Volltext Seite (XML)
Re»regel«ng -er Bürgersiever Beseitigung unbilliger Härten Das Bürger st euergesetz vom 16. O kt oder Z9V 4 ist durch ein Gesetz zur Aenderung des Bürger- steuergesetzes vom 27. Oktober 1936 (Reichsgesetzblatt I Seite 1919) durch Beseitigung von unbilligen Härten ge ändert worden, und zwar hinsichtlich der Bürgersteuer «ach dem Vermögen wie auch hinsichtlich der Bürgersteuer nach dem Einkommen. Bisher mußte die Bürgersteuer nach dem Vermögen erhoben werden, wenn sich dadurch eine höhere Bürger steuer als bei der Heranziehung nach dem Einkommen ergab. Dieser Zwang zur Erhebung der Bürgersteuer nach dem Vermögen in Verbindung mit der Tatsache, daß bei der Berechnung des bürgersteuersreien Ver mögens die Schulden des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens und des Grundvermögens nicht abgezogen werden sollten, hat vielfach zu unbilligen und ungerechten Ergebnissen geführt. Das neue Gesetz hat hier die Steuerfreiheit weitgehend verbessert. Einmal ist die Erhebung der Bürgersteuer nach den: Vermöge« in das Ermessen der Gemeinde gestellt und zum anderen bildet Vemessungsgrundlage für die Hinzuziehung der Bürgerstcucr nach dem Vermögen jetzt das Reinvermögen, also das Vermögen im Sinne des Vermögenssteuer gesetzes unter Berücksichtigung des Schuldenabzugs und der für die Vermögenssteuer zu gewährenden Freibeträge. Durch diese Aenderungen sind die bisher vorhandenen Härten ausgeräumt. Eine gerechte Behandlung der Steuerpflichtigen ist sichergeftellt. Für Land- und For st Wirte mußte mit Rück sicht auf ihre Sonderbehandlung im Einkommensteuer gesetz eine Sonderregelung getroffen werden, und zwar in Anlehnung an den bisherigen Rechtszustand dahin, daß Bürgersteuerpflichtige mit einem land- oder forst wirtschaftlichen Rohvermögcn von mehr als 26 060 Reichsmark mindestens nach einem Reichssatz von 6 Reichsmark zur Bürgerstcucr hcrauzuziehe« find. Dadurch ist sichergestellt, daß in Gemeinden mit vorwiegend land- und forstwirtschaftlicher Bevölkerung die Heranziehung der selbständigen Landwirte genügend Erträge liefert. Im übrigen werden Land- und Forst wirte in der gleichen Weise wie alle übrigen Steuerpflich tigen zur Bürgersteuer herangezogen. Ihnen stehen selbstverständlich auch die Kinderermäßigungen, die nach dem Gesetz zu gewähren sind, zur Seite, vor allen Dingen auch im Falle der Heranziehung nach dem Nohvermögen von mehr als 20 000 Mark zum Satz von S Reichsmark. Die Bürgersteuer nach dem Einkommen ist durch eine Veränderung des Tarifs und durch eine gerechtere Behandlung der einmaligen Einkünfte ver bessert worden. Der Tarif schloß bisher mit einem Neichssatz von 2000 Reichsmark bei einem Einkommen von mehr als 500 000 Reichsmark. In Zukunft wird der Neichssatz von 1000 Reichsmark, der für die Einkom men von 250 000 bis 500 000 Reichsmark gilt, für jede weiter« angefangcnen 300 000 Mark um je 1066 Mark erhöht. Die außerordentlichen Einkünfte werden jetzt in ähnlicher Weise begünstigt wie bei der Einkommensteuer, und zwar geschieht dies dadurch, daß die Bürgersteuer auf Antrag in dem gleichen Verhältnis ermäßigt wird, wie die Einkommensteuer durch die Anwendung des K 34 des Einkommensteuergesetzes ermäßigt worden ist. Da bei muß aber selbstverständlich die Bürgersteuer ent richtet werden, die der Steuerpflichtige zu entrichten ge habt hätte, wenn er die einmalige» Einkünfte überhaupt nicht bezogen hätte. Schutz -er Arbeitskraft GroßeUnf«llverhütungsaktionderRBG. 