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183 Dienst«» »e« 1« August Frankenberger Tageblatt Bezirks Anzeiger begründet 1842. 68. Jahrgang ZMU für die MMe DkstilPlmmsW MH«, das MWe SmkzniK und dcn Wirrt zu ImkeMg i. Kr. Verantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. — Druck und «erlag von T. G. Roßberg in Frankerderg t. Sa. Erscheint »n jede« Wochentag abend» für den folgenden Tag. Bezugs- Ankitndigun preis vierteljährlich 1 50 monatlich 50 H. Trägerlohn extra. — größere In tzuH- 51. Telegramme: Tageblatt Frankenbergsachsen. Groß- und Kleinviehschlächtereianlage zu errichten. Nachbestellungen auf das Tageblatt für Monat August werden noch angenommen. über die Finanzreform. Von besonderem Artikel über die Tabaksteuer, den wir hier des Dcuischrn Reiches haben um keines der belegten Genußmittel so häufig und dabet teressantcr Artikel Interesse ist der wiedcrgeben: Seit Bestehen mit einer Steuer - wir werden demnächst mit dem Abdruck des groß angelegten fesselnden Werkes beginnen. vsrcelsns «adrenä «ter strvslutisn. Der gegenwärtig in Barcelona aufhältliche Herr Kaufmann Max Schulze, Sohn des Herrn Fäcbereibesiyec Schulze in Niederlichtenau, hat seinen Angehörigen in weiteren Briefen die Zustände in Barcelona während des Aufstands geschildert. Die Berichte dieses unseres Landsmanns als Augenzeugen beanspruchen umso mehr Interesse, als ja wegen der strenge:, Zensur nur wenig Tatsächliches über die Revolution in Deutschland bekannt wurde. Wir geben in folgendem den Form zu finden. Trotzdem das Zentrum noch im Jahre I9k>6 erklärt hatte, daß das Wertsystem „auch in Zukunft nicht möglich sei", trotzdem Industrie und Handel einstimmig Protest erhoben: Zentrum, Polen und Konservative über nahmen vom Reichsschatzamte den Entwurf, dem natürlich, obwohl er den Mittelstand im Tabakgewerbe ruinieren muß, die Führer der Wirtschaftlichen Vereinigung und die Reformer ihre Zustimmung gaben. Das System des Wertzuschlags beruht darauf, daß neben dem bisherigen Zollsätze von 85 Mk. für den Doppelzentner ausländischen Tabaks und der durch konservativen Antrag auf 57 Mk. erhöhten Jolandssteuer ein Wertzuschlag aus aus ländischen Tabak in Höh- »on 40 Prozent des Wertes er hoben werden soll. An sich ein' öu.chaus sozialer Gedanke! Man will den teueren Tabak, die bessere Zigarre dadurch Der Gutsbesitzer Max Schellenberger in Ebersdorf beabsichtigt, auf dem ihm gehörigen Flurstück Nr. 515 des Flurbuchs für Ebersdorf, eingetragen auf Blatt 97 des Grundbuchs für Ebersdorf, eine so erbitterte Kämpfe stattgefunden, wie um den Tabak. Mehr als neunmal ist der Versuch unternommen worden, eine ander weite steuerliche Belastung des Tabaks durchzuführen, aber bis auf die Gesetze von 1879 und 1906 (Zigarettensteuer) find alle Probleme vom Reichstage abgelehnt worden. So beruht . denn die Tabaksteuer auf Gesetz von 1879, wonach vom aus ländischen Tabak 85 Mark Zoll, vom inländischen 45 Mark Steuer pro Doppelzentner erhoben werden, während für die Zigaretten 1906 neben Tabakgewichtssteuer und -zoll eine Bänder olcnstcuer eingeführt wurde, deren Sätze von 1,50 Mk. für 1000 Stück bis auf 10 Mk. gestaffelt waren. Die Regierungsvorlage beabsichtigt nun unter Aufrecht erhaltung der Zoll- und Steuersätze einerseits die Banderole für Zigaretten bis auf 24 Mk. zu erhöhen, anderseits eine solche für Zigarren cinzuführen, und in gleicher Weise Rauch-, Kau- und Schnupftabak von einer