Volltext Seite (XML)
114 Dienstag, »eu 18. Mai 1814 78. Jahrgang LL8 - Nps^psslin^pn nehmen unsere Ausgabestellen, Stadt- und Landboten, sowie Postanstalten entgegen rankenberger Tageblatt Var simeltteiden gegen Yuens In Mexiko arbeiten die Amerikaner anscheinend mit den Rebellen gemeinsam am Sturze Huertas, der allgemein als bevorstehend bezeichnet wird. In Washington fand ein Ka« binettSrat statt, in dem eine kriegerische Expedition in großem Umfange gegen Huerta beschlossen worden sein soll. ES sollen, wie e« heißt, 22 OVO Mann mobilisiert werden, um den ersten Vorstoß gegen die Hauptstadt Mexiko zu unternehmen. Der Staatssekretär des Auswärtigen Bryan setzte sich mit Car ranza in Verbindung, um dessen gleichzeitige Mitwirkung von Norden her zu sichern. Die Rebellen haben nach Meldungen aus Veracruz die Petroleumstadt Turpan an der mexikanischen Ostküste erobpt. Die 500 Mann Huerta-Truppen konnten die Stadt der 2000 Mann starken Streitmacht der Rebellen gegenüber nicht be haupten und flüchteten in die Berge. Sie wurden verfolgt und, soweit sie ringeholt wurden, in bestialischer Weise nie« drrgemetzrlt. Das alles geschieht zwischen Angehörigen ein und desselben Volkes! Auch der Ort Monclova wurde von den Rebellen genommen. Es war dies die letzte Stadt, wo Truppen Huertas die Eisenbahn nach der Hauptstadt besetzt hielten. — Die Meldungen über die Meuterei von Huerta- Truppen in der Hauptstadt Mexiko haben sich im vollen Um fange bestätigt. Diejenigen Offiziere, die sich weigerten, zu dem Rebrllensührer Zapata überzugehen, wurden kurzerhand erschossen. Zapata soll in unmittelbarer Nähe der Stadt Mexiko stehen und mit den Vorposten Huerta bereits Gefechte gehabt haben. HuertaS persönlich befindet sich in wachsender Gefahr ermordet zu werden, da der Ausbruch der Anarchie in der Hauptstadt jeden Augenblick erfolgen kann. »er PNnr yelnrlcb fing Straßburg, 17. Mai. Der Prinz Helnrich-Fluq, der heute morgen von Darmstadt aus seinen Anfang nahm, führte über Mannheim, Pforzheim und Straßburg. Nach den hier eintreffenden . nähme dürfte sich etwas niedriger stellen. Der höchste Ertrag i entfalle auf den Bezirk Dresden mit 22,3 Millionen, darunter auf die Stadt Dresden 16,9 Millionen Mk. Auf den Bezirk Leipzig entfielen 21,6, auf Chemnitz 7, Zwickau 3,7, Plauen 3,4 Mill. Mk. DaS Kapitel wird darauf bewilligt und der Antrag Günther auf Wegfall der beiden untersten Steuerstufen abgelehnt. Hierauf erstattet Kammerherr Dr. Sahrerv. Sahr den Bericht über daS Dekret Nr. 33 und beantragt, in Uebereinstim mung mit der Zweiten Kammer der Errichtung einer Amtshaupt mannschaft in Werdau zuzusttmmen, die Errichtung einer solchen in Aue aber abzulehnen. Oberbürgermeister Keil äußert ver fassungsrechtliche Bedenken, über eine Etatposition zu beschließen, die erst 1916 in Erscheinung treten werde. Oberbürgermeister Dr. Dehne: Der Plauener Bezirk stimme dem DeputationSantrag gerne zu, obwohl einige Orte von der Plauener AmtShauptmann- schaft genommen werden sollten. Staats Minister Graf Vitz thum v. Eckstädt: Rechtliche Bedenken beständen gegen das Dekret nicht. DaS Gehalt deS neuen NmtShauptmanneS würde in den nächstjährigen Etat eingestellt werden. Nach weiterer Debatte wird der DeputationSantrag angenommen. Bei Kapitel 60, Land wirtschaft, Handel und Gewerbe im allgemeinen, erklärt Ministe