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An^AenprctL, DI- »6 mm drclle clnsvalll»« PkUtzcile 2 M., im amMch-n Teile die >47 MM breite Zeile 8 M., ikliiqelmidt und Reklame» Sonnabend den Ai Die Gememdenöte in« Reichstag Auf der Tagesordnung flehen zunächst 3 4 kleine Vs; WtMigne v»« Dsge s EtfoünBrMüMon den, selbst wenn sie nicht in> Handelsregister ein ¬ er die Sterbesakramente. Die in Nom anwesenden Kardinale sind im Vorzimmer versammelt. Abg. Frau Lang-Bru mann (Bayr. Vpt.) bedauert, das; man den Gemeinden das finanzielles Nückarat aebrocben babe. Grit müiie den Gemein ! tische Interpellation über die Erleichterungen gegenüber Deutsch-Oesterreich. Schlug gegen 6 Uhr. schwere Lage zu überstehen, die uns ein hartes . Geschick auferlegt hat. r i Abg. Rosemann (Kom.) wirft dem Bürger tum vor, es drücke sich vor den Steuern. betreiben dürfen, für sich in Anspruch nehmen. Während sich die Genossenschaften auf den Kreis ihrer Mitglieder zu beschränken haben, betätigen sich die öffentlichen Sparkassen in gemeinnütziger Weise. Sie dürfen also nicht schlechter gestellt Das litauische Ministerium ist zurückactreten. , Der Grund der Miniltcrkrüe ist in Differenzen über die Agrarreform und die Schull-aqe zu suchen. den ausübcn lassen. Der Minister schliesst mit der Aufforderung an die Gemeinde»« mitzuhrlfen, die Die Kompromikverhandlungeu zwischen den Fraktionen -es Reichstages werden hinter den ^Kulissen eifrig weitergeführt; dir einzelnen Frok> i tionen verhandeln teils untereinander, teils mit dein ^Reichskanzler und einzelnen Ministern. Es handelt s sich darum, wenn irgendmöglich, bis zum Dienstag .nächster Woche, wo die große politische Aussprache 'im Reichstag beginnt, ein Kompromiß über die Er- j'gänzung und Erweiterung der Neichsrsgieruna, in s der ja noch die wichtigen Posten des Außenministers, t des Finanzministers und des Wiederauskaumlnisters - unbesetzt sind, zustande zu bringen. Neber Einzrl- s heilen des Steucrkompromisses wird vielleicht noch Haft. Die Ermittlungen sind noch nicht abgc- chwisen. U:ber das Ergebnis und die weiter in entdeckt, dis mm ehemaligen Offizieren Ler Ma rinebrigade Ehrhardt bestand, sich über große Teile des Reiches erstreckte und politische Ziele halte. In dec Oberleitung befanden sich in Mün chen Schulz, Tillessen und Killinger. Für den Verdacht, daß auch die übrigen Mitglieder Mit- si»d bei Aufgabe zu bezahlen. Ilir Nachweis und Vermittelung 1 M. Sondergcbiibr. Für schwierige Sasiarten I>. bei Pladdorschristrn Aufschlag, Bei grüßcreu Aufträgen und tm Wiederholungsabdruck Ermiißiguug nach feststehender Staffel. Hrankenberger Tügeblatt Bezirks- Anzeiger ' INI RednktionStellc die 77 mm breite Zeile a M. »leine Anzeigen den Neparaiionsetat verwendet, für den er aber nur einen Tropfen auf einen heißen Stein be deutet. ' > ' Diese Zahlen beweisen klar und eindringlich, das; die ganze Finanzkrise Deutschlands einzig und allein die Folge dec ungeheuren Forderungen der Entente ist. Würde man uns diese Lasten auch nur für ein ein iges Jahr abnchmen, wir wären mit einem Sch'age im Gleichgewicht und könntest uns