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Ferner wird das Justizministerium ermächtigt, weitere Amtsgerichte als die gemeldeten sechs Gerichte aufzuheben und die Grenzen von Landesgerichtsbezirken zu ändern. Die Forst kassen Bad Schandau, Grimma und Auerbach werden aufge löst und ihre Geschäfte den Forstkassen Dresden, Plauen und! Schwarzenberg übertragen. Desgleichen werden die Landbau ämter Bautzen und Zwickau ausgelöst und die Baukreise den Landbauämtern Dresden und Chemnitz zugeteilt. Das Gesetz über die Zwangsvollstreckung gegen den Fis kus wird mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Die Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung gegen den säch sischen Staat ist, soweit nicht dingliche Rechte verfolgt werden, unzulässig. Wege» der Regelung von Forderungen, für die voll streckbare Schuldtitel vorlisgen, ist gegebenenfalls das Eesamt- mmisterium anzurufen, das die geeigneten Maßnahmen zu ver fügen hat. Die Verantwortlichkeit für Verletzungen der Amtspflicht, die nach Artikel 131 der Reichsverfassung den Staat trifft, er streckt sich nicht auf Amtspflichtverletzungen der Notare. Aus ländern gegenüber besteht die Verantwortlichkeit nur insoweit, als die Gegenseitigkeit verbürgt ist. Das Verordnungsblatt des sächsischen Ministeriums für Volksbildung gibt eine Verordnung zur Durchführung von Kap. 2 des 1. Teiles der Sächsischen Notverordnung vom 21 d. Al. bekannt, soweit das Volks-, Hilfs- und Berufsschulwesen be rührt wird. Danach kann das Ministerium beim Vorliegen be sonderer Verhältnisse, besonders zu dem Zwecke, möglichst we nige Lehrer beschäftigungslos werden zu lassen, den Zeitpunkt der Durchführung einzelner Sparmaßnahmen später als am 1. November 1931 in Kraft sehen. Es macht sich die Ausfüllung von Fragebogen darüber notwendig, wie sich die sofortige Durchführung der Sparmaßnahmen auf die einzelnen Schulbe zirke auswirken würde. Nr eine Regierung nach „engsiMm Msler". Die Ansicht Dingeldcys. In einer Besprechung mit Pressevertretern machte Dr. Din- geldey etwa folgende Ausführungen: Wir sind der Auffassung, bau die augenblickliche Gesahrenlage so ungeheuer groß ist und sich so schnell weiter verschärft, daß wir ein sofortiges und entschlossenes Handeln der Reichsregierung für ein dringendes Erfordernis halten. Nach seiner Ansicht handele <w nch heute vor allem darum, daß der Reichskanzler Zusammentritt des Reichstages seine ganze Kraft wr die Bildung einer Regierung nach englischem Muster ein- wtze, einer Notgememschaft zur Bewältigung der schwierigen Arberten. vor d,e der Winter uns stellen werde Hugenberg und die LeiKsregienmg. Eine Wahlrede in Hamburg. Auf einer Wahlkundgebung der Deutschnationalen VolkS- partei in Hamburg sprach Dr. Hugenberg. Er sühne, nachdem er die Hamburger Verhältnisse besprochen hatte, u. a. aus: England stand vor der Wahl, ob es politisch vor Frank- reich die Segel streichen oder den Goldländern init der Ab kehr vom Golde drohen sollte, um seine politische Zukunft zu sichern. England hat einen ähnlichen Wendepunkt erlebt wie wir zur Zeit der Bankenkrise. Wir haben ihn ungenützt vorübergehen lassen. England hat zugegriffen und sich zur Wehr gesetzt. Wenn England setzt sein Pfund auf Zweidrittel des bisherigen Goldwertes herabfetzt, so wäre ein Teil des Welt- irrwahns zerstört. Aber was würde aus unserer Ausfuhr und damit aus unseren Arbeitern? Denn die Regierung kann auf diesem Wege nicht folgen. Wenn sie es tüte, würde die Mark ins Unendliche absiuken. Den Schlag richtig parieren, den uns die Krise des Pfundes versetzen wird — das vermag nur eine Rechtsregierung. Hugenberg kani sodann aus die Pressepolemiken, die seine Stetiiner Rede