Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 15.05.1918

• Erscheinungsdatum: 1918-05-15
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: SLUB Dresden
• Digitalisat: SLUB Dresden
• Rechtehinweis: Urheberrechtsschutz 1.0
• Nutzungshinweis: Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-191805158
• PURL: http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19180515
• OAI: oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19180515
• Sammlungen: Saxonica
• Sammlungen: LDP: Zeitungen
• Sammlungen: Zeitungen
• Bemerkung: Fehlende Seiten in der Vorlage.
• Strukturtyp: Ausgabe

vemlcber lleicbrwg ich Osten geeignet, den Anforderungen zu genüg«». Neben dem allge meinen und gleichen Wahlrecht mit «in bis zwei Zusatzstimmen, dir sich aber nicht auf Einkommen und Besitz, auch nicht, wie beim jetzigen Wahlrecht, auf Bildung begründen sollen, ver ¬ langt sie als Schutz der Minderheiten die Verhältniswahl. Die nationalliberale Landtagsfraktion lehnt es ab, sich durch Gesetz ihre Mandate garantieren zu lassen, sondern verlässt sich in erster Linie auf die werbende Kraft ihrer Ideen. Nach eingehender Aussprache wurde einstimmig folgende zu veranlassen. Zur Anerkennung dessen haben wir Gegen wärtiges höchsteigenhändig unterschrieben und mit Unserem Jnsiegel versehen lassen. Gegeben Grosses Hauptquartier, 23. Mürz 1918. (gez.) Wilhelm, (ggez.) Graf von Hertling. Vie Aadlrecdklrage im pleukileden Nbgroni«ete«baur Herr Erzberger schreibt: „Auch dem Auswärtigen Amt, mit dessen Einverständnis diese Reife unternahm, habe ich darüber berichtet." Die „Tägl. Rundschau" bemerkt dazu: Man soll also nicht leugnen, das; Gegensätze vorhanden, sind, und man soll nicht glauben, es,sei möglich, sie durch eine Art innerer Geheimdiplomatie zu vertuschen. Welchen unzatten Bettgenossen hat Herr Erzberger sich da gewählt. Wer war Erzberger« Auftraggeber? el Ein in letzter Zeit mit dem Konflikt Erzberger-Hertling in Verbindung, stehender Briefwechsel zwischen dem Mann von Buttenhausen und dem Reichskanzler ist jetzt veröffentlicht worden. Von Interesse ist uns 'ein Punkt des Briefwechsels, der eine politische Tatsache von größter Tragweite aufdeckt. ver Weltkrieg Deutsche Heerertertchl« wtb Berlin, 13. Mai, ahends. (Amtlich.) Von^den Krieg'sschauplätzen nichts Neues. Tagesderjchl -«« Ädmlralstabes wtb (Amtlich.) Berlin, 13. Mai. Eines unserer in Flan dern stationierten U-Boot« unter dem Kommando des Ober leutnants zur See Lohs hat neuerdings während einer hundert- stündigen Unternehmung im östlichen Teil des Aermelkanals bei stärkster feindlicher Gegenwirkung 7 bewaffnet« Dampfer mit zusammen 22 5VV Bruttoregistertonnen versenkt, darunter zwei wertvolle, mit mehreren Geschützen bewaffnete 5000 Brutto registertonnen große Schiffe. Die Dampfer waren mit einer Ausnahme tiefbeladen und zwar, wie aus dem Ort der Ver senkung mit Sicherheit geschlossen werden kann, vorwiegend mit Kriegsmaterial für den Feind. Die Unternehmung des bewährten Kommandanten stellt «ine hervorragende Leistung dar. Der Chef des Admiralstabes her Marine. O«ft«rr«ichllch»«nD«eifch«r Tagesbericht wtb Wir», 13. Mai. Amtlich wird gemeldet: An der italienischen Eebirgssront ist die Kampftätigkeit andauernd rege. Der Chef des Generalstabes. Vie Anerkennung kitanem K. B. Kowno, 10. Mai. Dem Präsidium des litauischen Landesrates ist am 4. d. M. die von Seiner Majestät dem Kaiser und König unterschriebene Urkunde ausgehändigt wor- Nikolai Nikolajewitsch und die Kaiserin-Wltwe von Rußland in nnserer Hand o Berlin, 13. 