Volltext Seite (XML)
hervo Wils« greift Wils« und in B- f«r«nz behör inner! für d bittet de r < wurd Oest« ans r v«an Mück g«wsi Msan entgeh tag i der L statt, verha Schri das 8 Regi« dask sinnig Die vrrlai ein g < lesm« Engli b^chr dem 1 zu ue Zweck vormi verha < und s -«stil lebha same treter zu rr Mani scharf Prinz wahr< die N Antw L« Lu im R der 8 wort ist mi wir » ^dingu and d p» w unser« bildet Der t deutsl nicht Li ni gebiet überb West, jedoch den L Mitt« senstil > F' gram zunäck übrig Lent MWMsDSWWDWWKW nicht möglich, da die Industrie durch das Hmdenburgpro- ;ramm voll kn Anspruch genommen war. Wir waren m 8«r Nenolckmmg i» Zacdlen tiven waren nicht vertreten. Staatsminister Gras Vitzthum von Eckstädt hielt - Gegen den Abg. Ledebour brauche ich die militärischen Fähb;- ! leiten des Generals Ludendorff nicht zu verteidigen. Meine i Ausführungen waren durchaus den gleichen Anschauungen ent- ' sprangen wie die des Reichskanzlers. Wir gehen einer neuek ! Ordnung der Verhältnisse entgegen. Ich werde es für einen Fehler halten, wenn ich den Versuchen, neue Wirrnisse zu i schaffen, nicht entgegentreten würde. eines Verkehrsministeriums, sowie eine Loslösung der Unterrichts Verwaltung vom Kultusministerium. Der Staatsrat soll sich schlüssig machen Mer die Besetzung der neuen Ministerien, über die Ueberleitung der Geschäfte, Kriegsminister Scheuch: Herr Noske hat Angriffe ge gen meinen Amtsvorgänger in der Tankfrage gerichtet. Herr General von Stein hat erklärt, dass wir einen Tank besitzen, der den feindlichen überlegen ist. Das ist auch richtig. Aber es handelt sich darum, in welcher Zahl wir solche Tanks haben und in welcher Zahl der Gegner Tanks Herstellen kann. Hier handelt es sich also um ein Modell nicht um eine Zahl. Abg. G osche in (Vp.): In dieser schicksalsschweren Stunde sind die Worte des Abg. Kreth tief bedauerlich. Wir sollten jetzt diese erste Lesung schließen. Später werden' .Gebiete unter allen Umständen gewährleistet werden. Abg. Kreth (kons.): Es ist bedauerlich, daß wir im deutschen Reichstag gestern von polnischer und anderer Selt« solche Worte hören muhten, die nicht sofort mit aller Ent schiedenheit zurückgewiesen wurden. (Sehr richtig!) Man soil die Stimmung unter den Landwirten nicht allzu- leicht nehmen, sie hat teilweise den Siedepunkt erreicht. Wir beneiden die westlichen Demokratien um Männer wie Lloyd George, Wilson und Clemenceau, ein solcher Diktator ist mehr wert als ein halbes Dutzend Staatsmänner. Jir jenen Staaten hat man den «utgegengesetzten Weg eingeschlagen als bei uns. Vizekanzler von Payer: Der Vorredner hat sich auch darüber beschwert, daß keine Antwort auf die Frage erfolgt sei, ob der Reichskanzler die Verantwortung für den Aufruf der sozialdemokratischen Partei übernehme. Ich habe das für «inen Scherz gehalten und nicht einmal für einen schlech ten, als Graf Westarp ihn machte. (Heiterkeit.) Wie kann inan im Ernst auf «ine solche Frage antworten? Ein Leit- * Dresden, 24. Oktober. Die Bildung eines Staatsratrs bildete den Gegenstand einer Besprechung, die heute vormittag zwischen der Staats regierung und den Vertretern der Mehrheitsparteien der Zweiten Ständekammer im Ständehaufe stattfand. An der Besprechung nahmen teil: Staatsminister Graf Vitzthum von Eckstädt und Ministerialdirektor Geheimrat Dr. Schmitt als Vertreter des Ministeriums, ferner Präsident Dr. Vogel und die-Landtagsabgeordneten Dr. Niethammer, Dr. Seyfert und Nitzschke (Leipzig-Leutzsch) von der nationaklibcralen Fraktion, die Abgeordneten Günther und Brodaus von der fortschritt lichen Fraktion und die Abgeordneten Frähdorf und Sinder mann von der sozialdemokratischen Fraktion. Die Konsirva- »leser Beziehung im Nachteil, weil den Feinden die