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vonKardorff(D. Np.) erklärte, die Immunität solle keinen Schutz für verleumderische Tätigkeit der Abgeordneten bilden. Das Parlament habe seine Ehre rein zu halten. Die gleiche Ansicht vertrat Abgeordneter Dr. Bell <Z1r.) Der Antrag auf Aufhebung der Immunität des national sozialistischen Abgeordneten Spangemacher wurde mit vier zehn gegen dreizehn Stimmen angenommen. Der Ausschuß vertagte sich dann zur Besprechung von Einzelfällen. Oie Reichsposi als Vorbild. Arbetlsstreckung statt Rationalisierung. Die Deutsche Reichspost war in den letzten Monaten in ihrer Betriebsführung bemüht, möglichst viele Arbeitskräfte die eigentlich überflüssig geworden wären, zu halten. Durck Einschränkung sachlicher Ausgaben konnten beispielsweise 2000 Telegraphenarbeiter, die der Berkehrslage entsprechend hätten entlassen werden müßen, durchgehalten werden Ebenso konnten durch verlangsamtes Tempo der Rationalisierung des Fernsprechberriebs, der Beschaffung von Bureaumaschinen und dergleichen viele Arbeitskräfte in ihren Stellungen belassen werden. Bei dem gesteigerten Weihnachts- und Neujahrsver kehr wurden die sonst üblichen Überstunden der Beamtenschaft abgestellt und die ersparten Beträge gleichsolls zur Einstellung von Lohnarbeitern verwandt. Im ganzen war es der Reichspost möglich, rund 23 000 Erwerbslose, wenn auch zunächst nur vorüber gehend, einzustellen. Oie Oder-Atte. Tagung der Internationalen Oder- kommifsion in Breslau. In Breslau trat die Internationale Oderkommission zusammen, um die zweite Lesung der Oder-Akte fort zusetzen. Die Kommission besteht aus Vertretern Deutsch lands, der Tschechoslowakei, Polens, Frankreichs, Groß britanniens, Schwedens und Dänemarks. Der deutschen Abordnung gehören an Gesandter Dr. Seeliger, der zu gleich gegenwärtig Präsident der Kommission ist, Staats sekretär Peters, Ministerialrat Niermann, Geheimrat Müller und Legationssekretär Holm. Die Verhandlungen werden etwa zehn Tage in Anspruch nehmen. Ser französische General LeRond in polen. Vor einer neuen Rundreise. In Warschau weilt augenblicklich der bekannte fran- wsische General Le Rond. Er wurde vom Handelsminister anpfangen. Der General hat seinerzeit während der Ab- timmungskämpfe in Oberschlesien eine hervorragende liolle zugunster Polens gespielt. In letzter Zeit war er iür die Vereinheitlichung der Generalstäbe der an Frank reich angeschlossenen europäischen Staaten tätig. Das französische MstungSsysiem. Fünf Länder-Armeen in einer Hand. Im „Giornale d'Jtalia" weist Gayda nach, daß das französische militärische System, also Frankreich, Südsla- vien, die Tschechoslowakei, Rumänien und Polen, in Zriedenszeiten zusammen 127 Divisionen unter den Waffen halte, d. h. 1165 Jnfanteriebataillone, 666 Kaval- «rieschwadronen und über 2000 Batterien, außer der Fliegertruppe, den Pionieren, den Abteilungen für Pan- rerautomobile und sonstigen Speziattruppen. Der Ober- iefehl über die vereinigten Heere liege in französischen Händen. Ser „englische Sonntag" soll auch für Kinos gelten. Uralte Gesetze werden hervorgekramt. In den Kreisen , der englischen Filminteressenten und bei den kinoliebenden Engländern überhaupt herrscht große Aufregung wegen der neuerlichen Entscheidung eines Londoner Gerichtshofes, wonach Filmvorführungen an Sonntagen ungesetzlich seien. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, daß die alten Gesetze aus dem 17. und 18. Jahrhundert noch völlig zu Recht bestünden, solange sie nicht abgeändert seien. Die Vertreter der Lichtspieltheater haben daraufhin eine Sitzung der Vereinigung der Kinobesitzer anberaumt, um zu entscheiden, was nun geschehen soll. Seit zwanzig Jahren finden in London Filmvorführungen an Sonn tagen statt, ohne daß bisher irgendwelche Einwendungen erhoben worden waren. Sollten die Lichtspieltheater jetzt aber an Sonntagen öffnen, so setzen sie sich schweren Strafen aus. Die gesamte Presse bezeichnet die alten Gesetze als unhaltbar. Die Angelegenheit kommt auch i m Unterhause zur Sprache, wo der Innenminister um seine Ansicht befragt und von den Abgeordneten ein Gesetzentwurf zur Abänderung der veralteten Sonntags- aesctze eingebracht werden soll. Explosionskatastrophe in einem amerik. Bergwerk. London, 29. Januar. Bei einer Explosion von fünfzehn Kisten Dynamit im Betty-Bergwerk in Indiana haben, wie aus Linton gemeldet wird, voraussichtlich sämtliche 33 Bergarbeiter, die in der Grube beschäftigt waren das Leben verloren. Bisher wurden fünf Leichen geborgen. Ein Mann, der noch lebend an die Oberfläche gebracht wurde, starb kurz darauf. Scharfe Dämpfe behinderten die Rettungsarbeiten. Es besteht wenig Hoffnung, auch nur einen einzigen der verschütteten Arbeiter lebend zu bergen. Nie Landiagsausschüffe an -er Arbeit. Hilfe für Hochwassergeschädigte. Der Haushaltausschuß A erledigte zunächst einen kommunistischen Antrag auf Schaffung von Radfahr streifen auf Staats- und Gemeindestraben, besonders rechts und links der Elbe in der Sächsischen Schweiz Dafür sollen 500 000 Mark bewilligt werden. Von diesem Antrag wurde nur der Teil angenommen, der den Be ginn von Vorarbeiten fordert; die übrigen Teile wurden abgelehnt. — Vier weitere Anträge der Deutschen Volks- Partei, der Kommunisten und des Landvolks beschäftigten sich mit den schädlichen Nachwirkungen des Hochwassers in der Lausitz im Oktober 1930. Sie fordern einesteils die Durckfübruna ! Oettentlieve LrÄrksausMutz-LttLung Dienstag, den 27. Januar 1931. Richtlinien aufgeführt sind, durch weitere zu ergänzen, entschließt man sich nicht. Der Ausschuß nimmt darauf die Richtlinien ul der vorliegenden Fassung an. (Schluß.) Der Ausschuß hatte sich in den letzten Sitzungen verschiedent lich mit der Durchführung von Pflichtarbeit und Arbeitsfürsorge für Wohlfahrtserwerbslose zu befaßen, bei welcher Gelegenheit angeregt worden war, Richt linien hierfür festzulegen. Diese Richtlinien liegen dem Ausschuß jetzt zur Begutachtung und Beschlußfassung vor. Eine kleine Kommission hat die Richtlinien augfestellt, diese sind nicht bindend, sie sollen lediglich den Gemeinden eine Grundlage für die Durch führung von Arbeitspflicht und Arbeitsfürsorge an die Hand geben, um Einheitlichkeit in diesen Dingen zu schaffen und einer reibungslosen Abwicklung die Wege zu ebnen. Die Richtlinien haben auch den Arbeitsämtern vorgelegen und deren Zustimmung erhalten. Geäußerte Wünsche von verschiedenen Stellen sind entsprechend berücksichtigt worden. Eine längere Aussprache ent- spinnt sich über den Absatz 3 zur Arbeitspflicht, der lautet: Neben der öffentlichen Fürsorgeleistung wird dem Pflicht- arbeiter ein Zuschuß für den Mehraufwand für Beköstigung und Bekleidung gewährt, dessen Bemessung der Gemeinde überlassen bleibt und wovon nach vorheriger Vereinbarung der Bezirksfürsorgeverband ebenfalls zwei Drittel übernimmt. Umstritten ist das Wort „wird", an dessen Stelle Bürgermeister Zimmermann das Wort „kann" gesetzt haben möchte, wäh rend Bürgermeister Keil die kann-Bestimmung ablehnt und mit dem Wort wird einen gewissen Awang ausgeübt haben möchte. Es wird schließlich das Wort kann eingefügt. Den Zuschlag zur Lohnsumme in bestimmter Höhe festzusetzen kann sich