ausgelöst habe, zu sprechen und erklärte zu der Behauptung, daß die DNVP. die Mitverantwortung und Mitarbeit in der Negierung ablehne: Von einer Einfluß nahme auf den Kurs der Regierung, von positiver Mitarbeit und aktiver Verantwortung ist überhaupt nicht die Rede ge wesen. Das ist durch eine von den Herren Obersohren, v. Win terfeld und mir unterzeichnete öffentliche Erklärung vom 11. März 1931 schon festgestellt worden. Heute möchte ich öf fentlich die Frage an den Reichskanzler richten, ob es nicht dem Bedürfnis des Anstandes und des Ansehens des staat lichen Apparates entsprechen würde, nun endlich einmal ganz offiziell zu erklären, daß weder Herr Brüning, noch irgend eine andere Regierungsstelle, noch auch das Zentrum seit Ende 1928 der DNVP. jemals eine Mitwirkung an der Negierung angeboten habe? Wir sind dem deutschen Volke Wahrheit schuldig! Gerettete Gteuermittionen. Das Ergebnis der Stcucrbuchprüsungcn. Der Reichssinanzmlntster berichte, auch in Viesen Jahre dem Reichstag über das Ergebnis der Buch- und Be triebsprüsungen. Die Steigerung für 1929—1930 beträgt gegen über dem Vorjahre 24,55 Prozent. Damtt ist nach Annahno des Ministers der Höhepunkt erreicht. Für 1931 werden wegei der wirtschaftlich ungünstig gewordenen Verhältnisse geringer Ergebnisse erreicht. Aus der Prüfung, vie 57 693 Fälle umfaßt, wurde an Reichssteuern ein Mehr von rund 185 Mil liouen, an Landeskirchen- und sonstigen Steuern ein Mehr vor 31,4 Millionen festgesetzt. Geldstrafen wurden in Höh, von 3,7 Millionen ausgesprochen. Aus die Einko m men st euer entfällt ein Mehr von 62,9, auf dieKörverschasts steuer von 78,5, aus die Umsatzsteuer von 11,7, aus du Vermögenssteuer von 12, auf sonstige Reichssteuern ein Mehl von 29,2 Millionen. An der Spitze der Fälle <6000» steht dar Landessmanzaml Berlin, das insgesamt 41.6 Million« mehr erzielte. Die größten Geldstrafen Leipzig mit 9,68 Millionen und IN Unierwcser mi: 6s? -"^oncn fcstgcictzt Zu diesen Zahlen ist zu bemerken, das Steuerhin ter zic hunger üUth Ulli aOtveichendb Beurteilung oon Be- wertungsfragen und Abschreibungen. ^urleuung von Ms die Reichsbahn von der steuerfreien Anleihe erwartet. Die ungünstige Finanzlage der Reichsbahn. In Berlin tagte der Verwaltungsrai der Deutschen Reichs bahngesellschaft. Die Entwicklung der Einnahme war, wie die Reichsbahngesellschafi mitleilt, auch in letzter Zeit ungünstig. Der Personen- und Gepückverkehr in den ersten acht Monaten 1931 weist gegenüber den gleichen Monaten des Vor- iahres einen Rückgang um 120 Millionen Mart t— 12,7 Pro zent,, der Güterverkehr einen Rückgang um 356 Millionen Mark (— 17,6 Prozent» auf. Im Vergleich zum Jahre 1929 ist der Einnahmcrückgang noch schärfer Der Personen- und Gepückverkehr ist mit 161 Millionen Mark um 16,4 Prozent, der Güterverkehr mit 738 Millionen Mark um 32 Prozent zurückgeblieben Der gesamte Rückgang der Einnahmen beziffert sich bis Ende August gegenüber 1930 auf 489 Millionen Mark, gegenüber 1929 auf 955 Millionen Mark, das sind 26,9 Prozent weniger als 1929. Es ist der Verwaltung gelungen, einen wesentlichen Teil des Einnahmerückganges durch V e - triebsersparnisse auszugleichen Der Verwaltungsrai genehmigte für 1932 den Abschluß aus Lieferung von Schienen und sonstigem Material im Werte von rund 100 Millionen Mark. Inwieweit weitere Arbeitsauflräge zusützlicher Ari von der Reichsbahn herausgegeben werden können, hängt von dem Ergebnis der 4^prozentigen steuer freien Reichsbahnanleihe ab, zu deren Herausgabe der Verwaltungsrai seine Zustimmung gab. Senkung der Hnnszinrsteser? Berlin, 24. Seplember. Wie eine Berliner Korre spondenz meldet, beabsichtigt die Reichsregierung vom 1. April 1932 