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AWt^m«ww!MchmBck>mitm!chu!Wa»«rWchu!-dmmMOMa^NmtzkiWLimtL»Äiittm!WMAMkMyM»trr * AokLm»-mckmiöD«jl>g:LSRlKbetzS<Aichabw^il^RvK>eiN tiiiujtllÄmSmbkV k ArrlmtworLchM SieRMblwn:KM!LLg«tFmichwbrV MMg den 13. vezemb« IM «a-mlttagr 88. za-rgmg !8» ssion ist in Genf zwilchen den eine Einigung erzielt worden. Die trollt am unterzeichnet. Paris und das Ergebnis in Senf ständlgung erzielt worden ist. Nur die Verstau vigung über zwei Fragen steht noch aus. Alle- worden: Reue veuts-enhetze «°iE z-n- -»d der polnischen Außenministers Da» Wien »« k»M»« MN« Bon unserem Berliner Vertreter. Berlin, 13. Deheniber. 1. Di« diplomatischen Erörterungen über die Frage der Festungen und des Kriegsmaterials wer den vor der Botschafterkonferenz fortgesetzt werden. Es werden neue Vorschläge gemacht werden, um die Erörterungen zu fördern und Um gegenüber Deutschland erneut Mißtrauen zu säen, hat der polnische Außenminister sich nun in Genf zu einer Reihe von provokatorischen Aeußernngett verstiegen, di« aus das Schärfste „Im Verlaufe einer Besprechung, di« am 12. Dezember 1926 in Gens zwischen den Vertretern der deutschen, belgi'chen, französischen, großbritan nischen, italienischen und japanischen Regierung über die von der interalliierten Mlitärkoutroll- kommisstow und der Botschafterkonserenz noch in der Schwebe gelassenen Frag«» stattgesunden hat, ist zunächst mit Genugtuung fcstgestellt worden, daß über den größten Teil der mehr als 100 Fragen, ow fischen den genannten Negierungen im Monat Juli 1925 hinsichtttch dsk Au-MH- rung der militärischen Bestimmungen des Ver trages von Versailles strittig waren, eine Ver- London, 13. 12. (Aunkspmch.) Di« Blätter N«stpuMe» bis 31. Januar : Begriff ,M>ie Vorschläge" «f beide Seiten. Bis zur BMij»e Uebercinstimmuttst der zweiten Minfmüchtekonferenz erzielt Die I. M. K. K. verschwindet am 31. Januar 1SS7 G e « f, 12. 12. «et ver heutigen zweite« Zusammenkunft ver in ver vot» Mafterkonsereuz vertretenen Mächte «nv Deutschland, Vie von nachmittags L Uhr bis k«rz vor V»? Uhr dauerte, ist ein« völlige Ueveretnsttmmung erzielt morde«. Lie Interalliiert« Mttitärkontrollkommtssto« verläßt am Sl. Januar W27 bedingungslos Berlin. Gin offizielle« Kommunique über die heutige Besprechung wird im Lanke de« Abends verösfeutlicht ' rvem Bor dem Zn- wmmeutritt der Außenminister hatte eine längere Beratung der juristischen Wachderständige« stattgesunve». bet ver eine Formulierung ver zustande ge- «mmenen Einigung »««gearbeitet worden ist. A« ver heutigen Nachmittag«- -onsdrenz der fünf Mächte habe« Chamberlat«, Briand, Dr. Gtrese- imau«, Bandervelde, Seialoja »nv Gras Ishii teilgenommen. 31. Januar. Etwa 100 Kilometer von Schanghai entfernt ist ein chinesischer Dampfer auf eine Klippe aufgestoßen und gesunken. Während di« ausländischen Reisenden aeretkt werden konnten, sind 40 Chinesen ertrunken. s Mzer Tagesspiegel > In der Frage der wichtigstm Differenzpunkt« hat das Reichskabinett der deutschen Dele gation in Genf nach einer Anfrage des Reichsaußenministers freie Hand gelassen. Die einzelnen Delegationen verlassen im Lauf« des heutigen Tages Genf. R«ichsauhenminUtrr Dr. Stresemann wird am Dienstag in Ber lin eintreffen und