soweit erholen, das- wir von den nächsten Jahren ab iw stunde sind, ohne allzu nieder schmetternde Erschütterungen der Wirtschaft und der Finanzen Deutschlanos die Tribute an die e-ieger, die wir nun einmal zu leisten gezwungen sind, zu entrichten. An gutem Willen, unsere Finanzen in Ordnung zu bringen, hat es, wie der E atsentwurf deutlich zeigt, also nicht gefehlt. Der Neichsrat ist auf diesem Wege sogar noch einen großen Schritt weiter gegangen, indem er eitien wesentlichen Abbau van Reichs«? ii'sterien beschloss Nach längerer Aussprache entschloß er sich für den Abbau des Neichsschahministeriums. Die Am-Mbe für die'eu Etat ist nur noch ans ein halbes Jahr bewilligt und der Etat mit der Ueberschist versehen: „Am 1. Oktober 1922 sortfaltcnd". Abgebaut soll ferner werden ins- besondere das Ncichswanderungsamt und die Lan desaufnahme. Zu den Poli e-losien wurde ein Unter dem Druck der Entente Das wachsende Defizit des Reiches. Der Reichsrat hat den Reichshuushalt für 1922 genehmigt. Der Eesamtfehlbetrag des Haus haltsentwurfs beläuft sich aus 182 Milliarden Mark, ist also gegen das vorige Jahr um 20 ! Milliarden angewachsen. Die Hauplursachen zu I diesem ungeheuerlichen Defizit finden wir in Leni Haushalt zur t Ausführung des Fries-eusvertrages. Dieser Haushalt erfordert einen Gesamtm- schuß von 187,5 Milliarden Mark. Zur Tilgung der Reparationen sind 125 Milliarden er forderlich. Die Ausgaben für interalliiefte Koni Missionen sind mit 1,8 Milliarden eingesetzt. So erhält der Vorsitzende der militärischen Kontroll kommission für sich allein jährlich 1650 000 Marl, wovon allein 350000 Mark für die Hotekwohnung bezahlt werden. Für jeden Entente-Unteroffizier hat das Reich einen Zuschuß von 138 000 Mark zu zahlen. , s , Der esg-Mich: Etat 'm Gleichgewicht. gedeihen. . l Neichssmanzmenffpr Dr. Hermes > bestreitet, daß das Reich die Hauptschuld an der Abg. Dr. Barth-Chemnitz (Deutschnatl.) be- chwert sich über die unzulängliche Wagengestellung und dir langsame Beförderung im sächsischen Güterverkehr/Es wird erwidert, daß die säch sischen Bahnen ausgebaut werden sollen. sonders drückend, weil wir den Krieg verloren haben. Der wirtschaftliche Druck, der auf dem Reich: lastet, setzt sich nach den Ländern und den Gemeinden hin fort. Die Neichsregierung hat alles getan, um die Leistungsfähigkeit der Gemeinden zu erhallen; so bei Ler Umsatzsteuer und der Einkommensteuer. Wenn den Gemeinden der volle > Anteil noch nicht zugestossen ist, so liegt das an i den Ländern. Aus der Umsatzsteuer für 1922 werden 4 Milliarden erwartet, ' ' ll davon kommt auf di« Gemeinden mindestens eine Milliarde. (Hört, hört!) Die Stadt Berlin schuldet dem Reich: schon über eine halbe Milliarde an Steuern, Lie sie für das Reich eingezogen hat. Die Re gierungen der Länder haben ein gesetzliches Auf- sichlsrecht über die Finanzgebarung der Gemein den. Sie gewähren ihnen aber auch Zuschüsse. worden wären. Di: Gesundung könne nur von unten kommen. werden, als jene. i Der Ausschuß der nicht im Handelsregister i eingetragenen kommunalen Bankanstalten ist um so unverständlicher, als bei