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«tttwoch deu 4. «ai Lvw Frankenberger Tageblatt Segründet 1842 Bezirks- Anzeiger 64. )ot)rgcms DlrblM sm die MWe Kmkhml-lmmst-tist Mft, dm Kimzlilhe DI;MW md dm Ktadkal zu Imken-erg i. Zs »erautwortlichee Redakteur: «ruft Roßberg in Frankenberg i. Da — Druck und «erlag von E » Roßberg in Frankerberg i. Sa. Nrschriut an jedem Wachentag abend» für den folgenden Lag. Bezug«, prrt« vierteljährlich 1 bO 4, monatlich KO Trügerlohn extra. — Lir»elnummern lautenden Monat« 6 4, früherer Monate 10 Oeftetmngen «erden m unserer BeschästSstell«, von den Boten und Au«gab». stellen, sowie von allen Postanstalten Drotschlaud« uud Oesterreich« angenommen. Rach dem Aurland« Lersand wöchentlich unter Kreuzband. aNWW»w»WN»WMMM»W»W»ww»M»WWW»W,^W,^^^^MWIEWEWMW^»M» Ankündigungen sind rechtzeitig auszugeben, und zwar größere Inserate bi« S Uhr vormittag«, kleiner« bi« spatesten« 11 Uhr mittag« de« jeweiligen Ausgabetage«. Kür Aufnahme doa Anzeigen an bestimmter Stell« kann «in« Barantie nicht übernommen werden. tzstz-51. relegramme: Tageblatt Frankenbergsachseu. Anzeigenpret»: Die - gesp. Petitzeile oder deren Raum 1b 4, bei Lokal» Anzeigen 12 im amtlichen Teil pro Zeile 40 .Einaefandt" i» Redaktionsteil« 85 Für schwierigen und tabellarischeu Satz Auischlaa, für Wiederholungsabdruck Ermäßigung nach feststehendem Larts. K« Nachweis und Offerten. Annahme werden 2b ,) Lxtragebühr berechnet Jnferaten-Annahme auch durch alle deutfcheu Annoncen-«xpediti»»«. in noch erhöhtem Maße an, um größere Kulturerrungrnjchas« ten zu fördern als der Kapitalismus, und drückt dadurch da- Durchschnittseinkommen unter den bisherigen Stand. *.* Für Zigarren-Fabrike«! Bon der am 1. Mai u. v. in Kraft getretenen Bekanntmachung, betr. die Einrichtung und den Betrieb der zur Anfertigung von Zigarren bestimmten Anlagen, sind Druckexemplare, sowie von den nach ZK 10 und 11 dieser Bekanntmachung erforderlichen Sonder»Anshänge zu haben in der am Markt. Born Reichstag. 77. Sitzung am 2. Mai mittags 2 Uhr. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Posttaxgesetz- Novelle. Sie läßt sür die Zukunft EinlieferungSbescheini- gungen zu auch für gewöhnliche Pakete (ohne Wertangabe und ohne Einschreibung). Staatssekretär Krätke: Aus den Kreisen der Gewerbetreibenden ist vielfach der Wunsch nach einer solchen Arnderung des PosttaxgesrtzeS geäußert worden. Die Erteilung deS Einlieferungsscheines soll gegen rin kleines Entgelt ersolgen. — Abg. Kämpf (fr. Vp.) summt der Vor- läge zu. — Abg. Dietz (Soz) ist an sich einverstanden mit der Gewährung von Einlieferungsscheinen auf gewöhnliche Pakete, aber die Gebühr von 10 Pf. sei zu hoch und könne sehr wohl auf 6 Pf. herabgesetzt werden. — Abg. Dove (fr. V): Den Bedenken gegen die Gebühr von-10 Pf. kann rch mich nicht anschließen. Wir wissen, welche Wichtigkeit solche Einlieferungsscheine haben. Die Borlage wird hierauf gleich in zwelter Lesung angenommen. ES folgt die zweite Lesung des Stellenvermitte- lungSgesetzes. Abg. Pfeiffer (Zrntr.) erstattet als Re ferent Bericht über die Kommisstonsverhandlungen. — Abg. Diep er lZentr): lieber die Borlage hinaus, die eine Pri vilegierung öffentlich rechtlicher Stellennachweise