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Ba« Münzzeiche« L trägt (Staatliche Münz« Ber lin), ist aus einem leichten, sich fettig a»sühte«d«i weißen MetaK geprägt. Der Rand ist eingederdt 4vie bei den fubetnen -Markstücken. *— PsskMsche». Bon Ireiiag, den 14. Rov. ab werden wieder Wert- und Einschreibepakete zur ^Zostbeförderung angenommen. Damit find alle Durch die Sperre veranlaßten Verkehrsbeschränkungen im Postbetrieb beseitigt. *— Kei» Personenverkehr an» Vnßtag. Am Bußtag, den d. November, wird der Personen verkehr wie an Sonntagen eingeschränkt, In Preußen werden glelche Maßnahmen durchgeführt. — Der Retchoverkehrsminister Dr. Bell erklärte einem Mitarbeiter des „Berliner Lokalanzetgers", man werde auch nach dem IS. November die ein schneidenden Berkehrsbeschränkungen aufrecht er halten müssen auf vorläufig noch nicht absehbare Zeit, nur der allernotwendigste Personenverkehr werde freigegeben werden. Auch der WeihnachtS- vertu hr dürfte unter diesem Zeichen stehen. *— Spar-PrSmiea-Anleihe. Wie aus dem in vorliegender Nummer befindlichen Inserat er sichtlich, nimmt das hiesige Bankgeschäft Sarfert L Co. Zeichnungen aus die Spar-Prämien-Anlcihe bis zum 3. Dezember spesenfrei entgegen. *— Die erfrorene« Kartoffel«. Uns wird geschrieben: Der Bericht des Herrn von Oldenburg. Innuschau im „Lokal-Anzeiger", über die Wirkung Les Frostes auf die noch in der Erde befindlichen Kartoffeln, möchte von den Stellen, an die er ge richtet ist, mit ganz besonderer Vorsicht entgegen- genommen werden. Solange kein stärkerer Frost cinsetzi. stecken die Kartoffeln noch lange gut. Er hat nicht einmal den freistehenden Futterrüben und dem Sellerie sichtbaren Schaden zugefügt. In der Erde haben wir überhaupt noch keinen Frost, was der leichten Schneedecke zu danken ist Der Herr von Oldenburg sollte übrigens wissen, daß die Kartoffeln in der Erde nicht so leicht Schaden leiden, und ltegengebliebene Kartoffeln, selbst nach strengen Wintern, im nächstrn Jahre noch keimfähig sind und mit der Wintersaat aufgehen. Tritt ein Um schlag in der Witterung ein, und er ist mit Sicher heit zu erwarten, dann werden auch die noch in der Erde befindlichen Knollen der menschlichen Er nährung zugesührt werden können. Bvckwa (Festgenommen) und der Staatsan waltschaft Zwickau zugeführt wurde ein LOjähriger Schlossergehilfe, der sich durch einen schweren tät lichen Angriff auf einen hiesigen Schutzmann des Widerstandes und der Gefangenenbefreiung schuldig gemacht hat. Der Schutzmann hatte kürzlich nachts mehrere Personen wegen Ruhestörung festgenom- men und der Verhaftete hatte sich unbefugt in die Angelegenheit gemischt, den Schutzmann angegriffen, zu Boden geworfen und nicht unerheblich verletzt. Dresden. (Ein Liebesdrama) hat sich gestern vormittag im König-Albert-Park abgespielt. Dort wurden der 36 Jahre alte Schirrmeister Friedrich Oskar Knauthe und die 31 Jahre alte ledige Anna Ida Huhn, die beide bet deren Mutier in Ler Pestalozzistratze wohnhaft waren, mit Schuß- wunden aufgesunden. Beide erlagen bald ihren Verletzungen. Was das Liebespaar bewogen hat, gemeinsam in den Tod zu gehen, ist noch nicht -aufgeklärt. — (Tödlicher Unfall.) Gestern früh hat in seinerWohnung Friedensstraße35 der 72 Jahre alte Hilfszugsschaffnec a. D. Friedrich Thomaschke durch Ausströmen von Leuchtgas den Tod gefunden. Es liegt ein Unglücksfall vor. Flöha. (Die Schließung sämtlicherSchmieden) in der Amtshauptmannschafr Flöha steht bevor, da von selten der Amtshauptmannschaft abgelehnt wird, die Schmieden mit Kohlen zu beliefern. Leipzig. (Ein zweites Opfer.) Wie seinerzeit ge meldet, hatte am 11. September der in L.