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Zrankenberger Tageblatt i 81. Jahrgang W 148 gelten auch für die 1» Brücher aut Marke IS und 19 einen Zentner BSVMLD Lye Vraunrvyre bei Kampfe, BSHme. Ludwig. Sammer. Eckhardt Der Stadtrat. Bekanntmachnntz vetr. »le Steuer-An- ««» Abmel»««- vom 24. Jaul 1922 und Assoziation. Frankenberg, den 28. Juni 1922. pee««' DI- »« mm drUK -InUmMg- P-IItj-N- » m., I« am«Ich-uT»l- die 147 mm br-II- geil- l« M, «in„ts«ndt und Reklame« Im RedaMmSIeHe die 7» mm breite geil« » M. «eine «mei^n find bei «ufgabe ,u bezahlen. g«r Rachwei, und Bermlttelung » M. Tandcraebilhr. gllr schwierige Saharten u. bei Plahdorschriftr» «uilchla«, V-I gröberen «iustrilgen und im Wiederholung,abdruN Urmößigung »ach feststehender Staffel. stellen In Stadt und Land, sowie von allen Rostanstalten ^EMeindeglrolonto I Krankender,, ««-»sprech«, «. »elegramn.e, ragedln« gra-Lübergfachle»: w«.r? Ahöften von Wirtichaftsbesitzer Otto Seifert. NiederlichtenaU Nr. 99. und Gutsbesitzer Emil ErilnA. Auerawalde Nr. 77. ist die Maul- und Klauenseuche erloschen. - - 'm,, Dlefür NiederlichtenaU, Auerrwalde, Merzdorf und Ortelsdorf getroffenen Sperr- und Beob- achtunasmaßnahmen haben sich damit erledigt. — Amtshauptmannschafi Flöha, am 27. Juni 1922. — Die Kapitalertragkteuer-ErNSrung hat zu umfassen: 1. DIskontbeiräae von Wechseln und Anweisungen einschließlich der Schahwechsel, soweit es sich um Kapitalanlagen handelt, 2. alle Erträa« aus ausländischen Kapitalanlagen, di« im Kalenderjahr 1921 bi» rum Ablauf des Geschäftsjahrs (Wirtschaftsjahrs) bezogen worden sind, dessen Ende in die Zeit vom 1. Januar 1921 bi» zum 31. Dezember 1921 fällt. In Ermangelung eines besonderen Geschäftsjahrs (Wirtschaftsjahrs) sind die im Kalenderjahr 1921 bezogenen Kapitalerträge anzugeben. Der Anschaffung und der Darleihung von Geld dienende Unternehmungen, die auf Grund de» s 76 des Reichsstemvelgesetzes angemeldet oder einer angemeldeten Unternehmung gleichgestellt sink haben nur die Erträge aus ausländischen Wertpapieren (insbesondere Dividenden, Anleihezinsen und dgl.) anzngeben. Finanzamt Hainichen, am 24. Juni 1922. wie folgt: ' 8 «7 Absatz 1 Wer in einem Orte (Zugangsort) Aufenthalt nimmt, hat sich, sofern der Aufenthalt die Dauer von vier Wochen übersteigt, vor Ablauf dieser Frist bei der für den Zugangsort zuständigen Gemeinde- behörde oder der von dieser bestimmten Behörde schriftlich anzumelden, wobei Name, seitheriger Wohn oder Aufenthaltsort, jetzige Wohnung, Stand oder Beruf, Geburtsort und Geburtstag, Zweck de« Aufenthalts sowie das Finanzamt anzugeben sind, von dem er für das laufende Rechnungsjahr zur Einkommensteuer veranlagt ist (Steuermeldung). Der Ausenthaltsnahme im Sinne de- vorstehenden Satzes steht die Begründung eine« Wohnsitzes gleich. Für Hausbaltungsangehörige kann der Haur- haltnngsvorstand die Anmeldung bewirken, ueber die erfolgte Anmeldung tst auf Verlangen eine schriftliche Bescheinigung durch die Anmeldebehörde,n erteilen. 