Wilsdruffer Tageblatt : 17.05.1931

• Erscheinungsdatum: 1931-05-17
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: Stadt Wilsdruff
• Digitalisat: Stadt Wilsdruff
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• Strukturtyp: Ausgabe

Vrianv veiome, er veoauere, ylervet einen neuralgischen Puun berühren zu müssen. Er halte sich für verpflichtet, offen über diese Frage zu sprechen, ohne daß hierdurch die guten Be ziehungen berührt würden. Dr. Curtius habe als Beispiel aus eine bestimmte Zollunion hingcwiesen. Er müsse im Namen Frankreichs gegen diese Anspielung auf eine bestimmte Zoll union protestieren. Seine Aufgabe sei, einen derartigen Hinweis auf diese Zollunion unter leinen Umständen ohne einen Protest Vor beigehen zu lasten. Die zollpolitischc Frage stelle keineswegs die einzige Lösung var. Zweifellos seien die bisherigen Wirtschastskonferenzcn des Völkerbundes, die auf eine allgemeine Behandlung und Lösung der Wirtschaftsproblcme abzielten, ergebnislos ver lausen. Man dürfe aber nicht etwa jeden Versuch aufgeben, zu einer Lösung zu gelangen, die alle europäischen Völker zu ge meinsamer Zusammenarbeit zusammenfasse. Entschieden müsse jetzt vermieden werden, daß Lösungen angestrebt würden, die allgemeine Unruhe und Unsicherheit Hervorrufen. Die franzö sische Regierung werde dem Europaausschuß eine Zusammen fassung der verschiedensten Maßnahmen Vorschlägen, die einen Ausweg bieten könnten. Briand schloß dann mit der Erklärung, er sei durchaus bereit, alle Methoden für eine Lösung der Wirtschaftsprobleme eingehend zu prüfen. Er lehne jedoch eine Methode ab, die gegen die bestehenden Verträge und Vereinbarungen verstoße. Curtius antwortet. Gleich nach dieser Rede Briands gab Dr. Curtius eine Erklärung ab, in der es heißt: Die Frage des deutsch-österreichischen Zollabkommens wird im Völlerbundrat in der nächsten Woche zur Sprache gelangen und dort werde entschieden werden, ob das deutsch-öster reichische Zollabkommen erlaubt oder nicht erlaubt fei. Die deutsche Regierung vertrete uneingeschränkt den Standpunkt, daß das deutsch österreichische Zollabkommen nicht gegen die internationalen Verträge und Abmachungen verstoße, sondern sich vielmehr in den Rahmen der internationalen Verträge und Abmachungen einsüge. * Oer Eindruck in Genf. Die große Rede des deutschen Außenministers in der Europakommission fand allgemein starke Aufmerksamkeit. Ein Beifall, der nach der allgemeinen politischen Lage nicht zu er warten war, stellte sich auch nicht ein. Die Rede- wird in aus ländischen Kreisen allgemein als eine eingehende sachliche Ver teidigung des deutschen Standpunktes bewertst, wobei die Darstellung der europäischen wirtschaftlichen Notlage hervor gehoben wird. Starken Eindruck hat jedoch die offene Erklärung des deutschen Außenministers hervorgerufen, daß der Gedanke einer Zollunion zwischen Frankreich und Deutschland längere Zeit bereits in weiten Kreisen erörtert worden sei. Der Kern punkt der Rede liegt jedoch in der grundsätzlichen Bereitwilligkeit der deutschen Regierung, mit jeder europäischen Macht in direkte Verhandlungen über den Ab schluß einer Zollunion einzutreten. Man sieht in dieser Er klärung des deutschen Außenministers einen nunmehr un mittelbar an sämtliche europäischen Staaten gerichteten praktischen Vorschlag. Die Erklärung Briands, die in einem schroffen und erbitterten Ton abgegeben wurde, findet in deutschen Kreisen schärfste Ablehnung. Man bestreitet Briand auf das nachdrücklichste das Recht, das deutsch-österreichische Zoll abkommen als verboten und unerlaubt und als eine Ver letzung der internationalen Verträge zu erklären, bevor der Völkerbundrat zu der Frage der rechtlichen Zulässigkeit des Abkommens Stellung genommen hat. Die Erklärung Briands wird allgemein aus die offenbare Absicht zurückgesührt, seine erschütterte Stellung in Frankreich wieder zu festigen. Aller dings hat sich Briand damit in der Frage des deutsch-öster reichischen Zollabkommens endgültig