Volltext Seite (XML)
worden, die Verpflichtungen Frankreichs gegenüber dem Völkerbund erfüllt und die Bündnisse und Freundschaf ten Frankreichs erhalten. Das Ergebnis seiner Politik sei, daß Frankreich Herr seines Schicksals blieb. Diese Politik habe fortgesetzt die Billigung des Par laments erfahren. Noch in der letzten Woche habe er eine verstärkte Mehrheit erzielt. So schwierig seine Aufgabe auch sei, so würde er sie trotzdem fortgcsührt haben, aber eine Partei habe ihm das Vertrauen entzogen. Eine Zusammenarbeit sei so nicht mehr möglich. * Sie RegittlisgMse in MMeilh. DNB. Paris, 23. Januar. Wie aus politischen Kreisen am Mittwochabend verlautet, dürste Herriot, der am Dcnners- tagvormittag zum Präsidenten der Republik zur Rücksprache we gen der Regierungsbildung berufen wurde, einen derartigen Vorschlag ablehnen, da er in der Sonntagsihung des Vollzugs- ausschusses der radikalsozialistischen Partei ausdrücklich geäußert habe, mit seinem Rücktritt aus dem Kabinett lediglich seine Freiheit als Staatsbürger wiedererlangen zu wollen. Im Falle einer Ablehnung Herriots verlautet, daß der Staatspräsident den Vorsitzenden der radikalsozialistischcn Kam ¬ merfraktion, Delbos, mtt der Kabinettsbildung beauftragen werde. Falls auch Delbos, was wahrscheinlich sei, ablehnen sollte, werde wohl ein Senator der demokratischen Linken mit der Regierungsbildung betraut werden. In politischen Kreisen nennt man den Finanzminister im gestürzten Kabinett Laval, Regnier, und den früheren Ministerpräsident und Senator Saurraut als etwaigen Nachfolger Lavals. Auch Ägyptens Regierung Mückgetreten. Das ägyptische Kabinett Nessim Patcha ist z u r ü ck g e t r e t e n, nm einem Kabinett der Ein heitsfront Platz zu machen. Wie verlautet, hatte der Führer der Wafdpartei, Nahas Pascha, eine längere Unterredung mit König Fuad unter vier Augen. Der König erteilte Nahas Pascha den Auftrag zur Bildung eines Kabinetts der nationalen Einheitsfront. Nahas Pascha hat sich seine Zusage Vorbehalten. Der plötzliche Kabinettswechsel ist aus den en — Heu Wunsch zurückzuführen, sofort mit einem Koalitions- kabinett in Verhandlungen über den englisch-ägyp tischen Vertrag treten zu können, insbesondere über die beiden für England wichtigsten Punkte der militä rischen Vereinbarungen und der Sudanfrage. Die Oelsperre vertagt. Kein Kredit für den Negus. Die Zeit, die bis zur Abfassung des Berichtes durch Eden vergeht, benutzt man in Genf zu Verhandlung gen des Sanktionsausschusses, bei denen die Öl sperre gegen Italien vorlänfig auf unbestimmte Zeit vertagt worden ist. Die kurze Sitzung des Aus« schusses brachte nur den Beschluß, daß der bisherige Aus« schuß, der die Durchführung der Sanktionen beobachte^ weiterhin tätig bleiben soll, und daß einneuerAus « schuß eingesetzt werden soll aus Vertretern der ölerpor tierenden Länder und derjenigen Länder- durch die Ql nach Italien hindurchgeführt wird. Er soll die technische Seite der Durchführung der Qlsperre prüfen. Die Arbei ten dieses Ausschusses beginnen erst in der nächsten Woche. Vorläufig ist aber eine große Mehrheit im Sank tionsausschuß sür Vertagung der ganzen Frage. Nur Titulescu, der rumänische Außenminister, verlangte noch einmal die Feststellung, daß man grundsätzlich an dem Plan der Qlsperre gegen Italien festgchalten