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Amtsblatt fiir die König!. AmtshAlptmamischast Flöha, das Ksmgl. Amtsgericht Md den StMrat zu FrMkenbcrg Verantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg sen. in Frankenberg i. Sa — Druck und Verlag von C- <S. Roßberg iu Frankenberg i. Sa- 8^- 1L7 Donnerstag den 23. Mai 1N18 77. Jahrgang Die Gültigkeit der Zuckerkarlen für den lausenden Versorgungszeitraum <Neihe 8) erlischt mit dem 28. Mai 1918 Vach diesem Zeitpunkt darf aus Karten der Reihe 8 kein Zucker mehr im Kleinverkauf abgegeben werden. Die Einlieferung der vereinnahmten Bezugsausweise und Bezugekarten der Reihe 8 hat spätestens zu erfolgen: seitens der Kleinhändler an die Zwischenaroßhündler bis zum 81. Mai 1918; seitens der Zwischengroßhündler an die der Zuckervertsilungsstelle für das Königreich Sachsen angehörenden Großhändler bis zum S. Juni 1918; seitens der letzteren, an die Zuckeroerteilungsstelle bis zum 1ü. 2uni 1918. Bom 24. Mai ab gelten die Zucke,karten und Bezugskarten der Reihe 9. Die Kleinhändler haben die von ihnen abaetrennten Bezugsausweise der Reihe 9 spätestens bi» zum 15. Juni 1918 ihren Lieferanten einzusenden. Die Einsendung hat unter Einschreiben oder mittelst Wertpaket zu geschehen. Bei Nichtbeachtung dieser Bestimmung wird im Falle des Verlustes kein Ersatz geleistet. Die bei der Zuckerverteilungsstelle eingehenden Karten werden durch Lochen entwertet. Durchlochte Karten dürfen nicht mehr beliefert werden. Die vorzeitige Belieferung von Abschnitten der Zucke,karte wird auf Grund von 8 32 Nr. 5 der Bunderratsverordnung über den Verkehr mit Zucker vom 17. Oktober 1Ü17 bestraft. Dresden, am 17. Mai 1918. Ministerium des Innern. Verkauf von Apfelmus in Dosen Freitag, den 24. d. M., vormittags von '/«9 bis 12 Ahr in der städtischen Niederlage, Baderberg Nr. 6, nur an Personen von 70 un«i Altersnachweks ist vorzulegen. Stadlrat Frankenberg, den 22. Mai 1918. Meldung von Emrichttmgsgegenständen Die nach den Ausführunasbestimmungen zu ^her Bekanntmachung, betreffend Beschlag nahme, Enteignung und Meldepflicht von Einrichtungsaegenttänden usw., auszufüllende» Melde vordrucke gelangen jetzt zur Verteilung. Sie sind bis spätestens ss. u». Jo- genau ausgefüM und unterschrieben im hiesigen Einwohnermeldeamt — Kirchaasse 7 — von 8 bis 1 Ahr vormittags wieder abzugeben. Diejenigen Hausbesitzer und Geschäftsinhaber, die bis 23. d. M. nicht in Besitz eines Meldevordruckes gelangen sollten, haben sofort einen Melde vordruck im hiesigen Meldeamt zu entnehmen. Der Ablieferungstermin der Meldung bleibt auch für diesen Fall der 25. 5.1918. , Wer die Meldung unterläßt oder sie unvollständig oder unpünktlich erstattet, macht sich strafbar, lleber Ablieferung der; beschlagnahmten Gegenstände erfolgt besondere Bekanntmachung. Frankenberg, am 22. Mai 1918. Der Stadtrat. Verkauf von Onark Donnerstag, den 23. d. M., von vormittags ' ,7 Ahr ab 2. Brotkartenbezlrk Nr. 1 bi» 209 bei Kerber; 3. „ „ 1 „ 20» ,, Herold gegen 1. Abschnitt für Mai der Landcssperrkarte. Die Ausweiakarte ist vorzulegen. (für das Vierteljahr 2 M. 70 Pf., für den Monat 9V Pf.,) nehmen alle Ausgabestellen und Austräger in Stadt und Land, ebenso alle Postanstalten des Deutschen Reiches jederzeit entgegen. Zur Lünänirttage zwischen Deutschland und Oesterreich-Ungarn und zum Aus bau des Bündnisses macht Dr. Hermann Ullmann in der „Tägl. Rundschau" in Berlin sehr beachtenswerte Ausfüh rungen, denen wir folgende Stellen entnehmen: Wer es bisher noch nicht gewußt hat, der konnte es in jenen jüngst vergangenen Abschnitten des Krieges lernen, in denen neben der äußeren die innere Front wichtig gewor den ist. Selbst schwer Belehrbare mußten erkennen: es gibt kein besseres Mittel, die Kräfte