Iudu- trien der ganzen Wett zur Verfügung standen. Dafür wurde ofort der Tankabwehr gebührende Beachtung geschenkt und ständig erfolgreich weiter ausgebaut. Dr. Stresemann hat unseren kriegstechnischen Dienst bemängelt. Ich erinnere demgegenüber an- die schwe ren Steilfeuergeschütze, die zu Beginn des Krieges eine er hebliche Rolle gespielt haben, ferner weise ich auf die schiv«- ren Schlachtfeuergeschütze hin, deren glotze ballistische Lei stungen noch vor kurzem die Welt in Staunen gesetzt haben. Dor Reichskanzler hat gesagt, datz wir dem Heere Menschen, Batterie» und Munition zuführen müssen. Dazu können Sie beitragen hier rm Lande. Und darum müssen Sie alle mit helfen. artikel oder ein Parteiaufruf ist keine Thronrede. Der Vor redner hat mir persönlich gute Lehren gegeben und darauf hingewiesen, datz ich umgelernt habe. Ich möchte den,sehen, der in diesen Zeiten noch nickt umgelernt hat. Das find .nicht die Klügsten und Besten, die selbst in solchen Zeiten nichts lerne». Abg. Ledebour (U- S.): Was der Kriegsmiaister über die Kriegslage gesagt hat) verträgt sich nicht mit der Auf- - fassung, die Hindenburg und Ludendorff hier in Berlin aus der Not der Stunde heraus zum Ausdruck gebracht haben, nämlich, datz wir einen sofortigen Friedensschlutz nötig habe». Es ist unverzeihlich von diesen Männern, datz sie Negierung und Voll nicht rechtzeitig über den bevorstehenden Zusammen bruch unterrichtet haben, sonst chätte rechtzeitig eine anders- Politik emgcschlagen werden können. Die Politik der poli tischen Schikanen wird fortgesetzt. Einer unserer Parteig«- uossen in Halle wurde zwar aus der Untersuchungshaft ent lassen, aber gleich wieder in Schutzhaft genommen. (Abg. Kunert U. S. ruft: Ein Schurkenstreich des Militarismus!) Der Abg. Kunert wird zur Ordnung gerufen und zugleich zum zweiten Male, als er den Zuruf wiederholt. Der Abg. Stahl, Liebknechts Nachfolger, sollte sein Mandat niederlegen, damit die Wähler entscheiden können, ob er oder Liebknecht das Mandat innehaben soll. Es mutz dafür gesorgt werden, datz der jetzige Träger der Krone seinen unheilvollen Em- flutz nicht weiter ausüben kann. (Zuruf bei den U. S.: Ab danken.) Die Polen sollten sich in ihrem eigenen Interesse vor matzlosen Forderungen hüten. Ich bin stets gegen das Unrecht ausgetreten. Die Polen sehe» sich in das schwerste Unrecht, wenn sie fetzt versuchen, Gebiete ihrem Staate ein zuoerleiben, die keine polnische Mehrheit besitzen. Niemand wird sich die Beherrschung durch eine polnische Minderheit gefallen lassen. (Zustimmung.) Die Polen verlangen aber Länder, in denen sie in der Minderheit sind, so Wolhyiffen, Podolien und sogar Kiew und ganz Galizien. Nach meinen geschichtlichen Kenntnissen sind die polnische Aristokratie und Bourgeoisie stets sehr gewalttätig vorgegangen. Heute noch , führen in Ostgalizken die Ruthenen einen scharfen Kampf gegen die dortige polnische Bevölkerung. (Hört, hört!) Nur Lie heutige Zusammensetzung eines Volles kann den Ausschlag gebey, wo kämen wir sonst hin? Ich habe in England gegen die Unterdrückung der Buren und Iren gekämpft und kämpfe jetzt als Deutscher auch gegen die Unterdrückung des deutschen deutschen Volkes. (Beifall.) Als internationaler Sozialist s höre ich nicht auf, Deutscher zu sein. (Beifall.) Nur die Sprachgemeinschaft ist entscheidend, nicht die Staakzugehörig- keit. Daher sind die polnischen Ansprüche auf Westpreutzen unhaltbar, ganz abgesehen davon, datz Ostpreußen dann in )«r Luft schweben würde. (Sehr richtig!) Mein Kampf gegen «gliche Unterdrückung zwingt mich auch zu einer Stellung nahme geg«n die Versuche der amerikanischen Negierung, die Kultur der in den Vereinigten Staaten lebende» 10 Millionen Deutschen zu vernichten. Der