habe. Gleichzeitig ist eine Entschließung veröffentlicht, di« der Völkerbundsrat morgen annehmen soll, und die sich mit der Möglichkeit von Ausgleichsverhpndlungen zwischen Italien und Abessinien beschäftigt. Diese Ent schließung stellt fest, daß der Dreizehnerausschuß überhaupt nichts erreicht hat. Ausgehend von der geradezu sensationellen Be hauptung, daß der Krieg in Abessinien weitergehe, lehnt der Ausschuß die von Abessinien verlangte finanzielle Unterstützung ab mit der Begründung, daß eine inter nationale Vereinbarung über eine solche Maßnahme noch nicht in Kraft getreten sei. Der Ausschuß lehnt weiter die Entsendung einer Untersuchungskommission ab und erklärt schließlich ganz offen, daß eine Gelegenheit für Au s g l e ich s v e rh a nd l u n g en sich nicht ergeben habe. Englische Denkschrift zur Riitelmeerfrage. Am Mittwochabend hat der Völkerbund eine eng» ische Denkschrift verbreitet, die an den Präsiden ten der Sanktionskonferenz geschickt wurde und eine eng lische Darstellung über die Verhandlungen der Regierun gen und der Generalstäbe zum Schutz von Staaten ent hält, die etwa von Italien bei der Durchführung der! Sanktionen im Mittelmeer angegriffen werden sollten. Die Veröffentlichung bringt die bestimmte Er klärung der englischen Regierung, daß zwischen den Ge neralstäben Englands und Frankreichs. keine Verhandlungen geführt worden seien, die sich auf die Nordostgrenze Frankreichs erstrecken. Die Denkschrift sagt in diesem für Deutschland wichtig«« Punkt wörtlich folgendes: Die Verhandlungen zwischen den Generalstäben haben sich nur aus die gemeinsam« Zusammenarbeit für den Fall erstreckt, daß Feindselig keiten im Mittelmeer entstehen, und zwar infolgs der Anwendung von Sanktionen im gegenwärtigen Streit zwischen Italien und Abessinien. Die Verhandlun gen haben sich niemals mit irgendeiner anderen Frage bescbäftwt. Frankreich hat sich zu der gegenseitigen militärischen Unterstützung im Mittelmeer nur unter der Voraus setzung bcrciterklärt, daß England unbedingt im Rahmen der Völkerbundssatzung und der sogenann ten Kollektivaktion bei Maßnahmen gegenüber Italien bleibt. Später sind dann die griechische, türkische und jugosla wische Regierung über die Haltung Frankreichs in Kennt nis gesetzt worden und haben die gleiche Haltung einge nommen wie Frankreich, über die Einzelheiten, die ma« aus militärischem Gebiet vereinbart hat, enthält die eng lische Denkschrift kein Wort. Oer Oreizehner-Ausschuß berichtet. In einem Bericht des Dreizehnerausschusscs des Völ- kerbundsratcs zum italienisch-abessinischen Streit heißt es, daß die Sühnemaßnahmen wirtschaftlicher und geldlicher Art vom Achtzehner-Ausschuß überwacht werden und daß man im gegenwärtigen Augenblick keine Möglich keit sehe, Abessinien eine Geldhilfe zu gewähren, weil ein Abkommen daüber nicht in Kraft getreten sei. Der Ausschuß ist der Ansicht, daß die Durch führung der von der abessinischen Regierung geforderten unparteiischen Untersuchung über die Krieg führung auf abessinischem Gebiet ihm heute weniger nützlich erscheine; der Ausschuß könne nur be schließen, die Lage aufmerksam zu Verfölgen. Winter in diesem eigenartigsten Januar gemacht hat. Und drau ßen schwellen die Knospen . . . Die Kirchenuhr steht still. Wegen größerer Reparaturen muß die Turmuhr