enthält, sind Wünsche laut geworden, diese öffentlich-rechtliche Privilegie rung zu monopolisieren und Private ganz auszufchließen. So liegt ein sozialdemokratischer Antrag Albrecht vor, schon jetzt lediglich öffentlich rechtliche Nachweise zuzulassen und alle anderen zu verbieten. Diesen Schritt können wir nicht mit machen. Die Arbeitgeber könnten um ein solches Verbot doch herumkommcn, und eventuell würden sie vielleicht gar Kräfte aus dem Auslande beziehen zum Nachteil inländischer Stel lensucher. — Abg. Hildenbrand (Soz.) beleuchtet die un liebsamen Folgen der privaten Stellenvermittelung. Die Praxis habe die Notwendigkeit der öffentlichen Stellenver mittelung ergeben. — Abg. v. Michaelis (kons.): Die Vor lage beseitigt viele Mißstände und wird auch den soliden Ver mittlern zugute kommen. — Abg. Manz (Volksp.): Die Mißstände wollen auch wir beseitigen. Aber man darf das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Der sozialdemokrati sche Antrag bedeutet einen Eingriff in die Gewerbefreiheit und wir lehnen ihn daher ab. — Abg. Wölzl (nat.-lib.): Wir stimmen dem Gesetz zu. Für das Prinzip des sozial- demokratischen Antrages habe ich volle Sympathie, aber wir glauben, daß er sich in der Praxis nicht wird durchsühren lassen. Abg. Burchardt (wirtsch. Bg.) empfiehlt dann im voraus einen Antrag seiner Fraktion, Antrag Kölle, zur Verschärfung der Vorschriften in Hüb über die Stellenvermittlung, die für weibliche Personen Stellen im Ausland vermitteln. — Abg. Schirmer (Ztr.): Man kann nicht das ganze Wirtschafts leben reglementieren. Was wir erreichen wollen, ist, daß die Auswüchse der Stellenvermittelung beseitigt werden. — Abg. Schmidt (soz): Die tariflichen Arbeitsnachweise und die von den Gewerkschaften geschaffenen Arbeitönachweisorganisationen sind die richtigen Grundlagen sür den Ausbau der modernen Arbeitsnachweise. Der sozialdemokratische Antrag wird ab- gelrhnt. Der tz 1 wird in der Fassung der Kommission an genommen. Zu § 4» liegt ein Antrag Wagner (kons.) vor, wonach die Bestimmungen dieses Gesetzes auch auf früher geschlossene Verträge Anwendung finden sollen, soweit aus ihnen Ansprüche oder Rechte für die Zeit nach Inkrafttreten dieses Gesetzes geltend gemacht werden. Staatssekretär Dr. Delbrück: Dieser Antrag bedeuter einen Eingriff in wohl- erworbene Rechte, so daß ihm grundsätzliche Bedenken ent« gegenstrhen. Der Antrag Wagner wird trotz dieser Erklärung angenommen. Alle weiter gestellten Anträge werden abgelrhnt, das Gesetz findet nach den KommissionLbrschlüssen Annahme Konkursverfahren In dem Konkursverfahren über das Verwögen deS Bäckers Ernst Moritz Bütt ner in Auerswalde ist zur Abnahme der Schlußrechnung deS Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen daS Schlußvrrzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden auf de« 27. Mai 1910, vormittags V,11 Uhr vor dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte bestimmt worden. Frankenberg, den 29. April 1910. (L 6/09) königliches Amtsgericht. llapttalttmiu uns ZortsttWur. A Die Sozialdemokratie erblickt einerseits in dem Kapitalis- HmuS, dem Privateigentum an Güter hervorbringenden Mitteln, Udie Wurzel alles und jedes wirtschaftlichen Uebels und