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Frankenberger Tageblatt Bezirks- W Anzeiger 81. Zahraana «7 Tageblatt-Bestellungen v«» WledNarte vo» E»gr Daß zur Bekämpfung des Wuchers und der Manche bestreiken, daß mir kn Deutschland heute bere'is wieder von einer Marktlage reden können. Sie meinen, es gebe auch jetzt lediglich eine Nvt- marktlage in allen Zweigen des Wirtschaftslebens. Wer so denkt, verkennt die wirtschaftlichen Be dingungen, unter denen unser Volk lebt und au absehbare Jahre wird leben müssen. verschleppende Abfertigung der Transporte schweren Schaden zugefügt haben. Er fordert unverzügliche Abstellung dieser Miingel durch Reform in Verwaltung und Betrieb. Diese hat zwar die Eisenbahn in Berücksichtigung allgemeiner wie der besonderen Interessen von Handel und Industrie Sachsens in ungeteiltem Besitz des Reiches zn belassen, aber deren Or ganisation zu vcheiufachen und den Betrieb nach kaufmännischen Gesichtspunkten wirtschaft licher zn gestalten. Insbesondere dürfen nicht »«zagt»prel«, Lie « mm breite einspaltig- P-titzcll- « M., im amtlichen lr-ile die I«7 WM breite Zelle 8 M., Eingesandt Hild Reklamen I« «edaNIonSlcilc dl- 7, mm »reite Zeil« «> M. «leine «Njeige» sind bet Aufgabe ,» bezahlen. Für Rachwel, und Vermittelung I M. Sandergebllbr. Für schwierige Satzarten u. del Watzvorschrtsten Ausschlag, vet grbtzeren Austrilge» und im Wiederholung da bd ruck ErmStlgnng nach seststcheuder Stassel. Holzversteigerung auf Frankenberger Forstrevier Gasthof ,Stadt Dresden- kn FrankenLerg SonNavend den 25. März 1922 vormittags V,9 Uhr: ' 2 b«. u. rd. 1800 st. «. ki. Stämme 10-80 °m,^0 bu., eich., esch., ah. Klötze 8-N °m da». 80 aber 37 cm, rd. 1400 st u. ki. dergl. 8-33 om, 15 st. Derbstangen 14 °m. Bruchhölzer Abt. so bi« 35, Kahlschläge Abt. 7, 13, 33, 39 u. 86. Entnahmen in 8 u. 84, Auskunft und Auszüge gibt mitünterzeichnete Revierverwaltung ab. ' Forstrevkervenvattung Frankenberg und Forstrentamt Augustusburg. berichtete für die Handelskammer Plauen deren Vorsitzender Kommerzienrat Uebel. Nach Kenntnis- feines eingehenden Berichtes und ausführlicher Aussprache, an der sich u. a. Herr Ministerialrat Mühlmann beteiligte, wurde ein vom Bericht erstatter vorgelegter Bcschlußantrag mit einigen Abänderungen in folgender Fassung einstimmig angenommen: „Angesichts der Erfahrungen, zn denen die früher in weitestem Umfange erfolgte Ausbil dung von Ausländern aus allen Gebieten des deutschen Schaffens geführt hat, vertritt der Sächsische Hanvelskammertag den Standpunkt, das, das Ausländerstndinm an gewerblichen Fachschulen, soweit als möglich eingeschränkt und die Zulassung im gesamten Deutschen Reich nach einheitlichen Gesichtspunkten geregelt werden muh. Zu diesem Zwecke ist zu for dern, daß die sächsische Regelung, wonach die der Verelendung Und der Verarmung entgegen, wenn die Gesetzgebung sich nicht entMetzt bek der Anwendung der Verordnung vom 8. Mai 1918 der jeweiligen Marktlage Rechnung M tragen. Auch die Frag« des Wiederbeschaffungspreises bedarf in di«srm Zusammenhang« gründlicher Er- die öffentlich: Brandmarkung von Preistrerbcrn gewisse Bestimmungen über das Wesen des Wu chers und zum Schutze des anständigen Kauf manns und Laudmaimes hineinzuarbeiten. Gr wird dabei sein Augenmerk auf drei Ding« richten müssen: > , 1) auf den Maßstab für die Angemessenhüt