Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 02.12.1908

• Erscheinungsdatum: 1908-12-02
• Sprache: Deutsch
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Es bleibt also uach den Beschlüssen der Zweiten Kammer bei der Zahl vou 82 Abgeordneten, bei der Drittelerneuerung der Kammer und bei der gegenwärtigen Wahlkreis-Eintei- luug. sS. d. bes. Art. «. Sachs. Landtag.) * Kaiser Franz Josef von Oesterreich-Ungarn begeht am heutigen 2. Dezember sein 60 jähriges Regier« ngsjubiläum. sS. Leitartikel.) * Bei der Illumination aus Anlaß des Regicrungs- jubiliums des Kaisers Franz Joses kam es in der Ringstraße in Wien zu einem tief bedauerlichen Unfälle. In dem Mcnschengedränge stürzte eine größere Anzahl Personen über ein «mgerissenes Gittes Zwei Personen wurden getötet, viele verletzt. sS. Letzte Dep.) * In Prag dauern die Ausschreitungen der Tschechen gegen die Deutschen fort. Es kam zu außerordentlich wüsten Szenen. Polizei und Gendarmerie mußten wiederum von der Waffe Gebrauch machen. Der Rektor der Leipziger Universität reist angesichts der drohenden Lage nicht nach Prag. sS. d. bes. Art. u. Letzte Dep.) * Wie ein Londoner Blatt meldet, werden Holland und Eng land eine Konvention miteinander abschließen, und zwar, wie es heißt, zum „absoluten Schutze Holland s". sS. Ausl.) * Die Verhandlungen in dem Prozeß gegen die Hochstaplerin „G r a- sin Stürza" wurde gestern vor dem Landgericht D r e s d e n zu Ende geführt. Die Angeklagte wurde zu vier Jahren Gefängnis, sechsWochen Haft und fünf Jahren Ehrverlust verurteilt. sS. Gerichtssaal.) Erv Jahre Aarser. Da? tausendjährige Reich Karls des Großen hat keinen einzigen Kaiser geschaut, der das „diamantene" Jubiläum nach moderner Sitte zu feiern berechtigt gewesen wäre. Auch in außerdeutschen Landen sind die 60jährigen Herrscher natürlich seltene Vögel geblieben. Da bei Ludwig UV. der Anfang in die Kindheit, bei Georg HI. das Ende in die geistige Nacht fiel, so bleibt wohl eigentlich nur Königin Viktoria von England, die gleichfalls als 18jährigc den Thron bestieg. Kaiser Franz Josef, dessen edelste Tugenden der Wille und die Fähig- keit zur Wahrheit sind und deren Komponente, Bescheidenheit, wird an die Nachwelt nicht den Anspruch stellen, daß sie ihm den Beinamen des Großen zuerkennc. Auch dem Sinne nach nicht. Denn als höfische Titel erscheinen solche Epitheta ohnehin wie unschöne Verirrungen glücklich überwundener Jahrhunderte. Wenn man nach den äußeren Erfolgen der 60jährigen Regierung fragt, könnte man sogar zu einer sehr scharfen Ver werfung sich versucht fühlen. Auch bei uns wurde ja jüngst eine Bilanz der letzten 20 Jahre aufgemacht, und sie lautete wenig erfreulich. Immer hin stehen auf unserem Gewinnkonto Helgoland, Samoa, Kiautschau und die Karolinen: die afrikanischen Besitztümer aber, von Bismarck im Grunde als Tauschmittel in Verwahrung genommen, sind durch das Sakrament des Blutes zu Liebhaberwerten allerersten Ranges für die deutsche Nation umgeschaffen. Wie stand dagegen die Rechnung in Oester reich nach 20 Jahren? Verloren war der letzte Rest der durch eine fast 600jährige Ueberlieferung mit dem Hause Oesterreich verknüpften reichs deutschen Machtsphäre; ferner