Volltext Seite (XML)
- - 'd--' — ^mnkenbWer Tageblatt Mn^cigcr LlM-MMM-leamtkchmSekmutmichuWM-ekrrmtchlUyMlmMast örLÄM>MMK»nkabem mö -erGemem-eÄLeöewuK 4» Noküioiw-mchMöVt^:LLRoM«D(InhaberGmMoßLerNjuru)LnÄmikabeVr4VemntwoMchW-lkRe^tE:-KaÄO An,,ig«npr«i*! Drr 8ru»dpr<>» für dl« »« mm drelle rtnspaMgc PeMj-Ilr brtrügl 20 Goldpfcmna, für die l<7 mm dielte amtlich« gelle 80 Toldpfenniq. für die 72 mm breit« Z«ür Im Rrdakiiondtelle 80 woldplcnnig. Klein« Anjelge» sind bei Aufgabe -u bc^abl«». Für Rachwci» und AkrmIMmig i geil« Kondergebühr. — gür schwierig« Satzarten und bel Platzvorschrifte» Ausschlag. Bel grvßcreu ilustriigen und lm Wieder, bolungdabdruck Srmiisilguug nach festsichender Staffel. Da« »a,«»Ialt »rsch.tnt an I«dem Mettlag! »et «»»-lung In den «uig-d-stellen der Stadt 1.80 Ml., ln de» «uigadt- »«II«» d«, Landd-zlrk«« 1.V0 Mk., »«l Zutragung lm Stadtgebiet 1.0» Mk., bei Zutragung lm Randgebiet ».00 Mk. «ochenIartenSOPfg.. LinzclxummerlOPsg., Sanuab«nd,lummer SO Pfg P»»sch«t,Ii»,>to, Lilpjlg rsroi. 8„n,in«>«,trol,«nto, Aranlenb«rg. F»»»sp»,ch»r »1. »«lagvamm,: ragedlatt Franlenbergsachsen. 11z Dienstag »e« 18. Mai 192« nachmittags 8S Jahrgang Die Durchführung der Volks- daß in dieser Zeit aussen- und innenpolitischer eatscheidr tung" betont, dah die Regierung Marr «Ine Berlin, 18. 5. Amtlich wird mitgeteilt! ausgesprochene Uebergangs- und Zwischenlösung Der Reichsminister des Innern hat durch Verord ¬ nung vom 17. Mai 1926 die näheren Mno.In nungen für die Durchführung des Volksentscheid» Putschgerüchte md deutsche Mischas, sei, ein Interregnum mit befristeter Laufzeit. Di« Möglichkeit für die kn Aussicht genommene Uim- blldung werde vielleicht schon in kurzer Zeit sich Berlin, 17. 5. In der „Berliner Bor- senzeitung" veröffentlicht heute abend Dr. ing. h. c. Karl Friedrich von Siemens unter der Das schwierige Problem der Staats- Vereinfachung Die bayrischen Königstreuen gegen jeden Putsch Miesst, der jetzt an der Spitze der grössten mischen wirtschäftstechnischcn Unternehm«« steht, Volksentscheid fallen. Der „Börsenkurier" weist aus das grosse Vertrauen hin, das Marr bei den Parteien genießt, unterstreicht jedoch auch die Notwendigkeit einer gesicherten Mehrheitsregierung. Von den Nechtsblättern wird vielfach auf die ausserordent liche Schnelligkeit der Lösung der Kabinettskrise schärfster Kämpfe das Land ohne Regierung war. Auch die „Deutsche Allgemeine Zek- Die Stellung der Parteien zum Kabinett Marx Besprechungen ohne Beschlüsse — Stimmen der Presse auf hin, dah di« Entscheidung spätestens der Volksentscheid bringen werde. Die Konsequenzen aus dieser Volksabstimmung werde nur eine Ne gierung ziehen können, die fest auf ihren Füßen stehe. Marr müsse dann von der verfassungs mässigen Waffe Gebrauch machen, die er vor zwei Jahren unbenutzt lieh, die Auflösung des Reichs tags. Die „Vossische Zeitung" erklärt, die Negierung Marr sei ein Ueberaangskabinett, des sen wichtigste Aufgabe sei, die Hindernisse für die Verwirklichung der großen Koalition aus dem Wege zu räumen. Sehr viel weitgehender ist die Stellungnahme des „Vorwärts", der in der Regierungsum bildung nur eine Aufschiebung der endgültige» Entscheidung zwischen rechts und links sieht. Die Entscheidung stehe jetzt zwischen den Deutschnatio- nalen und den Sozialdemokraten. Sie werde beim ausgebauscht wird, und dem unbedingt notwendi gen Vertrauen auf die ruhige Entwickelung