der Aus schuß nicht entschließen, auch die Pflichtarbeiten, die in den Die Einziehung des Fußweges Weitzschen—Ober munzig für den öffentlichen Verkehr wird beschlossen, da ein mal >der Weg seit Jahren nicht mehr begangen wird und auch sonst Einsprüche gegen die Einziehung nicht vorliegen. Grundstücksabtrennungen werden genehmigt u. a. dem Frei herrn von Friesen auf Schleinitz und verw. Birkner in Neukirchen. Darlehnsaufnahmen genehmigt der Ausschuß der Stadtge- meinde Wilsdruff 14000 Mark zum Bau eines Sechs- Familienhauses; der Gemeinde Kesselsdorf 7500 Mark desgleichen zum Bau eines Sechs-Familienhauses. Das Angebot des Arbeits- und Wvhlfahrtsministeriums auf Abfindung der Restforderung der Bezirkssürfor- geverbände an den Landesfürsorgeverband aus der Zeit bis zum 31. 3. 1930, wonach diese Forderungen mit 90 Prozent der angemeldeten Summen ohne besondere Nachprüfung inner halb 3 Jahren vergütet werden sollen, findet lebhafte Kritik. Bürgermeister Glöckner weist besonders darauf hin, daß die se Regelung wiederum auf Kosten der Bezirke gehe, die die rück zuerstattenden Summen verlagsweise ausgegeben haben. Die Bezirke seien gezwungen gewesen, diese Summen zu leihen und hätten jetzt die Zinsen dafür aufzubringen, es sei also eine Härte ohnegleichen, daß diese Gelder erst innerhalb 3 Jahren zurückge zahlt werden sollten. Anschließend nichtöffentliche Sitzung. von Flußregulierungen, andernteils Schadenersatz' und Steuererlasse für einzelne Gemeinden. Die Negierung gab den Umfang der Schäden bekannt. Im Kreise Bautzen waren 3100 Hektar Fluren überflutet, darunter aber nur 135 Hektar Saaten, 26 Hektar Wiesen und 11 Hektar Hackfruchtfelder. So ähnlich ist das Verhäl- uis auch in dem Kreise Kamenz. Eine umfas sende Notstandsaktiou sei erfreulicherweise nicht nötig. In einzelnen Fällen werde eine Staatshilfe geboten sein. Der Antrag betr. Flußregulierungen wurde abgelehnt. Die kommunistischen Anträge wurden abgelehnt, ebenso ein großer Teil der Landvolk-Anträge. Ein wirtschaftsparteilicher Antrag, der die Regierung zur Hilfe bei sich noch herausstellenden Schäden ermäch tigt, wurde angenommen. Die Anträge der National sozialisten, die während der Beratung ab wesend waren, wurden abgelehnt. Sie leidige GeträMesteuer. Der Nechtsausschuß beriet über nachstehenden abge änderten Antrag des deutschnationalen Abgeordneten Tögel: Der Landtag wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen, die Genehmigung von Ortsgesetzen, durch die eine eingeführte Getränkesteuer wieder aufgehoben wird, nicht zu verhindern und Zustimmungen zu Getränke steuerverordnungen nur dann zu erteilen, wenn dieselben durch die Gemeindeverordneten beschlossen worden sind. Dieser Antrag wurde gegen die Stimmen der Sozial demokraten, der Volkspartei und der Staatspartci an genommen. Die Volkspartei stellte noch einen Zusatz antrag, wonach die Regierung an den Antrag Tögel nur dann gebunden sein soll, „wenn nicht finanzielle Hilfs maßnahmen des Reiches von der Einführung der Ge tränkesteuer abhängig sind". Dieser Antrag wurde mit den Stimmen der Volkspartei, der Staatspartei und der Sozialdemokraten angenommen. Die Notverordnung der Negierung zur Pauschalie rung der Abrechnung des Unterstützttngsaufwandes wurde genehmigt, nachdem die Negierung eine Erklärung abgegeben hatte, wonach sie bereit ist, einen Gesetzentwurf dann einzubringen, wenn sich die Berechnungsgrundlage der Notverordnung wesentlich und zum Nachteil der Be- zirksfürsorgevcrbändc ändern sollte. Zuletz wurde über die Aufwertung kommunaler Kreditbriefe und anderer kommunaler Markanleihen beraten. Wie