einer Anzahl deutscher Kommunaloerbände auch heule noch erhebliche Zahlungsverpflichtungen an das Ausland für - die während des Krieges reichlich bezogenen Nahi- rungsnstil^lieferungen bestehen. Sollen die Kom- mnnalverbände gezwungen sein, beim Ankauf not wendiger Lebensbedürfnisse für die Bevölkerung aus denk Ausland sich die erforderlichen aus ländischen Zahlungsmittel durch Privatbanken zu beschaffen? Sie haben sich aus der Not der Zev heraus zur Erleichterung ihrer wirtschaftlichen Aufgaben und zur Verbesterung ihrer geschwächten Finanzen in den deutschen Girozentralen eigne kommunale Bankanstalten geschaffen, die sich in der Lage befinden, die Zahlungsmittel unter günstigeren Bedingungen bereitzustcllen. Das kommt indirekt dem Reiche zugute. Es sollte durch dessen Gesetzgebung anerkannt werden. Das Reich hat kein Interesse daran, nachdem es den Kommunalverbänden Lie SteuerhoheitL- rechie hinsichtlich der Einkommensteuer genommen hat, durch derartige einschränkende Gesetzvorschrisl-1 ten ihnen auch noch die Erfüllung ihrer wirt schaftlichen Aufgaben zu erschweren. Den deut schen Girozentralen (Kommunalbanken) ist es be reits möglich gewesen, infolge der hinter ihnen stehenden Gesamtheit der Kommunalverbäude das Ausland für Hergabe von Kredi en zu interessieren und erheblich: Geldmittel vom Auslände zum Wohle der Kommnnakverbände und der Allge meinheit heranzuschaffen. Im Interesse einer Ge sundung der Kommunalsinanzen wäre es bo- klagelislvert, wenn die Girozentralen durch gesetz liche Maßnahmen an dem weiteren Ausbau dieser Beziehungen gehindert würden. ' Di« MnMDöte der Gemeinden. Die Besprechung der demokratischen Interpella tion über die Finanznöte der Gemeinden wird daun fortgesetzt. Abg. Henke (1k. S.) behauptet, daß es den Gemeinden weit besser gehen würde, wenn seine Anträge ii dm früheren Jahren angenommen privaten Bankanstalten. Bezweckt das Gesetz aber eine Einschränkung Isises Verkehrs, dann durfte di: Erlaubnis zum Handel mit ausländischen Zah lungsmitteln nicht auf di: Genossenschaften aus- gedebut werden, sondern sie inußte allein ans Bankanstalten beschränkt bleiben. Aber auch in diesem letzte'-eu Fall: müßten grrechterwsiss die Antrag Bayern mit 36 gegen 29 Stimmen an genommen, wonach bei Ler Position „Reichs kommissar für die öffentlich: Ordnung" künftig eine große Reihe von Stelten sortsalle» sollen. Der Abbau des Landwirtschaftsministeriums n Etats wird sü/wurde vorläufig abgelehnt. - " Ohne diese Ausgaben würde der Neichshaus Aält im Gleichgewicht sein. Der ordentliche Haus- Pstr für allgemeine Ausgaben weist sogar einen Ueher schuß von 18 Milliarden auf, allerdings sind die Verbilligungszuschüsse für Lebensmittel in ihm nicht mehr vorgesehen. Der ordentliche Etat sür Post und Eisenbahn ist ins Gleichgewicht «erscheint jeden Werktag abend», »e^undpr«!