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Leipziger Tageblatt nur Re ¬ dkin Patentanwalt LLL? - L ILs^sn^s/ns Al^oS 2 Beilaae Mittwoch, 24. Mär, 1S0S Rr. 8». 102. Jalirgann Gevichtsseral. Nerchrgerkcht. rr. Leipzig, 22. März. Westen Aufforderung zum Ungehorsam stcsten die Gesetze ist am 25. November v. I. vom Landgericht Frankfurt a. M. der Geschäfts führer der Buchhandlung „Volksstimme", Bruno Thieme, zu 200 Geldstrafe verurteilt worden. Nm 2. Oktober v. I. kam aus Wien eine Broschüre an, welche die erste Lieferung eines Geschichtswerkes Haben beschossen, rn Fer-roärscbe-' roäbr-en^ cke^ L. M7/?e ckes H/onat» A /LssF» §SF«SF»S^F/Zrs/ s//s^ ern^ur^cbken. Dr« a/r Äresen K/)6rr<r/-^rrsk6So^6 srnck von Lerrz-n ^»»eisr^ÄT'erisk^eLL ^4rLL/tt/ö^Lo-r6 ^nse-*crre r>? TrÄe/rs^e-r "" Dev ^ev-cav/ /?n^ck s^att von Donne-'LftZSk, ekssn d/s SonnzrSenei!, <fe-r ^999 Höchstgehalts von 2154 ^l zu kommen. (Heiterkeit.) Ich bitte, hier Abhilfe zu schassen. (Beifall.) Hei der Posiüon „Betrieb der Militäreisenbabnen" bringt Abg. Anbei! (Soz) zur Sprache, daß der Mckilärsiskus einen aisolut werc- losen Lavdstreisen längs der Bahn bei Clausdors-Sperenberg zu einem viel zu hohen Preise gepachtet habe. Nach einer Erw'derung d,s Oberst Wandel wird der Nest des Ordinoriums debattelos nach den Anträgen der Lion Mission erledigt. UeLer das Extraordinarium referiert Abg. Erzberger. Die Forde rung der Schlußrate tzon 4 6860K5 .jt für Vermehrung der Reserven an Verpflogungsmittel bat die Kommission gestrichen, sie will 1000 tk, wie im Vorjahre, bewilligen. Abg. Edler zu Putlitz (Dkonf.) beantragt Wiederherstellung der gicrungsvorlage. Abg. Eizberger (Ztr.) tritt diesem Anträge be>. Mit grcßer Mehrheit wird die Bewilligung des Titels nach Etatsenlwnrs beschlossen. Die erste Bauraic von 140 000 .E zur Ver legung der über den Truppenübungsplatz Lockstedt führenden Chau'see Itzehoe—Rendsburg wird nach dem Kommissionsantrag gestrichen. Als erste Nate zur Erwerbung eines Truppenübungsplatzes ür dos 14. Armeekorps, zu den Losten der vorläufigen Kaufverhandlungen, zur Entwiirssbearbeitung, zum Terrainerwerbe sind 3 Millionen ge fordert. Die Gelamlkostcn find aus 13 Millionen veranschlagt. Nach kurzen Bemerkungen der Abgg. Hug (Ztr.) und Hausmann (D. Vpr.) wird die Forderung bewilligt. Gestrichen wird 'erner die Forderung von 100000 ff zur Herstellung von Nuterbringungsräumen für Fußcnlilleriegerät nebst Munition. Im außerordentl cken Etat sind k Millionen als dritte Nate für Ersakbauten und Vcschas ungen aller Art für Kdln infolge der Um wallung ausgcworscn. Abg. Trimborn (Ztr.) b mängelte, daß der Fiskus sich sträube, die in Küln cingeführte Wertzuwachssteuer zu zahlen, während er sich die Umsatzsteuer anstandslos gefallen laste. Der Redner ersucht dann die Negierung, bei der Niederlegung der Um- Wallung aus Erhaltung der architektonisch wertvollen Bauwerke Rück sicht zu nehmen. Kricgsministcr v. Einem: Wenn auch mein Kunstverständnis nicht so wa t gehr als dos des Herrn Vorredners, ein Barbar bin ich nicht. (Heiterkeit.) Tie Milrtärkirche wird nicht abgerissen werden. Ich habe nie etwas davon gebärt, daß der preußische KriegSministzer die Absicht gehabt hätte, das schöne Tor der Gaukirche nach Ostelbien zu