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Oeuttlher Seitzsis-. 103. Sitzung. Berlin. 11. Januar. (Privattelegr.j SttmmungsdUü. Die zweitgrößte Partei des Reichstages hat das Wort zur Zündwaren st euer! Aba. Singer (Soz.) hatte am Schlüsse der gestrigen Sitzung mit dem stolzen Argument operiert, daß «eine Parier nach der Zahl der Mitglieder an zweiter Stelle stehe; als solche wolle sie auch ihre Ansicht zu der freisinnigen Interpellation sagen. Abg. Schöpf! in ist nun heute ihr Wortführer. Er spricht in der Art wie Frank-Mannheim; leicht aus dem Handgelenk, amü sant, beißend, dann wieder scheinbar gutmütig. Ob nun Schöpflin gesprochen hätte oder nicht, Freiherr von Eamp (Rpt.), der zweite Redner, hätte sicher lich gegen die Sozialdemokratie polemisiert. Den Zündholzarbeitern will aber auch er helfen. Er schlägt stärkere Belastung der Ersatzmittel vor und hofft da für die Zustimmung der Sozialdemokraten zu ge winnen, die ihm aber durch Zurufe zu erkennen geben, daß sie die Erbschaftssteuer als passendes Objekt an sehen. Ein recht warmes Interesse für die Zünd holzindustrie legt auch Abg. Lattmann von der Wirtschaftlichen Vereinigung an den Tag. Oder war sein gutes Herz vielleicht nur „Wahlmache", was er seinerseits als Motiv den freisinnigen Interpellanten unterschob? Für die Interpellanten sprach das Schlußwort Abg. Heckscher. Er konnte erklären, daß seine Partei mit Befriedigung auf den Ausgang der Beratung zurückblicken könne. Der übrige Teil der Tagesordnung sah verhältnis mäßig harmlos aus. Aber es kam anders. Bei ko lonialen Rechnungssachen stand Noske (Soz.) auf, um erst ein Lob zu spenden, daß die Schlampereien nicht mehr so schlimm seien wie früher, um dann aber doch recht derb zuzuhauen. Nachträg lich will er den eheinaligen Gouverneur von Kamerun von Puttkamer haftpflichtig machen für die Ausgaben, die er im Gegensatz zum Etat und zum Willen seiner Vorgesetzten zur Aufführung eines Palastes ge macht hat. In etwas anderer Reihenfolge erteilte Dr. Eoercke (Natl.) Lob und Tadel: Ueberraschen- derweise hätten sich doch noch Belege gefunden, aber in Geldsachen höre die Gemütlichkeit auf. Meist scheine es aber besser zu werden. Erzberger, der Rechnunqsmeister des Zentrums, durfte nicht fehlen und sagte noch ein kräftiges Wort der Kritik. Staats sekretär Lindequist sichert schnellere Rechnungs legung zu. Bis 1905 (!) will man noch in diesem Winter kommen. Durch ein offenes Geständnis ent waffnete er dann die Uebelwollenden. Die kolonialen Rechnungssachen schaffte man sich einstweilen vom Leibe, indem man sie an die Rech nungskommission verwies. Bei einer anderen Rech nungsvorlage erneuerte sich die Kritik wieder. Zuerst trat Noske auf und bemängelte Etatüber schreitungen, diesmal beim Auswärtigen Amt (bei Versetzung der Diplomaten), dazu die Ehrengeschenke des Kaisers. Dann Goercke und wieder Erz berger. Ihm folgt Generalleutnant von Back- m eiste r, der bisher nicht hervorgetreten ist, schließ lich Wermuth, der Neichsschatzsekretär, der mili tärische Etatisiernngen zu verteidigen oder zu ent schuldigen hatte, und sich über den 'Kriegsteilnehmer und Dcteranensonds aussprach. In später Stunde kam ein unerwarteter Angriff von der polnischen Seite; Abg. Seyda stellte aus, daß aus dem Dis positionsfonds des Reichskanzlers 3000 .ft zu den Kosten einer Reise siid- und westdeutscher Herren in das Ansiedlungsgebiet für Ost- und Westpreußen aus geworfen seien. Aber Wermuth glaubt hier