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Frankenberger Tageblatt FlnUgcr Wezwks «Mwoch den 23. zebkuae U27 nachmittags 8«. zahrgang mert, daß inan dl« Generalspensionen zu AgitationsMecken aus- imhe. Diese Bezüge sind km Jahre 1920 festgesetzt worden, als die Sozialdemokraten in der Negi«. d. L S"NL London, 23. 2. (Funkspruch.) Wie später L o n d o n, 23. 2. (Funkwruch) Wie später Zett in Anspruch nehmen würde, MFE ^>rde haben sich an der gestrigen Dringen praktischm Wert haben. Beschießung des Arsenals in Schanghai auch zwei » -, werde nur g«. Wie aus Hanlau berichtet wird, rst die Tuua- s^etäre sowie 1703 General« werden gegen die tion in Tschingtlcha sehr gespannt. Die Kummg- Antragsteller abgelehnt. Waren zu verkaufen oder Dienste für sie zu o7^7m^ Mlli^ 7 - - überwiesen. Nach einer Meldung der „Times" aus Nanking Es folgt der Haushalt des Reichspräsidenten!. Abg. Hörn le (Koni.) hält die Bezüge de« leitet die Beratung ein und bespricht zunächst die sogenannte Vertrauenskrise in der deutschen Rechtssprechung. Es sei nicht so, das, inan hier Nach einer Meldung des „Journoe Industrielle' vor etwas ausserordentlichem stehe, vor einer lln- »en Kredit- gegenüber Polen gelangen müht». Man scheint Md bei der wrterredung zwisä^n Briand und geheuerlichkeit der deutschen Verhältnisse. Ls sei Kapitalnot in Pans zu hoffen, daß durch die Bildung eines dem englischen Botschafter vor allem die Jnstruk- eine Entwickelung, die an und für sich normal m Gebiete Staatenbundrs im Osten ein Keil zwischen Deutsch, tionen besprochen worden, die dem französischen ist, die ihre Zeit braucht und am Schlüsse wieder k Destim- land und Ruhland getrieben wird, der Deutsch- Konsul in Schanghai, der als sehr energisch gilt, zu durchaus gesunden Verhältnisse» unserer Recht«. > empfind» lands Blick ausschließlich nach dem Westen lenken erteilt werden sollen. »n«,» „«u sauren pflege und unseres Richterstandes führen werd«. Die große Umwälzung auf politischem Gebiet, auf / h und Ru Abg. L . ,, , ,, . , „ „ , , . - , -be» wirtschaftlichem und sozialem Gebiet mit ihr«< M Wilnafrage noch nicht überbrückbar sind und auch Schanghai« würde nach Meinung des Äsattrr Erschütterungen müsse sich in ihren Begletterschei- «ugenmerr auch auf Ruhland nicht untätig der neuen Gruppierung zu. den Erfolg der Kantoniruppen nur beschleunigen, nungen auch im Rechtsleben zeigen. hat Sunschuanfang abgedankt und das Kom mando über den Rest seiner Streitkräfte einem tang hat eine Verfügung erlassen, nach der es der Bevölkerung unter Androhung der Todes- strafe verboten Ist, britischen Staatsangehörigen „eschiehuna des Arsenals in Schanghai auch zwei chinesische Kreuzer beteiligt. Wie aus Hanlau berichtet wird, ist die Situa- höheren städtischen Beamten di« der Generale vielfach noch übertreffen. (Hört, hört!) Ministerialrat Kerschensteiner kündigt de« Nachweis über die Beförderung von Offizieren während des Krieges für die nächst« Woche o» Die Statistik über die Tropenzulage, die länge«. Präsidenten reichen diese Angriffe nicht heran. Ich " ilten, über- Der sozialdemokratische Antrag auf Vorlegung eines Penftonskürzungsgesehes und auf Ver mehrung der Mittel für Versorgung der Kriegs- itLMtklltrSMArmkotmg cm- terSkmewtrÄle-mM, «. AodLmÄmKMtSUiMLArioKbeGcIWibnGTArwßkVtmoliuÄmksibtNrcVmmtm-iÄ-tmtirÄklkWmrKMLiiVechHMikiikw 4. Nie Stärke der polnischen Truppen im Danziger-äsen >n,»i,»vr»t*, Der «rundpr.I» Mr dl- SS INM br-u- -inspaltt,- «tMiM« beträgt »0 s-ldpl-nnig, Mr