aber alles, was seit Max I. in unendlichen Kriegen von italienischer Erde »stritten war. Man hatte aber weder durch Krieg gegen Preußen den Traum der Wallensteinzeit, an die deutschen Nordmeere zu gelangen, zur Wirklichkeit gemacht, noch, wie Bismarck es anbot, im Bunde mit Preußen die Doppeladler an den Oberrhein zurückgeführt. Dann war durch einen einzigen Federstrich in einer Stunde des Kleinmuts die Frucht der ungarischen Siege Prinz Eugens nach 150 Jahren wieder dahingegeben und die in den letzten 20 Jahren stark fortgeschrittene Germanisation deS Karpathenlandes mit einem Schlage abgebrochen; ferner war eben damals, 1868, Süddalmatien so gut wie an Montenegro verloren. Der durch zwei europäische Kriege ins Mark erschütterte Kaiserstaat hatte die Energie verloren, die ver ächtlichsten Störenfriede seiner Nachbarschaft zu züchtigen. Gegen Preu ßen aber trieb man einem -weiten Kriege and daS gekränkte Zaren reich stand racheschncmbend im Rücken. Die nächsten 20 Jahre brachte» allerdings wieder einen Aufstieg. Bosnien und die Herzegowina wurde» erobert, weun auch der Punkt in die Erwerbungskunde in diesem Augenblicke noch nicht eingezeichnet ist. Ja, was eigentlich noch wertvoller war: die österreichische Politik, damals ebenso geschickt, wie die -arisch« ungelenk war, hatte daS von den Russen befreite Bulgarien den Rusten auS den Händen gespielt «nd in ihren eigenen EinflußkreiS einbe-ogen. Mit Deutschland aber war ein Bünd nis abgeschlossen, da- jetzt ein volles Menschenalter sich für beide zur gegenseitigen Stützung berufenen Mächte gut bewährt hat. Auch nach Ker italienischen Seite hin schien di« alte Kluft der Völker überbrückt zu sein. In Ungarn aber hatte da- Kabinett Ti--a einen Ikjährigen BeharrungS- zustand geschaffen, der allein in der unglücklich«, ZehujahrSklausel für die Ouotenfestftellung eiue« Berderben-keim barg. Auch in CiSleithanieu „wurstelte" Graf Taafe 10 Jahre lang mft leidlicher Gewandtheit. Leider muß »an sage», daß da- letzte Drittel der 60 Jahre nicht voll gehaLen hat, wa- da- -weite versprach. Die inneren Wirren haben sich hübest'und drüben der Leitha schlimm verschärft. Ungarn trieb 1906 einem neuen Abfall-versuche entgegen, und der „Ti-" geriet unter Badeni auS Rank «nd Baud. Bulgarien aber segelte von neuem in da rassische Fahrwasser hinein. Die Mürzsteger Vereinbarungen gaben den westeuropäischen Sultan-Hassern ei»e moralische Waffe in die Hand und machten gleichzeitig diese selben Kreise mit ihrem Anhang gegen das vom russischen Schlepptau bugsierte Oesterreich mobil. Nach alledem läßt sich nicht leugnen, daß im Inneren und nach außen hin die Mißerfolge der 60jährigen Regierung des Kaisers ihre Erfolge dem Durchschnitt nach bei weitem überwogen haben. Auch ist das konstitutionelle System Oesterreichs keineswegs so entschieden im englischen Sinne entwickelt, daß der Monarch dadurch persönlich ent lastet würde. Ueberdies regierte er sogar bis 1860 als voller Autokrat. Das Wort „Zickzack-Kurs" paßt für seine Regierungstätigkeit ganz aus nehmend. Man denke an die antirussische Schwenkung der Krimkriegs zeit, an die Versassungssuspension von 1851, an die konstitutionellen Schwankungen der 