6 „Eisen und Metall* Im Rahmen der Arbeitstagungen, die im Winter halbjahr von den Reichsbetriebsgemeinschaften der Deut- schen Arbeitsfront in Gemeinschaft mit den zuständigen Wirtschaftsgruppen durchgeführt werden, veranstaltet die NBG. 6 „Eisen und Metall" in der Reichshaupt- stadt vom 2. bis 4. November eine Tagung, die unter dem Lcttwort „Schutzder Arbeitskraft" steht. Nach der Eröffnung, an der sämtliche Gaubetriebs- und Kreis- betriebsgcmeinschaftsobmänner der RBG. sowie Vertreter der gewerblichen Wirtschaft teilnahmen, sprach als erster Redner der Leiter der RBG. 6, Eisen und Metall, I ä > z o f ch über Betriebs- und Lcistungsgemeinschaft in der Eisen- und Metallindustrie. Er führte u. a. aus: Diese Tagung hat die Aufgabe, die Notwendigkeit des Schutzes der Arbeitskraft klar und eindeutig herauszustel len und jeden einzelnen, insbesondere in der Eisen- und Metallindustrie schaffenden Deutschen auf die Wichtigkeit der Erhaltung seiner Gesundheit und damit seiner Ar beitskraft für sein Volk hinzuweisen. Die an diese Tagung sich anschließende Aktion: Schutz und Sicherheit in den Betrieben der Eisen- und Metallindustrie soll zur Errei chung des Jdealzieles führen, nämlich die vollständige Be seitigung der Unfälle und Berufskrankheiten in den von uns zu betreuenden Betrieben. Die von den zehn Berufs genossenschaften der deutschen Eisen- und Metallindustrie veröffentlichten statistischen Zahlen über Art und Umfang der Unfälle beweisen, daß die Unfälle im Verhältnis zur gesamten Zahl der in der genannten Berufsgruppe Täti gen gestiegen sind. 1934 lag der Unfallsatz unter 10 v. H., im Jahre 1935 dagegen über 10 v. H. Es müssen daher in stärkerem Maße als bisher alle verfügbaren Kräfte ein gesetzt werden, um die Geißel des Unfalles und der Berufskrankheiten zu nächst zu vermindern und sie möglichst einmal ganz zu beseitigen. Nm den Schutz der Arbeitskraft zu gewährleisten, ha ken wir erstmalig vom 24. bis 31. Oktober 1936 einen Lehrgang eingerichtet, an dem aus allen Gauen unseres Vaterlandes insgesamt 250 Mitarbeiter der RBG. und Sicherheitsingenieure großer Werke teilgenommen hatten. Der Zweck dieses Lehrganges ist es, in allen Gauen geeignete Männer zu wissen, die in der Lage find, den Unfallvertrauensmännern der Betriebe mit Rat und Tat bei der Verhütung von Unfällen zur Seite stehen zu können. Ich hoffe, diese Schulung in einem solchen Um fange aufziehen zu können, daß innerhalb von drei Jahren die voraussichtlich in Frage kommenden 12 000 Unfall vertrauensmänner sämtlich durch einen Kursus dieser Schule gegangen sein werden. Freiwillige für -Le Luftwaffe Schluß der Annahme Ende November Das Reichsluftfahrtministerium gM be kannt: 1. Die Annahme von Freiwilligen für die Einstellung im Frühjahr 1937 wird Ende November 1936 geschlossen. Verspätet eingehende Gesuche können für die Frühjahrs einstellung 1937 nicht mehr berücksichtigt werden. Den Freiwilligen, die im Frühjahr 1937 eintreten wollen, wird deshalb angeraten, sich sofort bei einem Truppenteil der Fliegertruppe oder Luftnachrichtenabtei lung zu melden. 2. Für d.ie Herbsteinstellung 1937 sollen sich die Frei willigen ebenfalls so bald wie möglich melden, und zwar bei jedem Truppenteil der Luftwaffe (Fliegertruppe, Flak artillerie, Luftnachrichtentruppe, Regiment General Göring). 3 Das „Merkblatt für den Eintritt als Freiwilliger in die Luftwaffe* wird an die Bewerber auf Verlangen abgegeben von den Wehrbezirkskommandos, Wehrmelde ämtern und von allen Truppenteilen der Luftwaffe. Plauens älteste HI.