des Preises, 2) auf die Mitwirkung von Sachverständigen bei den Wuchergerichten,' 3) auf die Frage, ob für die Entscheidungen der Wuchergericht« eine Berufungsstelle geschaffen werden soll oder wie sonst Fehlurteilen von Wuchergerichlen be gegnet werds» können. i 1. Was die Angemessenheit des Preises an betrifft, so sollte — bei Aufrechterhaltung einer rücksichtslosen Verfolgung des wirklichen Wuchers, «mal des Aufkaufs von Waren mit der Absicht, ie zwecks Preistreiberei zurückzuhalten — die Marktlage als ausschlaggebend angesehen werden. Teil der Press« zur Stillegung oder Zum Verkauf ihrer Betriebe gezwungen wird. Der sozialdemokratische ParÄmentsdienst be schuldigt den »omMMstM«, Mg. DarH bei Bc- ginn d«r Reichstagssitzung vom 16. März sich selbst tir die Liste eingetragen zu haben und drum den Namen seines abwesenden Parteifreundes Fries ei «.gezeichnet zn haben. Da der Zweck dieser ge fälschten Eintragung mir d«r sein kann, dem nicht anwesenden Fries vor ei,rem Diätenabzug zu schützen, würd« sich Bartz wenn die Nachricht zu- 4rifft, einer qualifhirrten Urkundenfälschung schul dig gemacht haben. Die Zahl der E'uwaibtrsr aus Den'Wand lunch dm Brrringeu Stvatm von Amerika er reichte in d«r Zeit vom 1, Juli 1921 bis 13. Januar 1922 nach der letzten amtlichen ver öffentlichten Statistik die Höhe von 10938 Per sonen. Reichstag «ud WuchergefeHgebnng Mo« Staatsminlster a. P. Sivkevich, M. d. ZU dels, vsrbvtenrr Ausfuhr Irbenswichüger Eegeir- stände ,md unzulässigen Handels hgt zugehen lassen. Die Vorlage will die öffentlnh« An prangerung und Brandmarkung svlcher die wegen vorsätzlicher Zuwiderhand ungen gegen die S'ra,- vorschrift wider Preistreiberei, Schleichhandel und unzulässigen Handel verurteilt fino. einsühren. Die bisherigen Stmsbestimmungen bleiben selbstver ständlich in Kraft. Der Entwurf bezweckt a.so seinem Grundgedanken nach moralische Tötung von Schiebern und Wuck-rern. Wem, di« Kewähr dafür gegeben wird, daß in keinem Falle Unschuldige durch ein derartiges Gesetz ehrlos gemacht werden, so muß man um der Sauberkeit und Reinlichkeit des deutschen Wirt schaftslebens willen die geplante Maßnahme be grüßen. Die Schwierigkeiten bestehen aber eben darin, baß die gellende PreistreibereiVerordnung vom 8. Mai 1918 auf di« hentiaen wirtschaftlichen Verhältnisse m vieler Hinsicht nicht mehr paßt. Die'Wirtschaftslage des von Weltverkehr und Welthandel abgesch ütciren Deutschland vom Füh- jahr 1918 war naturgemäß eine durchaus andere, als die des Deutschland von 1922 ist. In, volkswirtschaftlichen Ausschuß des Reichs tages herrscht über die Abänderungsbedürftigkeit der Preistreibereiverordnung von, 8. Mai 1918 nicht nur bei den bürgerlichen Parteien Einmütig keit. Auch die sozialdemokratische Partei hat sich wiederholt zu dieser Ueberzeugung bekannt. Ter Ausschuß hat infolgedessen die Absicht, in den ihm zur Beratung vorliegenden Gesetzentwurf über Handel, Gewerbe und Industrie sind, wem, man sich nicht entschließt, die wirkliche Markt lag« für die Preisbildung anMrkennen, unerträg lichen Schwierigkeiten und fortwährender Unsicher heit ausgeliefert. Gerade der gewerbliche Mittel- 5err vr. Mettig beteiligte, wurde ein vom Bericht-1 erstattcr vorgeschlagener Beschlnßantrag mit einigen Abänderungen in folgender Fassung einstimmig 3. Gegen die Enscheidungen der Wuchsr- gerich e gibt es eine Berufungsmüglichkeit bisher nicht. Man hat von der Schaffung einer Ve- lufungsstelle abgesehen, um das Verfahren tun lichst schnell zu gestalten. Abhilfe gegen Fehl urteile kann nach dem geltenden Recht nur durch Wiederaufnahme des Verfahrens erfolgen, für das die Strafkammer zuständig ist. Handel, Gewerbe und Industrie verlangen immer stürmischer die Einrichtung einer Berusungs- stel!