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Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 24.03.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-03-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-190903240
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-19090324
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-19090324
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1909
-
Monat
1909-03
- Tag 1909-03-24
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Monat
1909-03
-
Jahr
1909
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Nr. 8S. 1»». Jahrg. Leipziger Tageblatt. Süddeutschen entspreche nicht dem Gesmnttnteresse. Der Wortführer der Konservativen erklärt daS Monopol für weit besser, als den jetzigen Entwurf. Die Liebesgabe müsse bestehen bleiben im Interesse der süddeutschem Staaten. Redner beantragt, für die nächsten ninf Jahre bis 1914 die Spannung von 20 .E beijubebalten. Ein Redner des Zentrums tritt ebenfalls für Beibehaltung der Kontingenis- spannung von 20 .4 ein. Nun erklärt der Vertreter Bayerns, daß seine Regierung dem neuen Entwurf nicht zu st im men könne. Bayern halte eine Regelung auf dem Boden des Monopols für richtig. Der neue Entwurf sei em so schlimmes Objekt, daß man ibn selbst in Spiritus fetzen sollte. Schahsekretär Sydow findet in dielen Ausführungen eine Bestätigung dafür, daß nur das Monopol den süddeutschen Verhältnissen Rechnung trage. Die Kontingentsspannuug stelze nicht unter Reservat, Wohl aber das Kontingent. Auch die württe nr- bergische Regierua erklärt, daß sie ihre Zustimmung zu dem neuen Entwurf nicht erteilen könne, und schließt sich vollkommen der Ansicht Bayerns an. Der Monopolentwurf sei das Nichtige gewesen. Der neue Entwurf entspricht nicht den Voraussetzungen, unter denen Württemberg in die Branntwcinsteuergcmeinschast cingetreten sei. Der badische Bevollmächtigte schließt sich dem „Unannehmbar" von Bayern und Württemberg an und nimmt ein moralisches Rfervatrccht für Süddcuttchland in Anspruch. Die 20 F seien ein Ausgleich der Prrduktivnskosten in Süddeutschlaud und Norddcutt'chlaud. Seine Re gierung müsse darauf bestehen, daß der Monvpolentwurs Gesetz werde. Ein württcmbergischcr Vertreter der Deutschen Volks partei will an' anderem Wege, als dem des Monopols, einen be förderen Schuh für die süddeutschen Brennereien. Dieser Schutz 'oll auf dem Wege des neuen Entwurfs durchgcführt werden. Der Redner erklärt sich mir den Grundzügen des Entwurfs e i n v e r st a n d c n. Ein Vertreter der K o n s e r v a t i v e n dagegen, der einen süddeutschen Wahl' kreis vertritt, hält nur den Weg des Monopols für angängig. Alle Brenner SüddeutschlandS ständen aus diesem Standpunkt. Ter Vertreter dcr R a t i o n a l l i b e r al e n erklärt, feine Freunde batten von Anfang an auf dem Beden des Monopols gestanden. Nachdem die süddeutschen Regierungen gesprochen hätten, möchte er fragen, wo denn nun der preußische Vertreter sei, der den norddeutschen Standpunkt vertritt. Seine Freunde denken nicht daran, Süddeutschland zu ver gewaltigen. ES gelte die nötigen lOO Millionen, die seine Freunde be willigen wollten, bcrauszubekommcn. Eß sei gewiß mit einem starken Konstimrückgang zu rechnen, darum dürfte, wenn der nötige Fehlbetrag heranSkommcu sollte, die Steuer nicht so niedrig eingesetzt werden. Der Schatzsekretär Svdow dankt dem Vorredner für die Betonung der Notwendigkeit, bei dieser Vorlage die verlangten 100 Millionen herauszubringen. Auf