60er Jahre, an die Kapitulationen vor Ungarn und Tschechen! Noch in späteren Jahren haben unbedachtsame Worte gegen ganze Parteien, wie das gegen die Deutschliberalen gerichtete von der „faktiösen Opposition" bei Gelegenheit der bosnischen Okkupation viel böses Blut gemacht. Trotzalledcm hängen die Völker Oesterreichs an der Person ihres Kaisers. Der Schlüssel zu dieser Erscheinung ist die instinktive Er kenntnis aller Welt, daß es Franz Josef ernst ist mit den Grundsätzen der Pflichttreue und der persönlichen Hingabe an die Arbeit für sein Volk. Niemals hat er das Vergnügen um seiner selbst willen gepflegt; er, der als 18jähriger mit elegischer Klage von seiner Jugend Abschied nahm und in dem königlichen Amte nicht die Unterlage zu voller Frei heit des Eigenwollens mit Jubel begrüßte. Die Irrtümer und Schwankungen seiner Politik liegen zum Teil in jener Allseitigkeit der Bildung und der Gegenstände des Interesses begründet, die uns Modernen allen so leicht gefährlich wird: in der Ausbreitung des In tellekts auf Kosten der Charakrervertiefung. Um völlig gerecht zu urteilen, wolle man auch nicht vergessen, bis zu welchen» Grade das österreichische Staatsgebäude bei seinem Regie rungsantritt durch die Einseitigkeiten der Metternichschen Politik er schüttert war. Freilich hätte ein stärkerer, geschlossenerer Wille nichts destoweniger einen solideren Neubau aufrichten mögen. Aber auch im starren System gibt es ein Allzuviel. Das Beispiel cinger habsburgi scher Vorfahren, deren Name ein Programm war, reizte nicht zur Nach ahmung. Ein Philipp H, ein Josef II. hätten, wären sie 1848 auf den Thron gelangt, die Totengräber Oesterreichs werden könne». Der Kaiserstaat ist der schn -rstregierbar« Ker Weltlj Jin Atainpfe rrnr» Wahlrecht. Dresden, 1. Dezember. (Privattelegramm.) Nach etwa vierstündiger Verhandlung kam es heute zum Abschluß der allgemeinen AuSeinanversetzungen. Man hatte nicht den Eindruck, daß durch die lange und ruhig dahinsicheude Wechselrede am Stande der Dinge etwa» geändert würde. Dieses Gefühl schien auch Graf Hohentbal zu haben, denn er verzichtete fast ganz aus persönliches Eingreifen. Von Seiten der Konservativen verwandten sich die Abgeordneten Dr. Spieß, Andrä, Hahnel, Ulrich, Dr. Schanz, FaciuS, Starke usw. für den Eventual- entwurs oder für deu Antrag Andra: von natioualliberaler Seite lieferte Abg. Dr. Zöphel eiue sehr frische Kritik dieses Entwurfs. Die - Abgg. Schieck und Hettner gingen noch einmal auf die Hauptgewichts punkte eia und besonders Hettner wies den Vorwurf, von natiouallibe raler Seitesri kein Opfer gescheut worden, nachdrücklich zurück. „Hüten wir uuS, fchloß er seine wirksame Rebe, den Fehler von 1896 zu Wiederholen." Nur durch den Verzicht verschiedener Redner aufs Wort kam man verhältnismäßig frühzeitig zur ersten Abstimmung, womit eine scharfe Kampfeslust einsetzte; denn alsbald, nachdem der ursprüng liche Regierungsentwurf mit 72 gegen 4 Stimmen ab gelehnt worden war, verrieten die Konservativen durch Anträge zur Eveutualvorlage, daß sie eine Verfassungsänderung unter allen Umständen vermeiven wollten, um obne Zweidrittel- Mehrbeit auskommen zu können. Mit vollem Recht wiesen die national