8 69 Auf Verlangen der Gemeindebehörde de« Zugangsortes oder des für diesen Ort zuständigen Finanzamtes hat sich jeder nach 8 8 67, 68 Anmeldepflichtige darüber auszuweisen, an welchem Ort« er für das laufende Rechnungsjahr endgültig oder vorläufig zur Einkommensteuer veranlagt ist. Ai» Auswels genügen die von der Steuerhebeftelle ausgestellten Bescheinigungen über die Entrichtung der vorläufigen oder endgültigen Einkommensteuer für da« kaufende Rechnungssahr oder eine Bescheini gung, die sedem Steuerpflichtigen von dem für seine Veranlagung zuständigen Finanzamt auf Verlangen aaszustellen ist. 8 79 Absatz 1 Wer seinen Wohnsitz oder einen Aufenthalt von mehr al» vier Wochen in einem Orte (Ab- gangeort) aufgibt, hat sich vor Aufgabe des Wohnsitzes oder Aufenthalte» bei der für den Abgangsort zuständigen Gemeindebehörde oder bei der von dieser hiermit beauftragten Behörde schriftlich abzu melden und hierbei anzugeben, an welchem Orte er seinen neuen Wohnsitz oder Aufenthalt nehmen wird. Aus Verlangen ist eine schriftliche Bescheinigung über di« erfolgte Abmeldung zu erteilen. Ale <LaudesfiuanzSm1er Dresden und Leipzig Abteilung für Besitz» und Berkehrssteuern. Mittwoch den 28. Zunt 1922 nachmittaas Im Einvernehmen mit dem Sächsischen Ministerium de» Innern wird angeordnet, dah die in 88 67, 79 der Ausführungsbestimmungen zum Einkommensteuergesetz vorg« chrtebene Steuer-An- und Abmeldung gleichzeitig mit der polizeilichen An- und Abmeldung zu erfolgen hat. Die für die poli zeilichen Meldungen vorgeschriebenen Fristen und erlassenen Formvorschriften gelten auch für die Steuermeldungen. Den Steuerpflichtigen wird im eigenen Interesse empfohlen, vor jedem Wechsel ihres Wohn oder Aufenthaltsort» die fälligen Steuern zu entrichten. Bei der polizeilichen Anmeldung am Zuzugsort ist vom 1. Juli 1922 ab der Eknkommenstenerbescheid oder da» Steuerbuch vorzulege».^^^^^ Vorschriften der Ausführungsbestimmunaen zum Einkommensteuergesetz lauten Oeffentliche Aufforderung Zur Abgabe »er Steuer-Erklärung für »le Körperschaftsstener m» Kapitalertragsteuer H I. Zur Abgabe einer Kürperschastssteuer-Erklärung werden aufgefordert: ..«»»na»- - Ä ^Ältliche Personen des öffentlichen und bürgerlichen Rechte», sowiealleBergaewerlschatten, b) nicht rechtsfähige Personenvereinigungen, Anstalten, Stiftungen und andere Zweckoermögen - nnt Ausnahme offener Handelsgesellschaften, Kommandit- und sonstiger Gesellschaften, bet f denen die Gesellschafter al» Unternehmer des Betriebes anzusehen sind. Ausländische Gesellschaften sind mit ihrem Einkommen aus inländischem Grundbesitz und aus tfnem Gewerbebetrieb, für den im Inland durch die Gesellschaft selbst oder einen ständigen Vertreter -ine BetkiebsstStte unterhalten wird, steuerpflichtig. Die Steuer-Erklärung hat zu umfassen: 1. Da» Einkommen des Geschäftsjahres (Wirtschaftsjahres), besten Ende in die Zeit vom 1. Mirtl 1921 bi« ?1. Dezember 1921 fällt; . 2. in Ermangelung eines besonderen Geschäftsjahre« (Wirtschaftsjahres) das Einkommen de» Kalenderjahre« 1921. ' Zuständig für die Veranlagung ist das Finanzamt, in besten Bezirk der Ort der Leitung liegt. Die Steuer-Erklärung ist in der Zeit vom 1. Juli bis 31. August 1922 bei dem unterzeichneten Finanzamt einzureichen. Vordrucke können beim Finanzamt empfangen werden. Die Pflicht zur Ab gabe der Steuer-Erklärung besteht auch dann, wenn ein Vordruck nicht zugesandt worden ist. Die Steuerpflichtigen können die Steuer-Erklärungen schriftlich — zweckmäßig eingeschrieben — einreichen oder mündlich vor dem Finanzamt abgeben. > Den Steuer-Erklärungen sind beizusügE Bilanzen mit Gewinn- und Verlustrechnungen, Ge schäftsberichte, Mitgliederversammlungsprotokolle. Die Bilanzen mästen ein vollständiges und Nares Bild de» nach 8 3 des Körperschastssteuergesetze« der Körperichastssteuer unterliegenden