die Frage, wo der Vertreter Preußens sei, könne er sagen, er fühle sich auch als preußischer Ver treter. Dia Auffassung Preußens decke sich mit der deS Bundesrats, daß das Monopolderbe st e Weg sei. Sei dieser Weg ungangbar, dann stelle Preußen mit der Mehrheit des Bundesrats auf dem Stand- punkt voller Parität der einzelftaatlichen Brennereien. Morgen Mitt woch wird die Beratung fortgesetzt. * * * Tic Aussichten auf Annahme dieses neuen Entwurfs sind also herzlich gering. Ganz besonders ausfällig ist die ablehnende Haltung der Freisinnigen, die scheinbar die Lust verloren haben, im Block die Finanzreform weitermitzumachen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, dann würde aber der Weizen der Konservativen und des Zentrums blühen, und deshalb hoffen wir immer noch, daß sich am Ende noch eine Verständigung mit den Freisinnigen ermöglichen läßt. * * * In bezug auf die Tabaksteuer geht folgende Meldung durch die Presse, die darauf schließen läßt, daß man in den maßgebenden Kreisen der Negierung hinsichtlich dieser Steuer viel Hoffnung hegt: Sobald die Ansichten der gesetzgebenden Körperschaften wenigstens dem Plane nach seststchen, sollen durch ein provisorisches Gesetz sofort Sperr maßregeln cingesührt werden, durch die Jmporttabake sofort einer er höhten Abgabe unterworfen werden, mit der Maßgabe, daß der über den gegenwärtigen Satz zu entrichtende Zoll hinterlegt und eventuell bei Nichtzustandekommen des Gesetzes zurückqcstellt wird, oder aber in dem Gesetz selbst zu bestimmen, daß die von dem Tage des BckanntwerdenS des neuen Projekts, also mindestens etwa von Mitte März 1909 ob eingcsübrten Tabake einem erhöhten Zoll unterworfen werden, so daß jedenfalls für eine spekulative Ausnutzung der Situation kein Raum bleibt. Dev cnrstrs-serbische Itsnflikt. Zur Lage erfährt unsere Berliner Redaktion heute von offiziöser Berliner Seite: Seit Mitte der vorigen Woche sind jetzt unter englischer Führung jene Versuch: im Gange, die sich um eine Foimel bemühen, die Serbien als Antwort auf die nächste österreichische Note oder gar ibr zuvorkommend abgcbcn könnte. Es herrscht bei diesen Verhanvlungen ein ständiges Hin und Her, aber eine Formu lierung, die für Oesterreich akreptabel wäre und gleich zeitig die Zustimmung aller Mächte besitzt, hat man bisher nicht gefunden. Eö scheint sogar, daß England nicht einmal selbst mit seinen Vorschlägen zufrieden sei. Bor allem aber ist in Wien leine Anregung laut geworden, die in Petersburg Zustimmung sinden könnte. Es ist frag lich, ob man diesen Veriuchen einen besonderen Optimismus entgegen bringen darf. Sollten sie nämlich fruchtlos bleiben, so könnte dann die Unvereinbarkeit der Mächte in bedenk licher Weise hervortreten. In Wien verhält man sich nichtsdestoweniger sehr entgegen kommend und ist redlich bemüht, mitzuarbeiten; daß aber Oester reich feine eigenen Interessen aufgeben sollte, das kann nicht von ihm verlangt werden. Auch rcrKonserenzgedanke ist noch nicht reif. Es wird immer noch hin und her geredet über das italicnische Programm. Die ganze Konferenzfrage aber hängt daran, daß zuerst die AnncxionSsrage geregelt lein muß. Bevor nickt Oesterreich die sichere Voraussicht hat, daß die ganze bosnische Angelegenheit von der Konferenz al; fertig be trachtet werben wird, werden alle Vorschläge und Programme vergebens sein. Offizielles auS Paris. (Ein neuer euglisch-russisch-sranzölischer Vorschlag.) Paris, 23. März. (Tel.) Von offizieller Seite wird bezüglich des österreichisch