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Schiedsgerichtsvertrag unterzeichnet sowie Schriftstücke, in denen die beiderseitigen Regierungen die bisher getrof fenen Vereinbarungen der italienischen und ungarischen Sachverständigen über die dem ungarischen Handel im Hafen von Fiume zu gewährenden Erleichterun gen bestätigen. Die Beratungen der Sachverständigen über diese Erleichterungen werden sobald wie möglich wieder ausgenommen werden. Der Unterzeichnung ging ein Festessen voraus, das Mussolini seinem Gast Graf Bethlen gab. Im Verlauf des Diners wechselten die beiden Regierungschefs in herzlichstem Ton gehaltene Trinksprüche. Deutscher Reichstag. (307. Sitzung.) 08. Berlin, 6. April. Nachdem gestern noch in später Stunde die Etats der Reichsschuld, des Finanzministeriums, der allgemeinen Finanz- Verwaltung, der Kriegslasten erledigt waren, stand heute auf der Tagesordnung die zweite Beratung des Gesetzentwurfes über die Erlaubnispflicht für die Herstellung von Zündhölzern. Nach der Vorlage ist die Herstellung nur mit Erlaubnis des Reichswirtschastsministers zulässig. Bengalische und andere Feuerwerkzündhölzer unterliegen nicht dem Gesetz. Die Er laubnis ist nur zu erteilen, wenn ein volkswirtschaftliches Be dürfnis besteht. Vor der Genehmigung eines neuen Betriebes ist der Reichswirtschaftsrat zu hören. Abg. Behrens (Dtn.) berichtete über die Ausschußverhand- lungen. Es handle sich hier um einen Ausnahmefall, der einen Eingriff in die freie Wirtschaft rechtfertige. Die deutsche Zündholzindustrie stehe in einem aussichtslosen Kampf gegen einen ausländischen Trust. Es sei nun eine Einigung unter den Beteiligten zustande gekommen, die jetzt durch das Gesetz sanktioniert werde. Abg. Rauch-München (Bayer. VpO hat Bedenken gegen den Eingriff in die freie Wirtschaft, billigte aber trotzdem das Ziel des Gesetzes. Abg. Heinig (Soz.) stellte fest, daß es sich hier um die Aufhebung der Gewerbefreiheit handle; an und für sich kämen nur 26 Fabriken mit etwa 4000 Arbeitern in Betracht. Das Gesetz ser gar nicht imstande, das Vordringen des Schwedisch-Amerikanischen Zündholztrustes zu verhindern. Der Trust sei sogar bis in den Reichstagsausschuß eingedrun gen und habe dort sehr gute Verbindungen gehabt. Der Red ner fragte den Abg. Behrens, ob er nicht Aufstchtsrat in der Süddeutschen Zündholzindustrie gewesen sei. Abg. Behrens ruft: er sei schon vorher ausgetreten. Der Redner sagt weiter, Abg. Behrens sei nachher in den Aufstchtsrat der Preußischen Hypothekenaktienbank gekommen, deren Handelsaktienkapital in den Händen des schwedischen Zündholztrusts sei. Abg. Dr. Hilferding (Soz.) beantragte Zurückverweisung der Vorlage an den Ausschuß, da die Berichterstattung nicht ganz einwandfrei zu sein scheine. Da die Regierungsparteien schwach vertreten sind, wurde der Antrag mit den Stimmen der Sozialdemokraten, der Kom munisten und der Demokraten und einiger Wirtschastsparteiler angenommen. Da die Abstimmungen zum Haushalt erst für später vorgesehen sind, unterbricht der Präsident die Sitzung. Annahme des Gesamthaushalis. Nach Wiedereröffnung der Sitzung wurde die Schluß- abstimmung über den Reichshaushaltsplan für 1927 vor genommen. Dazu gab Abg. Erkelenz (Dem.) eine Erklärung ab, in der daraus hingewiesen wurde, daß die bisherige Ent wicklung der Politik des neuen Kabinetts die demokratischen Befürchtungen gerechtfertigt hätte. Es würde aber den Regeln der parlamentarischen Demokratie widersprechen, den Haushalt in der Gesamtabstimmung abzulehnen. Dann gab Abg. Müller-Franken (Soz.) ebenfalls eine Erklärung ab, in der er betonte, daß der Etat zwar äußerlich im Gleichgewicht sei, innerlich aber einen Fehlbetrag enthalte. Das sei der Beginn einer unsoliden, höchst bedenklichen Finanzwirtschaft. Ersparnisse seien nur bei den sozialen Ausgaben vorgcnommeu worden. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion lehne daher den Gesamtctat ab. Abg. Stetter (Komm.) lehnte für seine Partei ebenfalls den Etat ab. Der Etat wurde darauf in der Sckstutzabstimmnng mit 238 gegen 166 Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen. Gegen den Etat stimmten die Sozialdemokraten, die Kom munisten, ein Teil der Wirtschastspartet und einige National sozialisten. Das kommunistische Mißtrauensvotum gegen den Reichsarbeitsminister Dr. Brauns wurde in ein facher Abstimmung gegen die Antragsteller abgelehnt. Es folgten dann die Abstimmungen über die Ent schließungen. Letzte Messungen Vertragswidrige Haltung Polens in Oberschlesien. Berlin. Wie hier bekannt wird, sind in Polnisch-Ober- schlesien aus politischen Gründen Arbeiterentlassungen erfolgt. Diese Maßnahmen sind eine offenbare Verletzung des Genfer Abkommens. Ferner sind Erziehungsberechtigte aus Gründen bestraft worden, die mit der Frage der Minder- heitsschulen Zusammenhängen. Das bedeutet eine Verletzung der Entscheidung des Völkerbundrates. Ein solches Verhalten der Polen ist nicht geeignet, die Beziehungen mit Deutschland günstig zu beeinflussen. Bischof und Dekan in der Evangelischen Kirche. Berlin. Im „Kirchlichen Gesetz- und Verordnungsblatt" wird jetzt der Entwurf eines Gesetzes über die Änderung von amtlichen Bezeichnungen veröffentlicht, den der Kirchensenat der evangelischen Kirche und der altpreußischen Union der am 23. April in Berlin zusammentretenden Generalsynode vor legen wird. Nach diesem Entwurf tritt an die Stelle der Amts bezeichnung „Superintendent" tue Amtsbezeichnung „Dekan". In den Provinzen Westfalen und Rheinland tritt diese Be stimmung erst in Kraft, wenn eine entsprechende Änderung der rheinisch-westfälischen Kirchenordnung beschlossen wird. An Stelle der Amtsbezeichnung „Generalsuperintendent" tritt die Amtsbezeichnung „Evangelischer Bischof". Der hauptamtliche geistliche Vizepräsident des Oberkirchenrates führt zugleich die Amtsbezeichnung „Evangelischer Bischof", ebenso der Prä sident des Oberkirchenrates. wenn er ein Geistlicher ist. Der Streit um das völkische Mandal in Thüringen. Weimar. Der bisherige völkische Abgeordnete Wünsche, dessen Mandat vom Thüringischen Landtag für ungültig erklärt worden war, hat dem Lande Thüringen eine Zivilklage an gedroht. Daraufhin beschloß das thüringiche Staatsministerium, den Staatsgcrichtshof des Landes zur Entscheidung darüber anzurufen, ob der Landtag befugt war. über die Gültigkeit des Mandats zu entscheiden, obwohl ein Drittel der gesetzlichen Zahl der Abgeordneten beantragt hatte, die Prüfung der Wahl dem Wahlprüfungsgericht zu überweisen. Ausgehobene Falschmünzerwerkstatt. Hamburg. In der Wohnung des Weichenstellers Iohannes Kappel wurde eine Falschmünzerwerkstall ausgehoben. 