Volltext Seite (XML)
L, Beilage Donnerstag, LV. Mai 1SVS. Leipziger Tageblatt. Nr. 1SV. 1VL. Jahrgang. Irrr Reich-finanzr-form. Ein paar Streiflichter. Man schreibt der »Natl. Korr.": Bemerkenswert war in der gestrigen Sitzung der Finanzkommission der Eifer, mit dem Mitglieder des Zentrums sich dem Schatzsekretär für die Fahrkartensteuer zur Ver fügung stellten, aber gleich bemerkenswert, wie kühl der Schatzsekretär diesem Hilfsangebot gegenüberstand. Ein Beweis dafür, daß Herr Sydow die Bereitwilligkeit des Zentrums zur Mitarbeit an der Finanz reform heute weniger hoch einzuschätzen scheint, als es bisher Wohl der Fall war. Aus den Abstimmungen vom Dienstag kann man ja Wohl noch keine definitiven Schlüsse ziehen, aber ein gewisses Interesse können sie doch beanspruchen. Nicht vorübergehen darf man indes an einer Aeußc- rung des Frhrn. v. Gamp. Er meinte, daß seine Freunde sich auf eine bestimmte Form der Besitzsteuer nicht festgelegt hätten. Was soll daS bedeuten? Wir dächten, die Rcich^part« hätte in ihren offiziellen Er klärungen die Eibanfallsteucr als einen unentbehrlichen Bestandteil der Finanzreform bezeichnet, und noch jüngst wurde gemeldet, daß die Fraktion einmütig diesen Standpunkt aufrecht zu halten beschlossen habe. Waren die Worte des Herrn v. Gamp eine rednerische Entgleisung oder waren sie Absicht? Der Rechten schien es unangenehm zu sein, als Dr. Paasche daran erinnerte, daß der Schatzsekretär die Erbanfallsteuer «IS oonckitio sine qua non der Finanzreform bezeichnet hatte. Herr Dietrich suchte das abzuleugnen. Es war darum wohl angebracht, daß ibm Dr. Weber nochmals die Stelle im Protokoll vorlaS, wonach der Schatzsekretär die Erbanfallsteuer als einen notwendigen und unentbehr lichen Te>l der Reform bezeichnete, ohne die diese nickt zustande kommen könne noch werde. Es lohnt, zuweilen an diese Erklärung zu erinnern, die feierlich im Namen der verbündeten Regierungen abgegeben wurde. Zur NeichSwertzuwachssteuer. Zur Beratung über die Frage der ReichSwertzuwachSsteucr wird der Vorstand des Deutscken Städtetages nach der „Voss. Ztg.* am nächsten Montag in Berlin zusammentreten. Die Ablehnung dieser Steuer durch den Städtetag dürfte sicher sein. Das alte Lied. Die „Norddeutsche Ällgemeine Zeitung" polemisiert in längeren Ausführungen gegen die „Kons. Korresp.", die in einem neuerlichen Artikel wieder einmal eine Reibe von Einwendungen gegen die Aus dehnung der ErbschastSbisteuerung auf Kinder und Ehegatten vor gebracht hatte. Keine von diesen Einwendungen ist neu, und die gegen eine Besteuerung des Gatten- und Kindererbes vorgebrachten Bedenken sind schon so oft widerlegt worden, daß es gegenwärtig überflüssig erscheint, auf die Angelegenheit selbst einzugehen. Die konservativen Besitzsteneranträge in der Finanz kommission. 0. Berlin, 19. Mai. (Privattelegramm.) Die Finanzkommission begann heute vormittag die zweite Lesung und zwar bei den Besitzsteuern. Der Beratung liegen zugrunde daS bekannte Besitzsteuerkompromiß aus dem ersten Abschnitt der ersten Lesung, und in Verbindung damit der gestern eingebrachle Antrag der Konservativen, der als Eventualantrag des Freiherrn v. Nicht hofen für den Fall der Ablehnung jenes Beschlusses erster Lesung gestellt war, und neben einer Wertzuwachssteuer auf Immobilien eine Umsatzsteuer auf Immo bilien und eine Heranziehung des in Wertpapieren umlaufenden Kapitals zum Inhalt hat. Daneben steht weiter zur Verhandlung die Novelle zum Erbschaftssteuergesetz aus der Finanzvorlage der Regierung. Graf Westarp (Kons.) leitet die Vorverhandlung ein mit einer ein gehenden Beprnudunll des neuen konsrrvattven Antrags. Schon früher hätten die Konservativen gesagt, daß eventuell eine Umsatz steuer auf Immobilien und Wertpapiere an Stelle oder neben der Wert zuwachssteuer zu erstreben sei. Dieser Vorschlag werde ja jetzt