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D-nn-rsta« »,« 21. Jaunar 1»2« nack»ilta,s 8S Jahr««»« I- 17 «orzer Tagesspiegel Madrid sollen Im Laufe des Februars »«st«ru der Visumzwang gefallen. »« di« AngeNagten freigesprochrn. Es P voMacht Das neue Kabinett l at mit zwei großen die Dcütschnationalen. Die erste Vorlage, die vvii» ff»» wird zeigen, wie diese Parteien sich zu dem Ka- hat Luther ein Kabinett von Dauer sein wird. wirtschastsrats richtet und fe' veo und Vie erste DattnettsWmg !UNg do» Kw ! »isionsgrcnze wurden 900 Mark gefordert. Eine an in feststellte, sind zu der Veranstaltung eingeladen die Vertreter der deutschnationalen Verbände, die deutschnatianalen Fraktionen der Parlamente -ident >rung k»MMmk«Mz«mkilbem ua- »-rS-memdeNir-rmMi M«.». „»»er, «»»«»« Er»ft ««»»er, IM I, zmamkr, - »ermw»kM« »r »le «e»M»,: I.» M «m»»», I Zt. znnle,»«, Als Nachfolger Dr. Reinholds übernimmt vr. Dehne das sächsische Finanzministerium. Lloyd Georg« sprach gestern über das Verhältnis zwischen den Liberalen und der Ar beiterpartei. Er wies dir Gerüchte zurück, die von einer Zusammenarbeit der beiden Parteien gegen die Konservativen wissen wollen. zu beschäftigen haben. Zulassung de» Volksentscheides ist von einem V o g t - Frankfurt a. M. über „Die Neferenten- entwürfe betreffend die Bildung des endgültigen Reichswirtschaftsrats". Es wurde eine Ent schließ u n g angenommen, die sich ge ge n den Entwurf zur endgültigen Festsetzung des Reichs- «mH die Verhandlung««, die durch di« B i r- stellungen «ingeleit«t «srd« sind, die die deutschen Vertreter in de« drei H»«vtstüdt«n in der st Sri st en Form erhoben haben, sind m»ch nicht abgeschlossen. Bisher ist die Zusage »« »»«lim, I» dn, U»,„»eft«llni der «t,dt 1.80 «k., in »«„ «u««»»» HM« »o «an»»»,IN«, i.o» M».. »n gut«,,»«, Im S>,dt,«»Ut 1.0» »U N»tr«,u», » »«»»«-dl-t ».00 «k. WlHuikarkknUovI« . Mn^l»m»««r10Vs,., 0»nn«»rndm««>«r»0Pfl. N-O0tz»MI,*n»«i rmg, -»»>. zr,nki>»<r« ^aaWltzk»»«,»» Ui. - «»lanran^m«! T„kAolt Nrnnirn!>kr,sacht«". M der Sache »ach de* EnMurrss- mlWer uud j und die beiden Spitzenverbänd« der Industrie. Den ersten Vortrag hielt Geheimrat Professor Der Kampf «m die BrfaHuvgsstärke Energische Abwehr von deutscher Seite einigten Verbände keine Vertretung in diesem Reichswirtschaftsrat erhalten sollen. Die Be rufung der Nrbeitnehmerbeisitzer zum Relchswirt- schaftsrat lediglich nach den Vorschlagslisten der Epihengemerkschaften bedeute ein« Verge- waltigungder Majorität durch di« Minorität, da die Spitzengewerkschast«» nicht «ehr als ein Drittel der deutschen Arbeitnehmer und Beamten organisatorisch zusammenfahten. In der Aussprache wurde verlangt, daß der Reichs wirtschaftsrat eine ganz ander« Organisation er halten müsse, wenn er «ine Kontrolle für den viel zu marxistisch eingestellten Reichstag sein solle. Weiter gelangte eine Entschließung zur Annahme, wonach die Arbeitsgerichte in Herr v. Löning, das Amt zu übernehmen. Er besitzt unbestritten hervorragend« sachliche Befähi gung dafür und ist, wenn er auch Mitglied des Zentrums ist, nicht dem Parteiklüngel so aus geliefert, daß daraus Schaden für seine Amts führung entstehen könnt«. Des RslchsprSsl-eiilen Da»k as Graf «mltz l Dir Nir »k »« mm »rkU« ri»g>aUI^ VeUI^Nk »kN»»! UV Voldpknn!