fcstgelegt und die unein geschränkte Bekämpfung des Zollabkommens öffentlich an- gelündigt. Aus deutscher Seite kann nur auf das schärfste gegen diese tendenziösen, einseitigen und völlig unbegründeten Behauptungen und Feststellungeil Briands protestiert werden. Schober an Curtius' Seite. Italien gegen die Zollunion. Im Europaausschutz kam nach Curtius und Briand de, Vertreter Italiens, Grandi, zu Wort, dessen Rede ziemlick verklausuliert war. Das Ergebnis seiner Ausführungen gin; dahin, daß Italien den Zollfricden wünsche, die Zollunioi aber als ungeeignetes Mittel zur Behebung der Wirtschaftsnöte ansehe. Die italienische Re gierung vertrete nach wie vor den Standpunkt, datz der Wes der direkten regionalen Abmachungen und Verständignisi zwischen den einzelnen Staaten einzuschlagen sei. Briands Gehilfe und voraussichtlicher Nachfolger, Unter staatssekretär Poncet, empfahl sodann zur Behebung de: Wirtschaftsnot Annahme der französischen Vorschläge, die eine Heilung des Wirtschastselends auf dem Wege über ein: Ausdehnung der internationalen Jndustriekartclle und ein: großzügige internationale Kreditorganisation erstreben. Der österreichische Außenminister Schober verteidigte die Zollunion. Er betonte hierbei, daß Österreich jederzeit bereit sei, Verhand lungen zu beginnen, die andere Negierungen Österreich vor schlagen sollten, und es sei bereit, derartige Verhandlunger sofort aufzunehmcn. Schober schloß mit der Erklärung, das die österreichische Regierung angesichts seiner wirtschaftlicher Lage jedoch unter keinen Umständen jetzt mehr länger Wärter könne. * Der Kontrollausschutz für die österreichische Völkerbund anleihe hat der von der österreichischen Regierung beantragter Ausgabe von 150 Millionen Schilling Schatzanweisunger unter bestimmten Bedingungen zugcstimmt Zur Frage der deutsch-österreichischen Zollunion hat de: Kontrollausschuß sich nunmehr endgültig aus den Standpunkt gestellt, daß er sich oie Stellungnahme bis zum Vorliegen des Abkommens Vorbehalten müsse, da jetzt noch kein abgeschlosse ner Vertrag vorliege. * Llnerwarteier Generalangriff. Frankreich verlangt politische Behand lung der Zollunion. Völlig unerwartet erfolgte in Genf ein neuer fron zösischcr Vorstoß gegen das deutsch-österreichische Zollab kommen. Der französische Außenminister hat sämtlichen Mitgliedern des Völkerbundes eine umfangreiche Denk schrift übermittelt, in der gefordert wird, das deutsch österreichische Zollabkommen solle im Völlerbundsrat - entgegen dem englischen Antrag — nicht nur nach recht lichen, sondern auch nach politischen und wirtschastSpoti- tischcn Gesichtspunkten behandelt werden. Die französische Denkschrift, die gegenwärtig Gegen stand eingehender Prüfung der deutschen Abordnung ist, bezweckt die Ausrollung politischer Fragen und geht da mit weit über die bisher vorgesehene rechtliche Behandlung des Zollabkommens hinaus. Sie untersucht die Un abhängigkeit Österreichs nach den Bestimmnngen der Frie densverträge und des Genfer Protokolls und stellt diese in Gegensatz mit den Bestimmungen des Protokolls über die Zollunion. Tie Denkschrift kommt schließlich zu der Feststellung, daß die durch das deutsch-österreichische Zoll abkommen beschlossene Tatsache eine Verneinung der ent scheidenden Grundsätze sei, auf denen gegenwärtig der Friede und die Anerkennung der internationalen Verträge beruhe. * Die deutsche Delegation zum französischen Memorandum — Die Verschiebung auf das politische Gebiet. Genf, 18. Mai. Die deutsche Delegation gibt zu der durch die Ueberreichung des französischen Memorandums geschaffenen Lage eine amtliche Mitteilung heraus, nach der man in den Kreisen der deutschen Delegation von den Argumenten der fran zösischen Denkschrift nicht überrascht ist. Sie können den Stand punkt der deutschen und der österreichischen Regierung in keiner Weise erschüttern. Das französische Memorandum verschiebt die Erörterung der Fragen aus der juristischen m die politische und wirtschaftliche Sphäre, deren