strebt A aus diesem Grunde, ihn durch den Sozialismus, den gemein- H sames Eigentum an Güter hervorbringenden Mitteln, zu er- 8 setzen, der den Himmel auf Erden schaffen soll. Anderseits «muß sie selbst zugeben, daß der Kapitalismus die gewaltigen E Werte erst geschaffen hat, auf deren Vorhandeusein die So- Azialdemokratie den Traum ihres „Zukunstsstaates" aufzubauen wagt. Diese Erkenntnis hat bereits Karl Marx gehabt, in dem er erklärte, daß hundert oder zweihundert Jahre vor . seiner Zeit eine kommunistische, das heißt eine Gesellschaft H mit Gütergemeinschaft, ein Unding gewesen wäre, wenn auch ^nur aus dem Grunde, weil die Produktionsweise, die Art der, Gütereezeugung, noch zu einfach gewesen sei. Erst di« kapi- , talistische Produktion mit ihrer Ungeheuern, ständig zuneh menden Aufhäufung von Mehrwerten und deren Umwandlung v in Kapital habe jene großen Verbesserungen der ProduktionS- H weisen erzeugen können, die allen Gliedern der Gesellschaft H di« Sich»»ug eures besseren Levens ermögliche. Damit ge- L steht Karl Marx also selbst die außerordentliche Bedeutung ? unserer gegenwärtigen kapitalistischen Wirtschaftsform sür die : Weiterentwicklung d«S allgemeinen Wohlstandes zu. Wie segensreich diese kapitalistische Wirtschaftsform tat- . sächlich wirkt, ergibt sich aus der Feststellung, daß im Jahre 1840 zum Beispiel das durchschnittliche Einkommen einer Person in Deutschland 241 M. betrug, im Jahre 1900 da gegen 650 M. Trotzdem bekämpsen Marx und mit ihm die ganze Sozialdemokratie die kapitalistische Wirtschaftsform, weil sie ihrer Meinung nach den Mangel hat, die erzeugten Mehrwerte nicht gleichmäßig zu verteilen, sondern den wirt- chastlich Tüchtigeren besser zu stellen. Jeder sozialistisch nicht voreingenommene Mensch wird in diesem Umstande einen großen Vorzug erblicken. Aber wenn auch die Fortschritte, die der allgemeine Wohl stand deS Volkes unter der kapitalistischen Wirtschaftsform gemacht hat, noch so groß sind, so reichen sie doch nicht im entferntesten dazu aus, um die von der Sozialdemokratie groß- gezogen« Begehrlichkeit der Massen wirklich zu befriedigen, denn rin Durchschnittseinkommen von 650 M. reicht natur gemäß sür die Ansprüche eines neuzeitlichen Sozialdemokraten icht im entferntesten aus. „Mehr als da ist, kann aber auch keine sozialdemokratische Gesellschaft an ihre Mitglieder ver- ' teilen", schreibt Edmund Fischer in den „Sozialistischen Mo- patShesten" gegenüber den gar zu weit getriebenen Hirnge- insten der radikalen Sozialdemokraten. Selbst eine sofortige ebernahme der gesamten Produktion durch die Gesellschaft ürde heute nur zu einer allgemeinen Enttäuschung führen. Will man die Produktionskräfte steigern, so kann das auch unter sozialistischer Leitung nur dadurch geschehen, daß man bessere ProduktionSeinrichtungen, zum Beispiel Maschinenarbeit an Stelle von Handarbeit usw., schafft. Alle diese Einrich- tungen stellen aber, wie gerade Marx durch die Arbeit eines Lebens nachzuweisen sich bemüht hat, die Anhäufung von Werten dar, die «r gerade als den Krebsschaden des Kapita lismus bezeichnet hat. Will der sozialistische „Zukunftsstaat" die unter der kapitalistischen Wirtschaft begonnene wirtschaft liche AufwärtSbewegung