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Amtsblatt für die Amtshauptmannschast Mha, die Staats- und Gemeindebehörden zuFrankenberg verantworlllcher Redavmr: Trust Robberg seu. in FraukevLerg k. Sa. — Druck und Verlag: T.G.Roßberg in Frankenberg i. Sa. O 183 Montag »e« 9. August 1920 «achmittags 79. Jahrgang von lonatm steht dl« tägliche, govao Marl ttnschf. brträgt, 80 voll Marl ttnschl. belrSgt. 100000 Marl ttnschl. beträgt, 150000 Mckrk ttnschl. beträgt, 200000 Marl ttnschl. beträgt, 300000 Marl ttnschl. vrirägt, soo ooo Marl elulchl. beträgt, 1000000 Mark einlchl. beträgt. le der Berechnung de« Arbeitslohn« «ach Tagen um i« 1.80 Marl für den Tag, " — . . j, ,0 Mark für die Woche, Momckm um t« 40 Mark Mr den Monat. Bekanntmachung üver »le Erhebung der Einkommensteuer durch Abzug vom Arveitsloh» Oeffentliche Sitzung des BejirksausschuffeS Montag de« 16. August 1920 mittags 12 Ayr im Werhandtungszimmer der Amtshauptmannschast. Die Tagesordnung hängt im Wartezimmer der Amtshauptmannschast aus. / Flöha, den k. August 1920. Ler Awwüauptwann. Aul die noch nicht belteferten Kartoffelmarken Feld 9 und 10 werden 7 Pfund Kartoffeln abgegeben. Frankenberg, den 9. August 1920. Libenrmittel-SbtetMna de» Ttabtrat«. 2. Inwieweit der Arbeitelohn auf da« Jahr umgaechaet und «ach BerückäLttguna de« 8 1 Abi. 1. 2 di« im Abs. 1 bezttnerm Grmzm üb-rftttgt, hat der Arbtttgeba bei sied« Lohn zahlung f«d,»stellen. Le» d« Umrechnung d«, Arbeitslohn« auf da« Jahr ist dies« mit 300Arbeits tagen, 50 Wochen oder 12 Manat« zugrunde ru legen, sofern nicht «ach der Art d« ArdeUrtättgleit eine kürzer« Btschästigung,dauer für da« Jahr anzunehmm ist. 8 Id 1. In Betrieben, in denen «ehr al» zwanzig Arbeitnehmer ständig beiLLitlat sind» kann der Arbettgeba im Etnvrmehmm mit da Belrtebsvcrtret'mg »la zu« 1. Semptember 1920 an Stell« da gemäb 8 1 Abs. 1, 2 und 8 2 Abs. 3 frttzulossmdm Beträge die folgenden Lurch- schnittlbeträge vom Steuerabzüge srttlassm: 1. »ei allen in dem Betrieb ständig brschästigten Arbeitnehmer«, die nicht dauernd vo» ihr« Ehefrau qetrmnt leben oda zu daen Haushaltung minderjährige Kind« zählen. ») im Falle da Berechnung 0« Arbeit,lohu» nach Tag« einen Betrag vo« 12 Marl Mr den Tag, d) im Falle da Berechnung de« Arbeitslohn» «ach Wochen einen Betrag von 75 Marl Mr di« Woche, , 0) im Fall« da Berechnung de« Arbeitslohnes nach Monat« einen Betrag von 300 Marl für den Monat; 2. bei allen übrigen in dem Betriebe ständig brschästigten Nrbttinehman: ») im Fall« da Berechnung de, Arbriwlohn« «ach Tagen einen Betrag 8 Mark Mr den Tag, d) im Falle da Berechnung d« Arbeitslohn» »ach Wochen einen Betrag 00« 50 Mark für di« Woche, -) im Falle da Berechnung de» Arbeitrlohu« nach Monaten einen Betrag vo« 200 Mark für den Monat. 2 Da «ehnprozentige Abzug ist nur von dem Betrage oorzunehmen, um dm da Arbeits lohn die in Abs. 1 bezeichneten Durchschnitt,beträgt übastttgt. 