serbischen Zwistes gemeldet, Satz England, Rust and und Frank reich eii en urncn vermittelnden Text für die von Gerbte» abzugebcnae Erklärung Vorschlägen wollen, von dem man hofft, vast er Oesteirfch- Ungar» bcfrildigcn werde. * Englische Intrigen gegen Deutschland. (Eine Wiener Antwort.) Bon London auS macht sich natürlich wieder ein äußerst lebhaftes Intrigenspiel gegen Deutschland bemerkbar, dessen Intentionen man nun sogar in Wien zu verdächtigen sucht. Wie Oesterreich-Ungarn inccssen oiesen angeblichen britischen Machenschaften entgegenlommr, daS wird durch folgeude Depesche energisch erläutert: ä Men, 23. März. (Tel.) Die offiziöse „Politische Korreipondenz" führt aus: Ei» Londoner Blatt, zu dessen Dogmen es gekört, Deutsch land als Urquelle fast aller Geiahren der europäischen Politik zu betrachten, suckle im Verlaufe der Baftanlrtte zu wiererbolten Malen der Erhaltung des Friedens durch Warnungen Oesterreich - Ungarns vor Einflüsterungen Deutschlands zu dienen. In den letzten Tagen erhob e» neuerdings ähn liche Mahnrufe. Im Hinblick aus das wiederholte Aus lauchen solcher Auslassungen in ausländischen Blättern erscheint die Erklärung als angemessen, daß für die Bemühungen zur Reliung Oesterreicb-UnqarnS vor den Abgründen der deutschen Politik ketn weniger geeigneter Augenblick gewählt werde» konnte al» der jetzige. Seit der Stunde, in ver Oesterreich-Ungarn die letzten natinlichen, von ganz Europa vorauSgesehenen Konsequenzen seiner in Bocnicn und der Herzegowma seit Jahrzehnten erworbenen Stellung gezogen hat, trat Teutschand für da» Recht und die vorgangsweisc der verbündeten und engbefreundctrn Monarchie, ohne Vas geringste Laudern »tt einer Nachdrücklichkeit und Beharrlichkeit ein, das kein anderes Gefühl als das der warme» Anerkennung wecken konnte. Ohne de» leisesten Versuch, aus die Entschlüsse, welche Oesterreich- Ungarn für dir Wetterführung seiner bos:>iichen Angelegenheiten mit Selbständigkeil zu lassen Halle, Emstuß zu nehmen, hat das Berliner Kabinett mit freuvdschaitftchcui Eifer alles getan, wa- e» im Hinblick auf dar vor Iah, zehnten geflochtene enge Verhältnis mit der Monarchie i» E.widrrung der von dieser erwiesenen Treue und zum Schutze der Stell« ,g der alliierte» Macht auf dem gesamten Gebiete Sc. cnioputskhcn Politik als seine Pflicht '.rkaiiut hat. Au- gcsichlS solcher Verirrungen sei nut allem Nachdruck erklärt, daß mau in Wien die Haltung Tcntschlands an der Seile Oesterreich-Ungari S in der jevigcn ernsten Phase der Balkan angelegenheiten als ein Muster tadelloser BündniStreuc und warmer Freundschaft würdige und vou der Belehrung, daß Deutschland der politische Mephistopheles Ocsterrcick-UngarnS sei, verschont bleiben möchte. Alle pol>tifch>u Kreise, die ans dem Boden Ser W rkl chkrit bleiben wollen, habe» damit z» rechnen, dast die RichlungSlintcn Oftcrretch - Ungarns und Tcntschlands in bezug ans Sie in Ser nächiicn Zutnuft zu lösende» Probleme identisch sind, nns dast zwischen den beiden Kabinetten «nd allen an diesen Ausgabe» nlitwirkcnöcn Staatsmännern Sir beiden Reiche voll kommen gegenseitiges Ein Verständnis und ungetrübter Einklang über das ;n vcfolgcnvc Ziel und Sic an;uwcnsendclr Mittel herrscht. * Wiener Pessimismus. G Wien, 23. März. tTel.) Im Gegensatz zu de» beruhigteren Meldungen aus Paris und London ist heute die Anssasfung der Wiener Presse, Vie bisher sehr ruhig war. als düster und entschlossen für den Krieg zu bezeichnen. Tie Entscheidung wirv als unmittel bar