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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 21.11.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-11-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192411217
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19241121
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19241121
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
-
Jahr
1924
-
Monat
1924-11
- Tag 1924-11-21
-
Monat
1924-11
-
Jahr
1924
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Aus de r Frankenberger Stadtparlanrent u als Ers, s LHwä 50 ksg. tsvw»disn lll >/«-ktä.-Laks1oa 3 Lslcoto 80 Z HokosAVoM«», krlso!» V»r» öl0k^8kdü^a!a08 ioc^gv^«ksin 5 i>Kin 100 »0z l» «all«» SuNvndnolpDpl«»», ösltäiodl > «^«ldlaolk, 80 M»tt u. Wv Nmaad«««» «» »0 - S »eaoU Vallallaaatt», vorsodtoä« »oz W r^pkaock S0 § V,VÜmä 00 Vkl»«»»«», vor-ÄixUsd«» Lowpott Saa«l«a*la^l» lSIkol» 0al»»^«>la«», «rat« Wi«L« vr. Llopk« ^a§*I-ll«i«, VoNIroro, xl»slort Rk»>-snim»> KI, 7v°/v>^» ^uswnbluvC Er. 41, «»»titel LUo-Ooso S0 4 v»e« so Voos S0 H rfvvckSv- s Llcurck so 4 k ?km>ä l.vo ü Bezirks A«u^k«u»8«I»»vIkvn st Sami! fast neu « U »ö« Vr>p Zu l »aalloli»,«»«, 2 Pa». pa*»»a»«l «u 00 - » Pa», «»«»lsalllran-aa, l « «aaa»al*« mw l.00 wm vmt Ma wur seb, war he«! »er? von von an« sind üb» bei gor« knm Sa! 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Viehl macht noch besonders daraus aufnierksam, daß di« Handelskammer Ehcnmitz die Erhebung «iner Fr«mdenfteucr als «ine falsch« Steuerpolitik bezeichnet und daß auch di« Ortsgruppe d«s Verband«» Sächsischer Indudrisller hie Aufhebung dieser Steuer ausgesprochen hab«. ..... . . Sache zu einem Abschluß zu bringen, zieht «r seinen Ergäm zungsanttaa zurück und bittet dem Ausschus-antraa mmmen. Gegen 9 Stinnnen wird danach beschlossen, die Frenidtnsteuer dis Mr Aufstellung de» neuen Haushaltplaner heizubehalten unter Herabsetzung des Steue^atze» auf 16 l «ine neue PlaSatM«. Rach dem Vortrag de» Vorsteher» Dr. Költzsch wer den 100 Mark Kosten für di« Aufstellung einer neuen Plakat säule bewilligt. Stv. Neunzig gibt dabei denk Wunsch« Ausdruck, daß unsere Plaiatiafekn «in größeres Format be kommen möchten, da sie z. B. in Wahlzeiten viel M klein seien. Vorsteher Dr. Költzsch bemerkt dazu, daß dies in der Vorlage schon vorgesehen sei. Liu« Au Sprache Aber Weis-- uud andere Leb«smtt!«rpreife. Vorsteher Dr. Költzsch verliest einen Anttag, der di« Preisprüfungsstelle auffordert, an der Hand der Akten di« FleischMeise M prüfen und für ein« Herabsetzung der Preis« besorgt zu sein. Sw. Pezold führt zu diesem Anttag aus: Vor nicht altzulanger Zeit habe di« Reichr«gierung in «iner großen Erklärung von «iner baldigen allgenkeinen Preissenkung gesprochen. Die deutsche Bevölkerung stehe dielen Erklärungen immer etwas skeptisch gegenüber und di«, wahrzunehmende Preis-steigermna auf ollen Gebieten habe di«'« Skeptts al» nur allzu berechtigt erscheinen lassen. Man hab« in den letzten Wochen ein« nicht umoesontliche Steigerung der Lebensmittel feststellen müssen und auch dem Stadttat seien Bedenken gekommen über dis Berechtigung d«r hohen Fleische preise. Aus diesem Grunde habe er die Fleischpreise von einem Sachverständigen kalkulieren Und dann