Volltext Seite (XML)
Patentbericht. 29. Jahrg. Nr. 18. 670 Stahl und Eisen. schiedenen Systemen erfüllt werden. Diese Be dingungen sind nun freilich nicht für alle Fälle erforderlich. Einerseits vertragen gewisse Sachen die unmittelbare Flammenwirkung, namentlich wenn richtig gearbeitet wird, ganz gut, ander seits sind so hohe Temperaturen, wie sie mit der Muffel nur sehr schwer erreicht werden können, durchaus nicht immer erforderlich. End lich ist die Bedingung der schnellen Erwärmung, wie oben erläutert, unter Umständen in das Gegenteil zu kehren. Es können also recht gute Ergebnisse auf verschiedenen Wegen erreicht werden. Aber die für feinen Kohlenstoffstahl zu stellende Bedingung des möglichsten Abschlusses gegen die Luft, die Sicherung vor Ueberhitzung bezw. die genaue Einstellung der Temperatur, die schnelle Erwärmung für Massenhärtung feiner Objekte läßt sich wohl mit keinem System so gut erreichen, wie mit dem elektrischen Salz bade, dem für schwere Stücke guten Stahles, wie oben bemerkt, eine zweckmäßige Vorwär mung zuzufügen sein dürfte. Patentbericht. Deutsche Patentanmeldungen. * 22. April 1909. Kl. 18 c, S 25 963. Verfahren zum Härten von Metallgegenständen mit Hilfe schmelz flüssiger Bäder. Siemens-Schuckertwerke, G. m. b. H., Berlin. Kl. 24 c, 0 6024. Verfahren und Vorrichtung zur Entgasung und Vergasung von Torf und ähn lichen Stoffen. Oberbayerieche Kokswerke und Fabrik chemischer Produkte, A.-Ges., Beuerberg, Ober-Bayern. Kl. 31c, K 38 244. Vorrichtung zur Herstellung von nach einer Seite offenen Hohlgußkörpern mit metallenen konischen und herausschraubbaren Kernen und am unteren Teile der Form befindlicher Einguß stelle. Wilhelm Kurze, Neustadt am Rbg., Hannover, Kl. 49 b, B 50 085. Vorrichtung an Träger schneidmaschinen, um [-Eisen ohne Schwenken des selben in zwei aufeinanderfolgenden Schneidvorgängen zu zerteilen. Berlin-Erfurter Maschinenfabrik Henry Fels & Co., Jiversgehofen b. Erfurt. 26. April 1909. Kl. 7 a, St. 12 765. Rohrwalz werk mit einer Rückziehvorrichtung für das beim Auswalzen auf die Dornstange geschobene Rohr. Heinrich Stüting, Witten a. d. Ruhr. Kl. 10a, O 5985. Regenerativkoksofen. Dr. C. Otto & Co., G. m. b. H., Dahlhausen a. d. Ruhr. Kl. 12 e, G 23 860. Desintegratorartige Vorrich tung zum Reinigen und Kühlen von Gasen. Dresdner Gasmotorenfabrik vorm. Moritz Hille, Dresden. Kl. 12 e, W 26 483. Vorrichtung zum Reinigen von Gasen, z. B. Gichtgasen, mittels Schleuderwirkung. Wilhelm Witter, Hamburg, Ifflandstr. 73. Kl. 24 i, P 21030. Vorrichtung zur selbsttätigen Einsteuerung von Oberluft in Feuerungen mittels der unter Wirkung eines Hemmwerkes stehenden, um eine senkrechte Achse drehbaren Feuertür. Felix Pinther, Charlottenburg, Kantstr. 63. Kl. 81 e, D 20 358. Schleppvorrichtung für stab- förmiges Stückgut; Zus. z. Anm. D 19844. Duis burger Maschinenbau-Act.-Ges. vorm. Bechem & Keet- man, Duisburg. Gebrauchsmustereintragungen. 26. April 1909. Kl. 67 c, Nr. 367 136. Tragbare Vorrichtung zum Putzen und Schleifen von Guß und dergleichen. Paul Lonnings, Weilerbacher Hütte, Post Echternacherbrück. Kl. 7a, Nr. 373269. Vorrichtung zur Herstel lung von Rohren. Albert Twer, Nassau a. d. Lahn. Kl. 7 a, Nr. 373 555. Geschlossene Büchse für Walzwerke. S. Szynkowski, Haspe i. W. Kl. 7 b, Nr. 373 237. Draht- und Eisenhaspel. Heinrich Schmidt, Vogelsang, Kr. Schwelm. * Die Anmeldungen liegen von dem angegebenen Tage an während zweier Monate für jedermann zur Einsicht und Einspruchseihebung im Patentamte zu Berlin aus. Kl. 7 c, Nr. 373 136. Anfangsstück zur Herstel lung nahtloser Fittings. Th. Patscher, Düsseldorf, Lennestr. 13. Kl. 7 c, Nr. 373 785. Durch Preßluft getriebene Siederohr-Aufweit- und -Einziehmaschine. Fa. Carl Osterloh, Lübeck. Kl. 49 b, Nr. 373 816. Metallkreissäge mit im Schlittenkopf zu beiden Seiten der rechts- und links gängigen Schnecken einander gegenübergestellten Schneckenrädern. Gustav Wagner, Reutlingen, Württ. Kl. 49 b, Nr. 373875. Nach dem Werkzeug zu verstellbarer Niederhalter für Scheren und dergl. Stahl werk Oeking Aktiengesellschaft, Düsseldorf-Lierenfeld. Oesterreichische Patentanmeldungen. * 15. April 1909. Kl. 18b, A 5785/08. Verfahren zur Desoxydation von flüssiger Schlacke, insbesondere eisenhaltiger Schlacke. Otto Thallner, Bismarckhütte (Oberschlesien). Kl. 24 a, A 2382/07. Feuerung für minder wertigen, erdige Rückstände hinterlassenden Brenn stoff. Karl Buchner, Teplitz (Böhmen). Kl. 24 b, A 7141/07. Beweglicher Entzündungs- ofen für pulverförmigen Brennstoff. Nils Karl Her man Ekelund, Jönköping (Schweden). Kl. 24c, A 7133/07. Stufenrost. Rudolf Hoff mann, Wien. Kl. 24 c, A 6629/07. Vorrichtung zum Auswerfen der Asche und Schlacke von Gaserzeugern mit un unterbrochenem Betrieb. Poetter & Co., Akt.-Ges., Dortmund. Kl. 31c, A 5179/08. Maschine zum Formen von bauchigen Gußstücken. Badische Maschinenfabrik und Eisengießerei vorm. G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach (Baden). Deutsche Reichspatente. KL 7 a, Nr. 200734, vom 25. Sept. 1906. Jacob Loomis in Elwood (Indiana, V. St. A.). Hohlwalze für Warmwalzwerke mit zylindrischer Lauffläche. Der Querschnitt der Walze, deren fertige Gestalt durch die gestrichelte Linie angedeutet ist, wird nach der Mitte der Lauf fläche zu allmählich schwächer gehalten. Hierdurch soll trotz der stärkeren Erwär- mungder Walze nach der Mitte zu eine un gleiche Ausdehnung derselben verhütet werden, indem die dickeren Enden der Lauffläche die Wärme länger festhalten als die Mitte. * Die Anmeldungen liegen von dem angegebenen Tage an während zweier Monate für jedermann zur Einsicht und Einspruchserhebung im Patentamte zu Wien aus.