Volltext Seite (XML)
a ck Mittwoch den 9. Jnni 1926 nachmittags Jahrgang 131 t Der Kanzler dürfte dann darauf Hinweisen, das; richtige Charakter eines Hindenburg Anstos; i e «NPören künftigen Generationen müßten vergeblich e I n ;« l- n Reichstages zum Volksentscheid Berlin, 8. -6. Die Zentrumsfraktion be ¬ sucht und Ad der K»vi0»npr«i«: Dkr »r«n»pr»I* Ilir die »s mm brcNc kinspalttg, PrlUjkU« bkttä„t «v BoldpjMmg, sttr die 147 mm breite amllichc Zeile 80 Moldpsenulg. siir die 72 mm breite Zeile im MdaMonücNc Ov Goldpftnulg. Kleine Anzeige» sind bei Ausnabe zu bk-ahicn. Niir Nvchwei« und Vermittlung i Zeile Tondergebiihr. — Fite schwierige Sntzarten und bei Plasvo, scheißen Aufschlng. Bei gröberen Ansniigen und im Wieder. IwlnngSnbdrnek Trmablgnng nach fesisiehender Staffel. ! geben werden. Da die Sozialdemokraten andern falls mit Obstruktion gedroht haben, wird die nächste Woche sitzungsfrci sein. Berlin, 8. 6. Der Reichskanzler empfing heute nachmittag die Vertreter der Regierungs parteien zu einer Aussprache über den Regis- rungsentwurf für die vermögensrechtliche Aus einandersetzung mit den Fürstenhäusern. Nach dieser Besprechung soll die erste Lesung der Re gierungsvorlage am Mittwoch im Äeichstags- plenum stattfinden. Die Negierung wird in emer- Erklärung um möglichst schnelle Verabschiedung der Vorlage ersuchen. Die Frage der sogenannten Präambel, durch die das Gesetz des verfassungs ändernden Charakters entkleidet werden soll, so das; es mit einer einfachen Mehrheit angenommen werden kann, wird nicht von der Regierung auf geworfen werden, sondern von den Regierungs parteien Im Nechtsausschutz, an den die Vorlage überwiesen wird. dkjkLWkMW-LeMEmSekumtmachmVmdetrwkhmyckmumschlch öes-ÄM^MHMknbeiV un- -mGemem-eALeöelwÄK 4» AotatümsSruckmchNer^:LLRoMetN(AnhabwEtustAoßb«VjM.)^Ä r; BermüworttÄMoieRMNm-.KMMSechFrmÜMbe^ 4» r e. nimmt, ist die Methode, mit der das deutsche Volk für den Volksentscheid zu gewinnen versucht wird. Es ist die Methode von Demag o- gennnd verantwortungslosen Volks verhetzern, die unter Ausnutzung' der Not des deutschen Volkes die niedrigsten Instinkte von Habgier, Neid und Hatz aufzupcitschcn und mit hohlen, aufreizenden Phrasen Schlagworten «ine nichtdenkende Masse zur stimmungsurne treiben will. Die Methode Volksverhetzer würde dem deutschen Volke Die Reichsregierung und die Fürsten abfindung Schlechte Aussichten für den Reglerungsentwnrf? AUt. 'Partei —- kann dem Reichspräsident«, verwehren, eine per- n r n k n I» d 'ürden jeglich«« An- nde verlieren imd un- sozialdemokratischen Zentralorgans, des „Vor wärts", in seiner letzten Sonntagsnummer hat sich darum kämpfen, sich ihre alte Stellung in der Welt wieder zu erringen. Darum hofft der Reichspräsident in Erwägung all dieser Gesichts punkte, datz das deutsche Volk am 20. Ium den ungeheuren Schaden, der ihm aus einem Erfolg des Volksentscheides erwachsen mutzte, abwende, und er appelliert dringend noch einmal an den gesunden Verstand des Deutschen und die Auf fassung von Recht und Gerechtigkeit. Unverantwortlich wäre es, wollte man in folge dieses Briefes die hehre Person des Reichs präsidenten jn den Kanrpf der Parteien hinein ziehen. Aber hören müssen wir unseren großen Führer, denn bisher.sind wir nl« schlecht gefahren, wenn wir uns seiner Führung anvertraut haben. Gedenken wir der großen Taten unseres Reichspräsidenten, dann werden wir gut daran tun, auch diesmal sein Wort uns als Mahnung und Denkzettel für den 20. Juul dienen zu lassen. Dr. M. Die Erregung Wer den Mdenburgbrlef Berlin, 9. 