fester auftreten und das Geschehene voll rechtfertigen zu können. — Morgen, Donnerstag, wird man sich über die kleine Novelle zum Strafgesetzbuch in zweiter Lesung unterhalten. Sitzungsbericht. Am Bundesratstische: Kommissare. Präsident Graf von Schwerin-Löwitz eröffnet um 1 Ilhr 25 Min. die Sitzung. Das Andenken des verstorbenen Abg. Köhler- Langsdorf (Hosp. d. Refpt.) wird in üblicher Weise durch Erheben von den Plätzen geehrt. -- Die Be sprechung der Interpellation über die Aufhebung der Zündholzsteuer wird fortgesetzt. Abg. Schöpflin (Soz.): Außer der Sozialdemo kratie sind alle Parteien an der Vaterschaft dieses Steuerkindes schuld. Jetzt will es keine gewesen sein. Denn' Vater werden ist,nicht schwer, Vater sein desto mehr! (Heiterkeit.) Am meisten leidet die Ar beiterschaft. Mehr als 6000 Arbeiter sind brotlos ge worden durch diese Steuer, die ihren üblen Einfluß auch weiter ausüben wird, da noch für zwei Millio nen Mark Zündwaren auf Vorrat unver- kauft dalieaen. Angesichts der Notlage der beteilig ten Kreise sollte der Bundesrat wenigstens die schrift lichen Beschwerden nicht unbeantwortet lassen. (Hört, hört!) Wir verlangen daher Auf hebung dieser skandalösen Steuer. Das Monopol lehnen auch wir ab. Dadurch würde eine weitere Verteuerung und gleichzeitig eine Verschlechterung der Waren Herbeigeführt werden. Bei den kommenden Wahlen wird das Volk mit den Parteien abrechnen, die ihm diese Steuer bescherten. (Beifall b. d. Soz.) Abg. Eamp (Rpt.): Nach den jetzt gegebenen Ver hältnissen muß auch die Zündholzindustrie versuchen, sich dem Bedarf anzupassen, wie es die andern In dustrien haben tun müssen. Die Interpellation ist geeignet, eine Verständigung zwischen den bürgerlichen Parteien darüber herbeizuführen, wie der Notlage dieser Industrie abgeholfen iverden kann. Die Mittel und Wege werden sich fin den. sBravo! rechts.) Abg. Kuleraki sPolej: Die Arbeiter der Zündholz industrie sind zweifellos schwer geschädigt worden. Es ist die Pflicht des Staates, hier helfend einzugreifen. Abg. Lattmann (Wirtsch. Vgg ): Die Uebelstände in der Zündbolzindustrie sind allgemein anerkannt; nur ihre Ursachen werden bestritten. Ein« Ent schädigung oder Abfindung, vielleicht aus einer Steuer für Ersatzmittel, sollte wohl erwogen werden. Bei den Verbrauchern hat tatsächlich keine Steuer mehr Unwillen erregt als die Zündholzsteuer. Abg. Werner (Refpt.): Die Schuld an der Zünd holzsteuer tragen lediglich die Parteien der Linken, die die von der Regierung vorgeschlagene Steuer ab gelehnt haben. Wenn man Ersatz für diese Steuer schaffen will, so soll man eine Abonnenten steuer annehmen. Abg. Heckscher (Fortschr. Vpt.): Uns lag daran, zu zeigen, daß hier eine ganze Industrie, Fabrikanten wie Arbeiter, Not leidet, und daß es dringend not wendig ist, Abhilfe zu schaffen. Diesen Zweck hat die Interpellation vollkommen erreicht. (Sehr richtig!) Jetzt mögen dis Rechte und das Zentrum die Suppe ausessen, die sie eingebrockt haben, und eine Ersatz steuer vorschlagen. (Beifall.) Damit schließt die Besprechung. Nach einigen Beratungen geht das Haus über zur Beratung der Denkschriften. Zunächst wird die Denkschrift über die Ausübung der für die Schutzgebiete auf die Rechnungs jahre 1908 und 1909 oorgeschlagenen Anleihe gesetze beraten. Diese sowie die Denkschrift über die Ausübung der seit 1875 vorgetragenen Anleihegesetze werden ohne Debatte erledigt. Es folgt die erste Beratung der allgemeinen Rechnung für den