die >47 WM breit- amtlich- Zelle 80 «oldpsennlg, silr dl« 7» run. breite Zelle lm R-dakttoiibt-Il- «0 Gvldbfeniilg. «leine Aiijrlgm sind bei »lusgabe ju bejaylen. gllr Nachlv-U und Slennittluna l Zell« Sondergcbübr. — gllr schwierige Satzarten und bei Platzborschristen «nsschlag. llie« grdderen «ufträgen und im Wieder- holunMbdnuk ikrmäSIguitg nach feststehender Staffel. (Eigener Jnformattonsdlenst.) Berlin, 23. Februar. Die kommunistischen Anträge auf Streichung der Pensionen für 104 Reichsminister und Staats« Vie chinesischen Wirren Di« Beschießung de» Arsenals in Schanghai. Danzig, 22. 2. Der deutsch« liberal« Ab geordnete Ediger hat an den Senat der Freien Stadt Danzig eine kleine Anfrage gerichtet, in der er um Auskunft bittet, wie es sich mit einer Behauptung der „Deutschen Allgemeinen Zei tung" verhalte, wonach Polen in Danzig eine Garnison von einer Gesamtstärke von 176 Köp fen unterhalte, wozu noch ein Teil der polnischen Flotte mit 15 Schiffen und 600 Mann kämen, die sich regelmäßig in Danzig aufhieiten. Die Nachricht des Blattes sei geneigt, Beunruhigung in die Danziger Bevölkerung zu tragen, und außerdem würde eine Besatzung von einer solchen Stärke den Abmachungen zuwiderlaufen. Polen sek nach den Verträgen nur eine Bewachungsmann schaft von 88 Marrn für das Munitionsdepot auf der Westerplatte zugestanden. Die „Danziger Zeitung" schreibt hierzu: „Es ist nicht zutreffend, daß sich ein großer Teil der polnischen Flotte mit fünfzehn Schiffen und sechs hundert Mann regelmäßig in Danzig aufhält. Zur Zeit ist überhaupt kein polnisches Kriegs- schiff im Danziger Hafen. Aber natürlich können Süden überschritten. Jedoch ist nicht festzustellen, ob der Vormarsch mit oder ohne Einwilligung der Kantoneser erfolgt Ist. Gerüchtweise verlautet, daß zwischen der Schantungarmee und den Kan- tontruppen ein Abkommen besteht, nach dem der Kantonbefehlshaber Gouverneur des neutralen Gebietes von Kiangtsu wird, das von der Schan tungarmee nicht betreten werden darf. Die Ein- nahmen aus den Aufzöllen in Schanghai, da» neutrales Gebiet bleiben soll, sollen zwischen bei den Parteien geteilt werden. England versucht Frankreich zn gemein« samem Vorgehen zu veranlassen Poimarßr provisorische bchuidenregMng Ne« Interpellationen. Zeit der größten Schmach und Emiedrigung de, deutschen Proletariats. (Pfuirufe rechts, groß» Unruhe, der Neuner wird zur Mäßigung ermahnt.) Der Redner schließt unter stürmischen Widerspruch des ganzen Hauses mit den Worten: Fort mit diesem Hindenburg, fort mit diesem Reichstag. Reichsjuslizminister Sergi nimmt sofort das Wort und erklärt, es ist seit langen Jahren das erstemal, daß der Name un ¬ seres allverehrten Herm Reichspräsidenten in der artig unerhörter und unglaublicher Weise ange- griffen vnrd. Ich stelle mit schmerzlichstem Be dauern fest, daß das geschehen konnte. Ls ist in einem Staatswesen, in einer demokratischen W wesentliche Entspannung der Verhältnisse im Westen hätte erzielt werden können. Schließlich sah sich der Nheinlandkommissar Langwerth von Simmern verpflichtet, vor dem Reichstag ¬ sehen würde sondern vielmehr seine bisherigen! Verträge mit den Randstaaten auszubauen ver. suchte, um einen Zusammenschluß mit Polen zu verhindern. Die französische Stellungnahme für Polen wird jedenfalls die Reichsregierung nicht von ihrer bisherigen Haltung gegenüber Polen abbringen. Po» —kch-tnt a« I-d-m M-reiag: rUonat»-««, kl k, Nutgakste«-» der Stadt 1.8« Mk., In d-n AuSgabr- st«»«l dM «mM-ttrU« 1.0« Mt„ d-, Zutragung Im Stadtg«bl-t 1.0Ü Mk., Zutragun, Im Landg-bl-t ».