«, für »U 147 in» »rette amtliche Zelle 80 0»I»»M»b, Nlr »le 7» mm beeil« Zell« lm Re»aktlsnUeIl« SV l»rlt»leiml,. Meine Nii»«l<,en lind »el Nnf,n»e zu ve»e>Hle-. Nile «achoell >md «ennlUlme, I Zelle e»n»rr«e»»»r. — yßr lchwlerl»« ««tzarte» und b«l M<>»»»el<»klstrn «uychl»«. «el »Seren «uftr»,en un» >» wle»«r. »->,,n-»«»»n>il vrrndZlnnnn nach seddebeeder Ginftel. Englische «8Me London, 20. 1. Di« „Times" melden: Tazmi de» stzlal-slitischen «os- schussts deutsHer «erdSade Berlin, 20. 1. Der sozialpolitische Aus schuß deutscher Verbände trat am Dienstag im Haufe der Deutschen Landmirtschaftsgesellschaft zu einer Tagung zusammen. Wie Dr. Erich Schmidt nommen hatte, widmete er sich in Heidelberg schriftstellerischer und politischer Tätigkeit. 1919 wurde er Mitglied des Heidelberger Stadtv«- ordnetenkollegiums, 1920 trat er al« Mitglied der Deutschen Volkepartei in den Reichstag ei». Di« belgische Kammer hat gestern.dem Ver trag »Ml Locarno zugestimmt. Di« Beratungen zwischen den Regieruncim oo» Pari», London und Brüssel über die Schritte der Reichäregierung in der Fr< fadunasstSrke sind in vollen B e rcki» SO. 1. Reichskanzler Dr. Luch« ist es noch nicht gelungen, für sein neugebildets» Kabinett die geeignete Persönlichkeit als Ernäh- rungsminist« zu finden. Parteipolitisch soll die se, Amt vom Zentrum besetzt werden, ab« es. liegt aus d« Hand, daß hi« nur «in, Per sönlichkeit in Frag« kommt, di« nicht al» ans-I _ _ . _ . . , Hierzu erfährt die Telegraphen-Union von Empgi«. unterrichteter Seite folgendes: Die Behauptung, Zwischen der Schweiz und Deutschland' ist daß die Besatzungsmächte sich endgültig über die »chmn der Visumzwang gefallen. 75000 Mann geeinigt hätten, trifft nicht zu, In dem Prozeß Pölzing-Prüfe rt wur- zumal der Havas-Vertret« selbst erklärt, daß »« di« AngeNagten freigesprochrn. diese Frag« «rst auf d«r Durchreise Ehamberlains Zum deutschen Delegierten auf der Ab- zwischen diesem und Briand besprochen werde, »üstungskonferenz soll Graf Bernstorff er- Gin Beschluß der Botschafterkonferenz litgt Lis o<m»t werden. jetzt nicht vor, und es ist noch nicht einmal sicher, ob überhaupt die Nachricht üb« die Ent scheidung des Unterausschusses zutrifft. Zn einer Zeit der schwersten wirtschaftlichen --d.»M, DM ... la« ohne Regwrung Es ist die längste Munster- Reichspostminister Stingl, im Kabinett belassen. Novembertagen 1918 gewesen, die M Spitze dies« neuen Regierung steht der «2 hinter uns haben Nur der Unverzagt- gberparteiifth? Reichskanzler Dr Luther. HM und der Langmütigkeit Dr. Luthers ist es i -. „ ? . . »u verdanken, daß er diese Versuche um das Zu-! » "5"* Kabinett lat mit zwei großen st«chekommen einer Regierung nicht schon früh« ! p? '»n. zu rechnen, ^nn aufgegeben hat. Und man darf wohl sagen, haß ^rhalb der Regierung stehen die größten Par- die Krise auch heute noch nicht zu Ende wäre, des Reichstages, d.e Sozia demokraten und wem nicht der Reichspräsident mit seiner ernsten . Dcrüschnationalen. Die erste Vorlage, die Mahnung zur Einsicht dazwischengetretrn wäre.! ".