bevorstehend und ein Krieg als unvermeidlich bezeichnet. Tatsächlich w rve» Sie militärischen Vorbereitungen energisch fortgesetzt. Währens der ganzen Nacht sind Militärzüge abgcfertigt worven. Im Palais des Erzherzog-Thronfolgers ist alles zur Abreise bereit. Als erster LtauSoet des Thronfolgers als ObeikommauSicrcnder der Armee wirs Neusatz, gegenüber der F stunz Pete-wardein, bezeichnet. Im Gegensätze zu dieser trübe» Milteilung steht indessen zum Glück folgende offizielle Erklärung über die Lage: Auf der Wiener Börse. (Eine beruhigende Erklärung.) Men. 23. März. (Tel.) An Ser Wiener Börse für landwirtschaftliche Produkte wurde heute die folgende amtliche Erilürung S S lanScSfürst- lichcn Kommissars angrschlag n: Es ist kein Grund vor handen, die Situation ernster aufzufasscn als in der vorigen Woche. Tie Bemühungen der Mächte gehen fort gesetzt dahin, Serbien zum Einlcnken zu veranlassen. Weiteres zu den österreichischen Rüstungen. tt Wien, 23. März. (Tel.) Die Rüstungen dauern fort. Die gestrige Nummer der „Wiener Arbeiterzeitung" wurde wegen eines Berichtes über den AuSniarich eines Bataillons des Wiener Infanterie regiments Nr. 84 konfisziert. Es wurde in dem Bericht be hauptet, daß die Behörde, um den Abschied der Soldaten von ihren Angehörigen zu vereiteln, die Zett VeS Abmarsches statt um N Uhr vormittags, auf 3 Uhr nachmittags angegeben hätte. Auch gestern trafen hier viele Reservisten aus der Provinz ein. Der Kaiser und der Thron» olger küßen sich wieder eing henden Bericht über die Lage e>statu«. An d r rufst,chcn Grenze werden dir Armee korps ans Kratan, Wien, Preßbnrg und Temcovar versammelt. Es gehl daö Genickt, der Thronlolacr werde das Obe-kommando über- nekmeu. Daö Wiener Militär-Rcitinstitut wurde gestern auf gelöst, da fast alle Offiziere zu ihrem Truppenteil ein rücken mußten. Oesterreichs Antwort. (Das Ultimatum wieder in Sicht?) i . lH Wien, 23. März. (Tel.) Graf Forgach wird am Donnerstag, spätestens am Freitag, dem Belgraver Kabinett eine Note überreichen, in der abermals, nur in energischeren Worten, die 3u>Sck»ahme der bekannten LkttpschlinaresottMon und Sie Abrüstung gefordert werden wird. Zur Erfüllung oder Ablehnung der Forderung wird eine dreitägige Frist ge geben; also doch eine Art Ultimatum gestellt werden. Serbien gibt nicht nach. ä Wien, 23. Marz. (Tel.) Alle aus Belgrad hier vorliegenden Nachrichten stimmen darin überein, Satz von einer Absicht der serbische» Regierung, nachzugrbe», keine Anzeichen vorhanden find. Inöbeiondere gilt es als sicher, das; Serbien es abichnen wird, direkt mit Oesterreich zu verhandeln. O Belgrad, 23. März. (Tel.) Während offiziell und offiziös versichert wird, Serbien werde lick dem einmütigen Willen Europas unterwerfen und den Rückzug an treten, trifft man doch unauSg,setzt KrirgS- mastnahmcn. De Stimmung im Bock und in der Armee ist überaus sicgreick. In Mokragara stehen angeblich schon 4V000 Mann gut bcwafft ctcr Truppen, die bereit sind, nach Seraicwo zu marschieren. * Rußland lehnt einen deutschen Vorschlag ab. I-. Wien, 23. März. (Tel.) In diplomatiscken Kreisen verlautet, daß Kürst Bülow den Vorscklag machte, die Mitte lnng des österieichisch-türki chen vntcnte- Protokolls vor dem Zusammentritt der Konferenz mit der Anerkennung der Annexion zu beantworte». Rußland soll jedoch den Vor schlag adgelchnt haben. JSwolSkiS zweideutige Haltung. D Wien, 23. März. (Tel.) Hier verlautet, daß Rußland abermals allein einen Schritt in Belgrad unteinchnieu