-Ltndenau wohnhafte Holzhändler Weißmann auf feine Ehe frau und deren Geliebten eine Anzahl Schüsse ab gegeben, die letzteren so schwer verletzten, daß er am folgenden Tage im Krankenhause verstarb. Nach fast zwei Monaten ist nun auch die Ehefrau Weiß mann gestorben. Leipzig. (Verhaftung eines Betrügers.) Die 19 jährige Arest, der mit 306.000 Mark flüchtig war, wurde festgenommen. In Berlin bat er bet einem Spiele 8o 000 Mark verloren und ist darauf nach Hamburg geflohen. Bon dem veruntreuten Gelde waren noch 176 000 Mk. in seinem Besitz. — (Ein schändlicher Bubenstreich) ist nächtlicher weise am Schillerdenkmal verübt worden. Die beiden nackten Gestaden, die am Sockel des Denk mals lehnen, Haven unbekannte Täter mit schwarze Farbe beschmiert und dadurch das prächtige Denk mal in gemeinster Weise verschandel. Es ist be reits versucht worden, die Farbenflecke durch Säure wegzuwaschen, leider waren sie noch nicht ganz zu entfernen. Es wäre nur zu wünschen, daß man die Urheber dieser Schandtat erwischte, um ihnen einen empfindlichen Denkzettel zu geben. Pla«itz. (Bon einem Schwindlerpaar „hinein- gelegt") wurde eine Anzahl hiesiger Einwohner. Bei diesem erschien ein junger Mann, der sich al« Rtttergutsoerwalter ausfpielte uyd oorgab In der Lage zu sein, größere Posten Kartoffeln und Hafer preiswert abzugeben. Da» Angebot .war zu verlockend und so sande» sich die Leut« bereis Anzahlung«« zu leisten. Leider erführe« st« zu späh daß sie -«prellt waren, d««n di« Angabe« des angeblichen „Verwalter»" stillte« sich aber al« erlogen heraus E« gelang, den Schwindler t« einem in der 3ohannt«ftraße wohnhafte« jungen Rann zu ermitteln Er steht außerdem Im Ver dachte. bet einem hiesigen Friseur 300 Rk. ge stohlen zu haben. Pla»««. (Der mißverstandene Landgerichts- Präsident.) Der geschäst,führende Ausschuß de« Verein« der Deutschen demokratischen Partei für Plauen und dar sächsische Vogtland hat beschlossen, eine Kollektivprioatklage gegen Landgerichtsprä sident Dr. Kraner daselbst wegen der ihm zur Last gelegten angeblichen Beleidigungen von Partei genossen zu erheben. Dr. Kraner soll, wie Abg. Günther in der Volkskammer öffentlich ausgeführt hat. während einer Gerichtsberatung ohne jede Ur- fache unerhörte Beschimpfungen gegenüber der demokratischen und sozialdemokratischen Partei ge- braucht haben, wobei auch der Ausdruck „Lumpen" gefallen sein soll. Die amtliche Untersuchung de» Vorfalles, sowie die gerichtliche Klage werden die Sache aufklären. — (Abgestürzt.) Der 16 Jahre ^»lte Klempnerlehrling Erich Wenzel in Plauen war am Hause Rähnlsstratze 121 mit Ausbesser arbeiten beschäftigt. Hierbei glitt er aus und stürzte 10 Meter hoch ab. Ein Arzt stellte innere Ver letzungen und eine Gehirnerschütterung fest. Zmlika«. (Letzte Schicht.) Im 