verschleppen. Wenn ich in Ostelbien e^n Gut hätte, täte ich es vielleicht. (.Heiterkeit.) Ich weiß gar nicht, wem der Plunder gehört, der in der Gaukirche liegen soll. Auch daß die Kirche »rommc Brüder in Ferien stunden gebaut haben, ist mir nicht bekannt. Ich werde mich aber danach erkundigen, und wann sie mir gehört, werde ich mit großer F> de dem Wunsche entsprechen, die Deckengemälde zu konservieren: aber sic aus zumalen, daß sie nachher wieder zu sehen sind, kann ich nicht in Aus sicht stellen. (Heiterkeit und Beifall.) Unterstaatssekrcrär Twcle: Der Reichskanzler steht arch dem Stand- punkt, daß er das Recht der Gemeinden, den Fiskus mit der Wert- zuwachssloucr zu besteuern, nicht anerkenne. Au einer solchen Be steuerung würde es unter allen Umständen eines Ncichsgcsetzcs be dürfen. Das Extraordinarium für Sachsen und Württemberg wird dcbattclos nach dem Kommissionsantrage erledigt, ebenso die Ein nahmen. Die Petition des Wagenvermietcr- und Droschkenkutscher vereins von Metz und Umgegend um Beschränkung der übermäßigen Konkurrenz der .Krümperfuhrwerke gegenüber den Droschken in Metz wird dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen. Als Material überweist das Haus den verbündeten Regierungen die Petitionen: 1) des Professors Hentig in Berlin, betreffend eie Wahl des Fredersdorstr oder Nüdcrsdorser Forstes als Gelände für einen Sckiesiplak in Berlin, und 21 die Petition deS deutschen Land- w'.rtschastsrats in Berlin um Einstellung von Mitteln in den Etat zur Förd-'runo deS landwirtschaftlichen Unterrichts der Soldaten. Die Positionen „einmalige Ausgaben des ordentlichen Etat? kür daS Rm'ckSschatzamt, des außerordentlichen Etats im .^auptetat zur Vervollständigung des deutschen Eisenbahnnetze? im Intereste der Landesverteidigung lstrateoische Eisenbahnen)" werden debatteloS nach den Anträgen der Vudaetkommission bewilligt. Damit ist der Militäretat bis auf die der Kommission wieder überwiesenen Titel erledigt. Dos Hgus vertagt sich. Schluß 'b7 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 2 Uhr: Marineetat. Sitzungsbericht. Am Bundesratstische Kriegsminister v. Einem. Präsident Gras Stolberg eröffnet die Sitzung um 2 Uhr pünktlich. Die Beratung des Militäretats wird im Ordinarium der Ausgaben beim Kapitel Artillerie und Waffen wesen fortgesetzt. Dazu liegen seitens der Budgetkommission zwei Resolutionen vor: 1) Den Reichskanzler zu ersuchen, in Erwägung darüber einzutreten, wie eine Vereinfachung und Verbilligung Les Artilleriedepotwesens herbeizuführen ist: 2) den Reichs kanzler zu ersuchen, Anordnungen zu treffen behufs der Errichtung einer P e n s i o n s k a s s e für die in der Militärverwaltung beschäf tigten Arbeiter. In die Besprechung einbezogen wird auch das fol gende Kapitel: Technische Institute. Abg. Will-Straßburg (Ztr ): Eine sonderbare Art von Sparsamkeit ist in den Werkstätten der Militärverwaltung zu konstatieren. In Straßburg sowohl wie in Spandau sind in erheblichem Maße Ar beiterentlassungen vorgcnommen worden. Die Militärverwal tung sollte auch in Zeiten, in denen volle Beschäftigung für die Arbeiter nicht vorhanden ist, diese beibehalten und nicht noch ohne Not das traurige Heer der Arbeitslosen vermehren! Wir fordern, daß die