formell gemacht. Die Konservativen hätten gegenüber der Zurück haltung der verbündeten Regierungen geglaubt, obgleick es parteitaktisch nicht zu empfehlen >ei, ans ihrer Reserve heraustreten zu müssen, weil man sonst vor einer Lücke stehe. Die vor geschlagene Besteuerung der Wertpapiere lehne sich genau an die in Frankreich lok äs transwissiou in Geltung befindliche Besteuerung an. Es solle zwar der Umlauj dec Wertpapiere gefaßt Werken; daS geschehe aber, um die Belästigung Les Verkehrs zu vermeiden, in der Form einer quotisierten Abgabe. Der Aussteller der Wertpapiere solle jährlich einen nach dem Kurswert des emittierten Kapitals zu berechnenden Steuersatz bezahlen, wodurch der Kurswert nach dem Durchschnitt des vorangegangeneu Kalenderjahres berechnet Werken soll, und soll alSoann berechnet sein, den auögelegten Satz von den In habern der Wertpapiere einzuziehen. Die einzig mögliche Gelegenheit dazu fei die Ausbezahlung der Zinsen und Dividenden. Da bei den nicht zum Börsenhandel zugelassenen Wertpapieren, namentlich in aus ländischen, eine Duchsührunz der guvtsierten Besteuerung besondere Schwierigkeiten macke, sei für sie nach wie vor die Besteuerung durch den Schlußnotenstempel vorgesehen, der jedoch auf daS Zehnfache, zu bemessen ist. Den Ertrag dieser Steuer berechnet der Redner auf 80 bis 90 Millionen. In bezug auf den llmsatzstempel, der nur den Eigentumsüber gang im Wege des ErbgangeS nnv ter UeberlassungSverträge zwischen Eltern und Kindern fortläßt, enthält der Entwurf eine Bestimmung wonach die Bundesstaaten und die Gemeinden nickt befugt sei» sollen, ihrerseits vom Umsatz von Grundstücken mehr als 2 Proz. zu erheben. Gewiß würde daS in zahlreichen Fällen zu einer Einschränkung ter Steuerquellen der Gemeinden führe», aber die Gemeinden müßten eben ihren Bedarf dann vorsichtiger bemessen. Zu einem inzwikcken eingegangenen Anträge der Wirtschaft lichen Vereinigung, der eine progressive Ausgestaltung des Umsatzstempels bei Immobilien vorsieht, nimmt der Rcdner im ganzen eine sympathische Stellung ein. Der Umsatzstempel werde nach Ansicht der Antragsteller 30 Millionen, die Wertzuwachs steuer mindestens den gleichen Betrag für daS Reich erbringen. Daneben sollen auch die Gemeinden an der Wertzuwachösteuer beteiligt werden. Im ganzen sollen nach Ansicht der Antragsteller diese Vor schläge für das Reich IW bis löst Millionen Bcfitzstcnern erbringen. Durch diese Steuern werde der weitaus größte Teil des Be sitzes getroffen, nämlich sämtliche Wertpapiere mit Ausnahme der ReichS- und Staatsanleihen und sämtlicher Immobiliarbesitz. Graf Westarp richtet zum Schluß einen Appell an die Reichspartei, die Wirt schaftliche Vereinigung und die Nationalliberalen, die ja auch von Anfang keine prinzipiellen Freunde der Erbschaftssteuer auf Kinder und Ehegatten gewesen seien, sondern sich damit nur abgefunden hätten. Nach Graf Westarp nahm Staatssekretär Tyvow daS Wort. Zwecks Ausfüllung der Lücke zwischen dem Ertrag der Erbschaftssteuer und den verlangten 100 Millionen Besitzsteuern sind Erwägungen angestellt. Sachverständige werden gehört. Ich muß mich also im allgemeinen passiv verhalten und würde mich nur an der Beratung einer Wertzuwachssteuer auf Immobilien beteiligen können. Abg. Raab (Wirtsch. Vgg.). DaS Besitzsteuerkompromiß darf wohl als erledigt angesehen werden. Der Anlrag Richthofen bietet sicher einen besseren Weg. Dir Besteuerung der Wertpapiere trifft im allgemeine» die Renten des mühelosen Besitzes. Doch ist die Umsatz steuer nickt ohne Bedenken, sofein sie keine Rücksicht auf Ver luste beim Verkauf nimmt. Wir haben daher bereits einen Milderungs antrag eingebracht. Die Mertzuwachssteuer bei Grundstücken begrüßen wir nach wie vor. Auch unsere Stellung zur Erbschaftssteuer ist un verändert. Abg. Dr. Böhme (Wirtsch. Vgg) begründet hierauf den er