6. Aus parlamentarischen Krei sen hören wir, datz die Sozialdemokraten beab sichtigen, den Hindenburg-Brief an den Staats minister von Nobel zum Anlatz einer Interpella tion im Reichstage zu nehmen. Di« Sozialdemo, kraten haben unmittelbar nach der Veröffent lichung des Briefes mit den Demokraten Fühlung genommen, um sie wissen zu lassen, datz eine Un terstützung der Sozialdemokraten bei der Ver- abschiedung des Negierungsgesehes in der Für stenabfindung nun nicht mehr in Frage kommen könne, und datz sich ihre Opposition fernerhin auch gegen die Arbeit des Reichspräsidenten von Hindenburg richten werde, von dem sie glauben, datz er den Brief in voller Absicht und mit der Tendenz geschrieben habe, einen Schlag gegen di« sozialistischen Parteien auszuüben. In den Koa« litionspartcien hält man die Veröffentlichung des Briefes ebenfalls für wenig geeignet, die parla mentarische Situation zu entwirren. Die Leiden- schäften der unteren Volksschichten werden der Agitation d«r Sozialdemokraten und Kommu nisten jetzt noch zugänglicher sein, und «s hätte vielmehr iin Sinne der Neichsregierung und der Koalition gestanden, nach außen einigend und beruhigend zu wirken. Im übrigen werden die Gründe des Reichspräsidenten von der Deutsche« Nolkspartei und dem Zentrum geteilt und ge- würdigt, und allgemein gibt man der Meinung Ausdruck, datz es den Reichspräsidenten v. Hin denburg ehrt, daß er zu seinen Worten steht und auch die Veröffentlichung des Briefes deckt. Wei tere Komplikationen sind durch das Ereignis nicht zu erwarten. . 2 »AU g 6 e_g e" jede s P riva 1 e t g «ntu m! der Bolschewismus die Oberhand gewonnen hat. zu eröffnen^ Dies«! Ziele hat der Reichspräsident s Damit würden wir dem russischen Bolschewist ' «L I"" - - Keln« Partei und kein« Press« Was aber jeden rechtlich denkenden Menschen seh örrn mutz, und woran der gerade und auf- sere " oerne »er meicysprapvenr s Damit wurden wir dem rupsiHen Volfchewvten- U'w oaher nemrt er den Volksentscheid staat« an die Seite gestellt werden, und der ,7, * ""I abschüssiger Bahn haltlos' Schaden, der uns daraus entstünde, wär« un- . absehbar. Wir w" ' en im Auelan zu übergeben, um dem dunklen Jntrigantensviel, des -Vorwärts" die Der s^che Meinung über den Volksentscheid zu -Vorwärts" suchte ohne Zweisel nach einer Ge- 0^,1 und zu äußern. legenl^it, um die Person des Reichspräsidenten in' Datz der Reichspräsident, der die längste den Kampf um die Fürstenentcignung hinein- j seines Lebens im Dienste der Könige von zuziehen. Herr von Loebell hat die Karten auf- Preußen und der deutschen Kaiser, wie er selbst . gedeckt und hat das verkappte Verleu^ gestanden hat, eine Enteignung der u«« sozialistischen Organs entschleiert. !