will. Angesichts der bisherigen zweideutigen Haltung Iswolskis besürchiet man, daß der zu erwartende Rat Rußlands nur Del ins Feuer gießen wird. Mobilisiert Rußland? ä Berlin, 23. März. (Tel.) Die „Berliner Abenvpost" will von gut informierter Seite er fahren haben, daß Rußland gegenwärtig an die im Ausland lebenden russische» Militärpflichtigen GehcimordcrS versendet, sich in den Grenzgarnisoneu zu stellen. Zahlreiche in Potsdam, Charlotten bürg und Berlin lebende Russen haben solche Orders Mit der Weisung erhallen, diese streng geheim zu halten. (Da Rußland schon erklärt hat, daß es an irgendwelche bewaffneten Maßnahmen im Falle eines österreichisch-serbischen Krieges nicht denke, berührt diese Mitteilung äußerst seltsam. Wir müssen daher auch dem zitierten Berliner Blatt allein die volle Verantwortung für seine Alarm meldung überlassen! Red.) Deutscher Reich. Leipzig, 24. Mär». * Staatsminister Graf v. Hohenthal hat am Dienstag die Klinik des verstorbenen Hofrats Dr. v. Mangoldt verlassen und sich nach denn Ministerhotcl begeben, wo er von Professor Dr. Päßlcr weiter be handelt wird. Tas Befinden deS Ministers ist recht zufriedenstellend. Eine Berliner Korrespondenz hat dieser Tage die Meldung verbreitet, Gras Hohenthal werde mit Rücksicht auf seinen Gesundheitszustand kaum Mittwoch, L4. März IS»». dauernd in sein Ministeramt zurückkehren. Dieselbe Korrespondenz hatte dann daran anknüpsend als Nachfolger deS Grasen Hohenthal dsn jetzigen sächsischen Gesandten in Berlin, Grasen Vitzthum von Eckstädt, genannt, der dann seinerseits wieder durch den ersten Vortragenden Rat im Auswärtigen Amt Geh. Legationsrat v. Stieglitz ersetzt werden sollte. Vom Miniswriinn des Auswärtigen wurden unserem Dresdner Mitarbeiter diese Mitteilungen als müßige K o m b i n a t io n e n be zeichnet. Ob Gras Hohenthal dauernd sein Amt als Minister des Innern wieder werde übernehmen können, hänge selbstverständlich davon ab, wie sein Gesundheitszustand sein werde. Bevor in dieser Be ziehung nichts Endgültiges feststcht, hat es auch reinen Zweck, sich über die aus einem Ministerwechsel eventuell entstehenden Persvnalfragen den Kopf zu zerbrechen. * Zur Lavdtagswahl. Herr Architekt Höhne-Leipzig, der im 3. Leipuger Wahlkreise als Kandidat der Rechten ausgestellt ist, e> sucht nnS mit Rückstckt darauf, daß w r ihn in der am Sonniag veröffent lichten vorläufigen Liste ter LandtagSkanvidaken als kon ervaiiv bezeichnet hatten, um die öffentliche F ststeltung, daß er nicht der konse-valiveu Partei angeböre und auch nicht von ihr ausgestellt sei, baß er sich viel mehr zur Miitelstandüoerein'gung bekenne und auch von dieser vie Kandidatur angeboten bekommen habe. Demgegenüber w ttcn wir darauf hin, daß Herr Höhne auf Grund der zwischen den Kouteroativen, Reformern, Mittelständlern uiw. getroffenen Beieinbarun z als Kandidat aller vieler Gruppen gilt; wir sind auch überzeug!, daß er eö bei der Wahl sehr dankbar akzeptieren wird, wenn auf ihn auch die Stimmen konservativer Wähler und nickt bloß die Stimmen der Miitetständler fallen. Im übrigen möchten wir noch bemerken, daß die Mittelstands vereinigung bisher sebr, sebr enge Füblung mit der konservativen Partei gehabt hat und sicher auch weiter haben wird, und daß sich daraus auch Schlußfolgerungen auf die politische Haltung des von der Mittelstanvtvereinigung aufgestellten Kandidaten ergeben. — Im Vatcrländiichen Verein Oetzsch mir Naschwitz wurde die Gründung eines Wahltouutees für die Kandidatur des