzaus gleich ab. durch Tod ausg«schieden waren und auch Kerr Scherf, der 1895 starb, zurückgetreten war, über nahm Herr Georg Bornmn» 1878 Vertretung;« weise für seine Mutter und 1888 für «lgen« Nen nung die zil allen Zeit«» wohlangesehen gewesene Firma und hat dies Unternehmen bis zur Neu zeit fortgesetzt, stets dem rechten Fortschritt hul digend, so daß gegenwärtig kn dem Etablissement der Handdruck für gewisse Spezialitäten und der neuzeitliche Maschinendruck sich die Hand reichen, wodurch auch dem alten Stamin von tzand- kruckern der Ausblick aus die künftige Zeit nicht getrübt wird. Nach dem Weltkriege wurde dkl- Betrieb auch auf Plüschdruck ausgedehnt, belle» Umfang 1924 «ine wesentlich« Erweiterung des Unternehmens durch «ine neue groß« Dampf anlage bedingte und «ine gleichzeitig« Umwand lung der Firma in eine „G. m. b. H." mit sich bracht«. Sei den zu dieser Jnteressew Gement- schaft vereinten FirmentrSgern, Herren Georg Bormann sen., Fri'tz Bormann jun. und Rudolf Thümer «in herzliches „Glück auf?" zu weiterem «gesegneten Blühen und Gedeih«'; d«, nun 100jährigen Finna beschieden! 1 Das Streichholz in der Land de» Kindes. Au» Rodewilch wird gemeldet: In der Siedeln»^ der Firma Gebrüder Lenk brach Mittwoch abepS ein Schadenfeuer aus, durch da» 3 Wohnhäuser in Asche gelegt wurden. Dl« Familien find vöst der Firma anderweitig untergebracht worden. Der; Brand ist auf die Unvorsichtigkeit eine« Peine» Jungen zurück,ufiihren, der ein brennende» Stretch- Holz auf den Boden geworfen hatte. Für Trauerhissungen wird nachstehende« Verfahren empfohlen: Die Flagge wird mit einem Trauerflor verlehen, der in seiner ganzen Stoff- breit« (etwa 56-60 Zentimeter) verwendet wird. Die Befestigung geschieht auf folgende Weis«: Der Trauerflor wird oben zu einer doppelseitigen Schleife »usammenaelegt und in sich befestigt. Durch ein an der Schiesse festgenähte« Band wird dann der Trauerflor zwilchen Knops und Flagg,ntuch an dle die Flagge haltend« Stange geknüpft. Bei ausrecht- stehenden Flaggen soll der Trauerflor an jeder Sette mit doppelter Schleife und doppelt Leruntersallend angebracht werden, nnd »war so, daß beide Enden der Flore» ungefähr so lang wi« da» Fahnentuch sind, «ei wavrecht stehenden Magaen kommt nur «ine Schleis«, doppelt berunterfaveno, in Frage, die in gleicher Form zu beseitigen ist. Auch bei ver längerten Flaggen für Türme wird ein Flor kn Länge der normale» Flagge (Länge gleich doppelte Brette) anzubrtngen sein. Ländern und Gemeind«», ferner di« Vorlage zur, Anfang mit einer unsolide» PuchpwiUbhast ye A«nberung des Gesetze» Über den Eintritt der macht. Das ist «ine Lfebesgabenpolitik an «m- drei Staatem Württrnckerg, Bayern und Bade» in die Biersteuergemeinschaft. Abg. Gras Westarp (DE) Erklärt im Na men der Regierungsparteien, diese begrüßten den entschlossenen Willen des Finanzmkmftsrs, bei der zukünftigen Gestaltung de» Reichs Haushaltes «ine größer« Klarheit und Einfachheit herbetzuführen. Dis Reparationrlasten machten sich in iMmeS steigenderen; Maße bemerkbar. Die Regierungs parteien hielten es für ihre Pflicht, nachdrücklich auf die Tragweite dieser finanzpolitischen Situa tion aufmerksam zu machen und darauf hinzu weisen, daß das deutsche Volk die gegenwärtigen hohen Steuerlasten angesichts der Kriegs- und Jnflationsverluste nicht tragen könne. Die Ge- meindcgetränkesteuer ist für Wein und Brannt wein beseitigt. Für Bier se; die Getränkesteuev aufrechterhalten, um eine stärkere Anspannung der Nealsteilern zu ersparen. Die Erhöhung der Bier steueranteile sür die süddeutschen Länder halten die Regierungsparteien