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Patentbericht. Deutsche Patentanmeldungen.* 21. Juli 1910. Kl. 10 a, M 36 147. Koksofen mit liegenden oder schrägen Verkokungskammern und senkrechten Heizzügen. Wilhelm Müller, Essen-Ruhr, Gutenbergstr. 17. Kl. 18 a, Sch 33 601. Verfahren nebst Ofen, Erz briketts nach dem Brennen und Reduzieren in Kanal brennöfen so zu kühlen, daß sie weder im Ofen noch beim Austritt aus dem Ofen wieder oxydiert werden. Paul Schmidt & Desgraz, Technisches Bureau, G m. b. H., Hannover. Kl. 24 f, G 29 970. Sich selbsttätig beschickender Rost mit querliegenden beweglichen Roststäben. Paul Geyh, Altenburg, S.-A. 25. Juli 1910. Kl. 7 f, L 28 466. Walzwerk zur Herstellung von Schnecken aus Blechstreifen oder Profileisen. Wenzl Loula und Ottockar Stejskal, Schlan, Böhmen. Kl. 12e, St 14 425. Vorrichtung zum Reinigen von Luft und Gasen. Isidor Steiner, Tegcrnseerlandstr. 92, und Robert Steiner, Tegernseerlandstr. 189, München. Kl. 24 c, J 12 374. Aus Formsteinen zusammen gebaute Wärmerückgewinnungsanlage zum Erhitzen des Heizgases und der Verbrennungsluft von Gasfeuerungen. Heinrich Gustav Franz Imgrund, Dresden, Carlowitz straße 19. Kl. 24 e. B 56 180. Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung von Generatorgas. Berlin-Anhaltische Ma- schinenbau-A.-G., Berlin. Kl. 24 e, F 28 284. Gaserzeuger mit drehbarer Aschenschüssel und zentral angeordneter drehbarer Wind haube mit Schneckengängen. Theodor de Fontaine, Hannover, Lärchenberg 18. Kl. 24h, T 14 894. Beschickungsvorrichtung für Gaserzeuger mit heb- und senkbarem Verteilungskegel. Leonhard Treuheit, Elberfeld, Varresbeckerstr. 39. KI. 49h, Sch 26 959. Maschine zum Schweißen und Kalibrieren von Ketten. Oberschlesische Eisenindustrie, A.-G. für Bergbau und Hüttenbetrieb, Gleiwitz. Deutsche Gebrauchsmustereintragungen. 25. Juli 1910. Kl. 1 a, Nr. 428 569. Vierpolig gegabelter Elektro magnet für Trommelseparatoren. Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, A. G., Braunschweig. Kl. 21 b, Nr. 428 995. Tiegelartiges Graphitschmelz gefäß für elektrische Tiegelschmelzöfen mit besonders ausgebildetem oberen Rand versehen. Hugo Helberger, München, Emil Geisstr. 11. Deutsche Reichspatente. Kl. 24 f, Nr. 219 717, vom 25. März 1909. Max Knobloch in Dresden. Zickzackförmig ver laufender Roststab. Der zickzackförmig verlaufende Roststab ist an seinem hinteren, der Feuerbrücke zugewendeten Ende mit einer Ausbuchtung a ver sehen. Sie dient zur Aufnahme einer Glut- schicht,diediedarüber hinzichenden Rauch gase verbrennen soll. Kl. 7 a. Nr. 219 152 vom 27. September 1906. Witwe Adelheid Sack Geb. Schreiber inDüssel- * Die Anmeldungen liegen von dem angegebenen Tage an während zweier Monate für jedermann zur Einsicht und Einsprucherhebung im Patentamte zu Berlin aus. dorf - Grafenberg. Verfahren und Walzwerk zur IIerstellung von I - Profileisen m itparallelflächigen Flanschen . Die Flanschen der Profileisen werden in einem Vor formwalzwerk, in welchem sie noch gekrümmt sind, unter gleichzeitiger Bearbeitung der Kanten auf ihre ganze Breite gleich dick ausgewalzt. Es ist dann nur noch nötig, die Flanschen geradezubiegen. Zur Bearbeitung der schmalen Kanten erhält die eine Walze a einen rechtwinklig zur Kegelfläche stehenden und vorspringenden Rand, welcher in einer Ausdrehung der Horizontalwalzen b und c ein greift. Die andere Vertikalwalze d ist ohne Rand, dafür aber springen die Horizontalwalzen gegen die Vertikal walze mit je einem kegelförmigen Rande vor, der rechtwinklig zum kegelförmigen Mantel der Horizontal walzen steht. Kl. 10 a, Nr. 218 722, vom 30. August 1908. Dr. C. Otto & Comp., G. m. b. H. in Dahlhausen a. d. Ruhr. Steigrohr für Koksöfen und dergl. Das Steigrohr ist in zwei neben einander verlauf ende Teile a und b zerlegt, die durch ein liegendes Rohrstück c, in das die Drossel- Happe d verlegt ist, miteinander verbunden sind. Rohr a ist an sei nem oberen und Rohr b an seinem unteren Ende mit einer Reinigungsöffnung versehen. Die Klappe d wird beim Reinigen geschlossen und verhindert obere Steigrohr. K1.24f, Nr. 219009, vom 26. Februar 1909. Gebrüder Wag ner in Cann statt. Rost mit Brennstoffbeschickung von unten durch die Mitte. Der über den festen Rost ragende Brenn stoffzuführungs stutzen b ist von einem zylindrischen oder kegelförmigen drehbaren Rostkörper a umgeben, der aus senkrechten, der Dreh richtung entgegen tangential oder annähernd tangential verlaufenden Stäben c besteht, die durch jalousieartig übereinander liegende Querstäbe d und e miteinander ver bunden sind. den Uebertritt der Flamme in das Kl. 12 e, Nr. 219 153, vom 7. Mai 1907. Gottfried Zschocke in Kaiserslautern, Rhein pf. Wasserverteilungsvorrichtung für Zentrifugalgasreiniger. Der Gasreiniger besteht aus einer durchlochten Trom mel a mit auf ihrer Umfläche befestigten Flügeln b, die