Reichshaushaltsetat für 1906. Die Vottage geht nach kurzen Bemerkungen des Abg. G ö r cke Brandenburg (Natl.) an die Rech nungskommission. Es folgt die erste Lesung der Rechnungen über den Haushalt der afrika nischen Schutzgebiete und der Südsee- Inseln von 1902 und 1903. Abg. Noske (Soz.): Diese Gesetze stammen noch aus den Zeiten vollster K o l o n i a l sch l a m p e r e i. Jetzt herrschen dort bessere Verhältnisse. (Hört, hört!) Die Kritik hat endlich einen Erfolg gezeitigt. Die vorliegenden Rechnungen geben kein klares Bild über die tatsächlichen Ausgaben; denn über viele Aus gaben fehlt jeder Ausweis. Auch über den Verbleib von Waren, Proviant und Vieh ist nichts zu er fahren Die schuldigen Beamten sollen nicht mehr f e st z u st e l l e n sein. Die oberen Stellen haben es an der nötigen Umsicht fehlen lassen und müßten zur Verantwor tung gezogen werden. Ein besonders schlimmes Licht wirft der vorliegende Nachweis auf die Amts führung des Gouverneurs von Puttkamer in Kamerun. Abg. Dr. Görcke Brandenburg sNatl.s: Die Be hauptung, Millionen seien ohne Quittung ausgegeben worden, trifft nicht zu. Jetzt sind die allermeisten Belege beigebracht worden, selbst aus den Kriegs jahren. Dio Verhältnisse haben sich draußen in den Schutzgebieten wesentlich gebessert, und diesen Zu stand müssen wir dauernd erhalten. Abg. Erzberger (Ztr.): Das Budgetrecht des Reichstages wird illusorisch gemacht durch die stete Vorlegung so alter Rechnungen. Ueber die alten Kolonialrechnungen sollte ein Strich ge macht und künftig schneller die Kontrolle cus- geübt werden. Das Gouoornementshaus in Kamerun ist mit Geldern erbaut, die für die wich - tigsten kulturellen Zwecke bestimmt waren! Das Budgetrecht des Reichstages ist in diesem Falle aus das krasseste verletzt worden. Staatssekretär Dr. o. Lindequist: Künftig wird die Abrechnung über die Kolonialausgaben ebenso gehandhabt werden, wie die Abrechnung rm Reiche. Wir hoffen, noch in diesem Winter die Abrechnung für 1905 oorlegen zu können. Das Reich legt seine Rechnungen für 1906 vor, also stehen wir fast arnch. Ich gebe z u, daß in Kamerun erheblicheVer- stößegegen das Etatsrecht oorgetommen sind. Zweifellos lagen da besondere Umstände vor. Vor allen Dingen hatten wir damals noch nicht so strenge Rechnungslegung. Dazu kam noch, dah das Gouvernement nach Buca verlegt wurde; daraus muß Rücksicht genommen werden. Abg. Dove (Fortschr. Vp.): Es müßte doch mög- lich sein, dem Schatzsekretär eine entscheidende Stimme in dielen Dingen zu geben, so daß er einheitliche Grundsätze für die einzelnen Ausgaben durchsetzen kann. (Beifall.) Bei den Positionen, die die Bud- getkommission um 300 000 verkürzt hat, finden wir erhebliche Uebersckreitungen, die gerade das Doppelte dieser Summen betragen. Dazu braucht man den großen Apparat nicht in Bewegung zu setzen. In diesen Dingen soll nicht nach der Bequemlich- kert der Beamten, sondern nach festen Grundsätzen verfahren werden. (Bravo! links.) Nach nochmaligen kurzen Bemerkungen des Ab geordneten Gür cke-Brandenburg (Natl.) werden die Rechnungen der Rechnungskommission überwiesen; ebenso ohne Debatte die Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des Schutzgebietes Kiautschau für 1909. Es folgt die erste Beratung der allgemeinen Rechnungen der Etatsüberschreitungen und außer- etatsmäßigen Ausgaben für 1909. Abg. Noske (Soz.): Es ist nicht zu verkennen, daß für dieses Jahr in einzelnen Punkten spar samer gewirtschaftet worden