Volltext Seite (XML)
seiner Rechtsauffassung Mier Aktenzeichen I. v. 760 37 VIII 1264 doigetreken, indem es nach mündlicher Verhandlung wie folgt B-r Recht erkannte: „Das Urteil der 6. Strafkammer des Landgerichts Dresden vom 25. Mai 1927 wird n-sbst den ihm zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben; die -Sachs wird zu neuer Verhandlung «nd Entscheidung an die Vorinstanz zurückverwiesen-. Von Rechts wegen. Gründe: Die Strafkammer hat, so viel dem angefochtenen Urteil zu entnehmen ist, die Handlungs weise des Angeklagten nur insoweit geprüft, als die Altkündigung feiner Waren -in Nr. 255 der Dresdner Neuesten Nachrichten in Frage ist. Nach feiner eigenen Darlegung verwendet aber der An geklagte allgemein für seine fraglichen Waren die Bezeichnung Marclapan und Marclakonfekt, bezeichnet also die Waren auch mit dem gesprochenen Worte so; außerdem aber erschöpft sich eine öffentliche Ankündigung nicht in der schriftlichen Mitteilung, sondern bildet erfahrungsgemäß auch die Grundlage für die sicy daran knüpfende weitere Behandlung mit dem gesprochenen Worte. Daraus folgt für das Gebiet der in Frage stehenden Strafvor schriften, daß die Verwechselungsfähigkeit der Bezeichnungen, mag fie auch beim geschriebenen oder gedruckten Worte ferner liegen, doch anzunehmen sein kann für den Wvrtklang des gesprochenen Wortes. Das angefochtene Urteil läßt -aber nicht Aar erkennen, daß die Strafkammer geprüft hätte, ob nicht bei der im Um- gangsverkehr üblichen lästigen Aussprache eine Verwechselungs- fähigkeit wenigstens der Worte Marclapan und Marzipan, bei »der üblichen Betonung der ersten und der letzten Silbe, anzun-eh- men wäre und zwar umso mehr, als der breiten Maste die Be deutung >der dabei verwendeten fremden Worte unbekannt ist und erfahrungsmäßig Verwechselungen von ähnlich klingenden Fremd wörtern sehr häufig vorkommen. Indesten schon die Prüfung aus dem Gesichtspunkte der Ver wechselungsfähigkeit des geschriebenen oder gedruckten Wortes ent spricht nicht der reichsgerichtlichen Rechtsprechung zu dieser Frage. Die Auffastung der Strafkammer berücksichtigt nicht hinreichend öle vom Reichsgericht mehrfach hervorgehobene Tatsache, daß der Hersteller, .der sein Erzeugnis als das seimige hervor- hebenwill, nicht so gedankenarm zu sein pflegt, daß er nicht eine Bezeichung fände, die einer Verwechselung mit dem Erzeugnis anderer sicher vorbeugte, während die Wahl einer Bezeichnung, bei der man gegenüber früher vorhandenen Bezeichnungen förm lich noch Unterscheidungsmerkmalen suchen muß, die Vermutung für eine Absicht der Täuschug durch das neue Wort begründet. Der Umstand, daß dem Angeklagten ein Warenzeichen Mar clapan, wenn dieses zur Verwechselung mit aMrzipan Anlaß gibt, nicht zu rechtfertigen vermögen. Für die Beurteilung des Falles wird übrigens auch zu beach ten sein, daß einen Bestandteil der Firma des Angeklagten an scheinend wenigstens früher das Wort Marzipan wirklich ge bildet ihat, wie auch sein Telegrammwort Marcla eine Zusammen