-Kahne kommt nach München. Ehrenabordnungen aller Gliederungen waren auf dem Altmarkt in Plauen aufmarschiert, um Abschied zu nehmen von der ältesten Fahne der Plauener Hitler-Ju gend, die auch die älteste HJ.-Fahne Deutschlands ist. Die sächsische Hitler-Jugend machte dieses Banner, das vor genau zwölf Jahren bei dem ersten nationalsozia listischen Jugendaufmarsch in Jocketa geweiht worden war, dem Reichsjugendführer Baldur von Schirach zum Ehrengeschenk. Man hatte der Veranstaltung bewußt ein schlichtes Ge präge gegeben: sie wurde angesichts der in vielen Kämp fen zerschlissenen Fahne für alle, die in Reih und Glied standen, aber auch für die zahlreichen Zuschauer und für die jungen Kolonnen der Ehrenzeichenträger und ehemali gen Angehörigen der Hitler-Jugend zu einer Feierstunde der Erinnerung an die schweren Jahre des Kampfes. An der Feier nahmen zahlreiche Vertreter der Bewegung, der Wehrmacht, der Polizei und der Behörden teil. Pg. Gru ber, Dresden, der Gründer und erste Neichsführer der Hitler-Jugend, verabschiedete im Namen des Gauleiters die Fahne und entwickelte ein Bild der Kampfzeit, wie sie die Jugend erlebte, die sich schon damals zu einem neuen Deutschland bekannte. Mit vorwärtsschauendem Blick und der Mahnung an die Jugend, weiterzuarbeiten für die Ziele, die der Führer ihr gab, schloß Pg. Gruber seine Ausführungen. Nach der Kundgebung wurde die Fahne, gefosgt von einem Block sämtlicher Fahnen der Plauener Gliederungen, zum Bahnhof geleitet, wo sie Tausende von Händen noch einmal grüßten. Luftangriff auf Ma-ri- Zahlreiche Tote — Wachsende Erbitterung Der überraschende nationale Fliegerangriff auf Madrid und die Vorstadt Getafe hat 95 Tote und 70 Ver letzte gefordert. Eine Bombe traf einen von neun Miliz soldate» besetzten Lastwagen, der im Augenblick zu einem Haufen von Trümmern und Leichen geworden ist. In Getafe fiel eine Bombe, die einen roten Truppentrans port treffe» sollte, unglücklicherweise in eine Schar von Schulkindern und richtete ein entsetzliches Blutbad an. In der Madrider Bevölkerung herrscht Helle Empörung darüber, daß die rote Regierung immer wieder das Ulti matum des Generals Franco abgelchnt hat und ihrem völlig nutzlosen Widerstand so viele unschuldige Menschen opfert. Die Kampfmüdigkeit bei den roten Verteidigern von Madrid nimmt offensichtlich immer mehr zu. So hat sich der rote Sender in der Hauptstadt bereits veranlaßt ge sehen, zu verkünden, daß sich niemand mehr in Madrid zeigen dürfe, der nicht entweder ein Gewehr oder einen Spaten trage. Wer nicht bereit sei, auf den Feind zn schießen, müsse mindestens Schützengräben ausheben. 47 Angehörige der marxistischen Miliz sind in Madrid unter der Beschuldigung, Spionage für den Feind ge trieben zu haben, erschossen worden. Die Erschießung fand als warnendes Beispiel öffentlich statt. Aus unleree Heimat. Wilsdruff, am 2. November 1936. Spruch -es Tages Wer sein Volk liebt, beweist cs einzig durch die Opfer, die er für dieses zu bringe« bereit ist. Adolf Hitler. Lichiläe» mi- Ge-enttage 3. November 1766 Sieg Friedrichs des Großen über die Oesterreicher bei Torgau. Sonne und Mond 3. November: S.-A. 6.59, S.-U. 16.27; M.-A. 20.07, M.