Volltext Seite (XML)
«1 Aretta« »e« SS. Januar ISS« «a»mitta«S 8S. Jahrgan« kurzer Tagesspiegel im Abg. Graf Westarp (Dntl.) widerspricht MbenmNster Dr. Kttesemaau oeuLjlyen inrv^unsu- Kn^'m r-d- d"'-""- Empfänge Selm Reichspräsidenten kfsm, daß er ihn von der Sitzung ausschlitße. Berlin, 23. 1. Der Herr Reichspräsident Ab- Der Antrag Westarp über die Borbedim Der Abg. Kenning verlätzt darauf den Saal. Der nächste Redner, Mg. o. Lindalner-Wlldau (Dnatt.) »irdSeLu^ der ll^rwessuirg sei^s A^a^an d7n tigen Regierungsbildes gebärt der Reichstag dem deutschen Volte, medizinisch ausgevrückt einen Blu- Es folgt-die namentliche Abstimmung, deren Ergebnis unsere Leser am Beginn dieses Artikels fanzl«r Dr. Luther in grotzer Erregung aus, »ritt auf den Abg. Henning zu und ruft: ,Hch »erbitte mir derartige Bemerkungen ganz energisch l" Abg. v. Graef« (Völk.) protestiert gegen di« Hinausweisung des Abg. Henning und ver- Die Berliner Presse zum Mstimmungs- ergednis Berlin, 29. 1. Die Berliner Blätter nah Da» Haus vertagt sich auf Freitag nachm. s Uhr. Die fehlendes Abgeordneten bei der hentls« Abstimmung Das von den Mitt«lpart«ien gestern Reichstag« «ingebracht« Vertrauensvotum für da» Kabinett Luther ist in der gestrigen Reichs» tagssitzung mit 10 Stimmen Mehrheit angenom men worden. 160 Abgeordnete stimmten mit ja, 150 mit nein und 131 Abgeordnete enthielten Wg. Henning («ölt.) richtete heftige Angriffe gegen die Regierung, dl« trauensvotums weiteren Boden gewinne. Der „Lokalanzeiger" meint, das zweite Kabinett Luther werde zwar vom Reichstag nicht getragen, doch gerade eben geduldet. Auf dieser Basis werde es schwerlich fruchtbare Arbeit leisten können. Der „Tag" schreibt, statt eines lebenskräf- Vertrauensvotum für Dr. Luther Mit 10 Stimmen in der Mehrheit »er»,, M. I. DI« Sb« US »erlrmeüsiMm ftr dU MI«- »»« MUk Mik MI 7.« Mr Kendel, sie -«tte MeM« «reednis: Wie,«kn M SMim«; Sm»» eothlellen PH IN »er Stimme. M Z« «WM Ude, IN, M »ein ISS. »mn« Ist dm »ertranensnstnm ««mmm. M WWent «nd delnmt, M» M dl« «Wr-n«-Mrr,e dadnnh «ledlst«. sich der Stimme. Der Reichstagspräsident gab hierauf bekannt, datz sich damit die Mißtrauens» anträg« d«r Opposition erledigt hätten. Reichsautzeirminister Dr. Stresemann gab gestern vor der Abstimmung über dcks Vertrauens votum ftlr die Negierung bekannt, datz er in einem Schreiben an den Vorsitzenden de» Aus» wärtigen Ausschusses die Einberufung des Aus» schusser gefordert habe, in dem er über den Ein tritt Deutschlands in den Völkerbund und über seine Verhandlungen über die Besatzungsstärfe» berichten will. Desgleichen verlas er ein Tele- gramm, wonach noch keine Entscheidung über die 75000 Mannstärk« der Besatzungskuppen ge- troffen sei und al» endgültiger Termin für die Räumung der Kölner Zone der 31. Januar fest gesetzt worden sei. Die Botschafterkonferenz hat gestern beschlossen, datz die Räumung der Kölner Zone am 31. Januar um Mitternacht beendet sein mutz. Gestem nachmittag hat «ine neue Unter- reduna zwischen