Gesamtbetrages der in Geld oder Geldeswert bestehenden Einkünfte ergeben. Erforderlichenfalls sind sie entsprechend zu ergänzen und zu erläutern. , Es ist zu versichern, daß die Angaben nach bestem Misten und Gewissen gemacht sind. Auf Ver- langen haben die Steuerpflichtigen die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben nachzuweisen und die Geschäftsbücher usw. vorzulegen. , Wer die Frist zur Abgabe der Steuer-Erllärung versäumt, kann mit Ordnungsstrafen zur Abgabe angehalten, auch kann ihm ein Zuschlag bi» zu 10 v. H. der endgültig festgesetzten Steuer auferlegt werden (88 170, 202 der Reicheabgabenordnung). . „ . Wer die Körperschaftssteuer hinterzieht ober zu hinterziehen versucht, ober wer eine derartige Hand lung seine« Bortelle» wegen begünstigt oder hierbei Hilst, wird riiit einer Geldstrafe bis zum zwanzigfachen Betrag der hinterzogenen Steuer bestraft. Reben der Geldstrafe kann auf Gefängnis erkannt werden (88 30 ff. des Körperschaftssteuergesetzes, 3S9 ff. der Reicksabgabenordnung). H. Erwerbrgesellschaften haben innerhalb eines Monats nach Feststellung der Bilanz ohne be sondere Aufforderung eine vorläufige Zahlung auf die Körperschaftssteuer zu entrichten. Diese Zahlung, die bisher 10 v. H. des Reingewinns betrug, ist für die nach dem 31. Dezember 1921 abgelausenen Ge schäftsjahre auf 18 v. H. erhöht worden. Gesellschaften, die die vorläufige Zahlung bereits in der bisher vorgeschriebenen Höhe entrichtet haben, haben den Mehrbetrag bis zum SO. Junt 1922 oder, falls der Abschluß bi» zu diesem Zeitpunkt noch nicht festgestellt tst, den erhöhten Gesamtbetrag binnen einem Monat nach Feststellung des Abschlusses zu zahlen. 2) Die unter Nr. I. a, d genannten körperschaft-steuerpflichtigen Personenvereinigungen und Zweckoermögen werden aufgefordert, gleichzeitig mit d-r KSrverschaftssteuer-EkllSrung eine Kapitalertragsteuer-Erklärung abzugeben, sofern dies nicht bereit« zufolge der öffentlichen Bekanntmachung vom 8. April 1922 oder aus i besondere Aufforderung bin geschehen ist. Die Trauerfeier für Dr. Rathenau * Die Regierung And der Reichstag haben dem ermordeten Minister Dr. Rathenau zum Ab schied eine würdige Totenfeier bereitet. Der Rcichskunstwart Hatte hier kn der 'Ausschmückung des Sitzungssaales ein Meisterwerk geschaffen. Kein überladener Schmuck, fondern große und kräftige Linien und wirkungsvolle Schmuckflächen. Asber den Sitzen des Präsidiums baute sich der Katafalk auf, der den Sarg, mit Kränzen And den Reich-farben geschmückt, trug. Darüber «in Hochragender, spitz auslaufender Baldachin aus schwarzem Trauerflor. Zu beiden Seiten, die Hohe Wand zum Teil verdeckend, ein Hain von Rieseuvalmen und Blumen. Das Rednerpult vor dem Katafalk war mit grünen Gnirlanden um wunden und davor senkte sich über den sonst offene» Arbeitsraum der Stenographen hinweg bis zum Boden des Sitzungssaales ein grüner, mit Blumen reich geschmückter Teppich. Rings um den Saal waren in die Brüstung der Tribünen Blumen aller Farben geflochten, die das tote Gehölz wunderbar belebten. And über dieser bun ten Pracht senkten sich von der Decke herab zahl reiche schwarze Seidenflore, die an die Beleuch tungskörper geknüpft waren. Der MittelraAm der Wandelhalle war rings um das Standbild Kaiser Wilhelms in einen grüne» Hain verwandelt. I» dem Saal eine Traueroersammlung, die die ganze politische und diplomatische Welt umspannte. Un ten auf