62 falsche Zweimarkstücke wurden beschlagnahm«. Kavpel ist ge ständig und erklärte, daß ihn Rot und viele Schulden zu der Ta« verleiteten. parlamenlsfrnen in Lachsen. Landtagsvertagung bis zum 26. April Ls gab in der letzten Sitzung des Sächsischen Landtages, vor den Osterferien, mehrere spannende Augenblicke. Die Lösung erfolgte aber schließlich ohne böse Überraschungen. Die Hoffnung der Sozialdemokraten und Kommunisten aus eine Regierungskrise war also wieder einmal umsonst gewesen. Diesmal drehte cs sich um die Abänderung des Mietzins st euergcsetzes und dabei wieder um den Hausbesitzeranteil an der Mieterhöhung. Roch zu Anfang der Sitzung fanden vertrauliche Besprechungen statt, um das Er gebnis ganz sicher zu gestalten; mochten sich die Sozialdemokraten bei der Aussprache noch so viel Mühe geben: die Aufwertungsabgeordneten stimmten mit den Regierungs parteien und Deutschnationalen und brachten so die Vorlage zur Annahme. Einer der größten Gefahren punkte der sächsischen Politik ist damit endlich über wunden. Nicht ganz so erfolgreich blieben die Regierungsparteien in der Frage des Anleihegesetzes. Die Deutschnationalen, von denen die Lage ja abhängt, hatten die Forderung nach der 100-Millionen-Anleihe auf 40 Millionen gekürzt. Es ist zweifellos, daß die Deutschnationalen damit ihrem Anspruch auf Einbeziehung in die Regierung, der ihnen für die nächsten Monate versprochen worden ist, größeren Nachdruck geben wollten. Erfreut waren die Mittelparteien und besonders der Finanzminister von diesem Schritt natürlich nicht. Aber sie beschieden sich und machten gute Miene zum „bösen Spiele". Es ist wahrscheinlich, daß die Deutschnationalen ihr Ziel auch erreicht haben. Jetzt kommen drei Wochen Osterferien, in denen es politisch ziemlich ruhig zugehen wird. Dann aber werden die Deutschnationalen ihre politischen Wechsel präsentieren. Es kann nichts schaden, wenn sich alle in Frage kommenden Parteien darauf vorberciten. Fleißige Arbeit wurde auch noch im Haushaltsausschuß geleistet, der neben der Plenarsitzung tagte und sich mit weiteren Wohnungsfragen befaßte. Solange wie in der letzten Vollsitzung, X-11 Uhr abends! — blieb man am Mitt woch aber nicht zusammen. Die Ferien lockten . . . s Sitzungsbericht. (25. Sitzung.) 08. Dresden, 6. April. Sofort nach Eröffnung der Sitzung des Sächsi schen Landtages begann das Haus mit der zweiten Beratung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Mietzins st euergesetzes. Die Vorlage legt be kanntlich u. a. fest, daß die Mieterhöhung vom 1. April 1927 zur Hälfte dem Hausbesitz und zur Hälfte dem Wohnungsbau zufällt. Von der weiteren Erhöhung vom 1. Oktober ab er halten 4 A der Friedensmiete der Hausbesitz, 5 2L der Woh nungsbau und 1 -L die Wohlfahrtspflege. Abg. Röllig (D. Vp.) empfiehlt als Berichterstatter der Ausschußmehrheit die Annahme. Abg. Edel (Soz.) verlangt Ablehnung der Vorlage und Annahme der Minderheitsanträgc, die den gesamten Betrag oer Erhöhung dem Wohnungsbau zuführen wollen. Abg. Dehme (Dem.) erklärt, man müsse versuchen dem Woh nungsbau noch auf andere Weise Mittel zu verschaffen. Gegen über von Angriffen der Kommunisten und Sozialdemokraten betont Abg. Mack (Aufwertungspartei), daß es seiner Partei — Das MietMssteuergesetz gesichert zu oanren wäre, wenn der Hausbesitz nicht noch mehr bekäme. Die Abstimmung ergibt die Annahme der Vorlage mit geringen Änderungen in einigen Einzelbestimmungen über die Steuererleichterung. Sozialdemokraten und Kommunisten stimmen dagegen. Dann kommt man zur zweiten