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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 16.05.1918
- Erscheinungsdatum
- 1918-05-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-191805164
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19180516
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19180516
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
-
Jahr
1918
-
Monat
1918-05
- Tag 1918-05-16
-
Monat
1918-05
-
Jahr
1918
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die Geschichte der letzten Manute die Unaufrichtigkeit des zurückgewiesette» Etttgegeiikottimeiis'? Bevor wir aus diese Frage autwoite», laßt u»s selbst eia wenig ins Kreuzverhör nehme««. Der Prozeß kann viel leicht eia wenig Licht aus die andere -eite werfen. Ist es nicht wahr, daß der Krieg, das, die Schlacht uns alle be herrscht hat? Wenn wir uns silr erneu großen Vorstoß vor- bereiten, wenn wir Fortschritte machen, dann wird der Frie densovrschlag zum Stillschweigen gebracht, weil der Sieg vor unseren Augen schimmert. Wenn wir zurüctgeworfeu oder angehal^n werben, dann wird der Friedensvorschlag zum Stillschweigen gebracht, weil er als ein Eingeständnis der Niederlage hingenvmmen werden könnte. Genau so iu Deutschland. Die Neichstagsmehrheir, selbst die Tvzialdemo traten, haben die Julientschließuiig suspendiert, wenn nicht gar beiseite gesetzt, als die Militärs Frieden durch einen Waffensieg versprachen oder zu versprechen schienen. Die Ent schließung ist keineswegs als überflüssig erklärt worden, sic kommt wieder zur Macht, wenn der Waffensieg als ein Fehlschlag erscheint. Wir sind einander so gleich, die Sozial demokraten und die Labour Party, die Natioualliberalen und die liberalen Imperialisten, die Junker u»d die unbeug samen Erben einer reichen Tradition bei uns. Es ist Zeit für die Männer des Intellekts aller Klassen, sich zu erheben und uns aus dem nutzlosen Gemetzel der Gegenwart herauszu führen. veutlcver steicbuag Im Reichstag gabs am Dienstag zunächst kleine An fragen. Auf eine ..Anfrage Rupp ^stifitt Unterstaots- sekretär Dr. Müller, das Urlaubsoerweigerungen wegen Nicht- adlieferung von Eiern erfolgt seien. — Für die rechtzeitige Belieferung der Großstädte mit Hausbrandkohle im kom menden Winter sei Sorge getragen. — kupferne Blitzableiter sollen nicht eher abgenommen werden, bis eiserne beschafft worden sind. Beim Etat des R e i ch s j u st i z a m t es gab es wieder eine lange Reihe von Spezialwünschen. Abg. Dr. Pfleger (Ztr.) wünscht eine amtliche soziale Organisation der Reichs anwälte. Abg. Behrens (chrichlich soz., D. Fr.) verlangt die Möglichkeit, kurzfristige Freiheitsstrafen in Geldstrafen umzuwandeln und wendet sich zu den vielen Strafandrohungen in den Kriegsverordnungen. Abg. Dr. Herzfeld (U. Soz.) polemisiert scharf gegen das Reichsgericht, dem er Klassenjustiz oorwarf. Er verliest eine Reihe von Urteilen gegen unab hängige Sozialdemokraten, und seine Parteifreunde begrüßten das mit lebhaften Zurufen, die der Vizepräsident Paasche vergeblich zu unterdrücken versuchte. Reichsjustizsekretär Dr. v. krause: Bloße Mitteilungen über das Urteil ohne den Tatbestand lassen keine Schlüsse zu. Das Reichsgericht ist frei von Tendenzen. Die Mit glieder des Reichsgerichts folgen ihrer Ueberzeugung; eine andere Rechtsprechung ist nicht denkbar. — Dem Wunsche, in den Kriegsverordnungen die Strafandrohungen durch War nungen zu