liberalen Abgeordneten Dr. Vogel, Hettner, Dr. Zoephel uud Lang hammer auf viele sehr schwache Stelle hin; aber vergebens: die Konser vative» ließen sich nicht beirren. Mit solchen Mitteln aber wird diese Art von Wahlreform vurchgedrückt! DieleTatsache ist jedenfalls viel bedeut samer al- die Befürwortung, die Graf Hoheuthal dem Zweiklassenwahlrrcht in letzter Stunde angedeihen ließ. Noch einmal erhoben aus der linken Seite deS Hauses die Abgeordneten Langhammer, Dr. Vogel und Hettner im Namen der Nationallrberalen ernst und nachdrücklich ihre warnenden Stimmen vor neuen, schwere», in ihren Folgeerscheinungen unabsehbaren Fehlern, aber sie predigten tauben Ohren. Die in § l vorgesehene Erhöhung der Zahl der Abgeordneten von 82 auf 96 fiel infolgedessen. Bei § 3 drohte wiederum die Fußangel der Verfassungsänderung, und ohne die geringsten Gewissensbisse opferten die Konservativen die vorgesehene Gesammterueuerung der Kammer. Also auch dieser Fortschritt, den Graf Hoheuthal selbst in seinem ersten Entwurf vorgesehen hatte, ist dahin. Der Minister tat auch nicht» zu der Rettung diese- Teil- der Vorlage; er konnte es freilich auch nicht, deu» er staud ja mit deu Konservativen zusammen auf dem brüchigen Ei» der Eveutualvorlaae. Er mußte dann aber auch zusehen, wie die Heinksche Wahlkreiseinteilung in der Versenkung ver schwand, die übrigen- durch den Geh. Regierungsrat Heink selbst vorm ganze« Lande als „hervorragendes Produkt der Mitarbeit" des agrarrschen Abgeordnete» Schmidt gektuuzeichaet wurde! Heink hat auch den nationalliberalen Abgeordnete» Hettner uuter der Hand Wege» einiger Wahl- kreise befragt, aber — die- stellt« Abgeordneter Laughammer mit Recht fest — der Abg. Schmidt, der Geschäftsführer ve« Bundes der Landwirte in Sachsen, war für den Geh. RegierungSra Heink doch der uotwenvigste Sachkenner und auch der bereitwilligste Helfer. Da haben wir sie wieder, die totgesagte und nun doch fröhliche Auferstehung feiernde Nebenregierungl Und diese infolge einer ganz einseitigen Beratung entstandene Wahlkreis- einteiluug trägt nun, wie der Minister auf- neue erklärte, de« Stempel der Regierung! Die Regierung hat aber nicht« gegen den Ursprung dieser Wahlkreiseinteilung und gegen ihre Teoden» ein zuwenden: e- ist wahrlich an der Zeit, daß da- Land darauf auf merksam gemacht wird, in welch eigentümlicher Weise in Sachsen unter Umständen Gesetze entstehen. , Ja der Eadabstimmung über d,e Wahlkrei-nutrUung wurden so- wohl der Vorschlag der Minderheit, die Hettnerfche Wahlkrei-einteilung, wie der Regierung-vorschlag, di« ursprünglich Heinksche Wahllrei«- einteUuag abgelehnt. E- bleibt also bei der bi-heri-L» Einteilung und Unterscheidung der Wahlkreise. Der Trick der Kouservatwen, die eine Verfassungsänderung erfordernden uud deshalb nur mit einer qualifizierten Mehrheit durchzusetzenden Anträge au» dem Gesetze auSzumerzen, ist damit geglückt. Der Z 7, der sich auf die Wahlkreiseinteilung bezieht, wird gestrichen, und dann vertagt sich das Haus auf morgen. Aus -ein ReichOharrshaltretat. Die „Nordd. Allg. Ztg." schließt ihre Veröffentlichungen aus dem Rcichshausbalisetat zunächst mit dem Etat deS Auswärtigen Amtes. Dieser Etat