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Frankenberger Tageblatt ' . . >»»» -'-» . »I, na »e-su-m«» Il!-^ti-tr» « « In. 79. JayrgMH der Kan> büiiden bleibt. D« Haft Dein Kind lieb. Le«k auch au das fremde darbende Aiud! Gib der „Kinderhilfe" Deine Spende^ 282 ch> Ä U,I Ilti ik-ttaa den 3 Dezember MV nachmittag« ^^EEN^n»»WWSWWa«WMWWWWWSSWWWWWWONWWOWWM '«sschetttt leben «lerttag adends. ve,ug,strtt, dlertelslbrNch U «., <M»n«tltch « M. lDragerlobn delonderSI. Sliijelnummee to PIg., mit .«rAter- 33«g. »«Nella«»»» werd«» In unlerer »efchtistSstelle, von de» Voten und Auraabestelle» I» Stadt und Land, sowie von allen Post- anstalten Deutschl»nM.«ngenommen. Ueber den Bezug nach dem Ausland «nttunlt In der «--H-zstelle de, Tageblatte,. tv»fts<h««3—»' Leipzig «»«a. «emetnSestrokontoi graulender, » Gern sprech«, »I. relegram»«» Tageblatt Jranlenber,sachten. Vie sentrlicbe vegelaog an gemlbltcben Hfbeinreit Don gutunterr,'chtet«r Teile erfahren Berliner Blätter, daß der vor einiger Zeit in der Presse veröffentlichte Re. ferentenentwurf über die gesetzliche Regelung der Arbeitszeit in gewerblichen Betrieben, abgesehen von einigen allerdings wesentlichfen Aendcrungen, die Zustimmung der maßgebenden Faktoren auf beiden Seiten finden dürfte. Der Entwurf hält sich im Prinzip fest an den Achtstundentag. Daneben ist aber auch «ine wöchentlich 48stündig« Arbeitszeit vorge sehen. Im übrigen hält sich der Entwurf genau an die semerzeit in Washington getroffenen internationalen Verein» haffttzgtn, ykt die Arbeit,r in den Mfthnhetckhen ^Post, t,««» KüÄKnK Montag den 6. Dezember 1920 auf Feld 9 der gelben "Ute Butterkarte je l «-Packung zum Preise von 1 Mark bei folgenden Ländler: August Finsterbusch, Emil Wagner. Arno Schilde. Hermann Norberger, Lonrad Blümel. Bruno Lange. Bruno GSrnlü, Robttt Balz. Oskar Böttger. Arthur Oehme, Athur Uhlmann. Bruno Morgenstern. Fritz Lehnert, Wttm Kräuter. Emil Schmidt. Mar Panse. Friedrich Schuhe. — Die Händler haben die veretnnahniten Abschnitte nach Verkauf im Rathaus Erdgeschoß) abzuliefern. Frankenberg, am 2. Dezember 1920. Der Stadtrat. kine »e«e vilrtawote an Lm«ue Berlin, 2, 12. Wie wir hören, ist heute in Berlin eine Note der Entente «ingetroffen, in der ohne vorherig» Verhandlungen oder Fühlungnahme mit der deutschen Re gierung die Modalitäten der o ber schl« si schen Abstimi- Mung diktatorisch festgesetzt wurden. Die Not« be stimmt entgegen dem klaren Wortlaut des Friedensvertrages, dass die Abstimmung der außerhalb Oberschlesiens befind- lichien Abstimmungsberechtigten in Köln vor sich zu gehen hat, und zwar an demselben Tage, an dem die Abstimmung in Oberschlesien stattfindet. Weiter bestimmt sie, daß die in Köln und Oberschlesien abgegebenen Stimmen zuerst zu sammengezählt werden müssen, um sodann erst der Oeffent- lichkeit bekannt gegeben zu werden. Der Termin der Ab stimmung ist in der Note dagegen noch nicht genannt. Noch dem Eingang der Note ist das Neichskabinett zu sammengetreten, um zu der von ihr g«sch,aff«nen Lage Stel lung zu nehmen. Wie verkauft, wird di« deutsche Re gierung gegen dies« flagrant« Verletzung des Friedensvertrages Protest erheben, sich aber deM L n- tentedik^t im übrigen