Volltext Seite (XML)
stkentwurf über die allgemein? Besteuerung der tote« Hand wird demnächst sertiggestellt. Ter sozialdemokratische Antrag, die Kirche mit dem Notrpfer zu besteuern, wird nbgelehnt. Paragraph ö wiro im übrigen in der Ausschuß- sassnng angenommen. - - Nächste Sitzung morgen 1 Uhr: Bankgeseh usw SlrimiM M AtuemMll. Ter soeben der Nationalversammlung vorgelegte Entuairf einer Neichseinkommemteiler sieht dis Ent richtung der Steuer van Arbeitnehmern dn.ch den Arbeitgeber mittels Steuer marken durch Einbehrl- tuug vom lO vom Hundert des Lihne- hx; der Lohnzahlung vor. Tie Paragraphen 44—tkl des neue,, Gesetzentwurfs lauten-: 44. Ter Arbeitgeber hat bei der Lohnzahlung 40 vom Hundert o?S baren Arbeitslohnes zu Listen des Arbeitnehmers einzubehalte» und «och nöh^'r A""rdnnnq des Reichsministers der Finanzen für den einbehaltenen Betrag St.»»rmarkcn in in? Stiuerkarte 8 !T des ArbeituehM.rs einzuklebsn und zu entwerten. Ter x:uzub»haltende Betrag ist aus voll? 10 P'g. nach unten abzurunden Bei einer Beschäftigung von weniger als einer Wocbe sinbst eine Einbehaltung nicht statt. 8 40. Ter Arbeitnehmer ist verpflichtet, sich vor Beginn eines jeden Kalenderjahres oder vor Be ginn eines Tienstverhältnisses von der Gemeinde behörde seines Wohn- und BeschästigungsvrtcS xi„e Steucrkarle ansstellen zu lassen und diele Stcuer- karte dem Arbeitgeber bei jeder Lohnzahlung zum Einltebcu und Entwerten der Steuermarken vor; i- legcn. 8 46. Ter Arbeitnehmer hat dem Arbeitgeber auf Verlangen eine schriftliche Bescheinigung über den empfangenen Lohn, den nach K 44 cinbehalten-en Be trag und den Wert der von dem Arbeitgeber ia der Stenwkarte eingeklebtcn und entwerteten Steuer- Marken z:: geben. b 47. Ter Arbeitnehmer kann die in seiner Steucr- karte U"d in den Stenerkarten solcher Hau.slmltungs- angchvrigcn, deren Einkommen ihm zuzur"cbnen ist, während eines KalendervierteljahreS ?ingetl?üten und entwerteten Steuermarken unter Angabe des ent sprechenden Teiles dec Steuerkarle auf die von ihm in den nächsten Kalenoervierieljahre zu ?»tri Itcilde Linkomm-'nstfucr an Zahlungsstatt hingebeu. ltebersteigt der Wect oer nacb Ahsan > lüngcgebe- ucu Stcvermarken den zu zahlenden Steus^bckrag, so hat das Finanzamt den überschüssigen Be'rag dem St-uervflicbtigen in bar zu erstatten 4b. Verlorene, unbrauchbar gewordene oder zer stört? Stcuerkarten werden erseht. Tic in solchen Kaitcn nachweisbar eingeilebten und entwerten Stcuerw.arkeu werden ihrem W-rt? naw auf die Stcucriühuld augerechiret: eine bare Herauszablnng findet in diesen Fällen nicht statt. ä 4!). Ler Arbeitgeber hastet dem Reiche iüc di? Einbehaltung und Enirschtang des im 4t bestimm ten Betrags neben dem Arbeitnehmer als Geiamt- stla'.lduer. Fu der amtlichen Begründung d»s Gesetz-w'Wnr7s. wird über diesen Vorschlag einer Erhebung der Steuer unmittelbar an der Quelle gesagt: „Als. Arbeits lohn. soil das Einkommen an Gehältern, Besoldun gen, Lebnuugcn, Tantiemen, Gratisikvuoneir oder nnter sonstiger Benennung gewährten Bezügen- der in öffentlichen oder privaten Tieusten augestellien vdcr beschäftigten Personen sowie das Einkommen an Waitegeldern, Ruhegehältern, Witwen- und Wai- seuvensioucn und anderen Bezügen für frühere Tienst- leistungeu verstauoeu werden. — Ter Reichsminister dcr Finnnen soll elmächtigt sein, ein abweichendes Zerfahren zuzulafsen, und damit insbesondere di? Aus hartem Holz. (i.j. Nachdruck verboten. „Hast recht, Alfred. Ich kann mich ja nur darüber ibeueu, das dli noch nicht seßhaft b:»." „Wenn du das nur xinfiehst." ,..stemmst du morgeu mittag auch zur Mutter?" „Fa. Es ist wohl eine Arr Familienfest? Wenn im nur nicht störe.'