rialdirektor Dr. Roscher auf Anregung: Die Meinungsver schiedenheiten, die zwischen den wissenschaftlichen Verwaltern der Deutschen Bücherei und den Buchhändlern beständen, seien nun überwunden und zwar nicht nur äußerlich. Er hoffe, daß die Deutsche Bücherei eine nationale Bücherei im wahren Sinne deS Wortes werden würde. DaS Kapitel wird hierauf bewilligt. Der Rest der Tagesordnung, meistens Eisenbahnsachen und einige Petitionen, werden ohne wesentliche Debatte in Ueberein- stimmung mit der Zweiten Kammer erledigt. Zur Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs wird Montag, den 25. dieses MonatS, Abend 6 Uhr im Hotel zum „Rotz" hier ein allgemeines öffentliches' Festmahl stattfinden. Die -Bewohnerschaft von Frankenbergs und Umgegend wird dazu hiermit ergebenst eingeladen. Wer sich zu beteiligen beabsichtigt, wird gebeten, seinen Namen in eine der. im Hotel „zum Roß", Hotel „Deutsches Haus", im „Ratskeller", in der „Reichs-Seidelei", in „Meyers Restaurant" und in der „Deutschen Schänke" ausliegenden^ Listen bis zum 23. dieses Monats einzutragen. Frankenberg, am 14. Mai 1914. Der Stadtrat. Vom Reichstag 259. Sitzung Vom 16. Mai Auf der Tagesordnung steht der Etat deS Reichstags. Eine Entschließung Bassermanns (natl.) fordert Gewährung freier Fahrt während der ganzen Legislaturperiode, sowie Einsetzung ei acr be sonderen Kommission für Handel und Gewerbe, eine Entschließung BehrenS' (wirtsch. Vg) Einsetzung einer besonderen Kommission für soziale und Arbeiterangclegenheiten. — Abg. L ed eb our (soz.): ES ist ein unwürdiger Zustand, daß die Regierungen in der Lage sind, dem Reichstag durch eine etwaige Vertagung materielle Vor teile in Aussicht zu stellen, weil die Freikarten im Falle deS Schlusses der Tagung nicht mehr gelten. Deshalb müssen die Freikarten auf die ganze Legislaturperiode ausgedehnt werden. Die lange Sitzungsdauer ist eine Kalamität. Die Abgeordneten werden überbürdet und noch mehr die Berichterstatter der Presse. Der Reichstag müßte daher früher einberufen werden- Abg. Thoma (natl.): ES muß auch Rücksicht genommen werden auf die anstrengende Tätigt, kt der Stenographen. Ihre Dienstverhältnisse müßten eine Besserung erfahren nach dem Muster von Staaten mir älterer stenographischer Vergangenheit, wie Boyern, Sachsen und Oesterreich. — Präsident Ka emp f: Mir sind Beschwerden weder über, noch von den Stenographen zugegaugen. Ich werde aber die Verhältnisse des stenographischen Büros erneut prüfen und mich dabei natürlich auch sachverständigen RateS auS dem Hause bedienen. Allen berechtigten Wünschen werde ich nachzukommen suchen. (Beifall.) — Abg. List (natl.): Die Regierungen sollten unS nicht wie in diesem Jahre mit zahl reichen Gesetzentwürfen zugleich überhäufen. Eine Rückkehr zum achtstündigen Arbeitstag — drei Stunden Kommission nnd sünf Stunden Plenum — ist allerdings kaum noch möglich. Immerhin ließe sich die Sitzungsdauer verkürzen, wenn wir unser Rede- bedürsnis einschränken. Die Gewährung der freien Fahrt während der ganzen Legislaturperiode wäre ein Akt politischer Klugheit. So lange der Reichstag versammelt ist, haben wir ja gar keine Zeit zu Informationsreisen. Abg. Groeber (Zentr ): Wir sollten den Antrag glatt an- nehmen. Die Aenderung der AnwesenheitSgelder in Tagegelder würde die Dauer der Tagungen noch verlängern. Die langen