mit den von den hiesig«: Fleischern geforderten Preisen vergleichen lassen. Diese Gegenüberstellung«» zeigten nun «in recht «igentüm- liches Bild. Während Zu Anfang der Kontrolle die hier geforderten Fleischpreiss Zum Teil Unter denk KaMkattonspreks! des Sachverständiges gelegen haben, fei seit einigen Mo naten das Gegenteil der Fall. Vielfach seien Preis« ver langt worden, die bis M 14 Prozent höher waren als! die von dem Sachverständigen errechneten Preise. Es fall« auf, daß auf Grund der verschiedenen Preisdifferenzen der Bürgermeister schon am 29. August an die Fleischerinnung herangegangen ist, um Bescheid darüber zu, erlangen, inwie weit die Fleischer dis geforderten Preise für berechtigt er- achten. Eine Antwort sei in den Akten nicht zu finden. Er (Redner) könne als Mchtfachmann die Berechtigung der Preise nicht beurteilen Und müsse sich mit dem begnügen, was aus der genannten Statistik in den Akten hervorgehe. Es Müsse aber verlangt w«rd«n, daß di« Preisprüfungsskell« sich der Sache einmal näher annehme. Rechtsanwalt Dr. Voigtländer-Tetzner weist darauf hin, daß die Kla gen über die hoben Fleischpreise allgemein seien. Tatsäch lich geschehe in dieser Sache schon seit Monaten etwas, di» Fleischprehe würden genau Übermacht und mit einer Kalku lation eines Sacbverständiqen verglichen. Während sich die Preise dabei früher leidlich deckten, haben in der letzten Zeit die Differenzen bedenklich Mgenommen. Die Preis- prüsungsstelle ist bekanntlich Mg«nblickstch in der Umbildung begriffen, sie werde aber gelegentlich ihrer am Donnerstag fiatlfindenden Sitzung M der Frag« der Fleischpreise Stellung nehmen. Im übrigen seien ja di» Preis« in d« letzten Woche gefallen. Stv. Pezold erklärt von dem Fallen der Preise Unterrichtet M sein. Damit fei aber Loch durchaus noch nicht gesagt, ob d« neue, von den Fleischern festgesetzt» Preis nun auch dar richtige und berechtigt« sei. Stv. Tekch- gräb«r meint, es sei nicht nur da» Fleisch, was in Fran kenberg teurer als andersivo sei. Mch mit Zucker, Margarin» Bohnen, Linsen und anderem' Gemüse sei es genau so. Hier müßte eigentlich «ine Schnellsustiz angewandt weiden und feder Erwischte sofort abgeurteilt werden. Wenn man einmal solche Waren in einem desseren Geschäft Laufe und dann M einem hiesigen Krämer gehe, dann könne man den Unterschied feststellen. Fast alles sei hier 10 Pfennige teurer. Da wären die alten Kontrollausschüsse am Platze, die den Herrschaften sagen könnten, „im Wiederholungsfälle wirst du gehangen oder die Bude wird Mgemacht". (Stürmische H«ittrk^t.f Daß die Kontrollausschüsfe nicht mehr beständen, sei eine Schuld der sächsischen Regierung mit dem Innenminister Mül ler an der Spitze. Stv. Vogelsang bemerkt, es verlohne sich nicht, auf die Ausführungen des Vorredners «inMgehen. Herr Teichgräber habe von den Dingen so wenig Verständnis, daß er darüber gar nicht reden sollte. Wenn die Ding« so einfach lägen, da möchte -r dem Vorredner doch raten, selbst «in GesMst ansMmachen. Die Preise regelte» sich durch die Konkurrenz ganz von selbst. Der ZuckerverkaufspreiS richte sich z. B. ganz nach dem Einkaufspreis. Wenn Man von einer Sache absolut nichts verstehe, solle man doch auch nicht darüber reden. Bezüglich d«r Fleischpreise sei