Volltext Seite (XML)
6WeW»Uch ehrt die LOr der Weit. Beileidskundgebung zu den Berliner Unglücksfällen — Staatssekretär Freisler über Strafrechtserneueruug. Auf dem Internationalen Strafrechts- «nd Gefängniskongreß in Berlin wurde von dem Präsidenten des Kongresses, Reichsgerichtspräsident Bumke, den ausländischen Gästen für die Teilnahme an den zwei schweren Unglücksfällcn gedankt, die die Reichshanptstadt in den letzten Tagen betroffen haben. Danach hielt Neichsjustizminister Dr. Gürtner eine kurze Ansprache, in der er auf den Brand der Funkaus- stellung und das Einsturzunglück in der Reichshauptstadt verwies, der Opfer der beiden Unfälle gedachte und das heldenmütige Verhalten der Retter und Helfer lobend hervorhob. Er dankte dann den Kongreßteil nehmern, die sich spontan zu kurzem Gedenken an die Opfer der Arbeit erhoben hatten, und erklärte dann: Es ist selbstverständlich, daß vom deutschen Volk und von der deutschen Regierung alles geschieht, soweit es möglich ist, nm die Folgen dieser schweren Unglücksfälte zu mildern. Für die Bekundung des Mitgefühls, die aus den verschiedensten Kreisen des Auslandes an uns wie auch an den Herrn Präsidenten des Kongresses gekommen sind, und für Ne Teilnahme, die Sie durch Ihr Erheben bezeigt haben, darf ich Ihnen denDankderRcichs- regierung anssprechen. Staatssekretär Freisler nahm darauf das Wort zu einem Vortrag über das Thema: „Der Wandel der politischen Grnndanschaunngen in Deutschland und sein Einfluß auf die Erneuerung von Strafrecht, Strafprozeß und Strafvollzug". Er schilderte die Auffassung der Ele mente völkischen Zusammenlebens in der absolutistischen, der liberal-parlamentarischen nnd der nationalsozialisti schen Regierungsart. Dem Nationalsozialismus erscheine das Volk als ein wirkliches Lebewesen. Der einzelne erscheine dem Nationalsozialismus als Volksglied, dessen Lebensinhalt in der Erfüllung seiner Aufgabe im Volks ganzen bestehe, der also im Aufgehen im Volksganzen feinen Lebenssinn erfüllt. Daraus ergebe sich, daß der Staat lebendige Volksgemeinschaft sei. Er fuhr fort: Kaum ein Rechtsgebiet bietet ein so gutes Spiegelbild des Wesens des Staates wie das Strafrecht. Für den nationalsozialistischen Staat wird das Strafrecht zum Rüstzeug der Volksgemcin- - schäft, das dem Remignngs- und Schutzbcdürfnis des Volkes dient. Dem nationalsozialistischen Strafrecht kann es daher weniger auf die Eindeutigkeit der gesetzlichenBestimmungen als auf die materielle Gerechtigkeit ankommen, die an Hand des gesunden Volksempfindens jeweils festzustellen ist und die das gesunde Volksempfindcn als Rcchtsqnelle anerkennt. Besonders schwer ist es, so betonte der Staatssekretär, die Bestrafung des Individuums in der Gestalt der Todes strafe und der Freiheitsentziehung vom liberalen Stand punkt zu rechtfertigen. Bei der Einheit von Volk nnd Staat, von der der Nationalsozialismus ausgeht, und bei der Wertung des einzelnen als Volksgliedes besteht dagegen eine innere Problematik bezüglich der Berech tigung der Bestrafung nicht. Das Sühnebedurfnis für Taten von Volksgliedern empfindet das Volk als eigenes Sühnebedürfnis; das Volk verlangt sogar von dem einzelnen, daß er auch seinerseits dieses Bedürfnis zur Sühne hat. Die Sühne mutz natürlich in einem gerechten Verhältnis zur Schuld stehen. Der Führerund Reichskanzler hat auf ein Telegramm des Strafrechtskongresses wie folgt geant wortet: „Reichsgerichtspräsident