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Wilsdruffer Tageblatt : 23.11.1919
- Erscheinungsdatum
- 1919-11-23
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Stadt Wilsdruff
- Digitalisat
- Stadt Wilsdruff
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1782027106-191911238
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1782027106-19191123
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1782027106-19191123
- Sammlungen
- LDP: Bestände des Heimatmuseums der Stadt Wilsdruff und des Archivs der Stadt Wilsdruff
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Wilsdruffer Tageblatt
-
Jahr
1919
-
Monat
1919-11
- Tag 1919-11-23
-
Monat
1919-11
-
Jahr
1919
- Titel
- Wilsdruffer Tageblatt : 23.11.1919
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lartars rechnete, neyr na> gezwungen, nun „umzulernen". Er sieht ein, daß es nichts ist mit der Völkerverbrüde rung. Wenn dieser Tage die Prooinzialwahlen in Ost- preutzen das Ergebnis hatten, daß die Rechte mit insgesamt 48 unter den 86 Mandaten die absolute Mehrheit erhält, so bedeutet das geradezu einen Umsturz der öffentlichen Meinung. Als wir im Januar für die Nationalver sammlung an die Urne traten, hatten wir noch keinen Frieden, glaubten wir noch an das Märchen von dem Menschheitsbeglücker Wilson. Die eigentlichen Nach kriegswahlen bei uns sollen noch erst kommen. In rechts stehenden Kreisen wird bestimmt angenommen, Laß auch sie das gleiche Bild zeigen werden wie im übrigen Eurova: der Pazifismus must die Zeche bezahlen. Den Gewinn Haven die Extremen, die auf der äußersten Rechten, zu geringerem Teil die auf der äußersten Linken. In Deutschland kommt natürlich noch die Enttäuschung darüber hinzu, daß die Neuordnung der Dinge im November vorigen Jahres uns keineswegs das ersehnte goldene Leitalter gebracht hat; in weiten Schichten wählt man oppositionell, heute also deutschnational, um einfach seiner Unzufriedenheit mit den bestehenden Zuständen Ausdruck zu geben. Aber in der Hauptsache ist diese rückläufige Bewegung doch genau so eine internationale Erscheinung wie die Grippe oder die Kohlennot; unter allen Völkern gibt eö eine Reaktion gegen die Herrschaft der Phrase. Oie Reichseinkommensteuer. Steuerstufen und Anteil der Länder. Die angekündigten drei Gesetzentwürfe über Reichs einkommensteuer, Kapitalertragssteuer und die Landes besteuerung werden in den nächsten Tagen der National versammlung zugehen. In dem Gesetz über die Reichs einkommensteuer wird im einzelnen daS genau dargelegt, was als steuerbares Einkommen zu gelten hat. Die steuerfreie Grenze beträgt 1000 Mark. Der steuerfreie Einkommensteil erhöht sich für die erste, zur Haushaltung des Steuerpflichtigen zählende Person um 500 Mark, für jede weitere um 300 Mark. Der Steuertarif selbst besagt: Die Einkommensteuer beträgt: für die ersten angefangenen oder vollen 1000 Mark des steuerpflichtigen Einkommens für die nächsten 1000 Mark des steuerpflicht. Einkommens "(usw' bis 24>°) ' , für die nächsten angefangenen oder vollen 2000 Mark lusw. bis 29-/.) für die nächsten angefangenen oder vollen 3000 Mark lusw. bis 34 V«) sür Lie nächsten angefangenen oder vollen 5000 Mark lusw. bis 44 -/«) sür die nächsten angefangenen oder vollen 10000 Mark lusw. bis 49'/«) für die nächsten angefangenen oder vollen 20 000 Mark lusw. dis 52'/-) sür die nächsten angefangenen oder vollen 30 000 Mark ... „ 30000 Mark ... . 40000 Mark . . „ . . 