Sitzungen hält man schon körperlich kaum noch aus. ileberdieS nimmt das Interesse ab, wenn in der Kommission und im Plenum alles doppelt und dreifach verhandelt wird. Die Kommissionen kranken an dem häufigen Mitgliederwcchsel und an den fürchter lichen Spezialisten, d'e die Beratungen sehr verlängern. Die Ver hältnisse unserer Beamten sind reformbedürftig. - Abg. Müller (Vp): Spezialisten sind nun einmal notwendig. DaS Anwesen- heitSgeldergesetz bedarf gewisser Aenderungen. Es ist doch eine geradezu blödsinnige Bestimmung, daß ein Abgeordneter, der hier krank liegt, keinen PfenniaDiäten bekommt, selbst wenn er in folge der Ausübung seines Mandats krank geworden ist. — Vize präsident Paasche: Wenn der Reichstag so beschlossen hat, so sollten Sie daS nicht blödsinnig nennen. (Heiterkeit.) — Abg. Müller (Vp ): Auch die Eintragung in die Lohnlisten ist un würdig. In der Fahrkartenfrage behandelt man unS wie Schul jungen. — Abg. Frommer (kons.): Der Einsetzung einer beson deren Kommission für Handel und Gewerbe stimmen wir zu, da gegen haben wir gegen eine solche für Arbeiter angrlegenheiten Bedenken. In Sachen der freien Fahrt sind meine Freunde ge teilter Meinung. — Die Resolution Bassermann wegen einer be- Bom Landtag Erste Kammer 46. Sitzung vom 16. Mat 1914 Mehrere Etatkapitel werden zunächst ohne Debatte in Ueber« einstimmung mit der Zweiten Kammer verabschiedet. ES folgt die Schüchberatung über daS Pfarrbesoldungsgesetz. Dr. Wäntig berichtet über die Deputation-Verhandlungen uud be antragt Vie Annahme deS Entwurfes in teilweiser Abweichung von den Beschlüssen der Zweiten Kammer. Die heutige Ent scheidung des HauseS werde mit Ungeduld in den Kreisen der Geistlichen erwartet. Es sei ein schwerer Mangel, daß gerade die wichtigsten Vorlagen der Ersten Kammer viel zu spät zugingen, so daß sie überstürzt erledigt werden müßten. Oberbürgermeister Dr. Sturm ist überzeugt, daß der Entwurf in seiner Gesamtheit der Landeskirche nicht zum Segen gereichen werde. Namentlich die größeren Gemeinde» würden finanziell zu sehr belastet. Kam merherr v. Carlowitz erbebt ebenfalls Bedenken gegen die An nahme deS Gesetzes. Kultusminister Dr. Beck weist demgegenüber auf die große Bedeutung der Vorlage hin, die einen großen Fort schritt im kirchlichen Leben bringe. Das Gesetz sei seit langem vorbereitet, eine Ueberstürzung liege nicht vor. Die großen Städte würden allerdings etwas mehr belastet. DaS sei aber bei jeder Steuerreform der Fall, daß ein Teil gegenüber dem früheren Zu stand etwas mehr belastet würde. Er bitte um Annahme der Vorlage. Die Oberbürgermeister Dr. Beutler, Dr. Sturm und Dr. Dehne sprachen sich gleichfalls in ablehnendem Sinne auS. Oberhosprediger Dr. DibeltuS spricht sei» lebhaftes Be dauern auS, wenn diese wichtige Vorlage durch die finanziellen Bedenken der großen Städte scheitern sollte. Oberbürgermeister Keil unterstreicht nochmals die Tatsache, daß die Städte finanziell zu sehr belastet würden. Oberbürgermeister Dr. Dittrich stellt daraus den Antrag, zunächst statistische Unterlagen über die vom Pfarrbesoldungsgesetz zu erwartenden Wirkungen zu beschaffen, bi- dahin die Beschlußfassung auSzusetzen und die Regierung zu ermächtigen, im Verordnungswege die Bestimmungen der Z8 8 und 9 sofort in Kraft zu setzen. Kultusminister Dr. Beck und Finanzminister v. Seydewitz treten