der Kirche etwa acht Tage stillstchcn. Wieder ein Siebzigjähriger. Am heutigen Tage ist es dem Fischhändler Max Liebig vergönnt, in voller Gesundheit seinen 70, Geburtstag zu feiern. Wir gratulieren! Der Mannerchor Wilsdruff hielt gestern abend im „Gol denen Löwen" seine Jahreshauptversammlung ab. Vor Eintritt in die Tagesordnung gedachte man der Sangesbrüder, die im vergangenen Jahre in die Sphären ewiger Harmonien ein- gingen. Den Jahresbericht erstattete Sangesbruder Schmidt. Er erinnerte an die organisatorischen Veränderungen anfangs des vergangenen Jahres, an die Wahl des neuen Liedermeisters und die Reihe von Veranstaltungen, die Mitglieder, Angehörige und Freunde zu frohen Stunden vereinigte. Die wohlgelungene Fahrt mit der lOlliährigen Eisenbahn nach der Preiskermühle nahm darin eine besondere Stelle ein. Im Kassenbericht konnte Kassierer Günther einen erfreulichen Kassenabschluß melden. Die Rechnung wurde auf Antrag der Kassennrüfer richtiags- sprochen und dem Kassierer und seinen Hestern Dank gesagt für die uneigonnütziae Arbeit. Eine besondere Auszeichnung wurde dem früheren lanasäbriaen Verübenden, Sangesbruder Ott» Trevte zuteil. In Anb^-sM seiner awüen Verdienste um den Verein und um die Pflege des dculsiben Lb'des wurde er -um Ehrenmitglied ernannt und stm wne k>",M»rsich gn-wr- b"brte slrknnd? Überrest No^rgal'ch enhiest ^Rrer Bans K j e n ß s ch eine Plche über dH bereits im m^re erfolafe Ernennung mm Ebrenlstderme'üer. Im we'stre" -u-Aanse wur- b eine A'-o'nr über ein 2Äähr!ger IM mleW sich Ma die UM im / seltsamer Vö?kerSund»a«griff gegen die Freie Vs»»!»vH / Stadt - Hat der Rat nicht« Wichtigeres zu tun? Man sollte meinen, daß der Völkerbundsrat ln Gens allerlei Sorgen und allerlei zu besprechen hat. Der italienisch-abessinische Konflikt ist seit der letzten Sitzung weder beigclegt noch gemildert wor den. Die kommunistische Verschwörung in Uru guay, die ja bekanntlich weit mehr ist als ein Ereignis fern von Genf, sondern die vielmehr ein Beweis für die bolschewistischen Wühlereien in aller Welt ist, hätten den Völkerbundsrat ebenfalls interessieren müssen. Er hätte sich vielleicht auch mit der Qlsperre gegen Italien be fassen können, um die ja das Geranne nun schon seit Monaten geht, aber was tnt man in Genf? Man be handelt die Danziger Frage. So ganz aus heiterem Himmel hat man sie heran geholt und macht sie nun zu einem ganz außerordent lich wichtigen Fall, der gar keinen Aufschub verträgt und der scheinbar nach Genfer Auffassung höchst gesährlich für das europäische Gleichgewicht ist. Die Genfer Taktik bat uns ja noch nie überraschen können. Wir sind allerlei gewöhnt, aber was jetzt da geschieht, das ist doch eine der artig unglaubliche Verdrehung der Tat sachen, daß wir von vornherein ganz entschieden da gegen Front machen müssen. Es steht fast so aus, als hätte sich der Völkerbunds rat den Bericht des Danziger Völkcrbundskommifsars Lester eigens dazu bestellt, um ein Thema sür seine Ratssitzung zu haben. Nennen wir doch die Sache beim richtigen Namen. Die Danziger Frage ist für den Völkerbundsrat nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver, man traut sich nicht an die Erörterung des italienisch-abessinischen Streites, weil man ihm ratlos gegenübersteht. Man wagt es nicht, von der Qlsperre zu