«: Bel Abholung In den Nra'ltenberger Ausgabestellen monatlich IS M. Bet Zustellung durch Boten Im Stadtacblct IS M., nach den Landorten, ebensa allen Orten de» deutsche» PoNgebleteS 13.50 M. srel ins Hau». Einzelnummern SV Pf«. Besten»«»«» werden von den Boten und Ausgabestellen ln Stadt und Land, sowie von allen Poslanstalten angenommen. Bostschecktonto > Leipzig 20201. wemcindeoirolouta r prankend-rn 2. Fernsprecher: dl. Telegramme! Tageblatt ssraulenbcrgsachscn. Mit Recht bittet eine Eingabe des deutschen Zentral-Eiroverbandes und des deutsche Epar- kassenverbandes den Reichstag, dem 8 1 des Ge setzes am Schlüsse des Absatzes 1 'zwischen den Worten „soweit sie nicht Staatsbanken" und „sind" noch die Worte „oder öffentliche kom!- munale Banken und Sparkassen" hinZUMsügen. Im Interesse Les Mittelstandes und der weni ger bemittelten Volksschichten auf der einen Selle ferner aber ganz ebenso im Interesse Ler heute' schon schwer leioenden deutschen Kommunen liegt Kommmmlfeindrichcs Von Dr. Herschel, Mitglied des Reichstages. Der dem Reichstage zugegangene Entwurf eines Gesetzes über den Verkehr mit ausländischen i Zahlungsmitteln hat, abgesehen von-ge-iugsügigen ,'Mbündenlngen, die Zustimmung des Ausschusses - für Volkswirtschaft gefunden. Nach den, Entwürfe (dürfen Geschäfte über ausländische Zahlungsmittel i nur mit oder durch Vermittlung der Reichsbank Moder solcher Banken und Bankiers abgeschlossen siwerden, die Depot- und Depositcngeschäst: ge- sschästsmäßig betreiben dürfen und die, soweit sie /nicht Staatsbanken sind, - k>) im Handelsregister oder Genossenschafts- / register eingetragen sind und, k) soweit sie ihre Geschäftsbetriebe im Orts- bcreich einer inländischen, staatlich anerkannten Fondsbörse haben, «außerdem diese Fonds börse regelmäßig besuchen oder durch ihre Vertreter besuchen lassen. ' sill Hierdurch find von den Geschäften mit aus- vlcmdstchen Zahlungsmitteln ausgeschlossen die Dffentliche» kommunalen Geld- und Kreditanstal ten, die bisher gemäß § 36 des Handelsgcseff- ! buches in das Handelsregister nicht eingetragen zu (werden brauchten. > Ebenso wie dw auch ös.-xmMm kommunalen Bankanstalt«-, ebenfalls dre englische Schiffsbau-Jndnftri« io schwer dar- kraalich-n Geschäftsverkehr zu^ nieder, daß sie zu den drei schwerst betroffenen In- s - . M b -in- dustrien des Landes gehört. Die traurige Lage ist?° '> selbst wenn f,e nM im Handelsregister em- erklärlich, da zurzeit etwa IV« Mill. Tonnen Schiffs-! getragen sind. raum unbeschäftigt in den Docks liegen. i Das gleich: Recht wie die Genossenschaften Der Papst liegt im Sterben. Sein Ableben können die öffentlichen -kommunalen Sparkassen, wird stündlich erwartet. Gestern vormittag empfing ! die satzungsmüßig den Handel mit Wertpapieren Ferrum., ouy »»m Abg. Scheidemann (S.) bedauert, daß wisser an der Ermordung waren, ergaben sich der Minister den furchtbaren Ernst der Lage nicht nicht genügend Anhaltspunkte. Dagegen ist gegen erkannt hat. Das Reich habe den Gemeinden di: Mitglieder der Oberleitung, sowie gegen die, dauernd neue Aufgaben zugewiesen. (Zuruf« Lei er des Organisationsnetzes ein Verfahren! rechts: Der Reichstag!) Kan» man den Gemein- wegen Geheimbündclei und wegen Vergehens den fein Geld geben, dann sollte mau ihnenv gegen Li: ^Verordnung über das Verbot militä-' wenigstens i rischer Verbände cmgeleiet worden. Ein bedeut-! nicht