er Lai«, er könne aus den vom Stv. Pezold vorgettagsnen Preisen oer Fleischer und des Sachverständigen keine allzu großen Diffe renzen ersehen. Ls komm« beim Fleisch vielleicht auch auf das Stück an, das man kaufe. Ein wesentlicher Preisrückgang für all« Waren könne erst dann eintreten, wenn man dl« Geschäftswelt steuerlich entlaste. Stv. Pezold Vorredner, daß er mit der Bemerkung, daß Nachfrage di« Preis« regele wohl r«chr habe, regel«« hxut« beid« Dinge den Preis doch, nicht n«hr. sprächen doch die Kartell« und SykidKate auch « Ltbensniittebnttktt'«in« große Nolle mit. Es sei «u gestellt worden, daß «inzelne Innungen Preis» sestMefzt die nicht mehr als einmondst«! zu bezeichnen gewesen Damit endet die Aussprache, der Anttag Pezold wir einstimmig angenommen. Vorsteher Dr. Költzsch bring danach einige Kenntnisnahmen zur Verlesung u«d zum Schlwsti «in« Eingabe Lrs Arbek-er-Dnr»- und Sportverein« Um käufliche Ueberlasfung der Stadtparkwiess. Vorsteher Dr., Költzsch empfiehlt, das Gesuch befürwortend an d«n NM weiter M geben. Stv. Pezold führt daM ans, daß dH Freie Turnerschast mit di«iem Gefuch an das Stadtverordnett!^ Wllegkum einen gewissen Schutz und ihr Recht suche. DA Linge lägen nämlich sehr eigentümlich. Von Seiten d«k Arbeiterturuerschast seien schon mehrer« Eingaben an den RaH gekonmien, ohne daß dies« aus den Erwägungen und Etz-' Lrterungen hrvausgekommen sei. Kitt d«n Verein fei dien Lag« jetzt aber äußerst brennend geworden und bedHizef dringend «iner Klärung. Das KolleaiUM hab« schon ven schinxntlich Kaufmrlräge vor sich gehabt, m keinem Fa'-l^ habe aber die Erledigung durch den Rat so lang« gs^ dauert, wie hier und man könne das Gefühl nicht ko, werden^ Laß die Sach« verschleppt werde. Vor allen Dingen PcegH es Befremden, daß man jetzt plötzlich zu dem Interessenten Jäger gehe und ihn frage, wieviel Land er da unim »ochic brauch«. Hab« rnan auf der andere« Seite, als der Deutsche,; Turnverein sich um «in Grundstück bemühte, Le« Anlieger auch gefragt, ob und wieviel Land er noch brauche? Diel Firma nehme sich mit der Beantwortung der AnfiagK, nachtürlich Zeit, auf der anderen Seite müße ma» an< nehmen, daß «ine gewiss« Antipathie gegen den Arbeiter^ Turn- und Sportverein vorhanden sei. Auf jeden Fall müsss Lie Erledigung der Angelegenheiten «unniehr schneler vor sich gehen. Bürgermeister Dr. Irmer glaubt nicht, dich, vor Verein die Eingabe an das Kolle«mm gerichtet hal s Um damit einen Schutz M suchen, es s« doch vielmehr das Uebllche, daß derartige Eingaben an beide Kollegien ge- richtet werden. Stv. Pezold «iss» doch ganz genau, wie di« Verhältnis)« lägen und daß von «iner Parteinahme, gar keine Red« sein könne. Es sei nicht so «»fach, ei» so wertvolles Gelände für SportMcke zur Virfügung zu slesten, man könne dem dort befindlichen Unternehmen doch nicht einfach die Luft nehmen. Der Deutschs Turnverein hab« auch aus Antwort vom Rate «arten Müssen, aber er hab« die angenehme Eigenschaft, daß er nicht alle vier Woche» mit «iner neuen Eingabe komme. Der Rat hab« das Bestrebe« beiden Teilen gerecht zu v «-erden und «s besiehe auch die Aus sicht, daß man in kurzer Zeit zum Ziele komme. Sto< Rudolph betont, der Verein habe di« Eingab« an Las Kolkginm gerichtet, mell-der Rat «s