dort sofort ein« Presse-Be- sprechung abhalten. Briand wird deute abmd 10.30 Uhr In Paris eintreffen und morgen einem Mimsterrat Bericht erstatten. In der Frage der interalliierten Kon» ^tlt«tte betrögt so «oldpfenniff, für die »47 MW breit- omtUchc Zeile UV voidpsennl«, für dl« 7» mm »rett« Zeil« Im »t-dakttynitetl- 60 Ltotddknnlg. Klein« iltijelgm find »el Aufgabe zu beMlcii. Mir Rothwell und Vermittlung t Leite Sondergeltthr. — Für schwierige Satzarten und bet Platzdorfchrtsten tzlnsschlag. »el größeren vufküg-n uud tm Wieder, holnngk-abdrn-r Ermittztgung nach feststehender Staffel. sung gesunde» haben sollten, werde» sie vor seien, so könne man sie Deutschland nicht ab-! den Dökkerbundsrat gebracht werden. s prechen. Man müsse bedenken, daß der deut- 5. Für alle Fragen, die mit der Ausführung sch« Osten nicht nur an Polen, sondern auch an der erzielten oder noch zu erzielenden Lösungen Rußland und Asien (?) grenz«. Bis jetzt habe Zusammenhängen, kann jede der in der Bot- - Stresemann die Räumung der 1 schasterkonferen, vertretenen Regierungen ihrer' die Verminderung der rheinischen Besatzungstrup- Botschaft in Berkin einen technischen Sach-' pe» erreicht. Es sei daher ganz in der Ordnung, verständigen attachieren, der geeignet ist, mit wenn er wollte das Ende der Milttärkontrolle de» zuständigen deutschen Behörden ins Be- und damit einen gefühlsmäßigen Vorteil mit nach nehmen zu treten. Hause bringen. Militärkomitees und der Botschafterkonferenz fol gen werde. Die Pariser Atmosphäre f« nicht geeignet für die Erörterungen aller europäisch«» Probleme. Die Botschafterkonferenz habe ihr Prestige wegen ihres Mangels an Unparteilichkeit bei mehreren Gelegenheiten verloren. Außerdem schmälere sie die Rechte des Völkerbundes. Die Genfer Tagung habe den tiefgründigen Dualis- mus enthüllt, der immer noch zwischen Briand und dem französischen Nationalismus, den der der Militärkontrollkommission aus Deutschland und die Abänderung des Jnvesttgationsproto« kolls, ist cs durchaus verständlich, wenn Dr. Stre semann sein Hauptaugenmerk zunächst auf diese Dinge richtet und die Regelung der verschieoenen schwierigen deutsch-polnischen Fragen einem spä teren Zeitpunkt vorbehält. Die in Genf sich durchsetzend« Verständigung > zwischen dem Neichsaußenminister Dr. Stresemann »ind Deutschlands über die heutige Nachmittags sitzung in Genf veröffentlichte Communiqrk hat folgenden Wortlaut: Der „Daily Telegraph" b«urt«ilt dl« Lag« nicht sehr optimistisch. Ob di« beiden von der Botschafterkonferenz gefordert«« und nicht «r» küllten Punkte Verfehlungen Deutschlands dav- stellten oder nicht, sei eine debattierbar« Frag«. Auch die liberale Presse ist mit dem Ergebnis allgemein zufrieden. So stellt der Daily Cro- nsele" fest, daß eine wirkliche Konsolidierung nur durch eine altzemekne Abrüstung srieicht wer den könne. Die „Daily News" stellen fest, daß dl« Zurückziehung der Interalliierten Kontrollkom mission noch vor verhältnismäßig kurzer Zeit «In» Art Revolution in Europa hervorgerufen haben würde. Der diplomatische Korrespondent de, „Daily Telegraph" ist der Auffassung, daß in Genf eine große Frage unentschieden geblieben ist, näm lich die, ob der Bölkerbundsrat bet Verfehlungen Deutschlands Sanktionen durch Mehrheitsbeschluß oder entsprechend der englische» Auffassung nur einstimmig verhängen könne. Es bleibe abzu warten, ob dem Verschwinden der interalliierten Mlitärkontrollkommission auch die Auslösung de« spondcnten der polnischen und ,er ausländischer Blätter empfangen und machte ihnen eingehende Mitteilungen über bas t Verhältnis Polens zu Deutschland. Das Parts«: Die deutsche Delegation Dienstag aachmittag wieder in Berlin Genf, 12. 