2. Schacht des Zwickauer Brückenberg-Stetnkohlenbauoereins hatte gestern früh der 52 Jahre alte, verheiratete Schacht aufseher Osw. Taut an der Seilbahnmaschine eine Verrichtung auszuführen Dabei wurde die Klei dung Tauts vom Seil erfaßt und der Unglückliche in das Getriebe der Maschine gezog-n, wobei ihm beide Arme aus den Schuldern gerissen und der Brustkorb zerquetscht wurde. Der Tad trat sofort ein. Hof. (Schadenfeuer). Das Schloß des im März erschlagenen Kammerherrn Arno Achim v. Arnim ist vollständig ausgebrannt. Es ist erst in den letzten Tagen wiederhergestellt und mit elektrischer Beleuchtung versehen worden und war für den Schwiegersohn des Genannten Baron von der Burg eingerichtet worden. Die neuen sowie die alten Einrichtungen und wertvolle Familienaltertümer wurden ein Raub der Flammen. SIMMle MlMlW m Stimm». Berlin, 12. November. Der Lokalanzelger veröffentlicht grauenhafte Schilderungen über die Behandlung deutscher Kriegsgefangener in den französischen Lagern aus dem Munde der heute auf dem Anhalter Bahnhof ein getroffenen Sani- tätsmannschasten. In rücksichtsloser Weise wurden die deutschen Gefangenen den Unbilden des Win ters ausgesetzt. Im Lager Landor bei Roye mußten sie auf freiem Felde in Spitzzelten kam pieren, was zur Folge hatte, daß in der Zelt vom 1. November bis 31. Dezember 1918 über 300 Gefangen« infolge von Entkräftung umkamen. Im Lager Fontain-Souches staken die Leute buch stäblich bis an die Knie im Schlamm und mutzten in diesem Schmutz auf dürftigen, verfaulten Stroh bündeln schlafen. Seit 180 Tagen bekamen sie ungesalzene und ungesüßte Reisfuppe. Bei den ge ringsten Anlässen wurden sie schwer mißhandelt. Diele wurden krank, andere verfielen in Irrsinn. Die Gefangenen wollen di« grauenvolle Behand lung hier sofort zu Protokoll geben und von der Regierung namens der 400000 noch in franzö- sischer Gefangenschaft befindlichen Deutschen ener gisch Abhilfe verlangen. Die Magdeburgische Zeitung veröffentlicht einen ihr zugesandten Brief eines Gefangenen in Frank reich, in dem es heißt: „Wir wären ja zufrieden, wenn man nur mit einer baldigen Erlösung von diesem elenden Da- sein rechnen könnte und die goldene Freiheit nahen würde. So hat man schon elf Monate gehofft; der Friede ist nun auch schon ratifiziert, aber die Gefangenen dürfen immer noch täglich von früh 6 bis abends 6 Uhr bei Wind und Wetter arbeiten. Es geht uns wie einer Hammelherde, des Morgens hin und des Abends herein. Was wird mit uns geschehen, wenn der Regen ein setzt? Diese Frage stellen wir uns fast stündlich. Der Wmter steht vor der Tür. Vom Regen und von der Kälte werden wir genug zu kosten bekommen. Eine tadellose Unterkunft hat man uns auch gegeben. Dieselbe kann ich mit der Behandlung von Freund Reinecke vergleichen. Ihr müßt wissen, daß es bei uns des Mittag« ebenso hell ist, wie um Mitternacht. Bor einiger Zett hat ein deutscher Ojftzter einige Gefangenen lager besucht. Es kann nun wohl sein, daß dieser Offizier, ich glaube, eS war ein Major mit Namen Drandt oder so ähnlich, einen großen Artikel 1» d«r deutschen Presse lo«l«ssea wird. Nun seid aber auch so liebenswürdig und schenkt seinen Worten keinen Glauben; denn von dem : Leden der