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Jahrhundert, stattgefunden hat, obschon die Zwickauer Polizei noch im Jahre 1348 die Metallarbeiter verwarnte, mit Steinkohlen zu schmieden, weil durch den Rauch dieses Brennmaterials die Luft verpestet werde, hat riesige Dimensionen angenommen; die Kohlenförderung aller Länder der Erde ist innerhalb der letzten 22 Jahre von 136 Millionen auf 382 Millionen metr. Tonnen angewachsen. Dagegen sind die Kohlenpreise seit 1874 in Deutschland rapid gesunken und es kann nicht geleugnet werden, daß sich der Kohlenbergbau in einer ähnlichen Nothlage wie die Landwirthschaft befindet; allerdings überragt die Ausfuhr der deutschen Steinkohle gewaltig die Einfuhr, denn wir haben 1884 88168 Millionen Doppelccntner ausgeführt, während an fremder Steinkohle nur 22811 Millionen eingeführt worden sind. Aber ganz empfindlich ist der deutsche, insbesondere der sächsische Kohlenbergbau durch die böhmische Braunkohle bedroht. Ueber die sächsische Grenze allein sind an böhmischer Braunkohle 1853 nur 2164000 Ctr. und 1883 schon 66132 000 Ctr. eingcführt worden. Die deutsche Braun kohle ist zwar geringwerthiger als die böhmische, aber sie ist doch für mancherlei inländische Bedürfnisse, so in der Zuckerindustrie, verwendbar ünd kann in verschiedenen Sortirungen wie in der Fabrikation von Bri- guets und Preßsteinen, die böhmische Braunkohle wohl ersetzen. Daß der Kohlenbergbau, einer unserer stärksten Industriezweige bei welchem in Deutschland 220000 Mann beschäftigt werden, denselben Anspruch auf Schutz erheben darf, wie andere Industrien, kann einem Zweifel nicht unterliegen, und es ist schwer zu begreifen, warum im Reichstag »ne Majorität für solchen Schutz bis heute sich nicht finden ließ Es Mar darum gewiß nur ein bescheidenes Verlangen, wenn wir jetzt einen Schutzzoll von 3 Pf. für 100 Braunkohlen und von 5 Pf. für 100 Steinkohlen beantragten. Aber auch diesen Antrag sahen wir uns noch vor der Abstimmung zurückzuziehen veranlaßt. Wir mußten uns nämlich überzeugen, daß der Antrag in dieser Session sicher abge lehnt worden wäre. Wenn wir nun aber begründete Hoffnung haben dürfen, daß die Reichsregierung selbst der angeregten Frage demnächst näher treten und ihrer Seits das Nöthige beantragen wird, so würde durch eine Ablehnung unseres Antrags ein Präjudiz geschaffen worden sein, das der Regierung die zu ergreifende Initiative wenn nicht un möglich gemacht, so doch erschwert hätte. Sollte aber die Regierung auch in der nächsten Session wider Erwarten unterlassen, eine Vorlage zum Schutze des Kohlenbergbaues einzubringen, so würden wir selbst verständlich unseren Antrag wieder aufnehmen und zur Beschlußfassung dringen lassen. Man kann bedauern, daß nicht jetzt schon die Sache M Abschluß gebracht worden ist, aber, wenn dermalen eine Niederlage sicher war, durch Zuwarten aber eine günstige Chance für den Sieg gewonnen wird, so konnte man über den einzuschlagenden Weg nicht im Zweifel sein. Die Frage ist in Anregung gekommen, schon das darf als ein Gewinn angesehen werden, und sie wird nicht wieder von der Tages ordnung verschwinden, bis sie eine befriedigende Lösung gefunden hat Auf die Jndustriezölle vermag ich hier nicht speciell einzugehen. 