8 1° 1. Jeder Arbeitgeb« hat den nicht ständig <8 1) von ihm beschälilgten Arbeitnehmern bei jeda Lohmahlunz 1V vo» Hundat de, v m ihm auszumhlmdm Arbeitslohn« «iuzubehalten, er lei denn, dah da Arbeitnehmer eine Bescheinigung oe» Finanzamt« vorlegt, «och da da Arbettgeba einen anderen Hundalsad vom Arbeitslohn ttnzubehaltm hat. Dte Bescheinig»«» wird dem Ardei nehm« auf Antrag von dem fürsttam Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalts ort zuständigen Finanzamt au,gestellt: da« Finanzamt «mittelt den Handatlatz «ach den mut- mählichen Jahresbetraae de« steuapflichtiam Arbeitseinkommen« des Arbeitnehmer« <8 20 de» Einkommensteuergesetz»). Dabet hat da, Finanzamt dm mutmahltchm Jahresbetrag de» Arbeit»« lohn« für dar Kalenderjahr 1920 zu »«anschlagm und unter Berücksichtigung da nach 8 20 de» Ecnkomm msten«gesetze, steu »freien Etnkomnmiteile dte Einkommensteuer nach 8 21 diele« Gesetze, zu bsrcchrm. Da jeweils einmbehaltmde Sandallatz «gibt sich au» dem Bahästni» dies» Einkommensteuer zu dem mutmahltchm I,breibetrage de« Arbeitslohn». 2. Das Landesfinanzamt kann auf Antrag für bestimmte Gruppen von unständigen Arbeit nehmern im Einvernehmen mit den berufenen Vertretungen der Arbeitgeber und Arbeitnehm« einen einheitlichen Hundertsatz festsetzen, der nach dem mutmaßlichen Javresbetrage des Arbeits lohn« unter billiger Berücksichtigung eine« durchschnittlichen steuerfreien Etnkommensteil« festgeftellt wird. Der festgesetzte Hundertsatz ist durch das Landesfinanzamt bekannt zu machen. 8 16 Bei Arbeitnehmern, die das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, findet ein Abzug vom Arbeitslöhne nicht statt. 1. Als Arbeitslohn gelten — vorbehaltlich der Abzüge nach Abs. 3 — all« k« Gelb ob« Geldwirt bestehenden einmaligen oder wiederkehrenden Vergütung«« für Arb tsleistungen der in öffentlichem oder privatem Dienste angestelltm oder beschäftigten Personen, insbesondere Gehälter, Besoldungen, Löhne, Tantiemen, Gratifikationen und unter sonstiger Benennung für Arbeitsleistung gewährte Bezüge sowie Wartegelder, Ruhegehälter, Witwen- und Walsm- penfionen und andere Bezüge oder geldwerte Vorteile für frühere Dienstleistung oder Berufs tätigkeit. 2. Der Wert d« Natural- und sonstig«« Sachbezüge ist bei Bemessung des ein- zubebaltenden Betrage» zu berücksichtigen. Den zu berücksichtigenden Wert hat das Landesfinanz- amt für seinen Bezirk nach Benehmen mit den Berufs- und Fachvertretungen auf Grund der ortsüblichen Mittelpreise unter billiger Veranschlagung etwaig« besonderer Verhältnisse feftzusteyen und bekanntzugebm. Zugleich hat das Landesfinanzamt für seinen Bezirk dm Zeitpunkt zu bestimmen, von dem ab der von ihm sestgebellte Wert d« Natural- und sonstigen Sachbezüge bei Ermittelung des vom Arbeitslohn einzubehaltenden Betrage» zu berücksichtigen ist. Bis zu diesem Zeitpunkt ist d« Wert d« Natural- und sonstigen Sachbezüge mit dem Betrage anzu rechnen, der sichaus den Lohntarifoereinbarungen ergibt. Liegen lolcke Vereinbarungen nicht vor, so ist d« Wert d« Natural» und sonstigen Sachbezüge nach den Ortsvreisen anzurechnen, die das Versicherungsamt nach 8 160 Abs 2 der RttchsveisiLemngsordnung fest«,setz hat. Jedoch ist bi» zur S»its«tzuna dar» du, Laadesfinmzawt als Wert von Natural- und sonstig«« Sachbezügen kein höher«« »«trag al» s Mark für Vin Tao. 30 Marl für dte Woche und 125 M«I für de« Monat ««zurechnen. 