den Sitzreihen hatten die Abgeordneten des Reichstages und des Landtages Platz ge- nommen. Oben saß vollzählig das gesamte Ka binett und als Gäste auf der Ministerbank der Reichspräsident Ebert und der Reichstagspräsi- dent Löbe. In der Diplomatenloge sah man die bunten Gala-Uniformen der in Berlin beglaubigten auswärtigen Gesandten und Bob schafter, daneben auch den schlichten Frack. Und Iru der früheren kaiserlichen Loge saß — ein ergreifendes Bild — die über 80 Jahre alte Mutier des ermordete» Ministers tief mit schiwar. gen Schleiern verhü.li. Die Gäste der Zuschguer- tribünen sahen ein Bild vor Augen, das der Reichstag so eindrucksvoll noch nie geboten hat. Dem Manne, der in dem Sarge ruhte, wur- den die Abschiedsreden gewidmet. Die erste trug der Reichspräsident Evert ! vor. Er begann mit leiser Stimme und erst allmählich gewannen di« Worte, die er sprach, Klang und Stärke. Offenbar war der Reichs präsident stark bewegt und als er sich zum Schluff dem Sarge zuwandte, AM unter einer.Abschieds bewegung der Hand dem toten Minister dir letzten Gedenkwort« zuzurufen, versagte ihm fast die Stimme. i , . - , Die Gedenkworte des Reichstags und des Reichstagspräsidiums sprach Vizepräsident Dr. Bell, ein Mann, der rhetorischen Schwung And eine eindrucksvolle Redegabe besitzt And der auch diesmal die Gedanken, die er vorbrachte in würdige und schöne Form zu kleiden verstand. Nach ihm der Abg. Korell, der namens der Demokratischen Reichstagsfraknon dem Partei freunde den Abschiedsgruff nachrief. Korell ist Rheinländer und aus dem Pfarramt hervor- gegangen, das er wohl auch heute »och kn seiner Heimat versieht. Gr verstand es, den beiden vorausgegangenen Reden eine Ergänzung zu ge ben, die den Kanzelredner verriet und der Feier einen geistlichen Abschluff gab. ! Mit getragener Musik begann And schloff die Feier. Dann wurde der Sarg von dein Katafalk gehoben und durch di« Wandelhalle nach dem Leichenwagen gettagen, der an der großen Frei treppe hinter dem Bismarckdeukmal bereitstgnd. Vis dorthin schulten der Reichskanzler und der Reich,»Präsident sowie Präsident Löbe nebst dem übrigen Kabinett und einem kleinen Trauergefolge hinter dem Sarge her, vor dem sich in der Wan- delshalle die Fahnen einiger studentischer Korpora tionen senkten. Ms der Sarg von dem Wagen ausgenommen worden war, fand die Traue r- eier ihr Ende. Was dann folgte, war die Fa- nüienseier, für die die Mutter des ermordete» Ministers sich einen völlig privaten Charakter «usgebeten hatte. , > . , Trauerst! ern im Aerche Berst», 27. 6. Die heutigen Kundgebungen anläfflich der Ermordung Dr. Rachenans sind nach den bisher vorliegenden Meldungen f, den verschiedenen Teilen des Reiches ruhig vereisen. In München fand die von den sozialistischen Parteien einberufene Massenversammlung auf der Theresienwiese statt. Die Sektionen der Parteien zogen mit schwarz-rot-goldenen rind rote» Fahne» und vereinzelt auch mit Tafeln mit der Auf schrift: Hoch die Republikl zum Versammlungs- platz. Die Redner wandten sich hauptsächlich ge- gegen die geistigen Urheber des Mordes. , In Hannover wurde die von den Spitzen verbänden der Gewerkschaften einberufene Trauer- kundgebung auf dem Waterloo-Platze abgehal ten. Etwa 100 000 Personen wohnten der Kund gebung bei. Die Redner traten für eine Ein heitsfront der Arbeiter, Angestellten und Be amten ein. ( ' t Auch im rheinisch-westfälischen In dustriegebiet