der deutschen Wirtschaft hinweist. Er fährt dann fort: Aber um die Kluft im deutschen Volke zu ver tiefen, wurden Vermutungen, die, wie eingestan den, garnlcht neu waren, gerade in diesem Augen blick in einer Form und unter Begleitumständen der Oesfentlichkeit bekannt gegeben, die das größt« Aufsehen in der Welt, von der wir abhangen, erregen müssen und zwar von hohen Regierungs stelle» und »icht etwa von irgendeinem sensations- - lüsternen Blatt. Zerstört man das Vertrauen Die „Tägliche Rundschau" erklärt, die gegenwärtige Lösung sei nur eine Notlösung, ge boren aus dem unmöglichen Zustand der Dinge, Nach den letzten Meldungen aus Polen hat b in Posen ein« Gegenregkerung geaen Piliudski »i ter Fahruna von General Haller gebildet. Haller h ' in Oderschleslen und in Kalisch Besprechungen Du r Organisation de« Widerstandes gegen Pilludrki vögihalten. In Pol ' l gebildet worden. tPber Posen wurde der Krl«»«- »vstand verhängt. Truppenkontingent« in Stärke von MVÜ Mann Nnd nach Warschau unterwegs. Es soll bereits »n Lod, zu blutigen Kämpfen mit den Truppen Pilsudrki» gekommen sein. auf die Führer der Wirtschaft, dann zerstört man ! die Wirtschaft selbst. Einigen dieser Führer — , darunter der, dessen Name mit am bekairntesten denburg erkannte sofort nach d-m Rücktritt Dr. in der Welt ist und aussergewöhnliches Vertrauen Luthers die schwere Gefahr, die dem Reiche drohte, i genießt, der jetzt an der Spitze der größten erkannt« sofort, daß eine neue Regierung so schnell deutsche» wirtschäftstechnischcn Unternehmen steht, wi« möglich gebildet werden müsse, auch wenn sie' dessen Macht und Bedeutung weit über die Ercn- nur eine Zwischenlösung der schweren Krise sein zen unseres Vaterlandes hinausreicht, der durch tollet. Ans dieser Erkenntnis heraus schrieb der s das Vertrauen seiner Verufsgenossen zur Füh- Reichspräsident den Brief an den Vorsii-endcn rung des Gebildes berufen ist, das England seit der Zentrumsfraktion, Dr. Marr, und bat ihn,'langer Zeit vergeblich sich zu schaffen bemüht, die Reichskanzlerschast zu übernehmen. Dr. Marr! um befähigt zu sein, internationale Verständigung ist «ine bekannte Persönlichkeit seit dem Ende auf dem Gebiete der Kohle zu schaffen — diesen des Krieges. Er hat schon einmal das Reichs. Männern wird von der Staatsregierung vor- kurzer Tagesspiegel Reichskanzler Dr. Marr Hot gestern nach mittag die Partettükrer der Relch»tag»part«ien, mit Ausnahme der Völkischen und der Kommunisten, empfangen und mit Ihnen die Vorbereitung der Megurungsertlärung besprochen, die vorausstchtlich t" oer Retchstagssttzung am Mittwoch abgegeben wird, ' Di« Reichsregterung wird dem Reichstag nach Pfingsten einen besonderen Antrag auf Ril- d na eine» Ausschusse» zur Schaff mg einer Ein- h «»flagge vorlegen. D«r Vorsitzende der demokratischen Klartet hat den Neichsvarteivorstand zu Be sprechungen der volttiichen Lage und zur Sellone- nähme zum Volksentscheid für Donnerstag dieser Woche einberufen. Von amtlicher Seite wird eine Verordnung bc» Reichrinnenminifter« über die Durchführung des Volksentscheid» veröffentlicht. Danach ist d'« Fraqe Gegenstand des Volksentscheids, ob der im Volksbegehren verlangte, vom Reichstag abge- ic hnt« Entwurf eines Gesetze» über die Enteignung d< r Fürftmoermögen Gesetz werden soll. Im Stimm- t^t«! ist ein« entsprechend Frag« vorgedruckt. Di« Stimm karten und Stimmlisten werden vom S. bis «inschliebltch 18. Juni aufgelegt. Di«Wahl des neuen polnischenStaats- »cäsidenten durch die Nationalversammlung soll In der nächsten Woche stattfinden. Dt« Studieniommisston de» Völker kunde» hat geftern abend den Bericht an di« L ollversammlung beraten. Die Kommission be- Moß, ihr« Konferenz abzulchlicßen und am 88. Juni »v eut zuiammentretcn. Der Vertret« Brasiliens »mb eine Erklärung ab, wonach die Haltung Bra- siüen» in der Märztagung nicht gegen D«utschland gerichtet gewesen sei In Genf beginnt beut« die Tagung der vor- berettenlxn Kommission für die Abrüstungskonferenz. In London haben neu« Verhandlung««! zwischen dem Premierminister und den Bergarbeiter- pertr«1«rn über den Vergleichsvorschlag der Re gierung stattgefunden. Der Londoner Verkehr hat wieder seinen Normalen Umfang erreicht. Di« englisch-französischen O^nlden- Verhandlungen haben am Montag -chmiitag im englischen Schatzamt begonnen. Di« innerpolitsche Lag« in Fra«.k.:Ich hat sich «rhebfich zugespitzt. JmBudavesterFrankenfSlscherprozetz ist gestern d« Ministerpräsident Graf Bethlen ver nommen worden. Der belgische König hat Jasper mit der Kabinettsbildung beauftragt. D«r deutsche Botschafter in Madrid ha' b«i der spanischen Regierung Schritt« un««- Hommen, um ein Verbot der Aufführung eines gegen Deutschland gerichteten Hetzfiimr zu erziel«». In M«»iko ist ein Militärzug in eine Schlucht »starrt. 12 Personen wurden getötet, zahlreich« pndere schwer verletzt. Nie Kanzlerschaft Marr Durch den Rücktritt des Kabinetts Luther Wen uns «ine längere Regierungskrise wieder be- vorzustehm. Die innerpolitischen Probleme, die h u-zeit in der Schwebe sind, haben die Parteien nieder in heftigen Streit gegeneinander gebracht. lAon ein« Einigkeit im Parlament kann heute voriger dem« je die Rede sein. Nicht nur die s 'aggcnverordnung, aus der heraus die Negie- rnirgskrise entstand, hat zu den schwersten Ko flik- iten geführt, sondern die Frage der Fürstenabfin- düng, di« immer noch einer befriedigenden Lösung harrt. In dieser Zeit innerlicher Zerrissenheit und si'iärfsten Parieihaders hätte eine längere Re- jgicrungskrise dem Reich« die schwersten Gefahren «gebracht. Der Fragenkompler, der aber unbe- dmgt und schnell erledigt werden muß, Ist zu jgroß, als daß wir »ns heute eine längere Regie- r^ngskris« leisten können. Regierungskrise» be- tnuten stets Stillstand i» der Arbeit der Reichs- vrgan«, und Stillstand bedeutet Rückschritt. Unser iZIetl ist aber Wiederaufbau, und der verlangt r stig« Vorwärtsschreiten und emsiges Arbeiten. IE- ist traurig, daß uns Deutschen immer noch nicht da« Bewußtsein gekommen ist, daß wir schwer, zu schaffen hab«n, um unsere Weltmacht- i München, 17. 5. TU. Auf einem Festakt der bayrischen Königspartei, zu Ehren des Kron prinzen Rupprecht, erklärte der 2. Landesvor sitzende, Justizrat Becker, daß die Königstreuen alles daran setzen werden, um auf friedlichen« Wege bald ihr Ziel zu erreichen. Jeden Putsch lehnten sie aber mit Entschiedenheit ab. geltuug wieder zu erringen. Immer wieder mußt« dabei betont werden, daß dieses Ziel sich nur er reichen läßt, wenn Einigkeit im Volke besteht. Hat der Partethader schon jemals Früchte g«. Migt? Ist er schon jemals für dl« Aufgaben, die ein Volk zu leisten hat, fördernd gewesen? Der einzige feste Markstein in dem Schwan- ke» der Parteien ist heute die Person des Reichs- Präsidenten. Er kennt keine Partei, für ihn gibt