12. Die deutsche Delegation ver. U^t, wie wir erfahr«!», am Montag abend 6Ubr Genf und wird am Dienstag nachmittag in Berlin «»treffen. Vie Einigung zustande gekommen Der amtliche brutsche Bericht. Genf, 12. 12. Die deutsche Delegation gibt über die öffentliche Nachmittagssitzung des Völker» buudsrates am Sonnabend folgendes amtliches Aommunigue aus: In seiner heutigen Nachmittagssitzung hat d«r Kölkervundsrat auf den Bericht des tschechoslowa- fischen Außenministers Benesch in Ker Jnvestiga- tjoilsfmge nachstehenden einheitliche» Beschluß ge- Wtr In Erwiderung aus gewisse Fragen, die von her deutschen Regierung, hinsichtlich der vom Rat am 37. September 1924 und am 14. März 1025 angenommenen Regel gestellt worden sind, nifft der Rat folgende Feststellungen: 1. Der Bölkerbundsrat entscheidet gemäß Ar- fiket 213 des Versailler Vertrages durch Mehr- stitsbeschluß, ob es tm konkreten Fall notwen- ig ist, zu «Iner Investigation zu schreiten. Er A akdann Gegenstand und Grenzen der In on zu spezialisieren. Die Jnvesttgations- dmmisston handelt unter der Autorität und nach Ml Weisungen des Völkerbundrates, der mit Mehrheit beschließt. L. Nm eine wrrksain« Investigation zu ermög- Uchen, hat sich die Investigations-Kommission an den von der deutschen Regierung bezeichneten Ver- ttetvr oder seinen Beauftragten zu wende», denen obliegt, unverzüglich die Mitwirkung der nach Ker deutschen Gesetzgebung zuständigen Verwal- Nings-, Gerichts- oder Militärbehörden herbei- hh führen. Sodann wird im beiderseitigen Guo er- hehmen zu den Nachforschungen und den Fest- Melkungen geschritten, welche die Kommission in MM Grenz«« ihres Auftrages für zweckmäßig hält. ! 3. Die Bestimmung, wonach die Angehörigen d«r dem Investigation-recht unterworfenen Dtaa- M nicht Mitglieder der JnvestigationskommWon Hin können, ist so zu verstehen, daß die An- Whörtgen d«s Staates, auf dessen Gebiet zu «ner Investigation geschritten wird, niemals Mn- Meder der zu dieser Investigation schreitend«» Kommission snn sollen. 4. Es besteht Einverständnis darüber, daß die Bestimmungen des Artikels 313 des Friedens- vkrtrqge» mit Deutschland aber di« Jnveftiga- «onen «ms die demilitarrfierte Rheinland,zone in bleicher Weis« wie auf die übrigen Teil« Deutsch lands anwendbar sind. Diel« Bestimmung«» Den fitr diese Zone ebensowenig wie für andere Gebiet« die Einrichtung einer besonderen tton- Aolko durch ständige oder dauernde lokale Dle- hlente vor. In der demilitarisiert«! Rheinland- Ane können derartige besondere nicht km Artikel 813 vorgesehene Elemente nur durch iein 2lb- Hnnnien zwischen den beteiligten Regierungen ein- gerichtet werden. s 5. DK Feststellungen der vorstehenden Absätze L, 3 und 3 sinke» naturgemäß auch tn dM Kall Mr Artikel 1S9 des Vertrages von St. Germain M-esterreich), 143 des Vertrages von Trianon HM»»» In den NiUaakffilkn der Ltadt 1.8V Ml., <n dm Sludgnbe- «Sandtzejirs«, 1.WM!