«0 Mt. Mschmkrlm Sapl«, «Injelmimmrr10Pfg., SoniiabendnumiMrUVPfg. pOpfttzokkent«: Leipzig rsrol. G»»»ind»gtr»k«nt», grank-nb-rg Oumiperch«» 01. S«t»sra»«n<i rnsMntt Frank-nd-rgsachl-n. Die MraMon für das Rheinland (Von unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 23. Februar. Di« parlamentarischen Vertreter der besetzten Gebiete haben wiederholt beim Neichskabinett Vorstellungen erhoben, um «ine Besserung der spirtichaftlichen Zustände Im Rheinlands zu erei- chen, imd schon die Minister des vorigen Kabi- pettes Marr hatten ausreichende Hilfe zugesagt Und ein Programm aufgestellt, das lm Laufe der nächsten Wochen verwirklicht werden sollte. Lin« weiter« Zurückziehung der Truppen ist im letzten Monat nicht erfolgt, wodurch ebenfalls eine i das Fehlen jeder Aktivität dieser Vertretungen Der konimuiristische Antrag aus Streichung der bei dem Bombardement von Schanghai durch Bezüge des Reichspräsidenten wird abgelehnt, chinesische Schiffe erklären läßt. Wichtig sei di« i Es folgt der Haushalt des Reiü-sjustiznmtt» Entscheidung, ob man die Kantontruppen nach steriums. j Reichsjuslizminister Hergt ner Meinung nach Europa am Vorabend Haupt darauf einzugehen, aber als Vertreter de, russisch-chinesischen Invasion befinde. I Reichskanzlers fühle ich mich verpflichtet, diese un- dein aeltriaen Bekuck des englischen Bot-! erhörten Angriffe aufs schärfste zurückzuweisen. E, 0 de Paris" ist mir ein Herzensbedürfnis, namens des gesam- «ommnnistls-e AnpSdeluagev -lndendvrgs Hergt weist die Angriffe zurück. Berlin, 22. 2. Vizepräsident Esset eröffnet die Sitzung um 3 Uhr.. Acht Anträge der Völkischem des Bayerischen Bauernbundes und der Demokraten auf Aende» rung der Aufwertungsbestinimungen werden dem Rechtsausschuh überwiesen. Die zweite Lesung des Reichshaushaltsplan«, für 1927 wird kenn Haushalt für Versorgung den Osten zu richten, dessen Bevölkerung zum Teil durch Gebietsverlust« und Ausweisung aus den früher deutschen ProvinM ebenfalls bi harte Bedrängnis und Not gekommen ist. Si- hat es deshalb vorgezogen, eme Gesetzgebung vorzunehmen, die jedem deutschen Reichsgebiet die Möglichkeit gibt, seine wirtschaftliche Lage zu verbessern. Hierfür sprechen di« Pläne über den Ausbau von Wasser- und Verkehrsstraßen, die soziale Gesetzgebung nrit der staatlichen Zuschuß. Politik und der Abschluß von Handelsverträgen mit dem Ausland«, durch die der deutsche Er- port gestützt und dl« heimische Industrie und Wirtschaft Beschäftigung erhält. Am Dienstag hat der Reichskanzler Dr. Marr die Vertreter der Nekchstagsparte'ön empftn^en und hat ilmen von den Beschlüssen des Kabknettes berichtet. Danach ist zu hoffen, daß es dem Rheinland- kommissar bald gelingt, mit der Besatzungsbe- hörde zu einem lleberemkommen über die Um stellung des Ordonnanzwesens kn den besetzten Gebieten zu gelangen und die Wiederherstellung ... .-—„ der deutschen Staatshoheit im Rheinland« zu ' sichtlich und erk.ärt, Pomcarä habe im Interesse erreichen. Die Parteiführer äußerten noch ver- " VW« Tagesspiegel Reichskanzler Dr. Marr hatte gestern «in« Besprechung mit den Parteiführern über die «utsch-russischen Beziehungen, die heute vom Aus wärtigen Ausschuß des Reichstages behandelt wer- den sotten. Betz Behandlung des Justrzetats im Slelchstage, gab Reichsjustlzminister Hergt Er klärungen über die deutsche Rechtsprechung ab. Auf die Angriffe de« Reichsfinanz- M!knifter, Dr. Köhler in dessen Matsrede, antwortet nunmehr der frühere Reichsfinanzmini- wer Dr. Reinhold in einem Leitartikel im „Ber- riner Tageblatt^'. Staatssekretär D r. Trendelenburg Ist zur Teilnahme an der Sitzung des Wirtschafts- rmnttees de« Völkerbundes nach Genf abgereist. Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages ist für heute vormittag 10 Uhr «»berufen worden. Der italienische Tran sozeanf lie ber Pinedo ist gestern nachmittag in Brasilien gelandet. Briand erklärte gestern m der Auswärtigen (Senatskommkssion, daß Frankreich mich weiterhin sein« Neutralität in China aufrechterhalten werde. Die englische Regierung hat beschlossen punmehr di« Protestnote an Rußland, wegen der Vutlbritischen Propaganda abzusenden. schiedene Wünsche, di« Dr. Marr in seiner Eigen schaft als M-nister für die besetzten Gebiete nach zuprüfen versprach. In Nicaragua sind neuerdings schwere Kämpfe zwischen den konseroattven Reg'enmgs- truppen und den liberalen revolutionären Trup- pen ausgebrochen. Die Lage in China hat sich weiter ver schärft. Lin meuterndes chinesisches Kriegsschiff hat Schanghai gestern beschossen, wobei mehiere Granate« in die französische Konzession gefallen sind. Zu dein gestrigen Besuch des eng schasters bei Briand teilt das „Echo de Paris", ist mir ein Herzensbedürfnis, namens des gesam- mit, daß zwischen beiden ausschließlich das chine- ten deutschen Volkes dem tiefsten Dank dafür fische Problem, das sich durch die Vorgänge in Ausdruck zu geben, wie gerade dieser Reichs- Schanghai äußerst schwierig gestalte, besprochen Präsident durch sein Verhalten am Kriegsende wurde. Man hat von französischer Seite bisher und durch seine jetzige Amtsführung für die Kon- unterlassen, an die französischen Militär-, Kon-, solidicrung unseres Staatswesens beigetragen hat. sular- und Marinevertretungen genaue V«rhal- (Stürmischer anhaltender Beifall, Protestgeschret Paris, 23. 2. (Funkspruch) Außer Vincent Auriol haben nun auch di« Abgeordneten Cham- brune und Lamoureur von der radikalsozialistischen Partei den Beschluß gefaßt, PoincarL morgen über seine Ansicht, die Schuldenrückzahlung an - xr- England und Amerika vorläufig zu regeln, 5» -"'A "arm. mmi die Generak^sionm interpellieren. In Regjerungskreisen beurteilt man U" «^^rv _rhebe, so "E man damit cmch t*.»y--.«-»?-- .-KEch MZ-- Lg? M« N 7-1«»--- K die polnischen Schiffe jederzeit den Hafen auf suchen. Sache des Völkerbundkommissars ilt es, darüber zu wachen, daß die vom Völkerbund zu- gestandene Bewachungsmannschaft für das Mu nitionsdepot nicht in der Stärke überschritten wird. ----- Das einzig Richtig« wäre, das Munltionsbecken Reichstagsaus- mitsamt der Bewachungsmannschaft nach Gdingen zu verlegen und das für die Munitlonstransporte geschaffene Becken im Danziger Hafen für wirt- s schaftliche Zwecke freizugebon. Die Verfassung der - Freien Stadt. Danzig bestimmt, daß Danzig nicht als Militär- oder Marinebasis wachungsmannschaft wird immer eine Quelle des fische Rechtspresse ' verlangt immer deutlicher j M aktives Vorgehen Frankreichs in China, da Ede n für unter metner^Würdecha! „ sollte Pol«i freiwillig daraus sich ihrer Meinung nach Europa am Vorabend Haupt darauf einzugehen, aber als Bei Verzicht«! nachdem Gdingen soweit ausgebaut «iirer russisch-chinesischm Invasion bef'-^ ' worden ist, daß es auch die polnisch«! Munition»- transport« ausnehmen kann." schuh für die besetzten G«bi«t« persönlich zu er scheinen, um über die Bemühungen des N«ichs- kabineites