bestimmten Preislage ab (unter Schonung der billigsten Sorten) zu treffen. Gegen diese Idee machte — mit geringen Ausnahmen auf der rechten Seite des Reichstages — der überwiegende Teil des Reichs tages Front; es konnte, auch von nationalltberaler Sette, mit Recht geltend gemacht werden, daß das System der Banderole geeignet sei, in verstärktem Maße zur Konzentration und Zen tralisation zu führen. Es bedeute auch eine Schädigung der Heimarbeit in der Industrie und vor allem werde der ganze große Zwischenhandel schwer getroffen und zum großen Teil zu Handlangern einiger weniger Großbetriebe heruntergedrückt. Denn durch die Banderole würde sich ein Markengeschäft ent wickelt haben, bei dem der leistungsfähige Großkapitalist bei der ihm gegebenen Möglichkeit, die Mittel der teuren Reklame mehr auszunützen, als der kleine Mann dies vermag, den Sieg davongetragen haben würde. Wenn man nun auch anerkennen will, daß im Verhältnis zu der steuerlichen Ausnützung des Tabaks in anderen Staaten ver Erde eine stärkere Heranziehung zur Steuer in Deutschland möglich ist, so darf auf der andern Seite nicht vergessen werden, daß es sich bei uns um etwa 10000 Fabrikationsbetriebe mit. etwa 200 000 Arbeitern handelt. Die Steuer ist dahet so einju- richten, daß auf die Bedürfnisse dieser Industrie vielleicht mehr wie in irgendeinem anderen Falle Rücksicht zu nehmen ist, da mit. sie in der Lage ist, gleichmäßig in allen Bezirken nach Möglichkeit die Betriebe in vollem Umfange aufrecht zu er halten. Nach übereinstimmendem Urteile des Gewerbe» wäre dies am besten, wenn eine Steuererhöhung überhaupt kommen sollte, zu erreichen gewesen durch eine Erhöhung der Zoll- und Steuersätze. Diesem vom Deutschen Tabakverein mit aller Schärfe unterstützten Gedanken, den die Nationalliberalen ge meinsam mit den Freisinnigen mit allem Nachdrucke immer wieder beantragt haben (Antrag Weber-Mommsen), hat die Mehrheit des Reichstages ihre Zustimmung versagt. Der neue Block hat vielmehr ein neues System in die Gesetzgebung ge bracht, das vom ganzen Tabakgcwerbe ausnahmslos als ruinös und verderbenbringend gekennzeichnet worden ist: den Fakturen wertzuschlag. Dieses System ist ein Lieblingsgedanke des Zentrums- abgeordneten Müller (Fulda), den er bereits im Jahre 1895 dem Reichstag unterbreitet und auch diesmal in den Bera tungen der Tabaksubkommission zur Debatte gestellt hatte. Non nationalliberaler Seite war der Idee näher getreten worden; die Nationalliberalen mußten sich aber sofort über zeugen, daß der Weg nicht gangbar sei, und sie schlugen nunmehr vor, Hand in Hand mit dem Gewerbe eine andere liegt so sehr auf der Hand, daß es geradezu wie ein Hohn anmutet, wenn diejenigen Parteien, die diese Steuer ange nommen haben, mit ihrem sozialpolitischen und mittelstands- sreundlichen Programm ernst genommen sein wollen. Der Mittelstand im Tabakgewerbe wird diese angebliche Freund schaft der Konservativen, Reformer und Wirtschaftlichen Ver einigung leider zum Teil mit dem Untergang bezahlen müssen, was umso bedauerlicher ist, als gerade das Tabakgewerbe vermöge seiner Dezentralisation so manchem kleinen Manne ermöglicht hat, selbständig zu werden. Dieses Gesetz unter stützt im allerschärssten Maß« die bekannte Politik der Sozigl^. demokratie, die den Mittelstand, eines...LLc besten Bollwerke im Staate, „möglichst schmerzlos zugrunde gehen lasse» will". Wir übergehen die Einzell^ümmungen hinsichtlich der