ziehung abs Marzipan- Clauß darstellte. Mr die Frage, ob der Angeklagte die Eigenart seines Erzeugnisses mit dem Worte Marclapan hervorhsben, oder ob er eine Gleichheit mit wirklichen Marzipan Vortäuschen wollte, kann möglicherweise auch der Umstand verwertbar sein, daß der Angeklagte an die Spitze seines -fraglichen AusschreiLens in den Dresdner Neuesten Nach»- -richten die Bemerkung gesetzt hat: „«Mine Billigkeit liegt im System", damit also die Vorteile seiner geschäftlichen Einrichtun gen und seines Geschäftsgebarens hervorhebt, während es sich bei mitgeteilten billigeren Preisen in Wirklichkeit um eine Verwen dung weniger guter -und billigerer Ausgangsstoffe seiner Erzeug nisse handelt. Amtliche Berliner Notierungen vom 21. Dezember. Börsenbericht. Tendenz: Wenig verändert. Die Verbindlichkeitserklärung des Schiedsspruchs in der Eisen industrie, günstige Absatzmeldungen aus der Kalt-Industrie und der Bericht des Ruhrkohlensyndikates wurden günstig aus genommen und führten in den Vormittagsstunden zu all gemeinen Kurserhöhungen. Besonderer Beachtung erfreuten sich dabei Schifsahitsaktien, da tue Freigabevorlage vom Re- präsentanlenhause nunmehr angenommen ist. Tagcsgeld wai mit 6—8 Prozent verhältnismäßig leicht, so daß erste Adressen auch darunter ankamen. Dagegen stellte sich Monatsgeld aus 8?t—9)4 Prozent. Im weiteren Verlauf gingen die anfäng lichen kleinen Gewinne wieder verloren. Die Haltung wurd« unsicher und schwächer infolge der unübersichtlichen Geldlagt und der großen Passivität des Außenhandels. Farben schlossen mit 266)4 Prozent. Devisenbörse. Dollar 4,18—4,19; engl. Psuni 20,40—20,44; holl. Gulden 168,96—169,30; Danz. 81,61 bis 81,77; franz. Frank 16,44—16,48; schweiz. 80,77 bis 80,93; Belg. 58,43—58,55: Italien 22,68—22,72; schweb Krone 112,87—113,09: dän 112,11—112,33; norweg. 111,21 bis 111,43; tschech. 12.38-12,40; österr. Schilling 59,0Z bis 59,15; poln. Zloty (nichtamtlich) 46,87—47,12; Argen tinien 1,78—1,79; Spanien 69,30—69,44. Produktenbörse. An den amerikanischen Weizenbörsen hatte die endgültige dortige Erntestatistik, für welche di- Spekulation aus eine Ermäßigung der vorherigen Erntezahlen gefaßt war, durch ihre Aufrechterhaltung der letzten Angaben überrascht. Die Festigkeit des Vortages ging deshalb drüben wieder verloren und die Terminkurfe blieben unverändert. Argentinien schloß sich dem an, und so fehlte es vom Auslände hier an jeder Anregung. Für Weizen hatte nur der Dezember eine mäßige Besserung infolge einiger Deckungsfrage. Einr Anzahl von inländischen Kündigungspartien wurden mit Minderwerl kontraktlich. Vom Jnlande ist Weizen wie Roggen nur in Waggonware jetzt zu beziehen, und auch Winterein ladung gehl wenig um, da es an den meisten Einladeplätzsn an Kahnraum mangelt. Im Lieferungshandel zog Dezember eine Mark an und wurde damit gleichpreisig mit der wenig veränderten Märzsichl. Gerste in guten Qualitäten zu ver kaufen, sonst still. Für Hafer wird an einzelnen eisfreien Küstenplätzen Ware zur sofortigen Verladung höher als bis her bezahlt. Hier besteht Frage des Konsums, der auch er höhte Forderungen bewilligt. Mais blieb ruhig und schwach behauptet, nur loko fest. Mehl blieb wieder ruhig und wenig verändert. Getreide und Olsaaten per 1000 Kilogramm, sonst per 100 Kilogramm in Reichsmark. 