fügen. Abgesehen von der einseitigen Abänderung des Versailler Vertrages erscheint das neuerliche Diktat der Entente aber auch praktisch völlig un durchführbar, da das schon heute von Menschen überfüllt« Köln gar nicht in der Lage ist, den an einem einzigen Tage eintreffenden Schwarm von 300 000 Meri scheu bei sich auf- -umhmen, ein Umstand, dor in Paris offenbar Ansehen WyrdH ist, > als gemeinhin angenommen wirch und bei allem Widerspruch gegen seine Welt- und Staatsauffassung wird auch der ge rechte Gegner hervorheben müßen, daß das Bild, das sich viel« Kreis« von ihm und seiner Tätigkeit machen, doch vom Tatsächlichen wesentlich abweicht. Aber «s ist klar, daß, wer Zeit keines Lebens Führer «imr radikalen Partei war, wer Leit feines Lebens km Kampfe gegen das Bürgertum seine Kräfte erprobt hat, auch beim besten Willen zur Objektivität nicht diejenige Stellung über den Parteien eknnehmen kann, die der Reichspräsident nach den Wünschen der weitaus überwiegenden Bolksmehr- Heft einnehmen soll. Ganz abgesehen von den Ansprüchen an die Persönlichkeit an sich und an das Maß von Repräsen tation, welches manche als völlig unnötig und überwunden ansehen mögen, von dem ander«, Einsichtigere, aber wissen, daß auch dieses in der Weltpolitik eine nicht geringe Nolle spielt, ist die verfassungsmäßige Bedeutung des Reichsprä. fftxnten doch auch in ihrer Beschränkung recht erheblich > D«r Reichspräsident hat Zunächst RHt und Pflicht, den Reichskanzler und di« Reichsminister zu ernennen und ebenso all« Reichsbeamten und Offiziere. Sicher wird im wesknt- lichen die jeweilige Kabin«ttsmehrheit hierfür maßgebend sein,- in einzeln«» wenigen Fallen aber kann und wird der Reichs. Präsident selbst entscheiden, und dieses ist schon bereits mehr fach von nicht unerheblicher Bedeutung gewesen, namentlich wenn — wie gegenwärtig — politische Uebrrzeugung des Reichspräsidenten und politische Uebrrzeugung der Reichs regierung auseinandergehen. Oberbefehlshaber der Reichstwehr macht ist Mar de^ Reichzwehrminister. Der Reichspräsident aber hat sie sich doch für Ausnahmefälle vorb«hal«n, kann sie also jederzeit ap sich ziehen. Er ist gleichzeitig oberste Instanz in Beschwerdesachen der Angehörigen der Reichswehr und -marine. i- , Der Reichspräsident entscheidet, ob und wann zur Wieder- Herstellung d«r üffent-ichstn Sicherheit der Belagerungszustand verhängt wird, ob und inwieweit erforderlichenfalls bewaffnete Reichstmacht zu solchen Zwecken eingesetzt und ob und inwieweit schließlich in diesem Zusammenhang die allen Deutschen durch die Verfassung zugebilligten Grundrechte, wie Pressefreiheit, Vereins- und Versammlungsfreiheit, ganz oder teilweise auf gehoben werden. D«r Reichspräsident hat auch gerade in Entscheidungsfragen d«r Gesetzgebung nicht unwichtige' Funk- tionen. Er kann gegen jed«s vom Reichstage beschlossen« Gesetz die Entscheidung des Volkes durch Urabstimmung an- rusen. Vor allem aber — ünd das ist außerordent ich wesent lich — steht dem Reichspräsidenten das R«cht zu, den Reichs tag aufzulösen und damit in geeigneten Fällen vom Reichstage an die Wühler zu appellieren. Allerdings ist «r dabei an di« Gegenzeichnung des Reichskanzlers gebunden. Ueber