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MWSes Dienstag dm 27. Zu» MS nachmittags «S. zahkgang .4-172 r » W Liarz« TagesMegel Reform des Strafrechts Der gestrige Kabinettsrat in Paris Strafrecht. DK leidenschaftlichen Erörterungen die des die Attentate in vderschlesien erfordern- Nschen Anterhanr Es ist n'chi zu verkennen, kehrten Deutschen Angaben zu machen und ob Die Traktorenkredite für die Landwirtschaft. Bertin, 27. 7. Die Morgenblätter melden aus Recht der Luftfahrzeuge von diesem Abkommen nicht angehörcnden Staaten, die Gebietsteile des internationalen Lufifahrtlommhsion zugebilligt Wied« eia 6pi»nageprozes> Die Ursachen der Welttrieger I r c r r t Mährend der gestrigen Berobau- debatte im englischen Un!e Haus belonle Bald win noch einmal, das; die Negierung unter keinen Umständen die Bergbausubventionen fortsetzen könne. Der amerikanische Senator Borah bat in der amerikanisch-englischen Schuldenkontro- - ' "Ae Erklärungen abgegeben, die in der eng- ' n Oeffentlichkeit großes Aufsehen erregt haben. gehen. Von besonderer Bedeutung sei dabei die Neuregelung der Untersuchungshaft. Außerdem werde man das Strafrecht durch ein Strafvoll« zugsgesetz ergänzen, dessen Aufgabe es sei, den Besserungsgedanken in den Vordergrund zu rücken, dem das Ziel zugrunde liege, aus dem Straf- > D«r «rnndpr-1* für dir »6 mm breite clnfpaMge Pk>"icNc b«,e»ql »0 S-Idplcniiln, für di- r«7 mm beeile amMche Zelle 80 »oldpfennlg, für die 12 mm breite Zelle lm Rcdakil°n,Ieile «« Äoldpsennlg. Meine NnzciMn sind bei Ausgabe zu bezahlen. Für Nachwei» und Bermllllung 1 Zelle Sondci gebühr. — gür schwierige Lahartcn nud bei PlahvorsckriNcn Ausschlag, «el größeren Auslrügen und l,n WIed«r- halung«-bdru« Eruiößlgung nach scsi sichender Staffel. ö^ÄMml^MAmnkeabely unö öerEememöeNleöMvWl 4» AckaLümsömckrmHNeckV:^G.NoMeev(Al^erEr^Aoß^ttyM.)LnFemr^ r; MmntwokEWdle^Äüon:KaÄLlVerkFeankllb«^ Als Nachfolger Barthous in der Neparationskommission wird Dubois genannt. diesen Zurückgekehrten Irgend eine Unterstützung aus Neparatiousmitteln genährt wordeli sei, datz Lei pzig, 26. 7. Der Ferienstrafsenat des Reichsgerichts verhandelte gegen den Kraftwagen- Mussolini» GrossmauligleN geht weiter bessert werden. Hand in Hand mit der Reform des Straf rechts werde die Verbssrruug des Strafprozebrechts unter Poincarä gegründet ist, mit den weitest- ' en ausgestattet, um die Sta- »«» »«g^lall »»schatut a» ledrm Werktag l Wonat» H«,n,,prr>» trl Abholung tu den «ulgabestellen der Stadt 1.80 Ml., In den Auigab«. stellen de« Laudbtjlrle» I.VVMk., bei Zlltragung tm Stadtgebiet 1.SS Mk., bei Zutragung lm Laudgeblet 8.00 Mk. W»ch«aarIenSVPsg., GnzelnllmmerlvPfg., S<mnabt»dnumm«20Pfg. U»DNtz»<KI«»»t« I Leipzig 2S20l. venieindegtrokonto I Frankenberg »»»»sprech«» 01. Seteseamni,! Tageblatt Frankenbergsachsen. Die internationale Konferenz für Erundwertbesteuerung und Freihandel tritt , richterlich« Unabhängigkeit "" M G-n« M»-. 4 ?