Wertsteuer, die überdies, y)ie vom Tabakgewerbe schlagend nachgewiesen ist, Steuerhinterziehungen Tür und Tor öffnet, und wenden uns der Zigarettenbesteuerung zu, die speziell auch das Königreich Sachsen von einschneidendem Interesse ist. Die Zigarettenindustrie hat man doppelt getroffen: ein mal durch den 4Öprozentigen Wertzuschlag und dann durch die Erhöhung der Banderolesätze, die bisher 1,50 bis 10 Mk. für 1000 Stück je nach der Preislage betrugen. Diese Sätze sind auf 2 bis 15 Mk. für das Taufend gesteigert. Wenn auch richtig fein mag, daß das Zigarettenrauchen Mode ge worden ist und daher der Konsum nach dem Gesetze von 1906 keinen Rückgang ausgewiesen hat, so ist ebenso richtig, daß die bisher von der Zigarette dem Reiche gebrachten steigenden Erträgnisse aüfhören werden. Die durch die wiederholte und doppelte Belastung der Zigarette eintretende Preisverteuerung des Produkts wird, gerade auch bei den Sätzen der neuen Banderole, ein Aufhören der Handarbeit und damit Ent lassung von Arbeitern zur Folge haben. Auch diesem Be denken hat die neue Mehrheit nicht Rechnung getragen. Sie hat sogar, entgegen einem weitgehenden nationalliberalen Ab änderungsantrage, abgelehnt, für ausreichende Entschädigung der im Tabakgewerbe brotlos werdenden Arbeiter Sorge zu tragen und lediglich auf Grund eines Zentrumsantrages 4 Millionen Mark bewilligt, die nach Ermessen der Bundes staaten als „Unterstützung" für brotlos werdende Arbeiter verwandt werden sollen. Ein Tropfen auf den heißen Stein bei über 200000 Arbeitern des Gewerbes und dem zu er wartenden starken Konsumrückgange. Und demgegenüber muß man den starken Schutz betrachten, den die neue Mehrheit, insbesondere Konservative, Zentrum und Reformer, dem ohne hin durch das Syndikat geschützten Branntweingcwerbe zuteil werden lassen! Aus den weiteren Bestimmungen des Gesetzes ist hervor zuheben, daß vom 15. August ab der Rohtabak nachzuver steuern ist, und zwar der inländische mit 12 Mk., der aus ländische mit 27 Mk. auf den Doppelzentner, oder aber nach Wahl des Reichskanzlers bei letzterem mit 40 Prozent vom Fakturenwert. Zigarren als solche unterliegen keiner Nach steuer. Im übrigen enthält das Gesetz keine nennenswerten Bestimmungen. Die Steuererhöhung in der besprochenen Form aber wird unheilvolle Folgen haben, und die von, Zentrum in die Arme genommenen Konservativen und Re former haben durch ihr rücksichtsloses Beiseiteschiebcn der ein stimmigen Bedenken des ganzen Tabakgewerbes, die voll- begründet sind, bewiesen, daß Mittelstands- und Arbeiter- freundlichkeit bei ihnen nur auf dem Papier stehen. vle cavastneuer. Der nationalliberale Reichstagsabgeordnete für den 2. säch sischen ReichstagSwahlkrciö Herr BankdircktorDr. Weber-Löbau, der sich als einer der tüchtigsten und begabtesten im Reichstag erwiesen hat, veröffentlicht im „Leipz. Tgbl." eine Reihe in- Aoman von Albert Graf von Schlippenbach wurde für das „Frankenberger Tageblatt erworben. Andtg«nge« sind rechtzeitig aufzugeben, und zwar größere Inserate bis 9 Uhr vormittags, kleinere bis spätestens 11 Uhr mittags des jeweiligen Ausgabetages. Kür Aufnahme von Auzetgen an bestimmter Stelle kann eine Garantie nicht übernommen werden. gewährleistet von der Gemeinde) verzinst alle Einlage« Mit SV» Vv und ist geöffnet Dienstags und Freitags «achm. 2 6 Uhr. Telephon: Amt Oberlichtenau Nr. 18. Die Sächsische Textil-Berufsgenoffenschaft hat die ihr angehörenden Betriebe