alles dies hinaus aber bedeutet das Amt des Reichspräsidenten die staatsrechtliche Verkörperung des Reiches nach außen, und darum kommt es vor allem darauf an, daß ein Reichspräsident gewählt wird, den nicht parteipoli tische Agitation als Träger eines Parteiprogramms auf den Schild hebt, sondern «ine Persönlichkeit, die in Deutsch land und, wenn irgend möglich, darüber hinaus auch im Ausland eben ass Persönlichkeit sich allgemeinen Ansehens -rsml. ' ' ! ! > l ! l . i l Wäge, die gemacht worden sind, wie «twa des Grasen j Posadowsky, des Fürsten Bülow, des früheren Kronprinzen j Ruprecht von Bayern (ich zähle nur auf, Mach« sie nicht zu den meinigen), haben ähnliches «rfahren. ! l l > Eher wird keine Aussicht bestehen, «ine wirklich auch nur einigermaßen befriedigende Lösung der nach den vor stehenden Ausführungen für Deutschland so wichtigen Frage erhoffen zu dürfen, als nicht zunächst einmal diese eine Frage über das Parteiprogramm hinausgehoben und wirklich an gesehen wird als das, was es ist: ein« Frag« der gesamten Nation. Vielleicht sind die Aussichten, daß solche Erkenntnis um sich greife, schon größer, wenn zunächst die Allgemeinheit sich über di« Bedeutung der zu treffenden Wahl klar gewosoen ist. Woher der künftig« Präsident kommt, ist ziemlich gleichgültig: ob aus d«n Reihen der Staatsmänner, aus der Industrie, aus der Kaufmannschaft, aus den Kreisen der Wissenschaft oder sonst woher. Haupt sache ist nur, daß es wirklich ein Mann ist, der durch ^persön liche Würde und Lauterkeit, durch Geschick und Klugheit es versteht, nicht nur die überwiegend« Mehrheit des deutschen Volkes hinter sich zu bekommen und im Innern durch das Gewicht seines Amtes zur Volksvrrsöhnung beizutragen, son dern auch das so jämmerlich gesunken« Ansehen Deutschlands so zu stärken, wie es in besten Zeiten amerikanischer Ge schichte Männern gelungen ist, deren Namen auf immer mit dem wirtschaftlichen und politischen Ausstieg der Union ver- Tageblatt- Bestellnage« Die Geschäftsstelle des Tageblattes. MIM« Zcdv-tr rm llegielMgrdtUim- Minister Schswarz fiir «ine Regierung der Mitte unter EinMuh ' I i der Mehrhettssozialiften. Dresden, 2. 12. In einer Äreiskonferenz der Sozial demokratischen Partei sprach Wirtschastsminister Schwarz über di« Frage der Regierungsbildung. Die Ausführungen d«s Ministers sind besonders deswegen bemerkenswert, weil Schwarz bekanntlich auf dem linken Flügel der Mehrheits sozialisten steht. Nach dem Bericht der „Dresdner Volkszeitung" tadelte Schwarz die „mehr als fragwürdige Haltung der Partei- pre'fse in dieser so überaus wichtigen und schweren Frage" Die Redaktionen hätten hier in einer geradezu verheerenden Weife eing«griff«n, zumal da die Lage in Sachsen bis heut« durchaus noch nicht geklärt sei. Alle Mittel müssen ergriffen werden, um den Aufstieg der Arbeiterklasse recht bald zu ermöglichen. Was die Bildung des Kabinetts selbst anbe langt, so stütze ich mich aus das Urteil der württembergischen Genossen, die es heute bedauern, daß sie im Sommer dieses Jahres die Regierungssitze so schnell aus den Händen gegeben haben, obwohl ein Grund dafür nicht vorhanden gewesen ist. Den Lurus, noch recht lange der Regierung fern zu bleiben, kann