50000 Mark lusw. bis 59*/°) für die weiteren Beträge 10-z> 11 °/° 12°/° 13-/. 14«/« 25'/» 30 °/° 35°/° 45"/o 50 °/° 53°/° 64°/° 55°/° 66°/» 60°/» Danach würde also eine Einzelperson mit einem Ein kommen von 7000 bis 8000 Mark an Reichseinlommen- steuer 1S80 Mark, eine solche mit einem Einkommen von 20 500 Mark an Reichseinkommensteuer 4200 Mark zu zahlen haben. Bei Verheirateten usw. reduziert sich der Betrag, wie oben angegeben, um die Anzahl der Haus haltungsmitglieder. In dem Kapitalsteuerertragsgesctz wird bestimmt, daß von den Erträgen aus Kapitalvermögen eine besondere sogenannte Kapitalertragssteuer erhoben wird. Als Kapital erträge gelten alle Erträge ohne Rücksicht darauf, ob sie in einem land- oder forstwirtschaftlichen oder gewerblichen Betriebe oder außerhalb eines solchen entfallen. Das dritte Gesetz, über die Land"sbesteuernng, regelt die Steuerordnungen der Länder, Gemeinden und Ge meindeoerbände. Grundsätzlich wird darin bestimmt, daß die Inanspruchnahme von Steuergebieten durch Reichs gesetz die Erhebung gleichartiger Steuern durch die Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände ausschließt, wenn nicht reichsgesetzlich ein anderes oorgeschrieben ist. Die Erhebung von Zuschlägen zu Reichssteuern ist den Ländern, Gemeinden und Gemeindeoerbänden nur auf Grund reichsgesetzlicher Ermächtigung gestattet. Die Länder erhalten einen Anteil vom Ertrage der Reichs einkommensteuer mit Ausschluß der Kapitalertragssteuer, die dem Reiche ungekürzt verbleibt. Unter diesen Vor behalten erhalten die Länder für sich und ihre Gemeinden und Gemeindeoerbände: ») von den Steuerbeträgen der Steuerpflichtigen, deren steuerbares Einkommen 15 500 Mark nicht übersteigt, einen Anteil von 90 -/o, b) von den Steuerbeträgen der Steuerpflichtigen mit einem Einkommen von mehr als 15 500 Mark bis 25 500 Mark 80 '/o, o) von mehr als 25 500 bis 50000 Mark 60 °/°, ä) von mehr als 50 000 bis 150 000 Mark 50 °/° o) von mehr als 150000 bis 400 000 Mark 40 N, y von den Steuerbeträgen der höheren Einkommen einen Anteil von 20 °/°. Von den Steuern, die Las Reich an Stelle der all gemeinen Einkommensteuer von nichtphyfischen Personen erhebt, beträgt der Anteil unabhängig von der Steuerstufe 50 °/° des Steuerbetrages. Die Länder find verpflichtet, an ihren Anteil die Gemeinden unter besonders auf- aestellten Grundsätzen zu beteiligen. poUMcbe KanLlktbcko. Die Arbeit der Unterfuchnngsausschüsse. Wie halbamtlich gemeldet wird, trifft es zu, daß der Unter suchungsausschuß für die Prüfung der Wilsonschen Friedensaktion und den Entschluß zum U-Boot-Krieg nicht mehr die Absicht hat, Hindenburg und Ludendorff zu ver nehmen. Man ist der Ansicht, daß' die bisherigen Aus führungen der beiden Feldherren für die Zwecke dieses Unterausschusses hinreichen.. Damit ist natürlich nicht ge tagt, daß man auf ihre Bekundungen zu den Problemen am erer Unterausschüsse nicht noch bei gegebener Gelegen heit zurückkommen wird. Wann das der Fall fein kann, steht noch dahin. Die Arbeit der Unterausschüsse teilt sich in nichtöffentliche und öffentliche Sitzungen. Die gewonnenen Ergebnisse müssen von Zeit zu Zeit in nichtöffentlichen Sitzungen verarbeitet werden, und auch die öffentlichen Sitzungen bedürfen sorgfältiger Vorbereitung. Rußland. X Rückzug Koltschaks. Ein bolschewistischer Funk- spruch aus Moskau meldet, daß die Koltschaklchen Truppen sich in einem panikartigen Ruck;ug gegen Irkutsk befinden. Die roten Truppen stehen