ist. Die Pensio nierungen rn der Militärverwaltung sind ein Skandal, so daß man an faulen Zauber glauben muß. Gegen die Mannschaften ist man nicht so freigebig. Generalmajor Bacmeister: Der Vorredner muß seine Gewährsmänner nennen. (Gelächter.) Zwischen Mannschaften und Offizieren wird kein Unterschied gemacht bei Pensionierungen. Abg. Eörcke-Brandenburg (Natl.): Es ist richtig, daß die Verwaltung sich bemüht, sparsamer zu wirt schaften, doch sind im einzelnen Ausstellungen wohl gerechtfertigt. Hier könnte mit manchem aufgeräumt werden. Abgeordneter Erzberger (Ztr.): Erne Etatsüber schreitung ist eigentlich eine Gesetzesver letzung, die ernstlich gerügt werden muß; wenn sie bei Positionen gemacht wird, die hier ge kürzt werden, oder wenn sie mehr als 50 Proz. des Anschlages übersteigt. Hier muß Abhilfe geschaffen werden. Der Etat muß unter allen Umständen ein gehalten werden. Reichsschatzsekretär Wermuth: Wir haben doch immerhin einige Fortschritte gemacht und werden später für allgemeine Ausgaben einige Mittel aus werfen, soweit wir den Ueberschreitungen begegnen können. Die Rechnungen zum Hcercsetat werden, ent sprechend den Wünschen aus dem Hause, bester kennt lich gemocht werben. Auch werden wir Vorsorge treffen, daß Reste künftig nicht mehr zu verrechnen bleiben. Abg. Seyda (Pole): Wir protestieren gegen einen Posten von 3000 H für eine Informations reise süddeutscher Herren in das Ansicde- lunasgebiet von Westprcußen und Posen. Schatzsekretär Wermuth: Zweifellos ist -er Reichs kanzler berechtigt, den ihm zur Verfügung stehenden Fonds für derartige Studienreisen zu verwenden, damit süddeutsche Herren die Verhältnisse der deut schen Bauern nn Osten kennen lernen. Abg. Noske (Soz.): Die Ausstellungen des Ab geordneten Görcke waren ganz berechtigt. Die Veterauenbcihilfe wird nicht »»Par tei i sch verteilt. Die Militärärzte sind sogar an gewiesen, besonders schwere Bedingungen für die Zu erkennung der Beihilfen zu beobachten. Staatssekretär Wermuth: Die Veteranenbeihilfe wird auf Grund gesetzlicher Bestimmungen verteilt; Begünstigungen sind ausgeschlossen. An der Studien reise nach den östlichen Provinzen haben nicht nur Reichstagsabqeordnete teilgenommen, sie war allge meiner gedacht. Kriegsminister v. Heeringen: Es ist gesagt wor den, daß bei Beurteilung körperlicher Dienstünfähig- keit ein Unterschied zwischen Offizieren und Mann schaften gemacht werde, und daß eine Verfügung die Aerzte ausgefordert habe, möglichst streng bei diesen Untersuchungen zu verfahren. Ich erkläre auf das allerbestimmteste, daß ein solcher Unterschied nicht ge macht wird, und eine solche Verfügung nicht er gangen ist. Wenn diese Verfügung etwa von einer Nachgeordneten Stelle erlassen sein soll, so soll man diese Stelle nennen. (Bravo.) Der Gegenstand geht an die Rechnungskommission. Ohne Debatte wird sodann das Gesetz, betreffend Abänderung des Militärstrasgesetzbuches und der Militärstrafgerichtsordnung (Einbeziehung des Ve- terinärkorp»), in erster und zweiter Lesung ange nommen. Darauf tritt Vertagung ein. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr; Tagesord nung: Strafprozehreform. Schluß »47 ahr. Relle unü verkett. , : «cseaschassretseu. Aegypten und der Orient bilden iR-rlich das Reiseziel von Lausenden. Mehr als in anderen Ländern ist bet Fahrten nach diesen Gegenden zuverlässig« Orts- und sprachkundige Führung erforderlich. Ta« Welt- reiseüureau Union, Berlin. Unter den Linden, wird in diesem Frühjahr mehrere derartige Reisen zur Ausführung bringen. Aegypten. Palästina. Syrien, Kleinasien, Konstantinopel und Griechenland werden hterbet nur besucht. Mer unter Aus lassung von Aegypten und Palästina sich nur aut Italien. Sizilien, Griechenland, Kleinasien, Konstantinopel, Sofia und Pest beschränken will, dem bieten die billigen tStägigen Mtt- telmeerretsen, mit Dampfern deS Norddeutschen Lloyd, die während des ganzen Jahres alle 14 Tage vorgesehen sind, sehr günstige Gelegenheit. Verschiedene Reisen führen in diesem Frühjahr außerdem nach der Riviera, nach Italien. Sizilien, Tunis, Algier, Dalmatien »sw. Bei allen Reisen werden auf Seestrecken möglichst die Dampfer des Nordbeut scheu Lloyd verwendet. Interessenten erhalten auf Wunsch daz Hauptprogramm der Gesellschaftsreisen lk>lt durch daS Weltreisebureau Union, Berlin, Unter den Linden d/S, kostenlos zugesandt. Vergnügungen. : Kristallpalan-rhrairr. Das derzeitige Künsllcrensemble tritt nur noch am 4 Abenden auf. — Im Weinrestaurant findet allabendlich bis 2 Uhr nachts vornehme Unterhaltung-- musst statt. — Da« Kristallpalast Cat» ist die ganie Rabl über geöffnet. : Zoologischer Garten. Das Sinfoniekonzert des Win- Lersteinorcheslers, welches heute abend im Großen Saale des Zoologischen Gartens stattfindet, bringt als Hauptnummer Jos. Haydns Sinfonie Nr. 2 D-Dur. Ihr voran geht eine Romanze für Harfe, Violine, Viola und Violoncello von Lothar Kenipter, vorgctragen von Madame Foucault de Wind und den Herren Konzertmeister Szanlo, Henkel und Heucke roth. Werke von Dvorak, Bizet, Tschaikowsky ulw. vervoll ständigen das Programm. Die Leitung des Konzertes liegt in den Händen des Herrn Kapellmeisters P. Pirrmaun. Für Freunde vornehmer Musik verspricht dieser Abend ein über aus genuhreicher zu werden. — Tie neuen Dauerkarten, gültig bis 31. März 1012, berechtigen zu allen von der Direk tion veranstalteten Konzerten, Schaustellungen, Gesellschaft-? abendcn usw.; dieselben werden täglich im Bureau, Pfaffen dorfer Stratzs Nr. 2V, ausgefertigt, und ist die Entnahme einer solchen Dauerkürte schon jetzt zu empfehlen, damit die volle Zett ihrer Gültigkeit ausgenutzt werden kann. : SanSsouci. Die besten« bekannten und seit Jahren dc liebten Bennewitz-Sänger werden beute zum Familienabend ein sehr gewählte« WethnactstSprogramm auSsuhrcn, in deni der Humor mit Ernst gepaart zur schönsten Geltung kommen wird. Die Vorträge beginnen 8 Uhr, um 10 Ubr wird der Gesellfchaftsball eröffnet. Ter gros-.r Maskenball des HauseS, dessen glanzvolle Ausstattung von jeher bestens be kamst ist, findet am 31. Januar Natt, : Die Dresdner Viktoria-Sänger sind mit großem Erfolge im Etablissement ReichShallen ausgetreten. Die GesclUchast kann sich mit Reckst als erstklassig bezeichnen, leder einzelne ist in seinem Repertoire ein Künstler: geradezu bewundernswert ist der Damendarsteller Sascha in Grazie und Eleganz. Von beute bis mit Sonnabend verweilt die Gesellschaft noch im Etablissement Schloß LtndenselS, wie wir erfahren, ist die Nachfrage nach Billett« eine sehr rege, es lohnt sich daher, vor ihrem Scheiden ans Leipzig eine solche Soiree zu Pc suchen. LnILus MMKnor, lintsorl. nuck kiöukxl. llok-rianokortvIabcürnQt. klÜLVÜ nnt! kiLNINVS. lurAflkdiel »II M ml» VeIl»nikll!hjM»sieii. kilklil !i Brüssel 1910 nüt, äsm,.6r»n^ k>rix". >I»804« beste Sebreibmasebine Weltausstellung Lk-iissel 1210 ^lllesliückste ssusLeiebnung: Qsanck k^ix. vanl Luke, l-6!prig, -elMlr. r? MI.14M