Chamberlain und Briand stattgefunden, in der der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund und die Stärke der Besatzungstruppen zur Sprache kamen. Beide Staatsmänner sprachen sich der Presse gegenüber außerordentlich befriedigend über den Verlauf der Verhandlungen aus. Die Besatzungsstärke werde km Geiste von Locarno und im Interesse der rhei nischen Bevölkerung auf ein Mindestmaß herab gesetzt werden. Di« Finanzdebatte in der franzö- sischen Kammer ist gestem fortgesetzt wvr- den. Der Finanzminister soll sich zu einem neuen Kompromiß bereit erklärt haben. Der Generalsekretär des Völker- bundes hatte gestern in Paris eine Unterredung mit Chamberlain über den Termin der Ab rüstungskonferenz. sich in der ganzen Außenpolitik und wenn nicht bei allen, fo doch bei der überwiegenden Mehr heit aller innenpolitischen Entscheivungen auto matisch zur großen Koalition erweitern. So wird da» Kabinett bei seiner praktischen Arbeit viel fest« dastehen, al» es b«i der Abstimmung den Anschein gehabt habe. Die „Voss. Zig." meint, aus dem neu tralen Kabinett der Mitte sei ei» Kabinett der Kabinett». Der „Börsen kurier" meint, es sei zwar nicht zu leugnen, datz das unklare Verhältnis der Regierung in jedem Augenblick neue Ge fahren heraufbeschwören könnte, aber die Scheu por der Auflösung werde sicher über manche Klippen hinweghelfen. Das „Berliner Tageblatt" vertritt die Auffassung, die Koalition der Mitte werde Die „Tägliche Rundschau" sagt, sei der Weg frei für sachliche Arbeit. In Kämpfen um den Etat werd« sich zeigen, ol die Regierung auf der Basis des gestrigen Ver- Me Mrimmeutttel lM vor dem MersuWMmrschok Berlin, 28. l. In der heutigen Sitzung tdcs parlamentarischen Un'er uchuiMausschusscs des Reichstages wies vor Eintritt in die Tagesordnung der Abg. Brüninghaus die vom „Vor- wärts" gegen ihn erhobenen Angriffe, als hab« aus dem Schiff, auf dem er seinerzeit als Offizier Dienst hatte, kein gutes Verhältnis zwischen Offi zieren und Mannschaften bestanden, zurück. Es nmrdcn dann Darlegungen aus dem im Druck befindlichen Buche des früheren Reichskanzlers Prinz Mar von Baden als Arbeitsmaterial für vißepräsldsnt Dr. Bell schafft nur mit Müh« November 1925, zum Ausdruck gebracht haben. Rühe. Gr erklärt dann, datz der Abg. Henning Sie sind dabei, die Möglichkeiten zu prüfen, wie „ »^ , die Zahl der Besatzungstruppen auf das denkbar sich «inen so schweren Verstoß g^en die parla- ^ringst« Matz herabgesetzt werden. könnte, und msntarischen Gebräuche hab« zuschulden kommen die eintreten werden, sobald der Vertrag in Kraft da» Wort zu Erklärungen Ab«r die Besahungs- ..... . stärke. Der Minister gab bekannt, daß er heute als Regierung der Erfullungspolitik gestürzt wer», an den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschus- den müsse. Sie sei eine Negierung der Hen - j ses «in Schreiben gerichtet habe, in dem er ihn kers kn echte am eigenen Volke. bitte, den Ausschuß einzuberufen, um ihm Bericht . . ... «... ' über alle Fragen zu