^eALL. über die Handhabung des Strafrecht» verfolgte die Ne'chsfustizverwaltung niit gespannter Aufmerksamkeit. Wenn vielfach Kritik an richter lichen Fehlurteilen geübt würde, so vermehre er keinem das Recht; aber er müsse daraus Hinweisen, das, es sich um Einzelerscheinungen handele und das) es ein schweres Unrecht gegen den Richter stand sei, diele Einzelerscheinungen zu verallge meinern Mit d^ Verpflichtung des Richters zu verfass» gstreuer Ant Führung sei seDstrerstänv'ich ein Gewissenszwang nicht verbunden. Dies« Es gibt einsichtsvolle Finanzlcut«, die aus d§m Standpunkt stehen, das; der Sturz des fran- zösischen Franken nicht mehr auszuhalten sei und oatz eine Umstellung der Währung aus einer be- wehrsoldaten Hermann Loes en vom Reichswehr- Infanterie-Regiment ans Potsdam. Bei e wur den beschuldigt, von 1925 bis 1926 im belgischen Spionagedienst tätig gewesen zu sein und diesen gegen Bezahlung wichtige, im Jnle esse der Lan desverteidigung geheim zuhaltende Nachrichten übermittelt zu haben. Beide Angeklagte leugneten. Sie wollen wohl für den Spionagedienst tätig gewesen sein, hätten aber diesem nur fingierte Meldungen erteilt. Das Gericht verurteilte beide wegen Spionage zu je fünf Jahren Zuchthaus, zehn Jahren Ehrenrechtsverlust und dauernde Stellung unter Polizeiaufsicht. Die bei den beiden Angeklagten beschlagnahmten Gelder, die sie von dem Spionagedienst erhalten hatten, verfallen der Staatskasse. stimmten Basis erfolgen müsse. Die katastro- vhalen politischen Wirren der letzten Woche haben der französischen Valufa in einem bisher noch Nicht gekannten Matze geschadet. Bei Frankreich jst das Charakteristische, datz Politik und Wirt- «hast in einem viel engeren Zusammenhänge stehen, als es bei anderen Ländern der Fall ist. Das starke Uebergewlcht, das die französische Grobfinanz hat, wirit sich vor allen Dingen inner- politisch zum Schaden Frankreichs aus. Frank- reich hat bei einer bestimmten Entwertung des Franken gut verdient, d. h. seine Industrie konnte kn viel höherem Matze auf dem Weltmärkte ein Wort mitsprechen, als es bei den Ländern niit fester Valuta der Fall war. Die Handelsbilanz bewegte sich, zahlenmässig berechnet, auf einen, Niveau, das stets eine Ausbalancierung des Staatshaushaltes ermöglichte. Die Katastrophe des Franken beruht einzig und allein auf der ungeheuren Verschuldung Frankreichs an seine im Kriege verbündeten Staaten, in erster Linie natürlich Amerika. Einen interessanten Ueberblick über den Sta tus der Bank von Frankreich und damit über die währungstechmsche Finanzgebarung überhaupt gibt der letzte Wochenauswels der Bank vcn Frankreich. Der Ausweis zeigt eine Zunahme der Vorschüsse an den Staat von 550 Millionen Franken, d. h. datz durch di« Entwertung der Valuta das staatliche Noteninstitut ungedeckte Kre dite gegeben hat, auk Grund deren neue Noten in der letzten Woche von 87 Millionen Franken ausgegeben worden sind. Wir wissen aus der In- tlationszeit selbst, welche Gefahr darin besteht, dem Stpate Kredite einzuräumen. wofür leine Deckung vorhanden ist. Das Einmaleins der Stabilisierung bestand darin, datz di« Nenten- Gank, abgesehen von einem einmaligen Zuschutz Mr Ablösung der schwebenden Papierschulden, Mne weiteren Vorschüsse an den Staat gab. Der Gesanitnotenumlauf in Frankreich beträgt zurzeit 35 005 Millionen Franken. Die Kammer in - . s - r ge,tr, geKab, n e t t s r a tin Paris Rekch-justtzminister Dr- Bell lieh hat die von Pomcarä ausgearbeite e Regierung-- ^or der Presse über bk Aufgaben seines Mini- erklärung giitgeheitzen. Die heutige Kammer- fitzung wird nur von kurzer Dauer sein. Poin- stermms aus. , rarä will im Anschluh an die Regkrungserklä- Ec stellte seinen Darlegungen den Grundsatz »ung die Vertrauensfrage stellen. voran, datz gerade das Justizministerium unbe- Jn Paris hat sich am gestrigen Montag beding unpolitisch sein müs^ die parlementarksche Grnvxe