für innerpolitisch und; Von den 600 Millionen Steuerrückständen seien finanzi«ll begründet. Die Parteien hoffen, dah' MO Millionen noch nicht einmal slngemahnt wor- es möglich sei» wird, die große Verwaltungs- t den. Arbeiter seien nicht dabei, denn di« müssen resovm in Reich, Ländern und Gemeinden nach ja ihr« Steuern voraus bezahlen, einheitliche;; G^ichtspunkten recht bald durchzu- . f Am I. April beging eine wohlangesehtn» ältere Firina der Kattundruckbranche, das Haus I. M. Müllers Erben, die Wiederkehr des- Tages, an dem es die vor 100 Jahren erfolgt« Begründung und Eingliederung in unser« Stavt- gemeinds begehen kann. Wohl war zu jener Zeit dies« Industrie für Frankenberg nicht nett, i« hatte schon 49 Jahre zuvor hier Fuß gefaßt.^ ills «rste Firma dieses Zweiges am Orte Haire „Karl Friedrich Böhme" zu gelt«», dch l778 die erste Kattundruckerei hier errichtet«; iM olgten bis zu Beginn des 19. Jahrhundert» noch weiter« derartige größere und fleinere Unter- : «twa Fabri- sowohl ^^Preußischer Ministerprästd«nt Brau» j Politische Nachrichten «rinnert an die BesLimnmng des Biersteucrgesetzes,' Der prtutzische Innenminister zum Stahlhelm- daß Aenderungen dieses Gesetzes nur mit der sür tag. Im preußischen Landtag wies am Donners- Verfassmigsändenmgen vorgesehenen qualifizierten - ' - - - Mehrheit erfolgen sollen. Hiernach stehe fest, daß bei der Verabschiedung dieses Gesetzes eine zwei -f Falsch« Ahnpstnnigmark««. Seit längere» Zeit schon hört »ran, daß in Leipzig falsch» 10-Pfe»nig°Mark«n der Adlerausgabt festgrsmlr worden sind, di« zum Schaden der Post m Vf; Verkehr gebracht werden. Nun warnt auch dm! „Amtsblatt des Reichspostministeriums" vor dle sen Fälschungen, die in folgenden Punkten vor den echt«» Marken abweichenr Fehl«« be» Masst? zechens, abweichender Farbenton, verschieb« breit Markenränder, größere Zähnung <11 statt »4) »«hmungen, die um 1805 mit züsatM« 500 Personen aus 150 Drucktischen iyH kat« herstellte», welche zum guten Teil von dm Stammhäusern aus. wie auch auf den Leipziger Messen Absatz sanden. Bon d«n au^ alten Statistiken erhaltene» Firmen Verzeichnisses« dürfte die 1826 nach Eilenburg verlegt« Firma Ranft L Ehrenberg, seinerzeit das bedeutendste Geschäft dieser Branche gewesen sein. Di« Kon tinentalsperre (unter Napoleon I.) ließ d«n ttat- undruck sür eine Reihe von Jahren etwas still egm, nicht allein hier Jandern in vielen Städten Sachsens, in denen ebenfalls In cher^weiten Hälft« des 18. Jahrhundert»'der Kattundruck Einfüh rung gesunde» hatte. Nach dlblauf der Konti nentalsperre und nach Schluß der 1813er Kriegs« Periode lebt« der Kattundruck langsam wieder auf! und kam — für Frankenberg um 1840—1860 - - »r höchsten Blüte, nach und nach unter Ei»-, ührung der Druckmaschine (Walzendruck). Der Handdruck konnte für gewisse Zweigs des Kati? tundrucks nicht entbehrt werden. — Bor 10H Jahr«» — am 1. April 1827 — kam Johanif Michael Müller mit seiner vorher m Oederaiß betriebenen Handdruckerei nach Frankenberg, er- Mißtranensmitrag gegen die tschechisch« Regie- warb das am Ausgang der Klmgbach gelegen« ng. Aus Prag wird gemeldet: Der Klub der Grundstück für die Druckerei und dazu Areal an der Zschopau für die Bleicherei. Nach dem Tod« des Begründers dieser Firma (1843) Über- Drittel Mehrheit, sowohl im Reichstage, wie im Neichsrat erforderlich sei. Hinzu kämen noch all gemeine Bedenken der preußischen Negierung gegen den Sonderausgleich für einzelne Länder. Zu . diesen: Zwecke solle der Reichshaushalt sür Lauernd mit rund 40 Millionen mehr belastet werden, zugunsten von Ländern, deren Finanzlage