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Frankenberger Tageblatt ÄtWS« m. Zahrgan- Dienstag den lS. Mr, ISL7 nachmittags Kurzer Tagesspiegel r. St«! Kes Handwerks und des mittelständische» Gewer- Berlin, 14. 3. Dl» Abkommen zwischen Genfer Ratstagung Bericht zu erstatten. an allen Fragen auf «ine einheitliche Lime und Betätigung aus wirtschaftlichem Gebiet hinzu- RelHsVlrWaftsmlnister Dr. Curtius Ueber sozialisiert« Monopole beklage sich dagegen (Von unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 15. März. Dir «r»n»»r»t- für dir »» nur, treu« «InspaMi« Petit»««« di trägt na Boldplenutg, ILr dl« l«7 WM breit« amtlich« Zell« 80 aoldpfennlg, filr dl« 7» weu br«lt« gelle lm RedakUondtelle so Soldpsennlg. Kleine «nzelgni sind del «iifgabe ju bezablen. Wr Nachwelt und ««rmlNlung l Zelle Sondergebsihr. — gsir schwierige Satzarlen und »el Platzdorschriften Aulschlag, vet größeren «nstriigen und im wieder, holungdabdruck SrmLßlgung nach feststehender Staffel. Zu der ersten Aufgabe betonte der Mi nister, daß Deutschland mehr als andere Länder klarer Einsicht in seine Wirtschaftslage bedürfe. An neuen Aufgaben sei die Reichswohnungs- kein Mensch. Abg. Schlack (Ztr.) stellt fest, daß unser« Wirtschaft sich im Gesundungsprozeß befinde. Un sere Handelsbilanz habe sich verbessert. Die Mög lichkeit einer MehrbeschSftigung von Arbeitern zählung, die Erhebung von Haushaltrechnungen, die Produktions- und Lohnstatistik zu erfüllen. Der Vervollkommnung der Handelsstatistik gelt« eine dem Reichstag demnächst vorzuleeeude Eesetzes- vorlage. Zu der zweiten Aufgabe machte Minister Dr. Curtius darauf aufmerksam, das; die Berufsorganisationen nach dem Zusammen-! bruch zunächst eine treibhausartige Entwicklung provisorische Aenderung des Finanzausgleiches würde die Gefahr eines Kompromisses auf Kosten des Reiches in sich bergen. Man werde in Ken ersten Monaten des Jahres 1923 bereits an die Beratungen des endgültigen Finanzausgleiches Herangehen müssen, damit auch die Länder nach seiner ssertigstellung Zeit bekämen, sich daraus einzustellen. H^HMeMiS-kimüWmBekumtmachuWM-eklMHmyMmuMastMw^HmtzeM mb uut^GemeüükM-rw 4» Aodckttw-mKMlbVeckV:^Ro^«V(AnhabkkEi^AoßHeViM.)iaFttmlUlb«V rr NemudvoemmM -lkRwmtiom^MLWerh-mnM der Reichsregierung. Er unterschied innerhalb seines eigentlichen Auf gabenkreises 1. die Mitwirkung des Staates an der Ver mittlung wittschafts-wissenschaftlicher Erkennt nisse und der Er iehung zur Wirtschaftlichkeit, 2. die Angliederung der Wirlschaflsorgani'a- tionen an den Staatsorgawsmus, 3. die Bedeutung der Steuer-, Zoll- und Handelsvertrags-, Geld- und Kreditpolitik für Zollmauern. , Abg. Dr. Reichert (Dntl.) gibt zu, das; mit den Neichsgsldrm vorsichtig umgegangen werden müsse. Zu bekämpfen aber sei di« Ueber- nahme wirtschaftlicher Betriebe durch di« üfftnt- ljche Hand, weil die Betriebe dann unrentabel Des Reiches Wirtschaftspolitik Programmatische Rede Dr. Curtius" im Reichstag Reichsaußenmtnister Dr. Strese- ann ist geistern nachmittag zusammen mit sekretär von Schubett und Ministerialdirek- «»allttmrschwirrisMm Berlin, 1b. Mär, 1927 genommen geringer als vor dem Kriege, wobei, de» Hauptausschlag die verminderte Ausfuhr nach Richland und Frankreich gebe s Daraus werden dis Beratungen abgebrochen Der Staat müsse mit besonderer Sorgfalt sich und auf Dienstag 2 Uhr vertagt. mit den deutschen B«rtretern gesucht, um noch vor der Sitzung des Auswärtigen Ausschuss« die Fraktionen über Einzelfragen der Genfer Ta- weitgehende