5. (Privattelegramm.) Die Kaiserin-Witwe von Rußland, Großfürst Nikolai Nikolajewitsch, Peter Nikolaje witsch und Alexander Michalowitsch sind auf dem Gute Djulbar südlich Jalta auf der Krim jn unsere Gewalt gefallen. Sie Westen AU« Abzugswegr von Ppern unter deutschem Artllleriefeuer w Zürich, 14. 5. Nach der „Morgenztg." liegen nunmehr sämtliche Abzugswege von Upern unter deutschem Artilleriefeuer. Reichstag verabschiedete am Montag zuerst den Marineverwaltung in zweiter Lesung durch des Antrags auf Schaffung von Beamten- und Angestcllten-Ausschüssen bei den Marinebetrieben. — Bei dem Etat des Reichsschatzamts nahm das Haus nach Befürwortung durch alle Parteien einen Antrag an, der für die Kriegsteil- Vie läcbliscben llstionsMberalen «na aie ivsdlrelsm Der Nationalliberalc Landesverein für das Königreich , Sachsen hielt am Sonntag in Leipzig seinen geschlossenen Ver- s treteNag ab, der aus allen Teten des Lande; stark besucht war. Nach Erstattung des Geschäftsberichtes sprach Abg. Nitzschke- - Leutsch über die Reform des Wahlrechtes zur Zweiten Kam Also: Herr Erzberger reist in politisch wichtigster Zeit mit Wissen und Wollen einer Stelle des Auswärtigen Amtes in diplomatischer Mission nach Wien, und der für die Füh rung unserer Politik allein verantwortliche Rcichsbeamte hat von dieser Reise keine Ahnung, erfährt nur er post, weil der außerordentliche Gesandte sich den Rücken salvieren will, von der Sache und hat weder eine Ahnung von der Instruktion noch vom Instrukteur, noch von der Art der Erfüllung der Aufgabe, Dieser Zustand ist unerträglich, staatsrechtlich und politisch völlig unmöglich, und die Antwort auf die Kleine Anfrage ist nicht mehr zu umgehen: Erstens: Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, wer die Stelle ist, mit deren Einverständnis Herr Erzberger seine politische -Reise nach Wien unternahm, und wie diese Stelle Herrn Erzberger vor Antritt seiner Reise informiert hat? Zweitens: Ist der Herr Reichskanzler bereit, dafür zu sorgen, daß eine ähnliche Umgehung seiner Person und feiner Ver antwortlichkeit sich nicht mehr 'wiederholt? Drittens: Ist der Herr Reichskanzler bereit, dafür zu sorgen, daß die miß- deutungsreiche Person des Herrn Abgeordneten Erzberger für alle weiteren diplomatischen Reisen und international- politischen Schritte der deutschen Regierung für die Zukunft grundsätzlich ausscheidet? U. A. w. g.! Vie LnxnUteuer Der Bundesrat hat vor kurzem eine Verordnung erlasse», wonach die künftige Lurussteuer von gewissen Gegenständen im Kleinhandel durch Rücklage» der Verläufer bereits jetzt sicherzustellen ist. Die Verordnung ist in der Tagespreis mehr oder weniger eingehend besprochen worden. Ueber die Höhe der Rücklage scheinen vielfach falsche Vorstellungen zu herrschen. Tie Rücklage soll entsprechend dem im Entwurf eines umsahsteuergesetzcs vorgesehene» Steuer satz bei Edelmetallen, Perlen, Edelsteinen