3ch kann nur im Allgemeinen sagen, daß ich in Anerkennung der Rich- sigkeit des Schutzzollsystems und in Würdigung der Vortheile, welche dasselbe unserer Industrie bereits gebracht hat, überall da, wo die Er- sahrung lehrte, daß ein weiterer Schutz geboten sei, unbedenklich der Zollerhöhung zugestimmt habe. In den Fällen freilich, wo sich die Jn- leressen der einzelnen Gewerbe gegenüber stehen, ist es recht schwer, sich schlüssig zu machen, und ich habe oft die Empfindung gehabt, als ob die Aufgaben eines gewissenhaften Volksvertreters nahezu unlösbar seien. Aber ich habe die aufsteigenden Zweifel zu bemeistern gesucht mit dem Ausspruche Lessings, daß nicht die Wahrheit, in deren Besitz der Mensch ZU sein vermeint, sondern die aufrichtige Mühe, die er angewandt hat, hinter die Wahrheit zu kommen, den Werth des Menschen bestimmt, llm Uebrigen soll man nicht glauben, daß ein Zolltarif unabänderlich sei. Die Gestaltungen auf dem Gebiete der Industrie sind vielseitige »nd wechselnde. Was heute richtig ist, kann in wenigen Jahren falsch sein, das Gesetz aber muß den Zeiten Rechnung tragen und so gestaltet werden, daß es den Bedürfnissen der Gegenwart genügt. Vielfache Anregung zu gesetzgeberischen Arbeiten hat der Reichstag durch aus seiner Mitte eingebrachte Initiativanträge gegeben. Alte bekannte sind wieder aufgetaucht, so der Diätenantrag der Deutsch- stkisinnigen. Diese Partei hat bereits siebenmal für die Abgeordneten Diäten und Reisespesen gefordert; stets hat der betreffende Antrag im Reichstag Annahme gefunden, aber stets hat auch der Bundesrath seine Zustimmung verweigert. Auch diesmal wird der gegen die Stimmen der Conservativen und eines Theiles der Nationalliberalen angenommene Antrag dasselbe Schicksal haben. Man sagt, daß die Deutschfreisinnigen einen Parteifond hätten, aus welchem sie ihren Parteigenossen Diäten gewährten; auch bei den Socialdemokraten soll eine ähnliche Einrichtung bestehen. ES ist ganz selbstverständlich, daß die Conservativen diesen, Wit Art. 32 der Reichsverfassung schwer in Einklang zu bringenden Vorgängen nicht folgen, aber auch die Abänderung der einschlagenden VerfassungSbestimmung kann man, so sehr durch dieselbe die Gewinnung geeigneter Candidaten erschwert werden mag, nicht befürworten, weil in derselben mit Recht ein Correttiv des allgemeinen gleichen, directen und geheimen Wahlrechts von den Regierungen erblickt wird und weil ohne Abänderung des Wahlgesetzes an eine Annahme des DiätenantragS Seiten der Regierungen nicht gedacht werden kann. An der Verfassung aber soll man, wenn nicht ganz zwingende Gründe vorliegen, nichts ändern, denn wenn, wie der Reichskanzler treffend bemerkte, ein Stein aus dem Gewölbe der Verfassung herausgebrochen wird, könnten leicht andere Steine nachbröckeln Ein anderer alter Bekannter war der von dem Abg. Or Windt horst und seinen Freunden eingebrachte Expatriirungsantrag. Derselbe bezweckt bekanntlich die Aushebung des Gesetzes vom 4. Mai 1874 über die Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchen ämtern. Nach diesem Gesetze kann ein Geistlicher, der unbefugt kirchen amtliche Functionen ausllbt, des Landes verwiesen werden. Die ganze deutsche Gesetzgebung kennt das Strafmittel der Landesverweisung nicht und es muß ohne Weiteres zugegeben werden, daß nur der unglückselige Culturkampf. der leider immer noch kein Ende hat finden können, diese seltsame Blüthe der legislatorischen Gewalt zu treiben im Stande war. Or. Windthorst hatte schon zweimal in früheren Sessionen denselben Antrag eingebracht und ich hatte, weil mir das fragliche Gesetz hart und ungerechtfertigt erschien, zweimal dafür gestimmt. Vom Bundes rath war aber zweimal bereits die Zustimmung zu dem vom Reichstag mit großer Majorität angenommenen Anträge verweigert worden, und jetzt, wo dieser Antrag zum drittenmal eingebracht worden war, entschloß ich mich trotz des zweimal abgegebenen Ja die zur Entscheidung vor liegende Frage mit Nein zu beantworten. Und warum? Weil, während früher