be kannt, hat die Staatspartei den früheren Antrag der Teutschnationalen und der Volksrechtpartei ausgenommen, wonach Markanlcihen rückwirkend bis zum 14. Juli 1922 »ufzuwerten sind, sofern sie ganz oder teilweise mit Pa- picrmarlbeträgeu getilgt wurden. Von feiten der Deutsch- uationalcn und der Volksrechtpartei lag weiterhin ein Antrag vor, in besonderen Fällen eine Aufwertung auch über 25 Prozent des Goldmarlbetrages vorzunehmeu. Tie Lolksrechtpartei beantragte eine Mindestaufwertung von 25 Prozent des Goldmarkbetrages, sofortige Ablösung des Kleiubcsitzes (bis zu 500 Mark) in bar und eine einheit liche Verzinsung in Höhe von 5 Prozent ab 1. Januar 1926. Sowohl die Sozialdemokraten als auch die Volks- partei hielten eine Fraktionsberatung für notwendig. Die Entscheidung über diese Vorlage wurde um acht Tage vertagt. — Tie im Jahre 1930 aufgetretenen Diphthericcrkrankungcn in Leipzig und Dresden waren Anlaß für die Kommunisten, Vorbeugungsmaß nahmen zu verlangen, und darüber hinaus weitgehende Forderungen für Erweiterung der Schulpflege zu stellen. Die Negierung stellte sich ablehnend dazu. Die schulärzt lichen Untersuchungen der Schüler bestehen bereits gesetz lich. Ter Präsident des Landesgesundheitsamtes gab Aus schluß über den Gang der Diphtherieerkrankungen über haupt. Von Epidemie könne keine Rede sein. Leipzig ver zeichne neuestens eine Abnahme, ja, einen Tiefstand der Erkrankungen in den Schulen. Ebenso lägen die Ver hältnisse in Dresden. Die meisten Punkte der Anträge wurden abgelehnt. Der letzte Teil, der bereits in einem Landtagsbeschluß enthalten ist, wurde bei Abwesen heit der Nationalsozialisten abgelehnt. Ein sozialdemokratischer Antrag fordert, der sächsischen Wohlsahrtshilse einen Staats kredit von einer Million Mark zu gewähren, mit der Maßgabe, diese Mittel ausschließ lich zur Sicherung bedrohter Einrichtungen der gemein nützigen Gesundheits- und Wohlfahrtspflege, Spiel- und Sportplätze, Jugendherbergen und Schreberanlagen usw. innerhalb dieser Verbände zu verwenden. Die Negierung empfahl an sich die Erfüllung des Antrags, konnte aber über den Staatshaushaltplan 1931 hinaus weitere Mittel nicht zur Verfügung stellen. Der deutschnationale Ver treter lehnte den Antrag ab. Nicht aus Gegnerschaft der Sache der Leibesübungen, sondern weil der ganze Be trieb seitens der betreffenden Verbände weit über di« Grenzen der Mittel hinausgegangen ist und weil gegen die Praxis der sächsischen Wohlfahrtshilfe starke Beden ken bestehen. Die Abstimmung wurde zurückgcstellt. Wilsdruff, am 29. Januar 1931. Merkblatt für den 30. Januar. Sonnenaufgang 7" ! Mondausgang 12"° Sonnenuntergang 16" f Monduntergang ' 5" 1781: Der Dichter Adalbert von Chamisso geboren. Die Grippe macht wieder einmal von sich reden. Wenn die Erkrankungsfälle in Wilsdruff und Umgegend auch nicht über mäßig häufig sind, so lohnt es sich doch, der Sache Aufmerksam keit zu schenken. Die Grippe ist eine durch die Luft, insbesondere durch die beim Husten und Niesen verstreuten Tröpfchen über tragbare Erkrankung, der eine Erkältung den Weg bereitet. Vor sorge gegenüber jedweder Art von Erkältung durch genügend warme Kleidung, durch Heizung und ausreichende Lüftung der Wohn- und Arbeitsräume, durch körperliche Bewegung und planmäßige, allerdings schon im Sommer beginnende Ab härtung, steht uns als wirksame Waffe gegen den Angriff der Grippe -ur Verfügung. Wer erscillei M, H-We Seim Hüften und Niesen ein Taschentuch an den Mund. Aber auch das Ta schentuch muß pfleglich behandelt werden. Man entfalte es nicht bei jeder Gelegenheit, unb ersehe es möglichst oft