ersetzen, kann nicht stattgegeben werden; sonst kann ihr Ziel, den Minderbemittelten das Durchhalten zu ermöglichen, nicht erreicht werden. SäcMcder Lanctiäg Dresden, 14. Mai. Di« Erste Kammer genehmigte zunächst Kap. 7 des Etats betr. Leipziger Zeitung im Gegensätze zu den Beschlüssen der Zweiten Kammer, so daß hier das Vereinigungsversahrcn gleichfalls eintreten muß. Weiter bewilligte das Haus die für Kap. 59 cl des Etats für 1918/29 eingestellten Beträge zu Zwecken der staatlichen und anderen gewerblichen Schule», landwirtschaftlichen und Handelsschulen im allgemeinen. Dann wurden 6 Millionen Mark für Zuschüsse zur Unterstützung der durch Verarbeitungs oerbote erwerbslos gewordenen Tertil- und Lchuharbeiter so wie ihrer Angehörigen bewilligt. Oberbürgermeister Blüher, beantragt dann die Einstellun gen bei Kap. 52, 53 und 54 betr. Landesgesundheitsamr, Untersuchungsanstalten für öffenilche Gesundheikspflcge, Volko- heilftätten usw. zu genehmigen und die Einstellungen zu be willigen. Ferner beantragt er die Eingabe des Zentralverban des der Nahrungsmittelinteressenten in Leipzig wegen Emrich tung einer staatliche» Untersuchungsanstalt für Nahrungs- und Genußmittel in Leipzig und die sie unterstützende Wigabe des Meßamtes für die Mustermessen in Leipzig der Staais- regierung zur Erwägung zu überweisen, ferner die Negierung zu ersuchen, daß die Chemiker ihrer Vorbildung und wiisen schaftlichen Tätigkeit entsprechend in eine höhere Besoldungs gruppe eingereiht werden, sowie die Regierung zu ersuchen, daß für die Volksheilftätten in allernächster Zeit geeignete Räume geschaffen werden und damit die Voltshciljtelle für Krankengymnastik und Massage verbunden werde. Der An trag wurde einstimmig genehmigt. Weiter genehmigte die Kammer ohne Aussprache die Einstellungen bei Kap. 58 des Etats betr. Armentranlcn pflege und sonstige Ausgaben für die öffentliche Wsohlfahrt Die Petition der Interessengemeinschaft sächsischer Architekten vereine wurde für erledigt erklärt. In gleicher Weise genehmigte dir Kammer Tit. 5 des außerordentlichen Etats betr. die Gewährung -von Darlehen aus Staatsmitteln an gewerbliche Genossenschaften und ju ristische Personen des öffentlichen Rechts in Höhe von zwei Millionen Mark. Die Staatsrcgierung wturde ersucht, der Ständeversammlung eine Uebersicht über die seither auf Grund der ständischen Beschlüsse aus dem Eenoifenschaftsstock zur Unterstützung des notleidenden Mittelstandes gewährten Dar lehen zu unterbreiten. Die Petition des deutschen Nationaldankes zu Dresden um Förderung seiner Bestrebungen ließ die Kammer auf An trag des Grafen von Schönburg-Glauchau auf sich beruhen. Der gleiche Beschluß wurde gefaßt bezüglich der Petition des Gutsbesitzers Ferdinand Richter in Langenreinsdvrf betr. de» Abschuß von Saatkrähen und das Verfahren bei Jaqd- ver Pachtungen. Weiter bewilligte das Haus die Kapitel 102 und 103 des ordentlichen Etats für 1918/19 üud die Ergänzung dieser Artikel bftr. Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten und Gesandtschaften sowie auf Antrag Til. 36 u des Ka pitels 20 der Ergänzung des Etats betr. die Erwerbung eines Grundstücksteils zur späteren baulichen Erweiterung des Steuer gebäudes zu Löbau. Auf Antrag des Rittergutsbesitzers Dr. Becker, Koette ritzsch, lehnte das Haus dann Tit. 13 des außerordentlichen Etats betr. die Vergrößerung der Abfiertigungsräume für Gepäck und Erpreßgut auf dem Hauptbahnhofc zu Dresden in llebereinstimmung mit der Zweiten Kammer ab. Es fanden dann noch einige Petitionen und Etatskapitel Erledigung. Zweite Kammer ' Den ersten Punkt der Tagesordnung bildet die ander weitige Beratung über d.» Gesetzentwurf betr. die Gewährung von Attswandentschädigung an die Mitglieder der Stäudever fammlung. Die Deputation beantragt, daß die Kamme, bei ihren früheren Beschlüssen allenthalben bqstehen bleibe, möge. Abg. Träber (kons.) schlägt vor, den Mitglieder» der Ersten ^tändekammer, die doch einen viel gerimgeren Zeitaufwand hätten als die der Zweiten Kammer, nur ein Viertel der Aufwandsentschädigung zu gewähren. Das Haus tritt jedoch dem Deputationsantrage bei- Desgleichen beschließ, das Haus ohne Aussprache, bei seinen Beschlüssen hinsichtlich der Anträge zur Abänderung einzelner Bestimmungen der Verfassung stehen zu bleiben. Den letzten Punkt her Tages ordnung bildet die Beratung der Anträge Eastan nnd Gen. und Bär und Gen. betr. das Wahlrecht für die Wahlen zur 2. Ständekammer. Es liegt hierzu folgender Antrag der Mehrheit der Deputation vor, die Regierung zu ersuchen, im gegenwärtigen Landtage eine Vorlage einzubringen, durch die anstelle des jetzt geltenden Wahlrechts das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht zu setzen in Verbindung mit der Verhältniswahl und der Gewährung von 2 Zusatzstimmen, für die in erster Linie das Lebensalter, nicht aber Vermögen, Grundbesitz oder Bildungszeugnis maßgebend sein sollen. Der Berichterstatter Abg. Brodaus (Fortschr.) empfiehlt die Annahme des Antrages der Deputationsmehrheit. Abg. Dr. Niethammer (natl.): Seine Freunde haben nie erneu ' Hehl daraus gemacht, daß das jetzige Wahlrecht ein Kom promiß sei, das in mancher Hinsicht verbesserungsbedürftig sei. Staatsminister Graf Vitzthum vonEck st ädt erklärt: Das gegenwärtige Wahlrecht sei damals als ein großer liberaler Fortschritt gepriesen worden. Dem Verhältniswahlrecht liege zweifellos der gesunde Gedanke zugrunde, der Minderheit neben des: Mehrheit Einfluß zu geben. Jeder Verfuch, das Staatsleben auf einen allgemelneil Leisten zu schlagen, müsse zu einer Erstarrung führen. Es liege kein dringendes Bedürfnis - vor zu überstürzten Neuerungen. Trotz aller Bedenken sei aber die Negierung bereit, in Erwägungen eiiizutreten, ob der Augenblick gekommen sei, das bestehende Pluralwahlrecht einer Aenderung zu unterziehen oder es auf eine andere Basis zu stelle». Abg. Schmidt (kons.) spricht sich gegen das Frauen stimmrecht aus sowie gegen die Herabsetzung des wahlfähige» Alters auf 20 Jahre. Vizepräsident Fräßdorf wendet sich gegen die Ausführungen des /Ministers uNd empfiehlt die Annahme des Mehrheitsantrages. Abg. Brodaus empfiehlt gleichfalls de» Dsputationsantrag. Abg. Fleißner (unabh. ' Soz.) tritt vor allem für das Frauenwahlrecht ein und er- klärt, seine Freunds würden dem 2. Teil des Mehrheits- I antrages 'nHt zustimmen. Sie wollten das gleiche Wahl- ! recht ohne Verhältniswahl. Abg. Dr. Zöphel (natl.) wen det sich gegen das berussständische Wahlrecht, das der Mi nister in Aussicht gestellt habe. Abg. Bleyer (natl.) er klärt sich gegen den Mehrheitsantrag. Der Wunsch nach einem allgemeiiren gleichen Wahlrecht sei durchaus nicht so allgemein wie man hier behauptet habe. Da die übrigen Redner aus das Wort verzichten, schließt hiermit Vie Aussprache. In der nun stattfindenden Abstimmung werden die drei Minder- heitsanträge abgelehnt und der Antrag der Deputations mehrheit gegen die Stimmen der Konservativen angenommen. Vie preulMbe Wadireebtttekom Im preußischen Abgeordnetenhause wurde gestem das all gemeine, gleiche und direkte Wahlrecht wie auch alle Anträge auf ein Mehrstimmenwahlrecht in dritter Lesung mit verschie denen Mehrheiten abgelehnt. Im übrigen sind die verschiedenen Mehrheiten abgelehnt. 