« Md zwar unter Hinweis auf grobe Fehl urteile der Wuchergerichte. Es Vleibt zu erwägen, ob ein schon bestehendes Gericht zu einer solchen Berufungsinstanz gewählt werden kann. Die Schaffung besonderer Oberwuchergerichte halte ich für unmöglich. Vielleit läßt sich den berechtigten Beschwerden aber auch dadurch abhelsen, daß die Wiederaufnahme des Verfahrens zugunsten des Verurteilten gegenüber der augenblicklichen Praris erheblich erleichtert wird. Der Reichstag wird bei der Verabschiedung des oben erwähnten Gesetzes darauf achten müsse», daß wirklicher Wucher mehr als bisher gesetz geberisch verhindert wird, daß aber die Ehr lichen m Handel, Gewerbe, Landwirtschaft und Industrie vor Eingreifen in ihre Eristenz besser al» bisher bewahrt bleiben. werdrn von den Voten imd ««nadestellrn In Stadt An allen «ollanstalten angenommen. «emrlndeglruto»«» I Arankknberq » ««»Mrechrrr dl. »«legramm«, Tagedlatt Fraulenderglachsen. wägung. 2. Von jeder Erhebung einer Anklage, vor jeder Verfügung über Beschlagnahme von Wären und vor jeder Entziehung der Handelserlaubnis, dieser schärfsten wirtschaftlich« Strafe, sollten bekni Wuchergericht Sachverständig« gehört werden müssen. Die Wuchergrrichte werden bekanntlich von drei rech sgelthrten Richtern und zwei Laien richtern, nämlich je ein«m aus den Kreisen der Verbraucher und des Erwerbslebens, gebildet. Die Strafen, die von den Wuchergerichlen verhängt werden können, sind für di« betroffenen Firmen von so einschneidender Wirkung, daß zur Vermei dung falscher Urteile die Beratung des Gerichtes durch Sachverständige in denkbar vollkommenster Form sicher gestellt werden müßte. Für die Er nennung dieser Sachverständigen sollten die Vor schläge der Handelskammern maßgebend sein, die ihrerseits wieder die Fachverbünde zu hören hätten. Zwangsinnuna für-as Stevmaiberhanbwerk bete. . Nachdem die Frist zur Abstimmung über den Antrag auf Errichtung einer ZwamwümAmIÜ! «n»AÄA°Ü»L^dwerk im Bezirk der Amt-Hauptmannschaft Flöha abgelaufen M, wird die geschlossene Abstimmungslifte zur Einsichtnahme und Erhebung etwaiger Widersprüche der Beteiligten d!« »un» 4. Apnil 1822 Vvovkonlmg« von /,8 ki» /,> öffentlich cmraeleg " ^aebäude der Amtrhauptmannschast Flöha — Zimmer Nr. 21 — Nach Ablauf der Frist angebrachte Einsprüche bleiben unberücksichtigt. Flöha, am 20. Mär, 1922. Der Kommissar. Dr. Vater, Negierungsrat. erstattete für die Handelskammer Chemnitz Herr Regicrungsrnt a. D. Hänsel, Glauchau, einen die Angelegenheit nach allen Seiten erörternden Bericht. Nach reget Aussprache, an der sich n. a. WMvkvsndiMgung Es sollen zur Beschaffung von Milch Beihilfen in Höhe von 1 Mk. 8V Pfg. für da« Liter, und zwar auf eine Milchmenge bk V, Liter täglich an Minderbemittelte gewährt werden für s) Säuglinge, für die die Mütter keine Unterstützung oder kein Wochengeld erhalten, d) für Kleinkinder im Alter von 2 bk 6 Jahren, oi für werdende Mütter vom 7. Monat ab, a> an