nicht wesentlich ungünstiger sei, als die der an deren Länder. Dagegen wolle man die Hilse für die durch den Kriegsausgang besonders betroffenen Grenzgebiete ganz fortfallen lassen. (Lebhaftes Hört! Hört! links). Dadurch werde gegen den Grundsatz der gleichmäßigen Behandlung aller Teile des Reiches verstoßen. Ein solches Vor gehen müsse in den: durch den unglücklichen Kriegsausgang schwer betroffenen Gebieten berech tigte Erbitterung auslösen. Die preußische Re gierung erhebt deshalb entschiedenen Widerspruch gegen diesen Finanzausgleich. Sächsischer Gesandter Dr. Gradnauer er klärt: Durch diesen Finanzausgleich solle einzelnen Ländern, darunter Sachsen, «in Teil der Ein kommen- und Körperschastssteuer weggenommen und anderen Ländern zugeteklt werden. Sachsen habe infolge seiner Bevölkerung und seiner In- bustrie höhere Aufgaben sozialer Art, solle jedoch an Preußen und Bayern Unterstützungen ab- führen. Die sächsische Regierung spreche in letzter Stund« di« Erwartung aus, dah der Reichstag seine Hand zu Maßnahmen solcher Art nicht biete. Auch die sächsische Regierung lieh durch den Gesandten Dr. Gradnau«r ihre ablehnende Haltung erklären. , Aba. Dr. Hertz (S.) beantragt, aus Grund j dieser Erklärungen, das Gesetz üb«r die Erhöhung der süddeutschen Biersteueranteile an den Aus- schuß zurück zu verweisen. Für den Antrag werden 117, gegen den Antrag 128 Stimmen der Regierungsparteien abgegeben!. Das Haus ist also beschlußunfähig. Der Vizepräsident beruft ein« neue Sitzung aus «ine Viertelstunde später ein. : Abg. Br«dt- lag« über die Bkersteuer- . „ , der StaatsgeriHtshof Entschieden habe, mit wel- schlag zu unterbreiten, die Handelsoertragsver- cher Mehrheit diese Vorlag« angenommen werden Handlungen trotz der bstehende» Schwierigkeiten müsse. fortzusetzen. Der Antrag wird abgelehnt. Bayerischer Staatsrat v. Wolf ue^ darauf hin, daß die Frage des verfassungsmäßigen Zu standekommens des Gesetzes nach seiner Verab schiedung geprüft werden könne. Namhafte In- riste» hätten bereits «in Gutachten dahin ab- We MlheNfahNe füt VK lE GeMSlNdeN gegeben, daß nicht jede Aenderung des Bier-; Da« evangeliich-luthi-ische Lande»koMtorium in steuergesetzes eine Verfassungsänderung se:. Der, Dresden, hat folgende Verordnung «klaffen: »Mehrsacken Anreanngm entlvrechend hat sich nschen Haushalt, die von Jahr zu Jahr gestiegen dj, Oberste Kirchenbehörde der deutschen «vanoe- seien. Bayern käinpf« um seine Eristenz und ver- ijschen Landeskirche und der deutsche evangeltiche lange sein Recht. Es habe das Zutrauen zum Ktrchenausschuß mit d« Einführung einer Kirchen» Reichstage, daß er Bayer» dieses Recht nicht ver- flagge befaßt. Al» besonders zweckentsprechend ist weigern werde. . s eine Flagg« bekunden worden, di« Die Mstinrmung über den sozialdemokratische» i ein violette« Kren, ans weißem Grund» Antrag auf Rückverweisung der Vorlage üb«r -ejgt. Auch bet den Kirchgemeinden unserer Lan dis Viersteuer-Anteile rmrd dann wiederholt. Sie derklrche besteht vielfach der Wunsch nach einer ist namentlich. Kirchenflaage und wir genehmigen deshalb den Der Antrag wird mit 189 gegen 163 Stimmen «-brauch der Kirchenbunderfahne für die Kirchge. aogeieiM. ws werven vann me zuruclgeiremen ^gehen in dieser Richtung zu sichern, haben wir dem Klkchengesetz- und Verordnungsblatt vom , 23. Män M7 «ine Wellung für die Herstellung . der Kirch,nfahn« beigelegt und weisen di« Kirckae» meindevertretungen, die Kirchenflaggen belchaffen wollen, hiermit an. dieselben genau dieser Weisung entsprechend Herstellen zu lassen.
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