-Fürsten als großes Unrecht und groben Ausdruck, datz "der Gesetzentwurf, den di« Ne- gierung Marr zur Fürstenabfindung vorlegen wird und der sich im wesentlichen auf die früheren Beschlüsse des Nechtsausschusses des Reichstages stützt, möglichst bald dem Rechtsausschutz über wiesen werde, damit seine Erledigung im Plenum schon vor dem 20. Juni stattfinden kann. Die Zentrumsfraktion spricht es mit allem Nachdruck aus, datz auch im Falle einer Ablehnung des Volksentscheids diese Angelegenheit noch nicht be endet sein darf und wird. Das Zentrum wird sich vielmehr von seinem Bestreben, die ganze Frage endgültig zur Lösung zu bringen, nicht ab bringen lassen, selbst dann nicht, wenn die Volks partei abspringen sollte. Sollte es dahin komme;;, daß der Volksentscheid nicht die erforderliche findungsfrage Stellung. „ Im bayerischen Landtag ist der An- wird, steht noch nicht fest, ist aber wahrscheinlich, trag aus Abänderung der bayerischen Verfassung! Der Kanzler dürfte dann darauf Hinweisen, daß abgelehnt worden. .mit der parlamentarischen Veröffentlichung der Briand hat am Dienstag abend Eens w'e-; ^^^^Eihvorlage, wie sie vom Neichsrat ohne der verlassen, nachdem er vorher verschiedene Be- Änderung angenommen worden ist, die Regelung sprechungcn über die Ratskrise und über die. der Fürstenabfindung auf dem Frage der ungarischen Finanzkontrolle abgehalten besten Wege sei. Man rechnet damit, datz die hatte. s Sozialdemokraten und Kommunisten in längeren Der Frankenkurs hat sich an der Pa- Ausführungen zu der Ueberweifung an den Rechts- riier Börse am Dienstag abend wieder gebessert.' ausschuh Stellung nehmen, daß dagegen die Ne- Die bra silia irische Negierung hat gierungsparteien sehr kurz sprechen, daß sie viel beschlossen, aus keinen Fall auf den ständigen seicht sogar nur eine gemeinsame Erklärung nb- Ratssitz zu verzichten. s geben werden. Da die Sozialdemokraten andcrn- Berlin, 8. 6. Nach den Besprechungen, die der Reichskanzler heute mit den Führern der Regierungsparteien hatte, wird der Kom- promitzentwurf über die Fürstenabfindung erst nach dem Volksentscheid im Plenum zur Er ledigung kommen. In der Erklärung, die die Regierung in der Mittwochsitzung des Reichs tages abgeben wird, dürfte die Stellung des Kabinetts gegen den Volksentscheid mit betonter Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht werden. Ob diese Erklärung vom Kanzler selbst abgegeben Stimmenmehrheit aufbringt, dann wird noch immer die Möglichkeit bestehen, mit einfacher Mehrheit im Reichstag ein Gesetz zustande zu bringen, das einer zweiten Volksentscheidung unterworfen werden könnte und das dann sicherlich eine genügende Mehrheit finden würde. Notwen dig ist es schon heute, darauf hinzuweisen, datz das Zentrum unter allen Umständen eine end gültige Lösung der Frage und damit «Ine Be ruhigung unseres Volkes anstreben wird. Keine WMenwMWe Anfrage? Berlin, 8. 6. Wie wir zuverlässig hören, besteht bei der sozialdemokratischen Neichstags- fraktion nicht die Absicht, wegen der Veröffent lichung des Hindenburg-Briefes in der Fürsten abfindungsangelegenheit eine Interpellation ein zubringen, da schon rein technisch eine solche Inter pellation nicht mehr vor dem 20. Juni im Reichs tage erledigt werden könnte. Die Sozialdemo kraten werden bei der ersten Lesung des von der Negierung cingebrachten Gesetzentwurfes über die Fürstenabfindung Gelegenheit nehmen, auf den Hindenburg-Brief einzugehen. . Kommunistische Interpellation wegen des Hindenburg-Briefes Berlin, 8. 6. Die Kommunisten haben im Reichstag eine Interpellation wegen des Hin denburg-Briefes eingebracht. Außerdem wird die kommunistische Reichstagsfraktion einen begrün deten Mitztrauensantrag gegen die Negierung Marr einbringen, der bei der Beratung über das neue Fürstenkompromih mit zur Verhandlung in; Reichstage stehen wird. Die MWe »der den «MM des stanzösischen zinanzministerr Peret dementiert. Paris, 9. 