und Gegenständen aus solchen Stoffen 20 vom Hundert,betrage», bei Werle» der Plastik, Malerei n»d Graphik cinschlicßrich der Kopien und Vervielfältigung solcher Werke, ferner bei Antiquitäten einschließlich alter Drucke und Gegenstände, wie sie aus Lieb haberei von Sammlern erworben werde», sofern diese Gegen stände nicht vorwiegend zu wissenschaftlichen Zwecken gesam melt zu werden pflege», 10 vom Hundert. Hierbei geht die Verordnu»g, wie auch der Gesetzeiitwurf, von der Annahme aus, daß die Kleinhändler die Abgabe auf den Käufer ab wälzen werden. Die 20 od,er 10 vom Hundert find demnach von dem Preis zu entrichten, der um die abgewälzte Abgabe hält ihre» in der Zweiten'Kammer «ingebrachten Antrag für Heftig« Auseinandersetzung^,wischen der Sowjetregierung o Im Zusammenhang mit der japanischen Landung in Wladiwostok ist eine heftige Auseinandersetzung zwischen der Sowjetregierung und der Entente im Gange. Am schärfsten haben sich die Beziehungen zum französischen Botschafter Nouiens zugcspitzt. Die außenpolitische Lage wird für Rußland dadurch kompliztert, daß neben der Frage der japanischen Landung in Wladiwostok die Frage der Landung der Alliierten im Murman gebiet besteht. Entschließung angenommen: Der Vertretertag nimmt von dem Bericht der Fraktion in der Wahlrechtsfrage Kenntnis, spricht der Fraktion sein Ver trauen aus und erwartet, daß si« einmütrg das Werk der Wahlreform zu Ende führt. mer. Der Redner führte aus, daß die nationalliberale Land- kagsfrattion unter Würdigung aller Umstände beschlossen habe, die Aenderung des Landtagswahlrechts zu betreiben. Su wärtige Regierung nicht mehr oder nicht mehr allgemein für die starke Zivrlregierung hält, die zu schaffen Wunsch und Absicht der Reichstagsmehrheit gewesen ist Darüber hinaus . herrscht in weitesten Volkskrersen das Gefühl, daß Alldeutsche Annexionisten, Wahlrechtsseinde wieder ganz obenauf sind, losere Sebeimckiplomstir" el Wir lesen in der „Tgl. Rdsch.": Mit diesen, Wort hängt der „Vorwärts" sozusagen der Katze die Schelle an. Der neueste—allerneueste Zwischenfall Erzbetger hatte denn doch die Wirkung, daß bei der G^ legenheit wieder einmal erkennbar wurde, wie wenig marOe Blütenträume der-JuliMehrheit in der Aera Hertling gereift sind. Es ist nicht zum erstenmal, daß das erkennbar wird Und jedesmal, wenn cs geschah, beobachtete man mit nicht geringem Vergnügen die ganz verschieden Tültik, in der" die beiden größten unter den Julibrüdern sich damit abfanden. Während Herr Scheidemann im „Vorwärts" laut grollen, murren und donnern ließ, und den Bankerott der Jukiresolu- tion verkündete, ließ Herr Erzberger in der „Germania" vielgeschlungene Beweise dafür führen, daß in Wahrheit alles streng nach seiner Juliweisung verlaufe, und daß er's gerade so gemeint habe, wie die Dinge eben liefen. Jetzt erlebt man dasselbe in drastischer Neuauflage. Zu de» Bemühungen Bruder Erzbergers in der „Germania", uns zu beweisen, daß zwischen der Regierung und der Julimehrheit kein Wässerchen getrübt sei, daß kein Wölkchen am Julihimmel stehe, läßt Bruder Scheidemann im „Vorwärts" auf eine sehr rauhe Weise folgendes schreiben: Der Versuch, die Dinge so darzustellen, als wäre zwischen Regierung