Erörterung der englische Anttag dem Völkerbundsrat ersparen wollte. Die deutsche und öster reichische Regierung haben bei Abfassung des Wiener Protokolls am 19. März 1931 sich gewissenhaft alle Bestimmungen der gel lenden Verträge vor Augen gehalten und sie in jeder Hinsicht respektiert. Es ist unverständlich, wie daraus Angriffe gegen die beiden Regierungen abgeleitet werden können. Auf die juristi schen Argumente im einzelnen einzugehen, wird die Ratssitzung am Montag Gelegenheit bieten. Die Rechtslage ist völlig klar. Die Unabhängigkeit Oesterreichs wird weder durch das Wiener Protokoll in seiner Gesamtheit noch in seinen Einzelheiten beein trächtigt. Was die wirtschaftlichen Argumente betrifft, so ist es bisher allgemein durchaus unbestriten, daß die Zollunion eine anerkannte Ausnahme von der Meistbegünstigung bildet, also mit den geltenden MeistbegünstigungsklauseA vereinbar ist, gleichviel ob darauf in einem speziellen Handelsvertrag ausdrücklich Be zug genommen ist oder nicht. Die diskurischen Gegenbeispiele, die das französische Memorandum ansührt, bekräftigen in Wahrheit diese These, statt sie zu widerlegen. Die mechanische Art, in der das Problem der Annäherung zweier Wirtschaftsgebiete behandelt wird, vernachlässigt vollkommen, daß sich durch die Zollunion die Arbeitsbedingungen der österreichischen und der deutschen Wirt schaft einander anpassen müssen. Der entscheidende wirtschaft liche Vorteil für Oesterreich liegt doch gerade darin, daß die österreichische Industrie, die entstanden ist auf der Grundlage des Innenmarktes einer Großmacht, nun von neuem einen breiten Binnenmarkt, der ihr gerade gestattet, ihre eigenen Existenzbe dingungen zu erfüllen, hält. Durch diese Verbretterung des öster reichischen Binnenmarktes auf ein Vielfaches seines bisherigen Umfanges gewinnt die österreichische Industrie die Konkurrenz fähigkeit des Export, welche sie seit Jahren in wachsendem Maße einbüßt. Darin aber erblicken die beiden Negierungen auch den entscheidenden Gewinn der Zollunion vom europäischen Stand punkt. Es werden auch die Absatzinteressen der anderen Märkte in dem Maße gewahrt, als die österreichische Bevölkerung an Kauskrast gewinnt. Unter diesem Gesichtspunkt bekommt der Hin weis auf eine drohende Verteuerung der österreichischen Lebens kosten den gerade entgegengesetzten Sinn, den dieser der mög lichen Entwickelung das französische Memorandum unterstellt. Die Zollunion würde auch die österreichische Lohn- und Einkom- mensverhältnisse den deutschen näherbringen. Auf diese Stär kung des inneren Marktes ist aber Österreich umso mehr ange wiesen, als sein Handel nach den Donaustaaten nicht nur, wie das französische Memorandum annimmt, wegen der sinkenden Kaufkraft dieser Länder, sondern vor allem wegen ihrer fort schreitenden Indnstrieallsierung und der damit begründeten Zoll politik seit Jahren zurückgeht. Wie der künftige gemeinsame Zoll tarif der Zollunion aussehen wird, und ob und in welcher Form das zu schließende Abkommen Zwischenzölle vorsieht, bliebe erst abzuwarten. Wenn das französische Memorandum sich jetzt gegen regionale Verträge ausspricht, so steht das in schroffem Gegen satz zu den Ideen, die gerade die mittel- Md osteuropäischen Verbündeten Frankreichs in den letzten Monaten propagiert und zu verwirklichen versucht haben. Deutschland und Oesterreich haben diese Ideen von Anfang an mit Sympathien ausgenom men. Ob schließlich die deutsch-österreichische Zollunion zu Stö rungen im europäischen Handelsvertragssystem führt, hängt le diglich davon ab, ob ihre Vertragspartner die Handelspolitik allein von politischen Motiven bestimmen lassen wollen. Rach Sanierung — Tribuirevision. Eine Entschließung der Deutschen Volkspartei. Auf einer Fraktionssitzung der Deutschen Volkspartei in Saarbrücken wurde einstimmig eine Entschließung am genommen, in der es heißt: „Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei Hai die durch den Rückgang der Steuereinnahmen und den fort