davon benachrichtigt, daß von Neujahr 1905 an neue UnfallVerhütungsVorschriften in Kraft getreten find. Es ist uns von diesen neuen Vorschriften, welche in Buch- und Plakatformat er schienen sind, der Vertrieb für Frankenberg und Umgegend übertragen worden und werden Be stellungen zu den Originalpreisen der BrrufSgenossmschaft darauf angenommen. Vuchdruckerei von V. V» kkossksng. stärker treffen als die billigen Sorten. Aber diese Idee hat Folgen, die den Vorteil auf der anderen Seite durchaus auf wiegen. Der Wertzuschlag ist eine Steuerreform, die lediglich dem Großfabrikanten zugute kommt. Dies konnte in der Reichstagssitzung vom 2. Juli 1909 der nationalliberale Fraktionsredner bereits durchschlagend nachweisen. Es ergibt sich folgendes Bild: Der reiche Großfabrikant kauft vermöge seiner finanziellen Kraft entweder direkt an Ort und Stelle in Amsterdam, dem Hauptplatze für Tabakhandel, oder aber aus erster Hand in Hamburg oder Bremen. Auf diesen ersten Preis zahlt er den 40prozentigen Zuschlag, bei 100 Mk. Ankaufspreis also 40 Proz. — 40 Mk. Steuern. Der kleine Fabrikant aber, zum Beispiel bei uns im Königreich Sachsen, kauft aus zweiter oder dritter Hand, und bevor er übernimmt und die Steuer zahlt — denn die Steuer wird erst vom Fabrikanten erhoben —, sind auf jenen ersten obigen Preis alle Spesen des Zwischenhandels, Vergütung für dessen Risiko und Kreditgewährung usw. geschlagen. Während also beim reichen Großfabrikanten dem Wertzuschlage 100 Mk. Ankaufs preis beim Tabak zugrunde gelegt werden, hat der kleine kapitalarme Fabrikant die Steuer zu erlegen von jenen 100 M. zuzüglich der Zwischenhandelsspesen, die bis zur dritten oder vierten Hand mindestens 30 Prozent oder 30 M. bei jenen 100 M. betragen. Der kleine Fabrikant zahlt also für den Tabak 130 M. und davon 40 Prozent Steuer, das sind 52 M. Steuern gegenüber 40 M. Steuern des Reichen. Dazu kommt — und auch darauf hat die nationalliberale Partei im Reichstage hingewiesen — der Vorteil, den der Großfabrikant durch die Ausnutzung der Konjunktur und der jeweiligen Marktverhältnissc gegenüber dem kleinen hat, der die Verhältnisse längst nicht so übersteht wie jener. Dieser schwere, nicht wieder gut zu machende Systemfehler In Gemäßheit von Z 17 der Reichsgewerbeordnung wird dies hierdurch mit der Auf forderung bekannt gemacht, etwaige Einwendungen gegen die Anlage, soweit sie nicht auf be sonderen Privatrechtstiteln beruhen, bei deren Verlust binnen 14 Tagen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung an gerechnet, hier schriftlich anzubringen. Die auf die Anlage -bezüglichen Zeichnungen und Beschreibungen können an hiesiger Kanzleistelle eingesehen werden. Flöha, am 3. August 1909. Die Königliche Amt-Hanptmannschaft. Anzeigenpreis: Die 8 -gesp. Petitzeile oder deren Raum 15 H, bei Lokal- Anzeigen 12 im amtlichen Teil pro Zeile 40 „Eingesandt" i« RcdanionSteile Sü Für schwierigen und tabellarischen Satz Aufschlag, für WiederholungsabLruck Ermäßigung nach feststehendem Tarif. Für Nachweis und Offerten-Annahme werden 25 H Extragebühr berechnet. K«serate«-A«u»hme auch durch alle deutschen Annoncen - Expeditionen. Einzelnummern laufenden Monats 5 H, früherer Monate 10 H." Bestellung«« werden in unserer Geschäftsstelle, von den Boten und Ausgabe stellen sowie von allen Postanstalten Deutschlands und Oesterreich- angenommen. Nach dem Auslande Versand wöchentlich unter Kreuzband. „Die Letzten Warrs."