3. Die Beiträge ,u Kranken-, Unfall-, Haftpflicht-, Angestellten-. Invaliden- und Erwerbs- losmverficherunas-, Witwen-, Waisen- und Pension-kassen sowie Beiträge zu öffentlich-rechtlichen Berufs- oder Wirtschaftsvertretungen können vom Arbeitslohn ahgesetzt werden, soweit sie vom Arbeitgeber entrichtet und zu Lasten de« Arbeitnehmer» verrechnet werden: sonsttae Abzüa«, insbesondere für Werbungskoftm, hab«« nickt m erfolgen, er sei denn, daß der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber eine Bescheinigung de« Finanzamtes über den Betrag der abzugssahtgen Werbungskoftm voriegt. .4. Als Arbeitslohn im Sinne de» Abs. 1 gelten insbesondere nicht: ») Entschädigung,n. welche nach ausdrücklicher Anordnung oder Vereinbarung zur Be streitung de« durch den Dienst oder Auftrag veranlassten Aufwande» gewährt merdm. Enthält eine Vergütung für Dienstleistungen neben dem Arbeitslöhne zugleich ein« Ent schädigung für dm durch dm Dienst oder Auftrag veranlaßten Aufwand, so kann der Arbeitnehmer die Entscheidung des für leinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalts- ort zuständigen Finanzamts darüber beantragm, welcher Teil der Vergütung als Arbeits lohn an,»sehen ist. Das Finanzamt erteilt dem Arbeitnehmer hierüber eine Bescheini gung, die dm Arbeitgeber bindet; b) die auf Grund,der MtluLrpenston»- «d Versorgung««,setz« bezogenen Verstümmelung-.. Kriegs-, Lustvimst-, Alters- und Tropenzulagen, Pension«- und Rentmerhöhungen, ferner die von ehemaligen Kolonialbeamten bezogenen Tropenzulagen; Nährmittel-Verteilung I. I« den Geschäften und Koniumvereinsoerkauksstellm, bel dmm di« Voranmeldunq »um Warenbezug bewirkt worden ist, gelangt in der Wock« vo» 8. bi» 1«. August dies«» Jahr,» ») avf Feld g d« »la»«» und rot«« Nährmttt-lkartm des Kommunaloerbaudes V, Pfund Nähnuebl (Preis 1 Mk. 10 Pfa) und d) auf Feld 9 der grü««» Nährmittellart« de» Kommunaloabande» V, Mund Nützel« (Prtt» 1 Mk.) zur Verteilung. II. Mtt dem Bakauf der Ware kaun vom Vovueratag ab, soweit fie bi» dahin btt den ivalau«,stellm ttugegangm ist, begonnen «erden. . III. Weit« ««dm kür die Bevölkerung V, Pfund Haferflocken (Preis 1 Mk. 25 Pia.), V, Mund Azuckitzohnm (linsenarttg; Preis 1 Mk.) und 100 Gramm Koko»Iett (Preis 3 Mk. 20 Pia,) für dte Valon zur Vasügung gevalten. Bestellungen auf diele Warm find bis ,um 11. August d». I«. in dm Warenooranmeldung,stellen zu bewirken, dte dte Sammelbestellung durch vamittlung der Klttuhandelsvattntaungm — btt Kottumvattnm ohne diele Vermittlung — an dir veiugsoattntguna G. m. b. H. kür dm KommunaloaSand Flöha wttterzugebm habm. Dies, wird für schnellste Zustellung der Warm an di« vertttlung»stelle besorgt lein. Dl« Be steller bleiben zur Abnahme da Warm verpflichtet. Slüha, am 7. August 1920. Komm»u«I»erb«ntz dar Amt»hauptm«nnsch«st Flöha. Vie Vorschriften de« Einkommensteuergesetzes über dm Abzug von Einkommensteuer am Arbeitslöhne find durch da« tnzwtschm von dm FManzämtau (veztrksfteuattnnabmm) öffentlich bekanntgemachte Geteß ,ur agänzmdm Regttung de, Steuerabzug» vom Arbeitslöhne vom 21. Juli 1920 (RGBl. S. 1463) abgeändat und vavollftändtgt wordm. Zur An-lührung diese« Gesetze« bat da Reichsminister da FManzm am 28. Juli 1920 vorläufige Bestimmungen