„ »UZutraglmaim Sr-dlz-blet 1.0» Ml., !>«! lm üandgebiet S.VÜ Mk. Marten SV psg., Sdijkl»UiM>ier1VVsg., Lonnabendunmmcr UV Psg. dYaeUe»«»«» I LSAU. s»«n»in»,g!ralionc», grankenberg. ipaecher Sl. Totzcbln» Fnmlenbergsachsen. Vornahnie dieser Bauten zuerkennt. Die Zu rückziehung der interalliierten Militärkontrollkom» Mission erfolgt am 3t. Januar bedingungslos und steht in keinem Zusammenhang« mit den anderen hier getroffenen Vereinbarungen. Sollte in Ke» beiden Nestpunkten bis zum 31. Januar eine Eini gung nicht erzielt sein, so ist, wie aus dem Pro tokoll heroorgeht, beschlossen ivorden, Kiese Frag« vor de» Völkerbunkrat zu bringen, da es sich hier um rein« Rechtsfragen handelt, über die der Vvlkerbundrat als schiedsrichterliche Instanz zu entscheiden hätte. Ein« Uebertragung der Nest- fragen an die JnvestigationskommWon kann vom Völkerbund nicht vorgenommen werden, da die JnvestigationskvmmWon sich immer nut mit Tatsach«! zu befassen haben wird, während es sich bei den Nestpunkten um verschiedenartige Inter» . pretationen zu den Bestimmungen des Versailler Außenministern eine E nigung enielt worden, Vertrages handelt. Sollte eine Einigung im Völ- Militärkontrollkommission verläßt Deutschland kerbundrat über die Regelung Ker Restfragen nicht möglich sein, so känie die Einholung des Gut achtens des Haager Schiedsgerichtshos«s durch den Völkerbundrat in Frage. Die in Punkt ö des Protokolls vorgesehenen technischen Sachver ständigen bei den Ententebotschaften in Berlin haben keine anderen Rechte als die übrigen Mit glieder der Botschaften. — Das Protokoll ist übrigens, wie wir erfahren, vom englischen Außen minister Ehamberlarn als dem Derhandlungsleiter DK mlN-e Iwa-gebM der MM Gens, 13. 12. Das heute von' den Vertretern der in der Botschaftertonfsrenz vertretenen Mächte Paris, 13. 12. (Funkspruch.) DK Meldun gen über den Abschluß der Genfer Verhandlungen nehmen in der Morgen presse einen breiten Raum ein. Die Tatsache, daß rnan nach einem acht tätigen Zill Md Her zu einer Einigung über die MilitSrkvntrokle gekoinmen ist, wird stark „ unterstrichen und ihre Bedeutung durch Schlag- digung über zwei Fragen steht noch aus. Alles Men hervorgehoben. Ein Teil der Blätter bringt berechtigt aber zu der Hoffnung, daß auch diese längere Kommentare, in denen das erzielte Ueber- bciden Fragen glücklich geregelt werken können, einkommen nicht ungünstig beurteilt wird. Unter diesen Umständen ist folgendes vereinbart^ Der der Regierung nahestehende „Petit worden: Parisern" will wissen, daß nicht nur der Aus ¬ bau der Ostfestungen, sondern auch die Aus fuhr von Kriegsmaterial (?) eingestellt werde. Stresemann bringe, so meint das Blatt, das jenige mit nach Hause, was er zu erreichen gesucht und was die öffentliche Meinung Deutschlands ihren Abschluß zu erleichtern. ! gefordert hab«. Briand und die Alliierten ba ¬ ll. Bis zur Erzielung einer Lösung werden alle gegen kämen mit zufriedenstellenden Garantien in Rede stehenden Arbeiten an den Festungen für die Regelung der beiden noch schwebend«» eingestellt, unbeschadet des Rechts der Par- Fragen und das automatische in Krafttreten