nicht für nötig er- achtet habe, dem Verein einen Bescheid Mkommen M lassen Es sei viel nötiger einen Platz zu schaffen, der für dir Ge sundheit der Einwohner vorhanden sein soll, als Gelände für Fabriken ?ur Ausbeutung der Menschen zur Verfügung zu halten. Man sei mißtrauisch geworden, zumal davon geredet werde, daß der Deutsche Turnverein s«in Grundstück schon im Sacke habe. Stv. Teichgräber ist der ANfikY', daß in der Friedrichstraße die Pest ausbricht, wenn etwa auf die Stadtparkwiese «In Unternehmen käme, ähnlich wie das Stahlwerk. Gleisanschluß köm« man auch auf andrem Ge- länd« schaffen. Di« Freie Durnerschaft sei heut« obdachlos, die Deutsche Durnerschaft habe ihre eigene Holle und auch noch den Schützenplatz. Cs sei nun eigentümlich, daß den Freie» Turnern imMer wieder Knüppel -wischien die Bein« geworfen werden und es sei sonderbar, daß Stv. Pezold hier von einer Verschleppung sprech«, wo er doch im Bauausschnß erllärt habe, daß er nur dann für de« Gesuch M haben sei, wenn beid« Vereine zu gleichen Teilen berücksichtigt «er. den. Demgegenüber bemerkt Stv. Pezold, daß ihm «ine derartige Red« im Traume nicht eingefallen sei, er Habs lediglich erklärt, daß di« ganz« Frage hr«nnend s«i mtd er auf dem StandMnki stehe, daß beiden Teilen Rechnung getragen werden müsse. Bürgermeister Dr. Irmer Wust darauf hin, daß dem' Vorsitzenden der Frei«» Durnerschaft!^ wiederholt Mitteilung über den Stand der Angelegenheit zu gegangen ist, aber man könne nicht «Iler vier Wochen Ls-, ruhten wie weit di« Sache s«i. Die Stadt Frankenberg sei sehr arm an gleisanschluWhigem Land, daher müss« ttsieS «bene Land ausgenutzt werd«». Daß wir Sportplätze hraMr.r sei richtig, aber man dürfe sich doch nicht von solchen Ueber- tteibupgen leiten lasten, wi« sie heute hier M höre» Ers,^ Davon, "Laß der Deutsche Durnverein das Grundstück «r der Seminettstras^ schon im Sacke hab«, sei kein Wort Wahr. Stv. Beier unterstreicht-»die Notwendigkeit ds Schaffung» von Sportplätzen. Auch der Deutsche Turnverein s«t in f-E. Halle sehr^ beengt, da der Durnbettisb immar größeren Umfangs annehme. Vom Deutschen Turnverein werde nichts unter-, nomMSn werd««, dl« Freie Turnerschaft aus den SchulturnL hallen Zu vertreiben, wie denn überhaupt von dieser Sciitz keinerlei Befehdung der Freien Dimmr erfolg«. Das G^Uch des Deutsck>en Turnvereins liege schon über «in halbes Iah» vrr. Vielleicht empfehle es sich, bei d«r Behandlung hadert Gesuche, bepm b«i der WiÄwahl von aerignet«» Plätze« V«> tteier von beiden Vereinen hiNMzuziehen. Schluß der öffentlichen Sitzung VU0 Uhr. Aus Heimat und Vaterland Fraoleaberg, den 21. NoomÄ« W24. KitsschuMHurig Ler Mgem. AranKenßcrq 1. Sa. Am 17.11. fand ein« Versammlung der AusschichmitstttdeM Katt, m der insbesondao über Satzunaeimderunguz Und den Voranschlag für da» Jahr ISSö berate« wurde. Mit des Verlammlrma war eine AmskNuna de» von d»r M» «in» a»lausten SelbstabgaSeariikel verbunden, di« die Mttgli«d,r vyD her puten Qualität der Mars« überzeugt«. Dem varsEKtM Satzung,Nachtrag stimmt« d,r«arstlnch W. Der VorstaudWirH danach «rmäMgt, in «««iMelen Follen Krankenkost (M'!U Maizeriraki) zu ««währ«,. Der ZusmußfSr «rSH«« notwendig Htilmiltel (Kahnrrsatz usw.) istauf «in Driitel de, Anschagst,i-tzs preis»«, höchsten« jedoch 40 Mark ststaesehi worden. Grwbhrk die Invalid««- und Ang«stelltenvmsick>»rung außerdem «imtt ' ' " " ' " " , bexchlt. Bei Zahnersatz vort Zuschuß gewährt. Das Hau«- lkngekde« «höbt worb««, Etz HÜ, wenn «tu Versich«rt« im W'NKSNÄ staesctzt «ord«n. Bet,aLH gen «ine» Verstch«rtan «ich irnschlag wurde einstimmig e und Ausgabe mit 261000 (Fortsetzung und C luß au» geskiger Nummer.) EutMttßung über Bi ib«Haltung Lee Fremdens!»»