sich die Partei yjcht leisten, da alles, was die Revolu tion gebracht hat, durch die bürgerliche Regierung aufs Spiel ! gesetzt wird. Heute rüstet man schpn zu d«n Reichstagswahlen, die unter den Gesichtspunkten „Stärkung des bürgerlichen Flü gels" und „Stärkung des sozialistischen Flügels" werden ge führt werden. In Sachsen befindet man sich in einer ähn lichen Lag«. Jetzt aber lediglich Gefühlspolitik zu treiben, bedeutet den gewissen Untergang unserer Partei, den wir doch alle nicht herbeiwünschen. Wenn es heute in der Partei ver schiedene Strömungen gibt, so muß ich bekennen, daß ich aus den äußersten linken Flügel stehe. Doch ist dies für strich kein Grund, mit den Unabhängigen zu liebäugeln, da diese das unehrlichste Spiel, das man sich vorstellen kann, in der Politik -treiben. Für die K. P. D. ist es nur lein Unglück, daß sie in ihren Reihen allerhand fragwürdig« Ge stalten haben, die weder vom Sozialismus noch vom Kom munismus etwas versieben, aber immer die große Geige zu spielen beabsichtigen. Eine Linksregierung ist meiner Meinung nach ein schöner Traum, da wir mit einer Zweidrittel mehrheit, bei der die Haltung der Kommunisten noch unsicher ist, für die Dauer eme^ichere Regierung nicht bilden können.''' Nachdem Schwarz sich noch mit der Deutschen Volks partei beschäftigt hatte, zog er den Schluß, daß, wenn die S. P. D. nicht ihren Einfluß auf die Regierungsgeschäfta und die Ministerien aufgeben woll«, es unbedingt vonnöten sei, in die Regierung mit einzutveten, da sie es dann in der Hand habe, beeinflussend auf die Geschicke des Landes zu wirken. „Wenn wir Handhaben besitzen wollen, um zu ge- gebiener Zeit den Landtag heimzuschicken," sagte oer Minister, „dann müssen wir uns an der Regierung beteiligen. Wenn keine Regierungsbildung zustande kommt, dann haben wir di« Neuwahl, die uns aber nie und nimmer zugute kommen dürfte. Letzten Endes wird die Landeskonferenz zu entschei den haben, ob wir uns an der Regierungsbildung mit Rechts beteiligen oder nicht. Auf keinen Fall aber dürfen die Re- gienmgsqeschäfte in die Hände der Bürgerlichen allein kommen." 7 j f !,!! I i ! I ! 1 ! j >'7 !. l j . Hiernach sieht es nicht so aus, als ob der Landtag bei seinem Zusammentreten am 7. Dezember schon die Verhält nisse geklärt vorsmd«n dürfte. ! . Anmeldung zur Kengstkörung Gemäß § 3 Absatz 1 der Verordnung, die Ausführung des Gesetzes über die Hengstkörung vom 20. Juli 1916 betreffend, sind die Besitzer der Lem Korzwang unterworfenen Hengste im Bezirk der unterzeichneten Aintshauptmannjchaft und der revidierten Städte Frankenberg, Oederan und Zschopau verpflichtet, ihre Hengste bis zum 10. Dezember 1SLV bei der Amtshauptmann schaft Flöha zur Körung anzumelden. . Ausgenommen vom Körzwang sind die Verwaltung des Landstallamtes unterstehenden ^staatlichen Hengste und solche Hengste, die in staatlich anerkannten Gestüten zur Deckung der eigenen Stuten gehalten werden. Bei der Anmeldung sind Geburtsjahr oder Mter, Farbe, Abzeichen und Schlag der zu körenden Hengste anzugeben. . , Hengsthalter, die vorstehenden Anordnungen zuwiderhandeln oder entgegen dem weiey über die Hengstkörung Hengste zum Belegen von Stuten verwenden oder Stuten durch nicht angekürte Hengste decken lassen, werden mit Geldstrafe bis zu 1S0 Mark oder mit Hast bis zu 14 Tagen bestraft. . . „ Flöha, am 2. Dezember 1920. - Die Amtshauptmannschaft. LIL———SonnäLenL den 4. Dezbr. 