an die Hauszinssteuer um 25 v. H. zu senken, und zwar aus Kosten des bisherigen Wohnungsbauanteils. Die Mmdkrise und die Mark. Geringere Abzüge ausländischer Markguthaben. Auf dem deutschen Geldmarkt Hal sich dii Krise des Pfundes insofern günstig ausgewirkt, als di« Abzüge von ausländischen Markguthaben, die den aus ländischen Gläubigern nach dem kürzlich abgeschlossener Stillhaltevertrag vom 15. September ab in Höhe vor 25 Prozent zustehen, nur einen g a n z geringen Um fang angenommen haben. Man scheint in ausländischer Kreisen, besonders bei den englischen Gläubigern, iw Augenblick die Anlage in Mark für sicherer zr halten als in anderen Währungen. Für die deutsche Devisenbilanz bleiben die geringen Abrufe der Markgut haben fehr erfreulich. Feste Kurse in London. Die Londoner Börse hatte bei ihrer Wiedereröffnung recht feste Tendenz. Die Kurssteigerungen stander etwa im Verhältnis zu der Abwertung des Pfundkurses Deutsche Anleihen stark gesucht. Uoung-Anleihc 46 nach 42 und Dawes-Auleihe 66 nach 62. DasPfund selbst erholt. So wurde die Reichsmark mit 18,50 naü 17,75 am Vortage genannt. Zu der Information aus Genf, wonach auch Schwe den, Griechenland und Italien die Zahlunc nach Goldparität aufgehoben haben, ist festzustellen, das von einer derartigen Maßnahme an den zuständigen Aus landsstellen nichts bekannt ist. Chinesischer Wirrwarr. Dazu der Völkerbund. Der ewige Bürgerkrieg in China zwischen der Kanton- und der Nankingregierung, der das Land nicht zur Ruhe kommen läßt, gibt immer wieder den Anlaß für fremde Mächte, insbesondere Japan und Rußland, zur Selbstverteidigung ihrer gefährdeten Belange zn greifen. An der Mandschurei haben Japan sowohl wie Rußland so starke politische wie wirtschaftliche Interessen, oatz dieses Land immer von neuem den Zankapfel bildet und znm Aufmarschgebiet kriegerischer Unternehmungen wird. Nachdem jetzt Japan einen neuen Vorstoß gegen die chinesische Ostbahn unternommen Hal und von der See- und der Landsefte her zu weiterem Vorgehen entschlossen scheint, meldet sich auch Rußland wieder. Bei einer Unterredung mit dem japanischen Botschafter in Moskau erklärte der russische Außenminister Litwinow, daß die russische Regie rung gegen einen Vormarsch der japanischen Truppen an die chinesische Ostbahn sei, und bat, die japanische Regie rung sofort davon in Kenntnis zu setzen. Ein militärischer Vorstoß gegen die chinesische Ostbahn sei nach russischer Meinung durchaus unzulässig und unerwünscht. In zwischen mehren sich die Meldungen von B o m ben - an schlügen, schweren Gefechten zwischen Chi nesen und Japanern und Bombardements chine sischer Dörfer durch japanische Flugzeuge. Die Ver luste dabei sollen sehr groß sein. Japan, das die Schuld dieser kriegerischen Zusammenstöße auf China abfchiebl, nimmt sie zur Veranlassung neue Truppen in der Man dschurei zusammenzuziehen. Wird es dem Völkerbund noch gelingen, durch sein Dazwischentreten diesen Kampf durch die Macht in einen Rechtsstreit abzubiegen? In einem Telegramm an die japanische und chinesische Regierung weist der Prä sident des Völkerbundrates darauf hin, daß unverzüglich mit den Vertretern der beiden Regierungen in Genf Be ratungen über die Durchführung des Vorschlages der Zurückziehung der Truppen beginnen würden. Zu diesen Verhandlungen seien die Vertreter von Deutsch land, England, Frankreich und Italien zugezogen worden. Werden diese Verhandlungen von Erfolg sein und vor allem wird sich Japan einem ans die Zurückziehung seiner Truppen lautenden Beschluß fügen? Oder wird als Voll strecker des Völkerbundwillens die amerikanische Re gierung, der die Protokolle der Ratssitzung und das ge samte Dokumentenmaterial bereits