und Reichstag alles im Reine», scheint uns ziemlich aussichtslos. Tatsache ist doch, daß nicht nur die Sozial demokraten von dem im. Osten hergestellten militärische» Frie denszustand sehr wenig erbaut sind, und daß man die gegen- unter allen Umständen erreichen, daß wir ebenso schnell und I erhöht ist. Wenn bAmelsweise ein Goldschmuckstück ohne die ebenso billig Rohstoffe und Nahrungsmittel erhalte» wie unsere I Abgabe bisher 1000 Mark gekostet hat, so wird der Juwe- sseinde und dürfen nicht eher die Waffen niederlegcn, bis die- I lier danach trachten, es von nun an für 1250 Mark zu Ver ses Ziel erreicht ist. Jeder Deutsche muß sich darüber klar sein! I kaufen; 250, 20 »/o hiervor, hat er als Rücklage zu behandeln. Selbstverständlich darf kein politisches Interesse für ein I Der Verläufst würde sich selbst schädigen, wenn er iir dem wirtschaftliches geopfert werden, aber auch kein wirtschaftliches I vorliegenden Fall« die 20 vom Hundert nach dem Netto- für ein politisches. Es kann an keine Beendigutig des Krieges I laufpreis der 1000 Mark berechnen, also den Gegenstand für gedacht werden, bis unsere notwendigen wirtschaftlichen Forde- i 1200 Mark verkaufe» wollte. Wollte er dann 200 Mark als rungen erreicht sind. I Rücklage zurücksteklen, so hätte er nur 16»/» von. Hundert, nicht Unsere Feinde müssen sich über diese Entschlosfenl-eit I aber 20 vom Hundert des wirklich bezahlten Preises zurück klar sein: klar sein herüber, daß gegen die Fortsetzung des I gelegt. Wirtschaftskrieges und die Absperrung von Zufuhren die Ge-*I Bei dieser Gelegenheit seien eine Anzahl von Gegenstände» samtheit des deutschen Voltes ebenso mit den Waffen ein- I hervorgehoben, die besonders häufig zur Befriedigung der treten wird, wie sie eintrat gegen die politische Einkreisung, I Liebhaberei an Sammler abgesetzt werden; es sind das Brief- die durch unsere Siege und den Frieden im Osten bereits I marken, Münzen und ähnliche Geldzeichen, .Stempelmarken, durchbrochen ist. I Siegelabdrücke, Autogramme, Wappen. Wer derartige Gegen . i wenn auch vielleicht nur in kleinerem Umfange neben liarl im Kküken I seinem sonstigen Geschäfte, vertreibt, hat darüber das in 1^4111 II» ^IlVUlt» ir»Ußkl^WrlI IlltI I Verordnung erwähnte Lieferungsbuch zu führen und die wtb Berlin, 13.5. (Amtlich.) Seine Maj. der Kaiser vorgesehenen Rücklagen zu bilden. von Oesterreich und König von Ungar» hat am 12. Mai I ^. durch weiche der unabhängige litauische Staat vom I «h Berlin, 13. 5. Das Abgeordnetenhaus begann heute Deutschen Reiche anerkannt wird. Die Ueberreichung geschah I die dritte Lesung der Wahlrechtsvorlagen. Eingegangen ist m feierlicher Form durch den Chef der Militärverwaltung Lr- I der abgeänderte Antrag Lohmann (natl.), nach dem be- tauen, der in einer Ansprache dem lungen litauischen Staate I jammte Wählerschichten zwei Zusatzstimmen erhalten sollen, Gluck- und Segenswunsche mit auf den Weg gab. Der Inhalt I ferner nationalliberale und fortschrittliche Anträge auf Ein- ist gleichlautend mit der Antwort, welche der I führung des gleichen Wahlrechts entsprechend de^Regierungs- Rerchskanzler der l.tau^ Das Zentrum hat di« Cicherungs^tr^e (An- d. I. erteilt hat. * I trag Porsch) wieder