1920 auf Marke 28 der Kohlengrund- und Untermieterkarte: Briketts für V, Zentner 6.60 Mark bei Böhme und Eckhardt. — Die Brennstoffe sind bis Montag den 6. Dezember 1826 abzuholrn, sonst verfallt Marke 26. — Abrechnungstag der Händler: 7. Dezember 1820. Naßpreßsteine auf Marke 14 der Kohlengrundkarte für 1 Ztr. 14 Mark bei Böhme u. Löffler. Frankenberg, den 3. Dezember 1K0. Ortskohlenstelle des Stadtrate». Die von hiesigen Betrieben vom 20. bis 22. Juli diese« Jahre» bestellten getragenen it sind zum Teil eingetroffen und können von den in Frage Mmraryvfea u. -Mvae kommenden Arbeitern vom 4. bis 9. Dezember 1920 gegen Auswels und Barzahlung abgeholt werden. Die noch rückständigen getragenen Milttar- schuhe sind ebenfalls eingetröffen und sofort zu verkaufen. Frankenberg, den 3. Dezember 1920. Bekleidungsstelle (Kirchgasse 8). « > I Es ist außerordentlich bedauerlich, daß dies« Gedanken- Nr lllabl 4er Ketcbrprarttemeit ! K.g«im Don Ob-Ib« Tr. M o ft. M d. R. l ' maoo^Nom^ift g«MMl Boldin und -hat UNtd«r «r. Das Reichsgefetzklatt hat vor kurzem die Ausfühmngsver- schwinden müssen, weil entweder seine Kandidatur sofort ordnung zu dem Gesetz über die Wahl d«s Reichspräsidenten parteipolitisch ausgenutzt oder aber durch den Kampf Ler erlassen. Zwar ist damit der Wahltermin selbst immer noch Parteien heruntergezogen wurde. Das Schicksal der Kan- nicht bestimmt, aber der OefsentliMeit doch in Erinnerung didatur Hindenburgs gibt zu denken. Aber auch andere Vor gebracht, daß das Oberhaupt des Reiches demnächst neu zu bestimmen ist. i > i > In den Weimarer Tagen, in denen die ReichjSverfassung beraten und nachher angenommen wurde, ist namentlich von rechtsstehender Seite immer betont worden, daß, wenn man schon «ine Republik schaffen wolle, man doch zum mindestens dieser «ine starke Spitz« geben müsse, als Gegengewicht gegen das mit jedem Wechsel in der Zusammensetzung des Parla ments stetem Wechsel unterliegende Kabinett. Aus diesen an sich durchaus richtigen und noch heute zielgebenden Aus führungen mag mancher d«n Schluß gezogen haben, daß es ja danach im Grunde gleichgültig sei, wer Präsident des Reiches ist. Und zu einer solchen Auffassung mag auch die äußer« Zurückhaltung beitragen, die sich d«r vorläusige Reichs präsident auserlegt hat. Tatsächlich frei ich hat Ebert doch ein« weit stärker« Wirkung während der 1i/z Jahre ausgeübt «lazeMeichtti«, DU 3, will breite elnw°Mg3 PeMjeil« 1 im amtliche» L-tle du US WM breite Zeile 3.30 M., Etnaelandt u. Sietkamen Im NebakllonStelle die »» mm breit« Zeile 1 K. Mr AnHlndigun°cn Lüft dem Amt«arrIcht«deUrk tzranlenberg betrage« die Preise 33 M., 3^3 M. v»d S.10 M. Kleine Unjeigcn sind oet Aufgabe ju bejahten. Für Nachweis und Vermittelung 3» Mg. Sondergebühr. Mr schwierig« vatart«! Utid det Plabvorschriften Ausschlag, für Wtederholunglabdruit Lrmtibigung nach feststehender Staffel. M-,w «« -MW. W ammm SmmlwoNIIcher R-»aNmr°TmlI Roftft-rg l-n. In Sra»Imbk«g N. S». Druck md B-rlag Frmtmbq, I. Sa