immer mehr neue Last»« sames Ergebnis des Verfahrens ist, daß der weitere auferlegen. Die deutsch: Kultur steht und fällt Ausbau der Organisation verhindert wurde. , mit den Gemeinden. Im Schlußwort stellt Abg. Koch (Dem.) fest, daß alle Parteien einmütig darin seien, daß den Gemeinden geholfen werden müsse. Die Erklärun gen des Ministers seien "allerdings sehr nichts sagend gewesen, die angedrohte Kontrolle des Reiches über die Gemeinden sei unerträglich. Wir werden solchen Versuchen den schärfsten Widerstand entgegensetzen. — Damit ist die Interpellation erledigt. 1 Das Pensionskürzungsgesetz wird dem Haupt- ausschus; überwiesen, das Gesetz über die Be steuerung der Dienstwohnungen der Neichsbeam!«» dem Wohnungsausschuß. Das Haus vertagt sich auf Sonnabend 1 Uhr. Tagesordnung: Gesetz über die Kassenbestände Cs rt nicht einzusehen, warum jetzt diesen Sparkassen, welch: Loch die S^atsregieruna als geeignet zur Be 0 gung Ler bankmäßigen Ecschifte ihrer Kundschaft ansicht, verwehrt werden soll, dsaer Kundschaft auch d'e benötigten ausländischen Zahlungsmittel zu beschaffen. Die Sparkassen er streben 'doch nicht etwa Devisenspekulationen, die zu den großes Aussehen erregenden Bank- zusommcubiüchm i 1 Ler Pfalz und in Düsseldorf gcübrt haben. Si: wollen Icaignch im reellm Bargeschäft ib-er Kundschaft die gleichen Vorteile bieten, wie sie den Privatbanken und Bankiers von der Gestst'ebung eugestandcn werden. Statt dessen will der'Ellwurf des Gesetzes d'e Svar- Anfragen. Abg. v. Gallwitz (Dentschnatl.) bittet u. a. um Auskunft über den Stand des Ver'tzprco zerr Ermittelung der Mörder ' Erzbergers. Geheimrat Werner teilt mit, Laß wegen Verdachts der Teilnahme an der Ermordung des Abg. Erzberger von dem badischen Untersuchungs richter in Offenburg eine Voruntersuchung gegen Lea Kaufmann Heinrich Schulz und den Ober leutnant z. S. a. D. Tillessen geführt wird. Vcioc sind flüchtig. Haftbefehl und Steckbrief sind erlassen, klüter Ler Beschuldigung, den Tätern vor der Tat Beistand sür die Zeit nach der Tat zugestanden zu haben, befindet sich der Kapitän- leutnant a. D. v. Killinger in Unt:rsuchuugs- Jn das Handelsregister ist heute eingetragen worden: 1. Auf Blatt 556 die offene HandelegestNichaft in Firma Nathnow L Trletschler in Frankenberg. Gesevsckafter sind: a> der Kaufmann Willy Karl Mor Rathnow in Frankenbcrg und b) der Kaus ' mann Horst Friedrich Gustav Trietschler in Frankenberg. . - Die Gesellschaft ist am 1. Januar 1922 errichtet worden. Angegebener Geschäftszweig. Her « ftelluna von Äutobelägen; sie hat ihre Getchöftsröume hier Fabriistroße 23 „ S. Auf Blatt 380 die Firma Otto Schäfer L Co. in Cunnersdorf betr.: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Frankenberg, den 19. Januar 1922, 1 8 22. Drrlstr, 20. 