zu stärken, die Oesterreich zu sprengen drohen — als jede leiseste Lockerung des Bündnisses- Während des ganzen Krieges war die Stimmung der Slawen und anderer zentrifugaler Kräfte in Oesterreich ein Äußerst feines Barometer, das nicht nur jede Aenderung in der Kriegslage, sondern auch jede scheinbare oder wirkliche Wan delung in den Bündnisbeziehungen anzeigte. Die nichtdeut schen Nationalitäten Oesterreichs wittern in jedem leisesten Dulden deutschlandseindlicher Umtriebe neue Möglichkeiten zu neuen Forderungen. Alle diese verbitterten Feinde der Monarchie aber wußten immer wieder mit einem Augenzwinkern nach oben hin ihren Worten den Sinn zu geben, als kämpften sie nicht gegen Oesterreich schlechthin, sondern nur gegen «in mit Deutschland verbündetes. Diese außenpolitische Zuspitzung des Nationali tätenkampfes und der inneren Politik in Oesterreich überhaupt Miß man verstehen, um seinen tiefsten Sinn zu begreifen. Auch die Angriffe der Slawen gegen die Deutschösterreicher, ihre „Unterdrücker", gelten vor allem den Trägern des Bündnisses- Wenn diese, trotzdem sie noch immer wirtschaftlich das Doppelte bis Sechsfache gegenüber den Nichtdeutschen leisten und kul turell ganz allein die Ausgabe tragen, Oesterreich bei Mittel europa zu erhalten, politisch immer weiter zurückgedrängl werden, wenn sie durch den Krieg, dessen Hauptlasten sie getragen haben, bis in die Wurzeln ihrer Volkskraft hinein durch ihre unverhältnismäßig hohen Blutopfer und durch die Aushungerungspolitik ihrer slawischen „Nachbarn" erschöpft werden, so erdulden sie dies alles letzten Endes für den Staatszusammenhang und für das Bündnis. Nicht passiv, wie es dem weniger unterrichteten Reichsdeutschen scheinen mag, sondern, wenigstens was den gebildeten deutschen Nüt telstand, die politisch und pUblizistisch schlecht vertretene Mittel schicht anlangt, mit äußerster Kraftanstrengung. An sich zahlenmäßig unterlegen, werden sie noch dadurch in ihrem Widerstande geschwächt, daß sie bei jedem Widerstand gegen die Regierungen, durch den allein sich der Druck der Slawen auf diese ausgleichen ließe, in Gefahr geraten, gegen einen Staat zu kämpfen, dessen Bestand sie nicht gefährden wollen und der als Bundesgenosse Deutschlands seinen Daseins kampf führt. Sie können niemals so ganz reine National polilik treiben, wie die Sklaven: nicht als Oesterreicher und nicht als Träger des Bündnisses. So hat sich allmählich «ine Art Raubwirtschaft mit den Kräften der Deutschösterreicher herausgebildet. Um die Bün- nisfeinde „am Staate zu interessieren", wie es ein deutscher Abgeordneter ausdrückte, werden die Rechte der Deutsch- österreicher stückweise den Slawen aufgeopfert, die aufs kräf tigste von den gegen das „imperialistische" Deutschland wühlen den, auf dem Standpunkte der „Unabhängigen" stehenden österreichischen Sozialdemokraten unterstützt werden. Die Deutschösterreiche- bedeuten gewissermaßen das Kapital an Konservativismus, an Festigkeit und Ordnung, ohne das kein Staat, nicht einmal Oesterreich, bestehen kann. Ans ihm wurde die ständig wachsende Zeche für das Bündnis bezahlt. Eines der erschütterndsten Beispiele bieten augenblicklich die Deutschen in Böhmen und Tirol. Kinder, Arauen und Greise, gerade aus den Gebieten, deren Regimenter sich bis ans den letzten Mann geschlagen haben, verhungern buch stüblich, weil man es nicht wagt, in benachbarten ländlichen Bezirken gründlicher zu requirieren. > Man misst sich in Deutschland ganz klar darüber sein, daß dieses System nicht über den Krieg hinaus dauern kann- Es findet seine Grenze dort, wo die Kräfte und die Geduld der Deutschösterreicher erschöpft sind. In diesem Augenblick, träte er je ein, würden die bündnisssindlichen Kräfte nicht nur das Bündnis, .sondern auch