die Reichsregierung gegenüber den Windthorst'schen Anträgen in der Debatte sich schweigend verhalten hatte, diesmal der Reichskanzler mit vollster Entschiedenheit sich gegen den Antrag erklärte und das in Rede stehende Gesetz gegenüber den Umtrieben der Polen und in dem jetzigen Stadium der Verhandlungen mit Rom für unentbehrlich erklärte. Hiernach war für mich und die meisten meiner Gesinnungsgenossen die Situation eine andere geworden. Wir wünschen noch heute, daß die Zeit bald kommen möge, in welcher man ohne Gefahr für die Reichs interessen das Gesetz vom 4 Mai 1874 aufheben kann, aber wir halten es für bedenklich, der Reichsregierung eine Waffe aus den Händen zu nehmen, die sie dei der jetzigen Sachlage nicht entbehren zu können offen im Reichstag erklärte. Der Antrag Windthorst ist trotzdem mit großer Majorität angenommen worden und wird nun selbstverständlich vom Bundesrath zum drittenmal abgelehnt werden. Bei Gelegenheit drr dritten Lesung des Reichshaushalts-Etats wurde auch ein Vorstoß gegen die ausschließliche Goldwährung durch die von Or. Frege, v. Kardorff, Leuschner und v. Schorlemer-Alst einge brachte Resolution versucht, nach welcher der Reichskanzler ersucht werden sollte, die Wiedereinberufung der im Jahre 1881 abgebrochenen Münzconferenzen zu veranlassen, um eine Wiederaufnahme der Aus prägung vollwerthiger Silbermünzen Seitens der vereinigten Staaten des lateinischen Münzbundes, des deutschen Reichs und aller derjenigen Staaten herbeizuführen, welche sich diesen Ländern anschließen wollen. Daß durch die ausschließliche Goldwährung unser Silber stark ent- werthet worden ist, kann keinem Zweifel unterliegen. In gleicher Weise ist aber auch nachgewiesen worden, daß in Folge der Silberentwerthung der internationale Handel mit den Silberländern auf eine schwankende Grundlage gekommen ist und zu einem wesentlichen Theile diejenige Preisreduction hervorgerufen hat, unter welcher gegenwärtig alle Pro- ducte leiden. Den größten Nachtheil hat davon die Landwirthschaft gehabt, die nicht, wie die Industrie, die niedrigeren Preise auf die Löhne übertragen kann. Beispielsweise sei ein Land mit unterwerlhiger Valuta, Rußland, hier erwähnt. Als der russische Rubel noch al pari stand, bekam ein russischer Gutsbesitzer oder Händler für 1000 Thaler, die er nach Danzig verkaufte, 900 Rubel, jetzt bekommt er 1600 Rubel. Daß dabei der russische Verkäufer, dem die unterwerthige Valuta eine Export prämie für das Ausland und ein Schutzzoll gegen das Eindringen der Waaren ins Inland bildet, einen eminenten Vortheil hat und daß mit ihm der deutsche Landwirth bei Fortdauer solcher Verhältnisse nicht con- curriren kann, liegt auf der Hand. Darum war auch mit Recht in vielen Petitionen aus landwirthschaftlichen Kreisen Sachsens eine bessere Lösung der Währungsfrage angestrebt worden. Man kann nur bedauern, daß die erwähnte Resolution mit einer geringen Mehrheit vom Reichs tag abgelehnt worden ist. Aber es steht zu hoffen, denn dazu zwingen die Verhältnisse, daß die Regierung in dieser Angelegenheit die Initia tive ergreifen und daß dann eine befriedigende Lösung herbeigeführt werden wird. Die Frage über die procentuale Besteuerung der Börsen geschäfte ist durch einen von den Conservativen eingebrachten Gesetz entwurf von Neuem angeregt und diesmal durch die vorzüglichen Arbeiten der deshalb eingesetzten Commission wesentlich gefördert worden. Es soll in erster Linie die Speculation an der Börse getroffen, das legitime Waarengeschäft aber freigelassen werden. Interessant war in der ersten Lesung die Rede des Socialdemokraten Kaiser, der gegen die Börse in