-' „Tu gebocst ein für allemal dazu, AlTed, das; lm das weiht. Meine alte Tame hat dich sehr in Zhr Herz geschlossen." „Fa, ich habe cs gesuhlt." " j „Und Fügers tun so, als ob du einer von i'hwn Sechs ivärst." > „Tante. Lowiskcn will mich sogar verheiraten?' - „Fa, darin ist sie gross, nur bei Frauz ist es ihr vorbei geglückt-" „Und ich sürchte, bei mir wird es gerade so wer den." ' ' . . „Na. na, es ist noch nicht aller Tage Abend, und - wenn das Lowisken erst einmal ihre Enkeltochter lüer ans den Markt bringt, wirst du Augen machen. Nach den Bildern zu urteilen, sind diese ameri kanischen und australischen Mädels blitzsauber." „Bange machen gilt nicht und noch sind sie ja nicbt da." Unter dielen vertrauten Gesprächen gingen ft- Sa Zette hinüber. Die Mittagszeit rief, und Slhlo-'wr Möglichkeit zu geben, daß Vie HibehalkeKen Beträge unmittelbar durch Bezahlung an hie Steuerklasse ab- gcsührt weroen. : Eilt WtlWM WWW«. Berlin, 10. Dezember. Der Pressechef der Reichsrecnerung, Ministerialdi rektor Rauscher, stellte gestern abend in einem Bor- träge fest, das; die Machtpolitik der Entente über wiegend Angstpolitik sei. Er sagte dann: Wir können die als Ersatz für Scapa Flow verlangte Tonnage nicht ausljefern, wenn wir uns nicht wirtschaftlich endgültig ruinieren wolle». Wir sind aber un-ter dem Zwange der Verhältnisse bereit, Ersatz auf an derem Gebiete zu leisten, und wir wollen vor Un terzeichnung des Frj-densvertrages Sachverständige nach Paris schicken, die über die Lage der Wirtschaft Auskunft geben. i Fm „Vorwärts" wird hcrvorgehoben, das- dis Ent scheidung furchtbar ernst und schwer sei. Es müsse ein Versuch unternommen werden, die Starrheit der Gegner zu überwinden Die verlangte wortlose Un terschrift nnter das Protokoll kann die Regierung nicht leisten, wenn sie nicht das deutsche Volk der unberechenbaren Rachcgier siegestrunkenen' Kapita listen ausliefern will. Bersin, 10. Dezember. Der Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten de Nationalversammlung besprach eingehend Vie Not-n der Entente und die daraus zu gebende Antwort Auster dem Reichsminister des Auswärtigen wohnte auch der Reichskanzler der Sitzung bei. Tie Ver handlungen waren vertraulich. Alle Parteien sind einig Berlin, 10. Dezember. Wie das „Berliner Tageblatt" von unterrichteter Seite über die heutige Beratung im. Ausschuss für Auswärtige Augeiegenhciteu erfahre» haben wvl. er gab sich ejus nahezu volle Uebercinstimmu»g zwischen den Ansichten der deutsche,, Reg-erung und denen der Partcimänner. Tie Stellungnahme der deutschen Re gierung in der Frage der Ablieferung der 400 0A) Tonnen Wcrstmaterial wird gutgeheiße» und Vorschlag, eine Fachkommission unter der Leitung vou Gcbcimcat von Simson »ach Paris zu senden, um der Enteiste an Hand eines erneuten VerzBch- niffcs des ju unserem Besitz befindlichen Materials die Unmöglichkeit ihrer Forderungen darzustell?», an- gcuommcu. Deutsches Reich Berlin. (Die Steuernachsicht.) Der Steueraus schuß der Nationalversammlung trat gestern sn die Debatte über den Antrag Trimborn (Zentrum) be treffend den Entwurf eines Gesetzes über Steuer nachsicht ein. Nach längerer Beratung wurde der grundlegende Paragraph 1 in folgender Fassung an genommen: Falls vor dem Inkrafttreten der Reichsabgabenordnung Vermögen oder