die Monarchie sprengen- Darauf rechnen die Feinde bekanntlich seit Kriegsbeginn. ! Daß sie falsch rechnen, beweisen am besten gerade die großen Erschütterungen, .die das innere Gleichgewicht Oesterreichs in den letzten Monaten durchgemacht hat, ohne daß das Bündnis rn feiner notwendigen Entwicklung gestört werden konnte- Aber man täusche sich in Deutschland nicht über die Quelle, aus der die Bündniskraft Oesterreichs immer wieder gespeist wird. Reichten nicht die bündmstreuen Kräfte 'Oesterreichs, durch- die Madjaren darin unterstützt, hin, um die inner- politischen Kämpfe, die letzten Endes ein Kampf um das Bündnis sind, auszugleichen, dann blieben die besten Ab sichten der Regierungen Theorie. Sie reichen nicht nur hin zur Erhaltung des Bestehenden, "sondern sogar zu einem weiteren Ausbau, und am Ende haben die Wühlereien der Feinde gegen das Bündnis nur den Erfolg, daß sie "ihre An hänger innerhalb Mitteleuropas bloßstellen und die bündnis treuen Kräfte stärken. Ueberall zeigt er sich, daß die deutschen Volkskräfte stärker sind, aber auch zielbewußter, als ihr« politische Führung ahnen läßt. Aillonr grimmige kittlcblotteMU Nach einer Neutermeldung aus Newyork hielt Präsident Wilson bei einer Kundgebung zugunsten des Roten Kreuzes eine Ansprache, in der er ausführt«: Wir können von ynserer grlmm'igen Entschlossenheit, den Krieg zu gewinnen, nicht durch irgendeine unaufrichtige Annäherung abgebracht werden- Ich habe die vertraulichen Mitteilungen geprüft und sre unaufrichtig gefunden. Sie sind nur ein Versuch, freie Hand besonders im Osten zu erhalten und Eroberunzs- und Er- beutungspMne zu verwirklichen. Jeder Vorschlag über eine Verständigung km Westen schließt einen Vorbehalt bezüglich des Ostens ein. Alas mich angeht, so will ich ber Rußland und Frankreich stehen. Die Hilflosen und Freundlosen sind ed, die Freunde und Unterstützung gebrauchen, denn der Ruhm dieses Krieges ist, soweit wir betroffen sind, daß es «in "selbst loser Krieg ist. Wilson fuhr fort, ein neuer Tag der Pflicht sei angebrochen, und dies« Pflicht fordere, daß einer dem anderen diene und daß keiner sich an diesem Krieg bereichere- Einer der größten Makel, der dem Ruhme der deutschen Armee anhafte, sei, daß sie das Rot« Kreuz nicht beachtet habe. * * ' » Der Krieg hat aufgehürt, für Amerika «in gutes Geschäft zu sein, und so muß erst wieder der Idealismus herhaltcn, uni die sinnlose unverantwortliche Kriegsverlängerung zu recht- fertrgen. 'Wie weit Herr Wilson damit kommen wird, bleibt abzuwarten. Da andere Mittel nicht Helsen, wird es Aus gabe unserer Waffen sein, einem Feind nach dem anderen die Lust zur Kriegsverlängerung auszutreiben. Die Reihe wird auch an Herrn Wilson kommen. Seine neueste Be schimpfung Deutschlands wegen der angeblichen Mißachtung des Roten Kreuzes rächt sich von selbst. Gerade in jüngster Zeit ist nachgewiesen worden, daß Amerika seine Flieger unte>' der Flagge des Roten Kreuzes entsendet. Vie rage im Otten Auf dem östlichen Kriegskheater neigen die Auseinander setzungen zwischen Finnland und Eroßrußland sich ihrem Ende zu- Die Finnen befinden sich setzt im Besitz ihrer ursprüng lichen Gebiete, nur das Fort Ilo in der Kronstädter Bucht, das veraltet und deshalb militärisch vollkommen wertlos ist, wurde von den Russen noch gehalten, ist aber jetzt auch von ihnen aufgegeben und gesprengt Worden. Im Cüdosten schei nen sich die Engländer in.Persien an die Stelle der Russen fetzen zu wollen. Sie entfalten dort für ihre Zwecke eine rege Propaganda, an deren Spitze der nicht mehr unbekannte Oberst Sykes steht, um die öffentliche Meiiung der Perser in ihrem Sinne zu bearbeiten, legen viel Geld an und vrel Truppen zur Befestigung verschiedener Orte an der afgha nischen Grenze. Ihr Streben geht offenbar nach dem Kaspi schen Meer. Unter diesen Gesichtspunkten stellt sich auch die Besetzung Bakus als englische Mache dar. Die Engländer wollen augenscheinlich di» Bolschewik« als Platzhalter bs- nutz»n. statt» stack i» stouttanünopel k Konstantinopel, 19. 