für öffentliche Wohl- Nochtsstandpun^ ge« fahrt endgültig konstituiert. drückt und poetischen Forderungen gegenuber n t ----- - - Nachdruck vertreten werden müsse. Die Oeffcnt- lickkeit allerdings beschäftigte sich mit einem wich- tigen Teil des - Rechtsgebietes vorwiegend aus Zivilisten und einen Reichswehrsoldaten wegen ^ne Hauptaufgabe augenblicklich darin, die Straf-s erkennen müsse, Spionage zugunsten Belgiens zu je 5 Jahren rechtsform durch-uführen. Dabei wird auch dies ganzen Volkes Zuchthaus. > , ' " " weune >eion. Töas «iraggeieyoinv 1 vom einseitigen politischen Standpunkt ansehen Reichsgericht verurteilte einen bedürftig, und das Rnchuustizministermm erblicke dürfe, sondern sie als nationale Lebensfragen ----- - - - -----* ' - die die tätige Mitarbeit des den durch eine weitere Senkung der französischen Valuta völlig ausgeglichen werden. Trotzdem bleibt das Grundlegende für eine Bessening der deutschen Wirtschaft eine Herabsetzung der Steuersätze und eine Kreditierung besonders für die Landwirtschaft auf lange Sicht. Vielfach sind auch die kurzfristigen Gelder, die besonders kurz nach der Stabilisierung in der deutschen Wirt schaft ausgenommen sind, wieder abgedeckt, und man ist bestrebt, Kredite auf lange Sicht zu er halten. Betrübend ist immer noch die starke Höhe der Arbeitslosenziffer, die, von lokalen Besse rungen abgesehen, immer noch eine erschreckende Höhe aufweist. Das Problem der sozialen Auf gaben wird von der Negierung vielfach unter dem zu eng begrenzten Gesichtspunkt der Arbeit- nehmer ausgenommen, es ist aber nicht zuletzt, auch ein Problem des Absatzes und als solches nach der finanziellen Kraft der Arbeitgeber zu betrachten, die ihre Betriebe nach ihren Absatzmög« lichkeiten einrichten müssen. Zu begrüßen ist, datz das Neilhsminlsterium für Ernährung und Landwirtschaft Mittel be reitgestellt hat, die di« Gründung einer Finanzie rungsgesellschaft für Landkrastmaschinen sichert. Das Ministerium übernimmt hier da» Risiko einer Ausfaljgarantie in der Höhe von 20 Prozent bis zur Höchstgrenze von 15 Millionen. Weitere 50 bis 55 Prozent sollen wahrscheinlich durch Kre- ditversicherung gedeckt werden. Mr die restlichen 25 bis 30 Prozent haften die Traktorensirmen nttt ihren Wechselnnterschriften. Es soll damit der Landwirtschaft die Möglichkeit gegeben wer- die bevorstehende Herbstbestellung mitneuen Motorpflügcn, die im Wege des neuen Kredits erworben sind, vorzunehmen. Der Landwirt leistet der llebernahme des Pfluges eine Anzahlung von 20 Prozent. Die verbleibende Schuldsumme wird durch Wechsel gedeckt. Die Abzahlung selbst beginnt mit Ablauf eines Jahres nach der Beschaffung. Die belgischen Minier Vandervelde ^«7 Teilgebiet sei das und Francqui werden m dieser Woche Pari; be- - Z — suchen, um mit Poincarä einen Plan der finanzt ellen Zusammenarbeit auszuarbeiten. Rechtsstellung der unehrlich«» Kinder; ein Gesetz über' den Vergleich zur Abwendung LKL'L Die polnische Negierung unterstützt politisch wichtige Auslieferungsgesetz und ein« bereits sehr weit fortgeschrittene Zivllprozetzre- form, in der eine Revision der Gesetze des ge werblichen Rechtsschutzes enthalten sein werde. Nach einer E örterung verschiedener Gebiete der ReichsjuftMcrwastung betonte der Reichs- iüstizmmistec, datz er mit besonderer Sorgfalt die Beziehungen zu den Justizverwaltungen der Län der pflege. VorauesetzM-g einer gedeihlichen Lö sung aller die Rechtspflege