Einkommen nicht angegeben ist, welches zu einer öffentlichen Abgabe Härte veranlagt werden müssen, bleibt der Steuerpflichtige, wie auch seine Erben von den Strafen frei, wenn er aus eigenem Antriebe spä- testens bet der ersten Steuerveranlagung, bei der Steuererklärung oder, falls er eine solche nicht ab zugeben hat. auf öffentliche Aufforderung sein Ver mögen und sein Einkommen richtig angibt. Die Befreiung wird nicht gewährt, soweit das früher nicht angegebene Vermögen oder Einkommen der Steuerbehörde vor der richtigen Angabe amtlich bekanntgeworden ist. Für die Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs wird das Anfangsvermögen, das der Veranlagung zugrunde zu legen ist, be richtigt, wenn der Steuerpflichtig- nachweist, daß das Vermögen, welches xx bereits am 3l. Dez. 1913 war meistens ihr Gast. Tic Zwillinge hingen an c ihm mit oer stürmischen Liebe, die ihnen HaeN war. ' Lille Schuuergew und Frendcn musste er mit ibnen teilen. s „Vor Enkel Alfred braucht man kein.' Angst zn t haben", pshpte Walter zu sagen. „Er versteht »wwer, wie wir es meinen." Anna Tohm erwartete heute die enger? FlinÜ: bei sich. Seitdem zwischen Bernhard „nd W Heim eine Annäheinng statlgcfunde» hatte, snchi-e eie Mar ter diese immer vertrauter zu machen. Sie io-gt- avcr meist daftir, ozh an solchen Tagen, wo ne ihre Kinder pup Enkel bei sich sah, noch andere Gäste da waren, damit das Zn>ammensesti nur einen »>.b?- iangcncn Ton gestimmt wurde. So waren in die sem Sonntag noch die alten Jägers mit Fra„S ge laden und Alfred Schlaffer. Man hatte gegessen uno nahm den Kane? i» dem Herrenzimmer, da es in der Veranda für die alten Leute noch zu kühl war, obwohl die Sonn« sän?». Man war im Mai Plaudernd sah man :m großen Krcis um den runden Tisch. „Tcc Kleine wiro doch noch kommen, Mathilda?" fragte Frau Dohm. ' * „Fa, Mutter. Fch glaube, ich höre sie schon." „Laß nur", wehrte Anna der Aufspringend»., „ich hole sie Mir selber" z Toch ehe sie noch la» der Tür war, kamen die Zwillinge hcre-nmarschiert, und auf Gustavs Arm gehabt hat, bet der Beranlag»ag -um Wehrbet- trage nicht berücksichtigt morden Ist Bon de« nicht berücksichtigten Vermögen »ird an Stelle d« Kriegsabgabe der zehnfach« Betrag des zu weni- veranlagten Wehrbeitrages erhoben Hierüber tft ein schriftlicher Steuerbescheid zu erteilen. — (Statt 100000 Zentner nur 600 abgeltefert ) In geradezu skandalösem Matze wird verschiedent lich in Bayern die Ablseferungspflicht nicht erfüllt. So sind z B. von den ablteserungspflichtige»« 100000 Zentnern Hülsenfrüchten bis jetzt keine 600 abgeliefert worden. Das Wirtschaftsmtnisterium verfüg», datz die Ablleferungsschuldigkeiten der Ge meinden und Landwirte bis zum 1. Januar 1920 aufgebracht sein müssen, widrigenfalls die erforder lichen Bestände bei den Landwirten enteignet werden. — (Die Elsässer wollen Frankreich und Deutsch land aussöhnen) Die „Information" meldet aus Paris: Die elsässischen Kammersozialisten haben in Verbindung mit den anderen sozialistischen Ab geordneten der französischen Kammer beschlossen, unmittelbar nach Inkrasttreten des Friedens ihre Haupttätigkelt darauf einzustellen, daß die noch be stehenden Gegensätze zwischen Frankreich und Deutsch land gemildert werden, und datz eine versöhnliche Politik -wischen beiden Ländern im Interesse der arbeitenden Klasse Platz greife. — Auf Versprechen ist wenig Verlaß. — (Protest der Gastwirte.) Im Wintergarten zu Berlin fand gestern eine große Versammlung aller im Hotel- und