Beratung des Anleihe gesetzes, in dem der Regierung die Ermächtigung zur Aufnahme von 100'M i l l i o n e u Anleihe gegeben wer den soll. Die Ausschußmehrheit hat auf deutschnationalen Antrag beschlossen, die bereits früher bewilligten Schatzan weisungen in die 100 Millionen mit einzubeziehen und nur 40 Millionen neu zu bewilligen. Finanzminister Weber erklärt: Die Regierung ist durch diesen Beschluß in eine peinliche Lage versetzt. Aus dem außerordentlichen Haushaltsplan des Vorjahres und dem außerordentlichen Haushaltsplan des neuen Jahres hat die Regierung insgesamt 105 Millionen zu decken. Dazu sollten diese 100 Millionen dienen. Durch den Beschluß wird der Regierung auch jeder Pfennig Betriebs «nittel kreditgenommen. In der Landeshauptkafsc haben wir jetzt einen Betrag von nur einer Million Mark. Die Bestrei tung der notwendige« Ausgaben für Bauten sowie für die Hilfe an die Landwirtschaft wird unmöglich gemacht. Wird der Antrag angenommen, dann ist die Regierung gezwungen, sofort nach den Osterferien ein Finanzgesetz vorzulegcn, das der Regierung die Ermächtigung gibt, sich wieder einen Be triebsmittelkredit durch Auflegung von Schatzanweisungcn zu verschaffen. Abg. Böttcher (Komm.) und ebenso Abg. Neu (Soz.) er klären, man dürfe der Regierung keinen Groschen bewilligen. Abg. Dr. Seyfert (Dern.) fragt den Finanzminister, ob man nicht durch Zurückverweisung der Vorlage an der« Aus schuß doch noch die 100 Millionen Mark wieder Herstellen solle. Finanzminister Weber bittet aber um rasche Verabschiedung und verweist nochmals darauf, daß die Regierung nach Ostern eine Vorlage über Auflegung von Schatzanweisung einbringen werde. Abg. Dr. Eberle (Dtn.) betont, daß die deutschnationale Fraktion bis an die Grenze des Möglichen gehe, wenn sie einer Regierung, an der sie nicht beteiligt sei, am Beginn des Etats- jahres 40 Millionen Mark unbesehen bewillige. Die wirt schaftliche Notwendgkeit würde dadurch nicht berührt. Die Vorlage wird schließlich gegen Kommunisten und Sozialdemokraten angenommen. Dann wird folgender Antrag des Beamtenausschusses an genommen: Die Negierung wird ersucht, unverzüglich bei der Reichsregierung und dem Reichsrat den Antrag zu stellen, daß noch vor den Sommerferien des Reichstages eine reichsgesetzliche Neuregelung der Beamten besoldung erfolgt, für den Fall der Ablehnung dieses An trages aber dem Landtage eine Vorlage über eine Zwischen regelung vorzulegen. Anträge der Kommunisten und Sozialdemokraten auf E r- weiterung des Bergarbeiterschutzes werden den Ausschüssen überwiesen, ebenso ein sozialdemokratischer Antrag, dem Landtage den Entwurf über das Polizeibeamten recht vorzulegen. Innenminister Apelt bemerkte dazu, dieser Entwurf sei fertig und solle auch mit den Beamtenorganisa tionen durchgesprochen werden. Die letzten zehn Punkte der Tagesordnung werden um 6 Uhr abends von der Tagesord nung abgesetzt. Nächste Sitzung Dienstag, 26. April. * Aus der vorigen (24.) Sitzung ist noch von Wichtigkeit her vorzuheben, daß die Vorlage über Hilfsmaßnahmen für die durch Mißernten geschädigten Landwirte in sofortiger Schlußberatung angenommen wurde. Verhaftung von Breslauer Polizeibeamten. Breslau. Wie die Breslauer Neuesten Nachrichten melden, sind von der Breslauer Kriminalpolizei zwei obere Beamte des Polizeipräsidiums, ein Oberinspektor und ein Obersekretär, unter dem dringenden Verdacht festgenommen