angehenden großen Fragen sei die Erkenntnis, datz man sie nicht er vöm Gouverneur der Kolonie keine solch« Mit- , Mussolini hielt in Rom »ine neue politisch« An« teilung erhalten habe. Aus die Frage, ob er die Wach«. Er sagte, in der bevorstehenden Völker« Angelegenheit einer Untersuchung milerzichcu werde antwortete der Minister bejahend. In güd E^endg^ Beantwoitiing einer Anfrage, welche Schwielig- Krieg, wenn man bereit ilt, mit un» und für un» kenen den Beitritt Deutschlands zum mte.natw- s europäische Politik zu machen. nalen Lnltfahrtablommcn verhindert hätten und . gefangenen wieder ein Mitglied der Gesellschaft zu Kriege« rein äußerlich zu liquidieren, indem e« auf > die Interalliierten Schulden verzichtet und ieiners«ii» N^ben diesen Hauptarbeiten beschäftigte sich das Ministerium mit einem Gesetzentumrs Wer En Reparation^ s reicht werden. DI« An-fühnmgen Prostlsor Barnr« > ernteten reichen Beisoll. lieh sich trotz der ur'vrünalichen Absicht, den Frieden ,n wahren, durch Frankreich in den Krieg hinein« ziehen. Dadurch fallt di« Haupts uld des Kriege« ö-« d-- Encnd -»! U >e« nur «Inen lokalen Lrieg gegen Serbien wollte. In letzter Linie erst kommen Deu'schland und Eng land für di« Schuldsrag« in Betracht, während der Eintritt Amerika« die Folae rein propagan distischer und geschäftimatz'ger Momente war. Die These von der Älleinschuld Deutschland» ist dadurch al« halllo, aekennzeichnet. Haltlos wird damit auch da« aus dem Schuldp'ragraphen de« Ver sailler Vertrage« aukgebaut« einsellige Reparation«, system. Amerika hat e, in der Hand, durch ein« r rohzügige Aktion die materiellen Folgen de« Die Cdristl'ch.demokratiscke Fraktion de« pol nischen Sejm hat der polnischen Regierung ein« Interpellation über die l-bten Bombenatt'niat« in Oberschlesten einoereicht. E, hei«t darin, datz nach Ausstellungen kompe'enter Behörden in Obersch'esten seit Uebernahme diese« Gebiet« durch Polen 70 At» tentateübersslle zu verzeichnen scien. In keinem- dieser Fäll« seien di« Attentäter bestraft worden, obwohl man ganz genau wüßte, datz die Gewalt- und Terrorakte nur Mitglieder de« Aufständischen- Verbände, verübt hätten. Die Namen dieser Leute würden vielfach sogar von der Tagesprcsse genannt. Beschwerden bei der Regierung seien bisher erfolg- i los gewesen. Der Verband der Aufständischen arbeite gemeinsam mit dem Verbände für die Wie- deraufrichtung der Republik und erhalte seitens der - r— Negierung Unierstützungen für militärische Zweck«. DömWß MgeiegWyMM M öng- E» sei nachgewielen datz Mitglieder de, Verdande, Summen, die sür Witwen und Waisen bestimmt waren, unterschlagen oder für politstche Zwecke ver wendet hätten. Dessen ungeachtet genieße dieser Verband weiterhin finanzielle Unterstützung seitens Berkin. 86. 7. Auk Einladung de« Aib itsau«- ichusses deu'icher Verbände sprach heute abend in . „ , , ... der s"ula der Berliner Universität der bekannt« sührer Oskar Stelter aus Bochum und den Neichs- am«rlkanisch« Ges-bicht«vrof,ssor Barnr« von der — - Lolumbla-Universität über dte Ursachen de« Welt kriege«. Nach Begrüßung nnd einleitend«« Worten von Proiestor DIbellu, und Eriellen, von Schnee begann Professor Barne« seine Au«sühr ungen, di« ich aus folgendem Gedankenganq anfbauten. Durch da« Abkommen Iswolskt-Poii caiö war die Verbin dung zwischen einem Oftkonfilkt und Frankreich bestimmt. Der Mord von Seraiewo veranlaßt« Oesterkttch zu einem scharfen