21.12. 20. 12. 21.12. 20. 12. Welz., märk 233236 232-235 Welzkl fBrl 15,0 15,0 pommersch —— — Rogkl s Art. 15,0 15,0 Rogg.. märk 285-238 234-236 Raps 345-350 345-350 pommersch — Leinsaat — — westpreutz — Vikl.-Erbsen 51-57 51-57 Braugerste 220-266 220-266 kl Speiseerb 32-35 32-35 Futtergerfte — — Futiererbsen 21-22 21-22 Hafer, märk 201-211 200-210 Peluschken 20-21 20-21 pommersch — —— Ackerbohnen 20-21 20-21 westpreuß. — —- Wicken 21-24 21-24 Weizenmehl Lupin., blau. 14,0-14,1 14,0-14,7 p 100 kx sr Lupin., gelbe 15,7-16,1 15,716,1 Bin br intl Seradella — Sack (feinst. 30,7-34,0 30,5-33,7 Rapskuchen 19,7-19,8 19,719,8 Mrk ii Not Leinkuchen 22,4-22,6 22,4-22,6 Roggenmehl Trockenschtzl 12,2-12.4 12,1-12,3 p ino Kg. jr. Sova-Schrol 21,2-21,8 21,2-21,8 Berlin br. Tc.sml.30/7l — — Schkachtviehmatkl. Austrieb: 14S1 Rinder, darunter »14 Ochsen, 314 Bullen, 80Z Kühe und Färsen, 3297 Kälber. 182t Schafe, 16114 Schweine, zum Schlachthof direkt seit letztet» Biehmarkt 3016, 1278 Auslandsschweine. Verlauf: Bei Rin dern ziemlich glatt, bei Kälbern glatt, bei Schafen in gute» Ware glatt, sonst ruhig, bei Schweinen nach flotrem Beginn stark ablauend. Preise: Ochsen a) vollfleischige, gemästete —, b) sonstige vollsleischige 56—58, c) fleischige 49—53, d) gering? genährte 40—45; Bullen a) 58-60, b) 55—57, c) 52—54, d) 4K bis 51; Kühe a) 46—48, b) 84—42, c) 26—30, d) 20—2S; Färsen a) 57—59, b) 50—54, c) 42—48; Fresser 40—52; Kälber a) —, b) 82—93, c) 70-85, d) 55—65; Schafe a) 60—65, b) 45—55, c) 40—44, d) 30—35; Schweine a) —, b) 62—K5, c) 61—64, d) 58—63, e) 53—57; Sauen 50—53. Der deutsche Außenhandel weiter passiv. Der deutsche Außenhandel zeigte im November 1927 im reine« Warenverkehr einen Einfuhrüberschuß von 377 Millionen Mark gegen 284 Millionen Marl im Vormo.mt. Die Gesamteinfuhr belief sich im November aus 1303 813 000 Mark gegenüber 1255 189 000 Mark im Vormonat und die Ausfuhr auf 915 831 000 Marl gegenüber 963134 000 Mark. Die entsprechen den Zahlen für die ersten elf Monate deS laufenden JahreS find 13115 699 630 Mark özw. 9 290 315 000 Mark. Hrrvorzu- heben ist, daß die Ausfuhr an Fertigwaren gegenüber dem Vor monat um rund 35 060 000 Mark rnrüügcgaugcn ist. Frankfurter Mittags- und Abendbörse. Nachdem vor börslich durch Mitnahme der Freigabevorlage im Amerik»- nischen Repräsentantenhaus etwas Anregung geboten wa», war die Stimmung zum amtlichen Beginn der Börse doch wieder uneinheitlich. Im Vordergründe standen Wetter Ele^ trowerte. kunllkunk-programm Rundfunk Leipzig (Welle 385,8), Dresden (Welle L»4j. Freitag, 23. D-r. 16.30: Dresd. Funkkapelle. » 18.05: Büche, markt. » 19: Dr. Hucho: Weltwirtschaftliche Beziehungen der nationalen Landwirtschaft. » 19.30: Prof. Dr. Witkowski: Die Ansänge des realistischen Romans. Ä 20.15: Weihnachtsoratorium von Bach. Dir.: Ä. Szendrei. Solisten: Käthe Erundmamr (Sopran). Martha Adam (Alt), R. Bröll (Tenor), Dresden, Dr Ro^entqal (Baß). Lsipz. Sinf.