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1106 Stahl und Eisen. Bericht über in- und deutung für den Import oder den Export in besondere Rubriken zu bringen, während sie dort, wo sie weniger Bedeutung oder keine haben, ruhig mit andern Waren zusammengenommen werden könnten. Wahrscheinlich wird aber auch hierauf bei der Ausarbeitung des Statistischen Warenverzeichnisses hingearbeitet werden. Jedenfalls werden auch hierbei die interessierten Kreise gehört werden, und es steht deshalb zu erwarten, dafs sich bei den in Frage kommenden Behörden, namentlich dem Kaiserlichen Statistischen Amte, Material genug ansammeln wird, um ein Werk zu schaffen, das den Anforderungen der Praxis möglichst ge recht wird. Es ist selbstverständlich, dafs, ehe die beiden umfangreichen Warenverzeichnisse zum Zolltarif auch nur in ihren ersten Entwürfen fertiggestellt sind, noch eine geraume Zeit vergehen wird. Die Instanz, von der über beide die endgültige Entscheidung gefällt werden wird, ist der Bundes rat. Man nimmt aber in unterrichteten Kreisen an, dafs ihm wenigstens noch in der ersten ’ ausländische Patente. 23. Jahrg. Nr. 19. Hälfte des nächsten Jahres diese Arbeiten zur Be- schlufsfassung unterbreitet werden dürften. Daraus würde zu schliefsen sein, dafs das Amtliche Warenverzeichnis zum Zolltarif in verhältnismäfsig kurzer Zeit im ersten Entwurf fertiggestellt wer den dürfte, und die interessierten Kreise hätten darauf zu rechnen, dass sie vielleicht noch in j diesem oder zu Beginn des nächsten Jahres den Entwurf zur Begutachtung zugestellt erhalten wür den. Die Fertigstellung der Warenverzeichnisse zum Zolltarif hat ja nicht die prinzipielle und materielle Bedeutung wie die Herstellung des Zolltarifgesetzes und des Zolltarifes selbst. Beide Verzeichnisse stellen mehr Kleinarbeit dar; aber auch diese hat, wie die Erfahrung gelehrt hat, für die Geschäftswelt den gröfsten Wert, und man wird deshalb allseitig bemüht sein müssen, an diesen beiden so wichtigen Ausfüh rungswerken zum neuen Zolltarif mit zuarbeiten und ihnen eine Gestalt zu geben, die dem allgemeinen Verkehr von Nutzen sein wird. R. Krause. 1. we He r im Stan Sch Sw Bri Nev Her kör' feie Kes bis! Von Hat För Kei Dr. Bericht über in- und ausländische Patente. Patentanmeldungen, welche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 24. August 1903. Kl. 7f, S 16806. Verfahren zur Herstellung von Gußkernstützen. C. L. R. Sablowsky, Hamburg, Dorotheenstr. 54. Kl. 12e, T 8146. Verfahren zur Reinigung und Trocknung von heißen Gasen; Zus. z. Pat. 111825. Eduard Theisen, Baden-Baden. 27. August 1903. Kl. 7 b, T 8593. Vorrichtung zum Pressen mit verschiedenen nacheinander und in verschiedener Richtung zur Wirkung kommenden Stem peln. Ernst Tellering & Co., G. m. b. H., Immigrath. Kl. 19 a, K 24585. Schienenbefestigung, bei der die Schiene zwischen Krampen oder Aufbiegungen der eisernen Schwelle ohne Kleineisenzeug gehalten wird. Fa. Arthur Koppel, Berlin. 31. August 1903. Kl. 10b, B 29456. Verfahren zur Herstellung wetterbeständiger Briketts mittels wasser löslicher Bindemittel. Richard Bock, Merseburg. Kl. 49g, M 22 225. Verfahren zur Herstellung von Radreifen für Eisenbahnräder, welche außen hart und innen weich und zähe sind. Franz Melaun, Char lottenburg, Grolmanstr. 34/35. 3. September 1903. Kl. 26 a, S 16 637. Verfahren zur Erzeugung von Wassergas durch Hindurchleiten von überhitztem Wasserdampf durch den auf die glühende Brennstoffschicht aufgeschütteten frischen Brennstoff. Socit internationale du gaz d’eau brevets Strache Ste. Ame., Brüssel; Vertr.: A. du Bois-Rey mond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 7. September 1903. Kl. la, M 23052. Verfahren der stufenweisen Waschung von Sand, Kies und dergl. Carl Martini & Co., Komm.-Ges., Hannover. Kl. 10 a, D 12326. Kohlenstampfmaschine mit in bewegten Schlitten gleitenden Stampferstangen. Dil linger Fabrik gelochter Bleche, Franz Meguin & Co. Akt.-Ges., Dillingen a. Saar. Kl. 18a, R 16 841. Vorrichtung zur Einführung pulverförmiger Stoffe in Hochöfen, Konverter und dergl. Gustav Rosenthal, Letmathe, Westf. 10. September 1903. Kl. la, K 25 618. Kaliber rost mit je zwei zusammenarbeitenden Walzen. Ma schinenfabrik von C. Kulmiz G. m. b. H., Ida- und Marienhütte b. Saarau i. Sch. Kl. 7 a, M 22277. Führungsvorrichtung für Duo walzwerke zum Auswalzen schwerer Walzstäbe von beträchtlicher Länge, wie Eisenbahnschienen und dergl. Morgan Construction Company, Worcester, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anwalt, und F. Kollm, Berlin NW. 6. Kl. 49f, W 20271. Vorrichtung zum Härten von Rasiermesserklingen und ähnlichen fassonierten Werk stücken. Wolferts & Co., Landwehr b. Solingen. Kl. 4?g, W 19208. Verfahren zur Anfertigung eiserner Äxte, Beile und ähnlicher Werkzeuge mit Stahlschneiden durch Schmieden. Warschauer Schmiede- und Stanzwerke R. & A. Schmidt, Warschau-Praga; Vertr.: F. Kollm, Berlin NW. 6. Kl. 50 c, M 23147. Brechbacke für Steinbrecher. Alexis Mauer, Walkenried a. Harz. Kl. 81 e, R 17 401. Vorrichtung zum Verladen von Briketts und dergl. mittels eines um eine wage rechte Achse schwingbaren Förderbandes. Wilhelm Rath, Heissen b. Mülheim a. d. Ruhr. 14. September 1903. KL la, R 17535. Sieb vorrichtung für Kohlen und dergl. mit wagerechten oder wenig geneigten Sieben und Vorwärtsbewegung | des Gutes über dieselben infolge der Siebbewegung. Wilhelm Rath, Heissen b. Mülheim a. d. Ruhr. Kl. 49 b, L 17 706. Vorrichtung an Lochstanzen und dergl. zum . Niederlassen des Stempels auf das für Gu eine Gec legl Wec He, sch lere me mit Zun der Wi mit Kö Stil heb Dil Ak bla Par ein gel Hüt Ril Mü tne ger gel Hal