6. TU. Gegenüber den Ge rüchten über die Nückttittsabsichten des Finan-- ministers, die in politischen Kreisen große Er regung hcrvorgerufen und zu verschiedenen Kond- binationcn Anlaß gegeben haben, hat, wie die Blätter mitteilen, Peret gestern abend erklärt, er werde bestimmt an; heutigen Ministerrat teil nehmen. Er beschäftige sich augenblicklich sehr eifrig mit dem Budget für 1927 und mit den Plänen für die Finanzierung. Das beweise ge nügend, daß er nicht die Absicht habe, seinen Posten zu verlassen. Der „Onotidicn" meint, die Gerüchte von dem Rücktritt Perets seien von Spekulanten ausgcstrent worden. Das Steigen des Pfund und die unzulänglichen Maßnahmen, die der Ausschuß für Einschränkungen unkundige, seien allerdings nicht geeignet, die Arbeiten des Kabinetts zu. erleichtern und die öffentliche Mei nung zu beruhigen. Der „Figaro" sagt, das Steigen der ausländischen Devisen scheine wieder einmal eine Umbildung der Negierung zn ver anlassen. Man zögere anzunehmen, daß Briand einen vierten Finanzministcr ernennen wolle. Nichts habe im Ausland einen so ungünstigen Eindruck gemacht, als die andauernden Minister wechsel, wobei jeder Minister einen Finanzplan präsentiere, den der Ministerpräsident zunächst mit der Hand auf dem Herzen verteidige, bis er jhn schließlich endgültig beiseite geworfen habe. Keine Erhöhung der Abgeordnetenbezuge Parks, 9. 6. TU. Die Erhöhung der Abgeordneten-Bezüge von 27 000 auf 42 000 Franken wurde nach einer bewegten Debatte in der Nachtsitzung der Kammer kurz nach 1 Uhr mit 150 gegen 128 Stimmen abgelehnt. Tas „u jedem Werling: »kl «dydlung in den AuIgabcsleNen der Stadl 1.8V Mk., Ul den Auigabc- geNen de» LnnddeZrk» I.VV Mk., »et Zutragung tm Stadtgebiet 1.VS Mk., bet Zutragung Im Laudgebiet «.«V Mk. «.«enkartenSVPig., oinzelnummerlvPig., Sonnabend,inmm-r»0Pfg. - Leipzig 2g20i. «,m»ind»0tr»kont« i Frankenberg «»rnfprech»r KI. «piagramm«: Tageblatt Frankenbergsachsen. Iwyer Tagesspiegel In der heutigen Sitzung des Reichs? -ages wird durch die Reichsregierung der ur sprüngliche Koinpromißentwurs in der Mrsteu- «ntschädigungssrage eingebracht werden. Es han delt sich hierbei nicht um den projektierten Ent- wurs der durch Anfügung einer juristischen Prä ambel seines verfassuugsändernden Charakters «otkleidet werden soll, sondern vielmehr um . die eigentliche Regierungsvorlage, die der Zweidrittel mehrheit bedarf. Der Gedanke der Präambel soll von den Regierungsparteien weiter besprochen werden und dann wird voraussichtlich ein ent sprechender Entwurf eingebracht werden. Di« Verhandlungen der Reichs regierung mit den Parteiführern, die gestern Nachmittag von Dr. Marr eingeleitet worden sind, sollen heute fortgesetzt werden. Die svzial d « mok.rati sche Rei chs- tagssraktion hat nicht die Absicht, die Ne gierung wegen des Hindenburg-Brieses zu inter pellieren und will sich mit einer Erklärung be gnügen. Die kommunistische Fraktion hat «ine Interpellation eingebracht. Sie null außerdem einen Mitztrauensantrag gegen die Negierung Marr einbringen. In Paris wird im' Zusammenhang mit der Verschärfung der Finanzkrise mit dem Rück tritt des Finanzministers Peret gerechnet. Peret wird insbesondere seine Aeuherung, für den neuer lichen Frankenstürz seien die geheimen Mächte verantwortlich, von