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AnzMee 85. Jahrgang Arrttag den 5. Februar 1SL« nachmittags 3» gicrungsvertreter gab «Ine Erklärung ab, bah die Reichsarbritsmin'ster Dr. Brauns PS Marschall WM ia Madrid senkung für Getreide eine Neihe von Maßn.u)me» Vor «erbot nationaler «erdSnde? Eintritt in die Tagesordnung erklärte der Ver treter des Neichssinanzministcriums, daß di« zu besetzen sind. Der Aufstieg eines Beamten in eine andere Besoldungsgruppe, sowie die Neu- «instellung eines planmäßigen Beamten soll nicht des Ge ¬ setzgebung im Jahre 1925. Dieses Jahr habe die Wiederherstellung der Rentenversicherung für invalide Angestellte und Unfallverletzte gebracht. Eine ausführliche Denkschrift auf Grund der Nech- nungsergebnisse des Jahres 1921 gebe über die ist sich, daß Kamenew sich schon An--1 men und dadurch ihre Handelsbilanz zu ver- iber darüber klar war, „vollkommen bessern. Diese Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. " - - "" ------ - Weise In den Spalten der Sowjetpress« überhaupt «> vi rtern zu müssen. Und erst " sich herausgestellt hat. daß Wbtne gän - ». ^em fran zösischen Botschafter und dem Bürgermeister von Madrid empfangen. Am Mittag empfing der König d u General zu einer einstündigen Audienz. Hierauf machte Marschall Pätain der Königin TU. (KT.) Marschall i seiner Ankunft in Mw- * Aotatikmsö^i^Vk^:LLRkMeV(SnhabekL^Roßb«NMiu)LuÄMrkerSeV^NemntwoiMchMr-ieReöMomKaÄMW 4- M StenerzahlmM der hohen- zollem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei offen ugegeben, daß der ursprüngliche, im August v. st aufgestellte Getreide-Ausfuhrplan nicht zur ussührung gelangen könne. Es erweist sich nun, ß schon einen Monat nach der Aufstellung dieses Nanes. d. h. im September, bei den Bolschewisten die ersten Zweifel an der Möglichkeit der Ver- »virMchung dieses Planes aufkamen. Schon da- kim ls hatte deren Mehrzahl begriffe», daß es nicht ««scheint NU jkdcm werklng: Ud»«<ung In dru «uignb-sttll-n der Stad« 1.8» Mi., In d«n «u«gi>bk- Landdeprle, 1.V0 Mk., »et Zutmgmlg Im Stadtgebiet 1.0« Mt., bet gutraguug Im Laudgcblet ».00 Mk. »Denkarten ovPsg., <N>ijeliiumm«r1»Psg., Sonnabcndnunitn«»oPsg. LelptI, -SWl. ««»Iblnt'.glr-Kont-: granknberg 01. Tageblatt Fmnlenbergsachlen. Berlin, b. 2. In den nächsten Tagen soll, wie die Morgenblättrr einer Berliner Korrespon denz entnehmen, im Reichsrat die Durchberatung des vor etwa sechs Wochen eingelaufenen Ent wurfs einer Ergänzungsverordnung zum Gesetz vom 22. März 1921 erfolgen. Der Entwurf, der sich aus da» Verlangen der Entente nach Verbat aller militärischen Verbände aufbaut, wurde im Neichsinnenministerium fertiggestellt. Er berücksichtigt di» von der Gegenseite geforderte Auflösung aller Verbände, die sich angeblich I Dar »rundprat* tür dir »» WM breite cinspalttgc Peluzell« betrügt so gioldpsenntg, Mr die I«7 mm breite amtliche jlellc 8» Solddsennlg, Mr die 7S mm breite Zeile im Redaktlonitelle t>0 Woldpsennig. Ulclne Unjclgrn sind bel Ausgabe zu bcjahleu. gür Nachweis und Vermittlung t Zeile Sondergebühr. — gllr Ichloierige Sabarlcn und bet Plahvorschristen »tuslchlag. vet gröberen «nstrügen und im Wleder. holungSabdruck ltrmübigung nach seilstehender Staffel. seine Aufwartung. Dann fand ein intimes Mit tagessen in der französischen Botschaft statt, an dem auch Primo de Rivera