erlassen, durch di« in den Bestimmungen über di« vorläufige Ekhebna da Einkommensteuer durch Aozug vom Arbeitslohn für da« Rechnungsjahr 1920 vom 21. Mat > 1S20 (oal. Bekanntmachung des Landesfinanzamt« Dr»dm vom 7. Zunt 1920, Nr. 133 de» Frankmbag« Tageblattes vom 11. Junt 1920) dte 88 1 und 2 durch folgend« neue Vorschriften «setzt wordm find: 8 1 1. Jed« Arbeitgeber hat dm ständig von ihm beschäftigten Arbeitnehmern btt jeda Lohn zahlung 10 »0« Hundert de« Betrag« etnzubehaltm. um dm da ouezumhlmde Arbeitslohn ») im Falle da Berechnung de« Arbeitslohns nach Tagm 5 Mark lür dm Taa. d) tm Falle da Berechnung de» Arbeitslohn« nach Wochen 30 Mark für di« Wache, v) tm Falle da Berechnung de« Arbeitslohns nach Monaten 125 Mark für dm Monat übersteigt. 2. Da «ach Abs. 1 drm Steuerabzug« «icht »nt«rworf«ne Teil de« Arbeitslohns «höht sich für die Ehetrau de« Arbeitnehmer« und für jede« zur Haushaltung de« Arbeitnehmer, zählmde minderjährige Kind *) im Falle da Baechnung der Arbeitslohn» nach Tagen d) tm Fall« da Baechnung de» Arbeit,loh 4» noch Wochen um 0) tm Falle der Baechnung de« Arbeitslohn nach Monaten um 3 Da Baechnung de« Arbeitslohn« «ach Tagm, Wochen oda wöchentlich« oda monatlich« Auszahlung de« Arbeitelohn« gleich. 4. Al» ständig vo» einem Arbeitgeber beschäftigte Arbeitnehmer tm Sinns de» Abs. 1 gelten solch« Arbeitnehmer, dte von dem Arbeitgeber dauund belchalt'gt werden und dam Erwerbs- lättgkttt durch da» zwilchen ihnen und ihrem Arbeitgeber bestehende Arbritsvahällui« vollständig oda hauptsächlich in Anspruch genommen wird. Bride Voraurietzunam müssen «füllt sttn Für dt« Beurteilung da Frage, ob eine Beschäftigung al« dauaud im Sinne de, Satze« 1 anzusehm ist, kommt e« nicht auf dte Lohnpatode oda Kündigungsfrist an: «» wird eine Beschäftigung arundsätzitch dann al» davvnd anzusehm ltt«, wenn unter regelmäßigen Umständen mit einer Daütr dr» ArbtttsvahSItnissr» von mindesten« ttner Woche gaechnet wadm kann. Di« Erwerb», tätigkttt eine« Arbeitnehmer« wird dann durch da« zwischen ihm und seinem Arbeitgeba be- stehend« Arbtttivabältnt, vollständig oda hauplsächlich in Anspruch genommen, wmu da Arbeit- nehma von drm Arbeitgeber ausschließlich oda dock während de- größten Teile, de» Ardelt,, tag« beschäftigt wird, Personen, welche Wartegelder, Ruhegehälter, Witwen- oda Walsenpenfionen oda andere Bezüge für frühere Dienstleistung oda BausMüttgkett batehm, geltm hinsichtlich de« von dtrsm Bezügen ttuzubrbaltmdm Betrag« in jedem Falle al» ständig beschäftigte Arbett- urhmrr. 5. Ob ttn Arbeitnehmer al« ständig beschäftigt« Nrbttinehma tm Sinne de« Abs. 1 und 4 anzusehm ist und tnwlemttt da Arbeitslohn d«m Abzug nicht unterliegt, hat »« Arbeitgeber festzultelle«, dem da Arbeitnehmer auk Verlangen die erforderlichen Angaben schriftlich zu machen bat. Da Arbeitgeber kann die Anaabm de« Arbeitnehmer« zugrunde legen, losem ihm nicht dam Unrichtigkeit bekannt ist. Aus Antrag de« Arbeitnehmer« ist in Belriebm, tn dmm eine Bttriebsotttretung (Betrieb,obmann, Betriebsrat) besteht, diese gutachtlich m härm. Besteht im Betrieb tt« Betrirb,au«s»uß so tritt dies« an Stelle de» Betriebsrat«. Auf Anrufen eine, Betttltgim (Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Betriebsvertretung) entscheidet da« sür dm Ort da Leitung de» Unternehmen« »uständtg« Finanzamt. Ist ttne Einigung zwischen Arbtttgeba und Arbtttnehma nicht «folgt und ist die Entscheidung de« Finanzamt« nicht binnen ein» Woche von einem da Beteiligten amzaulm, so hat da Arbtttgeva 10 vom Hundert de« vollm Arbeits lohn» ttnzubehallm: im Falle da Anrufung de» Finanzamt» ist bi» zu dessen Entscheidung die Frststellung de« Arbtttgeba» maßgebend. 6. Als Klub« im Sinn« de» Abs. 2 geltm neben dm Abkömmlingen des Hausbaltungs- vorftande« auch dte zu sttna Haushaltung zühlmdm minderjährigen Stiek-. Schmieg«-, Adopito- »md Pflegeltnda. Maßgebmd ist da stand am I. A«g»ft 1020. Zur Haushaltung ttne» Arbtttuehmer« zählen mMdajahrig« Kind«, wmv fie btt gemeinschaftlicher Führung de« Haus halt» mit« Leitung üe» Arbtttnehma« dessen Wohnung tttlm ob« stch kn wirtschaftlich» Ab hängigkeit von dem Arbttmehmer außerhalb dessen Wohnung mit seiner Bewilligung zum Zwecke d« Erziehung oda des. Unterricht« (Lehre) au'haftm. Lebm bttde Ehegattm zusammen, so zähl« die Kmda »ur als zum Hau,halt de« Ehemann« aehörig. 7. Ist ttn Arbtttnehma btt «tum, Arbeitgeber ständig, »««»«« ab« noch btt ttvem »d« mehram gudam ArdtttStban »Mälttgt, st» findm dt» Bestimmungm üb« dm btt ftändtg Ausgabe von Brotkarten i» der städtische« Lebensmittelkarte«-Au-gabestelle — Markt Rr. 14 Ll«n«lag dm 10. 8. vormittags 8-12 Uhr, uachm. 2—5 Uhr 1. Bezirk Mittwoch , 11. 8. . 8—12 , . 2-5 , 2. , Lonueritag , 12.8. , 8-12 „ , 2-5 ,3. , Frettag 13 8 , 8 12 , , 2—5 » 4 , Di« A«»wei»I«1e sowie vlt«r»nach«»i» für Kinder unta 6 Jahren ist vorzulegm. Franke«bera, dm 7. August 1920. L,bm»»ttt«l-Abtttl»na D«g GtatzteM». Weg«, Bomohme von vampfwalzarbitt,» wird die Lorfstraße tm Ort» Somedorf »0» Iv. dt« «it 13. August d». 2». kü» »Um Fährverkehr gesperrt und letzt«« «ährmd dieka Zttt über Claußnitz und Röllingr- datn bei. üb« An«»walde vawielm Garn«dorf, am9. August 1920. 0«,- Vvmoioriovoi-oeonrt. beschäfliatm Arbeitnehmern ttnzuhebaltmdm Betrag (Abs. 1, 2) nur hinsichtlich de« von dem asterm Arbtttgeba ausluzahlenden Arbttlslohas Anwmdung, »ko weiter»» Arbeitgeber b«ben «och 8 10 ,» verfahren. 8 1» 1. Uebastttgt bei ständig beschäftigten Arbttivehman (8 1) da «ach 8 1 dem Abzug unter liegende, auf da» Jahr uwaerechnete Teil d« Arbtttalohn» dm Betrag 00« 1S000 Mark, so sind statt 10 vom Hundert «nzubehultm: 15 vom Hundat diese« Tttle« de« Ardelt«- lohn», «mu diel» Teil mehr al« 15000 bi» 20 vom Hundat diese« Tttle» de« Arbttt»- lohn», wmn diel« Tttl mehr al« 30000 , 25 vom Hundat diese» Tttle» de» Arbtti». lohn», wenn diel« Teil mehr a!« 50000 , 30 vom Hundat diese» Tttle« de» Arbeits lohn», wm« diel« Teil mehr al« 100000 , 35 vom Hundat diese« Tttle» de« Arbeit«. lohn«, «MN dies» Teil mehr al« 150000 , 40 vom Hundat diese« Tttle« or« Arbeit», lohn«, wmn dies« Tttl mehr al« 200000 , 45 vom Hundert diese« Tttle» de» Arbeit«. lohn», wmn dies« Tttl mehr al« 300000 , 50 vom Hundat diese» Tttle» de» Arbeit,- lohn», wm« dies« Tttl mehr al» 500000 , 55 vom Hundert diele» Tttle» de« Arbeit«. lohn«, «m« dies« Tttl mehr al, 1000000 Mark beträgt.