sachliche Zusammenarbeit bei der Durchführung von wirtschaftlich-polüischen Auf gaben. So wertvoll, wie die Beziehungen und ihre Festigung auch sein mögen, so könne die Reichsregierung doch nicht aus geregeltes Zu sammenwirken der Verbände und auf die Not wendigkeit verzichten, sie im Reichswirtschaftsrat zum gegenseitigen Ausgleich zu bringen. Noch sei das Ziel der Nationalisierung in Deutsch land nicht erreicht. Endziel der ganzen Rationali sierung müsse die Wiederaufnahme aller brauch baren Arbeitskräfte in den Arbeitsprozeh und die Hebung der Kaufkraft der ganzen Bevölkerung sein. Zu der dritten Frage führte Dr. Curtius aus, die Zoll- und Handelsvertragspolitik bewege sich auf einer durch die bekannten Verschiebungen des Welthandels gegenüber der Vorkriegszeit veräw-, derten Grundlage. Der Anteil Europas an der deutschen Ausfuhr sei zugunsten des außer- europäischen Anteils stark gesunken. Die Ausfuhr nach den europäischen Ländern sei im ganzen die Wirtschaft, und 4. die Eingriffe des Staates in die Wirt schaft selbst zur wirtschaftlichen Etgenbetütigung der öffentlichen Hand und zur Unterstützung wirken. ... Abg. Frau Sonder (Soz.) weist aus das Mißverhältnis zwischen Produktion und Ver brauch hin. Darin sieht sie den Grund der Wirt- schaftskrisis, die deshalb nur durch Steigerung des Eesamtwohlstandes bekämpft werden kann. Leider habe sich aber das Ministerium ganz der Führung der Kapitalisten überlassen. Als Ziel der Arbeiter stellt die Rednerin auf: Produktive Sozialpolitik durch Verkürzung der Arbeitszeit und Steigerung der Kaufkraft, sowie Abbau der Abg. Drewitz (Wirtsch. Vgg.) hebt hervor, für di« große Masse des Mittelstandes sei die Lag« noch genau so trübe wi« vor zwei Jahren. Man sei sogar drauf und dran, die wirtschaftliche Freiheit immer mehr zu untergraben. Die Aus wüchse der Eewerbesreiheit müßten beseitigt werden. Abg. Albrecht (D. Vp.) weist darauf hin, daß zu Beginn der Stabilisierung die Stellung der Produktion stärker gewesen sei, als die der Finanz, denn erstere habe wenigstens ihr« Sach- werte gerettet, während die Finanz nahezu alles verloren habe. Der Redner betonte, daß es der deutschen Wirtschaft in letzter Zeit ohne Zweifel gelungen sei, auf d«m Weltmarkt zu konkurrieren. Abg. Meyer (Dem.) kritisiert die Außen handelspolitik Kes Ministers Curtius, der es bis her nicht gelungen sei, die europäischen Zollmauern abzubauen und im Innern der kalten Sozialisie- rung entgegenzuwirken. Auch auf dem Gebiet« des Kartellrschts sei nichts Durchgreifendes ge schehen. Abg. Rauch-München (Bayr. Vp.) fordert Steigerung des Konsums durch herabgesetzte P eise durch die Organisationen. Über dke Grundsteuer und die Gewerbesteuer, sowie über die Hauszinssteuer herauskommt. Dieses Ge- soll nicht die Tendenz der Verewigung der bisherigen Steuersätze, sondern di« einer Herab setzung haben. In der Verfassung von Weimar ist das Lebe» der Länder garantiert und darauf muß jeder Minister des Reiches Rücksicht nehmen. Der Mi- nister betonte, daß, seit er im Amte sei, keinerlei Verhandlungen von ihm oder anderen Herren seines Ministeriums mit irgend einem Lande über die Finanzausgleichsfragen geführt worden seien. Als er sein Amt angetreten habe, hab« er aller dings erfahren, daß solche Verhandlungen vorher stattgefunden hätten. Von dem für die Länder und Gemeinden vorgesehenen Zuschlagsrccht werde nicht abgerückt werden. Der Minister erklärte zum Schluß daß der 2jährige provisorische Finanz ausgleich für di« Wirtschaft eine