eingebracht. Die kaiserliche Anerkennungsurkunde, die nunmehr ver- I Dr Porsch (Ztr.): Wir werden erst klar über die Vorlage . offentkcht wirdhat folgenden Wortlaut: fische» können, wenn darüber im Herrenhaus Beschluß ge- W,r, Wühelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser und I ist. Wir sind bereit, auf dem Boden des gleichen Komg von Preußen usw tun hiermit kund und zu wissen: I Wahlrechts zu einer Verständigung zu gelangen, fordern aber Nachdem der litauische Landesrat als die anerkannte Ver- I Sicherung gegen die Wirkungen des gleichen Wahlrechts, tvetung des litauischen Volkes vom 11. Dezember 1917 die I Wenn dieses jetzt abgelchnt wird, so kommt es später ohne Wiedererrichtung Litauens als eines unabhängigen, mit dem I Sicherungen Deutschen Reiche durchhin ewiges festes Bündnisverhältnk und I Abg. von Heydcbrand (kons.): Wir halten an unserer durch KonventMen vornehmlich auf den Gebieten des M j„ der zweiten Lesung fest. Wir sind bereit, tar-, Verkehrs-, Zoll- und Munzmesens verbundenen Staates I ^us der Grundlage des Mehrstimmenrechts zur Verständigung verkündet und zur Wiedererrichtung dieses Staates den Schutz I gelange», Tünnen aber dem Antrag« Lohmann nicht zu- Und die Hilfe des deutschen Reiches erbeten hat, nachdem ferner I stimmen die bisherigen staatlichen Verbindungen Lilauens gelöst smd, I Abg. Dr. Ludewig (natl.): Wir werden für die Siche- beaustragen Wir hiermit Unseren Reichskanzler, den Grafen I rungsanträge stimmen, können aber dem Antrag Lohmann kein von Hertling, dem litauische» Landesrat zu erklären, daß I geh"» Wir auf der Grundlage der vorstehend genannten Erklärung I " Abg." Lüdicke (freikons.):' Unsere Stellung ist gegen- d-s lllau,scheu Land-srates oo^ der zweiten Lesung unverändert geblieben. Nicht die des Deutschen Reiches Litauen als einen freien und unab- I Sicherungen find entscheidend, sondern das Wahlrecht selbst, hängigen «taat anerkE I deshalb behalten wir uns unsere Stellungnahme zu den Staate di» erbetenen schütz und Beistand bei seiner Wieder- I Sicherungsanträgen vor, bis eine Einigung über den 8 3 er- aufr.chtung zu gewahren. Wir gehen dabei von der Voraus- I ist Der Antrag Lohmann kann eine Brücke zur Ver setzung aus, daß die abzuschließendcn Konventionen dem Deut- I »öndiauna bilden schen Reiche ebenso Rechnung tragen werden wie den litauischen, I > ü 9 - und daß Litauen an den Kriegslasten Deutschlands, die auch seiner Befreiung dienten, teilnehme» wird. Gleichzeitig erteile» Wir Unserem Reichskanzler Vollmacht, im Benehmen mit den Vertretern der Bevölkerung Litauens die zur Wiedererrich tung des selbständigen litauischen Staates erforderlichen Maß aw Berlin, 14. 5. Ueber den Stand der Wahlrechts»« Handlungen schreibt das „Berl. Tagebl.": Es ist sehr wahrschein lich, daß heute sämtliche Anträge über das künftige Wahlrecht von Preußen abgelehnt werden, ebenso die Regierungsvorlage, _ , die Pluralforderung des Ausschusses, wie der Antrag Lehmann nahmen zu treffen und zur Herstellung eines festen Bundes- I mit seinem Dreistimmenwahlrecht. Das wäre jallerding« eine Verhältnisses.zmn Deutschen Reiche und Abschluß der hierzu I dramatische Exposition, die an Unklarheit nichts zu wünschen vorgesehenen