«. Stv. Biehl bemerkt als Bsrichtserstatter -m disstr Bor- läge, daß über diese in der Sitzung vom 25. September 1924 erst eingehend behandelten Angelegenheit heule nicht mehr viel zu sagen sei. Auf Antrag des Stv. Güntzel habe der Steueraiusschutz beschlossen, die Steuer zunächst bis zuM Schlüsse des KanshÄltplanjahres beizubeh«!ttn unter He ab- setzmig des Steuersatzos von 20 aluf 10 Prozent ab 1. No vember. Er bitte diesem Beschluß zuzustimmen und sich auch damit «inverstanden zu erklären, daß die Stei er am 31. März 1925 gänzlich in Wegfall kommt. Stellv. Vorster Sittig macht darauf aufmerksam, daß aus dem Beschluß des Aus- fcbusses nichts davon zu «sehen sei, daß sie Steuer amj 31. März ganz aufgehoben werden soll. Er bitte deshalb kaute nur im Sinne des Ausschusses auf Herabsetzung der Steuer zu besckliesM und sich die weiter« Stellungnahme für später vormbehalten. Bürgermeister Dr. Irmer bemerkt, daß der Stadttat zu dieser Sache bisher noch kein» Stellung genommen habe. Es habe lediglich ein Gesuch des Gast- wtttevereins vorgelegen und das sei an den Sleuerausschnß weitergegeben worden. Eine Herabsetzung Ker Struer mitten im Geschäftsjahr oder ein« Aufhebung der Steuer würde eine vollständig faffibe Maßnahme bedeuten. Man müsse doch unter allen Umständen das einlallen, was man im Haus» haltplan beschlossen labe. Darauf, ob di« Steuer in der vorgesehenen Höhe schon «her erreicht werd«, komme «; doch wirklich nicht an. Man müsse doch auch mit so und so viel Nachbewilligungrn und Ausfällen bei -anderen Sienern rechnen. Er könne es nicht gntheißen, auf eine Einnahme zu ver zichten, auch wenn dies« noch so klein sei. Auch der Deutsch» Städtetag habe sich mit einem Wegfall dieser Stoner als Gemeindesteuer nicht einverstanden erklären könne». Es -ei dort darauf hingewiesen word«n, daß ja auch das Reich nach die Reichsherbergssteu-er erhebe. Solang« das Reich auf dies« Steuer nicht verzichte, könne man das ^on den Gemeinden auch nicht «warten.- Stv. Biechl führt aus, daß es sich hier ja um eine kleine Einnahme für Lie Stadt handele, die doch par keinen Ausschlag g«b«a könne. Man müsse doch berücksichtigen, daß Roßwein und Hainichen dies« Steuer nicht erhebe und daß unser Frankenberg das mit dieser Steno^ mitten zwischen diesen Städten liege, ganz naturgemäß be- nackteillgt sei. Wenn Ctädt«, die d«n Ertrag der Steuer mit 40 000 Mark jn'den Zaushaltvlan eiiuzesttzt haben sich- zu Wer Aufhebung der Steuer im Interesse des Fremdenverkehrs entschlossen habe», so müfs« das Frankenberg mit der kleinen dabei herausspringenden Summe doch auch können, zumal die Mietzmssteuer ja sowieso einen Ersatz für dies«» Steuerausfall bringe. Es sei auch nicht «Ausgeschlossen, daß das Reich die Steuer am 31. März von sich aus aufheb«. Das Gaskokrtsgswerbe sei das