bereits 60 Wersts östlich von «Omsk und setzen die Verfolgung fort. Andere roie Truppen sind bis zur Grenze Chinas vorgedrungen. Auch im nördlichen Turkestan dringen die bolschewistischen Truppen weiter vor. Gegen die Politisierung der Schüler. Ein neuer Erlaß Harnischs. Der preußische Kultusminister Haenisch hat eine neue Verfügung erlassen, in der es heißt: „Nach der einhelligen Auffassung der preußischen Staatsregierung ist die Schul jugend, die zu staatsbürgerlichem Verständnis erst heran gebildet werden muß, vor unfruchtbarem Zwist, find Er ziehung und Unterricht vor daraus sich ergebenden tiefgreifenden Störungen zu bewahren. Das gesamte Schulleben muß daher von politischen Streitigkeiten aller Art sreigehalten werden. Daraus folgt: 1. Die Schule darf parteipolitischen Bestrebungen unter der Schuljugend keinerlei Förderung gewähren; 2. die Lehrer müssen jede mittelbare oder unmittelbare Beeinflussung ihrer Schüler nach irgendeiner politischen Richtung hin streng ver meiden; 3. die Schüler haben sich innerhalb der Schule aller politischen Streitigkeiten und jeder herausfordernden Betonung ihres Parteistandpunktes (z. B. durch Tragen von Abzeichen) zu enthalten. Wilsons Verzicht auf Ratifizierung. Wie aus Washington gedrahtet wird, hat der Senat nochmals über einen Antrag Lodge, der dieselben Vor behalte enthielt wie der frühere, abgestimmi und ihn mit 5t gegen 41 Stimmen abgelehnt. Hierauf hat der Senat mit 53 gegen 38 Stimmen einen Antrag zugunsten der Ratifikation des Friedensoertrags ohne Vorbehalte eben falls abgelehnt. Sodann wurde der Friedensvertrag bei seite gelegt, und Lodge brachte einen Antrag ein, in dem der Krieg mit Deutschland für beendet erklärt wird. Dieser Antrag wurde an den Ausschuß für auswärtige Angelegen heiten vecw esen. Dann vertagte sich der Senat auf un bestimmte Zeit. Der Antrag, in dem der Krieg mit Deutschland für beendet erklärt wird, wird zu Beginn der nächsten Session behandelt werden. Man erwartet, daß sich darüber nochmals ein heftiger Kampf entwickeln wird. Wie verlautet, ist die Regierung gegen eine derartige Methode der Beendigung des Krieges. Von ganz besonderem Interesse ist nun die Situation, wie sie sich in Washington ergeben hat. Es erscheint nicht ausgeschlossen, daß man vor einer ganz neuen Entwicke lung der Dinge steht. Diese Entwicklung würde noch beschleunigt werden und sogar schon in entscheidendes Stadium eingetreten sein, wenn eine Nachricht sich be stätigen sollte, die von anderer Seite, über neutrales Gebiet, gekommen ist. Danach soll Wilson infolge der Abstimmungen im Senat bereits auf die Fortführung der Verhandlungen und damit auf die Ratifizierung des Ver- trages verzichtet haben. Deutsche Nationalversammlung. ll15. Sitzung.) 6L BerN«, 21. November. ' Die heutige, schwach besetzte Sitzung wurde " von dem Präsidenten Fehrenbach mit der Mitteilung eröffnet, daß der Schriftführer Volz (Ztr.) sein Amt als Schriftführer niedergelegt habe, weil er Württembergtscher Minister gewor den ist. Alsdann wurde in di« Tagesordnung eingetreten. an deren erster Stelle nicht weniger als 37 kleine Anfrage« standen. Aus dieser Fülle heben wir die folgenden, weil all gemein bemerkenswert, heraus. Der Abg. Dr. Philipp (Deutschnat. Vp) wies darauf bin, daß die RetchSstelle für Gemüse und Obst die Preise für verschiedene Gemüsearten bedeutend herabgesetzt habe, so daß eine Schäbiguna der Gemüsezüchter erfolgt ist. Unterstaatssekretär