teilnahm. Am Abend war großes Diner im königlichen Schloß. Mar schall Potain begibt sich heute nach Toledo und fährt am Sonnabend nach Paris zurück. Vie EctrrKsaiisslihr Sowjet- RWandr Von Dr. rer. pol. W. Hessen. Über die Vertagung der Abrüstungskonferenz und soioungsgiuppen eins v.» zurv., den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund statt, insbesondere vorgemerkten Wartestandsbeamten Der spanische Südamerikaflieger einen kurzen lleberblick über die Arbeiten iä in Rio de Janeiro gelandet. Amtes auf dein Gebiet« der sozialpolitischen bis zur allerletzte» Zeit in der Sowjetpress« sehr wenig Naum zngemitsen worden, da dis Bol schewisten immer hofften, auf irgendeine Art aus dr,' ungünstigen Lage hcrauszukonnnen, vhn« ener- xhche Maßregeln an wenden imd ohne dies« Frag« Die tschechische Spracheu- 0tMLMNg Prag, 4. 2. Heute wurde die Regierungsver ordnung zum Svrachengesetz veröffentlicht. Sie regelt den Sprachgebrauch sür eine Reih« von Ministerien, Staat«- und Kommunalbihörden und bedeutet einen weiteren Schritt zur vollständigen Tiwechisienmg des Mmtlichm Leben« und zur F<Meg'-ng der tschechischen Svrache nicht nur al» Amts-, sondern auch als Verlehrslprache. Sämliche Staatrbchörden haben ihre Amtshandlungen grund sätzlich in tschechischer Sprache vorzunehmen. Ein gaben an die Behörden müssen zurückgewielen werden, wenn sie in einer Minderhettrsprache ein- gebracht sind. Erledigt werden st« nur in der Staatssprache. Ausgenommen hiervon sind nur die Eingaben an die Steuerbehörden. Bor Gericht ist nur in der S'aat«sprache zu verhandeln. Eine abweichend« Regelung ist nur für solch« Bezirke getroffen, in denen die nationale Minderheit 2« Vo der Bevölkerung ausmacht. Staatibeamte können in Zukunst nur Personen werd«», die die Staats- sprach« vollständig beherrschen. Das gilt auch Mr di« Geschworenen. Somit können auch in deutschen Bezirken nur Tschechen zu diesem Amt berufen werden. direkto^r i7d^ee IM angeoncy Berlin, 4. 2. Im Rechtsausschuß des . .. . »nilitärischen Angelegen- Reichstages wurde heute die Generaldebatte über Helten und Uebungen befassen oder die mit dem die Anträge zur Fürstenabfindung fortgesetzt. Bor Neichswehrministerium in irgend einer sachlichen Eintritt in die Tagesordnung erklärte der Ver- Der Flugplatz Mn immer noch siir den englischen Verkehr London, 4. S. Nach der .Times" haben die deutschen Behörden den Flugplatz in Köln tür den Luftverkehr mit London für weiter« zwei Monate -er Imperial Airways freigegeben. Die Telegr- 1 iinn erfährt hierzu, daß diese Nachricht tatsächlich zutrifft. Der deutsche Lustverkehr wird erst vom 1. April ab wieder ausgenommen werden, und es wird von dem Ausgang der Pariser Verhandlungen abhängen, ob und in w-lcher Form von diesem Zeitpunkt ab der Kölner Fluaplatz dein inlernaito» nalen Flugverkehr unter Vct-tligung anderer Staaten »ugängtg gemacht werden kann. »str nicht die gebührende Aufmerksamkeit zuteil Klarheit hat er sich erst vier Wochen später ent- Ererben lassen, während doch die letzten in Berlin schlossen, die Sache zur Sprache zu bringen, irnigetrosfenen Nummern der Sowjet-Zeitungen i Er hat seinen Bericht durch eindrucksvolle per Eetreide-Einhvlungskampagn« sehr viel Naum ' Ziffern belegt. So war eine Ausfuhr von 72 iwidmen. > Million: "lud Weizen vorgesehen, während nur Um die Getreideausfuhr