^Ne?ftmng, dem^R«^ zu^ machen^ hat, Das Verhandeln und Handeln der Parteien ! hätte fast zu lange dauern können, und wer weih,' ab nicht Elemente die Situation ausgenutzt hHt-i ten um un» mit irgendein« Ueberraschung zu kommen. In England beurteilt« man die Si-! gegeben ward«», daß am t. April «in« Herab setzung um 5000 Man« eintritt und daß das K-rntlngrut d« verheirateten U«t«w »ffizlere van zwei Drittel auf ein Drittel herabgesetzt wird. Di« deutsche Regierung gibt sich aber mit dieser Zusage nicht zu frieden. Wenn Harm« behauptet, Deutschland habe in der zweit«« md dritten Zone im Frieden selbst 65 000 Mam unterhalt«, so wird im Gegensatz zum Versailler Vertrag da»Saargebiet mit eingerechnet, ein Versuch, den sich di« Reichs- regiernng nicht gefalle« lass« wird. Zu der Be hauptung vs« Sava«, daß die Alliierten sich nicht vertraglich an ist« Aerabsetzmg der Besatzmg ge bunden hätte«, ist darauf hdrm»«istn, daß in der «'n Herm Briand »nterqeichnetm Not« der Batschasterkonferenz vom 16. November 1925 ausdrücklich versprochen worden ist, daß „die Stärke der Besatzongstruppen erheblich herabgesetzt werde« soll". Auf diesen in feierlicher Form gegebenen Bar- fprechungen fußen die von der Reichsregierung eingeleiteten Verhandlungen. E» wird damit gs- rechnet, daß st« in den nächsten Tagen noch stärker in Fluß kommen, da der französisch« und englische Botschaft« wieder kn Berlin eingetroffen sind. Lord d'Abemon ist km Augenblick aller- oings noch durch eine leichte Erkrankung be hindert. Daß diHe Frage im Auswärtigen Amt gegenwärtig besonders eindringlich behandelt wird, geht daraus hervor, daß der Reichakommissar für die besetzten Gebiete, Baron Langwerth v. Simmern, heute und morgen zu Besprechun gen kn Berlin weilt. Die Besatzungsfrage wird auch in der Regierungserklärung, die der Kanzler am Dienstag dem Reichstag vorlegen wird, eine erhebliche Rolle fpkel«n, um di« Alliiert«» darauf aufmerksam zu machen, daß Deutschland auf bke Einhaltung der Versprechungen den größten Nach druck legt. Jugoslawien sind über 200 Kommu- nisten verhaftet worden. In Kreisen der ungarischen Regierungspartei wird angekündigt daß Graf Bethlen in al» «hb«er Zeit sein Kabinett von den extremen kvnsmvativen Ministern befreien wird. die ordentliche Gerichtsbarkeit ringe» fügt werden sollen. Dabei soll die Unabhängig keit der Richter gewährleistet werden. Als Re- Pari», 20. 1. D«r L ndoner Havasver» trrter meldet in «inem länger«« Tel«gmmm, die der Reichrregicrung in der Frage der De- franzSsisch«, belgisch« md britische Regierung HSt- latzungLstärke sind in vollem Gange. In im sich endgiiltlg über die Verteilung v:n Donbon wird in den nächsten Tagen ein neu« 75V00 Mann in d«r zweiten und dritten Schritt erwartet. D«r englische Botschaft« in Konstantinopel Ist Mch Angora abgereist, um die Besprechun gen Wm der türkischen Regierung in der Mos- fulfrage aufzunehmen. - Muß des Kabinetts abhängig und nicht angängig U, wem dies«» wichtig« Amt' die neu« Negierung wird voraussichtlich diese Ent- . „„„ ... , länger« Zeit kin Red«namt »«waltet wird. Von scheidung in einer ihrer ersten Sitzungen treffen, durch, daß man Kompromisse schließt. Da» den bisher genannt«» Kandidaten dürfte keiner wobei sie allerdings nicht kn eine materielle De- jetzlae Kabinett Luther trägt sehr deutlich den mehr in Eqcht kommen. D«r früher« preu- sprechung üb« die Fürstenabfindung eintreten Stwnpel des Kompromisse» aus der Stirn. Jeb« ßlschr Landwirtschaft-minist« unter Stegerwald, wird. lchaftsmlnister bekamen sechs schm«« Wochen, in dciun die Zahl der Erwerbslosen, das beste Baro meter für den Stand der deutschen Wirtschaft, um fast eine Million zunahm. Kein Problein wartet so dringend auf die Lösung wie das deutsche Wirtschaftsproblem. Und «s ist aller- hüchpe Zeit, daß eine