Peters er widerte darauf, datz die Herabsetzung der Preise erfolgte, als eine überaus reiche Ernte festgestellt wurde. Da sich in zwischen die Verhältnisse wesentlich geändert Haden, ist die Preisherabsetzung wieder rückgängig gemacht worden, so daß in der Hauptsache die alten Preise Geltung haben. Der gleiche Abg. Dr. Philipp führte weiter Beschwerde über das Uberbandnehmen der Wetten über französische Rennen in Deutschland. Unterstaatssekretär Lewald entgegnete, daß die Regierung bemüht sei, mit allen Mitteln dagegen zu arbeiten. Sie habe sich mit den LandeSbehörden in Verbindung gesetzt, und der preußische Minister deS Innern sei bereit vorzugehen. Sodann wies der Abg. Dr. Becker (Deutsche Vp.) auf die traurige Lage der - deutschen Gefangenen in Sibirien bin. Geheimer Legationsrat v. Keller antwortete. Im europäischen Rußland, soweit es sich in den Händen der Bolschewisten befindet, konnten die Gefangenen nach dem Friedensvertrag von Brest-Litowsk in die Heimat zurückkehren. Es seien allerdings manche freiwillig zurückgeblieben. Ein Zurückhalten fand statt im Bezirke Orenburg, der zeitweise in der Gewalt der Tschecho-Slowaken war. Dort befinden sich noch etwa 7000 Mann. Sie werden hoffentlich jetzt in dte Heimat zurückkehren. In Turkestan sind noch 8800 Mann. Sie werden nach Möglichkeit unterstützt. Ferner verwies der Abg. Schiele (Deutschnat Vp.) auf eine Bekanntmachung des Landrates Schubert in Schmalkalden, der gedroht habe, dte Stadtbeoölkerung werde sich Kartoffeln gewaltsam aneignen, weil die Landbevölkerung ihre Lieferungspflicht nicht erfülle. Unterstaatssekretär Peters erteilte daraus die Antwort, daß sich in Ser Provinz Hessen-Nassau der Landbund geweigert habe, Kartoffeln zu liefern, solange die Preise nicht erhöht seien. Diesen ungesetzlichen Strömungen muß nachdrücklich entgegengetreten werden. (Beifall links). Die Ansragenden sollten in den ihnen nahestehenden Kreisen dahin wirken, daß die Vorschriften erfüllt würden. (Lachen rechts). Der Abg. Schiele (Deutschnat. Vp.) verlangte in einer Anfrage Maß nahmen der Regierung gegen den Verkauf durch Opium zusatz vergiftete Zigaretten in englischer Packung, da solche Zigaretten schon viele Vergiftungen und Todesfälle herbeigeführt hätten. Ein Regierungsvertreter erklärte, das Reichsgesundheitsamt hat wegen solcher in der Presse ge schilderter Fälle eingehende Ermittlungen angestellt. In keinem Falle aber Haden sich die Gerüchte über Vergiftungen infolge des Genusses englischer Zigaretten bestätigt. Ferner erklärte auf eine Anfrage des Abg. Dr. Becker (Deutschnat. Vp.) der Ministerialdirektor Müller, die Regierung könne über die Vergebung von Lieferungen zum Wiederaufbau tu Belgien nud Frankreich keine grundsätzlichen Entscheidungen treffen, solange wir nicht w.ffen, wie Frankreich sich dazu stellt. Die Regierung wird aber solche Lieierungen nicht an Einzelpersonen, sondern nur an Organisationen vergeben, bei denen übermäßige Gewinne ausgeschlossen sind. Der Abg. Warmuth (üeutschnat. VsO brachte den Fall Hxlmhake zur Sprache. Helmhake soll, Berliner Blättern zufolge, im Frühjahr M15 durch seinen Komvagnieführer in bestialischer Weise zu Tode gemartert worden sein. Ein Regierungs- vertreler erklärte, daß über den Sachverhalt zurzeit nichts Enügültiges mitgeteilt werden könne. Das Verfahren fchwebe noch, und es werde möglichst beschleunigt werden. Der deutschnationale Abg. Warmuth wies auf die völker rechtswidrige