Ruhezeit brin gen werde. Es bedeute aber auch für die Länder and Gemeinden eine Beruhigung. Jede weitere Arm parlamentarischen Kreisen erfahren wir, daß die Meinungsverschiedenheiten über den Ausbau der Sozialgesetzgebung innerhalb der Regierung«- koalition zu schweren Bedenken Anlaß «eben. Da« Zentrum bestellt darauf, daß den Arbeitern gewiss« Vorteile zngestanden werden, und e« hofft, Kl« Volkepartei von der Notwendigkeit der Ueberftunden» Die Meiterberatung wurde auf Dienstag ver- bezalllung und der Invalidenversicherung überzeugen tagt , zu können. Die Spannung »wischen Helden Var- l teien hat sich verschärft, und hie Folgen des Kon- — siilte« sind noch unabsehbar. Zu größeren Au«- Große außenpolitische Aussprache LL'LL" - ' liegen von den landwirtschaftlichen Organisationen viele Nachfragen über die verfprochene Erhöhung de« Zuckerzolle« vor. Bei dieser Gelegenheit werden In die Politik ist seit der Rückkehr der deutschen Landwlr,schäft auf Erhöhung d« Delegation aus Eens wieder Lebe» gekommen. Tie Besprechungen der Minister drehen sich nm ttete?°d!§^ Parteien haben ^^k'rt'd^ Einstimmigkeit über die Zollsrag« noch nicht «zielt treter der Parteien haben sofort die Fühlung werden. friedengeben werden, oder ob Dr. Stresemann neue Schwierigkeiten in den Weg gelegt werden sollen. Abgesehen von einigen Blättern, di« den völkischen Flügel der Deutschnationalen vev- tveten, scheint man bereit zu sein, aus eine heftig« Debatte im Gesamtinteresse d«r deutschen Außen politik zu verzichten. Die deutschnational« Par teileitung hat für de» Dienstag eine Sitzung an beraumt, um das Genfer Resultat und seine Aus wirkungen auf die deutsche Innenpolitik zu be sprechen. Spätestens am Mittwoch wird man im Reichstag übersehen können, wie die politischen Parteien sich zu den Genfer Kompromissen «in- stellen. Innerhalb der Regierung glaubt man^ oaß die Sitzung des Auswärtigen Ausschusses kein« heftigen Auseinandersetzungen bringen wird^ und daß auch di« Etatsberatung in der kom menden Woche in ruhigen Formen vor sich gehen kann. Im großen und ganzen sind die Wünsch« der Parteien hinsichtlich der Verständigung mit den Nachbarvölkern erfüllt worden. Die deutsch- polnischen Verhandlungen werden in Kürze wieder ausgenommen und es besteht nunmehr die Aus sicht, daß der Wirtschaftskrieg zwischen Deutsch land und Polen ebenfalls ein Ende findet und neue Absatzgebiete für die deutschen Industrie- Produkte sich eröffnen. Das gleiche trifft für den Westen zu, wo die deutsch-französischen Handels vertragsverhandlungen weiter «Inen günstigen Verlauf nehmen. Damit wird auch die Politik des Neichswirtschastsministeriums endlich di« Früchte bringen können, die man Im deutsch«» Wirtschaftsleben seit Jahren erwartet. bereits di« Wirkung der Stresemannschen Be richte über die Aussichten der deutsch-französisch«» Verständigung zeigen. In der Opposition beschäf tigt man sich viel mit der Frag«, ob die Deutsch- nationalen sich mit dem Genfer Ausgang zu- Vr. llöhl« über NnamausM- mV SteuerpMil 'Berlin, 14. 