-Orch. Leipz. Oratorienoeremigung. * 22: Sport. » 22.15:., Tanziehrkursus, S 22.30: Fuakbreit! Freitag, 23. Dezember. 15.30: Stunde mit Büchern * 16.00: Italienisch. 4- 16.36 bis 18.55: Kapelle Gebrüder Steiner. — Werbenachrichte» * 19.00: Chefredakteur Georg Lüdecke: Rennspon tm Winter (zm Übertrag des Rennens um den Großen Weihnachtspreis am 26 Dez. von der Trabrennbahn Ruhlebens * 19.25: Male: und Graphiker Georg Hausdorf: Bildende Kunst und Berufs wähl 4- 19.55: Staatssekretär z T Prof Dr Ful Hirsch: Die moderne Fnvustriewirischast (Die Großunternehmung u> der chemischen Fnvustne» 4- 20.30: „O du fröhliche . Cor nelis Bronsgeest (Bariton) Am Flügel: Br Seidler-Winkler An ver Orgel: Ben Gensel * 21.00: Alfred Kerr (zum 68 G« burtstag) 1 Einleitende Worte: Willi Haas S a) Aus prichos"; d) Aus ,Es sei wie es wolle, es war doch so schön*, gelesen von Alfred Braun 4- 22.30: Kapelle Löwenthal vom Lass Vaterland Köntgswusterhaufe» Weile 1258. 14 20—14.45: Kinderstunde: Kinverliever 4- 15.00—1SL6: Moderne Gedanken über Erziehung bei Platon. 4- 15.35—15 10: Wetter- und Börsenbericht 4- 16.00—16 30: Wintersport and Wintersportverletzungen 4- 16.30—17.00: Sprechtechnik 4- 17.Üis bis 1800: Die deutsche Frage im Zeitalter Metternichs 4- 18.00—18.30: Formen und Gießen 4- 18.30—18.55: Englisch für Anfänger 4- 18.55—19.20: Soziale Fragen im Kohlenbertz- bau 4- 19 20—19 45: Wissenschaft! Vortrag für Ärzte zelne schwingen sich auch auf die Bäume am Straßenrand, daß der Schnee von den Aesten -herabstiebt; sie wollen von dem erhöhten Sitz aus sich umsehen, pH an an derer Stelle ein Bissen winft. Oder sind's Wachtposten, die es den Genossen mel den, wenn sie etwas Verdächtiges -wahrnehmen? Rabenkrähen in reinschwarzem Kleid, friedlich mit Nobelkrähen vereint, die ein scheckiges Gewand tragen: graues Untevklsid, nur Kopf und Kehle, Schwanz und Schwingen tiüfschwarz. Auch Saat krähen sind mit in der Gesellschaft, wenn sie sich meist auch ein wenig abseits halten; sie blinken sich mohl etwas Bester es zu sein. Der veilchenblaue und purpurfarbene Schimmer, ber über ihr schwarzes Fedevkleid ausgegossen ist, macht sie stolz, b:ß sie zierlicher als die anderen einherschreiten; auch ihr Wappenschild, die federlose Meißleuchtende Stelle, die sich vom Schnabelgrunde säst bis zur Stirn hinaus zieht, steht ihnen gut. Du erkennst sie sofort an diesem Abzeichen. Lautkroischend fliegt die Elfter nach dem Walde. Sie kreischt, den Habicht zu schrecken, dem sie beim Fluge über bas freie Feld schutzlos ausgesetzt ist- Im Früh ling mag ich die Elster nicht leiden, zu den schlimmsten Nestplünderern gehört sie; äber im Winter häd' ich den schönen Vogel doch gern. Er bringt Leben in die Win- lerlandschaft mit seinem „Schackschackschack", das weithin über die Flur