der teicn, ihren Rechtsstanvpunkt aufrechtmerhalten. j Investigation des Völkerbundes zurück. Die Interalliierte Mlitärkontrollkommission! Im „Matin" kommendiert Sauerwein das Pro- Lvsuna o«f Festmtgsfragan ist vereinbart worden, gehen hier tn ausführlichen Leitartikeln aus haß m« festgeistzte» Arbeiten an dsst deutschen Bedeutung des Genfer Abkommens «in. DK „ . „ . Ostsestungsn «ngelelkt werden können, jedoch! „Times" sagt, die Ersetzung der Kontrollkom- lurückgewiese» werden müssen. Zakski hat unter voller Äufrechkrhaltung der für Deutsch-! Mission durch ein« Kontrolle des Völkerbunde» in Genf dr« Korrespondenten der polnisch land in dieser Frage geltend«! Rechtsstankpunkio sei nW, wie viel befürchtet wurde et» Sprung auch einig in B«-Ng auf kj« Interpretation des Artikels 180, ins Dunkle, sondern eine vollkommen logisch« machte ihi der der deutschen Regierung di« Berechtigung der Entwickelung der Locarno-PoMk. i _. . . Pertinar zeigt sich tm „Echo Ke Paris", und Briand, sowie mit Lhamberlain unk dem All BKM1W vcv vWlMrvMoUS > das sich bekanntlich seine außenpolitische Haltung Beauftragten Mussolinis, Scialoja, ruft bei dem Genf 1» 18 Uebsr dk Bedeutung des von dem französischen Generalstab knspifteren läßt, polnischen Außenminister Zaleski begreiflicherweise Schlußprotokolls der Fünfmächtelonferenz wird.we'rig zufrieden mit dem in Genf erzielten Kom- große Nervosität hervor. In politische» Krsi» dem Vertreter dsr Tll. von maßgebender deut- pronnß. Nur der Umstand, daß Pomcar6 Briand se» wird viel vermerkt, daß Dr. Stresemann es icker Seite erklärt' jangewiesen habe, unter keinen Umständen von in Genf vermieden hat, mit dem polnischenAußen» -r« »üt nbo-'schsass«wn Verhandlung«! mit^» vom Ministerrat gegebenen Instruktionen ab- Minister eine persönliche Aussprache zu führen, AuW « ru verdanken, daß u. a. der um mit ihm die zwischen Deutschland und Polen die bei^ (Olifestunaeu Prüfung Ker Fmae der Ostbefestkgungen schwebenden imrtßhaftspotttisch«» Fragen zu er» U ÄEmakriall^ Haager Schiedsgericht zu unterbreiten, ge- örter». Angesichts der Deutschland berührend«» kolleir Vis mr Zurückrkbuua der scheitert sei. Die Ueberwachungsorgane des wichtigeren Probleme, nämlich die ZurückKhuug 1E7 ist die Botlckaskkkmrkerenr rur Dens sestgestellt habe, daß Deut chland von KraE Mrüstunasforderungen 99 erfüllt habe, so b^ dieser Glaube an die deutsch- Abrüstung V LL r. WM neue Vorschläge gemacht werden, um «ine Klä-! ""d ein starkes Heer zu schaffen, rung in Ke» beiden RMut" 8. Die Interalliierte Mlitärkontrollkommissi , wird am 31. Januar 1937 aus Deutschland tokoll über die Militärkontrolle dahin, daß es zurückgezogen. Von diesem Tage an findet Ar-, den genauen Stank Ker deutschen Abrüstung tikel 213 des Friedensvertrages Anwendung wiedergebe. DK beiden noch strittigen Punkts nach Maßgabe der von dem Bölkerbundsrat seien zweifellos wichtig, doch dürfte ihre Bedeu- gefaßten Beschlüsse. s tung nicht übertrieben werde». Wenn die vor vr»« v», 4. Wenn an diesem Tage die bezeichneten Fragen Königsberg und an der preußischen Ostgrenz« Ministerpräsident und die Armeeführer verkör wider alles Erwarten noch keine gütliche Lö-s erbauten betonierten Unterstände rein defensiv per«, vorherrsche.