Tuberkulosekranke und »verdächtige. AK Minderbemittelte sind anzujehen: 1. alleinstehende Personen mit einem Jahreseinkommen bk zu 14060 Mark, 2. eine Familie bi« zu 3 Köpfen mit einem Jahreseinkommen bk zu 20000 Mark, 3. eine Familie mit mehr ak 3 Köpfen mit einem Jahreseinkommen bk zu 25000 Matt. Anträge sind schriftlich m stellen und -k« zum 23. März dies« Fabres in unleret Polizeiwache abzuaeben. Vordrucke dazu sind daselbst zu entnehmen. Nur wer die Vordrucke sorgfältig aussüllt und die darin verlangt« Unlettagen lLohnauszua des Arbeitgebers auf 1921 und bei werdenden Müttern Bescheinigung einer Hebamme) beibringt, hat zunächst Aussicht auf Berücksichtigung. Stadtrat Frankenberg, am IS. Mär, 1822. Di« Rvt bn Zettimgsgewtrbe wächst ständig, so baß gerade die Zeitungen, die in der Hauptsache von de» mittleren Schichten der Bevölkerung ge- — lesen werden, ebenso wie die Fachpresse des ge- Preistreiberei auch heute di« Gesetzgebung nicht werblichen Mittelstandes sich in der schwierigsten entbehrt werden kann, ist eine Tatsache, der sich Lage befinden und sich nur dir durch das Ueber- kein EusMiger «ntzirhen darf. Es liegt ebenso Großkapital ausgehallene Presse noch halten kann.. fehr in Interesse der anständigen Erzeuger und Da trotz der Beschlüsse des Reichstages zur Ver- d«s ehrlicken Handels wie in dem der Verbraucher, bilügung der wahnsinnigen Papirrpreise nich's ge- daß jeder Versuch, die myrheurr Not der Zeit schieht, habe» die Abgg. Kniest. Pohlmann, Dr.-zu einer unsittlichen Bereicherung auszunutzen, hart Fick, Weiß und tterßhbaum in einer kleinen An- bestraft wird. frage von der Reichsregierung durchgreifend«! Unter diesen Umständen wird man sich grund- Maßnahmen verlangt, damit nicht ein großer faßlich damit einverstanden erklären, daß die - Neichsregierung dem Reichstage den Entwurf eines Heft ausgeliefert. Gesetzes über di« öffentlich: Bekanntmachung von iMp und der Kleinhandel verlieren langsam aber Verurteilung wegen Preistreiberei, Schleich Han- sicher die Grundlage ihres Daseins Und gehlen I mehr politische Rücksichten die Verwaltung der Eisenbahn bestimmen. Erforderlich erscheinen eine starke Dezentralisation, eine Entlastung der höheren Instanzen durch Uebertragen selb ständiger Entschließungen unter Zuteilung, größerer Verantwortlichkeit an die unteren Dienst-. stellen, die Beschränkung einer Unmenge der- s zeitiger Verordnungen auf kurze und klare An- Weisungen, die dem Beamten leicht verständlich sind. Der Wirkungsgrad des gesamten Appa rates ist zu erhöhen durch zweckentsprechende^ Verteilung der Wagen und Verkürzung ihres. Umlaufes, solange sie sich in den Händen der Verwaltung der Eisenbahn befinden, ferner durch beschleunigte Ausbesserung des Lokomotiv- Parkes, insbesondere durch Einführung vo« Akkordarbeit und de» Prämien-Lohnsystems. Ferner sind zu fordern: Mertzleisiger Ausbau von Hauptstrecken, ' Erweiterung der Anlagen verkehrsreicher Bahn höfe, vor allem de» Bahnhofes Zwickau, Stärkste ökonomische Ausnutzung der bestehenden Arbeitszeit, Verbesserungen durch gegenseitige- Hand in Handarbeiten der Zoll- und Eisenbahnbe hörden, insbesondere in den Hafenstädten, ' Ausbau der Wasserstraßen, Gestaltung der Tarife (Umschlagstarife) derart, daß eine angemessene Verteilung auf Eisen bahn und Binnenschiffahrt ermöglicht wird." Zu Punkt 2 Reichskahmeugesetz