aus Rußland steht 56 Miu i Pud eingeholt worden sind. Von . sehr schlinrm, und die regierende» Kreise sind dieser Menge sollten zum Oktober in den Aus- ah«r von den ernstesten Besorgnissen erfüllt. Der fuhrhäfen 25 Millionen Pud anfgespeichert wcr- -törfitzende des Nates für Arbeit und Verteidi- i den, während nur 12,5 Millionen Pud, also gung, Kamenew, eine der drei Hauptstützen der genau die Hälfte, angebracht morden sind. etregierung, hat in seinen, Bericht an das j Es ist ferner bezeichnend, daß, als die Bol- ' " ' schewisten zur Ectrcide-Einholnngskampagne schrit ten, sie ihre Hoffnungen auf eine glänzende Ernte gesetzt und in der Voraussicht einer starken e's- Nach einer Meldung au» Genf hat Her deutsche Reichsaußenminister Dr. Stresemann Hem Bölkerbundsekretariat das Auf- Hmömegesuch Deutschlands für In Aussicht gestellt. Madrid, S. 2. TJ. I Petain wurde gestern bei seiner Ankunft drid voin General Primo de Rivera, de Kosten der Sozialversicherung km Vergleich mit der Vorkriegszeit Auskunft. Das Arbeitsgerichts- gesetz stehe unmittelbar vor dem Abschluß im Neichsrat. Sehr schwierig und umfangreich seien die Arbeiten für das neue Arbeiterschuhgesetz und das dieses ergänzende Bergarbeitergesetz gewesen. Der wichtigste Teil des Arbeiterschutzgesehes sei die Regelung der Arbeitszeit, die den Erforder- nissen des Washingtoner Abkommens angepaßt sei. Die schwerst« Aufgabe für dar Ministerium sei zurzeit di« Arbeitslosenfürsorge. Der Minister gab einen Ueberblick über die letzte Neuregelung der Erwerbslosenfürsorge. Die Bei- Hilfen aus Reichs- und Landesmitieln für die Notstandsarbeiten seien beträchtlich erhöht und die Bedingungen für Darlehen wesentlich erleichtert worden. Der neu« Entwurf einer Arbeitslosen versicherung sei dem Reichswirtschaftsrat und dem Reichsrat vorg«legt worden. Die Novelle zur Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenen fürsorge von Juli 1925 habe eine einmalige Mehr ausgabe von 50 Millionen und Mehraufwendun gen von 150 Millionen Mark für die Kriegsbe schädigen verursacht. Zum Schluß seiner Darle gungen sprach der Minister die Bitte aus, man möge das unwahre Schlagwort vom Abbau der Sozialpolitik durch die Neichsregierung oder das Ncichsarbeitsmknisterium endgültig aufgeben, da die Tatsachen das Gegenteil bewiesen. Die Schuld daran trage nicht die Sozialpolitik. Wirtschafts krisen könne man nur auf wirtschaftlichem Wege überwinden. Kurzer Tagesspiegel Minister Branns über die sozialpolitische Gesetzgebung , den 10. Februar Im Haushaltausschuß des Reichstages wurde ein Zentrumsantrag angenommen, wonach die Im Schwurgerichtsprozeh gegen die beiden Negierung zur Verbilligung der Verwaltung an deutschen Matrosen i» Kairo beantragte Beamten und Beamtenanwärtern bis zu zwei der Staatsanwalt di« Verurteilung beider An- Prozent einstellen und im Ueberschreitungsfalle " LA?.,,«.. S...I Ist M «-i-x dM-MN »k— b» «*. "" st otwurs eingebracht worden, der eine Er- - - - Höhung des Militärbudgets vorsieht. - Negierung vor Masseneinstellungen den Haushalt- Der amerikanische Präsident Coo - ausschuß befragen werde. Annahme sand noch ili dg e hat die Einberufung einer neuen See-' „on sozialdemokratischer und deutschnationaler dd ustungskonferenz angeregt. ' Seite eingebrachter Antrag, wonach die zweiten «n d-- ' - . — . soldungsgruppen eins