erstatten, die mit dem Ein- Des Hauses hatte sich während der ganzen § Deutschlands m den Völkerbund und mit dm Ausführungen des Abg. Henning «ine große, Verhandlungen über die Besatzungsstärke zusam- Unruh« bemächtigt. Am Negierungstisch ver- menhängen. Dr. Stresemann betonte, es sei im folgte man erregt die weiteren Ausführungen. Bei Gegensatz zu manchen Auslegungen des Vertrages den letzt«» Worten Hennings spring 1 Neichs- von Locarno ' kein Verzicht auf deutsche» Land Golke, Hömke, Kenzler, Schlagewerth, Frau Zet kin,- von den Demokaten Korell, Dr. Schücking; von der Wirtschaft!. Vereinigung Beier-Dresden, Eisenberger,- von der Bayerischen Volksp. Loibk; von den Völkischen Dr. Best, Dietrich-Franken, Major Henning, Ludendorff, Schröder-Mecklen burg, Strasser, Weidenhöferz außerdem fehlte der Abg. Lange-Hegermann (b. k. Frakt.). Der an der« Fraktionslose, der frühere kommunistisch« Ab geordnete Katz, stimmte, wie die Kommunisten, mit Nein. Mg. Kerschbaum, der als Mitglied des Bayerischen Bauembundes der Wirtschaft lichen Vereinigung angehürt, stimmte mit Ja, während di« übrigen Fraktionsmitglieder Stimm enthaltung übt«n. Eine Stimme wurde für un gültig erklärt, da sie doppelt abgegeben worden war. Es haben für den Vertrauensankag ge stimmt: vom Zentrum 64, von der Deutschen! Volkspartei 47, von der Bayerischen Volkspartei 18 von den Demokaten 30, von der Wirtschaft lichen Vereinigung 1 Mitglied, insgesamt 160 Mitglieder. Es haben gegen oen Vertrauens antrag gestimmt: von den Deutschnationalen 102, von den Kommunisten 38, von den Völkischen 8 Mitglieder. 1 Fraktionsloser (Katz), insgesamt 150 Mitglieder. Der Stimm« enthalten haben sich 112 Sozialdemokraten und 13 Mitglieder der Wirtschaftlichen Vereinigung, insgesamt 130 Mit glieder. Von den 131 Sozialdemokaten haben 18 gefehlt und 1 Stimme war ungültig. Von den 110 Mitgliedern der Deutschnationalen Volkspartei haben 8 Mitglieder gefehlt, von den 68 Zentrumsmitgliedern 4, von den 51 Mitgliedern der Deutschen Volkspartn 4, von den 44 Kom munisten 5, von den 32 Demokaten 2, von den 21 Mitgliedern der Wirtschaftlichen Vereinigung 2, von den 18 Mitgliedern der Bayerischen Volks partei 1 von den 15 Völkischen 7 Mitglieder einschließlich des aus der heutigen Sitzung aus geschlossenen Henning. Außerdem hat der Frak tionslos« Lange-Hegermann gefehlt. Berlin, 28. 1. Bei der entscheidenden Ab stimmung in der heutigen Reichstagssjtzung über oas Vertrauensvotum für da» Kabinett Luther fehlt«» folgende Abgeordnete Von den Sozial demokraten Dr. Bernstein, Braun-Düsseldorf, Brey, Dietrich-Thüringen, Geck, Jäcker, Dr. Lewy, Dr. Löwenstein, LWbring, PaM, Peters, Sän- ger, Frau Schiffgens, Schreck, Schulz-Bremen, getreten ist. Ferner teilte der Minister mit, daß ihm endgültig erklärt worden sei, daß der End termin für die Räumung der Kölner Zone auf den 31. Januar Mitternacht festgesetzt wurde. Damit schließt die Aussprache. Unter allgemeinem großen Interesse des . ———-MS noch der förmlichen Bezeichnung nach