und erforderliche» Konventionen das Weitere I übrig ließe. ' Seiner Majestät dem Kaiser und König im Großen Haupt- I quartier einen Besuch abgcstattet. Jn der Begleitung Kaiser I Karls befanden sich außer dem persönlichen Gefolge «seiner I Majestät der Minister des Aeußern, Graf Burian, der Chef I des Eeneralstabes, Freiherr von Arz, und der' Kaiserliche I und Königliche Botschafter in Berlin, Prinz zu Hohenlohe. > - " — Von deutscher Seite nahmen an der Begegnung teil: der Reichskanzler, Generalfeldmarschall von Hindenburg und Er- SrlA^ Lf^"Äd^ "" I ^0-71 -inen binderen Ehrensold veüangt. Zwischen den hohen Verbündete» und ihren Ratgebern I „ Bem. Etat des R e ichs; u st iza m ts gab es eme längere sand «in« herzliche Anssprache und eine eingehende Erörter- I Absprache über die verschiedenste» Fragen ches Rechtsbodens, ung aller grundlegende» politische», wirtschaftlichen und miei- I Velzer vvenau, mm, tärischen Fragen statt, die das gegenwärtige und zukünftige ! viele Fragend^ Neiordiung, Z-B. md Geldstrafen „„d daß die gegenwärtige Regierung diesen Zustand weniger Verhältnis zwischen den beiden Monarchien berühren. Hier- I E 20 Mark für reiche Leute «m^ harten bekämpft, als sie ihn durch ihr Nachvorhandensein maskiert, bei ergab sich volles Einvernehmen in allen diese» I Vergehe» sollte man auch zu harten Strafen, eventuell zur - .. .-V. " . ... Fragen uno der Entschluß, das bestehende Bundes- I Teilbelchlagnahme des Vermögens kommen. Wir müssen mehr Verhältnis auszubauen und zu vertiefen. Die I Laien zur Rechtsprechung zuziehen. Dann wird es Luch mehr Richtlinien der in Aussicht genommenen vertragsmäßigen Ab- I Vergleiche geben und der Ruf nach Sondergenchten aufhören, machungen stehen bereits grundsätzlich fest. I Die Heraufsetzung der Unpfandbchkkeitsgrenze war der Geld- Jn dem Gange der Besprechungen trat e^eulicherw-isc I entwertung entsprechend aber der^Handwerkerstand leidet schwer zutage, wie hoch von beiden Seiten das nunmehr auch im I darunter, und man sollte oe> Böswilligkeit »echt diesen Schutz Verteidigungskriege so glorreich erprobte, lange und enge I gelten lassen. Zum Schluß gab es eine längere Debatte über Bündnis zwischen Oesterreich-Ungarn und dem Deutschen I die zunehmende Knmmalitat der Jugendlichen. Hazu sprachen Reiche bewertet wird. I die Abg. H e i n c (Soz), ^Dr M u l l e r, Memmgen (Vp.) » I und Strack (natl.). Staatssekretär Dr. v. Krauss erklärte -i. B-,-m Gwd« kh Wien, 14. 5. Wie im Abgeordnetenhaus verlautet, hat I versprach dann noch, daß der Kriegswucher derb gefaßt Gerden die Regiuung bet der Besprechung im Deutschen Hauptquartier I solle. Zum Schluß sprach Abg. Bothes jkons.) gegen die der auvro-polnischLN Lösung d« polnischen Frage unter der Be- I zunehmend« Zwangswirtschaft. — Dienstag Weiterberatung, dingung zugeftimmt, daß Oesterreich-Ungarn mit Deutschland I r Berlin, 14. Mai. Wie das „Berl. Tgbl." hört, ge- etne Konvention von 15 Iahren, abschließt. Die Erreichung der I denkt der Reichstag schon am heutigen Dienstag sich zu ver- Personalunion zwischen Oesterreich-Ungarn und Polen ist nun- I ^gen und in die Pfingstferien zu gehen. Heute soll nur noch mehr bald zu erwarten. I E? ganz kurze Sitzung stottfinden.