Negierung diese Lösung mit starker Hand anfaßt. Ob die Lösung ver Regierungskrise eine alle Teste befriedigende ist, und ob di« Regierung so, wie sie jetzt zusammengesetzt ist, Aussicht auf lange Lebensdauer hat, wiro keiner mit Sich«, heit voraussagen können. L» wär« wünschen», wert, wenn nicht schon wieder morgen zerfiele, was heute aufgebaut ist; ab« es gibt zu viel« Parteien im Reiche, und an da» berühmt« Sprich wort: „Viele Köche verderben den Brei" haben wir wohl ost zu denken gehabt. Es ist nicht leicht, diese vielen Köpfe unter einen Hut M br»M, und gelingt es, so doch meist nur da-. binett der Mitte stellen werden. Die Deutsch nationalen, die schon seit dem Oktober ver gangenen Jahres sich in der Opposition befinden kommen. In England beurteilt« man^"SE««n de^ tiiatson so, daß man eine Diktatur ermattete, und Hmblick auf die m ^arno und London nicht zufällig fällt in di« Zeit der R«gierungs-I^Ä^?^nen Verträg« werden kM bilbwng die Nachricht von der Mobilisierung der , > ^5, ? » sächsischen Kommunisten. Derartige Pläne lassen sich immer viel leichter verwirklichen, wenn die feste Hand am Staatssteu« fehlt' Unser Volk L-AW ArL L regirrungsfähig sein, so muß Lek d« Stimmen- .As""S und W jm Reichstage ein« der beiden Oppo- zum mindesten ihr« Neutralität Pichl b«rlegen ohne Wtttschaftsmlnisttt, und sechs - — *5 gedauert, ehe wir einen Win- ^Et« Woche vor dem Reichstage «folgen, und dann «st werden wir sehen, ob da» Kabinett wichstge Besprechungen üb« das französisch-spa- Nische Zusammengehen in Marokko stattsindcn, »ii denen auch Marschall Petain «mattet wird. BesatzungSM« gteinigt. Zum Schluß d« Mel dung wird aber ^'agt, daß nian wahrschrinNch erst die Rückkehr L amberlain» a»watten —rde, um dies« Frag« während der Durchreise T am- berlains, als) frühestens ««fang Februar, zu besprechen. Di« Alliierten hätten sich wegen der Zahl der Befatzungstruppen durch keinen Vertrag gebunden. Im übrigen habe Deutschland im Fried«« in der zweiten und drit ten Z n« 65000 Mann unterhalt««. Wenn man sich als» genau an die deutsch« Thes« halt«« «v- lle, könne nur ein« Herabsetzung um 10000 Mann in Frage komme«. Schließlich deutet der „ A«va?-Berickiterstotter noch an, di« Alliiert«» kvns«ivativen Ministern befreien wird. sei«, «»«frieden, daß Deutschland seinen Ent- v«i einer Ueberschwemmungskata- waffnnngsverpflichtungen, namenttich traphe in Ostaftika sotten mehrere hundert in d« Frag« der Pili-eitruppen. nicht in wün- Persvnen den Tod gefunden haben. schmswettem Maße nachgeksmmen sei. D« schweizerische Bundesrat ge- pehmtgte den schweizensch-badischm Vettrag über den gegenseitigen Austausch von elektrischer s Die englische Oeffentlichkett erwartet von der Re gierungserklärung des zweiten Kabinetts Luth« nn Reichstag ein freudig«» Bekennink» zum Vertrag von Locarno. Di« Wünsch« ver englischen Regierung gehen noch weiter. Si« erwartet seit Wochen die Ansetzung i>es Termin«, dem Deutschland sein Aufnahmege > * ch den Völkerbund einrelchen wird. Berlin, 20. 