nochmals dringend sür die Annahme deS Gesetzentwurfes in der Fassung der Deputation ein. Der Antrag Dittrich sei undurchführbar, da er für den Staat eine Mehrbelastung von 250000 Mk. mit „ch bringen würde. Nach weiterer Diskussion wird ein Antrag auf Schluß der Debatte an genommen. In namentlicher Abstimmung wird der Antrag Dittrich gegen 9 Stimmen angenommen. Damit ist daS Pfarrbefoldungs- gesetz gefallen. ES folgt die Schlußberatung zum Etatkapttel direkte Steuern. Jinanzmiutster v. Seydewitz: Nachdem die Ergebnisse aus den letzten Steuerbezkken tingegangen seien, könne er daS Gesamt ergebnis des WehrbettrageS angeben. ES stelle sich dem nach auf 787S5023 Mk. an Solleinnahme, die Jftein« sonderen Kommission für Handel und Gewerbe wird angenommen. Ueber die Resolution BehrenS, betreffend eine Kcmmtsfion für Arbeiterangelegenheiten wird im Hammelsprung abgestimmt. ES werden 75 Stimmen dafür und 112 Stimmen dagegen abgegeben. DaS HauS ist also beschlußunfähig. Es wird eine neue Sitzung auf eine halbe Stunde später anberaumt. * . * In der neuen 260. Sitzung wird die Abstimmung über die Resolution BehrenS bis zur dritten Lesung zurückgestellt. Die Resolution Bassermann wegen freier Eisenbahnfahrt während der ganzen Legislaturperiode wird mit allen gegen die Stimme deS konservativen Abgeordneten Veit angenommen. Damit ist der Etat deS Reichstags erledigt. Der Etat des Reichsmüttärgerichts und die ErgänzungSetatS zum Marineetat werden debatteloS angenommen. — Beim Etat der Reichsschuld wünscht Abg. Zimmermann (natl.) ei» stram mes Regiment des Schatzsekretärs und nennt den Wchroettritg ein geniales Werk. — Beim Etat des Allgemeinen PenstonSfoudS bittet Abg. Erzberger (Ztr.) um wohlwollende Behandlung der Veteranen. — Generalmajor v. Langermann sichert Prüfung und eventuelle Durchführung der Anregung zu. Damit ist auch dieser Etat erledigt. Beim Postetat führt Antrick (Soz.) Beschwerde über die ' lange Dienstzeit der Briefträger in Braunschweig. Die sanitäre« Zustände in den Posträumen spotten jeder Beschreibung. Wäh- ' rend dessen fährt der Postalisch völlig ahnungslose Postdirektor im ! Auto vergnügt in der Welt umber. — Vizepräsident Paasche: j ES ist unzulässig, Beamte, die sich hier nicht verteidigen könne«, in einer derart maßlosen Weise anzugreifen. — Staatssekretär Krätke: Ich bedauere, daß der Abgeordnete Antrick auf Zuträ gereien hin Beamte, die ihre Pflicht tun, hier vor dem Reichstag persönlich heruntersetzt. Die Absicht liegt tiefer. ES soll rin Gegensatz zwischen den Beamten geschaffen werden. Bei unseren tüchtigen Unterbeamten wird daS aber nicht gelingen. — Die Er gänzung zum Postetat wird angenommen, ebenso ein ausgesetzter Rest deS Eisenbahnetats. Beim Etat der Allgemeinen Finanzverwaltung bemerkt Abg. Kleye (natl.): Der deutsche Zucker ist durch die unglückselige Brüsseler Konvention ins Hintertreffen gekommen. Die Zucker produktion nimmt im Ausland stärker zu als bei unS, Hunderte von kleinen Fabriken sind bei nnS eingegangen. — Schatzsekretär Kühn: Ich bin überrascht, hier als Feind der Zuckerindustrie hingestcllt zu werden. Gerade sür sie habe ich rin besonders warmeS Interesse. Die Stetigkeit der Preise ist von größter Be deutung; wir habe» sie durch unsere Gesetzgebung im gewffen Umsang erricht. Die Zuckerkonvention war eine Notwendigkeit nach innen