bis zwölf mit geeigneten, Kürzlich ging eine Nachricht aus Moskau Scurch die deutsche Presse, wonach die Bolschewisten ' Es cwel L ei der Getreideausfuhr nach dem Ausland mit fang Sep " ent ... , ... Schwierigkeiten zu känrpfen hätten. Diese kurze klar", wie er hinzufügt, daß der ursprüngliche Die nächste Zukunft muß zeigen, in welcher Stachricht ist unbeachtet geblieben, und man hat Plan geändert werden müsse, aber trotz dieser sich dies tn der gesamten Wirtschaft answi^n tt, nickt tu- -uckttür-nd- zuteil Klorbeit bak er lick erst vier Wölben sväter ent- i wird, im gegebenen Augenblick aber bestehen >uir sehr geringe Aussichten auf einen günstigen Aus gang der Getreideausfuhr Rußlands. unternommen hatten, die dies verhindern sollte». Durch die Hemmung einer starken Preissenkung für Getreide hofften die Bolschewisten die Bauern zu veranlassen, ihre Getreideüberschüsse an den ... . . Staat zu verkaufen. Und was hat sich jetzt gelingen werde, die gesteckten Ziel« zu erreichen, erwiesen? Als Ergebnis der unternommenen künd' die Sowjetpresse hat sich damals schon be- Maßnahmen und der irrigen Erwartungen in blüht, di« Schwierigkeiten bei der Einholung des bezug auf di« Ernte sehen die Bolschewisten sich, PI.trcides durch ungünstige Witterungsverhältnisse wie Kamenew bemerkt, „vor dem Bild künstlich g» erklären. „Wir wollten," sagte Kamenew, gesteigerter Preise". Trotz der guten Ernte sind «ein« Zeitlang alle Schwierigkeiten auf das reg- i di« .Getreidepreise dauernd gestiegen und haben r. rische Wetter abivälzen, — eine Begründung, j die Weltmarktpreise bei weitem überholt. „Vor di : sich schließlich als nicht überzeugend genug , mir liegt «ine Tabelle", sagt derselbe Kamenew, o nescn hat. Somit iit der Versuch der Bolsche-' „auf der zwei außerordentlich charakteristische i Zt«n, die ganze Schuld dem Regen zuzuschreiben, Linien eingezeichnet sind .e Weltmarktpreise, gänzlich mißlungen. Der Sowjet-Diktator hat die nach unten, nnd unsere Preise, die nach oben wffen zu gegeben, daß noch ander« Erscheinungen gehen". gumg« getreten sind, die zu einer Aendening des i Am End« seines Berichtes an das Zentral- uZprünglichen Planes geführt, d. h. die Not-'komitee ist der Sowjetkommissar zu recht trau- »undigkeit gezeitigt haben, dessen anfänglich« i rigen Schlüssen gekommen. Seines Erachtens ist Ziffern stark zu reduzieren. j di« Durchführung der Ausfuhr unter den gegcbe- Der Eetreide-Einholungskampagne ist indessen nen Bedingungen nnd zur gegebenen Zeit nicht " nur, einträglich. „Und di« Unrentabilität dn Ausfuhr von Getreide, unseres Hauptausfuhrartikels," fügt« er hinzu, „bringt die weitere Entwicklung unserer Wirtschaft in ernste Schwierigkeiten." Das hat einer der Führer der politischen , . M-rer der Union der S. S. R. erklärt. Es nachdem e» ist nicht zu bezweifeln daß dies« Lag« s«hr ernster i/u», ^längliche» Natur ist, denn auf der Getreideausfuhr war Mä,»« gänzlich unausführbar sind, nachdem di« i d«r gesamt« Außenhandel de» Sowjetstaates auf- ssLi Kation sich derart kritisch gestaltet hat, daß st« ' gebaut. ^icht mehr verheimlicht werden kann, — erst jetzig Die Bolschewisten haften die Absicht den , , wird Alarm geschlagen. j Weltmarkt mit russischem Getreide zu überschwemm. oder persönlichen Verbindung"stehen könnten. In der französischen Kammer hat dcr Finanzminister