über Judustrie- uud Hau-elSlammrrn c wurde nach Berichterstattung durch den Syndikus der Handelskammer Chemnitz vr. Heubner und näherer Aussprache, an der u. a. auch Herr Ministerialrat Michael und das geschäftsführende Präsidialmitglied des Deutschen Industrie- und Handelstages vr. Brandt, teilnahmen, einstimmig ein Beschluß dahingehend gefaßt, daß der Sächsische Handelskammertag die in dem vorliegenden Entwurf eines Reichsrahmen gesetzes über Industrie- und Handelskammern vorgesehene reichsrechtliche Regelung des Han delskammerwesens nach Ausmaß und Inhalt als zweckmäßig erachtet. Unter Zustimmung zu den grundlegenden Be- 'timmungcu wurden gur einige Abänderungen em- iföhlen, die u. a. die Fassung der Vorschriften über ne Berücksichtigung der Gruppen Industrie, Groß handel und Einzelhandel bei der Wahl, über die Gebührenerhebung der Handelskammern und über die Veranstaltung von Sondcrnmlcrgcn betrafen. 3. Ueber die Zulassung von Ausländern zum Besuche technischer Fachschnlcn Bei den Reichstagsverhamdlungen über die KriisNtfenmg Datos ist die Embiinaung cmes Auslieferungsgesetzes in Aussicht gestellt worden. Der Entwurf e'mcs solch»» Gesetzes ist jetzt im Reichsjusttzmiuisterium fertiggestelll wordm. Ein pvRi'schtS M'^ärflugzmg ist in Schneie- wühl gekaut Die Insasse», drei polnische Offt- tziere, würbe« vorläufig fcstgenomnien. Das Feug- zeug ist beschlagnahmt worden. . Der immer noch strgmve Friuck u ms hat. pine weitere Ausdehnung des Ausverkaufs im jSaargebiet veranlaßt. Nebe» Gegenstände» des täglichen Bedarfs und Luruswaren werden jetzt Puch größere Mengen Sämereien aller Art <ruf- tzekauft und über die lothrmgische Grenze gebracht, " Die Pariser Zeitmy „Gablogramme" berichtet, Laß dis Mehrheit der MeberguNMchnngs'kom- hickfs'o« grundsätzlich einem Zahdmgsaufschnb für Deutschland zugestimmt habe, es beständen nur - Meinungsverschiedenheiten über die Höhr der zu Zahlenden Summen. Die Nachricht der Zeitung, Laß inan sich vokvussichtlich auf eine mittlere jSumme von 600 Millionen Mark einigen werde, smuß wie die ganze Meldung noch mit einer ge wissen V'^stchi ausgenommen werden. Eine Pariser Zeitung hatte Enthüllungen» über hie angeblichen Nbßch'en des deutschen Itsbes gebracht, Teile von Paris während des 'Krieges in die Luft zu sprengen. Halbamtlich Wird mitgetellt, daß die sämt.ichen Behauptung-» Hus der Luft gegriffen sind und nur dazu dienen »imen, die Beruhigung der Geister in Europa intenanzuhalten. -pg-r-- Ms"«. t,. .... Flöba. des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Frankenberg und der Gemeinde Niederwiesa d. N-n,-nb.n - B-r.nd°°Mch ft, dl. ft F--»I-nd.,g de« 2«. März 1922 nachmittaas Sächsischer Handelkammertag am 16. März IS22. Am 16. März fand im, Sitzungssaal« der Handelskammer Chemnitz vormittag» 9'/« Uhr fej» Sächsischer Handelskammertag statt. Zn Gegenstand 1 der Tagesordnung: Reformen tn Verwaltung und Betrieb der Eisenbahn angenommen: „Der Sächsische Handelskammertag erhebt nachdrücklichst Beschwerde über die schweren Mißstände, die im . Eisenbahngüterverkehr herrschen und die der Wirtschaft im letzten Jahre sowohl auf dem Jnlandsmarkte als auch Ivericyr. vcacy reger rulriprawc, u» vv» >>.». im Auslandsgeschäfte durch mangelhafte Wagen- auch der Präsident Ler Eisenbahn-Generaldircktion,' gcstellimg, lang andauernde Verkehrsspcrren,