schallt. Und wie schön das Flugbild -der Elster mit -der langen Schleppe des keilförmig abg-estuf- ken Schwanzes, ber in allen Metallfarben glänzt, blaugrün und goldgrün, purpurn und violett; wie -schön auch der Gegensatz -von dem reinsten Weiß und dem samtig sten Schwarz ihres Kleides! Och bin -doch froh, daß der schmucke Vogel meiner Heimat nicht fehlt. Unsere Straße tritt in den Wald ein. Schweigend und ernst stehen die hohen Fichten, fies gesenkt ihre A-efte und Zweiglein. Aber horch, ganz leise: „si sisi si", und etwas Heller „pink pink". Sn -den Zweigen wirb es lebendig. Niedliche Gold hähnchen -und zierliche M-eisen, auch ein paar Kleiber sind mit im Schwarm, selbst der große Buntspecht hält es -nicht unter seiner Würbe, sich den Kleinen an zuschließen; oder hat ihn -die Gnomenge-ellschaft zu ihrem Führer gewählt? Der Zug nimmt kein Ende; -überall lockt es lieblich und fein, und es antwortet leise — Glöckchenftimmen -aus ,-gesponnenem Glas". Aber endlich ist der Haupttrupp vor über; ein paar Nachzügler noch, -die irgendwo im Gezweig flüstern und nun eilig tiefer in den Wald wippen, den Anschluß zu erreichen. Setzt ist der Märchenzauber verschwunden; schweigend stehen wieder die ernsten Fichten und sinnen -dem leicht lebigen Völkchen nach-. Eine Wendung der Straße. Hörst du -das ,>gip, gip, gip", wie es unaufhör lich -von den hohen Fichten her-abr-uft? M-eifensfimmen sind's nicht, Kreuzschnäbel locken einander. Ganz oben in den reich bezapsten Wipfeln -ist es lebendig, eine ganze Gesellschaft, ein Dutzend oder -noch mehr. Sie sind eifrigst dabei, mit ihrem gekreuzten Schnabel die Samen aus den Fichtenzapfen zu lösen. Ein entzückender Anblick, die kleinen rötlichen -Geschöpfe, wie sie an -den äußersten Spitzen der be schneiten Aeste in -den -kühnsten Stellungen herumkletter-n, im strahlenden- -Sonnen lichte ein Farbenrsiz ohnegleichen! Zur Sommerszeit sahen wir nur ausnahms weise -einmal ein paar Kreuzschnäbel in -unseren -Gebirgswäldern; der Norden ist's, der uns diesen schönen Winterschmuck gesandt hat. Wo hat eure Wiege ge standen-und wohin zieht ihr? Frag' den Zigeuner — die Antwort bleibt er dir schuldig, und frag -die geschäftigen Vöglein — sie wissen -es nicht und machen sich keine Gedanken. An Fichtensamen ist dies -Jahr nicht Mangel; was hat's da für Not! Der dünne Februarschn-ee kümmert sie nicht, und daß sich keins von -der Ge sellschaft verliert, ist auch nicht zu fürchten; der Lockruf hält alle zusammen ISO Wo die Straße den Wald verläßt, liegt ein einsamer Gasthof. Er hat bessere Tage gesehen, als die Eisenbahn noch nicht gebaut war; ihr Fauchen und Pushen vernimmt man aus der Ferne, so windstill und -rein ist die Luft. Heute ist der Wag-enverk-ehr nur gering. Aber trotzdem, jedes Gespann, das diesen Weg nimmt, rastet hier ein Weilchen aus alter Gewohnheit; den Pferden winkt die Krippe vor dem Haufe, dem FuhNknecht das Stamperl Nordhäuser -drin in der Wirtsstube. Wo Pferde i-m Freren Hafer schnorpfen, erhalten sie stets