ein Kabinett der Mitte sei. Der „Vorwärts" sagt, die sozialdemo kratische Reichstagsfraktion befinde sich in einer nicht ungünstigen taktischen Lage, aus deren Aus nutzung man einig« bescheidene Hoffnungen setzen dürfe. den Ausschuß bekannt gegeben. Di« Darlegungen .... ... ... enthalten die Stellungnahme des Prinzen Mar verschleierten Großen Koalition geworden, die nur' in der Frage des beabsichtigten letzten Flottenvor- yrau^r. Stegmann, Thab«r, Ullrich; von den Deutthwkonakn Bazilk Küss«, Julier, Körner, Lind Freiherr von Richthof,n-Breslau, von Tir- pitz-Voat; vom Zentrum Bok Bornefeld, Ett- mamu Dr. Hempel und Dr. Wkth,- von der Deutsch«, Volksp. Dr. Gildemeister, Dr. Heinze, Hepp, Dr. Hugoz von den Kommunisten Frau t erfolgt. Er las dann di« Erklärung vor, die 'besagt, di« Negierung der Besatzungsmächte habe ° entgegen gewissen Pressenachrichten bisher kemer- lei Entscheidung dahingehend getroffen, daß die OsM Haufe entsteht ungeheure Erregung. AXr Stärke der Besatzungskuppen in der zweiten und VVg. Kenning will sich dann auf seinen Platz be- dritten Zone 75 000 Mann oder eine annähen,d M-«- dotzm um„«n W » L^'S"L"V »eich« Abgeordnete, die in großer Erregung sind. fass,mg, die sie zu wiederholten Malen, besonders Minutenlang erschallt der Ruf: Rausi D«r j« der Note der Botschafterkonferenz vom 16. Die „Kreuz»Z «itung" sagt, die Staats- B e r I t n, 23. 1 Der Herr Reichspräsident krise sei nur vertagt, nicht überwunden. Diese empfing heute eine Abordnung der Stadt Ma- Regierung sei nicht einmal aus Sand, sondern nenburg, deren Ehrenbürger er ist. Die Ab- in die Luft gebaut. .ordnung überreichte dem Herrn Reichspräsidenten Die „Deutsche Tageszeitung" be- eine Einladung zur Teilnahme an der 550-Jahr- tont, die neue Negierung habe nun die Möglich-. feier der Stadt. .Ferner empfing der Herr Reiche keit, zu beweisen, daß sie etwa» könne. Darauf. Präsident heute eine Abordnung des Reichsbunde* werde e» hinsichtlich ihrer Lebensdauer allein an-i vaterländische Arbeiter- und Werkvereine, sowie kommen. Die Lage sei zu ernst, als das ge- des Reichsbundes deutscher Angestellienberussver- wichtige Gruppen sich finden, die leichtfertig Mi-'bä"de, welche u. a. die Bedenken vortrug, di« nisterstürzereien betrieben. ! in der Werkgememschaftsbew«gung gegenüber den Die „Börsenzeitung" begrüßt, obwohl Beratung stehenden Gesetzentwürfen zum sie mit der Locarnopolitik nicht einverstanden i Reichswirtschaftsrat, zum Arbeitsgericht und zur sei, den Erfolg, der politischen Führerpersönlich.! Arbeitslosenversicherung vorhanden sind und Vor- keit, den Lutster gestern errungen habe. Sie Schläge zur Frage der Arbeitslosenkrise unter- glaubt aber ^s.ht an eine lange Dauer dieses breitete. Der Siü«nasverla«f vor, bas deutsch« Volt in di« Zinskechtschaft Ides internationalen Großkapitals gebracht zu Sich»«»« Beleidigungen der Regierung. — ! haben Mg. Henning muh de« Saal verlassen. . Ma Ax. BreMM (SM Am Regierungstische Reichskanzler Dr. Lutt «:.! „ ui» weist daraus