worden, in ihrer Amtsführung Unredlichkeiten begangen zu haben. Es handelt sich um fingierte Rechnungen bet Fou- ragelieferungen. Der unterschlagene Betrag beläuft sich aus 4- bis 6000 Mark. Opfer ihres Berufes. Waldenburg. In der neunten Abteilung des Eugen- schachtcs kam der Hauer Kehlert aus Dittersbach durch herab- sallendc Gesteinsmafsen zu Tode. Dem 18 Jahre alten Arbeiter Krebs wurde im Untertagebetrieb der Gustavgrube die Schädeldecke durch herabfallende Kohlenstücke zertrümmert. In schwerverletztem Zustande wurde er ins Knappschaftslazaret« geschafft. Schwere Bluttat. Schneit (Oberamt Schorndorf). Nach elner Zirkusvor stellung überfielen Burschen aus Grumbach mit Prügeln An gestellte des Zirkus'. Einer der angreifenden Burschen wurde zu Boden geworfen, worauf er mit einem Stilett blindlings aus die Zirkusleute einstach. Dabei wurden drei schwer und zwei leichter verletzt. Der Haupttäter konnte festgenommen werden. Eine Botschaft Briands an Amerika. Newyork. Aus Anlaß der zehnten Wiederkehr des Tages von Amerikas Eintritt in den Weltkrieg hat Außenminister Briand, der soeben jede Beteiligung Frankreichs an Coolidges Abrüstungskonferenz abgelehn« hat, an die amerikanische Nach richtenagentur Associated Preß eine Kundgebung gesandt, in der er u. a. ausfuhrt: Der Krieg als Mittel der Staatspolitik ist bereits von den Unterzeichnern der Völkerbundsatzung und der Locarnoverträge abgelehn« worden. Frankreich wäre be reit, mit den Vereinigten Staaten ein Abkommen zu schließen, durch das der Krieg in die Acht erklärt wird. Ein solches Ab kommen würde die Grundlage der internationalen Friedens politik erheblich festigen. Die beiden großen befreundeten Nationen, die beide für die Sache des Friedens arbeiten, würden damit der Welt das beste Beispiel dafür geben, daß s Hus unlerer keimst ? Wilsdruff, am 7. April 1937. Merkblatt für den 8. April. Sonnenaufgang 5^ it Mondaufgang 9"°V. Sonnenuntergang 6" Monduntergang 1"V. 1835 Wilhelm von Humboldt gest. Rohkost. Das ist seit eu..^.r Zeit zu einer Art Zauber- und Wunderwort geworden. Jeder weiß jetzt etwas vom Wert der Vitamine und die Hausfrauen horchen auf Die Aussicht, nicht mehr stundenlang am Herde stehen und sich die Beine rnüde machen zu müssen, alles unge kocht auf den Tisch stellen zu dürfen, erscheint mancher Hausfrau sehr verlockend, die neue Bewegung übt ein« große Macht aus und regt das Interesse an. Es kann und soll nicht Stellung genommen werden zu dieser Be< weauna — das wollen wir denen, welche davon wissen- schaftlich etwas verstehen, überlassen. Daß Obst und Ge müse einen wichtigen Faktor in unserer Ernährung dar- stellen, daß sie verdienen, in unseren Küchen immer mehr verwertet zu werden, steht außer Frage. Bestehen aber bleibt die Frage, ob die Rohkost auch den Hunger de« „starken" Esser zu stillen vermöchte, und ob sie wirklich eine Erleichterung der Hausarbeit bringt. Da wäre es nun sehr willkommen, wenn sich kluge Frauen, die bereits Rohkosterfahrungen gesammelt haben, über die Vor- und Nachteile des Nohkostspeisezettels äußerten, aber ohne aus gesprochene Parteinahme nach der einen oder der anderer Richtung hin, sondern sozusagen objektiv und von eine« höheren Warte aus. Nicht ein Streit der Meinungen dürfte es werden, nicht ein Gezänk, sonder,« ein vor sichtiges Abwägen aller Dinge, die da in Frage kommen Und auch der Kostenpunkt sollte nicht außer