Dr. Bumke, Berlin. Ihnen und den Teilnehmern des Internationalen Kon gresses für Strafrechts- und Gefängniswesen danke ich für die mir übermittelten Grüße. Ich erwidere sie mit meinen besten Wünschen für einen guten Erfolg Ihrer Beratungen und gebe gleichzeitig der Hoffnung Aus druck, daß die ausländischen Teilnehmer des Kongresses bei ihrem Aufenthalt hier das neue Deutschland und seine Arbeit kennenlernen mögen. Adolf Hitler." „ZwischenstaMch^ttasre^ Der Festsitzung, die die Akademie für Deutsches Recht am Mittwoch veranstaltete, wohnten außer dem gesamten Präsidium und den Mitgliedern des Inter nationalen Kongresses n. a. bei Reichsminister Dr. Gürt ner, als Vertreter des Ncichskriegsministers Generalleut nant Schaumburg, die Staatssekretäre Freisler, Schlegel berger, Krohn, Mussehl, die Staatsminister Lehnich und Weber, die Gauleiter Jordan und Wagner, der Präsident des Reichsgerichts Bumke und der stellvertretende Reichs gerichtspräsident Thierack, ferner zahlreiche Vertreter von Staat, Partei, Wehrmacht, Wissenschaft und Kunst. Der stellvertretende Präsident dir Akademie für Deutsches Recht, Geheimrat Prof. Dr. Kisch-München, eröffnete die Sitzung und entbot im Ramen und im Auftrage des Gründers der Akademie, Reichsministers Dr. Frank, einen herzlichen Willkommensgrnß, der besonders den Vertretern der ausländischen Stuten galt. Reichsminister Dr. Frank sprach über das Thema „Zwischenstaatliche Strafrechtspolitik". Er führte u. a. aus: Zwischenstaatliche Strafrechtspolilik ist selbstver ständlich umfassender als der Begriff des sogenannten internationalen Strafrechts. Ich möchte dieses sogenannte internationale Strafrecht als ersten Teil der zwischenstaat lichen Strafrechtspolitik bezeichnen. Unendlich wichtiger ist der zweite Teil der zwischenstaatlichen Strafrechts politik, der die Gemeinsam keitderVerbrech er- bekämpf ung durch die Staaten als möglich ansieht. Diese Art zwischenstaatlicher Nechtspolitik würde vor allem betreffen das Problem einer zwischenstaatlichen Regelung der Vorbeugungsmaßnahmen. Zu diesen Vorbeugungs maßnahmen gehören: die Erziehung derIugend zum Treuegedankcn gegen über der Gemeinschaft und zur Abkehr von den Gefahren der Straffälligkeit; die ununterbrochene Volksaufklärung über die Gefahren, die jedem einzelnen aus dem Verbrechen er wachsen und die eugenischen Matznahmenzur Verminderung der Nachkommenschaft verbrecherischer Elemente. Es ist ganz offenbar, daß die Schwierigkeit der zwischenstaatlichen Strafrechtspolitik vor allem bedingt wird durch das Chaos der'im geyenisärtigen Zeitpunkt international herrschenden Staatsanschauungen. Wie soll zwischenstaatliche Strafrechtspolitik gestaltet werden können zwischen Staaten, von denen der eine aufgebaut ist auf dem Grundsatz „Eigentum ist Dieb- ^ahl", während der andere sagt: „Eigentum ist die Ausgabe des völkischen Kulturaufbaues." Was festgehalten werden muß, ist, daß sich die Regierun gen aller Kulrurländer zu einer Antiverbrecher front zusammenschließen mögen. Wir haben erst vor einigen Tagen aus Moskau gehört, daß die starke Tendenz der Kommunistischen Partei dahin geht, die sogenannten bürgerlichen Staaten zu unterwühlen; dieser internatio nale Kommunistenkougreß in Moskau hat sich zum Fürsprecher einer international anzu- w ende »den Verbrechensanstiftung gemacht. Es ist Aufgabe dieses Kongresses, gegen derartige zynische Kampfansagen an alle Kulturvölker der Erde Protest