Arbciterzahl wieder aus die alte Höhe gebracht werde. Ten Straßburger Werkstätlenarbcitcrn sollte dieselbe Zulage gewährt werden wie in Spandau. Ferner wünschen sie, daß eine Pensionskasse für sie errichtet werde. Sehr zu beklagen ist auch die Schikanierung der alten Französisch sprechenden Arbeiter, die sich dadurch benachteiligt fühlen, daß ihnen nur die Unterbeamienkarrierc offen steht. Es sollte ihnen in Zeiten der Not mit der Gewährung von Unterstützungen entgegengekommen werden. (Beifall.) Der Präsident macht dem Hause davon Mitteilung, daß er, um den Militäretat heute in zweiter Lesung zu verabschieden, um 6 Uhr eine Pause einireten laste. Voraeschlagen wird, von 8 Uhr ab eine Adendsihung abzuhalten. (Beifall rechts.) Abg. Dr. Becker-Köln (Ztr.): Ich wünsche, daß in den Militär betrieben auf die Familienväter Rücksicht genommen wird. Oberst Mandel: Ich kann nickt zugebcn, daß die Militärverwaltung von Ersparnisrücksichten bei der Versorgung der Arbeiter sich hat leiten lassen, im Gegenteil, sie war bemüht, im letzten Jahre in den Zeit- und Akkordlöhnen eine Erhöhung eintreten zu lasten. Arbeiter mußten ent lassen werden, anderseits haben wir an anderen Stellen mehr Arbeiter eingestellt. Es wird erwogen, ob eine größere Anzahl von Leuten anders beschäftigt werden kann. Generalmajor v. Lochow: Daß Offiziere auS der Front zum Vor stand von Bekleidungsämtern ernannt worden seien, wie Herr Will meinte, trifft für Preußen jedenfalls nicht zu. Die von Herrn Will angeführten beiden Fälle sind im Beschwerdeweg bei den vorgesetzten Behörden zur Sprocke gebracht und erledigt worden. Es hat in beiden aber nicht eine Schikane Französisch sprechender Ar- beiter Vorgelegen. Abg. Borhle (Soz.): Bei den Submissionen sollte die Militärver waltung besonders vorsichtig sein, sie sollte sich nicht dazu hergeben, daß Lohndrückereicn zur Erlangung der niedrigen Preise vorgenommen werden. So hat in Sachsen die Firma Wunderlich 5000 Hufeisen taschen für 93 Pf. in Auftrag bekommen, hat sie an Zwischenmeister für 80 Pf. weitergegeben, und diese haben 60 Pf. bezahlt, und noch dazu in der Hauptsache italienische Arbeiter dazu herange- zogvn. Ein solches System fordert den allerentschiedensten Protest heraus. Redner bringt dann mehrere Beschwerden über die Bei - seiteschafsung von Waffen und die unwürdige Behandlung von Feuerwerkern und Mannschaften. Vielleicht kann uns der Kriegs minister Auskunft geben, was unter dem Ausdruck Pslaumrnaustust zu verstehen ist (allgemeine Heiterkeit), mit dem ein Feuerwerker von feinem Hauptmann belegt wurde, als er sich gegen einen schweren unberechtigten Vorwurf wehrte. Meine Freunde und ich können uns den Ausdruck nicht erklären. (Erneute Heiterkeit.) Die gesetzlichen Feiertage dürften den Arbeitern an den Löhnen nicht in Abzug gebracht werden. Die Militärverwaltung muß den Arbeitern Vertrauen enlgegenbringen, wenn sie selber Vertrauen erwarten will. l Oberst Wandel: Ich muß bestreiten, daß die Arbeiter von uns nicht menschenwürdig behandelt werden, der Herr Vorredner hat dafür keine Beweise vorgcbracht. Auf die Frage der Tarifverträge gehe ich nickt näher ein. Ich verweise aus das, was der Staatssekretär der Marincvcrwaltung in der Budgetkommission darüber gesagt hat. Was