Redner vertritt in diesen wei teren Ausführungen das innerpolitische Programm seiner Partei.. , . Vizepräsident Dove ruft den Abg. Ledebour nachttäglich zur Ordnung, weil er gegen den Abg. Noske den Ausdruck-, „Perfidie" gebraucht hat. eine Ansprache, in der er mitteiltc, datz die Regierung die Äb- Vizekanzler von Payer: Ich mutz mein Bedauern zum ----- - ... - Ausdruck bringen über den Inhalt und Ton eines Teiles der Ausführungen des Abg. Ledebour, wie er ihn in seiner schicksalsschweren Stunde im Deutschen Reichstag beliebt hat. Sein« Wort« sind geeignet, unserm Vaterlande schweren Scha den zuzufügen. setzten dann die Vorarbeiten für deutsche Panzerwagen bei jms ein und im Mai 1917 waren dir ersten Probewagen fertig. Ein« Herstellung in weitem Umfange war bei uns sowie über etwaige Verfassungsänderungen, die damit zü- famntenhängen. Nach Erledigung seiner Aufgaben soll sich der Staatsrat wieder auflöse,,. Ueber diese Fragen wurde ein Einvernehmen der Regierung mit den Führern der Mehrheits parteien erzielt. Der Staatsrat soll noch vor dem Zusammen tritt des Landtages gebildet werden. Bezüglich der Teilung der Ministerien erfahr«» wir noch, datz ein Arbettsministerium vom Ministerium des Innern abgelrennt werden soll, dessen Leiter Vizepräsident Fräß- dorf werdrn dürfte. Staatsminister Graf Vitzthum von Eckstädt wird voraussichtlich das Ministerium des Innern abtreten und d«n Posten «rnes Ministerpräsi denten sowie das Ministerium des Auswärtigen über nehmen. .Als sein Nachfolger wird Geheimrat Koch ge nannt. Vom Finanzministerium dürft« «in selbständiges Ver kehrsministerium abgetrennt werden, als dessen Leiter der wir Gelegenheit haben, zu den neuen Verhältnissen Stellung stellvertretende Generaldirektor d«r Kgl, Sächs. Staatseifen, zu nehmen. . bahnen, Geheimrat Mettig, kn Aussicht genommen ist. Der Reichstagspräsident teilt mit, datz ein Antrag auf Endgültige Beschlüsse sind noch nicht gefaßt. Schluß der Aussprache von den Abg. Meyer-Kaufbeuren, Die Fraktionen der Mehrheitrparteien werden morgen ficht habe, einen erweiterten Staatsrat zu bild«», der die Frage der Neuordnung vorbereiten soll. In Aussicht genommen sei die Bildung eines Arbektsministeriums, gestellt worden sei. Di« Abg. Ledebour und Korfanty «r- heben Widerspruch. Der Schluß der «rsten Lesung wird darauf gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Polen angenommen. In einer persönlichen Bemerkung betont der Abg. Stychel (Pole), datz die Polen historische Rechte aus Westpreutzen haben, dem Abg. Ledebour kll. S.) erregt widerspricht. Westoreutzen ist heut« ein deutsches Land, und wird nicht polnisch rverden. Es folgt die zweite Lesung der Verfasst,ngroor- lagen. Abg. Dr. Zehnter (Zentr.) bespricht die Verfas sungsänderungen im einzelnen. Er beantragt km» Artikel 11 folgende Bestimmungen zu treffen: Zur Erklärung des Krie ges im Namen des Reiches ist die Zustimmung des Buntes- rats u»K des Reichstags erforderlich. .Friedensverträge sowie diejenigen Verträge mit fremden Staaten, welche sich aus Gegenstände der Neichsgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags. Staatssekretär Trimborn: Die Regierung hat gegen diesen Antrag k«ine Bedenken. Sie behält sich vor, zu er- wägen, ob Vorkehrungen getroffen werden müssen für dl« Zeit zwischen zwei Legislaturperioden. Die Anträge werden darauf angenommen. > Ein Antrag der Unabh. Sozialdemokraten, wonach bei Abschluß von Verträgen die Zustimmung des Bundesrat» nicht erforderlich sein soll, wird abgelehnt. Daraus werden die Verfafsungsoorkagen mit den Ab- änderungsanträgen in zweiter Lesung angenommen. Es folgt die namentliche Abstimmung über die Verlrauenskundgebung für den Reichskanzler. Der Antrag lautet: - Der. Reichstag billigt die Erklärung des Reichskanzlers und spricht ihm sein Vertrauen aus. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen. Da gegen stimmen nur die Konservativen und die Unabh. So zialdemokraten. Die Polen enthalten sich der Abstimmung. Für die Vertraue,iskundgebung stimmten 193 Abgeord nete, dagegen ö2, während 23 sich der Abstimmung ent hielte». - - Abg. Noske (Soz.): Der Kriegsminister hat offeiibar noch immer nicht begriffen, um was es sich r'n Deutschland eigentlich handelt. (Sehr richtig! links.) Daß gerade die Erklärung des Kriegsministers so aus dem üblichen Rahmen herausfiel, wundert uns nicht. Wir haben nie daran ge- glaubt, datz die Vertreter des alten militärischen Systems rasch umlernen würden. (Lärm rechts, Zurufe links: Ab sitz«»!) Hoffentlich bringen schon die nächsten Stunden den Beweis dafür, daß die Politik der neuen demokratische» Regierung allen Völkern den Frieden beträchtlich näherge bracht hat. (Hört, hört!) Wir warten ab in stolzem Ver trauen auf das, was Deutschland in diesem Kriege geleistet hat, wie" sich dieser Frieden gestaltet. Die französischen und englischen Imperialisten jubelten bis ick dis letzten Stunden, weil sie glauben, datz Deutschland wehrlos erliegen würde. Sie hoffen auf «ine Zerstückelung Deutschlands unter diesem Gesichtspunkt. Auch für uns war der gestrige Tag der trübste Tag. (Sehr richtig!) Die Redner der Nationalitäten verlangten di« Abtretung selbst rein deutscher Gebiete. Ge rade jetzt sehen wir, daß die wirtschaftliche Zukunft Deutsch- . lands aufs schwerste bedroht ist. Aber auch die höchste Not unseres Landes verpflichtet nicht zum Verzicht auf jede Kri tik. Nur darf es nicht «in beinahe wollüstiges Wühlen kn den Wunden des Reiches sein. Deutschland hat in diesem Kriege schwer gelitten,- aber soweit sind wir noch nicht, daß deutschnationale Interessen leichtfertig ge opfert werden müßten. Eine Abtretung der deutschen Kolonien an die Entente wäre unvereinbar mit einem Rechtsfrieden. Wir verlangen vor allem Aufklärungen über die Verhandlungen Bernstorffs mit Wilson. Präsident Fehrenbach ruft nachträglich den Abg. Werner-Gießen zur Ordnung, weil er gestern auf einen Zu ruf des Aha. Korfanty (Pole) gerufen hatte: „Raus mit dem Lump!" Staatssekretär des Innern Trimborn: Gestern ist «ine Versammlung der Deutschen Fricdensgesellschaft poli zeilich verhindert word«n. Ich stehe nicht an, men, lebhaftes Bedauern darüber auszusprechen, daß diese Versammlung nicht zustandegekommen ist. Eine Untersuchung wird folg«n. Ich kann aber jetzt schon allgemein bemerken, daß Vorsorge ge troffen wird, daß gemäß dem Programm der Regierung ! die Vesimmungen über Zensur und Be agerungszustand genau durchgeführt werden. Personen, die nicht geeignet sind oder ! sich nicht für geeignet halten, bei der strikten Durchführung - dieser Bestimmung«» gewissenhaft und energisch mitzuwirken, ! haben aus ihrem Amte auszuscheiden. (Lebhafter Beifall.) ! Die Einheitlichkeit der Reichsregisrung wird auch auf diesem , Ein großer Erfolg -er Kriegsanleihe wir- im Innern -es Landes -as Vertrauen befestigen, «ach außen unser Ansehen " erhöhen, un- -ie Hoffnungen -er Feinde auf eine« finanziellen Ausammeubruch Deutschlands wi-erlegeu, -em Reich -ie Mittel zur Fortführung -es Kampfös, falls es Notwendig werden sollte, gewähren, un-für-eu Katt, -atz es zum Frieden kommt, -ie Ueberführung unserer wlttschaftlicheu Verhältnisse auf -eu Frie-euSsutz erleichtern. Hat cs dciin noch Zweck, besteht denn heute noch eine Notwendigkeit, Megsanleihe zu zeichnen? MMs gibt es m eine AMrt: Der will, daß es zum Frieden kommt, der zeichne nach seinem besten Vermögen. Und wer will, daß der Frieden möglichst gut wird, der zeichne erst recht Kriegsanleihe.