ein zulegen. Ich möchte vom Standpunkt der deutschen Reichsregierung es begrüßen, wenn dieser Kongreß sich auch damit beschäftigen wollte, daß die Duldung von Scheinprozessen, die emigrierte politische Gegner als Parallelveranstaltung zu Strafprozessen in der ehe maligen Heimat im Ausland veranstalten, nicht mehr er folgen solle. Zwischenstaatliche Strafrechtspolitik ist nur möglich zwischen weltanschaulich auf dem Gebiet der Strafrcchts- grundsätze im wesentlichen gleichgerichteten Staaten. Zwischenstaatliche Strafrechtspolitik ist weiter nur möglich zwischen Staaten mit unabhängiger Straf rechtspflege. Ich schlage vor, daß ein inter nationaler Arbeitsausschuß errichtet wird, dessen Aufgabe der Ausbau der zwischenstaatlichen Mög lichkeiten auf dem Gebiete des Strafrechts zu fein hätte. Der nationalsozialistische Staat ist der idealistisch-rechts politischen Anschauung, daß es durch Erziehung eines Volkes zum Volksgemeinschaftsgedanken gelingen wird. Aus Meese Heimat. Wilsdruff, am 22. August 1935. Ver Spruch des Tages: Wenn du strafst, so tue es nur, um z« bessern, aber nie, um dein Mütchen zu kühlen. Zubilaen und Gedenktage, 23. August. 1831 Feldmarschall Graf Neithardt von Gneisenau gest. 1914 Schlacht bei Tannenberg. Sonne und Mond. 23. Amptst-: S.-A. 4.54, S.-U. 19.11; M.-A. 23.40, M.-U. 16.26. AttweLbersommerfaden ziehen. Einmal abgesehen von diesem merkwürdigen Wetter, das alles andere denn sommerlich zu nennen ist, müssen wir uns allmählich darauf einstellen, daß der Sommer von uns gehen will. Ein untrügliches Zeichen dafür ist das Schleiernetz, das der scheidende Sommer um uns wirft: die A l t w e i b e r s o m m e r f ä d e n ziehen! Wenn man in diesen Tagen durch die Wälder der Heimat zieht, legen sich die dünnen, zähen Fäden über Gesicht ussd Haar. Nun spinnt das Märchen In blauer Lust Silberne Härchen In Wald und Kluft; Schweigende Felder, Schlummerndes Laud, Sterbende Wälder Im Schlafaewand. Woher kommt der silberne Scheid e grntz des Sommers? Er stammt von dem Heer der Wolf- oder Krabbenspinnen, die zwischen Gras und Gestrüpp, aus Feldrainen und in Wäldern ihr Dasein fuhren. Sie spinnen die meterlangen, seidigen Fäden, die in diesen Spätsommertagen durch die blaue Luft segeln. „Alt weibersommer" oder „Marienfäden" oder „Nornengarn" nennen wir dieses Schlafgewand des zur Rüste gehenden Sommers. Die Fäden sind die Segelflugzeuge der kleinen Spinnen. Mit dem Kopf gegen den Wind ger-MM, Men die-Tierchen auf BMmßkümUen, Zäunen und StsiH»«, wo sie sich mit einem Spinnfaden befestigt haben. AMdiesen Fäden lassen sich die "Spinnen vom Wind treNm^bis sie lang genug "sind. Dann beißt das Tierchen den Faden ob und segelt auf diesem „silber nen Segelflugzeug?. Schon der berühmte Naturforscher Darwin hat einst diese kleinen Fliegerinnen hundert Kilometer vom Lande entfernt, im Takelwerk seines Schiffes festgcstellt. Soweit die Naturwissenschaft, die durch ihre Erkennt nisse die alte Vorstellung im Volke zerstört hat, wenn auch noch manche Sage umgeht. Früher glaubte man, daß Frigga und Holda, die göttlichen Spinnerinnen in Asgard, diese zarten Gewebe verfertigten. Unser tech nisches Jahrhundert hat wenig Verständnis für diese Sagenwelt, sondern sieht den Flitter der Natur mit ihren Augen: sie läßt die Fäden sammeln, denn die Fadenkreuze der optischen Instrumente bestehen aus Spinnseide, weil diese Fäden dünner und haltbarer sind denn alle künst