Aufschluß zu geben und eine schnellere Hilfe für di« bedrängten Gebiete in Aussicht zu stell«!!. Das neue Neichskabinett hat sich ebenfalls mit d«n Verhältnissen Im Rheinland« beschäftigt und zwar nach zwei Seiten hin. Di« Ziele der Außen politik führen zur Slefreiung der Rheinland«, und all« Akttonen der Negierung liegen in dieser Rich tung. D«r rheinischen Bevölkerung können Ver sprechung«! über die Zurückziehung der Truppen von Berlin aus nicht gemacht werden, inan ist vielmehr nur in der Lage, das gesamte Ausland für die Wiederherstellung normaler Verhältnisse. MümköWS ÄÜWIlüülöWHlllü im deutsch«! Westen zu inter«ssi«ren und zu ver- — suchen, beim Abschluß politischer Md Wirtschaft- f ^satzungsmächten. Los des Rheinlandes zu- Die Bemühungen der französischen Diplomatie' der'Kommm^ verbessern, bis die Stund« der Befreiung ge- im Osten unter Führung Polens einen Staaten- tungsmaßnahmen zu erlassen, woraus sich auch . / kommm ift. Di« außenpolitische Seite des Rhein- bund zu schaffen, denl neben Polen die Rand- - kommumlttt landprobleins ist demnach nicht abhängig vom staaten angehören sollen, gewii-^ Wunsch und Willen der Berliner Negierung, als politischen Kreisen sehr an Aktual Vielmehr von der Eesaintetttwicklung der euro- zösische Eintreten für Polen anläßlich des'Ab- -e „ „ väischen Völker. Hingegen bestehen andere Mög- bruches der deutsch-polnischen Wirtschastsverhand Schanghai, dessen Gebiet tief in die französisches Nchkeiten für die Besserstellung der westdeutschen lungen hat seinen tieferen Grund in dec Ve- unk Ä^di?'MockÄ' des' Van?tt^n^^ Bevölkerung. An sie können in erster Linie sürchtung, Deutschland könne in absehbarer Zeit ob die Blockade des Yangtsekiang ausge- Staatsaufträge erteilt werd«!, um die Witt- die Regelung der Ostgrenzenfrage verlangen, wo- l werd«! soll. sMstslag« einigermaß«! zu heb«,. Ebenfalls durch Frankreich in eine überaus schwierige Lag«' Nach einer Meldung des „Journöe Industrielle" wäre durch den Ausbau emee gesunden Kredit- gegenüber Polen gelangen müßt«. Man scheint wesens viel Hilfe zu schaff«», da di« Kc Abschnürung der besetzten »„ "E übrigen Deutschland viel« Destim- land und Rußland getrieben wird, d«r Deuts^ , mung«n der Besatzungsbehörden mrch empfind- lands Blick ausschließlich nach dem Westen lenken erteilt werden soll«!. benübr^«n Gebiets, würde. Vorläufig besteht keine unmittelbare Ge- i Ter „Gaulois" empfiehlt «in gemeinsames Bor- i DI« Neichrregttrung befin- fahr, da die litauisch-polnischen Gegensätze in der gehen Ler Mächte. Lin zu plötzliches Mfael ßk! RrBMmlg hat, ij? Wilnafrage noch nicht überbrückbar sind und auch Schanghäft würde nach M^nung des Et früheren Divisionskommandeur der Kiangtsi-Ar- Reichs Präsidenten, der mit derAufwandsentschä. me« übergeben. Die Ankunft Tschangischung- lährllch insges^ tschangs, des stellvertretenden Oberbefehlshabers!!?* zu hoch Der Reichspräsident erhalt« als» in Nanking, wird erwartet. Die Schantungtruppen ^ttch 500 Mark und beim Achtstundentag stünd- haben gestern In großer Stärke den Jangtse nach 02 Mark und 50 Pfg. Der Name Hmden- — - bürg sei verbunden mit der Ermnerung an d« »geben. Die Derfassung der- Paris, 23. 2. (Funkspruch) In den leisten einem Staatswesen, in einer demokratisch«» Wev- bestlmnit, daß Danzig nicht Tagen hat sich der Druck Englands, Frankreich sassung geradezu unerhört, wenn das Staats- . . - larinevasis benutzt werden Aufgabe seiner abwartenden Haltmig in oberhaupt in solcher Weise in den Staub zu