1. Am Regierungstifch H erm es,! FmanMot Ler Gemeinden trage. Dis deutsche Prüsioeni Löbe eröffnet die Sitzung 2,20 Ilhr.' Finanznot ist nur ein Teil der Wirtschaftsnöle aller Länder der Erde. Bei uns ist die Not be- f gebracht, während im außerordentlichen Etat der s Post 2,4, der Eisenbahn 6,7 Milliarden fehlen, 'die durch Anleihen aufgebracht werden sollen. sDcr klcbcrschnß des ordentlichen Elats wird snr> Li: Einsttörung des bargeldlosen Verkehrs und des Konto-Korrenlverkehrs geleistet worden. Tas ver- Li:nt Anerkennung. — . m, I N„» >i,nviwicbaft Flöha des Amtsgerichts und des Ciadtraics ZN Frankenberg und der Gemeinde Niederwiesa. Nchbfrg n»u> m F--nI-nb--g. - B-,°nIw°Mch ,ü- d!- N-d-!v»,„ K»,I v, M^8 Sonnabend den «i. J,muar 1 NW Lachmittags 81. Jahrgang . lder Ncichsbank, Abgaben zur Förderung des Rückgrat gebrachen habe. Erst müsse den Gemein- Wohnungsbaues. Deutschnationale Interpellation den geholfen werden, dann w:rdc auch das Reich über die Wirtschaftslage in Ostpreußen. Demokra- Zänger verhandelt werden können, da ja die Steuer-! fn>stn i,,,- Gj ventralen c uenzen durch die Von- debattcn erst Mitte Februar beginnen. ssch ist der Eintragung ins Handelsregister, die für > Auf der Konferenz der deutschrir Minister- Li: meisten von ihnen nicht möglich sein wird. Präsidenten beim Reichskanzler berichteie Dr. Nathe-, L^s Geietz eine Kontrolle über Len nau über Cannes. Da Lie ganze innen-und außen--g.abblnasmittestr so politische Lage Gegenstand der Besprechungen ist, mü aus a'd,,^^ ! wird die Konferenz noch einige Tage dauern. jlaßt >ich d-ele bei ren °>sfnt chen Wistachen befftr^ Das Gebäude der deutschen Botschaft in "u)desten^aber el^ Mashlngton ist dem deutschen Geschäftsträger wieder ' vö--r : übergeben worden. Daß dieses eigentlich selbst- ! verständliche Vorgehen besonders erwähnt werden muß, ist ein trauriges Zeichen der Zeit. Aussicht genommenen Maßnahmen kann ohne Gc-' Dieses System der Zuschüsse ist freilich auf die Mrduna des Unlersuchungszwecks keine Mus-! Dauer nicht ertragbar. Das Reich kann schon aus ku n ft gegeben werden. Bei den Nachforschungen.mißeupoljtischen Gründen seine Finanzhoheü picht ; , wurde eine . alk.u wellochend von den Ländern und Gemem- Ein Bedürfnis zur Eintragung der kommunalen ^-Unternehmen in das Handelsregistor lag weder rlfür die Oeffentlichkeit vor, da im Wege der Mienstnufsicht für eine ordnungsmäßige Gefchäfts- Whrung der Untcrnehnien Sorge getragen werden llkonntc, noch auch für die Kommunalverbände Melbst, weil sie eine genügende Vertretung ihrer .^Interessen in ihre» konünunalen Spitzenverbünden /Hatten. - l .l ' l - Z > Wenn die Sparkassen und ihre Zentralinstitute, h Lie Girozentralen, von dem Verkehr mit auff- illändischen Zahlungsmitteln ausgeschlossen werden, so bedeutet dies eine Zurücksetzung des in den ^Sparkassen und Girozentralen vereinigten öffent lichen Kapitals zugunsten des privaten Bank- kapitals und der Genossenschaften. l Nach jahrzehntelangen Benisthungen haben die Sparkassen endlich den Ministerialerlaß vom April ist921 die Möglichkeit erhalten, ihrer Kundschaft, Also den kleineren Kaufleuten, Gewerbetreibenden, -Handwerkern u. dgl„ di: Möglichkeit zu geben, Ähre Geldgeschäfte auch bei den Sparkassen zu ,, , , . erledigen. Eine große Tätigkeit ist insbesondere s es, wenn dem Wunsche der Eingabe vom Vst-mm für die Verbesserung unserer Zahkungssitten durch des Reichstages entsprochen werden möck-t-