reden, weil man Angst vor dem eigenen Mut hat, man traut sich nicht an den Fall Uruguay so unvermittelt heran, weil man den mächtigen Sowjet- Vertreter in Genf, Herrn Litwinow, nicht verschnupfen will. So sieht die Sache aus. Und daher die ungeheure Aufbauschung der Danziger Frage, Der Völkerbundsrat hat selbst die Trauersitzung für den verstorbenen englischen König so schnell wie möglich erledigt, um an die Danziger Frage heranznkommen. Ein seltsames Gebaren! Seltsam um so mehr, als der britische Außenminister Eden den Fall Danzig für so dringlich hält, daß er nicht einmal nach England zurück- kehrt, wo er sicherlich bester am Platz wäre als in Gens. Statt dessen spielt Eden den Ankläger gegen Danzig und hielt vor dem Völkerbundsrat eine Rede, die wabr- lich nicht dazu angetan ist, Schwierigkeiten aus dem Wege zu räumen. Auch wenn er von einer „außerordentlich ernsten Lage in Danzig- sprach, so kann er uns nicht von der Richtigkeit seiner Ansicht überzeugen. Mag er dem Danziger Völkerbundskommissar sein unbegrenztes Ver trauen aussprechen, wir behalten uns unsere eigene Auf fassung über die Arbeit des Herrn Lester in Danzig vor. Selbst Herr Eden mußte zugeben, daß der vorliegende Fall nicht das Verhältnis zwischen Polen und Danzig be trifft. Dafür wäre allenfalls der Völkerbundsrat zu ständig gewesen. Aber von Verletzung der Danziger Verfassung durch die Negierung zu sprechen, bedarf doch wohl noch weiterer Beweise, Rach Herrn Edens Meinung hat der Völkerbundsrat im Augen blick keine andere Möglichkeit, als sich selbst mit der Frage des verfassungsmäßigen Lebens in der Freien Stadt Danzig zu befassen, da nach seiner Meinung die Durch führung der Verfassung durch die nationalsozialistische Regierung in Danzig nicht gesichert sei. Dem Danziger Senat warf er vor, daß er eine Atmosphäre der Feind seligkeit gegen den Völkerbundsrat geschaffen habe. Daß sich der französische Vertreter der Auffassung EdcnS anschloß, bedarf keiner besonderen Unterstreichung. Auch er sprach von der ernsten Lage und von den sogenannten Pflichten, deren Beachtung der Völkerbundsrat vom Danziger Senat verlangen müsse. Der spanische Vertreter Madariaga schlug in dieselbe Kerbe wie sein fran zösischer Vorredner; nur der dänische Außenminister Munch sah die Danziger Frage etwas besonnener und nüchterner an. Er sprach die Überzeugung aus, daß der Danziger Senatspräsident Greiser Erklärungen abgeben werde, von denen man die Durchführung der notwendigen Maßnahmen erwarten könne. Unter allgemeiner Spannung nahm dann der polnische Außenminister Beck das Wort. Er gestand zwar dem Völkerbund zu, daß er mit dem Schutz der Danziger Ver fassung betraut sei, stellte aber mit besonderer Freude kest. daüüct» das Verhältnis Danzigs zu Polen sehr befriedigend entwickelt habe. Wie der Senatspräsident Greiser hier seinen guten Willen gezeigt hätte, so Hosse er von ihm auch den guten Willen in anderen Fragen. Er gab der Meinung Ausdruck, daß man dem Danziger Senat eine gewisse Bewegungsfreiheit geben müsse, und daß nicht alle Beschwerden von gleich großer Bedeutung seien. Der Sowjetvertreter Litwinow ließ sich die Ge legenheit natürlich nicht entgehen, um die Stimmung gegen das nationalsozialistische Danzig noch weiter zu verschärfen. Er forderte unbedingtes Eingreifen des