Buchhändlers Dürr be schlossen. Dieses Wablkomitec soll bereits letzt mit den vorbereitenden Arbeiten für die kommenden LandtagSwahlen beginnen. Nachdem der Abg. Dürr ausführlich über seine Tätigkeit im Landtage berichtet und die vielen Vorlagen und Dekrete, die dieser erledigte, der Reihe nach tun erläutert hatte, ging aus der Mitte der Vertammluug folgende R solutivn ein: „Die Mitglieder des Vaterläudrichen Vereuis Oetzsch und Ralckwitz sprechen dein Herrn LanciarSabgevrdneteu Türr für sein uiannbafteS und ziclbewußteö Auftreten im Landtage ihre volle Anerkennung anö und erklären sich bereit, seine Wiederwakl entschieden unterstützen zu wollen." Die Neiolution fand einstimmig Annahme. Bon den vereinigten Konservativen, Reformern, Mittelständlern u w. sind die nachstehend genannten Laiidtagekandivateu ftir dis Dresdner Stadtkreise in Aussicht genommen: Buchbindeiobermeister Un rasch, Stadlrat Banmcister Schümrchen, Gymnasialobcrlehrer Dr. Thüm- ler, Rechtsanwalt Kohlmann, Oberposttelretär Feyerbcrm und Drogist Möbring. Siebenter Kandidat dürfte Glasermeister Wetzlich oder ein Arbeiter sein. Die endgültige Enuchcirung über die-e Kandi daturen wird erst in einer am Mittwoch staltsindenden Verlaminlung ter beteiligten Parteien getroffen. * Ein neuer nationaUtberalcr Verein ist in Lößnitz i. E. ge gründet worden. Bereits 40 Staatsbürger haben sich zum Beitritt bereit erklärt. Den Vorsitz wird Fabrikant Dietze in Lößnitz führen. O * Der Kaiser im Landwirtschaftöministerinm. Wee von unter richteter Seite mitgereftt wird, beabsichtigt der Kaiser in nächster Zeit auch dein Minister v. Arnim im Landwirtschaftsministcrium einen Bc> such abzustatten, der in ähnlicher Weise wie in den Ministerien ver laufen wird, die der Monarch vor kurzem besuchte. Anläßlich der An wesenheit des Kaisers im Ministerium wird auch ein fachmännischer Vortrag stattfinden, der das Thema von der ländlichen Arbcilcransiev- lung in Preußen behandelt. * „Exzellenz Schwartzkopfß" Der preußische „StaatSauzeiger" ver öffentlicht die Verleidung vcs Charakters als Wirft. Geb. Rat mit dcm Prädikat Exzellenz an den Ministcrialdirekior un Ministerium dcr geist lichen, Unterrichts- und Meoizinalangelegenheiten, Wirts. Geh. Ober- rcgierungSrat Dr. Sckwartzkopff. * AuS -er GeschäftSordnuiigSkommisston. DaS Zentrum hat heute in der GeschäftSordnuiigskommttfion deS Reickötagö wieder seine lnnter- haltige Taktik geübt. Die ersten vier Abiätze deS Antrags Dr. Iunck- Müller-Meiningen über die kleinen Interpellationen wurden angenommen, dann aber stimmte da« Zentrum gegen die Bestimmung über die Be fristung der kurzen Anfragen, und' machte dadurch den ganzen An trag hinkällrg. * Die Beschlüsse der Arbcitskammcrkommission nach der ersten Lcsnng. Die 31. Ncichstagskoinmission hat die erste Lesung des Arbeits- kammergfetzes beendet. Sie hat eine Reihe von Abänderungen vor genommen, von denen die wichtigsten die folgenden sind: Die Arbeits kammern, die die gemeinsamen gewerblichen und wirtschaftlichen Inter essen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer wahrnehincn sollen, sollen auch die besonderen Interessen der beteiligten Arbeiter untti gleich mäßiger Berücksichtigung der Arbeitgrberintercsscn wahrnehmen. Ter letzte Zweck deckt sich mit dem ersten, den die Vorlage hervorhob, und schließlich handelt es sich um ganz seine Unterschiede, die den Anschein erwecken könnten, die Interessen der Arbeitgeber lägen dcm Reichstage mehr am Herzen cns die dcr Arbeitnehmer. Den