Gefangenen hat der Major nicht zu plel gesehen. Wo e« tatsächlich not Ws, d«ß «i» Kommissar kommen müßte, werden solche Heere», doch nicht hingesührt " Diesen Bries de« Gesängen«« b«gleltet der Et»- sender mit folgenden Worte«: Pfui und dreimal Pfui über eln Volk, da« sich nicht entblödehtn seinem wahnsinnigen S»ege«taum« seine Rache und seine Wut an unschuldigen wehr losen Menschen au«-ulaffen. Bitten und flehen wollen wir zu den Neutrale« und selbst zu unserem ehemaligen Feinde Amerika, daß sie all ihren Einfluß ausbieten. um unsere» geknechteten Söhne« und Brüdern die Freiheit zu oerschaffen! Selbst da« erbarmungslose England, das durch eine sünsjährlge Hungerblockade unser Volk so entnervt hat, daß es geduldig Knechtschaft. Wucher- und Schiebertum, Zwangswirtschaft und Entbehrung über sich ergehen läßt, scheute sich, die deutsche» Gefangenen noch länger zurückzuhalten, und hat sie endlich freigegeben, damit sein Name uicht noch mehr befleckt werde auf den Blättern der Weltge schichte. Frankreich kennt keine Scham? Wehe ihm, wenn die 480 000 Menschen, die es immer noch gegen alles Völker- und Menschenrecht zu rückbehält und knechtet, wieder zur Besinnung kommen! Dann, wenn Deutschland sich auSgetanzt hat, wird ein Harles Geschlecht entstehen, welches das Unmenschliche wieder gutmacht, das unsere wehrlosen Angehörigen von den Franzosen heute erdulden müssen? Wil"»« Der Entwurf einer Reichsabgabenordnung, welcher dke Grundlagen fiir eine gerechte und gleichmäßige Durchführung aller Reichssteuern bilden soll, ist von so einschneidender Tragweite für die gesamte Entwicklung des Reichssteuer wesens, daß auch hierbei wiederum nur dringendst vor einer überhasteten Beratung gewarnt und die Bitte ausgesprochen werden mutz, vor Inangriffnahme dieses Gesetzes durch die zuständige Kommission der Nationaloersammlnng Fachkreise in weitestem Umfange zu hören. Wenn mau den Entwurf einer flüchtigen Durchsicht unterziehr, so findet man zunächst Unzulänglichkeiten in seiner Grundtendenz Der Entwurf erblickt das Mittel zur Hebung der Steuermoral nahezu ausschließlich darin, die Befugnisse der Steuerbehörden mög lichst schrankenlos auszugestalten, während andererseits dem Pflichtigen nach dem Entwurf kein hinreichender Rechtsschutz gewährt wird. In der Begründung des Entwurfs (S. 103) wird — ohne daß allerdings im Gesetzestext die entsprechenden Kon sequenzen gezogen werden - gelegentlich zutreffend heroor- gehoben: „Das öffentliche Interesse besteht nicht darin, einseitig oasür zu sorgen, daß die Steuererhebung möglichst ergidtg aussällt. Uebertriebene Fiskalität schadet vielmehr, da sie das Vertrauen zu den Behördenuntergräbt. Die Finanz ämter sollen dafür sorgen, daß das Recht des Fiskus ver wirklicht wird, nicht weniger, aber auch nicht mehr." Ein Gesetz, das für alle Zukunft das GrundvcrhältnlS der Steuerbehörden zu den Steuerpflichtigen regeln soll, muß auch darauf Rücksicht nehmen, daß dem ehrlichen Steuerzahler die ohnehin schwere finanzielle Belastung nickt dadurch ins Unerträgliche verleidet wird, daß er kleinlichen Kontrollen mit» Schikanen ausgesetzt wird. Unter diesem Gesichtspunkt muß vor einer einseitigen Ueberspannung der Machtbefugnisse der