erfordert bei Einnahme von 1 650010 (plus 270 250) als fortdauernde ordentliche Ausgabe 17 905 565 (plus 336 533) >4k, an einmaligen Ausgaben 1000 960 (plus 824 010) -4k Beim Allgemeinen PensionSsonds sind die Einnahmen wie bisher auf 10 776 die Ausgaben auf 104 214 000 -4k (plus 4 361 028 -4k) berechnet. Die Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren sind aus 1 203 375 100 (minus 54 657 580) veranschlagt. Salzsteuer 57 206 000 -4k (plus 12 000 -4k), Branntweinsteuer a. Maisch bott,chsteuer 11 449 750 (plus 2 849 950 .4), b. Verbrauchsabgaben und Zuschläge 109 047 500 .6 (plus 850 000 .4), Schaumweinstmer 5 437 800 .« (niinus 19 900 -4k), Brausteuer und Ueberaaugsabgaben vou Bier 55 216 000 -4k (minus 50 000 ^e), Spielkartenstände 1 785 960 ^k (plus 28 490 -4k), Wechselstempelsteuer 17 000 000 <4k (plu- 1 000 000 -4). ReichSstempelabgaben 1) UeberweisungSsteuern von Aktien, Kursen, Renten und Schuldverschreibungen 24 999 000 -4k R. Von Kauf- und sonstigen AnschaffuugSgeschäften 10 090 000 -4k 6. Von Lotterielosen a. für StaalSlotterien 32 741000 Mark, d. für Privat lotterien 930 000 Mark, zusammen 1: 77 181 000 Mark (minus 3 758 000 Mark). II. Reichseigene Steuern: Von Frachturlunden 15 680 000 Marh L. von Persouenfahrkarten 19 600 000 Mark, 6. von Erlaubnis karten für Kraftfahrzeuge 1 568 000 Mark, v. von Vergütungen au Mitglieder von Aufsichtsraten 3 430 000 Mark, zusammen II: 40 278 000 Mark (minus 6 762 000 Mark), Erbschaftssteuer 30 Millionen (minus 12 Millionen), Statistische Gebühr 1 474 970 Mark (plus 42 670 Mark), im ganzen 1 203 277 980 Mark (minus 52 653 790 Mark). Der als Anteil des Hinterbliebenen-Versicherungsfonds zurückzubehaltenden Be trages wird auf rund 40 Millionen Mark geschätzt. Im Etat des Reichsschatzamtes betragen die Einnahmen 22 424 710 -4k (-)- 18488 055-4k). Im Rechnungsjahr 1909 soll mit derPrä- guug von Reichs-Silber-, -Nickel- und -Kupfermünzen sortgefahren werden. DerEtatder R ei chSschuldeu setzt als Einnahmen an: 3908385.4k (plus 2 205 282 -4k), darunter 2 887 500 -4k al» Betrag der Reichspost- uad Telegraph«„Verwaltung zur Verzinsung der ReichStchuld. Von fort dauernden Ausgaben in Höhe von 171487 300 -4k (plus 16020276 -4k) entfallen 482 300-4k (minus 200 200.4k auf die Verwaltung, 171 005 000 Mark auf die Verzinsung. Einnahmen und Ausgaben de» ordentlichen Etat betragen 2630369 237 -4k (-H- 111068232), die des außerordentlichen Etats 235039745 .4k (— 30511507). Die forldauernden Ausgaben betragen 2 232 525 038 (-)- 66016 344). Die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats betragen 397 844235 -4k (-H- 45 051888). Für das Rechnungsfahr 1909 übersteigen die Matriku larbeit rage die zu ihrer Deckung dienenden Ueberwcisungen um 231 710903 -4k abzüglich 40 auf den Kopf der Bevölkerung gleich 24 256 511 -< Die Erhebung de» Mehrbetrages von 207 454392 -4k ist nach 8 3 des Gesetzes vom 3. Januar 1906 auSzusetzen. Die Oragev Jubilärrinsrevolte. Prag steht heute völlig im Zeichen einer Revolution. Der tschechische Mob Hal die letzten brüchigen Schranken halber Zivilisation, die ihm noch zugesprochen wurde, zerstört. Der letzte Nest von Menschlichkeit ist vom Nationalitätenhaß