lichen, die der Mensch Herstellen kann, und sich außerdem nicht unter der Einwirkung von Temperaturschwankungen verändern. — Das größte Wunder in Gottes Schöpfung ist die Natur, die immer wieder die Grenze des Menschen geistes, trotz seines Höhenfluges, zeigt. Auf daß der Mensch demütig werde vor der Tat Gottes! Draußen schlingen sich die Fäden des Altweiber sommers als ein Gruß des scheidenden Sommers. Daß er nichtz »schnell von uns Abschied nimmt, ist unser Wunsch. Denn bisher ist er noch gar nicht so recht heimisch bei uns geworden. Wir hoffen auf leuchtende Spät sommertage, ehe das große Sterben in der Natur beginnt, wenn der Herbststurm über die Felder braust! das Ziel eines überhaupt nur vorstellbaren Höchstmaße? der Zurückdrängung der verbrecherischen Instinkte in einem Volk zu erreichen. Wir sind des Glaubens, daß ein rassisch geschlossenes, von den höchsten Idealen der Volksgcmeiuschaftsauf. gaben getragenes Volk den Verbrecher als einen Krankheitskcim ausschcidet. Wir sind zum ersten Male in der Geschichte des Straf rechts zu ganz einschneidenden Maßnahmen gelangt. Wir wollen aber unsere Maßnahmen nicht anderen aufdrängen. Die Akademie für Deutsches Recht begrüßt alle Versuche einer Förderung der zwischenstaatlichen Strafrechtspolitik, die im wesentlichen auf den von mir eben vorgetragenen Grundsätzen anfgebaut ist. Wir denken nicht an ein W e l 1 st r a f g e s e b b u ch. Immerhin besteht eine Gruppe von Delikten, bei denen eine einheitliche Ansicht aller Staaten vorhanden ist in der Richtung, daß sie inter nationalen Charakter haben und strafwürdig sind. Reichs minister Dr. Frank betonte zum Schluß die Notwendig keit, daß der Kongreß mit einem großen Appell an die Kulturvölker herantreten müsse, die Belang« des Strafrechts von den rein polizeilichen Momenten emporzusteigern zu einer großen Gcmeinschaftsaufgabe der Kulturvölker. Ali-Heidelberg, du feine... Die auslandsdeutsche Jugend in der Neckarstadt. Auf ihrer Fahrt durch das badische Land besuchten die auslandsdeutschen Jungen Heidelberg. 1100 Privat quartiers waren für die Jungen angefordert worden, einige hundert mehr wurden der Organisationsleitung angemeldet. Oberbürgermeister Dr. Meinhans be tonte in seiner Begrüßungsansprache n. a., das zerstörte Schloß zeige der Jugend, daß nur «n uneiniges Deutschland zu überwinden sei. Jeder müsse an feiner Stelle arbeiten, damit Deutschland frei sei. Der Oberbürgermeister ermahnte die Jungen, draußen in der Wahlheimat ihrer Väter allen Lügen und Verhetzungen entgegenzutreten und zu erzählen, wie herrlich es im geeinten neuen Reich sei. — Als hübsches Erlebnis muß ein Zusammentreffen von Enkelkind und Großeltern verzeichnet werden. Ein auslandsdeutscher Junge ans Buenos Aires sah hier seine Großeltern zum ersten Male. Luft- und Schwimmbad Wilsdruff. Wasserwärme 21° C- Elternabend morgen Freitag im „Adler". Freitag, den 23. August 20 Uhr im „Adler" wird für Wilsdruff die Grün dung der Schulgemeinde vollzogen. Die Schulleitung lädt dazu alle Eltern, die Kinder in die hiesige Volksschule schicken, ein. Im Rahmen dieser Veranstaltung sollen mit dem neuen Apparat, der unserer Schule aus den Mitteln des Lern mittelbeitrags zugewiescn worden ist, mehrere Unterrichtsfilme gezeigt werden. Sie werden den Eltern die Uederzeugung verschaffen, daß die 20 Rpf. vierteljährlicher Beitrag der Weiterbildung ihrer Kinder einen guten Dienst leisten. Auch die Postämter nehmen 4-Rpf.