es Vaterland, da, wieder aufzurichten sein höchstes Ziel ist. Reichspräsident von Hin- kanzleramt in Händen gehabt und hat bereit» das Staatsschiff um manche Klippe gelenkt. Er fahrung fehlt diesem erprobten Parlamentarier zweifellos nicht, und aus dem, was wir bisher von Dr. Marr wissen, können wir hoffen, dah «s ihm auch diesmal gelingen wird, die Regierungs krise zu beseitigen. Es hat durchaus den Anschein, als ob Dr. Marr eine arbeitsfähige Reichsregie rung zusammmbekommt, und zwar aus der Basts der bishrrigen Regierung. Hinzu kommt, dah Dr. Marr der Vertreter einer der mächtigst«» und größten Fraktionen Im Reichstag ist, einer Partei, die in der deutschen Politik meist den Ausschlag gab. Schwere Ausgaben liegen vor d«r neuen Re gierung. Zunächst wird die Frag« der Reichs flagge eine zufriedenstellende Lösung erfordern. Wie verlautet, wird die Regierungserklärung de» neuen Kabinetts der Aufforderung des Reichs präsidenten, eine Einheitsflagge für das Deutsch« Reich zu schaffen, Folge leisten. Dadurch Mrd« jedenfalls dem Kampf um die Flaggenvevordnung vom 5. Mai die Spitze abgebrochen werden. Im übrigen gibt die Person des Reichskanzler» Dr. Marr Gewähr, daß in der bisherigen Dolitik tzes Kabinetts keine Wendung eintritt. Vor allen Dingen wirk Dr. Marr die deutsche Außenpolitik auf derselben Linie weiterfahren, zumal ja da» Außenministerium in denselben Hänoen verbleiben wird. Es wäre dringend wünschenswert, wenn di« Spannung, die augeMicklich zwischen den Par teien herrscht, durch die Lösung der Kabinett»« krise aufgehoben würde, damit das neue Kabinett mit Selbstvertrauen an die Arbeit gehen kann. treffen. Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volks partei nahm ebenfalls den Bericht des Abgoord- neten Scholz entgegen, ohne Beschlüsse zu fassen. Sie sprach sich dann noch für den dänischen Han delsvertrag aus und bestimmte als Redner für das deutsch-französische Zusatzabkommen den Ab geordneten von Raumer. Der demokratische Reichspartelvorstand elnberusen Berlin, 18. 5. Wie das „Berliner Tage blatt" meldet, hat der Vorsitzende der demo kratischen Partei zur Besprechung der politischen Lage und Stellungnahme zum Volksentscheid den demokratischen Neichspartelvorstand für Donners tag dieser Woche zu einer Sitzung im Neichstags- gebäude einberusen. Der Ausschuß zur Schaffung der Einheitsflagge Berlin, 18. 5. Nach dm Morgenblättern beabsichtigt die Relchsregierung, nach Pfingsten dem Reichstag einen besonderen Antrag auf Bil dung eines Ausschusses zur Schaffung einer Ein heilsflagge vorzulegen. Es ist beabsichtigt, daß an diesem Ausschuß nicht nur Parlamentarier, sondern auch Historiker und Heraldiker teilnehmen sollen. Rücktritt der Staatssekretäre kempner und Mey? Berlin, 18. 5. Wie die „D. A. Z." meldet, haben der Chef der Reichskanzlei, Staats sekretär Kempner und der Ches der Presseabtsi- lung, Staatssekretär Kiep, dein Reichskanzler ihre Aeinter zur Verfügung gestellt, sind aber gebeten worden, ihre Posten vorläufig inne zu behalten. Die Berliner Presse zum neuen Kabinett Marr Berlin, 17. 5. In eingehenden Besprechun gen niinmt heute die Berliner Presse zum neuen Neichskabinett Stellung. Ueberwiegend wird dem Gedanken Ausdruck gegeben, daß es sich bei dem gegenwärtigen Kabinett nur um eine Ulbergangs lösung handele. Da» „Berliner Tageblatt" weist dar- München, 17. 