acht gelassen werden. * Beschlüsse des Gesamtministeriums. Das Gesamtnnnister-ium hat beschlossen, beim Reichsrate zu beantragen, baß gegen die vom Reichstag beschlossenen Gesetze zur llebergangsregelung des Finanzausgleiches zwischen Reich, Ländern und Gemeinden sowie zur Aenderung des Gesetzes über den Eintritt der Freistaaten Württemberg, Bayern und Baben in die Biersteuergemeinschaft aus Grund -des Artikels 74 der Reichsverfassung Einspruch ein gelegt werbe. Die Lockerung der Wohnungszwangswirtschast. Wie man hört, wirb die angskünbigte Verordung der Regierung über ^e Lockerung der Zwangswirtschaft für gewerbliche Räume und große Wohnungen in den nächsten Tagen erscheinen, nachdem sie die notwendige Genehmigung «des Reichsarbeitsministers erhalten hat. An ihr ist nur noch eine geringfügige Aenderung vorgenommen worden, während die bereits früher mitgetsilten, nach Ortsklassen abgestuften Sätze sür die Befreiung der großen Wohnungen aus der Zwangswirtschatst unverändert bleiben. Ist das «in Wetter! Unheimlich rüttelt der Sturm an den Düren und Fenstern, baß sie Kappern, er heult ums Haus und singt im Ofen ganze Schauerlieber. Dazu kommen plötzliche Regengüsse und gestern gabs gar Blitz und Donnerrollen. 'Aber tobe nur, April, wir sind nicht bange. Dem L-si-d folgt doch ein mal die Freude, dem Regen wieder Sonnenschein. Es muß doch Frühling werden! Die Jahreshauptversammlung des Zweigvereins Wilsdruff vom Roten Kreuz sand gestern unter Vorsitz des Herrn Eanitäts- vat Dr. Bartcky statt. Der Besuch konnte besser sein. Nach Erledigung geschäftlicher Eingänge wurde der Jahresbericht er stattet. Der Mitgliederbestand hat durch Dod und Verzug «US >bem Bezirk beträchtlich abgenommen. Es soll in den nächsten Tagen versucht werden, neue Mitglieder zu werben, um möglichst auf den Vorkriegsstand zu kommen. In -einer Zeit des Hastens und Treibens, wo man täglich auch in unserer Gegend in den Zei tungen von Unglücksfällen jeglicher Art liest, müßte eMNÜich viel mehr Interesse für das Rote Kreuz an den Tag gelegt werben. Heber Einzelne -kann heute schon die HUe des Roten -Kreuzes in Anspruch zu nehmen gezwungen sein. Daß sie schnell -und zweck mäßig -erfolgt, dafür ist der Zweigverein immer bestrebt gewesen Anmeldungen nehmen entgegen -die Herren San.-Rat Dr. Bartcky und Heinrich Birkner. Möchte -das Werben guten Erfolg zeitige"- In den Lindenschlößchen-Lichtspiclen kommt Freitag, Sonn abend und Sonntag ein Programm zur Abwicklung, -das bei allen Kinofreunden Freude und Befriedigung Hervorrufen wird. D« große sech- heiteren 2 Hauptroll-k Wochensch nur zu ei Nummer. Der berichtet b wegu-ng a gruppen h friedigend beitskräfte beiterfami merkensnx Nachfrage -der aus d 18 Jahre- 15. März zeigt die 15. März Woch und Umg In der B- um über strie.für - keramische gewerbe. beiten ver jchastlichei vergangen Meißen ' und 450 davon 87 Erwarbst« demnach r Krisensürs Notstands Tier! heitsamte 31. März verzeichne -Gehöften; ansteckend Höften; G Gehöft. Anfck kinder. D enthält n- kshrungen jugendlich sammenstr menen Ai -unter Iuj bankenlosi ebenso bi, Schuten « die Folge und in ix lehren. E von der d tasel „Eu Iug« Sachsen v führung e Wie in < dieser W> Iugendh-c! WoWahr sür das < Herbergsrr bandes d aller polft hündische« die Werb angsschlos Eine -vstmarke Reichspos Die Mar- zeichen, d ler. 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