Steuerbehörde schon mit Rücksicht daraus gewarnt werde», daß eine schrankenlose Kompetenz der Behörden, wie sie der Entwurf vorsieht, die Gefahr von mißverständlichen Ueber- griffen und Mißbräuchen naherückt und zwar ganz besonders in der gegenwärtigen Zeit, in der die Neuorganisation der Retchsfinanzverwaltung die Neueinstellung einer großen Zahl von Finanzbeamten nötig macht, die noch nicht über die ge nügende Praxis und Erfahrung verfügen. Eine besonder» sorgfältige, juristische und praktische Prüfung der Grenzen der Machtbefugnisse der Steuerbehörden erscheint auch inso fern erforderlich, als bisher nicht nur die Steuergesetze Deutschlands, sondern unseres Wissens auch die Steuergesetze sämtlicher übrigen Länder nicht annähernd so weitgehende Ermittlungs- und Kontrollbefugnisse der Steuerbehörden oor- sehen, als dies der Entwurf beabsichtigt, so daß der Entwurf ohne jedes Vorbild ist. Abgesehen von der Notwendigkeit eines möglichst voll kommenen Rechtsschutzes, bedarf es aber weiterhin einer Berücksichtigung des Gesichtspunktes, daß die Verkehrs sicherheit nicht durch unklare Fassungen des Gesetzes leiden darf. Bei der außerordentlichen Höhe der gegenwärtigen finanziellen Belastungen wird das Wirtschaftsleben in be denklicher Weise in seiner Entwicklung gehemmt, wenn in folge Unklarheit über die Tragweite der in Betracht kom menden Bestimmungen von vornherein eine Unsicherheit darüber besteht, wie hoch die auf einem Unternehmen oder einem BrrkehrFoorgang ruhenden steuerltchen Lasten sich stellen werden. Unter diesem Gesichtspunkt müssen z. B. so dehnbar« Bestimmungen, wie die der 88 4, 5 und 80 de» Entwurfs im Interesse der Verkehrssicherheit beseitigt werden. Es ist deshalb zu begrüßen, daß der Reichsoerband der Deutschen Industrie in einer ausführlichen, an den 1l. Aus schuß der Nationalversammlung gerichteten Eingabe zu diesem neuen Gesetzentwurf genaue Abänderungsvorschläge ausge arbeitet hat, die sich beziehen auf die Auslegung der Steuer gesetzt, auf die Bestimmungen der Steuerümgehungen, an die Begriffsbestimmungen des Eigentümers, die Vertretung des Steuerpflichtigen, die Frage der Steuerkurse für Wert papiere, Gefellschaftanteile usw., die Maßgeblichkeit der M- lanzgrundsäge, di« Beantwortungspflicht der Sreuerpflichtigea, ferner die Pflichten anderer Personen zur Auskunstserteilun« usw, Eidesverweigerung dritter Personen, auf die Wahrung von Fabrikations-und Produkttonsgeheimntffen, auf da» Verfahren bei Abnahme von Eiden, auf die Beistandspflicht berufständiger Vertretungen, auf das Ermittlungs- und F«st- stellungsoerfahren. auf die Beanstandung der Buchführung^ auf di« Bestimmungen der vom Finanzamt evtl, oorzu- nehmenden Schätzungen, auf die Bestimmungen des Inhalte» des Steuerbescheides u. der Rechtsmittelbelehrung, aus da» Ve» rufsversahren, sowie einig« weiter«, die Interessen der Steuer pflichtigen berührende Punkt«. Wir werden auf diese Vor schläge noch i» einzelnen zurückkommen. Vermischtes s 4SS Äe»t»er 3»Ler befchl«g»»h»t. Ass «i«em B«rlt«er Bahnhofe gelang e« in diesen Tage« der Mtlitärpolt-et de« Reichsoerwertungsamtes, drei Ganner zu überraschen, al« sie gerade im Begriffe waren. Säcke mit Zucker au« den Eisenbahnwaggoo»