5. TU. Die Schwierig ¬ keiten in der Frage der Vereinfachung der bay- . rischen Staatsverwaltung dauern an. Auch in, Überschrift „Zwei Millionen Arbeitslose" einen der gestrigen Sitzung der Koalitionsparteinen ------ des Landtages konnte in der Frage des Abbaues der Ministerien eine Einigung nicht erzielt werden. Unter diesen Umständen kann nicht gerechnet wer den, daß die Regierungsvorlage schon in der nächsten Zeit dem Landtag zugehen wird. ... .... getroffen. Die Verordnung wird in der heut« ergeben. I nachmittag erscheinenden Nummer 118 de« Die „Deutsche Tageszeitung weist Neichsanzeigers verkündet werden. Gegenstand des darauf hin, daß das Uebergangskabinett Marr Volksentscheids ist die Frage, ob der im Volksoe- auf der gleiche» sachlichen und personellen Grund- zehren verlangte, vom Reichstag abgelehnt« läge beruhe wie das gestürzte Kabinett Luther. Entwurf ein«s Gesetzes über die Enteignung der Diese ausgleichende Krise sei jedoch mehr wi^ Gesetz werden soll. D«r befriedigend. Einer Einbeziehung der Deutsch- Stimmzettel hat eine dementsprechende Frag« vor- nationalen in das Kabinett stehe nicht nur dis gedruckt. Die Stimmabgabe erfolgt in der Weis«, bekannte Meinungsverschiedenheit in der auswär- ^ß der Stimmberechtigte, der die zur Ab- tlgen Politik, sondern ebenfalls die Stimmung, stimmung gestellte Frage bejahen will, das mit im Zentrum entgegen. I „Ja", der Nimmberechtigte der sie verneinen Die „Kreuzzeitung" und die „Deutsche E, das mit „Nein" bezeichnete Viereck zu durch- Zeitung" erllären ausdrücklich, daß de Deutsch- kreuzen. Die Stimmlisten und Stimmkarten sind nationalen diesem Kabinett noch m,ßt^ 6. Juni bis einschließlich 13. Juni au»- gegenüberständen als dem Kabinett Luther. Marr flogen. Die Gemeindebehörden sind ermächtigt sei durch seine Zugehörigkeit zum Reichsbanner wurden, die Auslegung schon früher beginnen zu sehr stark nach links festgelegt. Die Oppositlons-- lassen, stellung der Deutschnationalen werde sich in nichts ' ändem. Die Parteiführer beim Kanzler Berlin, 17. b. Reichskanzler Marr emp fing heute im Laufe des Nachmittags nachein ander die Führer sämtlicher Reichstagspartelen mit Ausnahme der Kommunisten und Völkischen. Gegenstand der Besprechung war die Vorberei tung der Regiernngserllärung, die voraussichtlich am Mittwoch in der Relchstagssihung abgegeben werden wird. Die Sitzung des Aeltestenrats, in der der Zeitpunkt der Abgabe der Regierungs erklärung endgültig bestimmt werden soll, wird voraussichtlich morgen mittag vor der Plena» sitzung stattfindsn. Die demokratische Reichstags- fraktion stellte in ihrer heutigen Sitzung fest, daß ihr bei Ker Regierungsumbildung keinerlei Bedingungen gestellt worden seien. Die deutsch- nationale Neichstagsfraktion beschloß, ihre Hal- tung von der Regierungserklärung abhängig zu machen. Frattionsbesprechungen Artikel, in dem er auf den engen Zusammenhang zwischen politischer Beunruhigung, die im Aus land« vor einer sensationslüsternen Presse sofort Berlin, 17. k. Die sozialdemokratische Neichstagsfraktion nahm in einer Sitzung am Montag abend den Bericht des Abgeordneten !olen ist eine nationale Garde Müller-Franken über sein« Besprechungen mit dem " ----- Reichskanzler Dr. Marr entgegen und erörterte! «chnell die zu erwartende Regierungserklärung. Be- s hingewtesem schlüge hinsichtlich der Haltung der Fraktion wur den noch nicht gefaßt. Die Fraktion wird in einer neuen Sitzung am Dienstag die Entscheidung