5. Um 4 Uhr nachmittags fuhr der Hofzug mit Kaiser Karl und Kaiserin Zrta unter den Klängen der österreichischen Hymne in den mit den Farben der verbündeten Länder herrlich prangenden Bahnhof von Sirjadachi ein. Dort hatten sich der Sultan mit dem gesamten Hofstaat und den kaiserlichen Prinzen, der Großwesir, der Khedive von Aegypten, der Scheich ül Islam und alle Los- und Staatswürdenträger eingesunden. Die Begrüßung der beiden Monarchen trug den Charakter größter Herzlichkeit. Der Empfang, den die Bevölkerung den hohen Gästen be reitete, war überaus begeistert. Unter einem förmlichen Blu menregen vollzog sich die Fahrt vom Bahnhof nach dem Sultanpalast. höcdNpleiMetlcbreltWgen Mcb «teil stäulrr Die soeben im Reichsgesetzblatt veröffentlichte Verord nung des Bundesrats gegen die Preistreiberei regelt auch dre Frage der Höchstpreisüderschreitung neu. Das Gesetz vom 4. August 1914 über Höchstpreise bestimmt: „Wer festgesetzte Höchstpreise überschreitet usw., wird mit Geldstrafe, bis zu 3000 Mark oder im Unvermögensfalle mit Gefängnis bis zu 6 Monaten bestraft." — Nach dieser Fassung macht sich nicht nur der Verkäufer, der eine Ware zu höheren als den gejehten Preisen verkauft, sondern auch der Käufer, der solche Preise zahlt, strafbar. Der Gesetzgeber glaubt« hier durch eine größere Sicherheit gegen Hüchstpreisüberschreitun- gen zu schaffen. Tatsächlich ist dieses Ziel nicht erreicht worden. Die steigende Knappheit an Lebensmitteln zwingt in zahl losen Fällen den Käufer, trotz der Strafandrohung, höhere Preise zu gewähren, als sie von den zuständigen Stellen fest gesetzt sind. Die Fassung des Gesetzes über Höchstpreise ist infolgedessen wiederholt auch von juristischer Seite als unzweck mäßig beanstandet worden. Die neue Bundesratsverordnung vom 8. d. Mts. enthält eine grundlegende Aenderung in bezug auf die Strafbarkeit der Höchstpreisüberschreitungen- Zn Zukunft wird bestraft: wer vorsätzlich höhere Preise als die Höchstpreise fordert oder sich gewähren oder versprechen läßt; wer vorsätzlich beim Erwerbe für Zwecke Ler Weiter»- Veräußerung mit Gewinn höhere Preise als die Höchstpreise gewährt oder verspricht; wer vorsätzlich zu einer solchen straf baren Handlung auffordert, anreizt oder sich erbietet. Hiernach ist also zunächst einmal der Verkäufer strafbar, der die Höchstpreise überschreitet oder sich höhere als die oorgc- schriebenen Preise gewähren oder versprechen läßt. Außerdem ist auch der Käufer, der höhere als die vorgeschriebenen Preise zahlt oder verspricht, strafbar, wenn «r die Ware zum Zwecke des Wiederverkaufs mit Gewinn kauft; und schließlich ist auch der Käufer strafbar, der einen Händler zu einer Höchstpreis überschreitung auffordert und anreizt. Strafbar macht sich also der Käufer ,der Waren zum eigenen Bedarf erwirbt, nur in dem Fall, wo er den Händler zu einer Höchstpreis- Überschreitung anrcgt. Wer aber bei Einkäufen für sich oder ander« dem Verkäufer einen höheren Preis als den fest gesetzten lediglich gewährt, macht sich dadurch noch nicht straf bar. Falls aber ein Käufer einen Händler auffordert, ihm eine Ware zu beschaffen oder zu verkaufen und dabei einen höheren als den festgesetzten Preis anbietet, macht auch er sich strafbar- Hierin liegt eine grundsätzliche Aenderung gegenüber den früher geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Sie ist sehr km Interesse der Verbraucher, denn bei der allgemeinen Pveis- tre.berei, die nach wie vor auch bei Gegenständen, für die