schreitenden Verfall der deutschen Wirtschaft entstehende gc fahrdrohende Lage für Reich, Länder und Gemeinden ein gehend beraten. Die von der Reichstagsfraltion der Deut scheu Volkspartci schon im Dezember 1930 ausgesprochener Warnungen und Forderungen haben sich in vollstem Nmfam gerechtfertigt. Die Lebenshaltung des deutschen Volkes ist ir breiten Teilen heute schon stark eingeschränkt. Weitere scharf: Ausgabendrossclungcn zur inneren Gesundung Wirt die Regierung schnell und entschlossen durchsetzen müssen. Dai deutsche Volk aber wird dieses Opfer »ur tragen können, wem cs steht, daß dieses Opfer die Stärkung des Reiches im Kamps um die Revision der Tributlasten .zum Uele hat Die Ncichstagsfraktion der Deutschen Volkspartci crwartel deshalb von der Neichsrcgicrung, datz sie entschlossen in inne rem und zeitlichem Zusammenhang mit den Maßnahmen zur inneren Sanierung gegenüber den Glänbigcrmächten die Ver handlungen über die Revision der Tributverträge in Gang bringt." In einer zweiten Entschließung dankt dre Deutsche Volkspartci der Saarbevölkerung sür ihr treues Fest halten am Reich. Drei französische Militärflugzeuge landen, in Deutschland. Mit militärischer Besatzung und Maschinengewehren. Ans dcm Flugplatz in Schweinfurt sind drei fran zösische Flugzcnge gelandet. Sic waren mit Militärper- soncn besetzt, und zwar mit einem Leutnant, einem Feld webel und einem Korporal. Jede Maschine hatte zwei Maschinengewehre an Bord, dagegen keine Photoapparatc Die Insassen wurden verhaftet und die Flugzeuge be schlagnahmt. Die Verhafteten wurden noch am gleichen Abend einem eingehenden Verhör durch Vertreter des Reichswehr- und des Reichsverkehrsministeriums unterzogen. Die Verhafteten geben an, in der Nähe von Lyon zu einem größeren Streüenflug gestartet zu sein. Sie woll ten nach Umwegen (über Deutschland?) in Straßburg lan den, hätten sich aber in der Richtung geirrt und seien zur Landung auf dem Flugplatz Schweinfurt gezwungen ge wesen. Diese Angaben klingen sehr unglaubwürdig, da Schweinfurt Hunderte von Kilometern von dem Bestim mungsort entfernt ist. Wilsdruff, am 18. Ma: 1934. Merkblatt für den 19. Mai. Sonnenaufgang 4°° !i Mondaufgang 4^ Sonnenuntergang 19'° I! Monduntergang 22^ 1762: Philosoph Johann Gottlieb Fichte geboren. — 1914: Komponist Thomas Koschat gestorben. * Luft- und Schwimmbad Wilsdruff. Wasierwärme im Schwimmbecken 20 Gr-ad Celsius. Drückende sommerliche Wärme herrschte am gestrigen Sonn tage und die 'dazu auftretende Gewitterneigung hielt den Aus flugsverkehr gegenüber dem am Himmelfahrtstage in sehr engev Grenzen. Schon am Sonnabend nachmittag folgte der drücken den Hitze ein Gewitter, das sich über der hiesigen Gegend mit einem wolkenbruchartigen Regengüsse entlud, der sich nach Mit ternacht noch in verstärktem Maße wiederholte. Ein kalter Blitz strahl fuhr dabei im benachbarten Kausbach in die Scheune des Gutsbesitzers Hering und zertrümmerte daselbst etwa sechs 'Quadratmeter Schieferdach. Heute ist es merklich kühler. Die Temperaturen scheinen sich andernorts durch Gewitter abgekühit zu haben. Emil Zalesky st. In den Abendstunden des gestrigen Sonn tags wurde der in weitem Umkreise bekannte und allgemein be liebte Scharwerksmaurer Emil Zaleskyim Alter von 78 Jah ren zum ewigen Frieden abgerufen. Er war der letzte der Mit gründer des Männergesangvereins „Sängerkranz" und ein treues Mitglied des Militärvereins. Nachdem er noch vergan genes Jahr in voller Gesundheit mit seiner Gattin die goldene Hochzeit begehen konnte, wurde er Anfang Dezember von einem Leiden betroffen, bas ihm schwere Stunden brachte. Der Tod war ihm Erlösung. Er ruhe in Frieden! Scheuende Pferde. Gestern vormittag gegen 11 Uhr scheuten am Torhause ein Paar Pferde vor dem Postauto. Sie rasten mir dem Wagen in voller Karriere die Dresdner Straße herauf bis in die Zellaer Straße, wo es ihrem Führer gelang, sie wieder in seine Gewalt zu bringen. Glücklicherweise war die Straßen kreuzung an der Marktecke frei, so