denen die Negierung nichts wußte, zum Vorwurf gemacht. Die Zentrumsfraktion des Reichs tages nimmt in einer neuen Kundgebung gegen den Volksentscheid und für eine Regelung der Ab- d«r Staatsminister v. Loebell veranlaßt gesehen/faßte sich in ihrer heutigen Sitzung, die nach «inen Brief des Reichspräsidenten von Hindenburg der Sitzung des Plenums stattfand, mit der an ihn so schnell wie möglich der ^..fften als großes Unrecht und groben Wenn wir den Brief des Reichspräsidenten Undank des Volles aufieht, muß jeder Deutsche, lesen, dürfen wir nicht achtlos an den Eingangs- der die guten Seiten der früheren Zeit nicht ver- zellen vorübergehen. Klar und deutlich hat der' gessen hat und dem auch heute noch ein Gefühl Reichspräsident auf die Bitte des Staatsmiutsters für Dankbarkeit und Anerkennung geblieben ist, von Loebell, in einer öffentlich«« K u n d- einsehen. Mr den Reichspräsidenten aber he ge bung zur Enteignung des Fürstenvermögens " Stellung zu nehmen, mit einem Nein geant- wartet. Seiner Stellung als Mhrer des ge samten deutschen Volkes entsprechend und ein- aedenk seiner Devise, Über den Parteien zu stehen, bvt der NeichspräsiiMnt eine amtliche Stel- lungnahm« zum Volksentscheid abgelehnt. Er weist nur darauf hin, daß die Reichsregierung stzWst in ihrer Neichstagssitzung vom 28. April sich in einer amtlichen Kundgebung auf da« entschiedenste gegen die entschädi- gungslose Enteignung der Fürstenver- Mögen ausgesprochen'hat. Diesen Stand- punkt der damaligen Regierung Luther hat auch di« jetzige Negierung Marr durch ihre Erklärung vom 19. Mai sich ausdrücklich zujtums r. Sy-, ».MM-,,»d-m Hamit von vornherein der Boden entzogen. Wenn sich Reichspräsident von Hindenburg persönlich Ai dem Volksentscheid äuf^rt, so tüt «r W> mit Hindenburg und der VollsenWM Kundgebung der ZentcumsfraNkon des Durch die geheimnisvollen Andeutungen des Sie ««MMMel« b-lm «eich* i U- lünjler Ausdruck, datz der Gesetzentwurf, den di« Ne- deutet der Volksentscheid nicht mir eine Nicht- Grundlage seines kulturellen, wirtschaftlichen und Würdigung der Tradition, sondern vielmehr und staatlichen Lebens entziehen". Jegliches G efü h l in erster Linie «in» Erschütterung jeg-'für Moral und Recht — und dieser Ge- licher Moral und jeden Rechtes. Der Reichs- sichtspunkt steht dem Reichspräsidenten bei seinem Präsident schaut weiter in die Zukunft als die es Urteil stets im Vordergrund — würde dem tun, bei denen es sich nur um die Entscheidung deutschen Volke genommen werden, über die Fürstenvermögen handelt. Mit seinem und wir würden in ein Chaos zurückfallen, aus ost genug erprobten Scharfblick erkennt der greise dem «s keine Erhebung mehr gibt. Führ«, daß mit dem Volksentscheid an den Was den Reichspräsidenten als Staatsmann Grundpfeilern des deutschen Rechts-^ schließlich noch bei seinem Urteil bestimmt, ist die staates gerüttelt wird. Er erkennt, däßs Voraussicht, daß der Erfolg des Volksentscheides es sich bei der sozialistisch-kommunistischen Agi-jdle Stellung des deutschen Volkes in teckion nicht um Enteignung der Fürstenvermögen der Welt aufs schwer st e erschüttern allein handelt, sondern daß es nur der An fang'müßte. Denken wir doch einmal daran, wie das einer Enteignung d«s Privatsigen-, Urteil Frankreichs, des konservativen England, innrq überhaupt fein soll. Gelingt der Amerikas oder Italiens ausfallen würde. Diese