3. Im Steuerausschuß des Reichstages ging Reichssina»Minister Dr. Kühler lauf di« gegen Ihn erhobenen Vorwürfe ein, bei denen man u. a. von einein vollständigen Ver- fasssn der Linie der bisherigen Steuerpolitik ge sprochen habe. Tatsächlich sei die bisherige be sonder« Umsatzsteuergarantie fortgefallen. Gegen ihr« Wiedereinrichtung, die ernstlich erstrebt wor- ^n sei, habe «r sich durchaus mit Erfolg gewehrt. Das bedeute für die Reichskasse eine Ersparnis Aoi, 180 Millionen Mark. Auch die Erörterungen Aber die weitere Ausgestaltung des 8 35 des Mnanzausgleichsrechtes hätten aufgehört. Der Minister betonte, daß er es als ein«, großen Erfolg ansehe, daß es gelungen sei, diesen Para graphen in seiner jetzigen Gestalt zu halten. Wei- «r seien die Forderungen, den Ländern 90 Pro- zent au» der Einkommensteuer zu überweisen, nicht berücksichtigt. Man habe die Quote von 75 Pro- -tut aufrecht erhaltene Wenn man die Dinge so hinstell«, als ob ge- /radezu «ine Verschleuderung der Neichsgelder zu Gunsten weniger Länder stattfinde, so sei das Richt Wahrung der Neichsinteressen, sondern etwas tzanz anderer. Gegenüber den Angriffen des Demokratischen Abgeordneten Dr. Fischer be tonte der Minister, daß «r das Gesetz Über den Mrläufigen Finanzausgleich nicht vorgelegt habe. Kür wolle jedoch nicht sagen, daß er kein Progranrm Dafür habe. Was bezüglich der Vermögenssteuer »geschehen soll«, wenn sie die vorgesehenen 400 Millionen nicht einbringe, könne erst dann mit- äeteilt werde», nachdem über die Steuereingänge Klarheit herrsche. Bel der Vermögenszuwachs- steuer werd« sich di« Regierung an das Gesetz halten. In der Reichsregierung hätten bis jetzt Einerlei Beratungen über eine Aenderung dos jetzigen Zustandes stattgefundon, wonach die Er hebung dieser Steuer durch Gesetz bis Ende 1928 Ausgesetzt sei. Zur Grundlage für die N«albe- -stcuerung würden die Einheitswerte genommen Melden. Zur richtige» Aufstellung des endgültigen Wnanzausgleichs sei notwendig, sich auf die fest stehenden Tatsachen zu stützen. Statistiken seien notwendig. Zum mindesten müsse man die Grundlage der'Einheitswerte kennen. Man müsse Pine rationalisierte ösfentlichr Wirtschaft wsmg- PE in einem gewissen Umfange haben. Mit b«r Arbeit an der Verwaltungsreform sei bereits begonnen worden. Der Minister betonte, daß bet einer öffentlichen Aufstellung eines Pro gramms dieses alsbald wegen des Eindringens der Widerstände erledigt sein würde. Der Minister erklärte weiter: Wir haben des halb eine Gesamtgavantie von 2,6 Milliarden Übernommen, weil wir glauben, es vertreten zu ^nnen, das Erträgnis der Einkommensteuer jetzt m fest anzufassen. Heute wissen wir, daß der Hm«, über d» 2,6 Milliarden hinaus kaum weiter gespannt werden können, lleber den km Etat vorgesehenen Betrag von rund ,5 Milliarden hinaus wird vom Reich in diesem hre nichts drmifgezablt werden müssen. Vor ehen ist, daß am 1. Oktober «in Rahmengesetz Der letttändksche Staatspräsident ist gestorben. Nach englischen Informationen soll die Einnahme Schanghais durch die Kantontrup- pe» unmittelbar bevorstehen. Die amerikanische Regierung hat in Paris in der Frage ver Seeabrüstungskonferenz eine neue Note überreicht. Die japanisch« Regierung hat nicht die Absicht ihre Konzessionen in China aufzuge' en. * T«e«u«tt e«sch»t«t an i«t«m Air!tag: M«nat,-A»,ug»pr«t* »Mb«» I- kn «urgaecstillen der Stadt 1.80 MI., In d«n iludgabe- kn»<» Lkm»cprler 1.0« MI., del Zutragung Im Stadtgeblkt 1.»S MI-, »el Zutragung Im Landgeilet ».»