Noroehen gegen Serdt«n. Oesterreich woll'e keinen Writkrieg, son- dun nur einrn Straftrieg gegen Serbien. Rußland mobilisiert« und bedroht« Oesterreich. Dadurch wurde Deutschland auf Grund de« Dreibundabkommen« n die Gefahrenione gebracht, während gleichzeitig frankreich durch da« eben genannt« Abkommen «ben- all« und zwar gegen Deutschland auftrat. England wiederum hatte Zusagen an Frankreich gemacht und ob ein besonderer deutsch englischer Vertrag not- wendig gewesen wäre, erklärte der Staatssekretär Hilß vfyÜuöülZLlL sür Lnftfahrtsangeleg-nheit-ii, Hoarse datz die Berkin. 27. 7. Die Morqenblätter meiden au« dcutsthen Bedenken sich auf die Arlikel 5 und 34 . Saarbrücken: Die Siraslammer in Smrg.münd bezogen hatten. Es h-mdle sich dabei um das verurteilte am Montag den Geschäfirsührer de, Recht der Luftfahrzeuge von diesem Abkommen deutsä>«n Buchhändlerverband«», Dr. Wild aus nicht angehörcnden Staaten, die Gebietsteile des Saarbrücken wegen Widerstände« gegen die Staat«- dem Luftablommen angehörenden Staate; über- oewalt zu drei Wochen Gefänqntr. Dem Urt»il fliegen und die Rechte, die den Alliierten van der ^üt ein Znlamm-nstoß .ugrunde, der sich am 18. Internationalen Lnfifahrtlommlfion xugebilligt A?t k^n^-"» ö»?tn der Nähe vonT,°rbrücken g»I-ge^ Artikeln seren ^-re s^ unterzeichnet und nur «in Berge« ereignete und au dem Dr. Wild gänziich Staat habe die Ratifikation noch nicht porgenom- unbeteiligt war. E- wurd«, al« er lich aus lothrtn- men. Wenn dies geschehen sein würde, würden gische« Gebiet zurücknegab — mit vorschriftsmäßigem voraussichtlich keine Schwierigkeiten niehr bestehcn,! Patz — um seine ihm abhanden gekommen« Uhr die den Beitritt Deutschlands zum Ab 0!M"cu ver- )» suchen, von französischrn Gendarmen verhaltet bind-ern könnten, aber der Beitritt sei in allererst r, und batte hierbei den Versuch unternommen, sich Linie eine Sache der eigenen Envagung Deutsch-! "b" di« wenige Meier entfern-e Saargebietsgrenz! lande. j »urückzuziehen. daß sich der Frankenknrs daransbin gebessert hat. Der tiefste Stand war etwa 240 gegen das MWWA Wo-E-u ' L Ä Von unserem handelspolitischen Mitarbeiter. dann der Kurs bis aus 214 an, schwmlt aber Der Sturz des französischen Franken. - Das Ferstl" noch bi- 220, d. h. also 1100 Franken Nabineit Poinrarö bringt eine kleine Besserung, ^r 100 Reichsmark. — Rückwirkung«» auf die deutsch« Wirtschaft. — I Deutschland selbst darf an einein weiteren Die Traktorenkredite für die Landwirtschaft, i Abgleiten des Franken nicht achtlos vorübergc- hen, auch die kleinere Industrie würde von den wirtschaftlichen Auswirkungen eines tiefen Fran kensturzes betroffen werden. Die Hilfsmaßnahmen die die deutsche Regierung vielfach für die In dustrie und Landwirtschaft zurzeit erwägt, wür- Beim Absturz eines englischen Flug- ,eugc; im Irak sind 7 Personen getötet worden. Frankreich hat nunmebr die neue Regierung, die In B erli n sprach gestern der amerikanische wiicc Geschichtsforscher Barnes über die Ursachen des gebenden Vollmachte, Weltkrieges. bilisierung zu sichern. Berlin, 27. 6. Wie die Morgenblätter Verband weiterhin finanziell Unterstützung seitens aus London melden, antwortete der Kolonialmini- de« Kcteg«ministerlums. Die Fraktion verlangt ster auf die Frage des UnierhausMitgliedes , Untersuchung und B«ftrafung der Schuldigen. Ramsden, ob der Kolonialminister in der Lage sei, über die Zahl der nach Tanganyika zurückge-