2m übrigen sind die Verfassungsvorlogen von der Mehrheit der Rechten angenommen worden. Infolge Ablehnung des grundlegenden Paragraphen 3 hängt nun das ganze Wahlgesetz in der Luft. Die Regierung wird erst die Stellungnahme des Herrenhauses abwarten, ehe sie weitere Maßnahmen trifft. Der Vizepräsident des preußischen Staats- Ministeriums Dr. Friedberg gab. folgende Regierungserklä rung ab: Die Staatsregierung hält nach wie vor an dem gleichen Wahlrecht unverrückbar fest und ist entschloßen, zu seiner Durch führung alle verfassungsmäßigen Mittel in Anwendung zu bringen. (Lebhafter Beisall links und im Zentrum.) Sie «st jedoch ebenso der Auffassung, daß das Herrenhaus als gleich berechtigter Faktor der Gesetzgebung zu dieser sür unser ganzes Staats, und Verfassungsleben grundlegenden Frage Stellung nehmen muß, zumal auch die Neuordnung des Herrenhauses selbst einen wesentlichen Teil des geplanten Reformwerkes bildet. Demgemäß wird auch das Herrenhaus mit der Vorlage befaßt werden. Sollte dieses dem geordneten Gange der Ge setzgebung entsprechende Verfahren, entgegen der Erwartung der Staatsregierung, innerhalb gemessener Frist nicht zur end gültigen Annahme des gleichen Wahlrechts führen, so wird die Auflösung des Hauses zu dem ersten Zeitpunkt erfolgen, zu dem dies nach pflichtmäßigem Ermessen der Staatsregie rung mit der Kriegslage verträglich ist. (Lebhafter Beifall links und im Zentrum.) * * ah Berlin, 14. 5. Die „Nordd. Allg. Ztg." bespricht den Abschluß der dritten Lesung der Wahlreformgesetze. Sie ver weist daraus, daß die Abstimmung gezeigt habe, daß die Pha- lanr der Gegner des gleichen Wahlrechts nicht mehr m der glei chen Geschlossenheit wie in der zweiten Lesung besteht, und führt aus, daß be« der Verhandlung der Wunsch nach Verständigung in erheblichem Maße sich gezeigt habe. 2m Anschluß an die Erklärung des Vizepräsidenten des Staatsministeriums bemerkt das Blatt sodann: Mit dieser Erklärung hat die Staatsregie rung erneut den festen Beschluß bekundet, die Wahlreform ge mäß dem allerhöchsten Erlaß vom 11.2uni durchzusühren. Die Richtigkeit ihres Standpunktes, daß dabei alle verfassungsmäßi gen Mittel zu erschöpfen sind, hat gerade der Verlaus der heu tigen Sitzung bewiesen. Es wird dem Herrenhaus nicht ver wehrt werden dürfen, den Versuch zur Herstellung einer geeig neten Basis zu machen. Zum Schluß heißt es: Jedenfalls braucht auf die Hoffnung nicht verzichtet zu werden, daß aus dem Fortgang der Verhandlungen sich ein günstiges Resultat ergeben wird. Vie velprecbiiM» im «koken hsuptquaktier b Die „Köln. Ztg." meldet aus Berlin: Die so be friedigend verlaufenen Besprechungen im Großen Hauptquar tier bilden mit der dabei erzielte«« Feststellung der Grund linien für den Ausbau und die Vertiefung des Bündnisses de» Auftai« der politischen, militärischen und wirtschaftlick-en Arbeiten, die nunmehr wohl in aller Kürze beginnen werden. Es liegt auf der Hand, daß die zu treffende» militärischen und politischen Vereinbarungen und deren grundsätzliche Gestalt, wie sich