die Vergebungen anbctrifst, so besteht die Verfügung, daß alle Ver gebungen nicht weiter vergeben werden dürfen. Daß Ar beiter wegen Unterzeichnung der Denkschrift über die Arbeiterausschüstc bestraft worden sind, kann ich nicht glauben. Tie Arbeiterausschüstc haben durchaus das Recht, in allen Fällen, in denen sie glauben, die Interesten der Arbeiter zu vertreten, sich an den Kriegsminister, den Bundesrat oder Reichstag zu wenden, und sie werden in keiner Weise darin beschränkt. Abg Arning (Natl.) bringt einige Beschwerden über die Zustände in den Artilleriewerkstötten zu Lippstadt vor. Die Handwerker würden dort durch die Konkurrenz dieser Werckstättcnarbcitcr schwer benach teiligt. Abg. Znbeil (Soz.): Die Arbeiterausschüstc sind trotz der Aus führungen des Obersten Wandel nicht zeitgemäß. Die Geldstroien wüsten bei den geringen Löhnen beseitigt werden. Die Ausübung ber öffentlichen bürgerlichen Rechte wird den Arbeitern dadurch unmöglich gemacht, daß ihnen bei der Annahme öffentlicher Nemter, z. B. als Stadt verordneter. der dadurch entstehende Lobnansfall nicht ersetzt wird. Abg. Schwarzc-Lippstadt (Ztr ) bespricht, auf der Tribüne unver ständlich, das Koalitionsrecht der Arbeiter. Abg. Schirmer lZtr.): Alle Vorredner haben schwere Klagen über die Arbeitervcrbältniste in den militärischen Betrieben vorgetregen. Ich könnte diese Klanen auch meinerseits durch Anführunaeu aus Bauern ergänzen, unterlasse das aber, weil geltend gemacht werden könnte, d cle Dinge gehörten vor den bayrischen Landtag. Die Resolution betr. d e Errichtung einer Arbeiterpensionskaste empfehle ich aufs dringendste zur Annahme und der Verwaltung zur Berücksichtigung. Annahme und der Verwaltung zur Berücksichtigung. Die Tarifverträge werden vielfach nicht eingehalten: damit schadet die Verwaltung nicht nur den Arbeitern, sondern auch sich selbst. Oberst Wandel: Die Anregungen des Abg. Zubeil enthalten Punkte, die uns zum Teil nicht bekannt sind. Den einzelnen Beschwerden wird nachgegangen werden. Auf die Ausführungen des Abg. Schwarze - Livv- stadt kann ich erklären, daß uns natürlich sehr viel daran gelegen ist, wenn die Arbeiter Vertrauen zu den Vorgesetzten haben, und ihre Wünsche mit deren Hilfe zur Kenntnis der Dienststellen bringen, die sie ihnen erfüllen können. Tic Anregung bezüglich der Pensions- kassen wird nachgeprüft werden. Die Arbeiter in Siegburg aber, die früher irgendeiner Pensionskaste angebört haben, haben neuer dings davon Abstand genommen, dielen Gedanken weiter zu verfolgen, weil sie sich überzeugt haben, daß sie ihre Lage nicht Verbestern. Aba. Sir (Ztr.): Ich möchte wünschen, daß in den bayerischen mili- tärtechnischen Instituten bayrische Arbeiter angenommen, und daß auch die Lieferungen bayrischen Firmen übertragen werden. Den Wünschen der Arbeiter auf Nrlaubsgewäbrung sollte man ent sprechen. Der Anregung des Herrn Will, die Arbeitskammcrn auf diese Arbeiter auSzudebnen, schließe ich mich an. Bayrischer BundrSratSbevollmächtigter Generalmajor v. Gebsattrl: Alles, was in der bayrischen Armee notwendig ist. wird von der bäurischen Heeresverwaltung zum größten Teil in Bayern bestellt und auch dort anaefertigt. — Damit schließt die Diskussion. Vizepräsident Kaemps bringt die erste von