mit Steuern all« Art ach' meisten belastete Gewerbe, «s gebe heute schon groß« Hotels die nicht in d»r Lage seien, die MjietMssteuer aufzubrtnge». Man müße es direkt als kurzsichtig bezeichnen, wenn eine Stadt wegen einer Einnahme von 1000 Mark «in Gewerbe ein seitig belastet und damit nicht nur dieses Gewerbe, sondern auch die Stadt als solche schädig«. Der Redner bat daher nochmals, Lie Steuer am 31. März aufzuheben und bis dahin nur noch LO Prozent «byuziehen. Stadtv. Güntz «1 bezeichnet «s als eigentümlich, daß Stadtv. Biehl in seinem Berlicht nur bemerkt habe, daß «r (Redner) im Steuerausschuß den Anttag auf Beibehaltung der Steuer unter Herabsetzung des Steuersatzes gestellt habe. Das sei richtig, aber Sto. Biehl habe verschwiegen, daß vorher «in Antrag Biel vor ¬ gelegen habe auf Aufhebung der Steuer. Sein (des Red ners) Anttag habe doch nur bezweckt den Anttag Viehl nicht zur Annahme kommen zu lassen. Nachdem nun heute Sto. Biehl den Zusatzantrag aus gänzlichen Wegfall der Steuer ein- gebracht habe, müsse « erklären, daß er und seine Freunde nunmehr sür Erhebung der Steuer in der vollen Höh« von 20 Prozent stimmen werden. Bürgermeister Dr. Irmer kntgegnet dem Stv. Bichl, daß man die Beherbungssteusr Loch nicht mit der Mietzinssteurr kn Verbindung bringen könne, da diese «in« panz Zand«re Bedeutung habe. Durch die Fremdensttuer sollten die hhr' übernachtenden Fremden mich mit mr/Tragung d« .' der Stadt, die mit im Internste Ler SicherheiLDerFFremden7 entstehen h-range- zogen werden. Die Fremd«nsttu«r beeinträchtige d«n Frem- dem>erlel>r keineswcc^ er habe auch -nicht die Wahrnehmung machen können, daß Fremdenhöfe durch dies« Steuer LeruntergekomMen wären. Es s«i ja «ine alt« Tatsache, daß unsere Fremdenhöfe niemals «Inen Vergleich mit den« : anderer Städte, wie Mittweida usw. ausgehälten haben. Das liege aber nicht an den Besitzer» der Hotels, das liege eben an unserer Lage. Er müsse schon nochmals bitten, die Steuer in der bisherigen Form beizubehvlten. Stv. Pezold meint, Stv. Diehl habe anscheinend ganz vergessen, daß er als Stadtverordneter hier sitz« und nicht als Interessenvertrettr. Die Steuer würde doch nicht von den Gastwirten getragen sondern nur eingehoben. Herr Biehl habe so oft schon von Dcckungsmitteln gesprochen, z. B. bei der kommunalen Toten- bestattung Und da könne Man doch jetzt nicht auf Ein nahmen einfach verzichten wollen. Man dürfe auch nicht vergessen, daß es Steuern gibt, die nicht in der vorgesehen«» Höhe eingchen, aber Herr Biehl schenre nor sein« besonderen Interesten im Auge zu haben. Im allgemeinen sekn er und seine Freund« nicht für indirekte Steuern zu haben, aber wie die Verhältnisse nun einmal lägen, müsse man sich eben damit abfinden, am Schluss« des AoushaltplanjahreS ließe sich über di« Ankegenheit ja wieder r»den. Sto. Vogelsang hält die ganze Angelegenheit noch nicht für genügend geklärt und beantragt Vertagung der Vorlage. Stv. Dippmann spricht sich gegen «ine Vertagung aus, Lie Sach« sei km Ausschuß Und int Kollegium genügend b«- M W-r tauf vm hler - Chemnitz. FleP T FrLI Zi m'c Kisvi- ?n nermke Zp 5Y l m DW Näh. Bhn Zu erkahv Dunkle NM stil kfiahr IW lill Offerten 1 Tareblo v. Lr! NU
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