Zurückhaltung des Generalselümarschalls von Mackensen in Saloniki bin. General v. Fransecki erwiderte, die Negierung Kat gegen die Zurückhaltung schärfsten Protest er- hoven und soforlige Freilassung gefordert. Erst jetzt aber haoe sich die frauzöfstche Regierung bereit erklärt, den GencralfeldmarsKall Mackensen freizulassen. Letzte Drshtberichte ein Wilsdruff, den 22. November l9l9- Wir gedenken der Toten, der Toten.. - Der Rerchsverkehrsminister hat beantragt, daß er auf dem bequemsten und kürzeste« Wege heimkehren dürfe, und dre französische Negierung bat sich dazu bereit gefunden, daß die Rückkehr auf dem Landwege über Italien erfolge, ferner wird auf eine Anfrage des Abg. Warmuth mrtgeteilt, daß ein Gesetzentwurf über die Aufhebung der Miiitäriustiz der Nationalversammlung nächstens zugeben werde. Nach Erledigu«g der kleinen Anfragen folgte der Bericht des Ausschusses für Wablprüfungen über die Wahl des Abg. Simon- Franken (Ü. So».). Äer Ausschuß beantragt ore Ungültigkeit der Wahl und die Mehrheit des Hauses belchüeßt allo. Dann vertagt sich das Haus auf morgen. Ein baltisches Bündnis. Stockholm, 22. Nov. (tu.) Nach einer Stevos Meldung habe« die Dorpater Verhandlungen zur BildV^" eines baltischen Bündnisses zwischen Estland, Lita«°" und Lettland geführt. Matznahmen zur Hebung der Valuta. Berlin, 22. Nov. (tu.) Im ReichswirtschastsM^ sterium haben kn der letzten Zeit Besprechungen stattt^ funken über Maßnahmen zur Hebung der Valuta. Ergebnis zeigte sich in einer gewissen Geneigtheit ^ maßgebenden Stellen, zu den Mitteln von Ausfuhrzölle zu greifen. Der Hauptoerband der deutschen Indust"?' der sämtliche maßgebende Organisationen der JndustA umfaßt, war gestern in Berlin versammelt, um die glet"* Angelegenheit zu beraten. Die diesem Hauptverband geschloffene Industrie har sich sämtlich bereiterklärt, ' , Wege der Selbstverwaltung die Ein- und Ausfuhr kontrollieren, um dadurch den Stand unserer Valuta 5" bessern, die planlosen Einkäufe im Auslande zu verhindern und dem Verschleudern deutscher Waren nach dem Aus- lande vorznbeugen. Annahme des Bündnisvertrages durch de» amerikanischen Senat? Von der Schweizer Grenze, 22. November (t"k Pariser Blättern zufolge hat die französische Regier""» von den republikanischen Führern Amerikas die IusiH^ rung erhalten, der amerikanische Senat werde den st""' zöfisch-englisch-amerikanischen Bündnisvertrag annehme". Generalleutnant Wirbel oberster Militär verwalter des Saargebiets. Saarbrücken, 22. Nov. (tu.) Durch neue Bcr^ fügung des französischen Ministerpräsidenten ist »fM Generalleutnant Wirbel das Amt des obersten Militär Verwalters des Saargebietes übertragen worden. Er der Nachfolger des Generals Andlauer, der hier ein I"h lang die Militärgeschäste führte. Rah und Fern. o über die Neuordnung der deutsche« Recht schreibung wird mitgeteilt: Auf der Vorbesprechung zur Reichsichulkonferenz herrschte Einmütigkeit darüber, daß mit der Schulreform auch eine Reform der Rechtschreibung Hand in Hand gehen müsse. Die Reichsre-ierung wirb die Angelegenheit voraussichtlich bei der demnächst statt- findenden Sitzung des für die Vorbereitung der Reims- schulgesetzgebung und der Reichsichulkonferenz einbe rufenen Ständigen Ausschusses zur weiteren Erörterung stellen. 