durch ein neues. Sehr wertvoll in Gnppezeiten ist die Verwendung von billigen .Papiertaschentüchern, die nach einmaliger Benutzung ver nichtet werden. Man suche ferner, von Hustenden und Niesen den oder Grippekranken Abstand zu halten, mindestens aus Ar meslänge. Vernünftige Ernährung, Sauberkeit an sich selbst und gegenüber anderen werden das übrige tun, um den Körper nach Möglichkeit vor der Grippe zu bewahren. Ueber „Fruchtfolge und Viehhaltung" sprach gestern nach mittag in einer gutbesuchten Versammlung des Landwirt schaftlichen Vereins im „Adler" Prof. Schellen berger-Dautzen. Er führte, nachdem er seine Freude dar über, daß er wieder einmal in Wilsdruff sprechen könne, zum Ausdruck gebracht hatte, u. a. aus: Was wird uns das Jahr 1931 bringen, Besserung oder Verschlechterung? Die Ansichten dar über sind sehr geteilt. Wissen kann man es nicht,, aber man konnte oine Besserung für möglich halten, denn wir sind auf dem Null punkt angekommen und haben denselben schon unterschritten. D'e Verschuldung der Landwirtschaft ist geradezu fürchterlich, viele Besitzer sind das nur dem Namen nach, in Wirklichkeit gehört ihnen garmchts mehr. Selbst die verbissene Linke ist heute davon überzeugt, daß es der Landwirtschaft schlecht geht und der Weg der Hilfe beschritten werden muß. Aber wie? Man spricht von Staats- und Selbsthilfe. Bisher hat die Staatshilfe dem Land wirt nicht viel genutzt, mit der Selbsthilfe ist er immer besser gefahren. Aber die Selbsthilfe langt nicht mehr zu. Reichsminister Schiele setzt zwar seine ganze Kraft darein, der Landwirtschaft zu helfen, aber es bestehen noch soviele frühere Bindungen, daß es noch jahrelang dauert, ehe die notwendige Freiheit der Entschlüsse gewährleistet ist. Und ob die politische Konstellation dann land- wirtschaftsfreundlich ist, kann auch niemand sagen. Deshalb muß das größte Augenmerk immer noch auf die Selbsthilfe gerichtet werden. Ob sie es schafft, ist eine andere Frage. Seit rund 1100 Jahren ist die Landwirtschaft mehr oder weniger in den Fuß- topfen der dreifeldrigen Fruchtfolge geschritten. Das war ein mal richtig, ist es aber heute bei der bedeutend zugenommenen Viehhaltung nicht mehr. Wir erbauen dabei nicht die notwendi gen eiweißreichen Futtermittel, weil wir die starken Eiweißträger nicht haben. Vielleicht wird es in den nächsten Jahren anders, wenn die von Prof. Dauer gezüchtete nicht mehr bittere und giftige Lupine auf den Markt kommt. Auf sie werden die größten Hoffnungen gesetzt, enthält sie doch bis zu 292S Eiweiß. Inzwi schen muß versucht werden, die Milchviehhaltung mehr auf wirt schaftseigenes Futter einzustellen. Das bedingt allerdings die 7 bis 9feldvige Fruchtfolge. Der Getreidebau hat trotz aller Schie- lefchen Maßnahmen nicht mehr die sichere Grundlage wie früher, weil wir gegen die allmächtige Weltkvnkurrenz nicht erfolgreich ankämpfen können. Deshalb heißt es beizeiten vorbeugen. Die Milchviehhaltung wurde bereits bedeutend vermehrt, nun heißt es billiger zu produzieren. Das ist nur mit Hilfe wirtfchaftseigenen Futters möglich, und da zur Zeit bessere Eiweißträger nicht zur Verfügung stehen, mit Klee- und Luzerneheu. Mit der Kleegrün- fütterung wird große Verschwendung getrieben. Gute Gras fütterung im Sommer verrichtet dieselben Dienste und Klee- und Luzerneheu ersetzen in Verbindung mit etwas Zuckerrüben usw- das Kraftfutter im Winter zum weitaus größten Teile. Der Ge treidebau kann zugunsten des Futterbaues soweit zurückgehen, daß das Stroh in der Wirtschaft noch reicht. Die gänzlich geänderten Verhältnisse gegen früher werfen eben auch Großvaters richtige