-N. 14.53 Der Monai -es Winieranfaugs Wohl strahlt die Spätherbstsonne noch manche Tage mild und warm, aber ihnen reihen sich dann auch wieder recht kalte, trübe Nebeltage an, aschgrau und hoffnungslos vom Morgen bis zum Abend. Dieser trübseligste aller Monate zeigt uns auch die Natur in ihrem traurigsten und unscheinbarsten Kleid. Nur ein paar verfärbte Blätter hängen noch an den Bäumen, bis der nächste Sturm auch sie herabzerrt, der Novembersturm, der uns dann eines Tages den Winter bringt mit den wirbelnden Schnee flocken und der kalten, frischen Winterluft. Wenn der November nm seine Mitte Kare Nächte bringt, so gibt er uns Gelegenheit, interessante Steru- schnuppenfälle zu beobachten. Die Erde geht nämlich um den 15. November herum durch den Meteorschwarm der Leoniden, die aus dem Sternbild des Löwen kommen. Wer nun das Glück hat, diesen „Sternenregen* auch nur zum Teil z« sehen, hat damit ein reizvolles Stück nächt licher Naturschönheit erlebt. In alter Zeit ehrte man die Novembernächte, denn man glaubte, daß Wodan mit seinem Totenheer durch die Lüfte sause, und daß über die Gräber die Seelenvögel flögen. Aber dafür feierte inan an einem Tag m der Nähe der Monatsmitte de» Winteranfang und Erntedauk mit fenerflammenden Opfer- stötzen, Festmählern und Metgelagen, und noch heute wird der Laa geeiert.-er Rartütstag «u Li. November, aber Munmngsbeginn in Ma-n-? Der Sonderberichterstatter der Pariser Zeitung „Ma- tin" in Hendaye meldet, daß die Madrider „Regierung" die sofortige Räumung sämtlicher Wohnviertel im Süden der Stadt ungeordnet habe, weil sie unverzüglich von den nationalen Truppen besetzt werden würden. Dem Heeresbericht des Obersten Befehlshabers der nationalen Truppen zufolge sind in den Frontabschnitten nördlich von Madrid größere Abteilungen von auf den Seiten der Roten kämpfenden Soldaten zu den Nationa len übergegangen. Im südlichen Frontabschnitt haben die Nationalen kleinere Ortschaften in der unmittelbaren Nähe des Madrider Flughafens Getafe eingenommen und sind dadurch 15 Kilometer und näher an Madrid her angekommen. Bei den Gefechten haben die Roten 130 Tote verloren. Die Nationalisten erbeuteten zwei Feldgeschütze, zehn französische Maschinengewehre und größere Lebens mittelvorräte, unter denen sich auch eine Menge Kaviar in Büchsen befand. Rote Gefangene berichten, daß in die sem Frontabschnitt ein sowjetrussischer General komman diere. — Auch an der Asturienfront gelang es in einem größeren Gefecht am Ufer des Flusses Nora, die Roten völlig zu schlagen. Auch hier hatten sie zahlreiche Tote zu beklagen, darunter viele Sowjetrussen und Franzosen. Ebenso wurden an der Guadalajarafront die Roten ans ihren Stellungen verdrängt und mehrere Ortschaften von den Nationalisten erobert. Im Anschluß an den Heeresbericht veröffentlicht der zweite Generalstabschef des Oberbefehlshabers eins Er klärung, in der die in den Heeresberichten der Roten be haupteten Erfolge als durchaus falsch bezeichnet werden. Nicht eine Ortschaft oder Stellung der Nationalen sei von den Roten erobert worden, im Gegenteil, bei allen Ver suchen, Gegenangriffe durchzuführen, würden sie geschla gen. Die Rationalisten setzten ihren siegreichen Vormarsch unaufhaltsam fort. Seit Beginn des Krieges seien auf nationaler Seite nur vier Flugzeuge eingebüßt worden, dagegen hätten die Nationalen über 78 rote Flugzeuge ab geschossen, davon allein am letzten Freitag drei dreimoto rige Potez-Maschinen und ein Jagdflugzeug; diese Ver luste seien einwandfrei festgestellt worden. Der GiaaisftreLch im Irak Besorgnis i« vor englischen Oesfe«Mchikit Der Staatsstreich im Irak, der nach einem Ultima tum der Armee zum Sturz der Regierung und zur Macht übernahme durch den Nationalisten Hikmat Sulaiman führte, beschäftigt die gesamte englische Oeffentlichkeit auf das stärkste. Die führenden Zeitungen