-Stücke in Zahlung. Am 30. September d. I. läuft bekanntlich die Frist für die Einlösung der außer. Kurs gesetzten PRpf.-Stücke ah. Bis W diesem Tage können diese Münzen bei den Reichskassen und Landeskassen sowohl in Zahlung gegeben als auch zur Um- wechslung vorgelegt werden. Es waren Zweifel entstanden, ob auch die Postämter diese Münzen annehmen. Vom Reichspost ministerium wird darauf mitgeteilt, daß die Postämter ange wiesen sind, diese Münzen in Zahlung zu nehmen. Eine Um* Wechslung wird allerdings nicht vorgenommen. Gegen die Abwanderung landwirtschaftlicher Arbeits kräfte. Der Präsident der Reichsanstalt hat die Arbeitsämter ersucht, dem Mangel an Arbeitskräften in der Landwirtschaft die allergrößte Aufmerksamkeit zu schenken. Insbesondere M die Abwanderung von Knechten und Mägden und sonstigen landwirtschaftlichen Arbeitskräften gegebenenfalls mit den strengen Möglichkeiten der Anordnung zur Befriedigung des Bedarfes an Arbeitskräften der Landwirtschaft bekämpft wer den. In einem weiteren Erlaß wird von der Bereitwilligkeit des Arbeitsdienstes Kenntnis gegeben, in Notfällen bei der Einbringung der Ernte zu helfen. Der Einsatz des Arbeits dienstes ist vorgesehen, wenn von der zuständigen Regierungs stelle und dem zuständigen Kreisbaucrnführer ein Notstand hinsichtlich der Unaufschiebbarkeit der Arbeiten und hinsicht lich der Unmöglichkeit, rechtzeitig andere Arbeitskräfte zu be schaffen, anerkannt wird. Ausgrabungen im Kloster Altzeüa. In Altzella stoßen wir auf Mauern und Ruinen, die uns noch heute Künder einer Kultur sind, die zum glänzendsten Ausstrahlungspunkte in unserem engeren Heimatlande wurde. Immer mehr ist diese alte Klvsterstätte in den letzten Jahren in den Vordergrund des Interesses gerückt worden. Und nun soll an dieser Stelle ab 1. Oktober der Arbeitsdienst einge setzt werden, um Ausgrabungen vorzunehmen, die dazu die nen werden, Verschüttetes wieder freizulegen und so unser Wissen um Geschichte und Kunst jener Zeit zu bereichern. Das gab auch den näheren Anlaß zum Ausmarsch -er Abteilung 8/150 nach Kloster Altzella. Lehrer Schumann- Nossen hatte sich in zuvorkommender Weise wieder zur Ver- fügung gestellt, um den Arbeitsmännern einen Ueberblick über Geschichte und Entwicklung der ehemaligen Cisterzienser Abtei zu geben und ihnen das Gesehene zu erklären. Im 12. Jahrhundert gegründet, entwickelte sich das Kloster durch dis Schenkungen der Fürsten einerseits und den Fleiß der Mönche und Laienbrüder andererseits rasch zu stolzer Große und brach- te im Laufe seines Bestehens eine Reihe bedeutender Män ner hervor, die besonders auf künstlerischem, aber auch auf kirchlichem und politischem Gebiete eine Rolle spielten. Bei der Besichtigung der Gebäudereste erfuhren die Arbeitsmän ner weiter, daß Altzella das älteste romanische Bauwerk in Sachsen ist. Nur die höheren Stockwerke sind spätgotisch ouf- gestockt. Besonders bemerkenswert war die Feststellung des Redners, daß die Gestaltung-er Bogen an der vorderen Gie belseite -er Stiftskirche in der ganzen Welt nur noch einmal verkommt, und zwar am Grabmal Theoderichs des Erosion. Es handelt sich bei den zukünftigen Ausgrabungen vor allem um die Freilegung des von der Klausur umschlossenen soge nannten Paradiesgartens, wobei man auf die Grundmauern der Klausurgcbäude zu stoßen hofft, die wie alle anderen Ge bäude des ehemaligen Klosters etwa Meter tief verschüt tet liegen.