der Kommission be antragte Resolution, bctrcssend die Vereinfachung und Verbilligung des Artilleriedepotwesens, zur Abstimmung. Die Fragestellung wird an scheinend im HauS nur teilweise verstanden. Das Bureau stellt fest, daß nur die Minderheit sich erhoben hat. und somit die Resolution abgelebnt ist. (Große Unruhe.) Die zweite Resolution, betreffend Pensionskasten für Arbeiter, wird mit großer Mehrheit angenommen. Die beiden Kapitel werden bewilligt. Bei den Ausgaben für Festung.?-, Ingenieur-, Pionier, und Verkehrswesen bemerkt Abg. Kohl (Ztr.): Die Wallmeister sind im Höchstgehalt vor kurzem verbessert worden. Ihre Hoffnung und Erwartung, daß sie sofort in di? höheren Bezüge eintreten würden, ist indes nicht in Erfüllung gegangen: nach Maßnahmen, die die Verwaltung getroffen hat, würden sie 75 b i s 80 Jahre alt werden müssen, um in den Genuß de? Deutscher Reichstag. «1. Berlin, 23. März. (Privattelegramm.) 232. Sitzung. Ktiinnirrngsbil-. Der Militäretat geht weiter, da? Interesse erlischt mehr und mehr. Man möchte heue fertig werden, aber wer weiß, ob es gelingt. Die aus den Pulten liegenden Etatbände blättern sich qualvoll langsam auf die linke Seite hinüber. Doch will die unerledigte Hälfte nicht klein werden, geht doch kaum ein Punkt vorüber, zu dem sich nicht ein Redner findet. Gerade die sonst unbekannten Herren hoben irgendwelche kleine private oder Heimatsschmerzen vorzubringen. Sein Wort ist sein gutes Recht, und einmal im Jahre muß der Abgeordnete geredet haben, wenn er sich nicht vor seinen Wählern daheim blamieren will. Ob man also fertig wird? Wie ein drohendes Gespenst fürchtet man schon seit einigen Tagen, auf den Falten der Präsidentcnportiere den Vorschlag der Abend- sihung erscheinen zu sehen. Die Furcht war nicht ganz unklug. Bisher kam zwar Graf Stolberg nicht offen mit der Sprache heraus, aber heute erklärt er kaltblütig und erbarmungslos, wenn man nicht fertig werde, müsse er eine Abendsitzung Vorschlägen. Dann würde es also zur Strafe Nachsihen geben. Man hat sich heute beim Titel Artillerie- und Waffenwesen ein gehend über die Straßburger Werkstättenarbeiter unterhalten. Mehrere Redner des Zentrums und auch ein Sozialdemokrat, der dort zu Hause ist, führen Beschwerden über schikanöse Arbeiterentlastung. Aber Herr Oberst Wandel berichtet, daß alle untersuchten Einzelfälle nichts von Schikane ergeben hätten, und daß das Militär für seine Arbeiter sorge wie eine Mutter. So läßt man Straßburg fallen, aber die Beschwerden setzen in anderen Punkten wieder ein. Herr Zubell beispielsweise nimmt sich der Pulverarbeiter in Spandau an, und jeder hat so seine Schütz linge, die er dem leeren Hause ans Herz legt. Und so geht's weiter. Schließlich hat es aber der Reichstag wirklich geschafft. Massenhaft wurden die Titel hinabgetan. Herr Erzberger als Referent be fleißigte sich der größtmöglichen Kürze, angesichts seiner rednerischen Veranlagung nicht ohne Erfolg. Unterstaatssekretär Twele entgegnet, was zu entgegnen ist, ebenfalls mit kurzen Worten. Also nimmt der Mastenkonsum einn derart schnellen Verlauf, daß bereits 1H7 Uhr alles erledigt ist. Der Militäretat nimmt Abschied, und was die Hauptsache ist, der Kelch einer Abendsitzung ist diesmal noch vorübergegangen.