zweibeinigen Besuch. Sieh, ' wie ganze Scharen herbsiftattern .... Aber gehen wir lieber hinein in die warme -Gaststube; auch uns wird ein Frühstück schmecken. Die Fenster fmb abg-etaut, daß -wir bequem alles -überblicken können, -was draußen vorgeht. De Spatzen sind immer die frechsten; sie Hüpfen selbst in die Krippe -und picken den Brannen manch Körnchen vor dem dampfenden Mund weg. Nur wenn die Gäule mal den Kopf aufwerfen, flüchten die Burschen. Aber sich dir die einzelnen Spatzen einmal genau an. Die Haussperlinge kennst -du: die Männchen ganz schmucke Kerlchen, hier, wo sie nicht -vom Rauch- und Staub der Großstadt be schmutzt sind; Stirn -und Scheitel grau, der Nacken -und ein Strich über dem Auge braun, die Bäckchen weiß -und die Kehle fiefschwarz, während ihre Weibchen e.n unscheinbares graubraunes Gefieder tragen. Zwischen den Hausspatzen Hüpfen aber in großer Menge auch Feldsperlinge herum; sie sind etwas zierlicher. Ihr Köpfchen -ist -kastanienbraun gefärbt, -und -auf der weißen Wange klebt in der Ohrgegend kokett ein schwarzes Schönheitspflästerchen- Zwischen den Geschlechtern fehlt bei -ihnen feder -Unterschied in -der Gewandung. Aber was für Bögel sind jene dort mit der rostroten Unterseite -und dem fiefschwarzen Kopf, Nacken und Rücken? Der Bürzel leuchtet weiß auf, sobald einer die Flügel lüftet. Weitgereiste Fremdlinge sind's, Bergfinken, hoch aus dem Norden; ganz vertraut Hüpfen sie zwischen den Spatzen herum und lasten sich's schmecken. Mer plötzlich, alles surrt auseinander, selbst die Hühner rennen wie toll um die Ecke des -Hauses. Ein Sperber! Da versteht man die heillose Angst der Spatzen und Finken. Pfeilschnell stürzt der Böse unter die flüchtende Schar; mit seinen Fängen greift er einen der Kleinvögel aus freier Lust, wie wir mit der Hand eine Fliege Schäfchen, und fort ist er schon wieder, verschwunden im dunklen Geäst der Tannen hinter dem Hause. Nur -einer ist nicht erschrocken, von den Kleinen der kleinste; der winzige Zaunkönig. Zwischen dem sperrigen Reisig, das hochaus- geschichtet vor der Toreinfahrt seinen Platz hat, fühlt er sich sicher. Sm Nu ist -mn im Versteck geborgen, im Nu schaut man wieder hervor, sitzt auf einem Zweig lein, stelzt das Schwänzchen empor und schmettert vor Lust ein paar Triller -in die sonnige Luft: ,-Spätwinter, -wir fürchten dich nicht!" <„Dredn. Anz") 6ne «Ilene Zpllrmsus ans «er Msaruller Kegen«. Sm Sahre 1856 brachte die in Dresden -erscheinende Natur-Historische Zeitung der Gesellschaft Ssis eine Arbeit von Dr. A. Dehne über die gelbbrüffig-e -Sp-itz-MAls Sor-ex chryfothor-ax und schreibt: Diese schöne -Spitzmaus findet sich fehr selten in den Bergen -am linken Elb ufsr der Desdner Gegend. Die meine ein Männchen-, wurde bei Wilsdruff in einer Höhe von ungefähr 700 Meter über der Nordsee gefangen. Sie macht ein natür liches Bindeglied zwischen den -Untergattungen Sorex und Crocidu-ra, -doch neigt sie sich nach -ihrem Habitus entschieden mehr der ersteren zu. Ihre -Größe übersteigt, 151