hatten zahllose Teilnehmer den Aufrufen der Gewerkschaften Folge geleistet. In Essen herrscht von heute früh 6 Uhr bis morgen früh 6 Uhr völlige Arbeitsruhe. Die öffent lichen Gebäude haben halbmast geflaggt. Die Geschäfte sind geschloffen. In Bres lau nahmen an den Kundgebungen auf dem Schloffplatz viele Tausende teil, die »ach Beendigung der Demonstration Anter Hochs rufen auf die Republik durch die Straße» zöge». Alle Betriebe und Geschäfte wäre» von 12 bis 4 -Uhr geschlossen. , > - , In Königsberg fand auf dem Walter. Simon-Platz eine von den drei sozialistischen Par teien und der deutsch-demokratischen Partei und dein Deutschen Gewerkschaftsbund veranstaltete Massenkundgebung statt, die ebenfalls ruhig ver lief. - Dresden, 27. 6. Di« auf dem Altmarkt an läßlich der Ermordung Rathenaus von den drei sozialistischen Parteien einberufene Massenversam- lung nahm den üblichen Verlauf. Nach Beendi gung der Kundgebung zogen die Demonstranten nach verschiedenen Hotels und suchten nach schwarz- weiff-rote» Fahnen. Wo sich solche sande», wur den sie auf der Stell« zerrisse». ! / Lhenmitz, 27. 6. Nach Beendigung der auf dem Königsplatz für den Austerminister Dr. Ra thenau flattgesundenen Trauerlundgebung staute die Menge auf dem Johann'splatz. Es wurde polize-.ichei Hilfe verlangt. Ei» daraufhin ent sendetes Polizeiaufgebot sand indessen keinen An lab zum Einschreiten, weil Ausschreitungen dort nicht stattfand«n. Di« angesammelte Menschen menge verlief sich nach längerer Zeit. Irgendwelche Ausschreitungen sind nicht vorgekommen. Ein Trupp war auch nach dem Kaßberg gezogen, um angeblich die dort kn der Gefangenenanstalt internierten Gefailgenen zu befreie». Di« Meng« zog indessen alsbald wieder ab und zerstreute sich, nachdem inzwischen bekannt geworden war, daß politische Gefangene sich dort zurzeit überhaupt nicht befanden. , RuhkMMigen in Hast«. Halle, 27. 6. Nach de» Kundgebungsver- anstmtungen rückte ein Teil der Beteiligten vor das PolizeihauptgebäAde und verlangte die Frei lassung eines am Sonntag Verhaftet«» And zogen d.mn nach Verhandlungen wieder zurück nach dem Marktplatz und später nach dem Gerichtsgefängnis. Auf dem Marktplatz kam es zu einen, Zusammen stoß mit «inigen Schutzpolizeibeanrten, die in ihrer Bedrängnis blank zogen und einige Per sonen verletzten. Daraufhin verlangte die Meng« vor hem Polizeigebäude Genugtuung. Gne Ab teilung Schutzpolizei wollte de» Markt räumen, tieff aber auf Widerstand und gab mehrere Schreckschüsse ab. Trotz aller Ermahnungen der Partei- und Gewerkschaftsführer wich die Menge nicht von der Stelle, und auch dann nicht, als die verlangte Freilassung erreicht war. Schließlich wurde die Polizeiabteilung zurückgezogen, um wen teren Zwischenfällen vorzubeugen. Ein Mann, der über den Marktplatz ging, wurde von der Menge angegriffen und konnte sich nur durch «inen Sprung durch das Fenster der Polizeiwache retten. ° i Der Reichskanzler sein eigener Autzeumtuister? Bor einer neuen Lage Berlin, 27. 6. Wie wir erfahren, beabsichtigt Reichskanzler Dr. Wirth, da« ihm bi« auf weitere« übertragene Amt als Außenminister zunächst bei- zubehalten, bi« «ine parlamentarische Klärung der Gesamtlage erfolgt tst. In Negierungskreisen rech net man mit einer Aenderung der parlamentarischen Machtverhälinche unmittelbar nach der Vorlegung des Gesetzentwürfe« zum Schutze der Republik. 3n den gestrigen Besprechungen de» Kanzler« mit der