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Kl. 24 e, C 11883. Gaserzeuger mit mittlerem, bis über die Glutzone herabgeführtem Gasabzugsrohr. Emil Capitaine, Frankfurt a. M., Röderbergweg 19. Kl. 31a, 0 4214. Schutzvorrichtung gegen Ver brennen für Tiegel zum Schmelzen von Metallen mit Unter- oder Seitenwindfeuerung. Gustav Ostermann, Riehl b. Köln. Kl. 49 e, H 21721. Hydraulische Presse mit Druckübersetzer; Zus. z. Pat. 130 951. Haniel&Lueg, Düsseldorf-Grafenberg. Kl. 49 f, D 13 711. Chargiervorrichtung mit einer horizontalen Blockzange. Duisburger Maschinenbau- Akt.-Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 6. Juni 1904. Kl. 7 a, S 18573. Ständerrolle für Blechwalzwerke. Hugo Sack, Rath b. Düsseldorf. Kl. 18a, B 35 816. Einrichtung zum Regeln des Düsenquerschnittes bei Hochöfen mittels eines in der Düse achsial verschiebbaren Sperrkörpers. Ernst Bertrand und Emil Vorbach, Kladno, Böhmen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner und M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. Kl. 18 a, R 18239. Verfahren, rollfähige Kohlen- und Erzbriketts durch einen mit Luftschleusen ver sehenen Kanalofen zu führen. Arpäd Rönay, Budapest; Vertr.: A. du Bois-Reymond und Max Wagner, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 6. Kl. 18 b, T 9040. Mangan- und kohlenstoffhaltiger Nickelstahl. Tolmie John Tresidder, Sheffield, Engi.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann und Th. Stört, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. Kl. 49e, Sch 18158. Ein- und Ausrückvorrichtung für Schmiedepressen. Arnold Schröder, Burg a. d. Wupper. Gebrauchsmuster-Eintragungen. 30. Mai 1904. Kl. 24 e, Nr. 224 782. Geteilter Kühlring mit eingebetteter Rohrspirale für Gasgene ratoren. F. J. Maly, Aussig; Vertr.: E. Schmatolla, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Kl. 24 f, Nr. 224 755. Knieförmig nach oben durchgebogener Roststab. Gebr. Körting Akt.-Ges., Körtingsdorf b. Hannover. 6. Juni 1904. Kl. 7 b, Nr. 225099. Feindraht zieheisenhalter mit durch Horizontal- und Vertikal gelenke bewirkter selbsttätiger Einstellung des Zieh eisens. Fritz Briefs, Düsseldorf, Scheibenstr. 43. Kl. 7 b, Nr. 225105. Feindrahtziehbank mit Ge schwindigkeitsregulierung jeder einzelnen Ziehscheibe. Fritz Briefs, Düsseldorf, Scheibenstr. 43. Kl. 10 a, Nr. 225086. Koksofenbelagplatte, bei welcher die Rippen so angeordnet sind, daß die Felder gleich verteilt sind. Altenessener Eisenwerk, Franz Stolle, Altenessen. Kl. 18 a, Nr. 225 550. Am Hochofenmantel zu befestigende Stichlochplatte mit außen eingelegter Ausflußrinne. Akt.-Ges. Schalker Gruben- & Hütten- Verein, Gelsenkirchen. Kl. 18 c, Nr. 225 376. Transportabler Härteofen mit hinter die Feuerungsvorderwand zurückgerücktem Hitze- oder Härteraum (Muffel) und nach der Feuerungs rückwand geneigtem Rost. Albert Baumann, Aue i. Erzg. Kl. 31 c, Nr. 225267. Gasschmelzofen mit Ventilator, der gleichzeitig die erhitzten Abzugsgase zur Wieder benutzung aufnimmt. Christian Bauer, Pforzheim. Deutsche Reichspatente. I und kreisrunden Messer um den Drehpunkt des Scherenkörpers im Kreise herum angeordnet. Die Ringmesser sind in den beiden Scherenkörpern a und c lose eingelegt und werden durch Stifte o gegen Drehung gesichert. Eins der Messer k wird durch eine eingeschraubte Büchse l festgehalten. Wird letz tere entfernt, so können die beiden zugehörigen Messer seitwärts ausgestoßen werden. Sollen auch die übrigen Messer ausgewechselt werden, so werden nacheinander zunächst die Messer des drehbaren Scherenkörpers c durch die durch Ausschrauben der Büchse l freigelegte Öffnung herausgenommen, dann die Messer des fest stehenden Körpers a in die Messerlöcher des Körpers c gedrückt und dann gleichfalls nacheinander durch jene Öffnung herausgenommen. Kl. 10a, Nr. 148156, vom 6. März 1902. Dil linger Fabrik gelochter Bleche, Franz Mguin &2Co., Akt.-Ges. in Dillingen a. Saar. Kohlenstampf- ■ - i maschine mit in bewegten Schlitten gleitenden Stampfer stangen. Auf j eder Stampfer stange i gleitet ein Schlitten /, in wel chem eine steilgän gige Schraube p ge lagert ist. Diese ist mit einem Schlüssel hebel o versehen. Der Schlitten wird durch die Kurbel d mittels der Pleuelstange g auf und nieder be wegt. In der tiefsten Lage des Schlittens schlägt der Hebel o an eine Knagge g. Die Schraube wird dadurch gedreht und gegen die Stampfer stange i gepreßt, so daß diese beim Hoch gang des Schlittens mitgenommen wird. In der höchsten Schlittenlage schlägt Hebel o gegen eine Knagge z. Die Schraube p wird dadurch gelöst, so daß die Stampferstange frei herunterfallen kann. Kl. 49b, Nr. 148522, vom 10. Januar 1902. Maschinenfabrik Weingarten vorm. Hoh. Schatz A.-G. in Weingarten. Flach-und Proftt- eisenschere. Bei dieser, das Schneiden von Flach- und Profil eisen gestattenden Schere sind die auswechselbaren Kl. 7a, Nr. 147989, vom 27. November 1900. Richard Gilpin Wood in Allegheny, V. St. A. Verfahren zur Herstellung von Walzblech. Gegenstand des amerikanischen Patentes Nr. 662513 (vergl. „Stahl und Eisen“ 1902, S. 43).