Doumer im Nahmen der Fi- Jianzdebatte eine Niederlage erlitten. Die Kam- Guer hat einen Antrag auf öffentliche Auslegung - . - , , ver St«uerlisten angenommen. i zulässig sein, so lange ei» Beamter derselben Laus- Nach einer Debatte über den wegen Mei- bahn vorhanden ist, der für seine Person die > igsverschiedenheiten in der Heeresreform er- Bezüge der Gruppe, in die der Aufstieg oder die Joigien Rücktritt des belgischen Kriegs- Ncueinstellung erfolgen soll, erhält, obwohl seine ^Emerder Ne' ing Pastelle in einer niedrigeren Gruppe ausge- gcgern das Vertrauen ausgesprochen. -» Die Großdeutsche Volkspartei sor-, derte im österreichischen Nationalrat die Regie«! Bei der Etatsb- 1 des Neichsarbeits- rung auf, bei Mussolini wegen der Unterdrückung Ministeriums gab der Deutschen in Südtirol vorstellig zu werden. Eine VetteiriMg Lesers Berlin, S. 2. Gin Pressevertreter hatte eine Unterredung mit dem Generaldirektor der Deutschen Reichsbahn-Geseklschaft Oeser' über die Reichsbahn. Sein Nichterscheinen im Reichstag od«r Reichstagsausschuß rechtfertigt Oeser damit, daß das Reichsbahngesetz ihm diese Haltung auferlege. Am meisten fühlte sich Oeser getroffen durch den vom Zentrum im Haushaltsausschuß erhobenen Vorwurf, daß die Bestimmungen des Reichsbahn gesetzes nicht von den Ausländern, sondern von den deutschen Vertretern in das Gesetz hinein« gearbeitet worden seien. Nach Oesers Auffassung ist es nur den deutschen Unterhändlern zu ver danke», daß die Reichsbahn dem Deutschen Reich als Eigentum sichergestellt sei. Das Reichsbahn- geseh sei vom Reichstag mit einer Zweidrittel mehrheit angenommen worden. Die Deutsch« Reichsbahn sei damit verpflichtet, das Gesetz zu befolgen. Von irgend einer Auslegung des Ge setzes zuungunsten de« Reiches durch die Reichs bahn könne nirgends die Rede sein. Die Tanf und Personalpolitik sei maßgebend bestimmt wor den durch di« finanziellen Lasten. Oeser ver teidigte dann auch die vom Reichsverkehrsminister in ihrer Wirkung sehr angezweifelten Leistungs« zulage». Sie seien für die Reichsbahn außer ordentlich wertvoll. Die Gerüchte über di« Höh« der Gehälter der leitenden Beamten seien maßlo» übertrieben. Die Vorwürfe über Verschwendungs sucht der Verwaltung hätten sich bei näher«» Nachprüfung als durchaus nicht sticUaltig ev- wiesen. Der «Mche MmirMBrches wer Lie englische FlottenpoM London. 4.2. Im Nerfoss'mqsllub sprach heut« der englische Admiralitäischef Bridgeman über die englische Floitenpolitik. Bridgeman führte au«, daß sich dl, englische Regierung 'm Er'adbau ver alteter Schiffe in den Grenzen de» Washingtoner Abkommen« halt«. Bei der Ausdehnung de» eng lischen Wich» nnd des engliichen Handel« seien die von der Negierung gutgeheißenen Schiffsneubauten ein dringende, Bedürfnis gewesen. Zur völligen Abrüstung könnte England nur dann bereit sein, wenn alle Staaten der Welt da» gleiche tun wür den. Bridgeman betont« die wertvolle Unterstützung, die ihm die australische Regierung in seiner Politik geleistet hätte. Auch Hongkong habe sich für di« Erhaltung der englischen Flottenmacht durch ein« Spende von SSO OM Plund kür den Ausbau von Stngapore sehr verdient gemacht. Bridgeman schloß sein« Red« mit dem Wunsche, daß auch andere Teil« de« britischen Reiches tn derselben Weise Verständ nis für die englische Flottenpolitik zeigen möchten.