Gastwirtschaftsgewerve zusam mengeschloffenen Verbände statt, um Protest zu er heben gegen die Ueberweisung der Hoteliers und Gastwirte, welche rationierte Lebensmittel im Schleich handel erwerben, an die Wuchergertchte. Es wurde eine Entschließung einstimmig angenommen, in welcher gesagt wird, datz alle Betriebe am 18. dss. Mts. geschloffen würden, falls utcht eine Aushebung der Verordnung bis zum 16. dss. Mts. erfolgt. Nach Schluß der Versammlung bildete sich ein Demonstrationszug mit Protestplakaten, welcher durch das Zentrum zog. Es war der erste Stratzenumzug nach Aushebung des Belagerungs zustandes. — (Militärische Maßnahmen zum Schutze dcr ost- prcuhischen Grenze.) Zum Schutze der vstpreuhiichen Grenze gegen die nachdrängenden lettisch,,» Banden sind jetzt militärische Maßnahmen in oje Weg-' ge leitet worden Von der eisernen Division wird der jetzt einegtrossene erste Teil zum Schutz d^r Grenze nach Memel geschickt werden. Auch der später ein- treffcnde Teil ver eisernen Division soll laut Ver fügung zum Grenzschutz verwendet werven. — (Gute Deutsche.) Daß sie gute Tcntühe sind und von den Däne» sich kej»e Beschimpfung Teutsch- lands gefallen lassen, bezeugten gestern d:^ Bcwoh»cr Schasssands, ein Dorf in der Umgegend vo» Fle»s- lurg Als ein dänischer Redner in einer dortige» W ndeversammlung für Dänemark Deut ckEand in n»- ' gehöriger Weise schmähte, drangen die Zuhörer auf den Rednertisch ein, und es kam zu TätiichteHe». bei denen der Vorsitzende so mitgenommen wncdc, da'": man ihn in die Tiakouissena»stalt nach FHns-wrg kn Boen muhte. Mit starken deutschen Kvndgcl.ii»- gen endete ver Abend. — (Tic separatistische Bewegung ) Wie d-"- T. U. ans Münchcn gemeldet wird, hat die sepgrg'-stische Bewegung in Bauern gvosie Fortschritte gemacht. Sie und wie im Rheinland dnrch die jcuige Steuer politik stark unterstützt. Selbst ruhige und nati mal- d-nkende Politiker, welche bisher zum Reich- starr- dcn, wollen jetzt die Berliner Politik nicht mitmach-n. Tie Bewegung-, ivelcle auf eine Schonung d?r rlwi- uischcn Republik und ei»es süodeutlcheu FrHstaats» hinläuft, findet selbstverständlich bei der Entente be- ' sonders bei Frankreich lebhafte Unterstützung. sah krähend das winzige, reizende Püppchen, mit ihren Händen raufend in die Haare ihres Kanasters grcifeno Fra» Anna nahm Vic Enkelin auf ihren Arm und ging mit ihr zum Schreibtisch. „Aben — aben!" plapperte das Kind u"d schlug b'ticno in die Hände, wahrend alle belustigt d-m ihnen so vertrauten Vorgang zusah»n Tic. Zwil linge drängte» sich jetzt dicht an die Grogmntrer, die sich im SeEel niederlich und üi einem l -'»iüeu Einsall des Kinoes vir sich aus die Platte deZ groHn Schreibtisches setzte — mitten in die Sonne hinein, vorsorglich alle Gegenstände vor den Zupak- keuden Händchen bergend- „Sicht sic nicht wie ein Feenkind aus?" fragte die alte Tame stolz, dem lustigen Treiben der Sonnen strahlen zusehend, die das duftige Spitzeuk'-idchen und die goldene» Löckchen der Enkelin umgankelken. „Und nun die Schokolade! Wie sagt mein Herz blatt?" „Bitte, bitte," machten die weihen Patschhändch-Nl während di- Großmama eine Schachtel au? der Scbieblade holte Mit der Umständlichkeit d?- Alters Entfernte sic zuerst das sein geschnittene Teive»- vavier, vas oben auf vem Konfekt lag, es vor sich auf oen Schreibtisch legend. Das Kind grift danachs und streute es jjauchzeno um sich her, dann ab« winkte ihm die Schokolade, die es lachend zum Mund» führte, (Fortsetzung iolgtH