0 Der langsame Postverkehr. Auch nach Aufhebung der Personenverkehrssperre wird der Postoerkehr nicht sie frühere Schnelligkeit erreichen, da sehr viele Züge aus- fallen und auf allen Strecken nur ei« Schnellzugspaar verkehrt. ES muß also auch weiterhin mit einer starken Verzögerung des Psstverkehrs gerechnet werden. O Einstellung der Al«gd»st. Mit dem Ende der Ber- kehrssperre müssen die Flugposten ihren Betrieb einstellen, da ihnen Betriebsstoff nur sür die Zeit der Eisenbahn- iperre »«gewiesen worden war. Me verlautet, wird der Verkehr da» Luftschiffe» .Bodensee' hierdurch nicht be troffen. o Für die dxrchgehend« Arbeitszeit. Der Ober- bürgermeister und dte Handelskammer von Trier bitte" dringend alle Bürger, besonders die Handel- und Gewerbe treibenden, so rasch Me möglich die durchgehende Arbeit' »eit eintufübren zur Ersparnis der Beleuchtung und da mit der Kohlen. o Eine «äxberbande verhaftet. Seit Monate" wurde der Oste« Berlin» von einer zwauzigköpstge" Räuber- und Einbrecherbande — achtzehn Männer "iw zwei Frauen — schwer heimgesucht. Sie plünderten el" Warenhaus, sperrten eines Nachts die Straßen gegen un liebsame Störer ab und — raubten eine Honigfabrik aus- In der Nacht »um v. April wurde der Kohlenhändler Max Reinhard in der Greifenhagener Straße von ihnen erschossen, weil er, der seinen Kohlenhof selbst bewacb>e- den Einbrechern mit der Pistole entgegentrat. Jetzt es endlich gelungen, dreizehn Mitglieder Ler Bande test' »unehmen. o Die gesamt»« Aufwendungen »er Stadt Dresden zu »er Erwerbsl»se«fürs»rge beziffern sich bis Mite Oktober 1919 auf 117 576 000 Mark. Davon sind voll Reich bisher insgesamt 34906 282 Mark zurückerstE worden, während »2 073 OM Mark zu erstatten sind. find wenig Aussichten vorhanden, daß das Reich größere Rückzahlungen machen wird. Der heutige Sonntag redet vom Sterben wie kauw .... anderer Tag. Und in Scharen ziehen sie hinauf Z" jenen stillen Stätten, wo die großen und die kleinen Gräber sind. Sie sinnen und bewegen tiefe Wehmutsgedanken, I" schmücken einen letzten Ruheplatz mit Kränzen der Treue und der Dankbarkeit, sie gehen heim, und es klingt etwas nach von Friedhofsernst und Todesschwere. Wir gedenken der Toten.... Wir konnen's kaum fassen, daß ew rüstiger Mensch plötzlich aus seinem Schaffen abgerufen wurde. Es zerreißt einem das Herz, daß ein liebes von hundert Hoffnungen umwobenes Kind auf einmal stumw und tot sein soll. Und so könnte weiter geredet werden vw all den Fällen, wo der Tod nach Menschenermeffen viel z: früh sich einstellte, als ein mitleidloser Vernichter mensch lichen Glückes. Aber auch, wo er längst erwartet we^r^ mußte, wo langwieriges Siechtum voraufging weißes Haar auf die siebzig, achtzig Jahre des M^miste wies, ja selbst dort, wo er wie eine Erlösung von schwerst E Rr Ke! ist bis h- «bet ve davon, Lürbeb, als ein« segnete in L-ld Erschein 'Vdemzr »es wi bette lir Fülle w ihm so wir nel fahrung wachen, In den »es Leb Ab unser er feier. ! taufe d abgeruf« »es w-l zu »en . eine Be auf all« liegt, ä Er kom sein soll leben ui > scheinen, werde, e sterben", gemacht heiß un vergossen Ab. ein offer Jesus K Schon ai »er Unst es bcson leben", sein wir! «Nehr h< »er Lreu »ann sch un» in rissen «r Augrn, Großes Freuden Augen, geben in gottloses, 5elbstank leine Seel Da geht ZU einem Uns die i sie nicht in Gnad seligen S Äugen di Neb sllchmr-S Hegen Hi borgen, sicher zu nicht Krc Unter de; sondern i darum st kümmern tragen au einer fr« Muß «r Schuldfr Unheil ri braucht r wer E » den Bru: Der schäft hc landwirts auch soll Interesse; lchaft ber sofortig
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