fortsetzen und womöglich noch schneller, als das vn ihm geschah, so muß auch er Werte anhäufen, und zwar in höherem Maße als vorher. Das wird natür- ich rin Sinken des Durchschnittseinkommens zur Folge haben. Die Marxistische Weltanschauung bewegt sich also durch- us im Kreise. Marx selbst gesteht, daß die sozialistische irlschastSsorm überhaupt erst denkbar sei aus dem Boden r Leistungen der kapitalistischen Wirtschaftsform, da erst die on drm Kapitalismus durch die Anhäufung von Werten ge soffenen und vervollkommneten ProduktionSeinrichtungen die ommunistische Giselffchaft ermöglichen. Aber auch selbst dann leiben nur zwei vom sozialistischen Standpunkte gleich un- rirdigrud« Möglichkeiten übrig: entweder verzichtet dir kom- unjfiijche Gesellschaft auf jeden weiteren Fortschritt und geht «durch zurück; od«r aber sie häuft weiter Werte womöglich Bom Landtag. Zweite Kammer. 70. öffentliche Sitzung vom 2. Mai 1S10. Die Kammer verhandelte heute zunächst die Interpellation deS Aba. Günther (Fortschr. Bo), die Verletzung des Wahl geheimnisses bei einem Zeugenverhör betr. In der Begründung führte Abg. Günther aus, es liege im allgemeinen Interesse, den Angriff eines Richter- auf da- geheime Wahlrecht zurückzuweisen und die Beunruhigung zu beseitigen, die durch «inen derartiaen Eingriff in die Bevölkerung hineingetragen worden sei. Redner schildert dann ausführlich den Aall und erwähnt, daß dem frei sinnigen Stadtverordnetenvorsteher in Schöneck im Vogtland, einem Lehrer, öffentlich vorgrhalten worden wäre, daß er einen sozial demokratischen Vizevorsteher sür das Etadtvlrordnetenkollegium in Vorschlag gebracht habe. ES kam zu einer Beleidigungsklage vor dem Schöffengericht in Oelsn'tz. Bei der Verhandlung habe der AmtSgerichtSrat Dr. Schmidt in Oel-uitz an verschiedene Zeugen die Frage gerichtet, wen sie bei der letzten Landtag«- brzw. Reichs tagswahl gewählt haben, und als ste sich weigerten, diese ungehörige Frage zu beantworten, sofortige ZwangShast wegen ZrugniSver- c Weigerung angedroht, worauf die Zeugen ihr Wahlgeheimnis be« ' könnt gegeben haben. Man habe versucht, daS Verhalten de« AmtSgerichtSrat« unter Hinweis auf 88 51 und 52 der Etrasprozeß- ordnung zu rechtfertigen. Die Allgemeinheit habe ein große« Interesse daran, daß die Garantien deS geheimen Wahlrecht- nicht durch den Eingriff eines Amtsrichter- gefährdet würden, und die Vertreter des Volkes seien berufen, darüber zu wachen, daß da« Wahlgeheimnis nicht verletzt werde. Justizminister Dr. v. Otto gibt zunächst eine Darstellung des Sachverhalts, die in mehreren wesentlichen Punkten von der des Interpellanten abweicht. Der Prozeß sei auS der politischen Gegnerschaft der Parteien ent sprungen. Der Vorsitzende deS Schöffengerichts habe es daher für erforderlich erachtet, sestzustellen. welcher Partei vier als Zeugen geladene Herren angrhörten. Aus die Frage einer der Zeugen, weiche Folgen eine etwaige ZcugntSverweigrrung nach sich ziehen würde, habe der Gericht-Vorsitzende geantwortet, daß er den Zeu gen eventuell in ZwangShast nehmen müsse. Nach 8 1 des Ge- richtSverfaffungsgeietzes werde die richterliche Gewalt durch zin- abhängige, nur dem Gesetz unterworfene Gerichte auSgeübt. Die