Aickeitskammern wird dann die Befugnis erteilt, aus eigener Initiative Enqueten über ihr znstehende Fragen zu veranstalten, sie kann auch auf Ansuchen der Beteiligten beim Abschluß vou Tarifverträgen mitwirken und die Er richtung von paritätttckren Arbeitsnachweisen fördern. Für den Fall, doß Arbeitnehmer, die in ciueir Streit verwickelt sind, in den Bezirken mehrerer Gcwerbcgerichte arbeiten, können sie sowohl Arbeitskammer als Gewerbegericht anrufen, selbstverständlich nur eins von beiden. Die Betricbsbecrmtcn, Werkmeister und Techniker sollen nicht, wie die Vor lage wollte, unter der Zuständigkeit dcr ArbcitSkammern stehen, daft'ir hat man aber die Eisenbahnarbciter den Arbeitskammern unterstellt. Die Negierung wird sich dieser Bestimmung aber auf keinen Fall beugen. Das aktive Wahlrecht soll nicht mit dem 25., sondern dem 21. Lebensjahre beginnen, dementsprechend daS passive Wahlrecht statt mit dem 30. mit dem 25. Jahre. Die Kommission bat weiter einen Be schluß gefaßt, der, wenn er in zweiter Lesung ausrechterhalten bleibt, den Entwurf sehr schwer gefährden kann, denn auch hier will die Re gierung nicht nachgeben. Es wurde beschlossen, die Wählbarkeit der Unternehmer- und Arbeitersekretäre (OrganisationSstkretärej zu pro klamieren. Diese Maßnahme dürfte dcm wirtschaftlichen Frieden kaum zugute kommen. Das Handwerk mag vielleicht ein Interesse an dieser Maßnahme haben, besser ist aber, die Bestimmung bleibt fort. Tic Öffentlichkeit der Verhandlungen der Kammern blstb nach dcr Vorlage bestehen, auf Verlangen von V- dcr Mitglieder können geheime Ab stimmungen stattfiuden. Bemerkenswert ist, daß die Negierung jckt mehr für den Ausschluß dcr Öffentlichkeit ist, ihre eigene Vorlage also aibändern will. * Schiffahrtsabgaben. Wie einer Berliner Korrespondenz aus BundeSratSkreisen mitgeteilt wird, ist jetzt als sicher anrunebmen, daß der preußische An'rag auf Einführung von Sch ffadriSabuabcn ans ncuürbchen Wasserstraßen eine Mehrheit im BuuveSrate sinden und somit in dieser Körperschaft zur A> nähme gelangen wird. Wenn auch einzelne Bundesstaaten — Sachsen und Baden z. B. — ihre Stimmen gegen die preußttcke Vorlage abieben werben, so werven im ganzen doch nicht von den Gegnern deS Entwurjs 14 St mmen ausgebracht werken, die sich vaaeaen eiklären, so raß die Durchdringung der Vorlage gesickert erscheint. Mit den ausländischen Staaten werken erst Verhandlungen angeknüpft werden, wenn die Borlage iin BunveSrate und Reichstage zur Annahme gelangt ist. Bisher haben Unierkanvlungcn mir Auslands» staaten noch nickt stattgesunden. — Wir wollen Vock) erst einmal ab warten, ob außer Sachscn unv Baden nicht auch noch ankere Staaten dem Wunsche Preußens und seiner Agrarier die Zustimmung Verlagen werden. * Das Weißbuch über die Ergebnisse der Seekriegsrechtskonfcrcuz, die vom Dezember bis Februar in London tagte, ist, wie bereits gestern kurz erwähnt, dem Reichstage -ugeganaen. Nach der Denkschrift hat die Haager Friedenskonferenz von 1906 die von ihr besichtigte umfassende Regelung des Seckriegsrechts nur -um Teil durchführen können, weil die Rcchtsai'.fsassungeu und die Interessen der beteiligten Mächte nickt überall in Einklang zu bringen waren. Es wurde deshalb begrüßt, als England vorschlug, eine besondere Seekriegsrechtskonseren- 1908 ein- -uberufen. Es gelang dieser Konferenz, fast über sämtliche Pun/te eine Einigung zu er-ielen. ES sind geregelt: Die Blockade in Kriegs-
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