1. Die erste Sitz -binett» wird sich mit der Aufstellung der Re- gi-rungserklärung beschäftigen, aber alsbald nach , „ , , I v« Erteilung d«» Vertrauensvotums wird sich gesprochen« Parteifunktionär anzusehen ist. Die di« Regierung insbesondere mit der Frage ver Entscheidung muß lehr schnell fall«», da «s nach Fürstenabfindung zu beschäftigen haben. Auffassung ast« führenden landwirtschaftl. Orga- Di« Zulassung ' nisanon«» bei d« gsgenwättig«» Ernährung»lage formellen Belo nicht angängig U, wenn dies« wichtig« Amt' di« neu« Regie !d« drei Hauptparteien, di« sich zur Bildung der Warmboldt, wird von der Landwirtschaft ab- Regierung zusammengeschlossen hatten, hat drei gelehnt, die auch seine sachlich« Eignung bezwek« istersessel erhalten, unv die Bayerisch« Volks- felt. Das Gleich« gilt von d«m g«genwäriigen » hat ihren bisherigen Vertreter, ven preußischen Landwirtschaftsminist« Steiger, der dem Welfenflügel des Zentrums angehört. Der Präsident des Reichslandbunde», Hepp, der eine sehr geeignete Persönlichkeit gewesen wäre, hat im Hinblick auf die Zusammensetzung des Kabinetts die ttebernahme des Grnährungsmini- steriums abgelehnt. Die Suche nach dem Er« nährungsminister geht also weiter, und wenn in dem Kabinett Garantien für eine die heimische Produktion fördernde Politik gegeben werden, so entschließt sich vielleicht der Präsident der rhei nischen Landwirtschaftskammern in Bonn, Frei- DK ««» «KM« In Nachstehendem bringen wir einige kurz« Lebensdaten von de» beiden Parlamentariern, di« zum «rst«n Male einem Ministerium ang«- hören. Dr. Wilhelm Külz, der neu« Reichrinnenminist«, wurde am IS. Feb ruar 1S7S in Borna bei Leipzig gebaren. Er besuchte die Fürstenschule in Grimma und stu diert« in Leimig Rechtswisscnschaften. 1901 wurde e: wissenschaftlich« Hilfsarbeiter beim Stadtrat in Leipzig, von 1001 bis 1903 war er Stadt schreib« in Zittau, von 1903 bi» 1904 Stadt rat in Meerane, von 1904 bis 1912 Oberbürger meister der schaumburg-lippischen Residenz Bücke burg, wo « zum fürstliche« Hof in engen Be ziehungen stand. Während dieser Zett gehört« Külz auch dem Lippischen Landtag, zuletzt ah» Präsident, an. Vom November 1907 bi» De zember 1908 war « von seinem BevwaltunH»- potten beurlaubt. Gr weilte kn diesen 13 Mo naten im Auftrag« d«» Rekchskolonialantts in Drutsch-Südw«stastika, w» « di« Selbstverwal tung organisierte. 1912 wurde Külz zum Ober bürgermeister von Zittau gewählt. Diesen Polten vertauschte er 1923 mit d« Stelle des zweit«« Bürgermeister» (Finanzdezernent) in Dresden. Den Weltkrieg hat « bei sächsischen Truppen, zuletzt als Major d« Reserve, mttgemacht. Külz ist Landesvorsitzender der Demokratischen Pattei Sachsens und gehört seit 1920 dem Reichstage an. Dr. Julius Curtius, der neue R«ichswirtschastsminister, wurde am 7. Februar 1877 in Duisburg geboren. Er besucht« das dortige Gymnasium, studierte in Kiel, Straß burg und Bonn Rechtswissenschaft und ließ sich nach Beendigung seiner juristischen Borbercitung»- ämter und nach einem längeren Studienaufent halte in Patts al» Rechtsanwalt in sein« Vater stadt nieder. 1911 siedelt« « nach Heidelberg über und beschäftigt« sich mit staatewissrnschaft- lichen Arbeiten. Nach dem Weltkriege, an de« « al» Hauptmann und Batterieführ« teilgo- '! Landwirtschaft Graf Kanitz anläßlich 'seines Ausscheidens aus der Reichsregierung ein Schrei- sichtet, in dem es heißt: „G, ist mir leb- . "" Haftes Bedürfnis, Ihnen nam«ns des Reiche» herzlichen Dank und aufrichtige Anerkennung für die großen Dienst« auszusprechen, die Sie dem Vaterlande geleistet haben. Sie können heut« mit dem Bewußtsein aus Ihrem Amte scheiden, daß Ihr Wirken sowohl für die Landwirtschaft als auch für Kas ganze deutsche Volk von Nutzen Vorteil gewesen ist."