daß kein Schaden angerichtet wurde. Heimatdank für Kriegsbeschädigte. Die Stiftung Hoimat- dank für Kriegsbeschädigte und Krieger-Hinterbliebene veröffent licht soeben die Richtlinien für ihre künftige Arbeit: Die Gewäh rung laufender Erziehungs- und Ausbildungsbeihilfen an Krie gerwaisen wirb auch weiter die Hauptaufgabe der Stiftung blei ben. Vor allem soll der Ausbildung im Handwerk besondere Förderung angedeihen. Die Lrziehungsbeihilfen an Hvchschüler sollen dagegen angesichts der Keberfüllung der akademischen Vr- rufe in ihrer Gesamthöhe begrenzt werden. Einmalige Ausbil- dungsbeihilsen und Beihilfen gegen bringende Notstände werden Kriegerhinterbliebenen zugewendet werden und Kriegsbeschädig ten dann, wenn es -sich um unverschuldete Notlagen handelt. Zur Einrichtung von Heimstätten können Darlehen gewährt werden, keinesfalls aber zur Abbürdung höher verzinslicher Darlehen, zur Gründung und Erweiterung von Geschäften oder zur Bezah lung rückständiger Schulden. Daß die Stiftung noch immer be achtliche Hilfe zu gewähren vermag, zeigen die Leistungen der letzten Jahre. Allerdings werden nach den Erfahrungen die Mit tel leider nicht ausreichen, um alle Anterstützungsgesuche zu berück sichtigen, auch wenn sie hinreichend begründet erscheinen. Pfingstpakete und Psingsttarten. Die Post bittet, zur Vermeidung von Anhäufungen und Verzögerungen die Pfingstpakete und -Päckchen möglichst frühzeitig aufzu liefern, sie gut zu verpacken, die Aufschrift haltbar anzu bringen und den Bestimmungsort, soweit notwendig unter näherer Bezeichnung seiner Lage, besonders groß und kräftig niederzuschreiben. Auf dem Paket und Päckchen muß die vollständige Anschrift des Absenders angegeben, in das Paket muß ein Doppel der Aufschrift gelegt werden. In den Päckchen sind etwaige Hohlräume mit Holzwolle usw. auszufüllen, damit die Sendungen bei der Beför derung in Säcken und beim Stapeln nicht eingedrückt werden. Sie müssen deutlich als „Briefpäckchen" oder „Päckchen" bezeichnet fein. Gedruckte einfache Pfingst karten, die in Größe, Form und Papierstarke den Be stimmungen für Postkarten entsprechen und ohne Umschlag versandt werden, unterliegen einer ermäßigten Gebühr. Auf diesen Karten dürfen außer den sogenannten Ab senderangaben (Absendungstag, Name, Stand und Wohn ort nebst Wohnung des Absenders) noch weitere fünf Wörter, die mit dem gedruckten Wortlaut in Zusammen hand stehen müssen, handschriftlich hinzugefügt werden. Als zulässige Nachtragungcn gelten z. B. die Zusätze „sendet", „Ihre", „Dein Freund", „sendet Dir", „sendet mit besten Grüßen Ihre" usw Die Gebühr beträgt so wohl im Ortsbereich des Aufgabeorts als auch im innen- keutschen Verkehr sowie im Verkehr mit der Freien Stadt Danzig, Litauen, Memelgebiet, Luxemburg und Öster reich für einfache Karten (ohne Umschlag versandt) drei Pfennig, für Karten im offener Umschlag bis 20 Gramm vier Pfennig. Große Wahlsiege der christlichen Eltern. Bei 'den am Sonntag im ganzen Lande abgehaltenen Elternratswahlen haben die christlichen Listen an vielen Orten entscheidende Erfolge er zielt. So gewannen die christlichen Eltern in Dresden 41 Sitze, in Leipzig 22 -und in Chemnitz 21. Weistropp. Bei der gestrigen E kl e r n r a t sw a h l er zielte die christliche Liste einen überwältigenden Sieg. Für die Liste 1 (freie Eltern) wurden 14 Stimmen abgegeben, für Aste 2 (SPD.) 16, für Liste 3 (christliche Eltern) 131 und für Liste 4 (KPD.) 11 Stimmen. Während früher im Etternrat 3 christ liche -und 2 weltliche Vertreter waren, hat diesmal die christliche Liste alle 5 Sitze erobert. Röhrsdorf. L a n d w i rts ch aftskamm erw -ahl. Bei dem gestern stattgefundenen W-ahlgang machten von 43 stimm berechtigten Wählern nur 30 Gebrauch. Hierbei entfielen auf Wahlvvrschlag 1 (eingereicht vom Landbun'd und den Landwirt schaftlichen Vereinen) 5 und auf Wahlvorschlag 2 (N. S. D. A. P.) 24 Stimmen. Eine Stimme war ungültig. Nach der Wahl richtete der -anwesende Obmann Hobland von der Ortsgruppe