« Mk. O-nkartenSOPlg., MntelnummerlvPfg., SonuabendnummeritOPfg. LNptlg reeor. r grankenberg. S1. »«»granenu: Tageblatt grankenbergsachsen. würden und sie außerdem, von Steuern befreit, I Deutschlands liegt. Die Parteien sind infolge d« eine unfaire Konkurrenz für die schwerbelastet«« Zuversicht des Reichsaußenministers mit ihr« unrerMyung Privatbetriebe würden. Die Rationalisierung l Urteilen über das Genfer Ergebnis sehr zurück- notleidender W tsaMtszwei.e. habe auch gute Folgen. Sie habe endlich wieder I haltend, und die große außenpolitische Ausfprcahl eine Rente geschaffen. Auch dke Preissenkung km Reichstage, die anläßlich der Besprechung de« km Innern werde kommen. Dke Arbeitszeit dürfe Etats des Auswärtigen zu ermatten ist, wird man aber nicht rationieren nach Schema F. Bei den deutsch-polnischen Verhandlungen müsse man unbedingt freies Niederlassungsrecht fordern. Die Kartellauswüchse werden maßlos übertrieben. die Fraktionen über Einzelfraaen gung unterrichten zu können. Dr. sich vor der Presse, dem Kabinett und der übri gen politischen Welt vor «in Frag«- und Ant wortspiel gestellt, und «r weiß geschickt die Be denken zurückzuweisen, di« anläßlich des Kompro misses in der Saarfrag« von den verschiedenst« Seit«» geäußert werden. Der Reichsaußenminist«r hat sich vor der Gen fer Entscheidung mit dem Reichakabinett in Ver- bkndung gesetzt und ihm den Vorschlag unter breitet, aus besonderen Gründen, dke unschwer im Räumungspvoblem zu suchen sind, das Saav- kompromiß gutzuheißen, um die deutsche „Nie derlage" nicht stärker in Erscheinung treten zu lasse». Dr. Stresemann befürchtet nicht, daß er im Streit der Meinungen als Opfer der Situa tion fällt, da nach seiner Auffassung di« übrigen Kabknettsmitglieder den Geist der Genfer Politik und di« Arbeitsmethoden der Völker unterein ander zu gut kenne», als daß si« nicht wüßten, daß es auch im geistigen Kampf Steger und Besiegte geben muß, noch dazu, wenn die Uebe» macht auf der «inen Seite sehr groß ist. Scho» nach dem Mißerfolg von Thoiry, für den sich Dr. Stresemann ebenfalls nicht verantwortlich fühlt, ist von amtlicher Stell« wiederholt darauf hmgewiesen worden, daß es der Reichsregierung nicht an Augenblickserfolgen, sondern an eine« feste» Neubau der außenpolitischen Orientierung vvn ! Berlin, 14. 3. Dw Avrommen zwpllM oes Nnnvwerr» unv vr Dr. Gaus wieder in Berlin eingetroffen. Der Deutschland und Polen über Bergwerksfelder, di« bes annehmen. Aber erst aus der Gesamtbetrach- Rttchsauhemnmister begab sich bald nach seiner die dsutsch-polnischen Grenzen durchschnitten tung aller großen Eebiete der StaatsbetStigung, rum, Reichspräsident«!, um di««m über gbxr di« Verwaltung der die Grenze bilden- bei denen der Staat in den Verlaus der Wirt- "" " "" den Strecke der Oder, über die gemeinsame Zoll- schäft «ingreif«, ergebe sich die Gesamtheit der "sdit in Berlin ein Mk- Paßabfertigung und den Eisenbahnverkehr in staatlichen Wirtschaftspolitik. Der Monster schloß, Vorsitz des Reichspräsiden- Kurzebrack werden in zweiter und dritter Lesung er hab« sich stets bemüht, durch rege Mitarbeit I« gesamt« außenpolitische ohne Aussprache angenommen. an allen Fragen auf «ine einheitliche Am« und Es folgt dann die zweite Lesung des Haus- eine planmäßige Zusa'Eenfassung staatliche» Halts des Reichswirtschaftsministeriums. mik mirtsGoktlnbem Gebiet hmu Heut« nachmittag findet in Berlin ein Mi- Nklt«rrat unter dem " Air statt, in dem dt« g«s „ , Vage zur Debatte steht. , Der Haushaltausschuß des Reichs tages hat in seiner gestrigen Abendsitzung dl« Beratung der Kanalfvagen fortgesetzt. Briand wird heut« einem französischen Mk- . , .. ,,,.. visterrat Bericht über de» Verlauf d^ Genfer - - - . - keil, wie ein wirtschaftspolitisches GeneralreferÄ genommen haben. Sekt einigen Jahren sei aber i würde unserer Wirtschaft große Erleichterungen ein Beharrungszustand eingetrelen. Di« Bezieh»«- s bringen. gen dieser Organisationen erstreckten sich auch auf ' .... - --