aus dem slawischen Janhagel vertrieben worden, der seit vorgestern abend die Vorstädte lärmend verlassen hak, um, verbündet mit der glorreichen tschechischen „Intelligenz", im Innern ter Molvaustadt ein wahres Schreckensregimeot zu errichten. Die Untaten dieser böhmischen Jakobiner suchen nicht nur mehr die deutschen Studenten heim, der Sturm gegen das Deutscktum iu Prag hak in den Abendstunden deS Montags auf der ganzen Linie begonnen! Barrikaden werden aufgeschlagen, ,n den Kampflärm, der durch die Gassen um den Hradschin tobt, hallen Revolverschüsse, jeder Deutsche auf dem bedrohten Vorposten schwebt in Lebensgefahr. Die dumpfe Slawenwut hat sich jedes Bewußt seins beraubt. Sinnlos stürmt sie dahiu, zerschmettert, was, von anderer Art, ahnungslos ihren Verderbensweg kreuzt. Deutsche Häuser werden schon attackiert, deutsche Firmentafeln herabgerissen und in die Moldauwelleu geworfen. Ein unbeschreibliches Tohuwabohu! Die Polizei und Gendarmerie stehen den Rasereien der tschechischen Bar baren machtlos gegenüber, wenn sie nicht zum Teil mit ihnen direkt gegen die Deutschen alliiert sind. Seit Kasimir BadeniS schlimmen Tagen des Jahres 1897 wurden derartig blutige Gaffenorgien nicht mehr erleb». Von Unheil umdunkelt scheint beute die Entscheidung uralter völ kischer Gegensätze zu naben, die seit dem vierten Karl immer wieder zu Ausbrüchen offenen Kampfes aufloderten. Unumwunden lautet die tschechische Parole im Herbstmond de» Jahres 1908: Tod dem Deutschtum! Ein Signal, daS nach den SonntagSkrawallen alle Deutschen in Prag in furchtbare Panik versetzt hat. Am 2 Dezember schon soll — so tönte es auS den verwilderten Reihen der Tschechen — die Katastrophe verwirklicht werden, eine Art Massenmord der Deutschen am JnbiläumStage deS grei'en Kaisers. Frevelhaft wird so die Feierstimmung der Nation von diesen grellen Dissonanzen deS RassenkriegeS zerrissen! Und die Folgen deS Oktoberskandals im böhmischen Parlament sind derart erschreckend, daß die Regierung in Wien, die das Tschcchentum in verhängnisvoller Weise verhätschelt hat, nun zaudernd und ratlos vor diesen Ungeheuerlichkeiten steht. Sie wagt eS nicht, trotzdem anti monarchische und antinationale Gesinnungen im tschechischen Prag un verhüllt kundgegeben werden, wie im Jahre 1893, al» die berüchtigte Omladiua, die Partei der autidhnastisch gesinnten tschechischen Arbeiter und Studenten, gegen den Monarchismus offen rebellierte, über Prag den Aus nahmezustand zu verhängen. Uud doch wird auch diesmal nichiS anderes übrig bleiben, als die slawische» Horden, die Slofacbrüder, heute mit Waffeumacht zu züchtiae», um Schlimmeres zu verhüten, wie eS der 2. Dezember briugen dürfte! Daß Herrn vou Bieoerth» Beamtenkadinett schon im Lause der allernächsten Zett durch die Prager Krawalle in die Brüche gehen wird, ist sicher. Es steht - abseits der parlamentarischen Gewalt uud hat schon daher eiae eigentliche, wirksame Funktions fähigkeit nicht im Besitz, die aber gerade io diesen schweren Tagen driugeud notwendig ist. Wa- Herrn von Beck nun einmal nicht ge lungen ist, da« würde dem provisorischen Herrn von Bienerth ohnehin nimmer -eli»-ea. Da- -^«ute Deittschtn» i» der hab-burgische«