übermittelt worden sind, einschreiten müssen, um die Angelegenheit noch mehr zu verwirren. Wir würden dann in der Mandschurei außer den beiden chinesischen Parteien, Japan, Rußland und Amerika am Werk sehen, die jeder auf seine Art versuchen würden, natürlich unter Berücksichtigung der eigenen Interessen Ordnung in den chinesischen Wirrwarr zu brin gen, und trotz aller schönen Friedensbemühungen des Völkerbundes erscheint hier doch der Stoßseufzer berechtigt: „Wenndasnurgutgeht!" Japan erklärt. Das japanische Außenministerium hat im Zusammen hang mit den Genfer Verhandlungen sämtliche japanischen diplomatischen Missionen angewiesen, den Regierungen eine Mitteilung zu machen, daß die japanische Regierung Vie chinesischen Beschuldigungen, die in Gens gemacht wur- den, fürhaltlos erklärt, und daß sämtliche militärischen Schritte in der Nord- und Südmandschurei nur zum Schutze der japanischen Bevölkerung und znm Schutze anderer Ausländer unternommen wurden. Japan verfolge keinerlei Annexions politik gegenüber China. Die japanische Flotte greift ein. amtliche russische Meldung aus Schanghai be richtet von der Ankunft zweier japanischer Kreuzer a „ k in g. Weitere japanische Kriegsschiffe hätten Nanking passiert. In Schanghai rechnet man nach, der russischen Meldung mit dem Eintreffen der japanischen Flotte in den chinesischen Gewässern. Ein vor Tschifu liegender chinesischer Kreuzer wurde von der Besatzung eines dort eingetroffenen japanischen Kreuzers kampflos besetzt; Geschütze und Funkanlage wur de»? unbrauchbar gemacht. Japan lehnt Völkerbundvermitünng ab. Das japanische Kabinett hat beschlossen, die Völker- bundintervention nicht anzunehmcn und direkte Verhand lungen mit China anzuüahnen. Das Kabinett hat ange- ordnct, leine japanischen Truppen nördlich von Tfchang- tschung zu stationieren. Ein Teil der Besatzung voll Tsingtau soll zurückgezogen werden. AWbeteiligung Amerikas an der chinesisch-japanischen Untersuchung. Die amerikanische Regierung hat dem Völkerbundsrat auf sie telegraphisch übermittelten Protokolle Ver Ratsverhand- !ungen über den chinesisch-japanischen Konflikt mitgeteilt, daß ie an einer Untersuchung des Konfliktes an Ort und Stelle voraussichtlich nicht werde teilneümen können. Sowjet-Rußland will militärische Be setzung in Chardin durch Japan verhinderu Moskau (über Kowno), 23. September. Der Einmarsch der Japaner in das Gebiet der chinesischen Ostbahn hat in Mos kau Aufsehen erregt. Es wird erklärt, daß dieses Vorgehen ge genüber der Ostbahn unnötig gewesen sei, da die chinesischen Behörden selbst sehr gut in der Lage seien, Ruhe und Ordnung auf der Bahn aLfrechtzuerhelten. Die russische Regierung hat von ihrem Konsul in Chardin einen eingehenden Bericht ange- fordsrt. Der Eisenbahnverkehr Mischen Tschantschun und Mand schurin ist unterbrochen. Der Verkehr Mandschuria—Charbin^- Pogranilschnaja wird weiter aufrechterhalten. Nach einer wei teren russischen Meldung sollen die chinesischen Wachtruppen an der chinesischen Ostbahn den Befehl erhalten haben, sich nach Chardin zurückzuziehen. Japan meldet Zurücknahme der Truppen aus der Mandschurei London, 23. September. Wie aus Tokio gemeldet wird, teilt das japanische Außenministerium mit, daß die Zurücknahme der Truppen aus der Mandschurei begonnen habe. Die Trup pen, die sich in Mulden und Tschantschun befänden, würden je doch dort verbleiben. In Kirin.seien nur noch 200 Mann. Dem gegenüber besagen englische Berichte, daß die Japaner sich wei terhin Chardin näherten. j Aus unserer Keimst Wilsdruff, am 24. September 1931. Merkblatt für den 25. Seplember. Sonnenaufgang 5'° I Mondaufgang 17" Sonnenuntergang 17^ j Monduntergang 4°° 1849: Der