unschwer denken läßt, sich rascher durchführen lassen , werden als die wirtschaftlichen, bei denen ein schwieriger In teressenausgleich zwischen Ländern von wirtschaftlich so ver- chiedener Struktur und Kräfteverteilung herzu stellen ist. Man zeht wohl nicht fehl, wein« man annimmt, daß die Einleitung der Verhandlungen in Berlin stattsiuden'wird. Zu diesem Zweck werden wohl österreichische und ungarische Staatsmänner hier erwartet werde«' dürfe». Die Verhandlungen dürften dann in Wien fortgesetzt und abgeschlvsse» werden. Aus deutsck-er Seite wird wvhl auch bei d^sen wirtschaftlichei« Ver handlungen der frühere Direktor Ler handelspolitischen Ab teilung des Auswärtigen Amtes, Erzellenz von Körner, dessen reiche Erfahrung auch.in Bukarest von iehr großem NuHen gewesen ist, an der Lösung der Aufgabe mitwirken. Ent sprechend den zu leistenden umfangreiche» Einzelarbeiten wür de» die wirischaftliche» VerlMidlungen »och mehrere Monate in Anspruch nehmen. Vie Neuerkragen st Die Aussprache über den Reichssteuerantraa der Mehr- heitsparteien wurde am Dienstag im Hauptausschuß des Reichs tage» in Gegenwart der Finanzminifter der größten Bundes staaten fortgesetzt. Wie der preußische Leiter der Finanzen, so wandten sich auch der bayrische Finanzminifter v. Bräunig und der Finanzminister Sachsens, v. Seydewitz, gegen den Plan, eine Reichseinkommensteuer für die im Kriege gemachten Einkommen einzusühren. Sie versicherten, inan würde so den Bundesstaaten die Durchführung ihrer kulturellen Aufgaben unmöglich machen. Abg. Liesching (Vo.) regte eine friedliche Neufassung der Steuerverteilung zwischen Reich und Bundes staaten an und begrüßte im Hinblick auf eine solche Möglichkeit die Anwesenheit der bundesstaatlichen Finanzminister in Berlin. Abg. Graf Westarp (kons.) meinte dagegen, die in der Ver fassung vorgesehene Steuerverteilung fei gut, jedoch werde sich vielleicht empfehlen, daß Reich dadurch zu entlasten, daß man ihm einige Aufgaben adnehme und den Einzelstaaten zuweise. Sowohl der sächsische Finanzminister wie der konser vative Redner betonten weiter, daß durch die mögliche Kriegs entschädigung der Steuerbedarf des Reiches vielleicht doch noch stark herabgeorückt werden würde. Nach Schluß der Aussprache vertagte man die Abstimmung auf den Abend. In der Zwischenzeit finden vertrauliche Ver- hamdlungen statt zwischen den einzelstaatlichen Finanzministern und den Ausschussmitgliedern. Der AMlieg ! Deutsch« Heeresbertcht« wtb Berln, 14. Mai, abends. (Amtlich.) Erfolgreiche örtliche Vorstöße in die englischen Linien auf dem Nordufer der Somme, an der Straße Bray—Lorbie. Heftige Gegenangriffe des Feindes scheiterten. « Sonst nichts Neues. ! Tagesbericht des Admir alstabe, s wtb Berlin, 14. Akai. (Amtlich.) In kühnem Drauf- gehen vernichtete Kapitänleutnant Steinbauer mit seinem be währte.« U-Boot in« Sperrgebiet des westlichen Mittelmeeres l neuerdings innerhalb weniger Tage 7 wertvoll« Dampfer meist uut.r erheblicher Gegenwehr und mehrere kleinere Fahr zeuge von z «summen rund 3Z VVV Bruttoregister-Tounen und mit ihnen etwa 1V Geschütz«. Im Morgengrauen des 29. April drang Kapitänleutnant Steinbauer in die stark befestigte Durchfahrt von San Pietro (Sardinien) ein und griff die «m Hafen von Larloforie zu Anker liegenden Schiffe. Er versenkte im Feuer von mehrere» Landbatterieir den englischen bewaffneten Dampfer „King- stonian" (6564 Br.-R.