hin, daß di« Musterungen des "öffnet die Sitzung »>» Reichskanzlers nur die Zustimmung seiner Freunde g Ahr 20 Minuten. . finden könnten, soweit sie die auswärtige Politik «c E' ^t beträfen. Unbefriedigend sei für die sozialdemo- R-N^a-N d«? Abo Kr^ iDntt! kratische Reichstagsfraktion da» innerpolitisch« des Abg. Gras W e st a r p IDntl^ Programm der Regierung. in seiner Mittwoch-Nede. besonders h-mstchmch j Dot 1 beantraat di« d«n Eintritt in den Überweisung des deutschnationalen Antrages über Abg. v. Graes« (BE) protestiert gegen hv'-n di« Hinausweisung des Abg. Henning und ver- Verfassung,.buch zu einem Sy- gegen jede Schulmeisterei. stem gemacht. Ms, g-.-s Meltarv kDntl.l widerlorickt men zu dem gestrigen Abstimmungsergebnis im Reichstag, das ein« gering« Mehrheit für das, , Kabinett Luther brachte, ausführlich Stellung. In Catania, Mailand und Bari haben gestern nun'neue deutschfeindliche Kundgebungen ' stattgefunden. Die Demonstrationen sind ab«r ohne Zwischenfälle verlaufen. erklärt, daß er War hier als Redner der Oppo- - . . - - Istion stehe, daß er aber die Ausführungen Tribüne beginnen dmm die de» Abg. Henning bedauere, weil sie ^^n^'N^R?dn«?«T str den Antritt in d.n Völkerbund wird tionssreunde habe, wenn er die taktlose Ent-' gkisung seines Vorredners entschieden mißbillig«. D«r Redner bezeichnet in seinen weiteren Aus führungen di« Krise als «ine solche des parla- »i«ntansch«n Regierungssystenis überhaupt, das »un vor dem Zusammenbruch stehe. Die «utige deutsche Mßenpolltik werd« dem Ernst internationalen Lage nicht gerecht. Auch wir Md der Meinung- dast wir «ine erfolgreich«' Außenpolitik imr treiben können auf dem Weg» einer Verständigung mit unseren Mheren Fetn- d«. Aber wir wollen mcht allein die Geb«d«n Der Redner fordert den Schutz der na- ßonalen Minderheiten und Rückgabe d« d«t- smen Kolonien sowie das Recht der Selbstbe stimmung bezüglich einer Vereinigung mit Oester reich und den deutschen Minderheiten in anderen ! Ländern. j Abg. Koenen (Kom.) protestiett gegen d»n Ausschluß des Abg. Henning (Völk.). Abg. Drewitz (Wirtsch. T^g.) bedauert ! ha» geringe Entgegenkonimen der Rttchsregierung > Kgenüber dem Mittelstände. Mg. Feber (Völk.) wirft der Regierung MöiaSvUmtktMmM' P»Ut,«U« »«trügt »0 «oldplennta, sür die t<7 vuL drelte mntllche Zelle 8» »sldpfenn^, plr dl« 7, wm breit« Zelle lm Redakttondtcire «« Boldpftmil». Meine «njelgen sind del Ausgabe zu bezahlen. Für Nachweis und «ermlUüm, I Zelle Londcrgeblthr. — Für schwlerlgc Satzarten und bet Platvorschrlfie- Aufschlag, »et grl>Heren Aus,rügen und lm Wieder, lsoluugeabsfruck Ennäßlgun, nach ses,stehender Staffel. G»Mt« kl den «ulgabefteUeu der«t»t 1.80 Ml., In den «u«gabe> delgenddezlrletz 1.U0M!., delZutmgungim Stad,geb,et 1.V0 Ml., VMLUuWAkMM « del Zutragun, l« Landgcblct !».V0 MI. gkard«»«P»s., Slnzelnummer10Psg., «annabendnummersiOPfg. ltzl«ek»u1» t Leipzig ,«ai. «S,ne,in»,,tr<>»<onts: s;rankenderg HM»«»»» S1. «»lngrammei ragehlatt Srank-iidergfachsen. " ÄM-Sr-