Justizverwaltung könne den Gerichten niemals befehlen, wie sie die bestehenden Gesetze anwenden wollten. Ob die Ansicht deS Richter- in OeiSnitz richtig sei oder nicht, wolle er dahingestellt sein lassen. Hätte der Zeuge ste nicht gelten lassen wollen, so wäre ihm nichts andere- übrig geblieben als die Beschwerde an die höhere Instanz. Die Staatsregicrung könne, solange die heu tige Strafprozeßordnung gelte, nichts tun, um dem Richter in Oelsnitz die Befolgung der von Ihn, zug>unde geboten Ansichten unmöglich zu machen. Sie tue dies auch nicht. — Abg. Rudolph (natl.): Seine Freunde seien der Ansicht, daß der Richler nach dein gellenden Rechte keine Gesetzwidrigkeit begangen habe. Es sei aber wünschenswert, in die künftige Gesetzgebung Bestimmungen auiznnehmen, wonach die Frage, wie jemand gewählt habe, unter bleiben müsse. Seine Partei stehe aus dem Standpunkt, daß die Rechtsprechung unabhängig nicht nur von der Justizverwaltung, sondern auch vom Parlament sein müsse, und könne daher dem Interpellanten nicht zustimmen. — Abg. Bödme (kons): Auch seine Partei meine, daß der Richter aus dem Boden deS geltenden Rechtes stehe. Abg. Müller (soz): ES liege ein krasse- Beispiel von Klaffenjustiz vor. Der AmiSrtchtSrat Schmidt gelte als ein poli tischer Scharfmacher, der Arbeitern gegenüber ungewöhnlich par teiisch und gehässig verfahre. — Nach kurzen Ausführungen de« Abg. Brodaus (freis.) ergreift Staalsministcr Dr. v. Otto noch mals daS Wort, um aus die Ausstellungen der Vorredner einzu- gehen und insbesondere die sozialdemokratischen Angriffe zurück zuweisen. — Aba. Dr. Mangler (kons.): Die heutige Debatte rechtfertigte in ihrem Verlauf zweifellos die in der Presse ver tretene Ansicht, daß die Kammer durch so lauge Reden die Ge schäfte deS HauseS unnötig aushalte. Der Redner tritt im übrigen den Ausführungen des Parteigenossen bei. — Abg. Günther (freis.): Die Regierung möge im BundeSrat eine authentische Interpretation des 8 20 der Reichsverfaffung hrrbetiuhren. — Abg. Hettner lnatl.l: W nn der Richter eine richterliche Ent scheidung zu fällen habe, so habe er nach seiner eigenen lieber- zrugung und bestem Wissen und Gewissen zu urteilen. Die Recht sprechung müsse von allen äußeren Einflüssen unabhängig sein, sei eS von der Verwaltung, sei es von einer parlamentarischen Mehr heit. Die Sicherst klung dieser Unabhängigkeit deS Richters sei eine der ersten Aufgaben. Das, waS der Interpellant veilange, sei ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit. — Damit schließt die Besprechung der Interpellation. ES folgt die Schtußberatung über den Bericht über die Ver mehrung und Verwaltung der König l. Sammlungen für Kunst und Wissenschaft in den Jahren 1906 und 1807. DaS HanS erklärt sich nach unerheblicher Debatte durch den gegebenen Bericht sür befriedigt. Es folgt die Schlußderalung über Ka pitel 24 des Etats, betreffend die zum Kgl. HauSfidcikomnnß ge hörigen Sammlungen für Kunst und Wissenschaft. — Abg. Lan».e (soz.) spricht sich entschieden sür die Erhaltung drS Zwingers au«. Man möge die dort notwendigen Revaraturarbriten auSsühren. Es werde vorgeschlagen, später die künstlerische Erneuerung der gesamten Skulpturen »orznnehmen. Da« werde aber so viel