wähnten Antrag der Wirtschaftlichen Bereinigung. Ein B-sitz von 20 000 Mark müsse frei-gelassen und die Sätze für mittlere Stufen ermäßigt werden. Bei größerem Vermögen tonne man den Stempel erhöhen. Bon den Rationalliberalen ist inzwischen eine Resolution eingegangen, die in eingehender Aus führung sich inhaltlich mit ihrer Resolution über die Erb au fällst en er ans der ersten Lesung deckt. Aber während jene Reso lution in Aussicht nahm, daß soweit auS der erweiterten Erbanfallsteuer der Ertrag von 100 Millionen sich nicht ergebe, der Rest durch eine Wertzuwachssteuer auf Immobilien erbracht werden solle, heißt cS in der jetzigen Resolution, das auf Grund der vor- hankeuen Statistiken zu erwartende MehrerträgniS au; der GesetzeSnovelle ist auf jährlich 100 Millionen Mark zu normieren. Soweit die Ausdehnung der Erbschaftssteuer auf Deszendenten und Ehegatten in unbeerbter Ehe bei entsprechender Gestaltung der Steuersätze jenen Betrag nicht zu erbringen vermag, sind die in 8 10 des bestehenden EibschaftSstcuergesetzeS enthalten«u Steuerbeträge entsprechend dergestalt zu erhöhen, daß das bei ihnen zurzeit bestehende Verhältnis ausrechterhalten bleibt. Abg. Dr. WeberzNatl.) erklärt, er würce ebenso wie die Vertreter der verbündeten Regierungen in diesem Stadium nicht in die materielle Behandlung der konservativen Anträge eiaireten, sondern, nachdemcie verbündeten Regierungen entsprechende Vorschläge in Aussicht gestellt hätten, würde er abwarten, bis diese GesetzeSvorschlage vor liegen würden. Doch möchte er schon heute hervorheben, daß der konser vative Antrag in seinem ersten Teil daS mobile Kapital im weit unter dein HsrlstsIInnZslsvfsrt einAtzkault, nnsrrsiotit bllÜK! ca. 2000 Stück Stück Stück aus I.sin6n-8toKsn § ö« NontAA Versus KüIllMlN kWlN von belmren u. WsMMmScllkn Lonnadsnä Orösss 60 dis 70 em 1.40 1.95 2.40 3.oo 4.25 4.75 Im ?artorrs am LinZanA auk Lxtra- tisoklSN SU8- :: ZsIsZt :: 65 95« t.w 1.35 1.85 2.50 20« 35« 48 « 78« 1.10 1.40 Olösss Orösss 70 dis 80 em 80 dis 100 em »US mit duntSL Lauten, rexrll. Wert dis 50 Stück mit Stickerei null duotor Loräüre, re^ul. Wert bis 60 zH . Ltilelc mit aparten Stickereien, roxull Wert dis 80 zH. . . . Stück Orot., v. Batist m. äopp. Vol. o. Ltick.-Lss., rvA. W. d. 1.40 Stück gestreikter ... Stück mit 4 Satin-Husidloocken unck Stück ilUSM-SpiekMrkn 45 em, 50 em unä 55 cm gross, mit Konten ^Vaseddorrlüren umi grosser Lpieitaseds Stück IVirtsekaktssekürrsn... Orn^lrarn Volaot, bis 30«. . OinZcham --<i gestreikt Orstonns ML OmAtram-UauLsekürrsil Servlersedürrsn "'m.^"7 L' I nnä Löporsatin, Lliecler-Vlusen- srMiren, rexul. Wort 3.75 iMclr ans 8kttill-^.nxn8tL, OivxdLw, Oretonne, Llanürnek nnä Löper-Satin in Länder-, kekorm- n. Laldrekorm- Lassons mit düdseden ^Vasekdoräen desetrt . . Aus Lepdir u. 6in§dam sclnvar^vsiss gestreikt, mit Volant - gestreikt, engl. I-cinen, mit 24 cm dollem Volant kckwarn unck draun-rveiss kiisssrUscdenrcck . . . rclnvarn-wells zestreikt, Lerpentiuvolant .... vorrü-zlicller Stoll mit dollem, plissiertem Volant unck Satin- llaozuetten Stück pa. 2epkir-lzeillsn, mit 42 cm breitem, gelegten b'altsn- volant »all Loscorüscllo, graziöses b'asson. , 6L. 12000 LMWLM ILnäsIsedürrsn ^6188 Lati8t N6I88 LaÜ8t ^V6I88 Lati8t MII broekö o mit Stickorsi-Lesatr, re«ul. «L -Stt-ILVH Wort dis 2 00 . . . Stück ^eiss xepkt. LluII, loiellt anizsscdwutrt, 5 m. Spitrenvolant, reg. Wort d. 2.50 Stück Orösse 40 dis 55 em 80z 95. 1? 1?b Volant unck 2'viruspitrs, deeetrt Stüelr 1.40 mit breitem Volant unck /kviruspitrcn-Lia- uncl zVni-atr . Stück 1.95 la. Oanevas, mit 2 mal /lcvisekeusats unck tmal Spitro Stück 2.40 aus ckispis-lzoinooimitat mit 4mal Awirnspitro unck llollem Voppvlvolaub ZO cm Stück 3.00 mit 5mal 2virnspit80 ortra noit Stück 3.25 .laspis-Izsinen mit Soppoltor Streikenborcküro ............. Stück 3.N