und außen. Der englische Markt muß unserer In dustrie erhalten bleiben. — Abg. Wurm (Soz.): England wird selbst eine Zuckerindustrie entwickeln und dann bleibt unS nur der Verbrauch im eigenen Lande übrig. Dieser aber ist nur möglich, wenn wir durch Aushebung der Steuer den Zucker billiger machen. — Abg. Koch (Vp): Die Zuckerindustrie hat tatsächlich schwere Zeiten, jedoch war die Aufrechterhaltung der Steuer nach der allgemeinen Finanzlage nötig. — Abg. v. Meding (Welfe) be gründet einen Antrag, die Menge des zur Bienenfütterung abge- lasscnen Zuckers von 5 auf 10 Kilogramm für jedes Bienenstand- Volk zu erhöhen. Ein Regierung-Vertreter sagt Berücksichtigung zu. Die Abgg. Paasche (natl ), Arend- (ReichSP.) und Kreth (kons.) treten für Beibehaltung der Zuckersteuer ein. Abg. Siebenbürger (kons.) führt Beschwerde über Miß stände durch die zollfreie Einfuhr von Kleie. Ein Regierungs- Vertreter bestritt solche Zustände. — Abg. Fegter (Vp.) betonte, daß ein Kleiezoll die kleinen Handwerker schädigen würde. — Schatzsekretär Kühn sagte eine Prüfung deS KleirzolleS zu. — Abg. Zimmermann (natl.) beklagte den geringen Goldstand des Reichsschatzamts. — Schatzsekretär Kühn erklärte, daß ein Anlaß zur Verbesserung der Matrikularbeiträge nicht Vorlage. Zum Etatsnotgesetz begründete Abg. Graf Westarp (kons.) einen Antrag zur Schuldentilgung, etwaige Urberschüsse von 1913 nur zu verwenden, soweit nicht die Einnahmen aus dem Wehr beitrag in größerem Umfang, als in der ursprünglichen Vorlage vorgesehen war, zur Deckung der Aufwendungen bis 1916 heran- gezogen werden müßten. — Schatzsekretär Kühn führte aus, daß aus dem Ergebnis deS Wehrbeitrags 1200 Millionen Mark ent nommen werden könnten. — Abg. Erzberger (Ztr.) bezeichnete den Antrag als praktisch undurchsührbar. — Abg. Lieschi ng (Bv ) stimmte dem Vorredner bei. — Abg. Graf Westarp (kons.) erklärte, der Antrag solle nur die Durchführung des WehrbeitragS- gesetzeS erleichtern. — Nach längerer Debatte wurde der Antrag Westarp abgelehnt und damit die zweite Lesung des Etats zur Erledigung gebracht. , , , . , Es folgte die zweite Lesung deS SpionagegesetzeS. Nach Ablehnung zahlreicher hierauf bezüglicher Anträge erfolgte die Annahme der Vorlage in der Fassung der KommissionSbeschlüfle. KMU für die MM MMmmW M, dr; MiM MMi md dm MM z« Imimint i. ZL Verantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. — Druck und Verlag von C. G. Roßberg in Frankenberg i. Sa. R. Nestler, Bürgermeisterstellvertreter. Dit Litferung des Bedarfs an Fletsch- und Wurstwaren für die Garnison Frankenberg auf das 2. Halbjahr 1914 soll am Mittwoch, de« S. Juni 1S14, Vorm. S Uhr im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltung, „Reichsseidelei" am Markt, wo auch die Bedingungen zur Einsicht ausliegen, öffentlich verdungen werden. An gebote sind bis zum Beginn des Termins verschlossen und mit der Aufschrift „Angebot auf Fleischlieferung für die Garnison Frankenberg" an die obengenannte Stelle einzusrnden. Königliche Naruisonverwaltuug Frankenberg. Die Stadtverordneten. Wr. Bähr, Vorsteher. Mittwoch, de« 20. Mai 1S14, nachm. 4 Uhr sollen im Gasthaus „Stadt Dresden" hier gegen Barzahlung versteigert werden: 1 große Stanzmaschine, 13 Puppen wagen, 1 Ziehharmonika, 1 Kochapparat und 1 Paar Gamaschen. Frankenberg, am 18. Mat 1914. Der Gerichtsvollzieher.