Völkerbundsrates, um, wie er sagte, die Danziger Ver fassung zu schützen. Der Danziger Senatspräsident Greiser dankte dem Rat dafür, daß er sich so angelegentlich der Danziger Fragen annehme. Er versicherte als Präsident des Dan ziger Senates, daß der Senat niemals die Absicht habe, etwa die Einrichtung des Völkerbundskommissariates an zugreifen. Alle derartigen Behauptungen seien abwegig. Danzig sei bereit, die Empfehlungen des Völker bundes durchzuführen; aber es seien Schwierigkeiten dadurch entstanden, daß die Juristen in Danzig ande rer Auffassung seien als die Juristen des Völker bundsrates. Von den sechs Empfehlungen, die der Rat im September gegeben habe, ssien vier durchgeführt worden, zwei an sich bedeutungslose Empfehlungen seien aber nicht aus- gcführt worden, weil sie dem Danziger Rechtsempfinden ins Gesicht schlagen würden. Zudem habe das von der politischen Leitung völlig unabhängige Danziger Oberste Gericht sich auf den Standpunkt gestellt, daß diese zwei Empfehlungen auch nicht durchgeführt zu werden brau chen, weil die bereits bestehenden Gesetze in Ordnung seien. Und der Völkerbundsrat könne sich schlecht einfach über die Ansicht des höchsten Danziger Gerichtshofes hinweg- setzcn. Zwölf Jahre lang habe Danzig das Pulverfaß Europas gebildet, und dazu hätten in erster Linie die Par teien beigctragen, die sich heute beschwerdeführend an den Rat gewandt hätten. Das nationalsozialistische Danzig habe aber der Welt ein Beispiel gegeben, wie man auch unter den schwierigsten Verhältnissen zu einem Frieden kommen könne, und somit habe Danzig dem Völkerbunde durchaus gedient. Wenn man an Stelle des Rechtes jetzt etwa den Machtspruch setze, dann schaffe man die Gefahr neuer Verwirrungen. Am Schluß der Aussprache des Nates über Danzig wurde der englische Außenminister Eden als Bericht erstatter für eine Entschließung eingesetzt, die der Völker bundsrat am Freitag annehmen will. Bei Herrn Eden liegt es nunmehr, ob die Danziger Frage eine besondere Schärfe in die Ratsverhandlungen bringen wird oder ob man es doch vorzieht, von besonde ren Maßnahmen gegen Danzig Abstand zu nehmen. Aus uMerer Heimat. Wilsdruff, am 23. Januar 1936. Oer Spruch des Tages. Immer vertun und nichts erwerbe« macht vor der rechten Zeit verderben; Füllen, Praffen und trunk'ne Freud' bringen letztlich trockne« Herzeleid. Iuvitäen und Gedenktage. 24. Januar. 1712 Friedrich der Große geboren. 1776 E. Th. A. Hoffmann geboren. 1798 Der Dichter Karl von Holtei geboren. 1867 Schleswig-Holstein wird preußisch. Sonne und Mond. 24. Januar: S.-A. 7.55, S.-U. 16.29; M.-A. 7.49, M.-U. 17.04 Das Thema vom Wetter gilt gemeinhin als geistlos und uninteressant, man kommt aber in diesen Tagen des Januar- Frühlings nicht los davon, es immer und immer wieder anzü- schneiden und zu erörtern. Wo bleibt der Winter?„ fragt man sich und weiß doch keine Antwort zu geben. Täglich werden die Wetterberichte in der Presse und im Rundsunk mit gespannte stem Intereste verfolgt, und es ist doch immer wieder ein und dasselbe: Temperaturen, die der Jahreszeit k-inesweos ensiore- chen, Niederschläge als Regen. Auch im E-bsrge ist der Null punkt überschritten n-'d nichts beutet d"r""* h'n. baß in abseh barer ZeO ein qnmdle'-nder ^'"nPl arten s''" --'rd. Lerd Uklübluna — das il^LL-Eße tyji im '