Komponist Johann Strauß d. Ä. gestorben. Vorsicht vor herbstlichen Gistpflanzen. Wenn man im September Wiesen und Wälder durch streift, fo stößt man oft auf Sträucher mit leuchtenden roten Beeren, die ihres Aussehens wegen zum Genuß verleiten könnten. Aber Vorsicht! Diese hübschen roter Beeren sind sehr giftig. Sie gehören dem sogenannten Aronsstab, einer Pflanze, die an Hecken und Knicks sehr verbreitet ist. In den Sommermonaten wird dieser Strauch wenig beachtet; wenn aber nach den ersten Sep tembertagen die eigenartigen roten Beeren aus dem dunk len Blattgrün herausleuchten, fällt der Aronsstab vor allem den Kindern auf. In südlicheren Strichen, doch kaum über das gebirgig- Mitteldeutschland hinaus, tauchen auch Tollkirsche unk Herbstzeitlose in diesem Monat auf, die ebenfalls Leid« sehr giftig sind. Als Arznei- und Zierpflanzen sind dies, beiden Gewächse früher kultiviert worden und kommer deshalb hier und da noch verwildert vor. * „Kartelle, Truste, Konzerne und Klein- und Mittelbetriebe." Ueber dieses Thema sprach gestern abend in einer gemeinsam vom Gewerbeverein und dem Arbeitgeberschutzverband der hie sigen Industriellen nach dem „Löwen" einberufenen und von Tischlermeister Heeger geleiteten Versammlung! Herr Dö ring, Mitglied der Geschäftsführung des Verbandes Säch sischer Industrieller. Vor Eintritt in die Tagesordnung widmete der Vorsitzende den verstorbenen Gewerbevereinsmitgliedern Kaufmann Berger und Kantor Hientzsch warme Worte des Gedenkens und ein „Habe Dank" über das Grab hinaus, während sich die Anwesenden von den Plätzen erhoben hatten. Dann nahm Herr Döring das Wort, und erläuterte Wesen und Ziele der Kartelle, Truste und Konzerne, ihre Unterschei dungen voneinander und ihre Rückwirkungen auf Klein- und Mittelbetriebe. In den Trusts herrscht das Streben nach Sicherung der Produktion und nach Konkurrenzfähigkeit vor. Aus der Grundlage des Eigentumserwerbes wird die mono polistische Eroberung des Marktes angestrebt, was die große Gefahr der Ausschaltung von Produktionsstätten in sich schließt. Eine vertragliche Konkurrenzregelung mehr auf genossenschaft licher Grundlage bezwecken die Kartelle. Gegenstand vertrag licher Regelung können Absatz, Preis oder auch die Produk tion selbst sein. Die Kartellierung'ist umso eher möglich, je we niger Betriebe in Frage kommen und je gleichartiger sie gelagert find. Und so ergibt sich, daß die Entwicklung der Großindustrie besonders in den letzten Jahren mit Riesenschritten weiterge gangen ist auf Kosten des Klein- und Mittelbetriebes. Und es läßt" sich nicht bestreiten, daß dieser Prozeß auch jetzt noch wei terschreitet. Sofern dis Kartelle eine maßvolle Preispolitik treiben, sind sie den Klein- und Mittelbetrieben nicht ohne wei teres gefahrbringend, bedenklich bleibt allerdings die Auslands- Preispolitik verschiedener Kartelle. Wesentlich tiefgreifender ist die Wirkung der Konzern- und Trustbildung, die heute wesent lich darüber hinausgegangen ist, was man als natürliche und wirtschaftliche Entwicklung bezeichnet. Denn sie bedeutet gleich zeitig die Stillegung und Vernichtung zahlreicher selbständiger Existenzen. Die Mittelschicht verschwindet immer mehr, es ver schärft sich der Kampf zwischen Kapital und Proletariat. Diese Trustentwicklung führt vor allem in unserem Sachsen zu einer Entindustrialisierung, die volkswirtschaftlich und sozialpolitisch aufs tiefste bedauert werden muß und sehr gefährlich ist. Der Kampf der Sozialdemokratie gegen die Großindustrie ist nur Spiegelfechterei, La dieselbe den Großbetrieb als reif zur So zialisierung hält. In Deutschland ist neben der politischen die steuerliche und sozialpolitische Struktur der Entwicklung zur