zeigen zwischen ihren Zeilen deutlich die Besorgnis, die in London hin sichtlich der weiteren Entwicklung herrscht. Es wird feft- gestellt, daß Hikmat Sulaiman und der Führer der Militärrevolte, der kurdische General Bekr Sidky, Gegner des englandsreundlichen bisherigen Ministerpräsidenten Yasin Pascha waren, und daß sie die Ziele des panarabischen Rationalismus vertreten werden. Das neue Kabinett, so stellt „Morningpost* fest, bedeute eine Auslese extremer Nationalisten. Wie „Daily Telegraph* feststem, ist Großbritannien mcht berechtigt, in die i nn e rp o l it i sch e n Verhältnisse des Irak einzugreifen. Seit 1932 besitzt der Irak arrf Grund des Vertrages von 1927 vollständige Unabhänqiq- kert und gehört als selbständiger Staat dem Völker- bunde an. England hat sich lediglich das Recht des Schutzes gegen äußere Angriffe Vorbehalten. Wie weiter gemeldet wird, sind in Palästina und in Aegypten zwei britische Bataillone alarmbereit gemacht worden für den Fall, daß ein Eingreifen notwendig werden sollte. Oer frühere Kriegsminister erfthoffen Der Kriegsminister des gestürzten bisherigen Kavfi netts, General Dschaafar Pascha el Askari, ist in Bagdad von einem politischen Gegner durch Revolver- schusse getötet worden. Dschaafar Pascha galt als der starke Mann des verflossenen Kabinetts und war die bedeutendste stutze der englandfreundlichen Richtung im Irak. freilich nicht mehr Wodan zn Ehren, sondern nur mehr als fröhlicher Ueberrest des uralten Brauchs, der ja auch bald verchristlicht und nunmehr dem heiligen Martin ge weiht wurde. Der 19. November, der Gedenktag der heiligen Elisabeth, ist dann besonders für das Winter- Wetter maßgebend, denn: „Sankt Elisabeth sagt an, was der Winter für ein Mann*. Darauf folgt am 25. Novem ber St. Kathrein, der Tag, der durch den Beginn des Advents den ländlichen Tanzvergnügen ein Ziel setzt, un endlich am 30. November der Andreastag mit all der ge heimnisvollen Musik und dem Aberglauben, die sich um ihn spinnen; denn St. Andreas läßt die Menschen in die Zukunft sehen und kündet ihnen so manches, was an gewöhnlichen Tagen rätselhaft und verschleiert vor ihne« liegt. Goethe, der den Spätherbst nicht lieble, weil er ihn arbeitsunlustig machte, hat gleichwohl aus den November einmal ein Lied geschrieben, und dieses liebliche Lied, dessen zwei erste Zeilen darauf Bezug nehmen, daß im letzten Drittel des November Vie Sonne in das Zeichen des Schützen tritt, mag hier Erwähnung finden: „Dem Schützen, doch dem atte« mcht, Zu dem die Sonne flieht, Der uns ihr fernes Angesicht Mit Wolken überzieht; Dem Knaben sei dies Lied geiveHt, Der zwischen Rosen spielt, Und höret und zur rechten Zeit Nach schönen Herzen zielt. Durch ihn hat uns des Winters Nacht. So häßlich sonst und rauh, Gar manchen werten Freurch gebracht Und manche liebe Frau.* Die Deutsche Bolksbildungsstätte WssÄtruff hat für mor gen Dienstag, 3. November, einen der bedeutendsten Sprecher der Gegenwart: Reinhold Braun-Loschwitz, zu Darbietung« unter dem Losungswort: Humor und Leben! gewonnen. Hun derte und Aberhunderte von Vorträgen sind es, mit denen er deutsche Menschen im An- und Auslande beglückt hat, ihne« Stunden schenkend, die unvergessen bleiben, die weiterleuchte« in Wochen und Monate und 3a-re. „Man muß ihn nur ein mal gehört haben!" meint Hans Christoph Kaergel, „er wirst den ganzen Menschen in die Bresche. Mit Wucht tut er Meinst am Botte. Dienst an Deutschland!" — Füllen wir den „Adleu"- saat dis zum letzten Platze. Der Mann ist es wett!