-T-) durch Torpedotreffer, vernichtete mit seiner Artillerie zwei große bewaffnete Seeschlepper, schoß einen französischen Viermastschoner in Brand und bekämpfte das feindliche Artillerie feuer. Alsdann erzwang sich das Boot trotz Sperrfeuers der Landbatterien und Angriffe eines be waffneten großen Motorbootes die Ausfahrt. Im Ablaufen von Carloforte führte da; U-Boot ein halb- s stündiges Artilleriegefecht gegen einen stark bewaffneten Be wacher und beschoß die F. T.- und Signal-Station von Kap Sperone "(Insel Antioco) mit beobachteter Trefferwirkung. Der Chef des Admiralstabes der Marine. Dem Drängen,der öffentlichen Meinung, vielleicht auch der Einsicht in die offenbare Unzulänglichkeit ihrer bistxrigen Wochenberichte über Schiffsverluste hat die britische Admnali- iät nicht länger standgehalten und veröffentlicht jetzt nach deut- schem Muster monatliche Mitteilungen über die durch kriege rische Maßnahmen der Mittelmächte herbeigeführten Brutto tonnageverluste. Die Times vom 25. 4. bringt zum erste«« Mal eine solche Zusammenstellung, die bis auf Januar 1917 zurückgeht, aber abweichend von den deutschen Monatsmeldun- gcn auch die durch Seegefahr verursachten Ver.uste einschließt. Hiernach uinfaßt die seit 1917 bis Ende März 1918 vernichtete feindliche und neutrale Bruttoräumte 7 749133 T. Nach amt lichen deutschen Zahlen beläuft sich das Gesamtergebnis des U-Boottrieges ohne die Verluste durch Seegefahr in der gleichen Zeit aus 11 398 500 T. Aus dem Unterschied zwischen der deutschen und den englischen Angaben ist mithin zu schlie ße,«, daß die englische Handelsflotte a««Her den vog der bri tischen Admiralität eingestandenen Verlusten mindestens wertere 3 649 367 T. Bruttoverluste erlitten hat, welche Schiffe be treffen, die im Dienst der Marine und des Heeres fahren, also Niunittons- und Truppentransportdampfer, Lazarett schiffe, Wachfahrzeuge u. a. Schon „Daily Telegraph" vom 21. 3. wies darauf hin, daß die amtlichen englischen Verlust- angaben diese sogenannten Marineverlnste nicht enthalten. Oestrrrtichifch-uniarifcher T«»o»d« richt wtb Wi«in, 14. Mai. Amtlich wird gemeldet: Die Gesechtstätigkeit an der italienischen Giebirgsfront gleicht der der letzten Tage. Du Ch«f des Generalstabes. Westen Dl« Stärke der Amerikaner an der Westfront w Der militärische Mitarbeit« de» „Nieuw. Rokerd. Cour." untersucht die dies« Tage von Baker abgegeben«? Versicherung, daß seinem Versprechen gemäß jetzt 500000 Mann amerikanischer Truppen in Frankreich anwesend seien. Der holländische Offizier .kommt zu dem Ergebnis, daß von den 500000 Amerikanern bestenfalls 200000 an du Front kämpfen, d« Rest dagegen hinter der Front tätig sei. Die 200000 Mann bilden auch kein besonderes He«, sondern seien vielmehr in Regiments- oder gar Bataillonsverbänden üb« die englische und französische Front verteilt worden, wo sie den nötigen Rückhalt sänken. Di« Sorg« «m Ppun w Bun, 15. 5. Das ,/Berner Tageblatt" meldet, daß die Entente innerhalb der letzten 4 Tag« im .Abschiritt von Ppern 132 Divisionen cinstelffen, nämlich 52 französische und 80 englische. Ereignisse zur See Versenkung de» italienischen Staatstraneporcdamvfer, s senk, 15. 5. „Petit Parisi en" berichtet Einzelheiten üb« die Torpedierung des italienischen Staatstransportdamps«» „Sterope" bei Gibraltar: Der Dampfer wurde drei Stunden - lang durch ein U-Boot beschossen und schließlich versenkt.
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